Frage 1: Für welche Projekte hat das Land Berlin wie viele Mittel aus dem Bundesprogramm des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragt? Frage 3: Wie gestaltete sich die Auslastung der bewilligten Mittel in den letzten 5 Jahren (bitte nach einzelnen Projekten aufschlüsseln)? Antwort zu 1 und 3: Im Zeitraum seit 2016 hat das Land Berlin #Bundesmittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (#GVFG) in Höhe von 47.684.000 € für die Vorhaben 11 G 50 U Berlin, #U-Bahn, Linien U2, U5, U8 11 G 51 T Berlin, Straßenbahn, Linien 1, 6, 23, 62 11 G 52 T Berlin, Straßenbahn, Linien 26, 27 abgerufen. Dies entspricht einem Anteil von 65,9 % der in den vergangenen fünf Jahren für diese Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm beantragten Mittel in Höhe von 72.400.000 €. Die genannten Vorhaben umfassen vor allem die grundhafte Erneuerung, den barrierefreien Ausbau sowie die grundhafte Umgestaltung verschiedener Streckenabschnitte zur Schaffung eines modernen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Anpassung an aktuelle Verkehrsbedürfnisse. 2 Frage 2: Welche dieser Projekte sind nach Aufstockung der Mittel durch den Bund im letzten Jahr dazugekommen? Antwort zu 2: Seit der Aufstockung der Mittel durch den Bund im letzten Jahr ist keines der oben genannten Vorhaben hinzugetreten. Aktuell bereitet das Land Berlin jedoch gemeinsam mit den Vorhabenträgern Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), #Deutsche Bahn AG (#DB AG), #Havelländische Eisenbahn sowie #Niederbarnimer Eisenbahn die Antragstellung für eine #GVFG-Förderung weiterer Maßnahmen für den Neu- und Ausbau, die #Reaktivierung, die #Kapazitätserweiterung sowie die #Grunderneuerung vor und wird nach Vorliegen der Fördervoraussetzungen die Antragstellung vornehmen bzw. im Falle der Maßnahmen für den Ausbau der Eisenbahnen des Bundes die entsprechende Antragstellung der DB AG unterstützen. U.a. befindet sich auch die Maßnahme der Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Rahmen von i2030 in der vertiefenden Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Die Bundesförderung soll – nach Vorliegen der nötigen Voraussetzungen – nach Möglichkeit noch in diesem Jahr beantragt werden. Frage 4: Welche Projekte in Marzahn-Hellersdorf wurden für das Programm angemeldet? Antwort zu 4: Die Vorhaben 11 G 51 T Berlin, #Straßenbahn, Linien 1, 6, 23, 62 11 G 52 T Berlin, Straßenbahn, Linien 26, 27 werden in Teilen auch im Gebiet des Bezirks Marzahn-Hellersdorf durchgeführt. Berlin, den 18.03.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Berlin (dpa) – Der Marktanteil des #Schienengüterverkehrs in Deutschland ist in der Corona-Krise zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag hervor.
Demnach sank unter Verweis auf Prognosewerte bei der #Transportleistung der #Marktanteil des #Güterverkehrs auf der Schiene von 19 Prozent im Jahr 2019 auf 17,5 Prozent im Jahr 2020. Der Anteil des Straßengüterverkehrs stieg dagegen leicht. Gründe dafür wurden nicht genannt.
Der Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel sprach von einem „verkehrspolitischen Alarmschrei“. Die Corona-Pandemie tauge in diesem Zusammenhang nur bedingt als Erklärung. „Politisch relevante Gründe für den starken Rückgang der Verkehrsleistung der #Güterbahnen sind die strukturellen Probleme bei DB #Cargo und die Wettbewerbsverzerrungen im #Verkehrsmarkt, die den gesamten Bahnsektor belasten“, sagte Gastel der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn die Bundesregierung ihr selbst gestecktes Ziel von 25 Prozent Marktanteil beim Güterverkehr auf der Schiene bis 2030 erreichen will, dann muss sie ihren verkehrspolitischen Sonntagsreden mit dem Slogan „mehr Verkehr auf die Schiene verlagern“ endlich Taten folgen lassen.“
Die Deutsche-Bahn-Tochter DB Cargo hält am Schienen-Güterverkehr einen Marktanteil von etwas weniger als 50 Prozent. Der Anteil der Schiene am gesamten #Güterverkehr schwanke stets, betonte der Konzern auf Nachfrage. So würden etwa in Zeiten niedriger Ölpreise mehr Spediteure ihre Transporte auf die Straße verlagern. In trockenen Sommern mit Niedrigwasser wiederum profitiere die Schiene vor dem Schiffsverkehr. Einen anhaltenden Abwärtstrend gebe es …
Sie bieten eine gute Aussicht und viel Platz – wichtig in Corona-Zeiten. Doch nach bis zu 16 Jahren #Dauerbetrieb sind die #BVG-Fahrzeuge oft am Ende.
Sie gehören zu Berlin wie das Brandenburger Tor und die Currywurst. Die #Doppeldeckerbusse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind ein Wahrzeichen dieser Stadt. Touristen schätzen die Aussicht vom #Oberdeck, Pendler die vielen Sitzplätze. Drinnen gibt es viel Raum, um Abstand halten zu können – wichtig in Corona-Zeiten. Doch die Großen Gelben sind immer seltener auf den Straßen zu sehen. Die #Doppelstock-Flotte, die einst 416 Fahrzeuge umfasste, ist erneut geschrumpft. „Derzeit sind 238 #Doppeldecker zugelassen“, sagte Jannes Schwentu, Sprecher des Landesunternehmens. „Davon sind aktuell 170 einsatzfähig“ – rund 30 weniger als vor einem Jahr. Beobachter erwarten, dass der Bestand weiter zusammenschmilzt. Nach bis zu 16 Jahren Dauerbetrieb sind die Fahrzeuge am Ende, kein Wunder bei 100.000 Kilometern pro Jahr. Ersatz ist bestellt. Doch wann genau die Serienlieferung beginnt, steht noch nicht fest.
Ob auf der Linie M29, M48 oder auf anderen Strecken: Wo früher fast nur Doppeldecker unterwegs waren, muss die BVG-Kundschaft jetzt oft mit kleineren Bussen vorliebnehmen. Manchmal wird es voll – zu voll für Pandemiezeiten. Während sich Fahrgäste drängen, kursieren im Internet Fotos von Berliner Doppelstöckern, die nach Polen verkauft worden sind und dort ungenutzt herumstehen. Passt das zusammen?
Rund 60 Liter Diesel auf hundert Kilometer So beliebt die Doppeldecker bei vielen Fahrgästen sind: Wirtschaftlich gesehen sind sie ein Albtraum. Angesichts eines Verbrauchs von rund 60 Litern Diesel auf hundert Kilometer ist der Betrieb kostspielig. Der Aufwand für die Instandhaltung ist viel größer als bei den neuen Fahrzeugen, die bei der BVG eintreffen. Sie stoßen mehr Schadstoffe aus und Menschen, die eingeschränkt mobil sind, können die Treppen nicht erklimmen.
In diesem Jahr sollen 375 Millionen Euro in den Ausbau von #Straßen fließen – 33 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie Verkehrsminister Guido #Beermann (CDU) am Mittwoch (17. März 2021) mitteilte. Brandenburg sei ein #Flächenland, es müssten viele Kilometer zurückgelegt werden, um von A nach B zu kommen, so der Minister. Das #Auto sei dabei ein wichtiges #Verkehrsmittel, vor allem im ländlichen Raum. Insgesamt 113 Projekte sollen umgesetzt werden, 66 Maßnahmen an Bundesstraßen und 47 an Landesstraßen, kündigte Beermann an. 10 Mio Euro mehr für #Landesstraßen So wurde das Budget für die Landesstraßen in diesem Jahr um 10 Millionen Euro auf insgesamt 181 Millionen Euro für Planung, Bau und Unterhaltung aufgestockt. Zudem stellt der Bund dem Land in diesem Jahr für die #Bundesstraßen laut Ministerium 140 Millionen Euro zur Verfügung – 11 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. 54 Millionen Euro steckt das Land in die kommunale #Straßenbauförderung. Preis für Straßen rund um #Tesla-Werk noch unklar Wie teuer die #Straßenbaumaßnahmen des Landes rund um die Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla werden, konnte das Verkehrsministerium zunächst nicht mitteilen. «Es gibt keine Zahl, die man nennen kann für die Gesamtbaumaßnahmen», sagte Beermann. Man sei derzeit in unterschiedlichen Planungsphasen mit unterschiedlicher Verantwortung, fügte Edgar #Gaffry, Chef des Landesbetriebs #Straßenwesen, hinzu. Es fehlt an Fachkräften für #Straßenausbau Etwas Sorge bereitet dem Landesbetrieb die Gewinnung von Fachkräften, um verschiedene Projekte …
#Stadler montiert in #Pankow die neuen S- und #U-Bahnen. Da darf #U-Bahn-Fan und SPD-Spitzenkandidatin Franziska #Giffey nicht fehlen.
Berlin. Beeindruckt schaut Franziska Giffey in die noch leere #Fabrikhalle. „Wenn hier die Fertigung losgeht, will ich dabei sein“, sagt die Bundesfamilienministerin und SPD-Landeschefin. Bei Stadler in Pankow werden in wenigen Monaten die ersten neuen U-Bahnwagen montiert, die die BVG mit politischer Rückendeckung des Senats bestellt hat. Dass in der 70 Millionen Euro teuren Halle vorher ab September schon #S-Bahnwagen der neuesten Generation für Berlin gefertigt werden, bewegt Giffey nicht ganz so stark. Die bauen sie auch schon in der älteren Halle nebenan zusammen.
Aber die SPD-Spitzenkandidatin steht eben besonders auf U-Bahnen. Der Ausbau des U-Bahnnetzes soll für die Sozialdemokraten ein entscheidendes Wahlkampfthema werden. Giffey will quasi in der U-Bahn ins Rote Rathaus rollen. Deshalb der Besuch am Donnerstagmorgen.
Rahmenvertrag mit der BVG für bis zu 1500 U-Bahnwagen „Ich hoffe, dass sie noch viele weitere U-Bahnen bauen“, sagt die Ministerin dem Stadler-Deutschland-Chef Jure #Mikolčić, der sie in die Feinheiten der Montage einführt. „Ich sehe, dass die Menschen das wollen. Mit einer guten Anbindung ziehen die Leute dann auch weiter raus“, fasst Giffey die verkehrs- und stadtentwicklungspolitischen Ziele der SPD zusammen. Sie wirbt schon länger dafür, dass Berlin nicht nur verdichtet und in die Höhe wachsen solle, sondern eben auch in die Breite.
Das #Fixgehalt des #Bahn-Vorstandsvorsitzenden soll auf fast eine Million Euro steigen – wegen Corona allerdings erst ein Jahr später. Streit gibt es wegen der Boni für die fast 70 Führungskräfte.
#Bahn-Chef Richard #Lutz und die beiden Vorstandskollegen Ronald #Pofalla (Netz) und Berthold #Huber (Personenverkehr) sollen von 2023 an zehn Prozent mehr Geld erhalten. Lutz wird dann im Zuge seiner Vertragsverlängerung ein Fixgehalt von 990.000 Euro bekommen, statt den bisher gezahlten 900.000 Euro. Bei Huber und Pofalla steigt die feste Vergütung von 650.000 Euro auf 715.000 Euro. Kommende Woche dürfte der Aufsichtsrat dies nach SPIEGEL-Informationen auch mit den Stimmen der Arbeitnehmervertreter beschließen.
Streit hingegen gibt es im #Kontrollgremium über die variable #Vergütung der Führungskräfte. Die sieben #Konzernvorstände verzichten in diesem Jahr freiwillig auf die bislang üppigen Zuschläge, nicht aber die fast 70 Vorstände aus den Konzernbereichen. Die #Arbeitnehmervertreter im #Aufsichtsrat wollen die Auszahlung dieser zusätzlichen Entlohnung noch stoppen. In der Belegschaft sorgen die Gehälter des Spitzenpersonals für Unmut. Denn die Bahn-Führung und die größte #Gewerkschaft bei der Bahn, die #EVG, hatten wegen der hohen Verluste durch Corona für die Beschäftigten nur magere Lohnsteigerungen von 1,5 Prozent ab 2022 beschlossen.
Der #Hafen in #Königs Wusterhausen soll ab Sommer alle Lieferungen für #Tesla umschlagen. Dafür soll die #Hafenfläche um 25.000 Quadratmeter erweitert werden. Für den Hafen und die Region ist das ein Glücksfall, denn er stand vor vier Jahren kurz vor dem Aus.
Dass im Hafen von Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) demnächst #Reifen und #Lenkräder für den #US-Autobauer Tesla verladen werden sollen, hätte sich vor vier Jahren wohl niemand erträumen lassen. Damals steckte der Hafen nach dem Aus der Braunkohleverschiffung in der Krise. Jetzt soll er zum #Umschlagplatz für Tesla-Teile aus aller Welt werden.
Weltweit über Hamburg nach Königs Wusterhausen Die Komponente, die in den PKW verbaut würden, sagt Michael #Fiedler, der den Hafen seit 2018 betreibt, würden dann aus aller Welt in Containern in Königs Wusterhausen ankommen. Die #Tesla-Container aus Übersee sollen nach #Hamburg verschifft werden und von dort mit dem Güterzug nach Königs Wusterhausen rollen.
Der Binnenhafen hat sowohl einen Gleisanschluss und eine Anbindung an die A10. Der Hafen wird deswegen nicht nur für die Transporte auf der Wasserstraße genutzt, sondern auch als Umschlagplatz zwischen Zug- und …
Frage 1: Welche #Bau- und #Sanierungsarbeiten wurden im Zeitraum der letzten 5 Jahre an der #Bahnstrecke der S- und Regionalbahn im Abschnitt zwischen den Bahnhöfen #Biesdorf und #Birkenstein (#Ostbahn) durchgeführt? Antwort zu 1: Auf dem Abschnitt erfolgten unter anderem Sperrungen der S-Bahn zum Aufbau und zur Inbetriebnahme des #elektronischen Stellwerks (#ESTW) sowie des neuen Zugbeeinflussungssystems der S-Bahn Berlin (#ZBS) zwischen Biesdorfer Kreuz und Strausberg Nord. Bei der #Fernbahn ergaben sich durch den #ESTW-Umbau auch umfangreiche Sperrzeiträume. Die Sperrungen wurden zusätzlich für #Instandhaltungsarbeiten im Bereich der Gleise, Weichen und Bahnübergänge genutzt. Die Sperrungen fanden hauptsächlich in den Jahren 2019 und 2020 statt. Die DB AG hat Folgendes mitgeteilt: „S-Bahn 2016 Gleiserneuerung Hoppegarten – Fredersdorf / März, April 2 Weichenerneuerungen in Kaulsdorf / Mai Eisenbahnüberführung Thälmannstraße in Hoppegarten, 2 Laufende Instandhaltungsmaßnahmen Belastungsstopfgang nach der Gleiserneuerung Fredersdorf – Hoppegarten 2017 Eisenbahnüberführung Thälmannstraße, Hoppegarten, Mitte – Ende Oktober / Wochenende im November Neubau der Straßenüberführung Rhinstraße (S-Bf Friedrichsfelde Ost), Erneuerung, einzelne Wochenenden mit Ersatz zwischen Lichtenberg und Wuhletal Weichenerneuerungen in Mahlsdorf Laufende Instandhaltung mit geringen Einzelsperrzeiten 2018 Eisenbahnüberführung Thälmannstraße (in Hoppegarten) Ersatzneubau der Straßenüberführung Rhinstraße (Bauherr: Straßenbaulastträger) Beginn der Arbeiten für die Errichtung des elektronischen Stellwerks (ESTW) „S5 Ost, Streckenabschnitt Biesdorfer Kreuz bis Strausberg“ (einschl. neuem Zugsicherungssystem Berliner S-Bahn (ZBS)), Einzelsperrzeiten in verschiedenen Abschnitten Laufende Instandhaltung / geringe Einzelsperrzeiten; 2019 ESTW S5 Ost, Streckenausrüstung, Signalfüße, Signale stellen, Kabelarbeiten, Durchörterungen in verschiedene Abschnitte zwischen Biesdorfer Kreuz und Strausberg ESTW S7 Ost (Lichtenberg – Biesdorfer Kreuz – Ahrensfelde/Wartenberg), (einschl. neuem Zugsicherungssystem Berliner S-Bahn (ZBS)) Straßenüberführung Rhinstraße mit kleinen Einzelsperrzeiten Laufende Instandhaltung / geringe Einzelsperrzeiten. 2020 ESTW S5 Ost, div. kleinere Sperrzeiten: Signale stellen, Kabelarbeiten; Gleiserneuerung Mahlsdorf – Hoppegarten (März/April), Lichtenberg – Wuhletal, Einbau Weichentrapez in Friedrichsfelde Ost, ESTW S7 Ost, Restarbeiten am Gleis, Neubau Straßenüberführung Rhinstraße Gleiserneuerung und Weichenerneuerung zwischen Hoppegarten und Strausberg Fernbahn 2016 Belastungsstopfgang in Kaulsdorf Laufende Instandhaltung Analog zur S-Bahn auch im Fernbahn-Bereich in Hoppegarten Arbeiten an der Eisenbahnüberführung Thälmannstraße 2017 Analog zur S-Bahn auch im Fernbahn-Bereich in Hoppegarten Arbeiten an der Eisenbahnüberführung Thälmannstraße Errichtung des neuen Haltepunktes Mahlsdorf 3 2018 Analog zur S-Bahn auch im Fernbahn-Bereich in Hoppegarten Arbeiten an der Eisenbahnüberführung Thälmannstraße Neubau Straßenüberführung Rhinstraße (S-Bf Friedrichsfelde Ost) – analog SBahnbereich ESTW S7 Ost, Zusammenhangsmaßnahmen mit Auswirkung auf den Fernbahnbereich Beginn der Arbeiten zur Errichtung des ESTW Lichtenberg 2019 Neubau Straßenüberführung Rhinstraße (S-Bf Friedrichsfelde Ost) – analog S-Bahn ESTW Lichtenberg, Umbau des gesamten Biesdorfer Kreuzes mit elektronischer Technik; Auswirkungen auf alle Streckenteile ESTW S5 Ost – Zusammenhangsmaßnahmen S-Bahn mit Auswirkung auf den FBahnbereich (Kaulsdorf-Fredersdorf), 3 Weichenerneuerungen Laufende Instandhaltung 2020 ESTW Lichtenberg, Umbau des gesamten Biesdorfer Kreuzes sowie der Ostbahn im Abschnitt Biesdorfer Kreuz – Strausberg mit elektronischer Technik; Neubau mehrerer Bahnübergänge, Auswirkungen auf alle Streckenteile Kabelquerungen, Tiefbau, Signalfüße stellen, Signale stellen, infrastrukturelle Anpassungen, notwendige Änderungen in der Oberleitung, Logistik ESTW S5 Ost – Zusammenhangsmaßnahmen S-Bahn mit Auswirkung auf den F-Bahnbereich (Kaulsdorf-Fredersdorf), 9 Weichenerneuerungen“ Frage 2: Welche Bauarbeiten werden aktuell an dem genannten Streckenabschnitt vorgenommen und welchem Zweck dienen diese? Antwort zu 2: Der S-Bahn- und Regionalverkehr ist auf dem Abschnitt an unterschiedlichen Zeiträumen und Abschnitten in diesem Jahr gesperrt. 18.06. – 21.06.2021, Totalsperrung zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf 21.08. – 23.08.2021, Totalsperrung zwischen Biesdorfer Kreuz und Wuhletal 27.08. – 30.08.2021 sowie 03.09. – 06.09.2021, Totalsperrung zwischen Lichtenberg und Wuhletal/Springpfuhl 29./30.10.2021 Biesdorfer Kreuz Nord – Kaulsdorf (Vollsperrung nur bei der Fernbahn) Der Streckenabschnitt wird aufgrund der Brückenarbeiten im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der SÜ südl. Blumberger Damm gesperrt. Die DB AG hat folgendes mitgeteilt: „S-Bahn abschnittsweise Inbetriebnahme ESTW S5 Ost im Januar 4 Fernbahn Abschnittweise Inbetriebnahme der elektronischen Stellwerke Lichtenberg, Hoppegarten, Fredersdorf im Februar“ Frage 3: Wie schätzen der Senat und die Deutsche Bahn AG die durch die Bauarbeiten am genannten Streckenabschnitt entstehende Lärmbelastung für die Anwohnerinnen ein? Welche Lärmbelastungen entstehen durch die aktuellen Bauarbeiten konkret? Antwort zu 3: Hinsichtlich der Lärmbelastungen liegen keine konkreten Erkenntnisse der Vor-Ort Situation vor, sodass der Senat nur grundsätzlich darauf hinweist, dass in der Nachtzeit und an Sonnund Feiertagen im Sinne des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin (LImSchG Bln) in der Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr und von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr Ausnahmen gemäß § 10 LImSchG Bln zugelassen werden können. Diese Lärmbelastungen müssen im Rahmen des Zumutbaren bleiben. Dazu werden umfangreiche Nebenbestimmungen in den Ausnahmezulassungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen erteilt werden. Die DB AG wurde hierzu angefragt, eine Rückmeldung erfolgte hierzu nicht. Frage 4: Welche Beschwerden liegen hierzu dem Senat oder der DB AG vor? Antwort zu 4: Dem Senat liegen keine aktuellen Beschwerden zum Baulärm vor. Im Jahr 2020 wurde eine Beschwerde über Baulärm durch Gleisbauarbeiten in der Nacht zwischen dem S-Bhf. Wuhletal und Kaulsdorf für den Zeitraum vom 30.04. bis zum 03.05. an den Senat herangetragen. Die DB AG wurde hierzu angefragt, eine Rückmeldung hierzu erfolgte nicht. Frage 5: Welche Maßnahmen wurden seitens der DB AG unternommen, um die Lärmbelastung der Anwohnerinnen durch die Bauarbeiten, gerade auch zu Zeiten der Nachtruhe, zu vermeiden? Antwort zu 5: Soweit die Lärmbelastungen trotz Einhaltung des Stands der Technik und weiterer Minderungsmaßnahmen in der Nachtzeit nicht zumutbar sind, wirkt die Immissionsschutzbehörde unter anderem mit der Forderung der Stellung von Schlafersatzraum oder Verschiebung der Arbeiten auf die Tagzeit ein. Die DB AG wurde hierzu angefragt, eine Rückmeldung hierzu erfolgte nicht. 5 Frage 6: Wann ist der Abschluss der angesprochenen Bauarbeiten geplant? Welche Maßnahmen sind in den nächsten Jahren noch am entsprechenden Streckenabschnitt geplant? Antwort zu 6: Hierzu liegen dem Senat keine Kenntnisse vor. Die DB AG wurde hierzu angefragt, eine Rückmeldung hierzu erfolgte nicht. Frage 7: Wie schätzt der Senat den Bedarf an zusätzlichen passiven und aktiven Lärmschutzmaßnahmen an der betreffenden Strecke, gerade auch vor dem Hintergrund steigenden Personen- und Güterverkehrs auf der Strecke der Ostbahn, in Zukunft ein? Antwort zu 7: Zur Fragestellungen, wie hoch auf diesem Streckenabschnitt zukünftig der Bedarf an zusätzlichen passiven und aktiven Lärmschutzmaßnahmen sein könnte, liegen dem Senat keine Schätzungen vor. Zudem wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen. Frage 8: Welche Ergebnisse liegen aus der Machbarkeitsuntersuchung zu Lärmschutzmaßnahmen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und DB Netz für Schienenverbindungen im Bereich des Bezirks Marzahn-Hellersdorf vor? Antwort zu 8: Die DB AG hat Folgendes mitgeteilt: „Die Machbarkeitsuntersuchung wird derzeit aufgrund der Absenkung der Auslösewerte der freiwilligen Lärmsanierung zum 01.01.2022 auf 54 dB(A) nachts neu berechnet und überarbeitet. Der Schlussbericht der Machbarkeitsuntersuchung wird voraussichtlich Ende 2021 vorliegen. Zum jetzigen Zeitpunkt können noch keine Aussagen zum Lärmschutz getroffen werden.“ Frage 9: Zu welchem Ergebnis kommt die Machbarkeitsuntersuchung zu Lärmschutzmaßnahmen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und DB Netz für den betreffenden Streckenabschnitt? Sind daraus folgend bereits Lärmschutzmaßnahmen geplant? Wenn ja, wie fallen diese aus und wann sollen sie umgesetzt werden? Antwort zu 9: Der Streckenabschnitt vom S-Bhf. Biesdorf nach Birkenstein ist nicht Untersuchungsgegenstand der Machbarkeitsuntersuchung Bahnlärm Berlin. Siehe zudem die Antwort zu Frage
6 Frage 10: Welche neuen Lärmschutzmaßnahmen würden aus Sicht des Senats bei einem zweigleisigen Ausbau der Ostbahn für den genannten Streckenabschnitt nötig? Wird ein möglicher Ausbau der Strecke bei allen neuen Lärmschutzmaßnahmen bereits eingeplant? Antwort zu 10: Dem Senat liegen keine konkreten Ausbaupläne vor. Sollte es für den genannten Streckenabschnitt vom S-Bhf. Biesdorf nach Birkenstein zu einem zweigleisigen Ausbau kommen, ist es in der Regel erforderlich, Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen der Lärmvorsorge umzusetzen. Da aktuell keine neuen Lärmschutzmaßnahmen auf dem genannten Streckenabschnitt im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung Bahnlärm Berlin geplant sind, erübrigt sich die Frage, ob ein möglicher Ausbau der Strecke dabei eingeplant wird. Berlin, den 16.03.2021 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Berlin soll für das Finanzierungspaket des Flughafens #BER 891 Millionen Euro über die nächsten Jahre aufbringen. Diese Rechnung präsentierte die kaufmännische Geschäftsführerin der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (#FBB) Aletta von Massenbach am Donnerstag in einer Anhörung vor dem Beteiligungsausschuss des Abgeordnetenhauses. Berlin muss von dem gesamten Finanzbedarf entsprechend seiner Anteile 37 Prozent der insgesamt benötigten 2,4 Milliarden Euro aufbringen. Den Rest sollen nach den vom Flughafen-Aufsichtsrat bestätigten Vorschlag des Vorstandes Brandenburg und der Bund bezahlen.
#Massenbach, die als Nachfolgerin des im September vorzeitig in den Ruhestand tretenden Flughafenchefs Engelbert Lütke #Daldrup gehandelt wird, präsentierte die desolaten Zahlen des BER in der #Corona-Krise erstmals öffentlich im Berliner Parlament. Nach ihren Worten kann die FBB wegen der Passagiereinbrüche in der #Corona-Pandemie weder 2020 noch 2021 seine laufenden Betriebskosten selbst verdienen. 2021 wird im operativen Geschäft mit einem Minus von 96 Millionen Euro gerechnet.
Seit dem Sommer 2020 wird vor dem Rathaus von #Berlin-Spandau gebuddelt. Der Grund: eine böse Havarie am #U-Bahnhof. Der #Rathausplatz ist mittlerweile besser eingezäunt als der Serengeti-Safari-Park in der Lüneburger Heide. Der Markt musste auch schon umziehen – und das am größten Berliner #Busknoten.
Eigentlich sollte der Platz zum 1. März 2021 wieder frei sein – die Frist der Senatsverwaltung für Verkehr („28. Februar“) ist abgelaufen. Passiert da noch was? Jetzt gibt es frische News aus der BVG-Zentrale, über die der Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel jetzt berichtet hat.
„Durch einen #Trinkwasser-Rohrbruch vor ein paar Monaten waren große Teile des Gehwegs vor dem Treppenausgang und Teile neben dem Ausgang unterspült worden. Die in der Folge notwendigen Arbeiten waren ursprünglich bis zum Jahresende angedacht, leider haben sich aufgrund von Corona Verzögerungen in der Logistik ergeben“, sagte ein BVG-Sprecher dem Spandau-Newsletter.