DBV-Länderverband Nordost kritisiert fehlende Fahrgastinformation, aus DBV

25.06.2025

Wer sich keine Mühe gibt, hat eine „6“ verdient

Erinnern Sie sich? Die #Bauarbeiten auf der Berliner #Stadtbahn waren für die Reisenden eine Herausforderung. Dennoch war der #Ersatzverkehr mit Bussen, unterteilt in eine Expresslinie und eine Linie mit allen Halten relativ gut #organisiert und #ausgeschildert. Klar, dass die Fülle an Informationen (insbesondere für den ortsunkundigen Besuchenden) eine Herausforderung war und kaum auf die großen #Hinweistafeln passte. Aber für zusätzliche Fragen gab es ja noch zusätzliches #Personal. Es war spürbar, dass sich das Verkehrsunternehmen im Rahmen seiner personellen und finanziellen Möglichkeiten Mühe gab, die betroffenen Kunden zu informieren.

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Optimierung des Fährbetriebs der Linie F12 (Grünau – Wendenschloß), aus Senat

25.06.2025

Frage 1:

Wie viele Fahrgäste nutzten die #Fährverbindung #F12 (#Grünau – #Wendenschloß) in den Jahren 2022, 2023 und – soweit vorliegend – 2024 jeweils monatlich? Bitte nach einzelnen Monaten der Jahre 2022 – 2024 aufschlüsseln.

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„Eine fortlaufende #Fahrgastzählung ist nicht möglich, da die #Fähren über keine Anlagen zur automatisierten Zählung mittels Sensoren verfügen. Es liegen die Fahrgastdaten aus zwei manuellen Zählungen der Linie F12 von September 2022 und September 2024 vor.

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Aus für Tram-Pläne: Spandau setzt auf U-Bahn statt Straßenbahn, aus Berliner Morgenpost

25.06.2025

https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article409196261/spandau-lehnt-strassenbahnlinien-grundsaetzlich-ab.html?utm_source=+CleverReach+GmbH+%26+Co.+KG&utm_medium=email&utm_campaign=20250625+-+bm_chefredaktions-newsletter&utm_content=Mailing_16309798

CDU-Stadtrat Thorsten Schatz erteilt allen Straßenbahn-Plänen für den Bezirk eine klare Absage. „Der Bezirk #Spandau lehnt #Straßenbahnlinien grundsätzlich ab. Ich halte neue #Verbindungen weder #finanziell noch #reell möglich“, so Schatz zur Berliner Morgenpost. Das bedeutet das Aus für die ursprünglich ab 2032 geplante #Tram-Verbindung von der #Paulsternstraße über #Gartenfeld und #Hakenfelde bis zum #Rathaus Spandau. Spandau reiht sich damit in einen berlinweiten Trend ein – auch andere #Tramprojekte #dümpeln vor sich hin.

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Inklusionstaxis und Sonderfahrdienste in Berlin, aus Senat

25.06.2025

  1. Wie bewertet der Senat den Vorschlag einer Anzuhörenden in der genannten Sitzung, eine der vier zuständigen Senatsverwaltungen mit der Federführung  und Koordination zu betrauen, um ein gesamtheitliches Logistikkonzept für #Inklusionstaxis und #Sonderfahrdienste zu entwickeln?
    1. Plant der Senat, diesen Vorschlag aufzugreifen bzw. umzusetzen? Falls ja, beabsichtigt die Sozialsenatsverwaltung die Federführung zu übernehmen?Sofern ja, bis wann ist die Benennung der federführenden Verwaltung und insbesondere die Vorlage eines ersten Grobkonzepts zu erwarten?
    1. Wie wird sichergestellt, dass alle relevanten Akteure (#Taxiverbände, #Betroffenenverbände, #Mobilitätsdienstleister u. a.) in den Erarbeitungsprozess eingebunden werden?

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Verschiebung Baumaßnahme U5, aus BVG

25.06.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/2025-06-25-verschiebung-baumassnahme-u5

Die für den Abschnitt zwischen den U-Bahnhöfen #Tierpark und #Friedrichsfelde vorgesehenen #Gleisbauarbeiten auf der Linie #U5 #verschieben sich bis auf Weiteres. Grund hierfür sind uns kurzfristig gemeldete #Lieferverzögerungen bei den benötigten Weichen.

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Schiene braucht Fläche – Schutz vor Entwidmung muss bleiben!, aus VCD

25.06.2025

https://www.vcd.org/service/presse/pressemitteilungen/schiene-braucht-flaeche-schutz-vor-entwidmung-muss-bleiben

Der #Verkehrsausschuss des Bundestages berät am Mittwoch, den 25. Juni über die Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (#AEG), insbesondere des Paragraphen 23 (#Freistellung von #Bahnbetriebszwecken). Stand jetzt wird das Plenum die Novelle am 26. Juni spät abends beschließen. Der ökologische Verkehrsclub VCD bemängelt, dass die bestehende Regelung fast komplett aufgeweicht werden soll. Die VCD-Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann kommentiert.

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Senat beschließt Bericht zur Umsetzung des Toilettenkonzepts: Maßnahmen gegen Vandalismus – Zahl der Standorte soll erhöht werden, aus Senat

24.06.2025

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1573214.php

Pressemitteilung vom 24.06.2025

Aus der Sitzung des Senats am 24. Juni 2025:

Der Senat hat heute den von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, vorgelegten Jahresbericht 2025 zur Umsetzung des Toilettenkonzepts für Berlin beschlossen.

Senatorin Ute Bonde: „Öffentliche #Toiletten sind wichtig für die soziale Teilhabe im öffentlichen Raum. Die Versorgung mit sauberen, komfortablen und #barrierefreien Toiletten wollen wir bei der Planung künftig immer berücksichtigen und dabei neue Wege gehen.“

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Senat verlängert die Parkgebührenermäßigung für das stationslose Carsharing, aus Senat

24.06.2025

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1573220.php

Pressemitteilung vom 24.06.2025

Aus der Sitzung des Senats am 24. Juni 2025:

Auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die seit 2023 geltenden #Parkgebührenermäßigungen für das #stationslose #Carsharing zu verlängern. Carsharing wird demnach weiterhin gezielt durch eine Parkgebührenermäßigung gefördert, sofern eine Entrichtung der #Parkgebühren über elektronische Einrichtungen im Fahrzeug (sogenanntes „#Handy-Parken“) erfolgt. Darüber hinaus wird der Einsatz von elektrisch betriebenen stationslosen Carsharing-Fahrzeugen (mit #E-Kennzeichen) aufgrund ihrer klima- und umweltfreundlichen Gesamtbilanz durch die zusätzliche Halbierung der Parkgebühren weiterhin besonders gefördert.

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Wieso stockt der Ausbau von Laternen-Ladepunkten für E-Fahrzeuge?, aus Senat

23.06.2025

Frage 1:

Wie viele #Laternenladestationen gibt es in Berlin? Bei wie vielen davon sind die Stellplätze für den ausschließlichen Ladevorgang von E-Fahrzeugen #gekennzeichnet? (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)

Frage 2:

Wie viele Laternenladestationen weisen keine spezielle #Markierung für E-Autos auf und warum nicht? (bitte nach Bezirk aufschlüsseln)

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

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Novelliertes Personenbeförderungsgesetz – Wann kommen die Mindesttarife für Mietwagen? (III), aus Senat

23.06.2025

Frage 1:

Wie ist der aktuelle Stand zur Einführung eines #Mindesttarifs für #Mietwagen in Berlin? Welche Fortschritte gibt es seit Beantwortung der Drs. 19/ 20823?

Frage 2:

Liegt dem Senat externe #Rechtsexpertise zur Vorbereitung und Anordnung preisregulierender Maßnahmen nach § 51a Abs. 1 PBefG vor? Wenn ja, welche Erkenntnisse zur rechtssicheren #Anordnung der entsprechenden Maßnahmen liegen dazu vor?

Frage 3:

Der Senat antwortete in der Drs. 19/ 20823: „ Da noch nicht bekannt ist, wann genau die schriftliche Begründung vorliegen wird und inwieweit diese die Prüfungen und Abstimmungen beeinflusst, ist es derzeit nicht möglich, eine verbindliche Aussage zum Zeitplan zu treffen.“

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