Das neue #Mobilitätsgesetz soll auch einen alten Wunsch der BVG erfüllen: Das schnelle #Abschleppen von Autos die auf #Busspuren parken oder Gleise der #Straßenbahn blockieren. Die Weichen dazu haben die Koalitionsparteien nach Angaben des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen, Harald Moritz, erst am Dienstagabend mit dem Formulieren des entsprechenden Gesetzestextes gestellt.
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Das deutschlandweit erste Mobilitätsgesetz wird am Donnerstag im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beraten. Es soll – mit knapp 50 Änderungen am Senatsentwurf durch die Regierungsparteien – am 28. Juni vom Parlament verabschiedet werden.
Ein nachträglich wieder aufgenommener Punkt ist die Möglichkeit für die BVG, Falschparker in eigener Regie #abschleppen zu lassen. Der Verkehrsbetrieb setzt zwar 20 sogenannte #Busspurbetreuer ein, die bisher aber bei Verstößen erst die Polizei informieren müssen, die dann den Abschleppwagen ruft. Und das kann dauern.
Vor Jahren mussten die Polizisten sogar erst noch zum Falschparker fahren und die Daten selbst aufnehmen; das Verfahren hat man inzwischen aber bereits etwas beschleunigt. Nun soll es noch schneller gehen.
Extra-Rechnungen für Falschparker
Im vergangenen Jahr stellte man nach Angaben der BVG auf den Busspuren insgesamt 8738 Behinderungen fest, 5144 Autos wurden daraufhin abgeschleppt. In den Jahren zuvor waren die Werte ähnlich. Die Straßenbahn meldete in den vergangenen drei Jahren zwischen 180 und 300 Behinderungen; meist mit Umsetzungen.
Berlin. Ein #Klingelkonzert ertönte über dem Hermannplatz in Neukölln. Der Platz, der sonst eher als Drogenumschlagsort verschrien ist, war am Sonntagmittag von #Fahrradfahrern okkupiert. Denn hier war eine der Sammelstellen für die diesjährige #Sternfahrt. Wer nur einen Teil der traditionellen #Fahrraddemonstration mitradeln wollte, konnte am Hermannplatz zusteigen. Und die ankommenden Radfahrer wurden mit lautem Geklingel begrüßt.
Nach Angaben des Allgemeinen Deutschen #Fahrrad-Clubs (#ADFC), der die Sternfahrt organisiert, beteiligten sich in diesem Jahr bis zu 200.000 Menschen. Der Club spricht von der weltweit größten Fahrraddemonstration. Die Polizei schätzt aber, dass es deutlich weniger Teilnehmer gab, und sprach von mehreren Zehntausend. Auf insgesamt 19 Routen führte die Sternfahrt in diesem Jahr zum Großen Stern um die Siegessäule im Tiergarten.
Der Fahrradtross am Hermannplatz setzte sich zunächst nur langsam in Bewegung. Die Einordnung in die vorbeifahrende Masse war etwas schwerfällig. Doch schon ab der ersten Querstraße floß die Raddemo zügig über die Sonnenallee. Für die Strecke über den Hermannplatz dürften sich in diesem Jahr besonders viele Radfahrer entschieden haben, denn sie bot einen ganz speziellen Höhepunkt: Ab der U-Bahnhaltestelle Grenzallee führte die Route bis zum Bahnhof Südkreuz über die Stadtautobahn 100. „Saubere Luft ist natürlich wichtig“, sagte dann auch eine Radfahrerin. „Aber eigentlich mache ich vor allem aus Spaß mit.“
Zweiräder rollen auf rund acht Kilometern über die #Stadtautobahn
An der Autobahnauffahrt staute es sich aber erst einmal. Denn hier trafen nicht nur vier verschiedene Strecken der Sternfahrt aufeinander. Auch war die Zufahrt zur Autobahn nur zweispurig – ein Nadelöhr. Doch wer sich durchkämpfen konnte, hatte auf der #A100 …
Auf der Autobahn hat der Fahrer nicht mehr viel zu tun. Der #Bordcomputer sorgt nicht nur dafür, dass der Wagen in der Spur bleibt. Auch das wohldosierte Bremsen und Beschleunigen passiert automatisch. Ebenso wie das Wahren des Abstandes zum Vorausfahrenden. Baustellen mit Tempo-60-Limit rollt der Audi A4 genügsam entgegen. Dabei wird der Freilauf des Automatikgetriebes zu- und abgeschaltet. #Robo-Cars sollen schon 2020 auf die Straße
Eine #Frontkamera nebst Sensoren, Radar- und #Navigationsgerät machen es möglich. Für alles zusammen hat Audi die etwas sperrige Bezeichnung #pACC für „prädiktive Adaptive Cruise Control“ gewählt. Das hört sich kompliziert an, muss es auch sein: Die Zukunft der Mobilität mit #autonomem Fahren hat begonnen. Eine der entscheidenden Grundannahmen ist: Je höher die #Automatisierung umso größer der Nutzen für die Umwelt.
Den Endpunkt der Entwicklung haben viele Wissenschaftler schon erstaunlich präzise ausgemalt: Das elektrisch angetriebene Robo-Car mit Strom aus erneuerbaren Quellen. Der CO2-Ausstoß liegt nahe null. 2050 soll es spätestens so weit sein. Dann soll der Verkehr nämlich fast vollständig #dekarbonisiert sein – so steht es zumindest in den Papieren der Bundesregierung zum Klimaziel.
Viel spannender als das Ziel ist aber der Weg dahin. Alle großen Autobauer veranstalten derzeit einen Wettlauf ums autonome Fahren. BMW, Ford und unter anderem Nissan wollen schon 2020 sogenannnte #Level-5-Autos (also Robo-Cars), auf die Straße schicken: Die sollen keine Lenkräder und keine Pedale mehr haben – der Autopilot macht alles, es gibt keinen Fahrer mehr, sondern nur noch Passagiere.
Bis zum Nachmittag gehörten die Berliner Straßen den #Radfahrern – zumindest teilweise. Zehntausende sind bei der traditionellen #Sternfahrt des #Fahrradclubs#ADFC in die Berliner Innenstadt geradelt. Für die Demo gab es gleich mehrere Anlässe.
Zehntausende #Fahrradfahrer haben sich am Sonntag in Berlin an der traditionellen #Fahrrad-Sternfahrt des ADFC beteiligt, um ein Zeichen für umweltfreundlichen und sicheren Stadtverkehr zu setzen.
Unter dem Motto "#Mobilitätsgesetz verabschieden" sind sie auf 19 unterschiedlichen Routen vom Stadtrand zur Siegessäule geradelt. Dort fand am Nachmittag die Abschlusskundgebung statt. Bis 19 Uhr wird außerdem beim Umweltfestival am Brandenburger Tor gefeiert.
Die Demonstration führte zu teils erheblichen Verkehrsbehinderungen im Stadtgebiet.
Die angeblich größte Fahrraddemo der Welt
Werden die Radfahrer sonst von den Autofahrern im wahrsten Sinne des Wortes an den Rand gedrängt – am Sonntag gehörten ihnen die Straßen der Hauptstadt. Zumindest teilweise. Seit 1977 ruft der ADFC jährlich zur Fahrraddemo auf, mit wachsendem Zuspruch. Laut Veranstalter nahmen 90.000 Menschen teil. Jedes Jahr gibt es allerdings unterschiedliche Angaben zu den Teilnehmenden. Die Polizei schätzt zwischen 20.000 und 30.000 Radlern, der ADFC selbst nennt deutlich höhere Zahlen.
Der Verkehr lag über weite Strecken lahm
Andreas Knie: Selbstverständlich! Fahrrad ist in Berlin mittlerweile das schnellste Verkehrsmittel, vorausgesetzt die Wege sind nicht zu lang.
Berlin hat mehr als eine halbe Million Radfahrer, gilt aber nicht gerade als fahrradfreundliche Stadt. Das soll sich jetzt ändern: Der Senat ist kurz davor, sein erstes "Fahrradgesetz" zu verabschieden. Was halten Sie davon?
Es ist ein Anfang, ein erster Schritt in die richtige Richtung. Wir brauchen endlich mehr Platz für Fahrradfahrer. Ich bin schon in den Achtzigerjahren hier Rad gefahren. Damals waren wir wenige, es war nicht so problematisch. Jetzt ist das eine Massenbewegung. Ich wohne am Kottbusser Damm in Kreuzberg. Dort ist das Fahrradfahren tatsächlich ein Harakiri-Akt. Ich muss froh sein, wenn ich nicht zweimal am Tag überfahren werde.
Viele Radfahrer sind auch – oder waren – autofahrende Verkehrsteilnehmer. Es gibt also ein gewisses Grundverständnis: Autofahrer wissen, wie Fahrradfahrer fahren und umgekehrt. Sonst gäbe es viel mehr Unfälle. Aber wir haben zu wenig Raum, das ist der Konfliktkern. Früher waren wir als Fahrradfahrer die Desperados. Wir waren in der Minderheit und hatten immer Recht. Jetzt sind wir Teil des Massenverkehrs geworden und müssen …
Von Montag an darf auf einer weiteren #Hauptverkehrsstraße in Berlin nur noch #Tempo#30 gefahren werden. Betroffen ist die #Potsdamer Straße in Mitte und #Tempelhof-Schöneberg, teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Freitag mit. Das Tempolimit wird für den gesamten 2 630 Meter langen Straßenverlauf zwischen der Potsdamer Straße und #Kleistpark gelten. Die Umstellung von Tempo 50 auf Tempo 30 ist für 9 Uhr geplant.
Die Potsdamer Straße ist die zweite Straße in Berlin, auf der nun untersucht wird, ob Tempo 30 und eine Verstetigung des Verkehrs die #Belastung der Luft mit Stickoxiden senken. Die Schadstoffe werden vor allem frei, wenn Kraftfahrzeuge nach einem Stopp wieder anfahren. Damit Stopps vermieden werden und der Verkehr flüssiger wird, wurden in der Potsdamer Straße mehr als ein Dutzend Ampelanlagen angepasst. Vier Anzeigetafeln („Dialog-Displays“) messen die Geschwindigkeit und weisen die Fahrer darauf hin, ob sie das #Tempolimit einhalten. „Verkehrskontrollen sind vorgesehen“, hieß es außerdem.
Bis Herbst drei weitere #Tempo-30-Teststrecken
Forst. Deutsche Bahn plant Umbau – der die Stadt vier Millionen Euro kosten könnte. Von Katrin Kunipatz
Die #Eisenbahnbrücke in der #Euloer Straße in #Forst ist zu niedrig. Mehrmals im Jahr unterschätzen oder ignorieren Lkw-Fahrer den Hinweis auf die #Durchfahrtshöhe von 3,50 Meter und krachen gegen das Bauwerk. In der Nacht zum Donnerstag erwischte es einen Lkw mit Kastenauflieger aus einem amerikanischen Militärkonvoi. Während der defekte Anhänger neben der Straße abgestellt wurde und der Konvoi seine Fahrt fortsetzte, blieb die Brücke für den #Zugverkehr gesperrt. Erst nach einer Prüfung der Statik durften wieder Züge über die #Brücke rollen.
Die Deutsche Bahn will die Durchfahrtshöhe der Eisenbahnbrücke vergrößern und dafür die Stadt mit einer Kreuzungsvereinbarung ins Boot holen. Diese regelt im Detail, was wie gebaut wird und wer welche Kosten trägt. Bevor die Bürgermeisterin in die Verhandlungen mit der Bahn eintreten kann, müssen die Stadtverordneten einen Grundsatzbeschluss verabschieden. Dieser wurde im Bauausschuss vorberaten und wird Ende Juni in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt.
Berlin – #Polizei, #Ordnungsämter und #BVG wollen in der kommenden Woche in Berlin gemeinsam gegen #verkehrswidriges#Halten und #Parken auf #Radwegen, #Busspuren und in zweiter Reihe vorgehen. Von Montag bis Freitag seien gezielte #Schwerpunktkontrollen geplant, hieß es in einer Mitteilung am Freitag. Damit solle die Verkehrssicherheit gesteigert und für mehr Verständnis und Rücksichtnahme geworben werden.
Für die Kontrollen wurden Straßen ausgesucht, in denen Bus- und Radspuren sowie Radwege besonders häufig zugestellt werden. Bei einer vergleichbaren Aktion im vergangenen Oktober waren in der Hauptstadt fast 6800 Verstöße geahndet worden.
Am morgigen Sonnabend wird die erste große #Sommer-Baustelle des Jahres auf dem Berliner #Stadtautobahnnetz eröffnet. So wird an der Autobahn 113 ein weiterer Fahrbahnabschnitt saniert. Voraussichtlich bis 17. August ist daher auf dem #A113-Abschnitt zwischen den Anschlussstellen #Johannisthaler Chaussee und #Späthstraße mit erheblichen Behinderungen zu rechnen, warnt bereits vorab die Senatsverkehrsverwaltung. Der auch als #Schönefeld-Zubringer bezeichnete Abschnitt der Stadtautobahn war erst 2004 eröffnet worden.
Doch die aus Beton gefertigte Fahrbahn fing recht bald an zu bröckeln und an den Rändern aufzuplatzen. Verantwortlich dafür ist der von Bauleuten gefürchtete „#Betonkrebs“, eine chemische Reaktion, bei der der Baustoff nach und nach zerbröselt. Das wiederum gefährdet die Sicherheit der Auto- und Motorradfahrer. Bei der Sanierung wird die Betondecke, die durch die #Alkali-Kieselsäure-Reaktion (#AKR) nachhaltig geschädigt ist, durch eine #Asphaltschicht ersetzt. Während der elfwöchigen Arbeiten stehen für Autos nur je zwei eingeengte Fahrspuren pro Richtung auf einer der beiden Richtungsfahrbahnen zur Verfügung. Die Geschwindigkeit wird aus Sicherheitsgründen auf 60 km/h begrenzt.
#Akzeptanz in der Bevölkerung bzw. der Verkehrsteilnehmer?
Antwort zu 1:
belastbare generelle Bewertung des Modellversuchs für einen Zeitraum von einem Monat ist nicht möglich. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass für die Beurteilung der generellen Wirkung von Tempo 30 in der Leipziger Straße von vornherein ein Zeitraum von einem Jahr angesetzt ist, weil der Grenzwert für die Luftqualität als Mittelwert über ein Jahr festgelegt ist. Außerdem ist nur bei einer ausreichenden Dauer des Versuchs eine statistisch und rechtlich belastbare Auswertung von Einflüssen der Meteorologie und der Verkehrsentwicklung möglich. Eine Bewertung nach einem Monat ist deshalb auch nicht Bestandteil des Untersuchungskonzepts.
belastbare Bewertung der Veränderung der Luftqualität ist für einen Zeitraum von einem Monat nicht möglich. Dafür schwanken die unter a) beschriebenen Einflüsse der Meteorologie und der verkehrlichen Parameter zu stark. An der Leipziger Straße wird der Luftqualitätsgrenzwert für Stickstoffdioxid hinsichtlich des Grenzwertes für das
Jahresmittel von 40 µg/m³ (Mikrometer pro Kubikmeter pro Jahr) überschritten. Da der Einfluss von Tempo 30 auf den Jahresmittelwert bewertet werden muss, läuft das Untersuchungskonzept entsprechend über ein Jahr. Monatsweise Auswertungen sind daher nicht zielführend.
bekannt, dass es in der Regel ohne eine stationäre Geschwindigkeitskontrolle etwa ein halbes Jahr dauert, bis sich die durchschnittliche Geschwindigkeit auf einem niedrigeren Niveau stabilisiert hat. Seit dem 14. Mai 2018 wird von der Polizei unterstützend die Fahrtgeschwindigkeit in beiden Fahrtrichtungen überwacht, um die Akzeptanz bei den Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen. Zwei aufgestellte Dialog-Displays in der Leipziger Straße ermahnen zusätzlich zur Einhaltung der zulässigen Fahrgeschwindigkeit.
Frage 2:
Ist eine Verdrängung des Verkehrs in die umliegenden Straßen spürbar?
Antwort zu 2:
Eine belastbare Aussage über die Verdrängung des Verkehrs in die umliegenden Straßen kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht getroffen werden. Vorläufig kann festgehalten werden:
In Fahrtrichtung Ost (Alexanderplatz) ist auf Basis der bisherigen Daten keine Verlagerung des Kfz-Verkehrs auf potenzielle Netzalternativen sichtbar.
In Fahrtrichtung West (Potsdamer Platz) ist seit 09. April 2018 eine geringfügige Verlagerung auf die Französische Straße und die Straße Unter den Linden sichtbar.
Für eine ursächliche Zuordnung ist jedoch ein längerer Zeitraum (sechs Monate) erforderlich. Zu beachten sind insbesondere die gleichzeitigen Einflüsse von Baumaßnahmen (u. a. Baumaßnahme der Berliner Verkehrsbetriebe Mollstraße/Otto- Braun-Straße) sowie Feier- und „Brückentage“.
ja, welche Straßen sind das?
Antwort zu 2 a):
Untersucht wurden nördlich der Leipziger Straße die Französische Straße und die Straße Unter den Linden, im südlichen Bereich die Kochstraße und die Lindenstraße.
ja, was macht der Senat, dass der Schleichverkehr auf diesen Straßen verringert wird?
Antwort zu 2 b):
Der Betrachtungszeitraum für die Messungen über Verdrängungseffekte zu diesem Zeitpunkt ist zu kurz, um belastbare Aussagen treffen zu können.
Frage 3:
Wie viele Verkehrsteilnehmer wurden in der Tempo-30-Zone
vom 9. – 30. April gezählt?
waren die Spitzenwerte (Tage)?
es einen Rückgang der Verkehrsteilnehmer?
Antwort zu 3:
In Fahrtrichtung West (Potsdamer Platz): 445.406 Kfz.
Beide Messquerschnitte befinden sich in der Leipziger Straße zwischen Charlotten- und Markgrafenstraße. Alle Daten ohne die Fahrzeuge vom 26. und 27. April (Systemausfall infolge des Ausfalls der Internetleitung zur Verkehrsinformationszentrale -VIZ-: Technisches Problem des Internet-Providers).
In Fahrtrichtung West (Potsdamer Platz): 24.660 Kfz am Dienstag, 24.04.2018.
werden.
Frage 4:
Wie hoch war die Schadstoffbelastung
dem Modellversuch Tempo-30-Zone in der Leipziger Straße im jährlichen Durchschnitt
dem Modellversuch Tempo-30-Zone in der Leipziger Straße in den Monaten 03/17 – 03/18 (Durchschnittswerte pro Monate)
Antwort zu 4:
(Leipziger Straße Nr. 32) ein Passivsammler für die Messung von Stickstoffdioxid (NO2). Der Standort ist durch die enge Straßenschlucht deutlich höher belastet als der Standort des Messbusses. Eine Aufstellung des Messbusses neben dem Passivsammler war aus Platzgründen nicht möglich. In Tabelle 1 sind die NO2-Jahresmittelwerte für den Passivsammler für die Jahre 2010 bis 2017 zusammengestellt.
Tabelle 1: NO2-Jahresmittelwerte des Passivsammlers am Standort Leipziger Straße 32 in µg/m³
Jahr
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
NO2
67
77
77
79
69
73
66
63
liegen für die Passivsammler nicht vor. Der Messbus ist seit Anfang Dezember 2017 am Standort Leipziger Straße Nr. 20 vor der bulgarischen Botschaft stationiert. An diesem Standort ist die Luftbelastung aufgrund der weniger dichten Bebauung und einer dadurch besseren Durchlüftung der Straße niedriger als am Standort des Passivsammlers. In Tabelle 2 sind die Monatsmittelwerte von Dezember 2017 bis März 2018 für Messkomponenten des Messbusses zusammengestellt.
Tabelle 2: Monatsmittelwerte der Messungen des Messbusses am Standort Leipziger Straße Nr. 20 in µg/m³ (außer Kohenmonoxid -CO-)
Stickstoff- monoxid (NO)
Stickstoff- dioxid (NO2)
Stickstoff- oxide* (NOx)
Ozon (O3)
Feinstaub PM10
Kohlen- monoxid (CO)
in mg/m³
Dezember 2017
40
42
103
25
18
0,3
Januar 2018
53
46
127
22
24
0,4
Februar 2018
59
61
151
23
37
0,4
März 2018
48
56
130
31
36
0,4
*Anmerkung: NOx = NO*1,533 + NO2, d.h. NO wird auf die Masse von NO2 umgerechnet (Konvention)
Frage 5:
Wie hoch war die Verringerung der Schadstoffbelastung?
Monatsdurchschnitt ab 9. April?
Antwort zu 5:
berechnen, weil nicht über einen gesamten Monat gemessen wurde. Der Mittelwert über den Zeitraum ist für die am Messbus am Standort Leipziger Straße Nr. 20 gemessenen Luftschadstoffe in Tabelle 3 zusammengestellt.
Tabelle 3: Mittelwert der Messungen des Messbusses vom 9. bis 30. April 2018 in µg/m³ (außer CO)
Stickstoffmonoxid (NO)
Stickstoffdioxid (NO2)
Stickstoffoxide (NOx)
Ozon (O3)
Feinstaub PM10
Kohlenmonoxid (CO)
29
52
96
53
31
0,3 mg/m³
Anmerkung: NOx = NO*1,533 + NO2, d.h. NO wird auf das Gewicht von NO2 umgerechnet (Konvention)
Tagesmittelwerte für den Zeitraum 9. bis 30. April 2018 sind in Tabelle 4 zusammengestellt.
Tabelle 4 : Tagesmittelwerte des Messbusses vom 9. bis 30. April 2018 in µg/m³ (außer CO)
Stickstoff- monoxid (NO)
Stickstoff- dioxid (NO2)
Stickstoff- oxide (NOx)
Ozon (O3)
Feinstaub PM10
Kohlen- monoxid (CO)
in mg/m³
09.04.
56
93
178
36
42
0,5
10.04.
33
65
116
53
47
0,4
11.04.
27
49
90
41
49
0,3
12.04.
47
59
130
41
51
0,4
13.04.
50
63
138
37
47
0,4
14.04.
20
37
68
51
39
0,4
15.04.
19
45
73
55
29
0,4
16.04.
17
44
70
30
36
0,3
17.04.
20
43
73
48
34
0,3
18.04.
44
73
140
46
36
0,4
19.04.
43
81
146
42
34
0,4
20.04.
49
71
146
50
30
0,4
21.04.
6
31
40
83
28
0,3
22.04.
19
46
76
68
24
0,3
23.04.
25
46
84
65
28
0,3
24.04.
41
51
114
41
26
0,3
25.04.
38
43
100
42
23
0,3
26.04.
43
45
112
45
14
0,3
27.04.
60
61
153
41
21
0,4
28.04.
28
50
93
58
25
0,3
29.04.
11
43
60
68
26
0,3
30.04.
31
45
92
59
31
0,3
Probeneinlass des Messbusses befindet sich bedingt durch die Bauhöhe des Messbusses für alle Schadstoffe in einer Höhe von 3,1 Metern.
Frage 6:
Gibt es der Beantwortung der Anfrage zu dem Thema der Anfrage aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?