Frage 1: Wann werden die #Bahnhöfe der Linie #U5, die bisher nicht über ein #Blindenleitsystem verfügen, mit entsprechenden #Leitsystemen ausgestattet? (Bitte Nennung des Bahnhofs und des vsl. Realisierungszeitraums) Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Folgende Bahnhöfe besitzen bereits ein Blindenleitsystem: #Elsterwerdaer Platz, #Wuhletal, #Kaulsdorf-Nord (in Bearbeitung), #Kienberg, #Cottbusser Platz. Folgende Bahnhöfe sollen voraussichtlich 2023 ein Blindenleitsystem erhalten: #Biesdorf-Süd, #Hönow, #Hellersdorf, #Louis-Lewin-Straße.“
Seit dem Frühjahr gibt es Kritik an einem #Subunternehmer in #Reinickendorf. Was macht nun der Senat? Immerhin: 2023 sollen neue Fahrzeuge kommen.
Noch immer gibt es Ärger um die #Chaos-Buslinien im Berliner Norden. Im Mittelpunkt: die Linien #124 und #133. Diese waren von der #BVG an das private Busunternehmen #Schröder ausgelagert worden. Was dann im Frühjahr folgte, war großes Chaos, und ist nach wie vor Thema.
Frage 1: Nach aktueller #Landesgesetzgebung sollen die Betreiber bzw. Anbieter dieser #E-Roller für eine ordnungsgemäße Nutzung, Abstellung und ggf. Beseitigung von #ordnungswidrig abgestellten Rollern sorgen. Wie sind die aktuellen Zahlen nicht #ordnungsgemäß abgestellter Roller: – aufgeschlüsselt nach Bezirken – aufgeschlüsselt nach Anbieter – Aufgeschlüsselt nach Ordnungswidrigkeitsverfahren bzw. Bußgeldern für die Jahre 2020 und 2021?
Antwort zu 1: Die Anzahl der #Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund unzulässigen Parkens mit sog. #E-Tretrollern im Sinne der #Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: 2 Jahr 2020 2021 Anzahl Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren 156 237 Für das laufende Jahr 2022 kann insoweit mit Stand vom 30. September mitgeteilt werden, dass bislang 862 Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurden. Eine weitergehende statistische Unterscheidung nach Bezirk bzw. Anbieter erfolgt insoweit nicht.
Der #U-Bahnhof #Grenzallee ist jetzt #stufenlos zugänglich. Mit dem neuen Aufzug können Fahrgäste mit Mobilitätseinschränkungen, Kinderwagen, Fahrrad oder schwerem Gepäck den Bahnsteig der U7 ab sofort bequem erreichen.
Lange #Wartezeiten, weil der #Mobilitätsservice nicht kommt – das ist Krisztina T. am #BER häufiger passiert. Die #Rollstuhlfahrerin hat sich per Brief beschwert. Der BER verweist auf einen aufwändig organisierten Service.
Krisztina T.* wartet. Und wartet. Auf die Toilette zu gehen, traut sie sich in dieser Zeit nicht, denn dann könnte sie den Moment verpassen, wenn jemand kommt. Das wiederum könnte sie ihren #Flug kosten.
Platz erhält innovatives Regenwassermanagement und wird komplett barrierefrei
Am #Gendarmenmarkt in Berlin Mitte starten am heutigen Mittwoch erste bauvorbereitende Arbeiten zur #klimaangepassten#Sanierung und #Weiterentwicklung des Platzes. In den kommenden zwei Jahren macht die landeseigene #Grün Berlin die 14.000 Quadratmeter des #historischen Platzes fit für die Zukunft. Grundlage hierfür ist ein vorgelagertes umfassendes Beteiligungsverfahren. Neben einer umfangreichen unterirdischen Infrastruktur erhält einer der bedeutendsten Orte der Berliner #Stadtgeschichte ein nachhaltiges #Regenwassermanagement und ist künftig #barrierefrei nutzbar.
Bis 2024 soll die neue #Moltkebrücke fertig sein. Bis dahin ist der Bereich rund um den #S-Bahnhof #Botanischer Garten ein #Baustelle. Die Situation ist bereits für die Gewerbetreibenden nicht einfach. Denn auf den #Behelfsbrücken gibt es keine Fahrspur für Autofahrer. Jetzt hat sich die Situation noch einmal zugespitzt: Nach Auskunft des bezirklichen Beirats für Menschen mit Behinderungen musste der funktionierende #Fahrstuhl#gesperrt werden.
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind momentan in Berlin bereits barrierefrei (bitte um Auf- listung nach Bezirken)?
Frage 2:
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind weiterhin nicht barrierefrei und bis wann rechnet der Berliner Senat damit, dass alle Haltestellen barrierefrei sind (bitte um Auflistung nach Bezirken)?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Derzeit sind 33 U-Bahnhöfe und 6 S-Bahnhöfe nicht barrierefrei erreichbar. Die nicht genann- ten S- und U-Bahnhöfe sind bereits barrierefrei ausgebaut.
Linie
Bahnhof
Bezirk
U-Bahn:
U1/ U3
Schlesisches Tor
Friedrichshain-Kreuzberg
U2
Rosa-Luxemburg-Platz
Mitte
U2
Kaiserdamm
Charlottenburg-Wilmersdorf
U3
Augsburger Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf
U4
Rathaus Schöneberg
Tempelhof-Schöneberg
U6
Seestraße
Mitte
U7
Gneisenaustraße
Friedrichshain-Kreuzberg
U7
Grenzallee
Neukölln
U7
Konstanzer Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf
U8
Residenzstraße
Reinickendorf
U8
Pankstraße
Mitte
U4/ U7
Bayerischer Platz
Tempelhof-Schöneberg
U6
Borsigwerke
Reinickendorf
U6
Platz der Luftbrücke
Tempelhof-Schöneberg
U7
Altstadt Spandau
Spandau
U7
Rohrdamm
Spandau
U8
Franz-Neumann-Platz
Reinickendorf
U1/ U3
Görlitzer Bahnhof
Friedrichshain-Kreuzberg
U1/ U3
Möckernbrücke
Friedrichshain-Kreuzberg
U2
Hausvogteiplatz
Mitte
U2
Ernst-Reuter-Platz
Charlottenburg-Wilmersdorf
U2
Deutsche Oper
Charlottenburg-Wilmersdorf
U2
Neu Westend
Charlottenburg-Wilmersdorf
U6
Holzhauser Straße
Reinickendorf
U6
Alt-Tempelhof
Tempelhof-Schöneberg
U6
Westphalweg
Tempelhof-Schöneberg
U7
Paulsternstraße
Spandau
U7
Mierendorffplatz
Charlottenburg-Wilmersdorf
U8
Weinmeisterstraße
Mitte
U8
Moritzplatz
Friedrichshain-Kreuzberg
U8
Heinrich-Heine-Straße
Mitte
U8
Schönleinstraße
Friedrichshain-Kreuzberg
U9
Güntzelstraße
Charlottenburg-Wilmersdorf
S-Bahn:
S75
Gehrenseestraße
Lichtenberg
S2
Marienfelde
Tempelhof-Schöneberg
S5/ S7/ S75
Nöldnerplatz
Lichtenberg
S2
Yorckstraße
Tempelhof-Schöneberg
S25
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Reinickendorf
S3
Hirschgarten
Treptow-Köpenick
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Es ist geplant, dass vsl. im Jahr 2025 alle U-Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut sind.
Bei der Straßenbahn sind 577 von 814 Richtungshaltestellen barrierefrei. Nachfolgende Dar- stellung zeigt eine Auflistung nach Bezirken (in alphabetischer Reihenfolge mit Stand
Juni 2022):
Bezirk
Ri.- Haltestellengesamt
DavonRi.-Haltestellenbarrierefrei
Friedrichshain-Kreuzberg
48
33
Lichtenberg
161
120
Marzahn-Hellersdorf
98
84
Mitte
89
63
Pankow
211
155
Treptow-Köpenick
207
122
Summe
8 14
577
237 Richtungshaltestellen sind nicht barrierefrei. Aktuell sind rund 150 Richtungshaltestellen in der Planungsphase bzw. der Bau wird vorbereitet. Vom Planungsbeginn bis zur Inbetriebnahme ist von einer Dauer von mind. fünf Jahren auszugehen, projektbezogen ggf. länger. Der barrie- refreie Ausbau bei der Straßenbahn erfolgt in Etapp en bis Anfang der 2030er-Jahre.
Frage 3:
Welche Hatestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) in Hohenschönhausen sind bisher nicht barrierefrei und wie sieht dort der Zeitplan aus, diese Haltestelle barrierefrei zu machen (bitte einzeln pro Haltestelle darstellen)?
Antwort zu 3:
Der S-Bahnhof Gehrenseestraße soll bis Ende 2023 barrierefrei erreichbar sein. Hierzu ergänzt die BVG:
„ In Hohenschönhausen sind die Haltestellenpaare Sportforum und Betriebshof Indira-Gandhi- Straße nur bedingt barrierefrei. Hier sind taktile Elemente unter Beachtung der vorgeschriebe- nen Regelmaße zu ergänzen. Dies erfolgt vsl. in 2025 im Zusammenhang mit der Grundin-
standsetzung der Gleisanlagen. Alle übrigen Richtungshaltestellen der Straßenbahn sind in Ho- henschönhausen barrierefrei gestaltet. U-Bahnhöfe existieren dort nicht.“
Frage 4:
Welche Probleme hat der Berliner Senat identifiziert, die einer zügigen Erreichung der Barrierefreiheit im Wege stehen?
Antwort zu 4:
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen Anforde- rungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu ver- zeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen ferner umfangreiche Planrechtsverfah- ren durchgeführt werden. Da hierbei mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen herzustellen ist, sind die Planrechtsverfahren zum Teil sehr langwierig.
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Auch personelle Kapazitäten am Baumarkt sowie die Materialverfügbarkeit sind teilweise ein- geschränkt. Einen exakten Fertigstellungstermin für jede Haltestelle kann daher zurzeit nicht prognostiziert werden, es bestehen aber, wie beschrieben, Planungen für alle Bahnhöfe.
Bei der Straßenbahn kommt hinzu, dass der barrierefreie Ausbau bspw. mit der Grundinstand- setzung von Gleisanlagen gebündelt wird, um die vorhandenen Ressourcen effektiv auszunut- zen und die Baumaßnahmen auf ein Mindestmaß zu reduzieren.“
Frage 5:
Welche finanziellen Mittel hat der Berliner Senat seit 2016 eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im ÖPNV zu erreichen (bitte um Auflistung nach Jahren)?
Antwort zu 5:
Der Berliner Senat hat seit 2016 folgende Mittel eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erreichen: