– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…9. und 10. Februar über eine Rüge des Landesunternehmens verhandeln. Thema ist die Frage, wo das Gerichtsverfahren stattfinden soll – in Großbritannien oder in Deutschland. Die BVG war vor das…
…Gerichtsverfahren in der britischen Hauptstadt und nicht wie von der BVG verlangt in Deutschland ausgetragen werden soll. JP Morgan fordert von der BVG umgerechnet rund 80 Millionen Euro, weil riskante…
…und mögliche Gerichtsverfahren eingerechnet“, sagte Chefplaner Ulrich Schindler auf einer von der Industrie und Handelskammer Cottbus und dem #Bauindustrieverband Berlin-Brandenburg in Schönefeld veranstalteten Tagung. Die Gesamtkosten liegen nach seinen Angaben…
…dem Privatleute in ihren eigenen Autos Fahrgäste befördern. Das sorgte für Konflikte mit Behörden und Taxi-Branche und Uber stellte nach Gerichtsverfahren das Geschäftsmodell in Europa ein. Der Dienst ist in…
…in das Ordnungswidrigkeitenrecht können Strafverfolgungsbehörden und Gerichte allerdings weiterhin belastet werden, denn auch ein Bußgeldbescheid unterliegt der Anfechtung, so dass auch dadurch Gerichtsverfahren stattfinden können. Außerdem bindet auch die Vollstreckung…
…der „verbindlichen Angebote“ bereits vom 27. Juli auf den 19. Oktober 2023 verschoben. Nun gibt es offenbar wieder eine Verzögerung wegen des anhängigen Gerichtsverfahrens. Milliardenschwere Vergabe soll S-Bahn-Netz verbessern Auch…
…aus, um Stickoxid-Emissionen zu verringern.“ Darum müssten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die strengste Umweltnormen nicht erfüllen, das Ziel bleiben – auch für das Gerichtsverfahren gegen den Senat. „Wir werden es juristisch…
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/ archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0831/berlin/ 0105/index.html Peter Neumann Mit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist das letzte Gerichtsverfahren zum Flughafen Tempelhof beendet worden. Die Leipziger Richter bestätigten die Entwidmung, die der Senat angeordnet und…
…Produktionstechniken in den Griff bekommen. „Es hat sich einiges aufgebaut zwischen uns und der Bahn, bis hin zu Gerichtsverfahren. Bahnchef Rüdiger Grube und ich haben uns jetzt zusammengesetzt, um die…
…Gerichtsverfahrens einen oder mehrere Einigungsversuche unternommen? Wenn ja, mit welchen Inhalten? Wenn nein, warum nicht? Zu 4.: BVG teilt mit, dass bereits während des erstinstanzlichen Verfahrens Vergleichsversuche unternommen wurden. Wozu…