Bau und Inbetriebnahme der S21 von Wedding bis Südkreuz, aus Senat

26.06.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Bau der #S21 ist ein bedeutendes Projekt zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und zur #Entlastung der bisherigen #Nord-Süd-S-Bahn-Verbindung. Für den 1. Bauabschnitt (#Wedding bis #Hauptbahnhof) wurden immer wieder neue Termine zur #Eröffnung genannt, der 2. und 3. #Bauabschnitt (Hauptbahnhof bis #Potsdamer Platz und Potsdamer Platz bis #Yorckstraße) befinden sich in der Planung.

„Bau und Inbetriebnahme der S21 von Wedding bis Südkreuz, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Ist der Schlangenbader Tunnel die nächste Bröckel-Baustelle?, aus Senat

26.06.2025

Frage 1:

Welchen Zustand haben die Zu- und #Abfahrtsrampen an der #Brücke am #Breitenbachplatz?

  1. Welche Zustandsnote wurde jeweils vergeben?
    1. Welches Schadensbild besteht?
    1. Wie wird die Belastbarkeit beurteilt?

Antwort zu 1, 1.1 bis 1.3:

Die Zu- und Abfahrtsrampen an der Brücke am Breitenbachplatz werden zur #Schildhornstraße jeweils durch #Stahlspundwände mit aufgesetztem #Stahlbetonholm #gestützt.

„Straßenverkehr: Ist der Schlangenbader Tunnel die nächste Bröckel-Baustelle?, aus Senat“ weiterlesen

Fahrrad-Leasing, aus Senat

25.06.2025

Die Antworten auf die Fragen 1, 2, 4, 6 und 8 sowie auf die Fragen 3 und 5 werden wegen des inhaltlichen Zusammenhangs jeweils zusammengefasst. Die in den Fragen 3 und 5 angesprochenen Grundsatzfragen werden zuerst beantwortet.

3. Ist eine flächendeckende Umsetzung des #Fahrrad-Leasings bis zum Ende der aktuellen Laufzeit des #Tarifvertrags  vorgesehen?

5. Welche steuer- oder sozialversicherungsrechtlichen Aspekte behindern ggf. die Umsetzung der Entgeltumwandlung?

„Fahrrad-Leasing, aus Senat“ weiterlesen

DBV-Länderverband Nordost kritisiert fehlende Fahrgastinformation, aus DBV

25.06.2025

Wer sich keine Mühe gibt, hat eine „6“ verdient

Erinnern Sie sich? Die #Bauarbeiten auf der Berliner #Stadtbahn waren für die Reisenden eine Herausforderung. Dennoch war der #Ersatzverkehr mit Bussen, unterteilt in eine Expresslinie und eine Linie mit allen Halten relativ gut #organisiert und #ausgeschildert. Klar, dass die Fülle an Informationen (insbesondere für den ortsunkundigen Besuchenden) eine Herausforderung war und kaum auf die großen #Hinweistafeln passte. Aber für zusätzliche Fragen gab es ja noch zusätzliches #Personal. Es war spürbar, dass sich das Verkehrsunternehmen im Rahmen seiner personellen und finanziellen Möglichkeiten Mühe gab, die betroffenen Kunden zu informieren.

„DBV-Länderverband Nordost kritisiert fehlende Fahrgastinformation, aus DBV“ weiterlesen

Optimierung des Fährbetriebs der Linie F12 (Grünau – Wendenschloß), aus Senat

25.06.2025

Frage 1:

Wie viele Fahrgäste nutzten die #Fährverbindung #F12 (#Grünau – #Wendenschloß) in den Jahren 2022, 2023 und – soweit vorliegend – 2024 jeweils monatlich? Bitte nach einzelnen Monaten der Jahre 2022 – 2024 aufschlüsseln.

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„Eine fortlaufende #Fahrgastzählung ist nicht möglich, da die #Fähren über keine Anlagen zur automatisierten Zählung mittels Sensoren verfügen. Es liegen die Fahrgastdaten aus zwei manuellen Zählungen der Linie F12 von September 2022 und September 2024 vor.

„Optimierung des Fährbetriebs der Linie F12 (Grünau – Wendenschloß), aus Senat“ weiterlesen

Aus für Tram-Pläne: Spandau setzt auf U-Bahn statt Straßenbahn, aus Berliner Morgenpost

25.06.2025

https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article409196261/spandau-lehnt-strassenbahnlinien-grundsaetzlich-ab.html?utm_source=+CleverReach+GmbH+%26+Co.+KG&utm_medium=email&utm_campaign=20250625+-+bm_chefredaktions-newsletter&utm_content=Mailing_16309798

CDU-Stadtrat Thorsten Schatz erteilt allen Straßenbahn-Plänen für den Bezirk eine klare Absage. „Der Bezirk #Spandau lehnt #Straßenbahnlinien grundsätzlich ab. Ich halte neue #Verbindungen weder #finanziell noch #reell möglich“, so Schatz zur Berliner Morgenpost. Das bedeutet das Aus für die ursprünglich ab 2032 geplante #Tram-Verbindung von der #Paulsternstraße über #Gartenfeld und #Hakenfelde bis zum #Rathaus Spandau. Spandau reiht sich damit in einen berlinweiten Trend ein – auch andere #Tramprojekte #dümpeln vor sich hin.

„Aus für Tram-Pläne: Spandau setzt auf U-Bahn statt Straßenbahn, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

Inklusionstaxis und Sonderfahrdienste in Berlin, aus Senat

25.06.2025

  1. Wie bewertet der Senat den Vorschlag einer Anzuhörenden in der genannten Sitzung, eine der vier zuständigen Senatsverwaltungen mit der Federführung  und Koordination zu betrauen, um ein gesamtheitliches Logistikkonzept für #Inklusionstaxis und #Sonderfahrdienste zu entwickeln?
    1. Plant der Senat, diesen Vorschlag aufzugreifen bzw. umzusetzen? Falls ja, beabsichtigt die Sozialsenatsverwaltung die Federführung zu übernehmen?Sofern ja, bis wann ist die Benennung der federführenden Verwaltung und insbesondere die Vorlage eines ersten Grobkonzepts zu erwarten?
    1. Wie wird sichergestellt, dass alle relevanten Akteure (#Taxiverbände, #Betroffenenverbände, #Mobilitätsdienstleister u. a.) in den Erarbeitungsprozess eingebunden werden?

„Inklusionstaxis und Sonderfahrdienste in Berlin, aus Senat“ weiterlesen

Verschiebung Baumaßnahme U5, aus BVG

25.06.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/2025-06-25-verschiebung-baumassnahme-u5

Die für den Abschnitt zwischen den U-Bahnhöfen #Tierpark und #Friedrichsfelde vorgesehenen #Gleisbauarbeiten auf der Linie #U5 #verschieben sich bis auf Weiteres. Grund hierfür sind uns kurzfristig gemeldete #Lieferverzögerungen bei den benötigten Weichen.

„Verschiebung Baumaßnahme U5, aus BVG“ weiterlesen

Schiene braucht Fläche – Schutz vor Entwidmung muss bleiben!, aus VCD

25.06.2025

https://www.vcd.org/service/presse/pressemitteilungen/schiene-braucht-flaeche-schutz-vor-entwidmung-muss-bleiben

Der #Verkehrsausschuss des Bundestages berät am Mittwoch, den 25. Juni über die Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (#AEG), insbesondere des Paragraphen 23 (#Freistellung von #Bahnbetriebszwecken). Stand jetzt wird das Plenum die Novelle am 26. Juni spät abends beschließen. Der ökologische Verkehrsclub VCD bemängelt, dass die bestehende Regelung fast komplett aufgeweicht werden soll. Die VCD-Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann kommentiert.

„Schiene braucht Fläche – Schutz vor Entwidmung muss bleiben!, aus VCD“ weiterlesen

Senat beschließt Bericht zur Umsetzung des Toilettenkonzepts: Maßnahmen gegen Vandalismus – Zahl der Standorte soll erhöht werden, aus Senat

24.06.2025

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1573214.php

Pressemitteilung vom 24.06.2025

Aus der Sitzung des Senats am 24. Juni 2025:

Der Senat hat heute den von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, vorgelegten Jahresbericht 2025 zur Umsetzung des Toilettenkonzepts für Berlin beschlossen.

Senatorin Ute Bonde: „Öffentliche #Toiletten sind wichtig für die soziale Teilhabe im öffentlichen Raum. Die Versorgung mit sauberen, komfortablen und #barrierefreien Toiletten wollen wir bei der Planung künftig immer berücksichtigen und dabei neue Wege gehen.“

„Senat beschließt Bericht zur Umsetzung des Toilettenkonzepts: Maßnahmen gegen Vandalismus – Zahl der Standorte soll erhöht werden, aus Senat“ weiterlesen