U-Bahn: Südliche U9 nach Brand weiterhin unterbrochen, aus BVG

Nach einem Brand auf dem #U-Bahnhof #Schloßstraße am gestrigen Samstag, 2. Januar 2021, bleibt der U-Bahnbetrieb auf der südlichen #U9 zwischen den U-Bahnhöfen #Walther-Schreiber-Platz und #Rathaus Steglitz weiterhin unterbrochen. Grund sind durch das Feuer verursachte Kabelschäden. Aktuell ist davon auszugehen, dass der Betrieb auf diesem Abschnitt am Montag, den 11. Januar 2021 wieder aufgenommen werden kann. Zur #Umfahrung können bis dahin die umliegenden Buslinien sowie die #S1 genutzt werden.

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Straßenverkehr: Bauarbeiten an der B 96a Süd kommen weiter voran, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1035534.php

Pressemitteilung vom 02.01.2021

Die grundhafte Erneuerung der #B96a Süd zwischen der #Grünbergallee und dem #Adlergestell kommt weiter voran. Im Zusammenhang mit der #Sanierung der Straße erfolgt auch die Erneuerung der #Regenwasserkanalisation sowie der Bau neuer Geh- und Radwege einschließlich der #Straßenbeleuchtung.

Die Bauarbeiten an der #Autobahnauffahrt der #A117 in Richtung Dresden sind inzwischen abgeschlossen und stadtauswärts wieder freigegeben. Auch die Arbeiten an der Autobahnabfahrt A 117 Richtung #Schönefeld sind weitgehend abgeschlossen und werden stadtauswärts ab Montag, den 04.01.2021, wieder freigegeben.

Im Gegenzug müssen ab Montag, den 04.01.2021, sowohl die Auffahrtsrampe der A 117 von Schönefeld Richtung Dresden als auch die Abfahrtsrampe der A 117 Richtung Berlin gesperrt werden.

Der Verkehr auf der B 96a Süd bleibt im Bereich zwischen S-Bahnhof Grünbergallee und S-Bahnhof Altglienicke in beiden Fahrtrichtungen #einspurig.

Die umfangreichen Sanierungsarbeiten auf der stadteinwärts führenden Fahrbahn werden voraussichtlich im Sommer 2021 fertiggestellt. Mit diesen Arbeiten enden dann die Umbaumaßnahmen an der B 96a Süd.

Infolge einer möglichen #Staugefahr sollten sich insbesondere #Flugreisende zum und vom #BER auf verlängerte Anreisezeiten einstellen. Wir bitten, den Bereich weiträumig zu umfahren.

Bahnhöfe: Neues Jahr, neue Bahnsteige Gleich auf mehreren U-Bahnhöfen erneuert die BVG kurz nach dem Jahreswechsel die Bahnsteige …, aus BVG

Gleich auf mehreren U-Bahnhöfen erneuert die BVG kurz nach dem Jahreswechsel die Bahnsteige und bringt dabei auch den #barrierefreien Ausbau weiter voran.

Auf dem U-Bahnhof #Bismarckstraße werden im Zuge der großen #Grundinstandsetzung nun die Bahnsteige der #U2 saniert. Von Montag, den 4. Januar bis Sonntag, den 10. Januar 2021 durchfahren die Züge Richtung #Ruhleben den Bahnhof daher ohne Halt.

Im Zuge des Aufzugseinbaus am U-Bahnhof #Bayerischer Platz überarbeitet die BVG auch den dortigen Bahnsteig der #U7. Ebenfalls ab Montag, den 4. Januar und bis Sonntag, den 25. April 2021 besteht an dem U-Bahnhof kein Halt in Richtung #Rudow.

Nur eine Woche später geht es am U-Bahnhof #Sophie-Charlotte-Platz weiter: Von Montag, den 11. Januar bis Donnerstag, den 25. Februar 2021 können die Züge der #U2 Richtung #Pankow nicht auf diesem Bahnhof halten. Grund sind die Arbeiten für den zweiten #Aufzug und die entsprechende #Sanierung des Bahnsteiges.

Ebenfalls ab Montag, den 11. Januar und bis Sonntag, den 24. Oktober 2021 heißt es schließlich am U-Bahnhof #Platz der Luftbrücke: Kein Halt in Richtung #Alt-Tegel. Dafür halten dann die Züge Richtung Alt-Mariendorf wieder am Bahnhof der #U6. Auch am Platz der Luftbrücke wird der Bahnsteig im Rahmen der Grundinstandsetzung saniert. Der U-Bahnhof erhält in den kommenden zwei Jahren auch einen Aufzug und einen komplett neuen Ausgang.

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Bahnhöfe: Neues Jahr, neue Bahnsteige Gleich auf mehreren U-Bahnhöfen erneuert die BVG kurz nach dem Jahreswechsel die Bahnsteige …, aus BVG

Gleich auf mehreren U-Bahnhöfen erneuert die BVG kurz nach dem Jahreswechsel die Bahnsteige und bringt dabei auch den #barrierefreien Ausbau weiter voran. Auf dem U-Bahnhof #Bismarckstraße werden im Zuge der großen #Grundinstandsetzung nun die Bahnsteige der #U2 saniert. Von Montag, den 4. Januar bis Sonntag, den 10. Januar 2021 durchfahren die Züge Richtung #Ruhleben den Bahnhof … Weiterlesen „Bahnhöfe: Neues Jahr, neue Bahnsteige Gleich auf mehreren U-Bahnhöfen erneuert die BVG kurz nach dem Jahreswechsel die Bahnsteige …, aus BVG“

Gleich auf mehreren U-Bahnhöfen erneuert die BVG kurz nach dem Jahreswechsel die Bahnsteige und bringt dabei auch den #barrierefreien Ausbau weiter voran. Auf dem U-Bahnhof #Bismarckstraße werden im Zuge der großen #Grundinstandsetzung nun die Bahnsteige der #U2 saniert. Von Montag, den 4. Januar bis Sonntag, den 10. Januar 2021 durchfahren die Züge Richtung #Ruhleben den Bahnhof … Weiterlesen „Bahnhöfe: Neues Jahr, neue Bahnsteige Gleich auf mehreren U-Bahnhöfen erneuert die BVG kurz nach dem Jahreswechsel die Bahnsteige …, aus BVG“

Regionalverkehr + S-Bahn + BVG: Energiequellen des Berliner ÖPNV, aus Senat

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Frage 1:
Welche #Energiequellen werden für den Betrieb der verschiedenen Verkehrsmittel des Berliner #ÖPNV genutzt
bzw. in welchen Anteilen? Bitte nach Energiequellen und Verkehrsmitteln gesondert aufführen.
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Energiequellen für BVG-Fahrzeuge für den ÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehr):
1.) #Diesel = 50,8 %.
2.) #Strom = 31,0 %.
Der Anteil des Energieverbrauches bei der BVG bzgl. der Verkehrsmittel liegt ca. bei 82 %
vom Gesamtenergieverbrauch. Für den Strom für den Betrieb der verschiedenen ÖPNV Verkehrsmittel wird zu 100 % #Grünstrom über Herkunftsnachweise verwendet.“
2
Die DB AG teilt zur S-Bahn mit:
„Die S-Bahn Berlin fährt mit 100 %- #Ökostrom. Entsprechend den Anforderungen aus dem
Verkehrsvertrag wird der Ökostrombedarf der Gleichstrom S-Bahn Berlin mit
Stromlieferungen aus dem öffentlichen Netz und Herkunftsnachweisen gedeckt. Die
Herkunftsnachweise (HKN) werden im Herkunftsnachweisregister des Umweltbundesamtes
gelistet und entwertet. Der überwiegende Anteil der entwerteten HKNs stammt aktuell aus
Wasserkraft.“
Die DB AG teilt für DB Regio (elektrisch betriebenes Netz) mit:
„Der Grünstromanteil der sonstigen DB Regionalverkehre, die mit Wechselstrom durch
Berlin fahren, ist nicht separat für den Berliner ÖPNV ausweisbar, sondern richtet sich nach
dem bundesweit gültigen Bahnstrommix der DB Regio AG als Betreiber dieser Verkehre.
Der entsprechende Grünstromanteil kann der unternehmensindividuellen
Stromkennzeichnung der DB Regio AG entnommen werden. Diese Stromkennzeichnung
richtet sich nach § 42 Energiewirtschaftsgesetz. Hiernach beträgt der #Grünstromanteil der
DB Regio AG aktuell 34 % (Angabe basiert auf dem letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr
2019).“
Die ODEG Ostdeutsche Eisenbahn GmbH bezieht für die elektrisch betriebenen Linien RE2
und RE4 einen Strommix, der zu 44,2 % aus erneuerbaren Energien besteht.
Von den Betreibern DB Regio AG, ODEG und NEB Betriebsgesellschaft mbH können
derzeit folgende Linien nur mit #Dieseltriebwagen angeboten werden:
· RE6 Wittenberge – Neuruppin – Berlin (Prignitz-Express)
· RE66/RB66 Stettin/Szczecin – Angermünde – Berlin
· RB12 Templin – Berlin
· RB25 Werneuchen – Berlin
· RB26 Kostrzyn – Berlin
· RB27 Groß Schönebeck / Schmachtenhagen – Berlin
· RB33 Jüterbog – Berlin
· RB54 Rheinsberg (Mark) – Berlin
· Kulturzug Berlin – Breslau/Wrocław
In Berlin verkehren Regionalzüge nur mit Dieseltriebwagen, wenn dies zwingend
erforderlich ist, weil, ggf. auch im weiteren Streckenverlauf außerhalb Berlins, keine
Oberleitung für einen elektrischen Betrieb zur Verfügung steht. Das Land Berlin setzt sich
jedoch dafür ein, dass die betreffenden Bahnstrecken #elektrifiziert werden, oder, wo dies
nicht umsetzbar ist, künftig alternative Antriebskonzepte (z.B. elektrische Triebwagen mit
#Batteriespeicher) zum Einsatz kommen, sofern dies betrieblich möglich ist.
Frage 2:
Welche Energiequellen werden für den Betrieb der Verkehrsinfrastrukturen des Berliner ÖPNV genutzt bzw.
in welchen Anteilen?
3
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Energiequellen für BVG #Verkehrsinfrastruktur:
1.) #Fernwärme =7,6 %.
2.) #Heizöl = 0,8 %.
3.) #Strom = 7,9 %.
Der Anteil des Energieverbrauches bei der BVG bzgl. der Verkehrsinfrastruktur liegt ca. bei
16 % vom Gesamtenergieverbrauch. Für den Strom für den Betrieb der
Verkehrsinfrastruktur kann die BVG keine weiteren Angaben übermitteln.“
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Der Begriff der „Verkehrsinfrastruktur“ in Begrenzung zum Berliner ÖPNV ist an dieser
Stelle zu allgemein (bzw. komplex) gehalten, weshalb uns eine Beantwortung hier nicht
möglich ist.“
Frage 3:
Gibt es Zielsetzungen zur Nutzung regenerativer Energien im Berliner ÖPNV? Falls ja, welche?
Antwort zu 3:
Im Nahverkehrsplan 2019-2023 werden in Kapitel III.6.2 die Umweltstandards für den Bus und Schienenverkehr sowie den Betrieb der ÖPNV-Infrastruktur in Bezug auf den
Energieverbrauch bzw. die Energienutzung sowie in Kapitel III.7 die Umstellung des
Busverkehrs auf alternative Antriebe bzw. nicht fossile Antriebsenergien dargestellt.
Für die Linien RB12, RB 25 und RB54, die derzeit noch mit Dieseltriebwagen betrieben
werden, ist im Rahmen der laufenden Neuausschreibung eine Umstellung auf elektrische
Triebwagen mit Batteriespeicher zu Dezember 2024 geplant.

Berlin, den 28.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: AUTOBAHN 11 Baustellen in der Uckermark bleiben Nadelöhr, aus Nordkurier

https://www.nordkurier.de/uckermark/baustellen-in-der-uckermark-bleiben-nadeloehr-2941884012.html

Für Autofahrer auf der #A11 gibt es im neuen Jahr keine Entwarnung. In den Baustellen rollt der Verkehr in beide Richtungen nur in einer Spur.

Autofahrer, die in der #Uckermark auf der Autobahn 11 unterwegs sind, müssen weiter mit Einschränkungen rechnen. Das geht aus Informationen von Steffen Streu, Pressesprecher des Landesbetriebes #Straßenwesen, hervor. Demnach bleibt die A 11 zwischen den Anschlussstellen #Pfingstberg und #Joachimsthal bis voraussichtlich Ende Februar eine Baustelle.

Auf eine Spur reduziert
So sind laut Pressesprecher alle Arbeiten auf der Fahrbahn in Richtung #Stettin abgeschlossen. Auch in der Gegenrichtung ist ein Abschnitt inzwischen fertiggestellt, sodass sich die Länge der Baustelle etwas verkürzt hat. Die Autofahrer, die die Baustelle zwischen Joachimsthal und Pfingstberg gen Norden passieren müssen, werden aber wenig davon begeistert sein, dass der Verkehr ab 2021 nur noch einspurig in beide Richtungen rollen kann. Bislang führten eine Spur in Richtung Berlin sowie zwei Spuren in Richtung …

Radverkehr: Berlin hat kein Fahrradparkhaus, aber viele schlechte Ständer Das Mobilitätsgesetz fordert 100.000 sichere Fahrradständer in Berlin., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/von-felgenknickern-und-kreuzberger-buegeln-berlin-hat-kein-fahrradparkhaus-aber-viele-schlechte-staender/26751326.html

Ein #Fahrradparkhaus zu bauen, ist offenbar komplizierter als einen #Großflughafen. Seit mehr als zehn Jahren wird diskutiert, werden immer wieder neue Standorte genannt. Passiert ist – nichts. Gar nichts.

Die letzte Ankündigung stammt aus Charlottenburg. Am #Stuttgarter Platz plant der Bezirk nun ein dreistöckiges Fahrradparkhaus – als Anhängsel an den dringend gewünschten Fixraum für Drogensüchtige. Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) begründete den Plan so: „Die vielen Räder, die zurzeit mangels offizieller Abstellmöglichkeiten an Laternen und Verkehrszeichen angeschlossen werden, finden endlich einen sicheren Platz, an dem sie nicht stören.“

Allein für das #Bebauungsplanverfahren kalkuliert das Bezirksamt zwei bis drei Jahre.

Sehr viel Zeit wird auch auf Landesebene noch verstreichen: Der Senat hat wenige Tage vor Weihnachten eine „#Machbarkeitsstudie“ zu mehreren Fahrradparkhäusern mit 500 bis 2000 Plätzen an Berliner S- und U- Bahnhöfen ausgeschrieben. „Sofern die Machbarkeit gegeben ist, wird optional ein #Betreiberkonzept mit #Bedarfsplanung erarbeitet“, heißt es in dieser Ausschreibung. Wann gebaut wird, steht …

U-Bahn: Alles neu in Britz-Süd Auf der Linie U7 werden von Montag, 4. Januar bis Sonntag, 24. Januar 2021…, aus BVG

Auf der Linie #U7 werden von Montag, 4. Januar bis Sonntag, 24. Januar 2021 die Gleise und Weichen im Bereich des U-Bahnhofs #Britz-Süd erneuert. Während die Züge zwischen S- und U-Bahnhof Rathaus Spandau und U-Bahnhof #Grenzallee in dieser Zeit wie gewohnt rollen, ergeben sich im südlichen Bereich einige Änderungen.

Zwischen den U-Bahnhöfen #Johannisthaler Chaussee und #Rudow pendeln die U-Bahnen im 7,5-Minuten-Takt. Zwischen U-Bahnhof Grenzallee und U-Bahnhof #Lipschitzallee fahren barrierefreie Busse. Als barrierefreie Umfahrungsmöglichkeit bietet sich die Buslinie #171 an, die unter anderem an den U7-Bahnhöfen Rudow, Grenzallee und Neukölln hält. Als Verstärkung für diese barrierefreie Umfahrung ist zwischen den Bahnhöfen Grenzallee und Neukölln tagsüber zudem ein barrierefreier Shuttle im Einsatz.

Im Anschluss an den Gleis- und Weichenwechsel müssen die Züge der U7 von Montag, 25. Januar bis Montag, 22. März 2021 in Richtung Rudow den U-Bahnhof Grenzallee ohne Halt passieren. Grund ist eine #Bahnsteigsanierung im Zuge eines Aufzugseinbaus.

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S-Bahn: Mehr Verkehr in die Wohnstraßen Westends durch die Grüne Verkehrssenatorin – Raumbedarf Brücke Siemensbahn, Teil 37, aus Senat

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Frage 1:
Wie sieht der Raumbedarf bei einem Neubau für die #Siemensbahn über die #Spree aus? Welche Flächen
sollen dafür in Anspruch genommen werden?
Antwort zu 1:
Die DB AG führt aus:
„Für den Neubau der Siemensbahn über die Spree werden einige Flächen dauerhaft (d.h.
auch nach Ende der Bauarbeiten), andere temporär (d.h. nur während der Bauarbeiten)
genutzt.
Nach aktuellem Planungsstand wird für den Neubau der unteren #Spreebrücke über den
Hauptarm lediglich eine sich nicht im Besitz der Deutschen Bahn AG befindliche Fläche
dauerhaft benötigt. Hierbei handelt es sich um das „Flurstück 102, Flur 3, Gemarkung
Charlottenburg“ (ca. 467 m²), das sich südlich der Spree bis zum bestehenden Damm der
#Siemensbahntrasse erstreckt. Erste Abstimmungen mit dem #Wasserstraßen-Neubauamt
Berlin (Inhaber dieses Flurstückes) haben bereits stattgefunden.
Die weiteren Flächen, die nach aktuellem Planungsstand für den Neubau dauerhaft
genutzt werden, befinden sich im Besitz der DB Netz AG.
2
Während der Realisierung der Baumaßnahmen sind weitere Flächen temporär zu nutzen.
Welche Flächen dies betrifft, wird sich aus den 2021 startenden weiteren Planungen
ergeben. Sollte dies Flächen betreffen, die sich nicht im Besitz der DB Netz AG befinden,
wird hier frühzeitig Kontakt gesucht.“
Frage 2:
Wie sehen die Pläne zur Errichtung der Brücke über die Spree aus?
Antwort zu 2:
Die DB AG führt aus:
„Derzeit wird der Zustand der noch vorhandenen unteren Spreebrücke über den #Altarm
inkl. Stützpfeiler geprüft. Die Ergebnisse werden vsl. Mitte 2021 vorliegen.
Je nach Zustand der vorhandenen Brücke sieht die weitere Planung entweder einen
Anschluss der neuen Brücke über den Hauptarm an die noch vorhandene Spreebrücke
oder aber die Errichtung eines neuen Brückenzuges über beide Arme der Spree vor.“
Frage 3:
In welcher Höhe sind, für welche Haushaltsjahre, Mittel in den Landeshaushalt vorgesehen bzw. eingestellt?
Antwort zu 3:
Derzeit sind noch keine Mittel für die Errichtung der Brücke der Siemensbahn über die
Spree im Landeshaushalt eingestellt.
Frage 4:
Inwieweit wird das benötigte Gelände zeitweise oder dauerhaft benötigt?
Antwort zu 4:
Die DB AG führt aus:
„Nach aktuellem Planungsstand wird für den Neubau der Siemensbahn, neben den sich
im Besitz der Deutschen Bahn AG befindlichen Flächen, nur das „Flurstück 102, Flur 3,
Gemarkung Charlottenburg“ dauerhaft benötigt.
Nach der Fertigstellung der Brücke bzw. der Brücken (vgl. hierzu Antwort auf Frage 2) wird
der nördliche Teil (Bereich unmittelbar an der Spree) im Rahmen von
Instandhaltungsmaßnahmen an den Brückenwiderlagern benötigt. Hierfür ist die
Zugänglichkeit der Brückenwiderlager zu jeder Zeit sicherzustellen.
Welche und inwieweit Flächen temporär genutzt werden müssen, wird sich aus den
weiteren Planungen ergeben.
Vgl. hierzu auch die Antwort auf Frage 1.“
3
Frage 5:
Wie viele Parzellen welcher Kolonien werden dafür benötigt?
Antwort zu 5:
Die DB AG führt aus:
„Nach aktuellem Planungsstand werden für die Reaktivierung der Siemensbahn keine
Parzellen dauerhaft benötigt.
Welche und inwieweit Flächen temporär genutzt werden müssen, wird sich aus den
weiteren Planungen ergeben. Bei eventuellen Betroffenheiten Dritter wird frühzeitig
Kontakt gesucht.“
Frage 6:
Wann ist mit der Inanspruchnahme der Grundstücke zu rechnen?
Antwort zu 6:
Die DB AG führt aus:
„Die in der Antwort auf Frage 1 erwähnten Grundstücke werden ab Beginn der Planungen
zeitweise u. a. für Vermessungsarbeiten und Baugrunderkundungen benötigt. Diese
Arbeiten beginnen Anfang des Jahres 2021.“
Frage 7:
Inwieweit gibt es eine Abstimmung mit dem Bauvorhaben #Neubau der #Rudolf-Wissel-Brücke?
Antwort zu 7:
Die DB AG führt aus:
„Das Projekt #Reaktivierung der Siemensbahn steht bereits seit Projektbeginn im engen
Austausch mit der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (#DEGES) zum
Bauvorhaben Rudolf-Wissel-Brücke.“
Frage 8:
In welcher Form werden die Betroffenen in den Planungs- und Umsetzungsprozess einbezogen?
Antwort zu 8:
Die DB AG führt aus:
„Informationen zum aktuellen Stand der Planungen zur Reaktivierung der Siemensbahn
finden sich auf i2030.de. Eventuelle Fragen können an die E-Mail-Adresse i2030@VBB.de
gestellt werden.
Die aktuelle Planung sieht außerdem eine frühe #Öffentlichkeitsbeteiligung in Form eines
Infopunktes sowie via diverser Kommunikationsplattformen vor.
4
Für den Neubau der unteren Spreebrücke ist ein #Planrechtsverfahren erforderlich, in dem
die Betroffenen unmittelbar einbezogen werden.“
Berlin, den 23.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn + Straßenverkehr: Verkehrslösung Mahlsdorf, aus Senat

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Frage 1:
Wie ist der Stand der #Vorplanung für die #Straßenbahnanlage, die im 1. Halbjahr 2020 fertiggestellt werden
sollte?
Antwort zu 1
Die Vorplanung wird derzeit abgeschlossen. Vornehmlich durch die Corona-Pandemie bedingt sind sowohl bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als auch
den von ihr beauftragten Dienstleistern Verzögerungen eingetreten.
Frage 2:
Aus welchen Gründen soll die gemäß Schriftlicher Anfrage Drs. 18/22579 beauftragte #Verkehrsuntersuchung
nicht veröffentlicht werden?
Antwort zu 2:
Die Veröffentlichung der gegenwärtig noch in Bearbeitung befindlichen Verkehrlichen Untersuchung erfolgt im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Sie ist regulärer Teil der
#Planfeststellungsunterlage.
2
Frage 3:
Seit wann liegen die Ergebnisse vor und zu welchen Ergebnissen kommt die Verkehrsuntersuchung?
Frage 4:
Welche Aussagen werden zur künftigen und aus der Senatsmaßnahme resultierenden Verkehrsbelastung
für das Musikerviertel getroffen?
Frage 5:
Welche Aussagen werden zur künftigen und aus der Senatsmaßnahme resultierenden Verkehrsbelastung
für den Wilhelmsmühlenweg getroffen?
Antwort zu 3 – 5:
Der Variantenvergleich zur Identifikation der Vorzugsvariante im Rahmen der Vorplanung
ist noch nicht abgeschlossen. Dieser ist erforderlich für die Verkehrsuntersuchung. Aus
diesem Grund können noch keine Aussagen zu der resultierenden Verkehrsbelastung in
den genannten Straßen getroffen werden.
Frage 6:
Welches Ergebnis brachte die Prüfung zur Notwendigkeit einer UVP für die Straßenbahnmaßnahme?
Antwort zu 6:
Die Prüfung zur Notwendigkeit einer #Umweltverträglichkeitsprüfung (#UVP) für die #Straßenbahnmaßnahme steht nun mit Bearbeitung der #Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) an.
Frage 7:
Welche Ergebnisse brachte die im Rahmen der Anfrage Drs. 18/22579 in Antwort 9 gelistete Prüfung der
#Geschwindigkeitsreduzierung und die Maßnahmen zur Vermeidung von Schleichverkehren?
Antwort zu 7:
In Abstimmung mit der #Verkehrsbehörde (Abt VI Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz, ehem. #Verkehrslenkung Berlin – VLB) ist eine Reduzierung der Geschwindigkeit in der Straße An der Schule nördlich der B1/5 vor dem Schulstandort bis zur
Anbindung an die Hönower Straße auf 30 km/h vorgesehen.
Zur Abschätzung der zukünftigen Verkehrsverteilung und somit zur Planung von entsprechenden Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung muss zunächst die verkehrliche Untersuchung vorliegen. Diese ist derzeit noch in Bearbeitung.
Frage 8:
Welche konkreten Abstimmungen wurden seit Februar 2020 zu den Auswirkungen der Gesamtmaßnahme
auf die umliegenden Wohngebietsstraßen mit dem Bezirksamt mit welchem Ergebnis geführt?
3
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf bzw. deren Fachämter (Stadtplanungsamt sowie das
Straßen- und Grünflächenamt) ist ständiger Teilnehmer der Projektbesprechungen und somit dauerhaft in das Projekt involviert. Seit Februar 2020 fanden zehn dieser Besprechungen statt. Die Ergebnisse werden mit der #Planfeststellungsunterlage veröffentlicht.
Frage 9:
Welche Mittel werden durch den Senat für Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Wohngebietsstraßen
zur Verfügung gestellt?
Antwort zu 9:
Die Auswirkungen des Projektes werden aktuell ermittelt – Aussagen zu durch den Vorhabenträger zu leistende Schutzmaßnahmen können erst daran anschließend getroffen werden.
Frage 10:
Inwiefern wurde der Beirat zur Verkehrslösung über den Fortgang der Maßnahme durch den Senat informiert?
Antwort zu 10:
Die gegenwärtig verfolgte Planung baut auf den in der zuletzt in der Öffentlichkeitsveranstaltung am 21.08.2019 dargestellten und diskutierten Grundlagen auf. Eine weitere Befassung durch die Träger öffentlicher Belange und privater Betroffener erfolgt im Rahmen
des Planfeststellungsverfahrens.
Der Planungsbeirat wurde letztmalig am 15.08.2019 zum Variantenvergleich des Straßenbahnvorhabens informiert.
Frage 11:
Wann und in welcher Form ist die Information der #Öffentlichkeit über den Fortgang der Maßnahme geplant?
Frage 12:
Wann soll das Planfeststellungsverfahren beginnen?
Antwort zu 11 und 12:
Straßenvorhaben „Straße an der Schule“
Die nächste Information der Öffentlichkeit für den Teil Straße An der Schule erfolgt über
die Auslegung der Unterlagen im Zuge des Planfeststellungsverfahrens.
Es ist beabsichtigt, den Antrag auf Planfeststellung für den Bau der Straße An der Schule
im III. Quartal 2021 einzureichen.
4
Straßenbahnvorhaben Hönower Straße / Hultschiner Damm
Für das Straßenbahnvorhaben ist es das Ziel, die Planfeststellungsunterlagen im 1. Halbjahr 2022 einzureichen. Vor Einreichung der Planfeststellungsunterlagen ist noch eine öffentliche Informationsveranstaltung geplant.
Frage 13:
Wie bewertet der Senat die angestrebte Sanierung der Dahlwitzer Straße und wie sichert er die dafür notwendige Finanzierung?
Antwort zu 13:
Die Dahlwitzer Straße liegt als örtliche Straßenverbindung der Klasse III gemäß Stadtentwicklungsplan Verkehr in der Baulast und Zuständigkeit des Bezirks Marzahn-Hellersdorf.
Der Senat ist für die Sicherung der Finanzierung zuständig, sofern die Investitionsmaßnahme ein Volumen von 5,5 Mio. € überschreitet und durch den Bezirk angemeldet wird.
Dem Senat ist bislang keine geplante Sanierung der Dahlwitzer Straße bekannt.
Frage 14:
Wie bewertet der Senat Planungen für eine niveaufreie Umgestaltung der des Bahnübergangs auf dem
Neuen Hönower Weg?
Frage 15:
Welche konkreten Schritte hat der Senat unternommen, um dieses Vorhaben zu unterstützen?
Antwort zu 14 und 15:
Der Senat begrüßt grundsätzlich Maßnahmen, die der Störungsfreiheit des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) dienen. Der Bahnübergang am Neuen Hönower Weg
(Höhe S-Bhf. Birkenstein) befindet sich in der Gemeinde Hoppegarten im Land Brandenburg. Die Maßnahme liegt daher nicht im Zuständigkeitsgebiet des Berliner Senats.
Frage 16:
In welchem Zusammenhang zur Planung der Verkehrsmaßnahme steht die Errichtung eines Retentionsbodenfilters (B-Plan XXIII 9a)?
Antwort zu 16:
Die BWB haben hierzu mitgeteilt, dass als Voraussetzung für die Straßenbaumaßnahme
„Bau bzw. Ausbau einer übergeordneten Straßenverbindung Hultschiner Damm, Straße
An der Schule, zwischen dem S-Bahnhof Mahlsdorf und dem Hultschiner Damm bis zur
Rahnsdorfer Straße“ von Seiten der zuständigen Senatsverwaltung der Bau eines Retentionsbodenfilters (RBF) gefordert wurde, über den zukünftig das anfallende Regenwasser
des Regenwassereinzugsgebiets Elsenteich / Elsensee entwässert wird. Die Elsenstraße
begrenzt das Einzugsgebiet im Süden, die Grenze zum Ortsteil Hellersdorf im Norden. Die
größte Ausdehnung in Ost-West-Richtung hat das Gebiet mit knapp 1,6 km im Bereich der
Bundesstraße B1/B5. Die Ausdehnung in Nord-Süd-Richtung ist etwa doppelt so groß.
5
Frage 17:
Wie ist der Stand für die Planung des Filters und wann soll dieser realisiert werden?
Antwort zu 17:
Die BWB haben hierzu mitgeteilt, dass sich die oben genannte Baumaßnahme RBF Hultschiner Damm zurzeit in der Entwurfsplanung befindet. Die geplante Bauzeit ist nach dem
derzeitigen Stand der Planung von Oktober 2022 bis November 2023 vorgesehen.
Voraussetzung für die Fertigstellung der Planung ist, dass die großtechnischen Versuche
für ein geeignetes Filtermaterial bis zum III. Quartal 2021 abgeschlossen sind. Die Studie
mit den großtechnischen Versuchen für ein geeignetes Filtermaterial wurde durch die
Wasserbetriebe beauftragt. Die Ergebnisse werden voraussichtlich im III. Quartal 2021
vorliegen.
Frage 18:
Welche Mittel stehen dafür aktuell zur Verfügung?
Antwort zu 18:
Die BWB haben hierzu mitgeteilt, dass der Retentionsbodenfilter einschließlich der Studie
mit den großtechnischen Versuchen für ein geeignetes Filtermaterial aus Mitteln des Landes Berlin finanziert wird.
Frage 19:
Welche Auswirkungen hat dies auf die Fertigstellung der Wegeführung der öffentlichen Grünanlage zwischen Pilgramer Straße und Hultschiner Damm?
Antwort zu 19:
Die BWB haben hierzu mitgeteilt, dass es sich bei dem Retentionsbodenfilter um eine
technische Anlage handelt, welche eingezäunt werden muss. Planungen mit Wegeführungen seitens des Straßen- und Grünflächenamtes Marzahn-Hellersdorf sind den BWB noch
nicht bekannt. Sobald Pläne diesbezüglich vorliegen, werden die Berliner Wasserbetriebe
im Einvernehmen mit dem Bezirksamt diese auch bei ihrer Planung berücksichtigen.
Berlin, den 22.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz