In Sachen #U8 und #Märkisches Viertel tut sich fast nichts – seit genau 25 Jahren. Eine Rekonstruktion.
Vor 25 Jahren erreichte die U-Bahn das Märkische Viertel – so richtig aber nicht. Am 24. September 1994 wurde die U8 im Norden verlängert, vier neue Stationen bis #Wittenau; es war die letzte große #Streckeneröffnung in Berlin. Es folgten einzelne Bahnhöfe (Hermannstraße und Pankow) und 2009 die Stummel-Linie 55 vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor.
Zehn Jahre lang hatte die BVG 600 Millionen Mark verbuddelt auf den 3589 Tunnel-Metern vom bisherigen Endbahnhof #Paracelsus-Bad nach Wittenau. Der damalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen fertigte den ersten Zug ab und sprach dabei den Wunsch aus: „Nutzen Sie diese Bahn.“
Die Bürger haben sich nicht daran gehalten. Die #Auslastung auf dem 1994 eröffneten Nordabschnitt ist so schlecht, dass die Züge vormittags und abends ab 20 Uhr nur alle 10 Minuten fahren. Die schlechte Auslastung war …
Berlin ist bekannt für absurde Pannen. Aber immer öfter sorgt #Vandalismus für Stau und Wartezeiten, ärgert sich Uta Keseling.
Es gibt Tage, die beginnen bei mir mit einem großen „Warum?“ Vor allem, wenn ich auf dem Weg zur Arbeit bin, fällt es mir manchmal schwer, nicht zu viel darüber nachzudenken, was man alles sieht und was so passiert. Ich rede jetzt nicht von der Schranke des Flughafentunnels in Tegel, die am Montag im schönsten Berufsverkehr über Stunden geschlossen blieb.
Später hieß es: eine technische Panne, das Ding ging halt nicht mehr auf. Nach einer Stunde Stau fand ich eine Umleitung mit Aussicht entlang des Tegeler Sees und versuchte, mich von meinem Ärger mit dem Anblick der Segelboote abzulenken, die in der Sonne vorbeizogen. Ein friedliches Bild.
Wenn ich U-Bahn fahre, gibt es dagegen keine Sonne, keine schönen Bilder, keinen Frieden. Stattdessen: #Sprüh-„Kunst“. Zumindest auf der #U7 scheinen die Züge mittlerweile direkt aus der New Yorker #Bronx der 80er-Jahre in unsere Bahnhöfe einzufahren – Zeitreisende des schlechten Geschmacks …
Frage 1:
Welche konkreten Initiativen wurden gestartet, um weitere #Bundesprogramme für die Finanzierung des
infrastrukturellen #Ausbaus der #Ostbahn heranzuziehen (siehe Drs. 18/ 17 837)?
Frage 2:
Welche Ergebnisse konnten dabei erzielt werden?
Frage 3:
Welche Abstimmungen mit dem Bund sind dazu erfolgt (bitte konkrete Daten/ Schriftverkehre benennen)?
Antwort zu Frage 1, 2, und 3:
Der Senat von Berlin hat gemeinsam mit der Landesregierung Brandenburg auf
Fachebene und auf „Spitzentreffen“ mit Vertretern der Bundesregierung bzw. des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die
Nichtberücksichtigung des zweigleisigen Ausbaus und der Elektrifizierung der Ostbahn im #Bundesverkehrswegeplan 2030 kritisiert und gleichzeitig die Erwartung übermittelt, dass
diese Maßnahme im Rahmen des Sonderprogramms zur Elektrifizierung und/oder im
Rahmen des geplanten „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ als „europäisches
Projekt“ Berücksichtigung finden soll. Die Ostbahn war u. a. Besprechungspunkt bei der
Sitzung der AG Verkehr der Deutsch-Polnischen Regierungskommission auf Fachebene
am 19./20.02.2019 in Breslau und Görlitz und beim „Bahngipfel“ am 08.05.2019 in
Breslau, an dem die Vertreterin und die Vertreter der deutschen und polnischen
Regierung, Staatssekretär Streese, Ministerin Schneider und Ministerpräsident Woidke (in
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seiner Funktion als Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische
Zusammenarbeit) teilnahmen.
Leider war das BMVI bisher nicht in Lage, das im Koalitionsvertrag angekündigte
Sonderprogramm zur Elektrifizierung regionaler Strecken umzusetzen, die Förderkriterien
vorzulegen und das Sonderprogramm haushaltsmäßig zu untersetzen. Vor dem
Hintergrund der laufenden Haushaltsberatungen des Bundes befürchtet der Senat, dass
das Sonderprogramm für Elektrifizierung nicht enthalten sein wird, so dass die Länder
Berlin und Brandenburg parallel weitere Optionen der Finanzierung verfolgen.
Im Rahmen des Bund-Länder-Arbeitskreises Elektrifizierung hat das BMVI am 21.01.2019
das Ausbauprogramm „Elektrische Güterbahn“ aufgelegt. Ziel ist es, Strecken mit
überwiegendem Güterverkehrsnutzen zu elektrifizieren, die als Ausweichrouten für stark
befahrene Korridore dienen, und dadurch Elektrifizierungslücken zu schließen. Im ersten
Schritt sind von den Ländern Projektvorschläge eingereicht worden, welche diesen Zielen
dienen. In diesem Zusammenhang wurde die Ostbahn als Ausweichroute für die
Frankfurter Bahn und die Stettiner Bahn angemeldet.
Der Senat von Berlin und die Landesregierung Brandenburg sehen die Nutzung des EU
Förderprogramms CEF („Connecting Europe Facilities“) in der nächsten Förderperiode der
EU 2021 – 2027 als chancenreich an, um Vorplanungen und die bauliche Umsetzung zu
unterstützen. Dieses Programm ist auch mit Programmen des Bundes kombinierbar.
Voraussetzung ist eine Aufnahme der Ostbahn als Ergänzungsstrecke zum
Transeuropäischen Vorrangkorridor NSB („North Sea Baltic“, auch als „Rail Baltica“
bezeichnet). Berlin und Brandenburg werden zusammen mit dem für Raumordnung
zuständigen Bundesministerium bei der nächsten Revision der Transeuropäischen Netze
in Brüssel 2020 initiativ werden. Hierzu wurden bereits wichtige Vorarbeiten geleistet:
Am 08.08.2019 hatten Senatorin Günther, Ministerin Schneider und der Marschall der
Wojewodschaft Lubuskie Marcin Jabloński ein Memorandum unterzeichnet, in dem sich
die Länder Berlin, Brandenburg und die benachbarte Wojewodschaft gemeinsam
verpflichten, für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Berlin – Kostrzyn (Küstrin) –
Gorzów (Landsberg an der Warthe) – Piła (Schneidemühl) koordinierend tätig zu werden.
Dieses Dokument ist wichtig für eine erfolgreiche Antragstellung bei der Europäischen
Union, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nachzuweisen.
Das Land Berlin konnte durch die enge Zusammenarbeit mit der EU-Kommission und der
EU-Korridor-Beauftragten in den EU INTERREG – Projekten RBGC (Rail Baltica Growth
Corridor) die Europäische Union auf die europäische Bedeutung dieser Bahnverbindung
aufmerksam machen.
Die Wojewodschaft Lubuksie hat es geschafft, dass der Abschnitt vom Grenzbahnhof
Kostrzyn nach Gorzów mit EU Förderprogrammen saniert und auf eine Geschwindigkeit
für 120 km/h angehoben wurde. Gleichzeitig wurde vor kurzem das Viadukt östlich von
Gorzów saniert und auch Vorleistungen für eine spätere Elektrifizierung berücksichtigt.
Derzeit erfolgen erste Vorplanungen für eine Elektrifizierung. Auf polnischer Seite könnte
eine Finanzierung aus dem Sonderprogramm „KOLEJ+“ erfolgen.
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Frage 4:
Welche konkreten Versuche wurden unternommen, die Maßnahme im Rahmen des Programms #i2030 zu
realisieren?
Frage 5:
Warum blieb die Maßnahme unberücksichtigt?
Antwort zu Frage 4 und 5:
Die am 04.10.2017 von den Ländern Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn AG
geschlossene „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur
des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg – i2030“ hat das Ziel, die
Verkehrsbeziehungen für die Pendlerinnen und Pendler in der Hauptstadtregion zu
verbessern und zusätzliche Verkehre auf die umweltfreundliche Schiene zu verlagern.
Dazu wurden im Vorfeld von i2030 im Rahmen der Korridor-Untersuchungen des
Verkehrsverbundes Berlin – Brandenburg für die Stadt-Umland-Verkehre die Defizite und
Handlungsbedarfe bezüglich der Verkehrsangebote im Regionalverkehr und für die SBahn
identifiziert. Die Korridore mit den größten Defiziten im Angebot und den
drängendsten Handlungsbedarfen werden daher im Rahmen von i2030 prioritär geplant
und weiter vorangetrieben.
Die für die Ostbahn identifizierten Defizite und Handlungsbedarfe sind dem gegenüber
geringer, so dass dieser Korridor keinen Eingang in i2030 fand. An dieser Einschätzung
hat sich bislang nichts geändert.
Anzumerken ist jedoch, dass der zweigleisige Ausbau der S-Bahn-Strecke nach
Strausberg mit dem Ziel der Einrichtung eines 10-Minuten-Taktes im #Teilprojekt „#Berliner
S-Bahn“ von i2030 untersucht wird.
Berlin, den 18. September 2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Das hätten Ermittlungen ergeben. Der #Anschlag hatte #S-Bahn- und #Regio-Verbindungen schwer beeinträchtigt.
Das Bekennerschreiben, das nach dem #Brandanschlag auf Bahnkabel in #Berlin-Karlshorst aufgetaucht war, ist echt. Das sagte am Dienstag Polizeisprecher Hartmut Paeth auf Anfrage von rbb|24. Die Ermittler hätten das Schreiben geprüft und die „Echtheit bejaht“, so Paeth.
Der Text war am Montagmittag auf der Internetseite Indymedia veröffentlicht worden. Verfasst wurde er im Namen der „Vulkangruppe OK“. Dem Schreiben zufolge steht der Brandanschlag in Zusammenhang mit dem Aufruf der Bewegung „Fridays for Future“ zu einem Klimastreik am 20. September. „Mit unserem Aktionsbeitrag wollen wir nicht die ‚Fridays for Future‘-Bewegung vereinnahmen – doch sind wir auch dieser Bewegung zugehörig“, heißt es wörtlich.
Die „Vulkangruppe“ wird vom Verfassungsschutz dem autonomen, linksextremistischen Sektor zugeordnet und hatte sich in der Vergangenheit …
In Berlin ist am Montagmorgen eine mit 100 Fahrgästen besetzte #S-Bahn gegen einen #Baum gefahren. Die Berliner #Feuerwehr rückte mit 40 Rettungskräften an, die Strecke zwischen den Bahnhöfen #Wannsee und #Griebnitzsee war zwischenzeitlich gesperrt.
Eine Berliner S-Bahn der Linie 7 ist am Montagmorgen auf der Strecke zwischen Griebnitzsee und Wannsee gegen einen querliegenden Baum gefahren und liegengeblieben. Nach Angaben der Feuerwehr Berlin wurde bei dem Unfall nahe #Kohlhasenbrück niemand verletzt.
„Wir haben den Baum und Äste weggeschnitten und dafür gesorgt, dass die Gleise wieder frei sind“, sagte ein Feuerwehrsprecher rbb|24. Der ganze Einsatz habe etwas mehr als eine Stunde gedauert. Der Alarm sei bei der Feuerwehr um kurz vor 6 Uhr am Morgen …
Eine #Tunnelbohrmaschine arbeitet sich vom kommenden Jahr an unter der Berliner Innenstadt hindurch. Nach mehreren Jahren Vorbereitung soll voraussichtlich im Frühjahr der Bau der sieben Kilometer langen Röhre für eine neue #Höchstspannungsleitung beginnen, wie eine Sprecherin des Netzbetreibers #50Hertz der Deutschen Presse-Agentur sagte. Das Unternehmen spricht von der wesentlichen „Schlagader“ für die Stromversorgung der Stadt.
Begonnen wird der Neubau an der #Rudolf-Wisselbrücke der Stadtautobahn im Norden Charlottenburgs. Der befahrbare Tunnel bis zum Umspannwerk Mitte in der #Bissingzeile nahe dem Potsdamer Platz soll 2028 fertig sein.
Morgen vor 25 Jahren, am 24. September 1994, ging die #Verlängerung der U-Bahnlinie #U8 vom Bahnhof #Paracelsus-Bad bis zum Bahnhof #Wittenau in Betrieb. Um 10:59 Uhr rollte der erste Zug zur Jungfernfahrt über die neu gebaute Strecke.
Zu diesem Jahrestag hat sich der BVG-Bereich U-Bahn eine kleine Aktion ausgedacht – statt Geburtstagsständchen gibt es quasi ein #Geburtstagsfährtchen. Um 11:02 Uhr fährt ab dem U-Bahnhof Paracelsus-Bad der #Original-Zugverband der Jungfernfahrt auf der U8 in Richtung Wittenau. Für echte U-Bahnenthusiasten (scherzhaft „Pufferküsser genannt): Es handelt sich um die Fahrzeug-Baureihe #F92 mit den Wagen #2972/2973 als nördliche Spitze; den Wagen #2938/2939 in der Mitte und den Wagen #2902/2903 als südliche Spitze des Zuges.
Während der Fahrt und auch auf der Rückfahrt um 11:16 Uhr ab Wittenau erzählt Joachim Gorell, Vorsitzender der AG U-Bahn und Chef des U-Bahnmuseums, über die Bord-Lautsprecheranlage Anekdoten von der Streckeneröffnung vor 25 Jahren. Auch nach den beiden Fahrten bleibt der Geburtstagszug am morgigen Dienstag auf der U8 im Einsatz.
Zusätzlich sind in den Sonderinfovitrinen auf den Bahnhöfen Paracelsus Bad, Lindauer Allee, Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, Rathaus Reinickendorf schon seit heute und bis Ende dieser Woche Fotos vom Eröffnungstag ausgestellt. Und – last but not least – steht auch der nächste Öffnungstag des U-Bahnmuseums im Bahnhof Olympiastadion am 12. Oktober unter dem Motto „„Eröffnung U8 zwischen Paracelsus-Bad und Wittenau“.
Die Bahn freut sich über einen #Geldsegen durch die Maßnahmen der Bundesregierung. Bis die Entlastung bei den Kunden ankommt, könnte es aber noch dauern.
Wenn der größte deutsche #Staatskonzern kurzfristig für Sonntag früh um 11 Uhr zur Telefon-Pressekonferenz einlädt, muss schon Besonderes passiert sein. Die Deutsche Bahn AG hatte vor allem eine wichtige Botschaft: Das klamme bundeseigene Unternehmen soll mit dem #Klimapaket der Bundesregierung zusätzlich mehr als 20 Milliarden Euro erhalten. Das seien „großartige Nachrichten“, mit diesem „starken Signal für die Schiene“ werde das „größte Investitions- und #Wachstumsprogramm in der über 180-jährigen Bahngeschichte“ möglich, betonen DB-Chef Richard #Lutz und sein Vize Ronald #Pofalla, vormals Amtschef bei Kanzlerin Angela Merkel.
Reisende müssen sich erneut auf teils erhebliche baubedingte Einschränkungen im Bahnverkehr einstellen. Für #Brückenbauarbeiten wird von Montag, 14 Uhr, an bis 30. September, 4 Uhr, die Strecke zwischen Berlin-Karow und Bernau (Barnim) gesperrt, teilte die Deutsche Bahn mit. Betroffen davon ist der Fern- und Regionalverkehr, die #S-Bahnlinie 2 kann dagegen wie gewohnt fahren.
Umfangreiches Maßnahmenpaket: Zusätzliches Kapital für #Ausbau und #Modernisierung des Bahnsystems • Preise für #Fernverkehrsfahrkarten sinken um zehn Prozent • Bundesmittel für den Öffentlichen #Personennahverkehr steigen deutlich • Hilfen zur Stärkung des #Schienengüterverkehrs • Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla: „Mit den Beschlüssen des #Klimakabinetts wird das Schienennetz zum Rückgrat der Mobilitätswende“
Die Deutsche Bahn AG bewertet die jüngsten Beschlüsse des Klimakabinettes als hervorragende Nachrichten für die Eisenbahn in Deutschland und ihre Kunden. Während einer Pressekonferenz am Sonntag in Berlin sagte DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Richard Lutz: „Nach unseren ersten Schätzungen stärkt die Bundesregierung den deutschen Bahnsektor zusätzlich mit mehr als 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030. Das sind großartige Nachrichten für den gesamten Sektor und seine mehr als 500.000 Beschäftigten. Und es zeigt, dass Klimaschutz, Wachstum und Beschäftigung keine Gegensätze sind, sondern gerade bei der klimafreundlichen Schiene Hand in Hand gehen. Ohne jede Übertreibung: Wir sprechen über einen Wendepunkt in der Wahrnehmung der Eisenbahn in Deutschland. Das ist das größte Investitions- und Wachstumsprogramm in der über 180jährigen Bahngeschichte.“
Die wichtigsten Fakten im Einzelnen:
Erstens erhält die DB von 2020 bis 2030 zusätzliches Eigenkapital von einer Milliarde Euro pro Jahr. Bis Ende 2030 sind das zusammen elf Milliarden Euro, die in die Modernisierung und den Ausbau des Bahnsystems fließen sollen.
Ronald Pofalla, DB-Infrastrukturvorstand: „An erster Stelle steht das Bekenntnis der Politik, die #Schieneninfrastruktur massiv zu stärken! Das ist deshalb besonders wichtig, da das Bahnnetz das Rückgrat der Mobilitätswende ist. Oder anders gesagt: Ohne massive Investitionen in die Schiene droht die Mobilitätswende zu scheitern.“
Zweitens: Der #Mehrwertsteuersatz für #Fernverkehrstickets sinkt von 19 auf 7 Prozent. Bahnfahren wird damit im Fernverkehr um 10 Prozent #günstiger. Super-Sparpreise werden beispielsweise künftig ab 17,90 Euro (derzeit: 19,90 Euro) zu haben sein. Mit BahnCard-Rabatt sind es sogar nur 13,40 Euro. Das ist der niedrigste reguläre Einstiegspreis seit der Bahnreform im Jahre 1994.
Drittens: Der Bund erhöht seine Mittel für den Öffentlichen Personennahverkehr deutlich. Über die bereits im Koalitionsvertrag verankerte Erhöhung der GVFG-Bundesmittel auf eine Milliarde Euro jährlich ab 2021 beabsichtigt die Bundesregierung, die Mittel ab 2025 auf zwei Milliarden Euro pro Jahr zu erhöhen. Ein großer Teil dieser Mittel kommt dem Ausbau der Nahverkehrssysteme und der entsprechenden Schieneninfrastruktur in den Metropolregionen zugute.
Und viertens haben sich die Spitzen der Bundesregierung darauf verständigt, den Güterverkehr auf der Schiene zu stärken und somit diese Transporte schneller und attraktiver zu machen. Das betrifft sowohl den Kombinierten Verkehr, der in einer stärker vernetzten und integrierten Transportwelt eine immer größere Bedeutung bekommt, als auch den Einzelwagenverkehr, der für die Flächenversorgung der deutschen Industrie nach wie vor eine wichtige Rolle spielt.