Das Wachstum am #Flughafenstandort Berlin hat wieder an Fahrt aufgenommen. Bereits heute wurde die #Passagierzahl aus dem Jahr 2017 übertroffen. Jubiläumspassagierin und damit der 33.326.001-ste Fluggast in diesem Jahr an den Berliner Flughäfen ist Regine Eppmann-Petrasch. Sie flog heute Morgen zusammen mit ihrem Mann Klaus-Dieter Petrasch mit Germania ab Berlin-Schönefeld nach Gran Canaria. Zum Jubiläum erhält Frau Eppmann-Petrasch von Germania einen Hin- und Rückflug im Germania-Streckennetz ab Berlin.
Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke #Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: “Die Passagierzahlen haben sich nicht nur stabilisiert, sondern ziehen kräftig an. Dazu hat das Engagement zahlreicher Airlines, unter anderem von Germania, erheblich beigetragen. Zum Jahresende erwarten wir fast 35 Millionen Passagiere.
Mit unseren erfahrenen Mitarbeitern in Tegel und Schönefeld werden wir auch die steigenden Fluggastzahlen bis zum Start des #BER bewältigen. Wir investieren gezielt in die beiden Flughäfen, um sie für das hohe Verkehrsaufkommen zu rüsten. Mit zahlreichen Maßnahmen werden die Prozesse sowie der Service verbessert.“
Vicky Kramer, Director Marketing #Germania Fluggesellschaft mbH: „Wir gratulieren den Berliner Flughäfen zum Passagierrekord. Germania hat nach dem Marktaustritt eines Mitbewerbers im vergangenen Jahr schneller als andere Airlines die Chance ergriffen und ist nach Tegel zurückgekehrt. Wir planen in der Hauptstadt einen weiteren Ausbau unserer Aktivitäten. Bis zur Inbetriebnahme des BER im Oktober 2020 bieten wir attraktive Ziele ab Tegel und Schönefeld an. Insgesamt bedient Germania im Sommer 2019 ab Berlin 35 Strecken, davon 24 ab Tegel und elf ab Schönefeld.“
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Berlin. Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) sollen wieder einen #Vorstand bekommen, der sich ausschließlich um den #Fahrbetrieb bei Bussen und Bahnen kümmert. Eine entsprechende Entscheidung hat jetzt der Aufsichtsrat der landeseigenen Verkehrsbetriebe getroffen, bestätigte Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Mittwoch der Berliner Morgenpost. Bislang wird diese wichtige Führungsaufgabe von BVG-Chefin Sigrid #Nikutta mit übernommen.
Das Aufsichtsgremium, deren Vorsitzende Pop ist, reagiert damit auf die vielen Probleme im aktuellen Angebot der BVG. Vor allem bei der #U-Bahn, die mit täglich rund 1,5 Millionen Fahrgästen die meisten Nahverkehrsnutzer in der Stadt befördert, läuft es schon seit Monaten nicht rund. Ausfälle und Verspätungen sind an der Tagesordnung. Der U-Bahn mangelt es vor allem an einsatzfähigen Zügen, an Fahrpersonal und Werkstatt-Kapazitäten, um die überalterte Flotte am Leben zu erhalten. Doch auch bei #Bus und #Tram gibt es viele …
Frage 1: Im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Berliner #Stadtbahn wurden zwischen dem 02.11.2018 und dem 11.11.2018 rund um das #Ostkreuz Bau- und #Abnahmearbeiten an den S-Bahngleisen durchgeführt, was zu umfangreichen #Einschränkungen des S-Bahnverkehrs im gesamten Berliner Osten führte: Warum wurden diese Arbeiten nicht in der Zeit der Herbstferien vorgenommen, wo mit einem geringeren #Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu rechnen ist? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu mit: „Die Maßnahme „Herstellung Bauzustand (BZ) S7 Ostkreuz“ sollte ursprünglich innerhalb der Sommerferien 2018 umgesetzt werden. Im Zuge von #Verzögerungen und notwendigen #Umplanungen in den vorangegangenen Bauzuständen im Bauvorhaben Ostkreuz verschob sich diese Inbetriebnahme dann zunächst auf die Herbstferien 2018. Im Zuge der weiterführenden und vertiefenden Planungen musste die Reihenfolge der Abnahmehandlungen derart angepasst werden, dass vor der geplanten 10-tägigen 2 Totalsperrung der #S3#Ostkreuz – #Karlshorst das lange Wochenende Tsp [Totalsperrung] #Alexanderplatz – #Lichtenberg mit Softwarewechsel im ESTW [Elektronisches Stellwerk] liegen musste. Dieses Wochenende konnte aus Projektsicht nicht weiter vorgezogen werden, damit die Sperrung der S3 gänzlich in den Herbstferien liegt. Grund hierfür war neben den notwendigen Abnahmevorläufen auch die bis 02.11.18 andauernde Totalsperrung der Stadtbahn F-Bahn [d.h. der Fern- und Regionalbahngleise] wegen #Weichenerneuerung im #Ostbahnhof.“ Frage 2: Parallel zu den Arbeiten der S-Bahn wurden an verschiedenen wichtigen Verbindungen des Berliner Ostens #Straßenbauarbeiten durchgeführt, unter anderem B1/B5 Höhe Köpenicker Straße (Verengung auf eine Spur), auf der Landsberger Allee, auf der Köpenicker Landstraße in Höhe der Minna-Todenhagen-Brücke (Verengung auf eine Spur). Durch diese Bauarbeiten und die daraus resultierenden Staus wurde auch der eingesetzte #Schienenersatzverkehr zum Teil erheblich behindert: Waren die Arbeiten der Berliner S-Bahn im Vorhinein mit der #Verkehrslenkung Berlin mit dem Ziel koordiniert worden, Straßenarbeiten währen der Zeit der S-Bahnsperrungen zu verhindern und so einen möglichst reibungslosen Ablauf des SEV zur garantieren? Antwort zu 2: In der Arbeitsgruppe zur #Baukoordinierung wurden die verschiedenen Baumaßnahmen erörtert. Aus übergeordneten Gründen wurde entschieden, die Baumaßnahmen trotz der zeitlichen Parallelität durchzuführen. Frage 3: Warum wurde in der Hauptstraße in Rummelsburg nicht eine temporäre #Busspur für den SEV eingerichtet, so dass die Busse nicht hätten im Stau stehen müssen, wodurch eine attraktivere Fahrtzeit des SEV ermöglicht worden wäre? Antwort zu 3: Hinsichtlich der nicht erfolgten Einrichtung einer Busspur verweist die DB AG insbesondere auf die nach ursprünglicher Planung kürzere Dauer der Sperrung im Abschnitt Alexanderplatz – Lichtenberg/Karlshorst/Treptower Park, die erst in einer vergleichsweise späten Planungsphase der Baumaßnahme angepasst werden musste, nachdem durch das ausführende Unternehmen ein erhöhter Sperrpausenbedarf angezeigt wurde. Bezüglich des Abschnittes Ostkreuz – Karlshorst der Linie S3, in dem die hier in Rede stehende Hauptstraße liegt, änderte sich die Gesamtdauer der Sperrung (02.11., 4:30 Uhr bis 12.11., 03:45 Uhr) jedoch nicht. Die DB AG teilt zum Ersatzverkehr während dieser Baumaßnahme Folgendes mit: „Bei der Abstimmung der Streckenführung für den Schienenersatzverkehr (SEV) im Vorfeld der Baumaßnahme wurde vom damals bekannten Bauzeitraum Freitag, 02. November 2018, 4:30 Uhr bis Montag, 05. November 2018, 3:45 Uhr ausgegangen. Für den Freitag, als letzten Tag der Berliner Herbstferien, wurde keine Einrichtung einer Busspur auf der Hauptstraße bei der Verkehrslenkung beantragt. Aus vergangenen Baumaßnahmen mit SEV-Leistungen war bekannt, dass die Einrichtung einer Busspur sehr kostenintensiv ist und dass durch die Baumaßnahme auch der Individualverkehr auf der Umfahrungsstrecke deutlich zunimmt, so dass mit einer zusätzlichen Busspur, die dann dem Individualverkehr nicht zur Verfügung steht, ein 3 größeres Verkehrschaos provoziert wird, bzw. die Einhaltung der Busspur gerade in der kritischen Hauptverkehrszeit nicht eindeutig gewährleistet sein kann.“ Ergänzend teilt die Verkehrslenkung Berlin hierzu mit, dass die Busspuren seitens des Betreibers, der Firma Bayern Express & P. Kühn Berlin GmbH im Auftrag der Deutschen Bahn AG, weder beantragt noch als sinnvoll erachtet wurden. Frage 4: Für viele Pendler*innen aus dem Berliner Osten diente während der Sperrungen der betroffenen SBahnlinien die U5 als Ausweichroute, die allerdings mit dem hohen Fahrgastaufkommen zeitweise überfordert war, wodurch viele Fahrgäste auf den SEV ausweichen mussten: a)Warum war es nicht möglich, auf der Line U5 die Taktzeiten auf unter 5 Minuten zu reduzieren? b)Wie bewertet der Berliner Senat die Abstimmung zwischen BVG und S-Bahn in diesem Fall? Antwort zu 4: a) Die DB AG teilt hierzu mit: „Mit BVG und VBB [Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg] wurden frühzeitig Abstimmungen zu einer Verstärkung auf der Linie U5 im Abschnitt Kaulsdorf Nord – Alexanderplatz aufgenommen. Als Resultat dieser Bemühungen verkehrte die Linie U5 im benannten Abschnitt zu den folgenden Betriebszeiten im 4 2/3 Minuten-Takt: Freitag, 02.11.18 5:00 Uhr bis 20:00 Uhr Samstag, 03.11.18 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr Sonntag, 04.11.18 9:00 Uhr bis 20:00 Uhr Montag, 05.11.18 5:00 Uhr bis 20:00 Uhr“ Die BVG teilt hierzu mit: „Die regulären Taktzeiten auf der U5 während der Hauptverkehrszeit an Werktagen beinhalten einen 4 2/3 Minuten-Takt zwischen Alexanderplatz und Hönow. Während der S-Bahn-Sperrung Ostkreuz zwischen dem 02.11. – 06.11.18 wurden auf der U5 noch zusätzlich bei erhöhtem Fahrgastaufkommen Verstärkerfahrten eingesetzt. Ein dichterer Takt ist durch technisch-logistische Ursachen (aufgrund des Kehrens am Bahnsteig UBahnhof Alexanderplatz) nicht möglich.“ b) Die Abstimmung zwischen der S-Bahn Berlin GmbH und der BVG ist in diesem Fall nicht zu kritisieren. Eine Taktverdichtung der U-Bahn-Linie U5 wurde durch die S-Bahn Berlin GmbH bei der BVG angefragt, im betrieblich realisierbaren Umfang in das mit der VBB GmbH abzustimmende Ersatzkonzept aufgenommen und letztlich auch bestellt und durch die BVG erbracht. Der Antwort der BVG zu 4 a) ist zu entnehmen, dass eine darüber hinausgehende Verdichtung der U5 tatsächlich nicht möglich war. Hieran hätte im Übrigen auch die Einordnung der Sperrung zu einem anderen Zeitpunkt nichts geändert. Frage 5: Wie schätzt der Berliner Senat den Ablauf und die Koordination der Arbeiten rund um das Ostkreuz insgesamt ein? Welche Möglichkeiten sieht der Berliner Senat in Zukunft, die negativen Auswirkungen von Wartungs- oder Bauarbeiten an wichtigen Verkehrsknotenpunkten des ÖPNV zu reduzieren? 4 Antwort zu 5: Bei der Bewertung des Bauablaufs im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der viergleisigen Infrastruktur im Abschnitt Ostkreuz – Ostbahnhof ist die entstandene Verschiebung des Sperrzeitraums und die hieraus resultierende Einordnung der Baumaßnahme außerhalb von Ferienzeiträumen kritisch zu bewerten. Hierdurch musste mittels des Ersatzkonzeptes, das sowohl den Ersatzverkehr mit Bussen als auch die Taktverdichtung der U-Bahn-Linie U5 umfasste, ein deutlich größeres Fahrgastaufkommen bewältigt werden, als dies in einem Ferienzeitraum (Sommer- oder Herbstferien) der Fall gewesen wäre. Dieses größere Fahrgastaufkommen wie auch das außerhalb der Ferien ebenfalls größere Verkehrsaufkommen auf den vom SEV zu durchfahrenden Straßen trugen maßgeblich zu den aufgetretenen Problemen des Ersatzverkehrs bei. Des Weiteren bewertet der Senat die im Nachgang der viertägigen Totalsperrung des Abschnitts Alexanderplatz – Lichtenberg/Karlshorst/Treptower Park eingetretenen erheblichen Einschränkungen infolge von Softwareproblemen des Elektronischen Stellwerks Ostkreuz als sehr problematisch. Grundsätzlich ist festzustellen, dass für die erforderlichen Arbeiten im Öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV)-Netz (sowohl für dessen Erneuerung und Modernisierung als auch für den weiteren Ausbau) Einschränkungen des Verkehrsangebotes und Sperrungen von Streckenabschnitten auch künftig nicht zu vermeiden sein werden. Das Ziel des Berliner Senats besteht darin, diese Sperrungen zum überwiegenden Teil in Nächten mit Betriebspause (Sonntag bis Freitag), an Wochenenden oder in Ferienzeiträumen einzuordnen. Hierzu besteht zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und den weiteren Beteiligten wie der DB AG, der BVG, dem VBB und auch den Fahrgastverbänden Konsens, um die Auswirkungen für die Fahrgäste so gering wie möglich zu halten. Ein weiteres Ziel besteht darin, gleichzeitige Sperrungen auf parallel verlaufenden ÖPNVAchsen, insbesondere im Schnellbahnnetz, möglichst zu vermeiden, so dass für die jeweils gesperrte Achse neben dem Ersatzverkehr auch Umfahrungsalternativen bestehen bleiben. Erschwerend bzw. restriktiv wirken sich für die Steuerung und Abstimmung der zeitlichen Einordnung von Baumaßnahmen insbesondere die nachfolgend aufgeführten Randbedingungen aus:
die große Menge der aktuell und in den kommenden Jahren in allen Verkehrsnetzen
erforderlichen Erneuerungs- und Instandhaltungsarbeiten, mit zum Teil komplexen
Abhängigkeiten der einzelnen Baumaßnahmen untereinander,
die begrenzte Verfügbarkeit spezieller Baumaschinen, die oft mit sehr langem
zeitlichem Vorlauf verbindlich gebucht werden müssen,
die begrenzte Verfügbarkeit von Bussen und Fahrpersonal für Ersatzverkehre (nicht
nur in unserer Region, sondern deutschlandweit), die zudem bei mehreren
gleichzeitigen größeren Sperrungen bereits heute zum Teil aus entfernten Regionen
zugeführt werden müssen.
Frage 6:
Welche weiteren Bauarbeiten und Sperrungen sind für den Berliner Südosten bis Ende 2019 geplant?
5
Antwort zu 6:
Die im Jahr 2019 geplanten baubedingten Einschränkungen auf den S-Bahn-Strecken im
Berliner Osten und Südosten können der beigefügten, von der DB Netz AG erstellten,
Anlage entnommen werden. Die darin mehrfach verwendete Abkürzung „Tsp“ steht für
„Totalsperrung“.
Berlin, den 05.12.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die Bahn baut und sperrt im Jahr 2020 Teil der Strecke. Der Finsterwalder CDU-Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Rainer Genilke, fordert jetzt bereits eine Suche nach Lösungen.
Auch ohne Bahnstreik sind die Bedingungen für Berufspendler aus Herzberg in und aus Richtung Berlin nicht gerade günstig.
Dabei geht es nicht nur um die Falkenberger und Herzberger oder um die Pendler aus der Region #Torgau, die von #Herzberg aus nach Berlin wollen, sondern auch um die Beschäftigten am Bundeswehrstandort #Holzdorf. Der Zug fährt nur alle zwei Stunden. Das ist ein Grund dafür, dass viele mit dem Auto bis nach #Jüterbog fahren und dort in Zug nach Berlin steigen. Immer wieder fordert deshalb unter anderem der Städtebund Elbe-Elsteraue einen einstündigen Takt, zumindest zu den Hauptverkehrszeiten.
Kulturzug Berlin – Cottbus – Wrocław mit neuem Fahrplan
Neu: Jetzt auch freitags nach #Wrocław/Breslau und zurück Land Brandenburg finanziert Kulturprogramm 2019 #Kulturzug-Team erhält Deutschen #Schienenverkehrspreis
Der Kulturzug fährt weiter und bietet auch im Fahrplan 2019 eine direkte Verbindung zwischen Berlin, Cottbus und Wrocław/ #Breslau. Der Ticketpreis von 19 Euro bleibt unverändert. Die gut nachgefragten Verbindungen am Samstagmorgen und am Sonntagabend werden nahezu unverändert fortgeführt. Neu sind die Fahrten am Freitagnachmittag nach Wrocław/Breslau und am Freitagabend nach Berlin. Auch das Kulturprogramm während der Fahrt wird auf die Freitagsfahrten ausgeweitet. Für Besucherinnen und Besucher aus Berlin und Brandenburg ergibt sich dadurch mehr Zeit, um die sehenswerte polnische Metropole an der Oder zu entdecken. Der Deutsche #Bahnkundenverband würdigt den Kulturzug und das Team mit dem Deutschen Schienenverkehrspreis. Die Übergabe des ideellen Preises findet am 14. Dezember um 12 Uhr, kurz vor Abfahrt des Zuges im Bahnhof Berlin-Lichtenberg, Gleis 21, statt. Gäste und Journalisten sind herzlich eingeladen. Durch die Fahrten am Freitag von Berlin und Brandenburg sind nun zwei Übernachtungen in Wrocław möglich, bevor die Rückreise mit dem Kulturzug am späten Sonntagnachmittag startet. Für die Breslauer Reisenden bietet sich die Möglichkeit, bereits am Freitagabend mit dem Kulturzug nach Berlin zu fahren und die Reise mit der neuen Fernverkehrsverbindung zu kombinieren. Die weniger nachgefragten Fahrten am Samstagabend ab Wrocław und am Sonntagsmorgen ab Berlin entfallen im neuen Fahrplan des Kulturzuges zugunsten des Freitagsangebotes. Während der Fahrt werden die Fahrgäste von zweisprachigen Moderator*innen betreut, die auch durch das wechselnde Kulturprogramm führen, das im kommenden Jahr durch das Land Brandenburg finanziert wird. Einer der Höhepunkte im Dezemberprogramm ist am 1. Dezember die Beteiligung der Freunde der Nationalgalerie. Am selben Tag wird die beliebte Clubnachtreihe wieder aufgenommen. DJs aus Berlin und Wrocław spielen im Zug und führen die Fahrgäste auf Wunsch nach Ankunft in die Clubs der Hauptstadt. Die erste Fahrt wird von DJ Clarice gestaltet. Ticketkauf und Geltung für Breslauer Stadtverkehr Eine einfache Fahrt mit dem Kulturzug kostet 19 Euro (79 PLN), Kinder zahlen die Hälfte. Für Clubbesucher und Nachtschwärmer gibt es das besondere Angebot „Berlin-Clubnight-Ticket“: Die Hin- und Rückfahrt (Wrocław – Berlin – Wrocław) für nur 19 Euro (79 PLN). Das Kulturzug-Ticket gilt im Breslauer Stadtverkehr auch als Tageskarte. Tickets sind auf www.dbregio-shop.de, an allen DB-Automaten, in DB-Reisezentren sowie im Zug selbst erhältlich. Eine Sitzplatzreservierung ist in den Reisezentren und den DB-Automaten möglich. Weitere Informationen zu den Fahrzeiten und dem Kulturprogramm unter www.vbb.de/kulturzug und www.facebook.com/vbbpolen/. Downloadlinks:Fahrplan Kulturzug für den Dezember 2018Karte Bahnverbindungen #VBBLand – Wrocław
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Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung Ingmar Streese zum Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ernannt.
Gleichzeitig wurde Staatssekretär Jens-Holger Kirchner in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine #Günther, einen Bericht an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zur Umsetzung des #Toilettenkonzepts für Berlin beschlossen. Darin wird nochmals eine positive Bilanz des erfolgreichen Ausschreibungsverfahrens für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen #Toilettenanlagen gezogen. Der Bericht unterrichtet detailliert über die Inhalte und Rahmenbedingungen des neuen Vertrages.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat am 26. Juni 2018 das europaweite Vergabeverfahren mit der Zuschlagserteilung an die #Wall GmbH abgeschlossen. Damit wird das vom Senat beschlossene Toilettenkonzept, das Grundlage der Ausschreibung war, vollständig umgesetzt.
Die Versorgung mit öffentlichen #Toiletten im Land Berlin wird ab 2019 nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ deutlich verbessert. Der neue Vertrag, der mit der Wall GmbH abgeschlossen wurde, sieht deutlich mehr Toiletten, eine verbesserte Ausstattung der Toiletten und sehr hohe Qualitätsstandards für den Betrieb vor. Insbesondere werden die neuen Toiletten barrierefrei sein. Das kommt vor allem Menschen mit Behinderung sowie Seniorinnen und Senioren zugute. Städtebaulich und architektonisch passen sich die neuen Sanitäranlagen in die unterschiedlichsten Stadträume ein.
Ein probeweise aufgestellter Prototyp der neuen Toilettenanlagen wurde am 11. und 12. September 2018 der Öffentlichkeit vorgestellt. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, die neuen, barrierefreien Toilettenanlagen in Augenschein zu nehmen. Der Prototyp wurde allgemein sehr positiv wahrgenommen. Die Senatsverwaltung hat zahlreiche wertvolle Hinweise und Anregungen erhalten, die weitestgehend berücksichtigt werden konnten.
Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090
Frage 1: Wie viele der 1.217 #Flugbewegungen zwischen 23:00 Uhr und 05:59 Uhr von Januar bis einschl. September 2018 gingen auf verspätete Starts und Landungen des gewerblichen Linien- und Gelegenheitsverkehrs zurück? Aus welchen Gründen war eine Umleitung nach Schönefeld nicht möglich? Antwort zu 1: Die #BFG teilt hierzu mit: „Zwischen Januar bis einschließlich September 2018 haben am #Flughafen Berlin-#Tegel in der Zeit von 23:00 Uhr bis 05:59 Uhr im gewerblichen Linien- und Gelegenheitsverkehr (außer Post und Ambulanzflügen) 691 Flugbewegungen stattgefunden.“ Eine obligatorische Umleitung von Flügen bis 23:59 Uhr, die unter den Ausnahmetatbestand der Nr. 2.3 des Luftfahrthandbuchs Deutschland (AIP EDDT AD 2.20) fallen, ist nicht zulässig und kann ausschließlich fakultativ erfolgen. Die Ausnahmegenehmigung zur Landung bis 23:59 Uhr gilt als erteilt, sofern die Voraussetzungen gemäß AIP (nachweisbare unvermeidbare Verspätung) erfüllt sind. Frage 2: Welche Fluglinien waren davon betroffenen (in der Aufzählung bitte die Rangfolge der Häufigkeit der Verspätungen mit aufführen). 2 Antwort zu 2: Die BFG teilt hierzu mit: „Die Verteilung der davon betroffenen Airlines im gewerblichen Linien- und Gelegenheitsverkehr (außer Post und Ambulanzflügen) in dem Zeitraum von Januar bis einschließlich September 2018 in der Zeit von 23:00 Uhr bis 05:59 Uhr am Flughafen Tegel, stellt sich wie folgt dar: easyJet, LaudaMotion GmbH, Eurowings, Lufthansa, Air France, Germania, TUIfly, TAP Air Portugal, British Airways, Austrian Airlines, Air Baltic, Brussels Airlines, IBERIA Express, Swiss, KLM Royal Dutch Airlines, Qatar Airways, SAS-Scandinavian Airlines, Aer Lingus, Flybe, SUNDAIR, Sun Express, Turkish Airlines, Hainan Airlines, Nouvelair Tunisie, Small Planet, LOT Polish Airlines, Bulgaria Air, MIAT – Mongolian Airlines, Ryanair, Transavia Airlines. Diese Reihenfolge entspricht nicht dem Verkehrsanteil.“ Frage 3: Eine Nachfrage zu Antwort 3 der Drucksache 18/16 629: Wie genau wird das „besondere öffentlichen Interesse“ bzw. die „Abwehr von erheblichen Störungen des Luftverkehrs“ definiert? Antwort zu 3: Es handelt sich hierbei um unbestimmte Rechtsbegriffe, die in jedem Einzelfall der behördlichen Ermessensausübung (vgl. § 40 Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG) unterliegen. Es obliegt der zuständigen Luftfahrtbehörde, die Begriffe in jedem Einzelfall im Wege der sogenannten Subsumtion mit den konkreten Sachverhalten auszufüllen. Hierbei hat sie sich dabei stets am Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung zu orientieren. Einen definierten Bewertungskatalog gibt es daher nicht. Frage 4: Wie viele Starts und Landungen fanden in diesem Jahr auf dem Verkehrsflughafen Berlin-Tegel in der Zeit zwischen 22:00 Uhr und 22:59 Uhr bereits statt? Bitte entsprechend der einzelnen Monate aufschlüsseln und dabei die Anzahl der Starts und Landungen getrennt angeben. Antwort zu 4: Die BFG hat hierzu die nachfolgende Tabelle übersandt, der die Daten entnommen werden können. Datum: Jahr Datum: Monat Landungen zw. 22.00 – 22.59 Uhr Starts zw. 22.00 – 22.59 Uhr 2018 Januar 299 50 Februar 328 48 März 437 75 April 450 131 Mai 562 157 Juni 609 200 Juli 688 269 August 665 232 September 701 238 Gesamt 4.739 1.400 3 Ferner hat die BFG hierzu mitgeteilt: „Hier berücksichtigt sind Flugbewegungen im gewerblichen Linien- und Gelegenheitsverkehr (außer Post und Ambulanzflüge).“ Frage 5: Befürwortet der Senat die Möglichkeit der Gewinnabschöpfung für nicht ausreichend begründete Starts und Landungen in der Zeit zwischen 23 Uhr und 05:59 Uhr wie dies in Hamburg möglich ist? In Drucksache 18/13 917 gab der Senat Auskunft, dass er den Ausgang der Verfahren von Luftfahrtunternehmen in Hamburg gegen entsprechende Entscheidungen im Rahmen des Fluglärmschutzbeauftragtengesetzes „aufmerksam“ verfolgt. Wie ist die aktuelle Einschätzung zur Möglichkeit, ein entsprechendes Gesetz auch für das Land Berlin einzuführen? Antwort zu 5: Der in der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/13917 beschriebene Sachstand hat sich bisher nicht geändert. Der Senat verfolgt die Entwicklung der Verfahren in Hamburg weiterhin aufmerksam. Erst nach Abschluss der Verfahren wird eine grundsätzliche Bewertung möglich sein. Frage 6: Wie lautet die Einschätzung des Senats hinsichtlich der Entscheidung der Deutsche Post AG, an Nachtflügen nach TXL festzuhalten statt diese Postflüge über den Flughafen SXF abzuwickeln? Gibt es seitens der Senats bzw. der BFG Pläne, eine Änderung dieser Flugbewegungen von TXL zu Schönefeld noch vor der Öffnung des BER durchzusetzen? Antwort zu 6: Grundsätzlich befürwortet der Senat alle Maßnahmen, die zu einer Reduzierung von Nachtflügen vom und zum Flughafen Berlin-Tegel führen. Eine Verlegung der Postflüge nach Schönefeld kann durch den Senat nicht erwirkt werden. Die Postflüge sind gemäß Nr. 2.4.3 des Luftfahrthandbuchs Deutschland (AIP EDDT AD 2.20) von den Nachtflugbeschränkungen ausgenommen. Initiativen und Gespräche kommen insofern nicht über einen appellativen Charakter hinaus und sind bisher erfolglos geblieben. Berlin, den 04.12.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Berlin – Endlich, heißt es beim #Fahrgastverband#IGEB. Endlich befasst sich nun auch die Koalition mit den Problemen bei der Berliner #U-Bahn. Am Dienstag steht das Thema während der SPD-Fraktionssitzung auf der Tagesordnung. Sigrid #Nikutta, Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), soll den Sozialdemokraten sagen, wie sie U-Bahn-Fahren wieder erträglicher gestalten will. Am Mittwoch ist die Krise bei der U-Bahn auch im Koalitionsausschuss das Hauptthema.
Der Montag war kein guter Tag, um in Berlin die U-Bahn zu nutzen. Weil die Gewerkschaft EVG auch S-Bahnen und Regionalzüge bestreikte, quollen die Wagen über. Aber auch an normalen Tagen ist das wichtigste Berliner Verkehrsmittel zur Stoßzeit voll. Im vergangenen Jahr wurde die U-Bahn für 563 Millionen Fahrten genutzt, rund 90 Millionen mehr als zehn Jahre zuvor. Nikutta soll Antworten geben Böse Zungen sagen, dass die SPD und die Linke zu dem Dilemma beigetragen haben. Als Rot-Rot in Berlin von 2002 bis 2011 eine Koalition bildete, wurde auch das Landesunternehmen BVG zum Sparen angehalten. Folge war, dass zu wenig in den Wagenpark investiert wurde und die Zahl …
Bei der Deutschen Bahn hat die Gewerkschaft #EVG ihren #Warnstreik beendet. Das sagte ein Sprecher der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft am Montag. Kunden müssen nach Bahnangaben aber noch den ganzen Tag mit Einschränkungen rechnen, vor allem im #Fernverkehr. „Die Wucht des Streiks macht deutlich, wie groß die Verärgerung der Kollegen darüber ist, dass weiter kein abschlussfähiges Angebot vorliegt“, sagte der Gewerkschaftssprecher. Sobald die Bahn schriftlich ein verbessertes Angebot vorlege, sei die EVG bereit, die #Tarifverhandlungen wieder aufzunehmen.
Der vierstündige Warnstreik hatte am Morgen um 5.00 Uhr begonnen. ICE und Intercitys fuhren nicht, auch im #Regionalverkehr kam es zu erheblichen Einschränkungen, in einzelnen Bundesländern fuhr kaum ein Zug. Auch die Reisezentren wurden bestreikt. Der bundesweite Warnstreik bei der Deutschen Bahn hatte auch erhebliche Auswirkungen auf den gesamten Bahn- und #S-Bahnverkehr in Berlin und Brandenburg.