Straßenverkehr: Neue Dauerbaustelle in Berlin ― Droht die massive Einschränkung des Ost-West-Verkehrs in Berlin, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26864.pdf

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Bedeutung aus verkehrspolitischer Sicht hat die „#Straße des 17. Juni“ für den #Ost-West-Verkehr aus
Sicht des Berliner Senats?
Antwort zu 1:
Die Straße des 17. Juni ist im #Stadtentwicklungsplan (StEP) Verkehr in die #Straßenstufe I
– großräumige Straßenverbindung – eingeordnet und stellt eine der wichtigen Ost-WestVerbindungen der Stadt dar.
Frage 2:
Welche #Baumaßnahmen sind zwischen „Klopstockstraße“ und dem „Großen Stern“ geplant?
Antwort zu 2:
Die #50Hertz #Transmission GmbH baut einen Tunnel in 20 bis 30 m Tiefe zur Verlegung
eines neuen #Höchststromkabels. Diese sogenannte „#380kV-Diagonale“ führt von der
#Rudolf-Wissell-Brücke über das #Umspannwerk Charlottenburg bis in die #Bissingzeile zum
Umspannwerk Mitte.
In der Straße des 17. Juni östlich der Klopstockstraße entsteht ein für den Bau des
Tunnels erforderlicher Zwischenschacht. Nach dem Durchfahren der
Tunnelvortriebsmaschine wird dort ein Notfall-und Rettungsschacht gebaut.
2
Frage 3:
Wer ist Träger der Baumaßnahme und warum muss dazu die „Straße des 17. Juni“ in Anspruch genommen
werden?
Antwort zu 3:
Bauherrin der Maßnahme ist die 50Hertz Transmission GmbH als Betreiberin des Berliner
Stromnetzes.
Ursprünglich war das Schachtbauwerk im Bereich des Tiergartens angrenzend zur
Klopstockstraße vorgesehen. Dieser Standort wurde vom zuständigen Bezirksamt Mitte
abgelehnt, weil ein Eingriff in die Parkfläche des Tiergartens erfolgt wäre.
Somit wurde in umfangreichen Abstimmungen zwischen dem Bezirksamt Mitte, der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der 50Hertz Transmission
GmbH der Standort Straße des 17. Juni östlich der Klopstockstr. ausgewählt.
Frage 4:
Von wann bis wann sind die Baumaßnahmen geplant?
Antwort zu 4:
Die vorbereitenden Baumaßnahmen auf der Straße des 17. Juni haben am 23.02.2021
begonnen. Das Bauende ist Anfang des Jahres 2025 geplant.
Frage 5:
Mit welchen Einschränkungen für den Verkehr ist zu rechnen?
Antwort zu 5:
Die Baumaßnahme findet in mehreren Bauphasen statt, in denen sich die jeweilige
Verkehrsführung unterscheidet:
Bauphase 0 (momentan laufend):
 die vorhandenen drei Fahrstreifen je Fahrtrichtung werden verschwenkt
 Aufrechterhaltung des Radfahrstreifens Richtung Osten mit 2,0 m Breite
 Radfahrende Richtung Westen sowie zu Fuß Gehende werden nicht eingeschränkt
Bauphase 1 (Herstellung Schachtbauwerk):
 die drei Fahrstreifen Richtung Westen werden verschwenkt
 Richtung Osten verbleiben zwei Fahrstreifen
 Aufrechterhaltung eines Radfahrstreifens Richtung Osten
 Führung der zu Fuß Gehenden und Radfahrenden Richtung Westen über einen im
Vorfeld befestigten, beleuchteten Weg durch den nördlichen Tiergarten
Bauphase 2:
 Die Verkehrsführung befindet sich derzeit noch in Abstimmung
Bauphase 3:
 Wie Bauphase 1
Bauphase 4:
 Wie Bauphase 0
3
Frage 6:
Mit welchem Interesse und Einsatz verfolgt der Berliner Senat das Ziel, die Leistungsfähigkeit der
Hauptverkehrstrassen Berlins wie die „Straße des 17. Juni“ aufrechtzuerhalten?
Antwort zu 6:
Die Mobilität in Berlin soll sicher, klimafreundlich und komfortabel sein. Dabei verfolgt der
Senat das Ziel einer lebenswerten, attraktiven Stadt. Zur Umsetzung der Berliner
Mobilitätswende setzt der Senat auf den klimafreundlichen und leistungsfähigen
Umweltverbund; so werden attraktive Mobilitätsmöglichkeiten geschaffen.
Dadurch sollen die Hauptverkehrsstraßen auch in einer wachsenden Stadt leistungsfähig
und frei für diejenigen bleiben, die auf ein eigenes Fahrzeug angewiesen sind.
Bei der Erteilung von verkehrsrechtlichen Anordnungen im Rahmen von Baumaßnahmen
achtet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz unter Berücksichtigung
der Zielrichtung des Berliner Mobilitätsgesetzes sowie zur Gewährleistung der
Verkehrssicherheit auch auf die Leistungsfähigkeit der Berliner Hauptverkehrsstraßen.
Im Fall der Baumaßnahme in der Straße des 17. Juni wurde zur Berücksichtigung der
Leistungsfähigkeit eine Verkehrsleistungsfähigkeitsuntersuchung von einem externen
Ingenieurbüro angefertigt, deren Ergebnis in die verkehrsrechtliche Anordnung
eingeflossen ist.
Berlin, den 15.03.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

VBB: Gleich zwei Fahrplanwechsel im Schienenverkehr, aus VBB

In den kommenden Wochen gibt es gleich zwei Wechsel im #Fahrplan des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg: Ende Oktober wird die gesamte neue Infrastruktur zum Flughafen BER in Betrieb genommen und am 13. Dezember 2020 beginnt das neue Fahrplanjahr 2021. Zahlreiche Verbindungen werden damit erheblich verbessert. Mit diesem Angebotsausbau investieren die Länder Berlin und Brandenburg in eine nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität in der Stadt und der gesamten Region.

#Fahrplananpassungen zur I#nbetriebnahme des Flughafens #BER

Ende Oktober werden die neuen Verbindungen zum #Flughafen BER schrittweise in Betrieb genommen. Am 26. Oktober startet die Anbindung mit den ersten Fahrten der S9, drei Tage später beginnt der Vollbetrieb im 10-Minuten-Takt durch das Zusammenspiel von S9 und S45.
Zum 31. Oktober nimmt dann der neue Flughafen-Express (FEX) den Betrieb auf, und die Fern- und Regionalzüge fahren zum neuen Flughafenbahnhof direkt unter dem Terminal 1. Gleichzeitig wird auch der Busverkehr zum Terminal 1-2 ausgeweitet.

Die Änderungen im Schienenverkehr im Detail:
#S9 Spandau <> Berlin Stadtbahn <> Flughafen BER Terminal 1-2

Ab 26. Oktober wird die S9 zu den Hauptverkehrszeiten (morgens ab ca. 5:30 Uhr bis 9:00 Uhr und nachmittags ab ca. 14:15 Uhr bis 18:15 Uhr) über #Schönefeld (neu Flughafen BER Terminal 5) hinaus bis Flughafen BER #Terminal 1-2 verlängert. Gleichzeitig wird auch die neue Station Waßmannsdorf an das S-Bahn-Netz angebunden. Ab 29. Oktober wird die S9 tagsüber täglich im 20-Minuten-Takt zum Terminal 1-2 fahren, an den Wochenenden besteht durchgehender Nachtverkehr im 30-Minuten-Takt.

#S45 Südkreuz <> Flughafen BER Terminal 1-2
Ab 29. Oktober wird auch die S45 tagsüber im 20-Minuten-Takt zum neuen Flughafenbahnhof verlängert. Damit ergibt sich zusammen mit der S9 tagsüber ein 10-Minuten-Takt zu den Terminals 1-2 und 5 sowie zwischen den beiden Bereichen des Flughafens.

#FEX Berlin Hbf <> Flughafen BER Terminal 1-2
Zum 31. Oktober startet der neue Flughafen-Express (FEX) zwischen Berlin Hbf und Flughafen BER Terminal 1-2. Der FEX fährt zwischen 4 Uhr und Mitternacht im Halbstundentakt und hält auch in Berlin Gesundbrunnen und am Ostkreuz. Zum Einsatz kommen Züge mit vier Doppelstockwagen, die über besonders viel Stauraum für Gepäck verfügen.

#RE7 Dessau <> Berlin <> Flughafen BER T 1-2 <> Wünsdorf-Waldstadt
#RB14 Nauen <> Berlin <> Flughafen BER Terminal 1-2
#RB22 Potsdam <> Flughafen BER T 1-2 <> Königs Wusterhausen
#IC17 Rostock <> Berlin <> Flughafen BER Terminal 1-2 <> Dresden

Ab 31. Oktober fahren die Regionalverkehrslinien RE7, RB14 und RB22 sowie die IC-Linie 17 anstelle des Bahnhofs Schönefeld den neuen Flughafenbahnhof am Terminal 1-2 an. Die Linien RE7, RB14 und der FEX bieten damit insgesamt vier Verbindungen pro Stunde zwischen Berlin Hbf, Ostkreuz und dem Flughafen BER.

Ausblick auf den Fahrplan 2021
Am 13. Dezember 2020 findet der große, europaweite Fahrplanwechsel statt. Das Angebot im Regional- und S-Bahnverkehr der Länder Berlin und Brandenburg wird dabei, einschließlich der neuen Verkehre zum Flughafen BER, weitestgehend fortgeführt. Die Länder Berlin und Brandenburg haben zudem auch wieder zusätzliche Leistungen zur Ausweitung des Angebotes bestellt. Darüber hinaus wird es einzelne Angebotsänderungen geben. Beispielsweise werden zwischen Finsterwalde und Berlin wieder Direktverbindungen eingeführt und zwischen Eberswalde und Wriezen auch am Wochenende ein Stundentakt angeboten. Darüber hinaus stehen im Fahrplan 2021 wieder mehrere größere Baumaßnahmen an, die bereits im Jahresfahrplan berücksichtigt werden.
Die folgende Zusammenstellung gibt einen ersten Ausblick auf die wesentlichen Änderungen im Fahrplan 2021, gültig ab 13. Dezember 2020:

#RE1 Magdeburg <> Potsdam <> Berlin <> Frankfurt (Oder)
Zur Anbindung des neu entstehenden Werks von Tesla werden zusätzliche Halte in Fangschleuse angeboten.

#RE4 Rathenow <> Berlin <> Ludwigsfelde (<> Jüterbog)
Im Berufsverkehr wird eine zusätzliche Fahrt zwischen Ludwigsfelde und Jüterbog angeboten, so dass der Halbstundentakt aus den Linien RE3 und RE4 am Nachmittag um eine Stunde verlängert wird.

#RE5 Rostock/Stralsund <> Berlin <> Elsterwerda/Finsterwalde
Seit Juni 2020 werden in den IC-Zügen nach Doberlug-Kirchhain und Elsterwerda VBB-Tickets anerkannt. Die bestehenden Verstärkerzüge der Linie RE5 werden daher statt nach Elsterwerda künftig nach Finsterwalde fahren und damit zu den Hauptverkehrszeiten wieder eine Direktverbindung zwischen Finsterwalde und Berlin herstellen.

#RB25 Werneuchen <> Berlin
Zwischen Werneuchen und Ahrensfelde wird am frühen Morgen ein zusätzlicher Zug mit Anschluss an die S-Bahn eingerichtet und damit die bisher bestehende Busfahrt ersetzt.

#RB26 Küstrin <> Berlin
Im Abendverkehr wird ein zusätzliches Zugpaar zwischen Küstrin und Berlin-Lichtenberg und damit auch am Abend ein durchgehender Stundentakt angeboten. Aufgrund des Neubaus der Oder- und Wartebrücken zwischen Küstrin-Kietz und Kostrzyn enden und beginnen alle Fahrten in Küstrin-Kietz, wo Anschluss an die Ersatzbusse zum Bahnhof Kostrzyn auf der polnischen Seite besteht.

#RB36 Königs Wusterhausen <> Beeskow <> Frankfurt (Oder)
Nach Abschluss von Baumaßnahmen im Bereich Beeskow kann bereits seit Mitte Oktober 2020 die Fahrzeit zwischen Beeskow und Frankfurt (Oder) richtungs- und tageszeitabhängig verkürzt werden.

#RB41 Lübben <> Cottbus
Nach Abstimmung zwischen dem Land Brandenburg und den regionalen Akteuren wird die Linie RB41 im Fahrplan 2021 nicht fortgeführt. Stattdessen wird zur Anbindung der Zwischenhalte wieder ein Ersatzverkehr mit Bussen zum Anschluss an den RE2 in Richtung Berlin eingerichtet.

#RB51 Brandenburg <> Rathenow
Die letzten Fahrten am Abend werden im Fahrplan 2021 täglich angeboten.

#RB60 Eberswalde <> Wriezen <> Frankfurt (Oder)
Am Wochenende wird zwischen Eberswalde und Wriezen das Angebot zu einem Stundentakt verdichtet. Der saisonale Halt in Schönfließ Dorf entfällt.

#RB63 Eberswalde <> Joachimsthal <> Templin
Zwischen Joachimsthal und Templin Stadt wird von Montag bis Freitag ein zusätzliches Zugpaar am Abend angeboten.

#RB65 Cottbus <> Spremberg <> Görlitz <> Zittau
In der Nacht von Samstag auf Sonntag wird eine zusätzliche Abendverbindung zwischen Görlitz, Cottbus und Weißwasser eingerichtet.

S-Bahn Berlin
#S41/S42 Ringbahn
#S46 Königs Wusterhausen <> Westend

An Wochenenden bestellt das Land Berlin einen verdichteten Fahrplan auf den Ringlinien S41/S42. Zwischen 12 und 20 Uhr erfolgt eine Taktverdichtung auf einen 5/5/10-Minuten-Takt (3 Fahrten in 20 Minuten). Die S46 verkehrt zu diesen Zeiten zwischen Königs Wusterhausen und Tempelhof.

#S5 Westkreuz <> Strausberg Nord und S85 Pankow <> Grünau
Darüber hinaus werden die Betriebszeiten bei der S5 ab Strausberg bzw. Strausberg Nord am Morgen und bei der S85 im Abschnitt Schöneweide – Pankow am Abend ausgeweitet.

#S47 Hermannstraße <> Spindlersfeld
Zum 1. Januar 2021 erfolgt die Betriebsaufnahme im neuen Verkehrsvertrag für das Teilnetz Ring bei der Linie S47. Die dort erstmalig eingesetzten Neufahrzeuge bieten den Fahrgästen mehr Komfort und eine weiter verbesserte Barrierefreiheit. Das bewährte Fahrtenangebot wird grundsätzlich fortgeführt, im Abendverkehr verkehrt die S47 künftig aber an allen Tagen bis 21 Uhr (statt bislang 20:30 Uhr) von/nach Hermannstraße. Das noch über mehrere Jahre andauernde Großbauprojekt in Schöneweide beeinflusst allerdings auch weiterhin die dortige Anschlusssituation.

Größere #Baumaßnahmen
Die Modernisierung und der Ausbau des Schienennetzes führen aktuell und auch weiterhin zu Anpassungen im Fahrplan oder auch Zugausfällen mit Ersatzverkehren.

In Berlin führt z.B. die Sanierung des Hallendachs am Berliner Ostbahnhof während des gesamten Fahrplanjahres zu Haltausfällen im Regionalverkehr. Da nicht alle Bahnsteigkanten zur Verfügung stehen, hält daher baubedingt nur stündlich ein Zug der Linie RE1 am Ostbahnhof. Bei der S-Bahn ergeben sich mehrere Bauphasen von meist rund zwei bis drei Wochen Dauer, mit Sperrung jeweils einzelner Gleise und unterschiedlichen Auswirkungen. Hiervon betroffen sind überwiegend nur die im Bereich Ostbahnhof / Warschauer Straße wendenden Züge (Verstärkerzüge S3-Express oder S5 während der Hauptverkehrszeiten, sowie zum Teil S3 oder S75).

Weitere Bauschwerpunkte liegen im Regionalverkehr des Fahrplanjahres 2020/2021 insbesondere auf den Strecken Seddin – Bad Belzig (ab September 2021), Königs Wusterhausen – Lübbenau – Cottbus (Juli bis September 2021) und verschiedenen Abschnitten des Berliner Außenrings, z.B. im Abschnitt Priort – Golm von Mitte Januar bis Anfang April. Die Verkehrsunternehmen informieren jeweils gesondert zu den Auswirkungen und ggf. Ersatzverkehren. Noch bis zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember ist während der Totalsperrung der Anhalter Bahn zwischen Ludwigsfelde, Jüterbog und Niedergörsdorf ein umfangreiches Ersatz- und Umfahrungskonzept eingerichtet.

Im S-Bahn-Netz hat die DB Netz AG die ursprünglich in den Herbstferien 2020 geplante dreiwöchige Totalsperrung auf der S5 zwischen Berlin und Strausberg Nord in den Januar verschoben, weil es zu Verzögerungen im Bauprojekt kam. Weitere Bauschwerpunkte auf den Strecken der rot-gelben Züge liegen beispielsweise auf Teilabschnitten der Ringbahn, auf der S2 und S25/S26 im Süden, auf der S3 zwischen Erkner, Rahnsdorf und Friedrichshagen, auf der S25 zwischen Schönholz und Hennigsdorf sowie auf der S5, S7 und S75 am Nöldnerplatz. Bereits im November 2020 kommt es auf der S1 zwischen Oranienburg und Birkenwerder zu einer dreiwöchigen Sperrung, teils verlängert bis hohen Neuendorf, wovon dann auch die S8 betroffen ist.

Weitere Informationen
Die ab Ende Oktober 2020 gültigen Fahrpläne sind bereits in der Fahrinfo abrufbar. Der Fahrplan 2021 wird schrittweise bis Ende November freigeschaltet.
Die Liniennetze des Bahn-Regionalverkehrs und der S+U-Bahn Berlin, gültig ab 31. Oktober 2020, stehen auf der Internetseite https://www.vbb.de/ zum Download bereit.
Alle Details zur Flughafenanbindung einschließlich der Busanbindungen finden Sie unter: https://www.vbb.de/ber

Straßenverkehr: Bauarbeiten : Sperrungen auf dem nördlichen Berliner Ring bis Ende des Jahres, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/sperrungen-auf-dem-noerdlichen-berliner-ring-bis-ende-des-jahres-li.101664

Bis Ende 2020 läuft im #Ausbau der #Autobahn in Richtung Norden die heiße Phase. Ein Überblick über kommende Vollsperrungen und Bahnausfälle.

Der Sommerreiseverkehr in Richtung Ostsee ebbt langsam ab, doch auf der Autobahn in Richtung Norden wird es bald noch hakeliger als sonst. Ab Anfang September müssen sich Autofahrer und Pendler auf Sperrungen auf dem nördlichen Berliner Ring, der #A10, einstellen. Und auch Bahnfahrer kommen nicht um Einschränkungen herum.

„Ab September 2020 startet das Projekt in eine neue Phase, bei der bis Ende des Jahres mit erheblichen Verkehrseinschränkungen gerechnet werden muss“, sagt Steffen Schütz von der #Havellandautobahn GmbH & Co. KG. Der private Autobahnbauer informierte kürzlich über #Baumaßnahmen bis Ende des Jahres.

Demnach sollen bis Ende Dezember 2020 zwischen dem #Autobahndreieck Pankow und der Anschlussstelle #Neuruppin mehr als die Hälfte der 120 Kilometer ausgebaut oder modernisiert werden. 24 von 38 Brücken und acht von elf Anschlussstellen sollen bis dahin fertig sein.

Damit das klappt, müssen Verkehrsteilnehmer tapfer sein und unvermeidliche …

allg.: ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf (IV), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche zusätzlichen #Leistungen (im Vergleich zum jeweiligen Vorjahr) bei Bus und Bahn wurden für den
Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 durch den Senat bestellt?
Frage 2:
Welche zusätzlichen #Linien wurden für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf durch den Senat bestellt?
Antwort zu 1 und 2:
Folgende #Angebotsanpassungen gab es durch Bestellung des Senats in den genannten
Jahren:
– Linie X54, Einführung Sonntagsverkehr zwischen Piesporter Straße und S Marzahn
(zwischen 10:00 und 18:00 Uhr)
– Linie X69, Ausdehnung der Betriebszeiten sonntags von 9:00 Uhr bis 20:00 Uhr (zuvor
10:00 bis 19:00 Uhr, Bestellung zum April 2018)
– Linie 197
o Taktverdichtung von 20- auf 10-min-Takt zwischen S Kaulsdorf und Prerower
Platz Mo-Fr zwischen 18:00 und 19:00 Uhr (Bestellung zum April 2018)
2
o Taktverdichtung von 20- auf 10-min-Takt zwischen Märkische
Allee/Wuhletalstraße und Prerower Platz Mo-Fr zwischen 9:00 und 12:30 Uhr
(Bestellung zum Jahresfahrplan 2019)
– Linie 269, Ausdehnung der Betriebszeit zwischen S Kaulsdorf und U Kaulsdorf Nord,
Mo-Sa von 5:00 (Sa 5:30) bis 23:00 Uhr (zuvor 8:00 bis 20:00 Uhr, Bestellung zum
Jahresfahrplan 2018)
– Im Zuge der Internationalen Gartenausstellung (IGA) im Jahr 2017 gab es zudem die
Aufrechterhaltung dichter Takte auch zwischen den Hauptverkehrszeiten auf der U5
und eine Verstärkung des Busverkehrs
– Linie 16 und 18: Ausdehnung Betriebszeit Mo-Fr von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr (zum
September 2017)
– Linie 18: Taktverdichtung Mo-Fr von 20- auf 10-min-Takt von 8:30 bis 9:00 Uhr und von
18:00 bis 19:00 Uhr (zum September 2017).
Weitere Mehrleistungen auf den Linien M5, M8 und 16 sowie 294 sind bereits bestellt,
aufgrund infrastruktureller oder personeller Restriktionen aber noch nicht umgesetzt
worden.
Im Dezember 2017 wurde im regionalen Bahnverkehr der Halt Berlin-Mahlsdorf in Betrieb
genommen und wird seither durch die Regionalbahnlinie RB 26 im Stundentakt bedient.
Im Verkehrsangebot der auf dem Gebiet des Bezirks Marzahn-Hellersdorf liegenden
S-Bahn-Abschnitte Friedrichsfelde Ost – Mahlsdorf (S5) und Friedrichsfelde Ost –
Ahrensfelde (S7) wurden in den Jahren 2017 bis 2020 durch das Land Berlin keine
zusätzlichen Verkehrsleistungen bestellt, da diese Abschnitte bereits über ein sehr
dichtes, der aktuellen Verkehrsnachfrage angemessenes Verkehrsangebot mit 10-minTakt bis in die späten Abendstunden verfügen.
Die ab 4. September 2017 wegen zu geringer Fahrzeugverfügbarkeit temporär entfallenen
Verstärkerzüge zur Hauptverkehrszeit (HVZ) auf der Linie S5 kommen nach Stabilisierung
der Fahrzeugverfügbarkeit seit 29. April 2019 wieder zum Einsatz, waren jedoch während
des gesamten Zeitraums Bestandteil des bestellten Verkehrsangebotes.
Darüber hinaus profitieren die Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks MarzahnHellersdorf auch von Ausweitungen des S-Bahn-Verkehrsangebotes außerhalb des
eigenen Wohnbezirkes im gesamtstädtischen Netz des öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV). Dazu gehören im S-Bahnnetz bspw. die verlängerten Betriebszeiten des 5-
Minuten-Taktes auf den Ringlinien S41 und S42 (vormittags bis ca. 11 Uhr und abends bis
ca. 21 Uhr), die abendliche Ausweitung der Betriebszeit der Linie S85 an Wochenenden
ab Dezember 2018 und zusätzliche Verbindungen bzw. dichtere Takte in Richtung
Pankow und Schöneweide.
Frage 3:
Wie hoch war die real erbrachte #Kilometerleistung aller ÖPNV-Angebote im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
zusammen in den Jahren 2017, 2018, 2019 im Vergleich zu den jeweils bestellten Leistungen und zum
stadtweiten Durchschnitt?
Frage 4:
Während der Corona-Beschränkungen wurden die ÖPNV-Leistungen nach Darstellung des Senats um 10-
20% verringert. Um welchen Anteil wurden die Leistungen in Marzahn-Hellersdorf gekürzt?
3
Antwort zu 3 und 4:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als Aufgabenträger für den
ÖPNV bestellt öffentliche Verkehrsleistungen bei den Verkehrsunternehmen gesamthaft
für die Stadt und deren Bedürfnisse, allerdings nicht getrennt nach Bezirken. Ebenso
wenig erfolgt die Abrechnung bezirksweise. Insofern ist die Beantwortung der Fragen nur
in Bezug auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf nicht möglich.
Frage 5:
Welche Investitionen sind 2020 und 2021 in die ÖPNV-Infrastruktur geplant?
Antwort zu 5:
Die BVG plant nach eigenen Angaben folgende Änderungen an der ÖPNV-Infrastruktur:
„2020
– Bauabschnitt #Nord-Süd-Tangente (NST) Rhinstraße südl. Kleingartenanlage (KGA)
Bielefeldt – nördlich Rhinstraßenbrücke (500 m Einfachgleis (EG)) Bezirksgrenze
#Betriebshof Marzahn (1640 m EG)
#Haltestellen-Verlängerung Jan-Petersen-Straße (Umsteigebeziehung Straßenbahn
– Straßenbahn)
2021
– BA NST S Friedrichsfelde/Ost (Rhinstraßenbrücke) (200 m EG) Bezirksgrenze
– BA NST Allee der Kosmonauten – KGA Bielefeldt (1400 m EG) Bezirksgrenze
– Knotenpunkt Landsberger Allee/ Rhinstraße (600 m EG),
– Gleisschleife Elisabethstraße (200 m EG),
– Raoul-Wallenberg-Straße (100 m EG)“
Durch planerische und betriebliche Randbedingungen kann es nach Auskunft der BVG zu
Verschiebungen der #Baumaßnahmen kommen.
Genauso wie die Bestellung der Verkehre erfolgen auch Investitionen nicht mit einem
isolierten Blick auf die Bezirksgrenzen, da auch Investitionen in anderen Teilen Berlins
sich durch das integrierte Gesamtnetz des ÖPNV auf die Lagegunst und verkehrliche
Anbindung auswirken. So profitiert von im Doppelhaushalt 2020/2021 für 2020 enthaltenen
253,856 Mio. Euro und den für 2021 enthaltenen 193,308 Mio. Euro für Investitionen in
den öffentlichen Personennahverkehr auch der Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Neben den
unmittelbar im Bezirk stattfindenden Investitionsmaßnahmen wirken auch die in anderen
Bezirken verbesserten Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV.
Allein für den Lückenschluss der U5 zwischen Brandenburger Tor und Hauptbahnhof sind
im Jahre 2020 rd. 56,8 Mio. Euro vorgesehen. Die geplante Inbetriebnahme Ende 2020
ermöglicht dann insbesondere den Fahrgästen der Großsiedlung Hellersdorf eine
attraktive, umsteigefreie Fahrt zum Hauptbahnhof und zu den Nord-Süd Verbindungen der
U 6 und der S-Bahn.
Von den für 2020 geplanten Investitionsmitteln für die Grundinstandsetzung der
Straßenbahn für 2020 i.H.v. 7 Mio. Euro wird ein großer Anteil für die zur Verbesserung
der Stromversorgung erforderlichen Arbeiten an den Gleichrichterwerken Nossener Straße
und Kastanienallee verwendet.
Für die Grundinstandsetzung der Straßenbahn Nord-Süd-Tangente sind für 2020: rd. 12,6
Mio. Euro, für 2021: rd. 12,2 Mio. Euro geplant. Fahrgäste aus dem Bezirk-Marzahn-
4
Hellersdorf profitieren hier vor allem von der attraktiven, direkten Umsteigemöglichkeit
zwischen S- und Straßenbahn, die mit dem Neubau der Südlichen Rhinstraßenbrücke am
S-Bf. Friedrichsfelde Ost erstmalig geschaffen wird.
Frage 6:
Wie viele neue Busspuren werden wo in Marzahn-Hellersdorf entstehen?
Antwort zu 6:
Es sind aktuell keine neuen Busspuren geplant und auch keine entsprechenden Wünsche
von BVG oder Bezirk an den Senat herangetragen worden.
Frage 7:
Wie ist der Stand des in Drs. 18/22 190 erwähnten Abstimmungsprozesses mit Anbietern von RideSharingDiensten, um deren Angebote auch in Marzahn-Hellersdorf zu genehmigen?
Antwort zu 7:
Die Abstimmungen zur Erprobung von on-demand Verkehren in Außenbereichen sind
noch nicht abgeschlossen. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass aktuell umfassende
Aufgaben in Zusammenhang mit der planerischen und finanziellen Bewältigung der Covid19-Pandemie zu bearbeiten sind.
Frage 8:
Wie ist der Stand der Umsetzung des Projektes BerlKönig BC in Marzahn-Hellersdorf?
Frage 9:
In welchem Umfang wurden bereits geeignete elektrisch betriebene Fahrzeuge beschafft, welche sind dies
und wann stehen sie zur Verfügung?
Frage 10:
Falls die Fahrzeuge noch nicht beschafft wurden, welcher Zeitraum wird für die Ausschreibung und Vergabe
benötigt?
Frage 11:
Wann soll das Projekt konkret und in welchem Umfang zu welchen Kosten starten?
Antwort zu 8 bis 11:
Die BVG führt ihr aus Bundesmitteln gefördertes Pilotprojekt „BerlKönig BC“ seit dem 4.
Mai 2020 auch in Heiligensee durch. In Heiligensee ist ein elektrisch betriebenes
Fahrzeug im Einsatz. Darüber hinaus läuft bereits seit 2019 eine Erprobung in
Schulzendorf, Waltersdorf und Teilen Zeuthens zur Anbindung des U-Bahnhofs Rudow
und des S-Bahnhofs Flughafen Berlin-Schönefeld. Ein weiteres Erprobungsangebot im
Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist nicht geplant.
5
Frage 12:
m NVP wird von einem länderübergreifenden Verkehr gesprochen. Nach Darstellung der Drs. 18/21767 sind
bisher keine spezifischen Abstimmungen mit dem Landkreis dazu erfolgt. Gab es in der Zwischenzeit
entsprechende Abstimmungen und welches Ergebnis konnte dabei erzielt werden?
Antwort zu 12:
Die Antwort zu Frage 6 der Schriftlichen Anfrage 18/21767 hat weiterhin bestand. Der
Verkehrsvertrag ist noch nicht geschlossen, über die Bestellung und die Vergütung ist
folglich noch nicht entschieden.
Berlin, den 29.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

zu Fuß mobil + Radverkehr: Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
An welchem Tag im Herbst 2019 – wie in der Beantwortung der Anfrage 18/18166 angekündigt – soll der
#Fußgängertunnel am Bahnhof #Schöneweide der Öffentlichkeit übergeben werden oder gibt es eine weitere
Verzögerung bei der Instandsetzung des Tunnel?
Frage 2:
Welche #Baumaßnahmen wurden seit der Beantwortung der Anfrage 18/18166 tatsächlich durchgeführt und
wie viel Geld wurde für diese Arbeiten ausgegeben?
Frage 3:
Auf welche Höhe belaufen sich die Gesamtkosten für die #Wiederinbetriebnahme des Fußgängertunnels am
Bahnhof Schöneweide? Weichen diese von der Schätzung aus März 2019 ab und wenn ja, warum?
Antwort zu 1-3:
Die Arbeiten zur Demontage der beschädigten #Tunneldeckenverkleidung sowie die
Beseitigung und Entsorgung weiterer #Brandrückstände sind abgeschlossen. Ferner
wurden die verrußten Granitflächen der Fußböden und Wände in einem aufwändigen
Verfahren gereinigt. Für die vorgenannten Bauleistungen einschließlich der notwendigen
Reparaturen an den vorhandenen Absperreinrichtungen sind im Zeitraum März bis
Oktober 2019 insgesamt 55.900 € an die beauftragten Unternehmen gezahlt worden.
Nach vollständiger Freilegung der Tunneldecke wurde außerdem festgestellt, dass sich
dort bisher unbekannte Einbauten befunden haben. Aufgrund der festgestellten
zusätzlichen erforderlichen Leistungen und der aktuellen #Baupreisentwicklung ist davon
auszugehen, dass der geschätzte Kostenrahmen um 10-15 % überschritten wird. Nach
aktueller Einschätzung verschiebt sich auch hierdurch die #Verkehrsfreigabe auf Frühjahr
2
2020. Diese Angabe erfolgt allerdings unter der Voraussetzung, dass ein Bauunternehmer
mit den Bauleistungen zur Herstellung der Tunneldeckenverkleidung vertraglich gebunden
werden kann.
Frage 4:
Wurde die alternative Nutzung des Tunnels durch die GB #infraVelo GmbH im Rahmen einer Standort- und
Potenzialanalysen zum #Fahrradparken untersucht? Wenn ja, was ergab diese Prüfung? Wenn nein, warum
wurde diese Prüfung nicht vor der Sanierung des Tunnels durchgeführt und wann wird diese Prüfung endlich
erfolgen?
Antwort zu 4:
Die GB infraVelo GmbH hat die alternative Nutzung des Tunnels im Rahmen der Standortund
Potentialanalyse nicht untersucht. Zu Beginn der Untersuchung wurde auf Nachfrage
der GB infraVelo GmbH durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick mitgeteilt, dass der
Tunnel auch weiterhin als Fußgängertunnel genutzt werden wird und demnach nicht für
eine Fahrradabstellanlage zur Verfügung steht.
Berlin, den 24.10.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Regionalverkehr: Schienenersatzverkehr RE1-Odyssee sorgt für Pendler-Frust, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1742828/

#SEV – zauberte die Abkürzung für #Schienenersatzverkehr noch keinem Frankfurter ein Lächeln auf die Lippen, so hingen die Mundwinkel vieler Bahnreisender in den vergangenen Wochen fast bis zum Boden.
Der Autor dieser Zeilen wollte am Mittwochabend aus Berlin nach #Frankfurt zurückfahren. Die Odyssee begann: An der Eberswalder Straße in die U-Bahn ein-, fünf Minuten später aussteigen und am Alexanderplatz mit der S-Bahnlinie 3 Richtung Osten weiterfahren.

Nach 40 Minuten Fahrt in #Erkner den Busbahnhof aufsuchen – und dort nochmal eine halbe Stunde auf den #Ersatz-Bus warten, um eine Viertelstunde darauf in #Fangschleuse den #RE1 zu besteigen, bis endlich der Fuß Oderstädter-Boden berührte. In Kurzform: Dreimal umsteigen, fast zweieinhalb Stunden Fahrtzeit.

Grund für die langen Fahrtzeiten sind seit Jahren der #Ausbau der RE1-Strecke. So werden ganze Haltestellen umgebaut, wie der #S-Bahnsteig in #Karlshorst. „Wenn direkt am Gleis gebaut wird, muss gesperrt werden“, sagt Burkhard Ahlert, Pressesprecher der Deutschen Bahn für Berlin und Brandenburg. Gerade in der Sommerzeit, wo die Fahrgastzahlen zurückgehen, weil Schüler Ferien und Pendler Urlaub haben, werden möglichst viele #Baumaßnahmen

zur Erinnerung: Nächste Etappe der Schienennetz-Modernisierung: Generalüberholung für Schnellfahrstrecken, aus DB

https://www.deutschebahn.com/de/presse/suche_Medienpakete/Bauen_2018-1204514

Erneuerung von Gleisen, Weichen und Technik nach fast 30 Jahren Dauerbetrieb • Züge werden soweit möglich umgeleitet

Mit den ersten #Schnellfahrstrecken begann eine neue Ära im Bahnverkehr. Heute sind alleine zwischen Hannover und Würzburg jährlich rund 15,5 Mio. Fahrgäste mit Hochgeschwindigkeit unterwegs. Zwischen 2019 und 2023 werden mit den Relationen Hannover – #Würzburg und Mannheim – #Stuttgart nun die ersten Schnellfahrstrecken etappenweise fit für die Zukunft gemacht. Durch ausgefeilte Baukonzepte und frühzeitige Information sollen die Auswirkungen der #Baumaßnahmen so gering wie möglich gehalten werden.

Vor mittlerweile fast 30 Jahren gingen sie in Betrieb und sind bis heute aus dem Schienennetz der DB nicht mehr wegzudenken: die Schnellfahrstrecken, die eigens für Eisenbahnverkehre mit Tempo 160 plus konzipiert und errichtet wurden. Zwischen Hannover und Würzburg sowie Mannheim und Stuttgart machten sich im Frühjahr 1991 die ersten Personenzüge mit rasanter Geschwindigkeit auf die Reise und läuteten damit eine völlig neue Qualität des Bahnfahrens und den Siegeszug des ICE ein.

Die schnellen, komfortablen Verbindungen brachten nicht nur viele Menschen näher zueinander. Es entstanden auch neue Wirtschaftsräume und -konzepte. Außerdem sorgten die Strecken bundesweit für ein wahres Aufatmen, denn die Straßen konnten durch die attraktiven Zugverbindungen deutlich vom Individual- sowie Lkw-Verkehr – und somit CO2 – entlastet werden. Seitdem sind viele Millionen Reisende und Tonnen von Gütern über die Hochgeschwindigkeitsverbindungen gerauscht. Allein zwischen Hannover und Würzburg waren es bis heute rund 420 Millionen Fahrgäste im Fernverkehr – das entspricht fast der Gesamtbevölkerung Südamerikas.

Nach über einem viertel Jahrhundert Dauerbetrieb brauchen die „alten Damen“ nun eine #Frischekur, damit sie auch für kommende Generationen weiter ihren Dienst tun können und die Erfolgsgeschichte Hochgeschwindigkeitsverkehr in Deutschland ein neues Kapitel erhält.

Bei der gegebenen Größenordnung ist eine Sanierung der Infrastruktur nicht von heute auf morgen zu erledigen. Daher arbeiten die Fahrplaner der DB bereits seit Monaten an verschiedenen Konzepten, die nicht nur dem enormen #Baupensum Rechnung tragen, sondern insbesondere mit Blick auf die Reisenden und #Güterverkehrskunden vertretbare Lösungen bieten. In zahlreichen Abstimmungsrunden vor allem mit den betroffenen Transporteuren ist ein Etappenplan entstanden, bei dem die Bahn von 2019 bis 2023 mit mehreren #Streckensperrungen zunächst zwei #Hochgeschwindigkeitsverbindungen auf Vordermann bringt.

Ab 2019: Hannover–Würzburg

Den Auftakt der Schnellfahrstreckensanierung macht die Verbindung Hannover–Würzburg. Die Bauarbeiten an Gleisen, Weichen und Technik finden sukzessive in vier Abschnitten statt.

1. Hannover– #Göttingen: 11. Juni bis 14. Dezember 2019

2. Göttingen–Kassel, 23. April bis 15. Juli 2021

3. Fulda–Würzburg, 2022 (konkrete Konzepte noch in Planung)

4. Kassel–Fulda, 2023 (konkrete Konzepte noch in Planung)

Um die Beeinträchtigungen für die Reisenden in dieser Zeit so gering wie möglich zu halten, hat die Bahn schon sehr früh die Eisenbahnverkehrsunternehmen und Verbünde in die Planungen eingebunden. Ganz ohne #Reisezeitverlängerungen ist das hohe Baupensum jedoch nicht realisierbar.

Konkret ist im Fernverkehr der Deutschen Bahn während der Streckensperrung mit Reisezeitverlängerungen zu rechnen, so z.B. auf den Verbindungen Hamburg-Frankfurt, #Berlin- #Frankfurt und Hamburg-München jeweils ca. 30 bis 45 Minuten. Zwischen Hamburg bzw. Berlin und Frankfurt wird es in der Zeit der Bauaktivitäten zu Kapazitätseinschränkungen kommen.

Betroffene Zeitkarteninhaber und BahnCard-100-Kunden erhalten eine finanzielle Entschädigung.

Ab 2020: Mannheim-Stuttgart
Die Strecke Mannheim–Stuttgart steht ab 2020 zur Erneuerung an. Das Baupensum wird in 205 Tagen bei einer Totalsperrung zwischen 10. April und 31. Oktober erledigt. Im Fokus stehen hier ebenfalls Oberbau und Technik.

Im Fernverkehr der Deutschen Bahn ist während der Streckensperrung mit Reisezeitverlängerungen zu rechnen, so z.B. auf den Verbindungen Stuttgart-Frankfurt, Stuttgart-Köln und Stuttgart-Berlin. Konkrete Umleitungs- und Fahrplankonzepte sind derzeit noch in Planung.

S-Bahn: Schienenersatzverkehr in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg im Herbst 2019 aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie weit sind die Abstimmungen für den #Schienenersatzverkehr für die im Herbst 2019 geplanten
#Sperrungen der #S-Bahn-Abschnitte #Springpfuhl#Wartenberg sowie #Nöldnerplatz#Wuhletal / #Ahrensfelde /
#Wartenberg?
Frage 2:
Falls die Abstimmungen bereits abgeschlossen sind, wie sieht das Konzept für den Schienenersatzverkehr
insgesamt aus?
Antwort zu 1 und zu 2:
Die Abstimmungen zum #Ersatzkonzept für den Zeitraum der Sperrungen auf den
Ostabschnitten der Linien #S5, #S7 und #S75 sind noch nicht abgeschlossen, sondern dauern
weiterhin an. Aufgrund der notwendigerweise zeitgleich erfolgenden Abstimmungen zu
den zum Teil sehr komplexen Baubetriebs- und Ersatzkonzepten zahlreicher
verschiedener Baumaßnahmen im S-Bahn-Netz nehmen diese Abstimmungen
naturgemäß eine längere Zeit in Anspruch. Für die hier angefragten Baumaßnahmen liegt
der aktuelle Planungs- und Abstimmungsstand weiterhin im Rahmen der üblichen
planerischen Vorlaufzeiten von Ersatzkonzepten für baubedingte Sperrungen im S-Bahn-
Netz und wird daher als unproblematisch bewertet.
2
Eine zu frühzeitige Erarbeitung und Fertigstellung von Ersatzkonzepten wird hingegen
auch bei großen #Baumaßnahmen als nicht zielführend eingeschätzt, da hierdurch das
Risiko nachträglicher Anpassungsbedarfe steigt, sowohl durch mögliche Änderungen der
Sperrkonzeption seitens des Vorhabenträgers DB Netz AG als auch beispielsweise durch
Einschränkungen im Straßennetz.
Frage 3:
Welche Stellen waren in die Abstimmung des Konzepts wie einbezogen?
Antwort zu 3:
Die Erarbeitung des Ersatzkonzeptes erfolgt durch die S-Bahn Berlin GmbH als
betroffenes Eisenbahnverkehrsunternehmen bzw. durch ein von ihr beauftragtes
Busunternehmen, das im Rahmen der Planung des Schienenersatzverkehrs (SEV) mit
Bussen die zuständigen Genehmigungsbehörden einbezieht. Über die üblichen
Planungsprozesse hinaus erfolgt im Fall der hier behandelten Baumaßnahme auch eine
umfassende Abstimmung zwischen der S-Bahn Berlin GmbH und dem Bezirk Lichtenberg.
Anfragen bezüglich der kapazitiven Verstärkung von als Umfahrung nutzbaren Linien stellt
die S-Bahn Berlin GmbH an die BVG sowie an mehrere Eisenbahnverkehrsunternehmen,
auch über die Region Berlin und Umgebung hinaus. Mit denjenigen Unternehmen, die
entsprechende Ressourcen bereitstellen können, erfolgt ggf. die weitere Abstimmung zur
Ausgestaltung dieser Verstärkungen.
In alle hier aufgeführten Abstimmungen zum Ersatzkonzept bezieht die S-Bahn Berlin
GmbH den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB GmbH) als Besteller- und
Controllingorganisation der Länder Berlin und Brandenburg für den
Schienenpersonennahverkehr mit ein. Die VBB GmbH vertritt hierbei die Interessen der
Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs. Das gemeinsame Ziel besteht in der
Minimierung der Auswirkungen für die Fahrgäste.
Frage 4:
Welches Ergebnis hat die Prüfung der Verstärkung der Fahrten auf der Linie U5 gebracht? Ist eine
Taktverdichtung im SEV vorgesehen? Wenn nein, warum nicht?
Frage 5:
Welches Ergebnis hat die Prüfung der Kapazitätsausweitung auf den Straßenbahnlinien M4, M5, M6, M8
und 18 gebracht? Sind diese Maßnahmen im SEV vorgesehen? Wenn nein, warum nicht?
Frage 6:
Welches Ergebnis hat die Prüfung des Einsatzes von Entlastungszügen auf den Linien RB25 und RB26
gebracht? Ist diese Maßnahme im SEV vorgesehen? Wenn nein, warum nicht?
Frage 7:
Welche Maßnahmen sind auf den betreffenden Bus-Linien der BVG im SEV vorgesehen? Ist hier eine
Ausweitung der Kapazitäten vorgesehen?
Antwort zu 4 bis zu 7:
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Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die Anfragen zu Entlastungsfahrten und Kapazitätserweiterungen befinden sich derzeit
mit verschiedenen Verkehrsunternehmen in Abstimmung. Über konkrete
Umsetzungspläne einzelner Maßnahmen kann erst nach erfolgreicher Abstimmung
berichtet werden.“
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Linie U5 kann aufgrund der Baumaßnahmen zur Verlängerung der U5 am
Alexanderplatz nicht dichter als im 4 2/3-Takt (Hauptverkehrszeit) verkehren. Ursache ist,
dass für den Kehrbetrieb keine Kehranlage, sondern nur die Bahnsteiggleise 1 und 2
wechselweise zum Kehren genutzt werden können. Technisch ist unter dieser Bedingung
keine weitere Verdichtung möglich.
Die Straßenbahn wird auf allen betroffenen Linien die größtmöglichen Gefäße einsetzen.
Eine Taktverdichtung auf den Strecken über das derzeitige Angebot hinaus ist aus
betrieblichen Gründen nicht möglich.
Bei den Bus-Linien der BVG sind keine kapazitativen Ausweitungen geplant.“
Unabhängig davon wurde im Rahmen der Erarbeitung des Ersatzkonzeptes eine
Ausweitung des regulär nur in den Hauptverkehrszeiten auf der U5 angebotenen
verdichteten Taktes (4/5/5-Minuten-Takt) auf den Tagesverkehr bis ca. 20 Uhr bei der
BVG angefragt und wird geprüft. Ein Prüfergebnis hierzu liegt noch nicht vor.
Im Falle der Realisierbarkeit einiger oder aller angefragter kapazitiver Verstärkungen von
als Umfahrung nutzbaren Linien werden diese bestellt und durch das Land Berlin als
Bestandteil des Ersatzkonzeptes finanziert.
Bei den Verstärkerfahrten der Straßenbahnlinien M5, M6 und M8 während der
Hauptverkehrszeiten handelt es sich allerdings um Leistungen des regulären
Verkehrsangebotes, die infolge von Personalengpässen temporär nicht bzw. nicht
vollständig erbracht werden können und ohnehin schnellstmöglich wieder zum Einsatz
gebracht werden sollen. Eine gesonderte Bestellung dieser Leistungen im Sinne einer
Verstärkung ist deshalb nicht erforderlich. Gleichwohl misst der Senat der stabilen
Erbringung dieser Leistungen, auch und gerade im Hinblick auf die hier behandelte SBahn-
Sperrung, eine große Bedeutung bei.
Frage 8:
Welche weiteren Bus-Ersatzverkehre sind im Rahmen des Konzepts vorgesehen?
Antwort zu 8:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Für die Sperrung auf der Linie S75 im Abschnitt Springpfuhl – Wartenberg ist ein
Ersatzverkehr mit Bussen vorgesehen. Der derzeit in Abstimmung befindliche
Routenvorschlag sieht u. a. einen Halt am S-Bahnhof Marzahn mit Anschluss auf die S7
vor.
Für die sich anschließenden Sperrungen auf der Linie S7 im Abschnitt Ostkreuz –
Ahrensfelde und auf der Linie S75 im Abschnitt Ostkreuz – Wartenberg ist in den
betroffenen Bereichen ein Ersatzverkehr mit Bussen vorgesehen. Für zeitgleiche Sperrung
auf der Linie S5 im Abschnitt Lichtenberg – Wuhletal ist nach derzeitigem Stand ein SEV
von Biesdorf nach Wuhletal vorgesehen.“
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Frage 9:
Ist zur Beschleunigung des Busverkehrs vorgesehen, eigene Busspuren einzurichten, um die Busse
schneller durch den dichten Straßenverkehr zu bringen? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 9:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Eine Einrichtung von Busspuren zur Beschleunigung des Busverkehrs wird prinzipiell als
positiv angesehen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt befinden sich die detaillierten
Routenpläne des Ersatzverkehrs in Abstimmung. Erst wenn diese finalisiert ist, kann die
weitere Abstimmung zu den einzurichtenden Busspuren mit den zuständigen Stellen
aufgenommen werden.“
Berlin, den 13.05.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Arbeit der Infra Velo GmbH, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Für wie viele Maßnahmen der tabellarischen Auflistung zu Titel 72016 liegen inzwischen fertige
#Bauplanungsunterlagen vor?
Antwort zu 1:
Für 14 der 60 Maßnahmen der tabellarischen Auflistung zu Titel 72016 liegen mit Stand
vom 18.12.2018 bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz fertige
Bauplanungsunterlagen vor. Für etwa die gleiche Anzahl von Maßnahmen ist die
Erstellung der Bauplanungsunterlagen fast abgeschlossen oder so weit vorangeschritten,
dass mit der #Fertigstellung in der ersten Jahreshälfte 2019 gerechnet werden kann.
Frage 2:
Wie viele #Baumaßnahmen wurden 2018 begonnen?
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Antwort zu 2:
Für drei der in der tabellarischen Auflistung zu Titel 72016 enthaltenen Maßnahmen haben
die zuständigen #Straßenbaulastträger nach dem Kenntnisstand der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bereits #Bauaufträge erteilt.
Frage 3:
Bei wie vielen Maßnahmen rechnet der Senat 2019 mit #Baubeginn?
Antwort zu 3:
Wegen der noch stark im Wandel befindlichen personellen Situation, insbesondere in den
meisten bezirklichen Straßen- und #Grünflächenämtern, aber auch bei der #Verkehrslenkung
Berlin und der GB #infraVelo GmbH sowie in Anbetracht der momentan sehr starken
Auslastung der Baufirmen, sind Prognosen bezüglich konkreter Termine für Baubeginne
zurzeit wenig belastbar. Der Senat strebt aber an, dass bis Ende 2019 etwa die Hälfte der
60 aufgeführten Vorhaben begonnen werden.
Frage 4:
Welche Aufgabe kommt der infraVelo GmbH konkret bei der Realisierung der Baumaßnahmen zu?
Antwort zu 4:
Die GB infraVelo GmbH soll nach bisherigem Stand im Jahr 2019 eine der Maßnahmen
(Radfahrstreifen Gensinger Straße einschließlich Alt-Friedrichsfelde Süd) durchführen.
Weitere Maßnahmen werden 2019 abgestimmt.
Frage 5:
Nach welchen Kriterien wird entschieden eine Baumaßnahme oder einzelne Teilaufgaben der infraVelo
GmbH zu übertragen? (Bitte Kriterienkatalog vorlegen)
Frage 6:
Wer entscheidet auf Senats und Bezirksebene über die Übertragung von (Teil-)Aufgaben auf die infaVelo
GmbH?
Antwort zu 5 und 6:
Voraussetzung für die Übernahme der Umsetzung von Vorhaben durch die GB infraVelo
GmbH ist ein ausreichender Personalbestand bei der GB infraVelo GmbH zur
Durchführung bzw. Vergabe der bauleitenden Aufgaben und eine Einwilligung des jeweils
zuständigen (in der Regel bezirklichen) Baulastträgers in die Übergabe der
Bauherrenfunktion an die GB infraVelo GmbH durch Abschließen einer entsprechenden
vertraglichen Vereinbarung, die insbesondere haftungsrechtliche Fragen regeln muss.
Zudem muss die GB infraVelo GmbH aus den für sie bestimmten Haushaltstiteln die
entsprechende Zuwendung durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz erhalten. Für die Übernahme von Planungsleistungen durch die GB infraVelo
GmbH gelten diese Voraussetzungen entsprechend.
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Somit ist ein Konsens zwischen dem jeweiligen Bezirksamt als Baulastträger, der GB
infraVelo GmbH und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie
genügend eingearbeitetes Personal mit den nötigen Qualifikationen bei der GB infraVelo
GmbH erforderlich, wenn eine Projektumsetzung oder eine Planungsaufgabe an die GB
infraVelo GmbH übertragen werden soll.
Frage 7:
Welche Leistungsphasen der HOAI übernimmt die infraVelo GmbH selbst?
Frage 8:
Welche Leistungsphasen der HOAI werden externen Planungsbüros übergeben?
Antwort zu 7 und 8:
Das Tätigkeitsgebiet der GB infraVelo GmbH beinhaltet die Wahrnehmung von
Projektsteuerungs-, Projektmanagement-, Baumanagement- sowie Bauherrenaufgaben im
Zusammenhang mit anstehenden lnfrastrukturmaßnahmen des Landes Berlin. Sie ist nicht
als Planungsbüro tätig und muss daher in der Regel alle Leistungsphasen an externe
Planungs- und Ingenieurbüros vergeben.
Frage 9:
Welche Leistungsphasen der HOAI werden von Bezirksämtern oder der Senatsverwaltung erbracht?
Antwort zu 9:
Die derzeitigen Personalkapazitäten ermöglichen es nur noch in Ausnahmefällen, dass
vollständige Leistungsphasen entsprechend HOAI (Honorarordnung für Architekten und
Ingenieure) von Beschäftigten der Straßen- und Grünflächenämter oder der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erbracht werden. Inwieweit die
Übernahme entsprechender Leistungen möglich und sinnvoll ist, ist dabei stark vom
individuellen Charakter der jeweiligen Bau- bzw. Straßenumgestaltungsmaßnahme
abhängig, so dass allgemeingültige Aussagen hierzu nicht gemacht werden können.
Berlin, den 20.12.2018
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Neuer Berliner Baustellenatlas verbessert Koordination, Bauplanung und Lebensqualität, aus Senat

www.berlin.de Pressemitteilung der infrest – Infrastruktur eStrasse GmbH In Ballungszentren wie Berlin sind ständig #Baumaßnahmen im öffentlichen #Straßenraum erforderlich – häufig ein Ärgernis für Anwohner, Pendler und Wirtschaft. Mit dem neuen Berliner #Baustellenatlas der infrest werden #Bautätigkeiten im öffentlichen Straßenraum #transparent, #nachvollziehbar und #koordinierungsfähig. Das online-gestützte Instrument ermöglicht eine effizientere Planung und dass Synergien genutzt werden können. In Anwesenheit des Staatssekretärs für Verkehr und Umwelt Christian Gaebler wurde heute der neue Baustellenatlas der infrest feierlich in Betrieb genommen. Der Baustellenatlas ermöglicht die unkomplizierte Eintragung von aktuellen und geplanten Bau­maßnahmen und deren Status auf einer einzigen übersichtlichen Karte und unterstützt somit die wachsende Stadt. Initiatoren sind neben der infrest, die Berliner Wasserbetriebe, die Berliner Verkehrsbetriebe, die NBB Netzgesellschaft Berlin Brandenburg, Netzservice und Fernwärme von Vattenfall sowie Alliander Stadtlicht. Damit werden allen Nutzern die erforderlichen Planungs-, Prüfungs- und nachfolgenden Genehmigungsprozesse erleichtert. Das ist die Basis für eine kosten- und zeitsparende Koordination von Baumaßnahmen – und die Grundlage für die Entlastung der Anwohner und der Umwelt. Die Übersicht über anstehende Bauvorhaben, Wartungsarbeiten, Infrastruktur-Ausbaumaßnahmen und andere Sondernutzungen ermöglicht auch den Aufbau von Projektpart­nerschaften. So kann beispielsweise eine ohnehin geplante Öffnung der Straßendecke z. B. von verschiedenen Netzbetreibern für erforderliche Modernisierungsmaßnahmen mit genutzt werden. Die Kosten für die Aushubarbeiten und Deckenschlüsse können aufgeteilt werden. Die Zahl der Sperrungen und der damit verbundenen Lärm- und Umweltbelastungen lässt sich so senken; Anwohner und örtlicher Einzelhandel werden entlastet. Der Baustellenatlas der infrest soll erstmals alle an der Gestaltung des öffentlichen Straßenrau­mes Beteiligten verbinden: Senats-und Bezirksverwaltungen, Netzbetreiber, Polizei und Feuer­wehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Stadt- und Straßenreinigung, Dienstleister aus dem In­dividualverkehr (Taxi- und Busunternehmen), Industrie, Einzelhandel sowie die jeweiligen Ver­bände und Wohnungsbaugesellschaften. Staatssekretär Christian Gaebler: „In einer Stadt wie Berlin wird es immer viele Baustellen geben – und das muss auch so sein. Aber je besser Leitungs- und Verkehrsbetriebe sowie Be­zirks- und Senatsverwaltungen geplante Straßenbaumaßnahmen miteinander abstimmen, desto geringer sind die Beeinträchtigungen für die Berlinerinnen und Berliner. Der Baustellenatlas der infrest kann dazu beitragen, Baumaßnahmen effektiver zu planen sowie Kosten zu sparen und kann damit ein besseres Baustellenmanagement ermöglichen. Das kommt nicht nur dem Indivi­dual- und Wirtschaftsverkehr zugute, sondern auch unserer Umwelt.“ Jürgen Besler, Geschäftsführer der infrest: „In Verbindung mit unserem Portal eStrasse, das die Einholung von Leitungsauskünften und Genehmigungen für Baustellen automatisiert, bildet unser Baustellenatlas den Grundstein für mehr Transparenz bei Bauvorhaben im öffentlichen Raum. Er ermöglicht die smarte Vernetzung aller Beteiligten, die diesen Raum nutzen, instand­halten, entwickeln oder für eigene Anliegen bearbeiten. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer intelligent vernetzten Stadt.“ Die Initiatoren haben im infrest e.V. den ersten Schritt für die Baustellenkoordinierung die Grund­lagen und die Anforderungen entwickelt. Weitere Abstimmungen dazu und neue Anregungen sollen im Baustellenatlas zukünftig integriert werden.Bilder: Baustelle Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Source: BerlinVerkehr