#Sitzmöbel aus Holz im #Bahnhof • #Tunnel und #Empfangshalle im frischen Design • Projekt #Zukunftsbahnhof erfolgreich abgeschlossen
Im Empfangsgebäude des Zukunftsbahnhofs #Cottbus können Reisende und Besucher ihre #Wartezeit nun in neuen Sitzmöbeln verbringen. Auch der Tunnel zu den Gleisen präsentiert sich in frisch renovierter Optik und in der Empfangshalle zieren lokale Motive der Stadt Wände und Geschäfte. Der Bahnhof hat damit innerhalb eines Jahres einen erheblichen Wandel vollzogen.
„Nach der #Verschönerung der #Ostfassade im Sommer haben wir weitere Maßnahmen umgesetzt, die maßgeblich zur Attraktivität des Bahnhofs beitragen“, so Jan #Henkel, Leiter des Bahnhofsmanagements in Cottbus. „Unsere Kunden haben sich mehr komfortable Wartemöglichkeiten gewünscht. Daher haben wir auf den zwei Ebenen im Empfangsgebäude neue Sitzlandschaften eröffnet. Das markiert den erfolgreichen Abschluss des Projekts Zukunftsbahnhof in Cottbus. Der Bahnhof erstrahlt nun im komplett neuen Glanz“, fügt er hinzu.
Im Erdgeschoss und im ersten Obergeschoss können Reisende und Besucher nun auf Bänken, Stühlen und Hockern aus Holz Platz nehmen. Auch das Laden von mobilen Endgeräten wird an einigen Möbeln zukünftig über einen USB-Anschluss möglich sein. Die bequemen und robusten Loungemöbel, die in den vergangenen Monaten übergangsweise im Empfangsgebäude standen, wurden von den Reisenden gut angenommen. Geplant ist nun, sie auf der Mittelinsel zwischen den Bahnsteigen neben der Bienenwiese zu platzieren. Auch auf dem Bahnhofsvorplatz befindet sich eine neue Sitzlandschaft mit grünen Inseln.
Neues Design am Bahnhof Cottbus
Die roten und weißen Streifen im frisch renovierten Tunnel führen das Gestaltungskonzept der Ostfassade fort. Sie stellen auch einen Bezug zum geplanten ICE-Werk her, das ab 2023 in Cottbus gebaut wird. Gleichzeitig knüpft das Design an die lokalen Motive im Bahnhofsgebäude an. Diese sorgen für ein ansprechendes und einheitliches Erscheinungsbild der Halle. Idee und Umsetzung der Neugestaltung übernahm das Cottbusser Designbüro Strauss & Hillegaart.
Der Hauptbahnhof Cottbus ist einer von bundesweit 16 Zukunftsbahnhöfen, an denen die DB neue Konzepte und Services testet. Die jüngsten Neuerungen komplettieren das Projekt in Cottbus. Nach nur einem Jahr präsentiert sich der Bahnhof den Reisenden und Besuchern nun viel ansprechender. Aktuelle Kundenbefragungen zeigen daher auch einen hohen Zufriedenheitswert an. Insgesamt hat die DB rund 1 Million Euro in den Bahnhof investiert.
Alle Zukunftsbahnhöfe werden mit 100 Prozent Ökostrom betrieben.
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin teilt hierzu mit:
„Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es neun Parkraumbewirtschaftungszonen, 20.800 bewirtschaftete Parkstände im öffentlichem Raum und 500 ha Parkzonenge- samtfläche.“
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin teilt hierzu mit:
„Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg werden sieben Parkraumbewirtschaftungszonen bewirtschaftet. Eine weitere Parkraumbewirtschaftungszone im Ortsteil Friedrichshain (PZ40) wird vom Bezirksamt Pankow von Berlin bewirtschaftet. Im Bezirk Friedrichs- hain-Kreuzberg werden aktuell eine Fläche von insgesamt 5.425.664.861 m² und ins- gesamt 15.730 Stellplätze bewirtschaftet.“
Das Bezirksamt Mitte von Berlin teilt hierzu mit:
„Im Bezirk Mitte von Berlin gibt es derzeit 16 bewirtschaftete Parkzonen mit 29.939 öffentlich zugänglichen Stellplätzen.“
Das Bezirksamt Pankow von Berlin teilt hierzu mit:
„Im Bezirk Pankow gibt es derzeit fünf Parkraumbewirtschaftungszonen. Zu Flächen und Stellplatzzahlen liegen keine genauen Angaben vor.“
Das Bezirksamt Spandau von Berlin teilt hierzu mit:
„In Spandau gibt es vier bewirtschaftete Zonen,10-13. Diese Zonen umfassen das Ge- biet rund um die Altstadt Spandau. Es gibt in Spandau 1.667 Stellplätze für Park- scheine in den vier bewirtschafteten Zonen. 1087 Stellplätze sind den Anwohnenden vorbehalten. 84 Stellplätze sind aufgerechnet für die Ladezonen. 38 Schwerbehinder- tenplätze und 310 sonstige Stellflächen.“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin teilt hierzu mit:
„In Steglitz-Zehlendorf sind die Parkzonen 23, 24, 25 sowie ein kleiner Teilbereich der Zone 26 eingerichtet. Über die betreffende Flächengröße sowie Stellplatzanzahl liegen derzeit keine Erkenntnisse vor.“
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin teilt hierzu mit:
„In Tempelhof-Schöneberg gibt es bisher sechs Parkraumzonen: Zone 9 – Wittenberg- platz = 1.154 Stellplätze, Zone 17 – Viktoria-Luise-Platz = 725 Stellplätze, Zone 55 – Nollendorfplatz = 4.060 Stellplätze, Zone 26 – Friedenau Süd = 1.811 Stellplätze, Zone 27 – Friedenau Nord = 1.577 Stellplätze, Zone 28 – Ceciliengärten = 1.833 Stellplätze. Angaben zu Flächen liegen uns nicht vor.
Frage 2:
Wie viel Bewohnerparkausweise, Gästevignetten, Betriebsvignetten und Handwerkerparkausweise sind in den letzten drei Jahren ausgestellt worden? (Bitte getrennt nach Jahren und Bezirken auflisten)
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat folgende Tabelle übersandt:
Das Bezirksamt Pankow von Berlin teilt hierzu mit:
„Dazu führt das Straßen- und Grünflächenamt keine Statistik.“
Das Bezirksamt Spandau von Berlin teilt hierzu mit:
„Diese werden vom Bürgeramt Spandau bearbeitet, hierzu hat das Ordnungsamt Spandau keine Daten.“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin teilt hierzu mit:
„Aufgrund eines zum 01.07.2018 erfolgten Zuständigkeitswechsels vom Ordnungsamt zum Bürgeramt können die Angaben für 2018 nur ab Juli 2018 mitgeteilt werden. Ab Beginn der Bearbeitung des Anwohnerparkens Anfang Juli 2018 wurde die folgende Anzahl von Vignetten ausgegeben, was zu folgenden Einnahmen führte:
2018
2019
2020
Anzahl
Einnah- men
Anzahl
Einnah- men
Anzahl
Einnah- men
Bewohner- parkausweise
2.776
39.359,62
5.395
86.502,39
3.603
67.696,20
Gästevignet- ten
69
1.056,20 €
123
1978,20 €
55
952,60 €
Die Personalkosten der Bewohnerparkausweise und Vignetten können nicht ermittelt werden, weil mehrere Beschäftigte aus zwei Entgeltgruppen für die Bearbeitung ein- gesetzt wurden, die teilweise auch andere Aufgaben ausführten. Die Anzahl erteilter Betriebsvignetten und Handwerkerparkausweisen kann nicht konkret benannt werden, da diese lediglich in die Statistik für erteilte Ausnahmegenehmigungen insgesamt auf- genommen werden. Bei der statistischen Mengenerfassung erfolgt keine Unterschei- dung einzelner Ausnahmegenehmigungen nach Themenbereichen.“
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin teilt hierzu mit:
Gästevignetten: 2018 = 113, 2019 = 229 und 01.01.-17.11.2020= 159.
Straßenverkehrsbehörde:
Für die Bearbeitung der sogenannten Betriebsvignetten ist keine Software existent. Eine händische Auszählung ist aufgrund der derzeitigen Personalsituation nicht mög- lich. Die Handwerkerparkausweise werden über das Modul Ausnahmegenehmigun- gen der Software VMS/ Dr. Haller bearbeitet.
Wie viele #Ausnahmegenehmigungen für #Berufspendler, aus gesundheitlichen Gründen und zur Mit- nahme von Musikinstrumenten sind in den letzten drei Jahren beantragt und erteilt worden? (Bitte nach Jahren und Bezirken getrennt auflisten)
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Pankow von Berlin teilt hierzu mit:
„Dazu führt das Straßen- und Grünflächenamt keine Statistik.“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin verweist hierzu auf die Antwort zu Frage 2, wonach auch in diesem Fall eine konkrete Benennung nicht möglich ist.
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin teilt hierzu mit, dass wie folgt Aus- nahmegenehmigungen nur aus gesundheitlichen Gründen beantragt und erteilt wur- den: 2018 = 2, 2019 = 13 und 2020 = 24.
Frage 4:
Gibt es weitere Tatbestände, bei denen man Ausnahmegenehmigungen von der Parkraumbewirtschaf- tung bekommt? Wenn ja, welche und wie viele sind in den letzten drei Jahren ausgestellt worden? (Bitte nach Jahren und Bezirken getrennt auflisten)
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin hat die Fragen 2 bis 4 zusam- mengefasst beantwortet und teilt hierzu mit:
16.11.) sowie erteilte #Gästevignetten 2018 = 456, 2019 = 424 und 2020 = 269 (bis 16.11.). Im Ordnungsamt erfolgt keine statistische Erhebung zu #Betriebsvignetten, Handwerkerparkausweisen und Ausnahmegenehmigungen im Sinne der Fragestel- lung.“
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin teilt hierzu mit:
„Die Ausnahmetatbestände sind im Leitfaden zu Bewohnerparkausweisen und Aus- nahmegenehmigungen im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung geregelt. In Fried- richshain-Kreuzberg wird keine Statistik nach einzelnen Tatbeständen geführt.
Ausnahmegenehmigungen werden auf Grundlage von § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf Antrag erteilt, wenn ein dringendes Erfordernis gegeben ist. Für den Be- reich der Berliner Parkraumbewirtschaftung wurden für häufige Fallkonstellationen standardisierte Vorgehensweisen festgelegt, beispielsweise für Berufspendler, welche aus gesundheitlichen Gründen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nicht nutzen können, oder auch Handwerkern. Daneben gibt es eine unbeschränkte Zahl denkbarer Fallkonstellationen, welche einer Ausnahmegenehmigung durch eine Be- zirksstraßenverkehrsbehörde begründen.“
Das Bezirksamt Mitte von Berlin teilt hierzu mit:
„Ja, der für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO maßgebliche Leitfaden der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) ent- hält zusätzlich zu den bereits genannten Erteilungsgründen noch weitere. Das Ord- nungsamt Mitte von Berlin führt über die Anzahl der erteilten Ausnahmegenehmigun- gen auf Grund anderer Tatbestände keine Statistik, weshalb hierzu keine Aussage getroffen werden kann.“
Das Bezirksamt Pankow von Berlin antwortet hierzu mit „Nein“.
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin teilt hierzu mit:
„Die Erteilung von entsprechenden Ausnahmegenehmigungen ist auch in weiteren Fällen möglich, u.a. bei Schichtarbeitern, zur Pflege eines Familienangehörigen, in Zu- sammenhang mit Kleingartenkolonien. Eine konkrete Benennung der Anzahl erteilter Ausnahmegenehmigungen ist auch hier nicht möglich (siehe Antwort zu 2).“
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin hat die nachfolgende Tabelle über- mittelt:
2018
2019
2020
Gesamt
AG Hauskrankenpflege
151
215
354
720
AG Schichtarbeit/
Dienst zu ungünstigen Zeiten
8
84
42
134
AG Hebammen
0
5
9
14
AG Pflege eines Angehörigen
2
3
9
14
AG Botschaften
0
4
2
6
Frage 5:
Wie viele Einnahmen sind in den jeweiligen Bezirken in den letzten drei Jahren durch Bewohnerpark- ausweise, Gästevignetten, Betriebsvignetten, Handwerkerparkausweise und für die Ausnahmegeneh- migungen nach Frage 3 eingenommen worden?
Antwort zu 5:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin teilt hierzu mit:
„Einnahmen aus Betriebsvignetten 2018 = 360.913,44 €, 2019 = 296.500,25 € und 2020 (Stand: 19 November 2020) = 246.141,00 € sowie Einnahmen aus Handwerkerparkaus- weisen 2018 = 188.606,70 €, 2019 = 242.237,68 € und 2020 (Stand: 19. November 2020) =208.811,99 €. Die Einnahmen aus Anwohner- und Gästevignetten sind 2018 = 229.235 €, 2019 = 230.797 € und 2020 = 159.515 € (bis 09.2020).“
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin hat die nachfolgende Tabelle übermittelt:
2020
bis 31.10.
2019
2018
2017
Bewohnerparkausweise /
Gästevignetten *)
264.499 €
242.246 €
373.030 €
203.708 €
Betriebsvignetten
140.539 €
159.029 €
170.713 €
215.951 €
Handwerkerparkausweise
159.278 €
203.560 €
207.563 €
180.615 €
*) Die Einnahmen für Bewohnerparkausweise und Gästevignetten können nicht getrennt benannt werden, da die Einnahmen auf einer gemeinsamen Buchungsstelle nachgewiesen werden.
Das Bezirksamt Mitte von Berlin hat die Fragen 2, 3 und 5 zusammengefasst beant- wortet und hat dazu die nachfolgende Tabelle übermittelt:
Frage
Gegenstand
2018
2019
2020bis zum
17.11.2020
Zu 2
Anzahl erteilter Be- triebsvignetten
3410
3500
2200
Anzahl erteilter Handwerkerpark- ausweise
2250
2750
2150
Anzahl erteilter Be- wohnerparkaus- weise
17.479
14.302
11.508
Anzahl erteilter Gäs- tevignetten
890
1.114
808
Zu 3
Ausnahmegenehmi- gung aus gesund- heitlichen Gründen
331
358
316
Ausnahmegenehmi- gung zum Transport von Instrumenten
88
72
62
Zu 5
Einnahmen durch Betriebsvignetten
392.214,94 €
393.339,12 €
247.290,40 €
Einnahmen durch Handwerkerpark- ausweise
540.928,06 €
638.619,20 €
538.763,30 €
Einnahmen durch Bewohnerparkaus- weise & Gästevig- netten
338.707,62 €
298.836,54 €
294.550,70 €
Das Bezirksamt Pankow von Berlin teilt hierzu mit:
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin verweist hierzu auf seine Antwort zu Frage 2.
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin teilt hierzu mit:
„Bürgerdienste:
Die Einnahmen für Bewohnerparkausweise und Gästevignetten der letzten drei Jahre (01.01.2018 bis 17.11.2020) belaufen sich auf 374.242,80 €.
Straßenverkehrsbehörde:
Alle Verwaltungsgebühren u. a. auch für Handwerkerparkausweise und Betriebsvignetten werden beim Titel 11153 erhoben. Es erfolgt keine spezielle Buchung für diese Art der Ausnahmegenehmigungstatbestände, so dass Zahlen hierfür nicht zur Verfügung ste- hen.“
Frage 6:
Entsprechen diese Einnahmen den #Verwaltungsausgaben zur Bearbeitung der jeweiligen Anträge? Wenn nein, welche Abweichungen gibt es?
Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin teilt hierzu mit:
„Die Ausgaben für Anwohner- und Gästevignetten lauten gemäß Vollkosten/ Produkt- vergleichsbericht: 2018 = 277.781 €, 2019 = 310.679 € und 2020 = 187.257 € (bis 09/20).“
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin antwortet hierzu mit „JA“. Das Bezirksamt Mitte von Berlin teilt hierzu mit:
„Die Höhe der Bearbeitungsgebühren für Ausnahmegenehmigungen zum Parken be- misst sich im Land Berlin anhand der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßen- verkehr (GebOSt) und dem Gebührenkatalog der damaligen Verkehrslenkung Berlin (neu Abteilung Verkehrsmanagement bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz). Je nach Sachverhalt fallen für die Ausstellung von Ausnahmege- nehmigungen Bearbeitungsgebühren zwischen 10,20 € und 350 € pro Antragsgegen- stand an. Bestimmte Bearbeitungen erfolgen auch gebührenfrei (z. B. für Schwerbe- hinderte). Die Gebühren sollen möglichst kostendeckend sein, aber auch den wirt- schaftlichen Gegenwert, den Antragstellende durch die Ausnahmegenehmigung er- halten, zumindest teilweise widerspiegeln und auch eine soziale Komponente aufwei- sen.
Für den Bereich Bewohnerparkausweise und Gästevignetten können Personalkosten nach Durchschnittssätzen plus Sachkosten aus dem Produkt-Vergleichs-Bericht hin- zugezogen werden. Somit ergeben sich für die Jahre 2018 bis 2020 (Stand September 2020) folgende Ausgaben: 2018 = 214.677 €, 2019 = 207.247 € und 2020 = 175.920 €.
Für den Bereich Betriebsvignetten, Handwerkerparkausweise sowie Ausnahmegeneh- migungen für Berufspendlerinnen/Berufspendler sind im Jahr 2019 Personalkosten in Höhe von 371.433,42 € angefallen. Hinzu kommen Sachkosten, welche jedoch nicht nur den Bereich Betriebsvignetten, Handwerkerparkausweise und Ausnahmegeneh- migungen betreffen und daher nicht exakt zugeordnet werden können. Stellt man den Ausgaben die erzielten Einnahmen gegenüber, ist davon auszugehen, dass die Be- triebsvignetten, Handwerkerparkausweise und Ausnahmegenehmigungen für Berufs- pendlerinnen/Berufspendler mindestens kostendeckend erstellt werden. Gleiches galt im Jahr 2019 auch für Bewohnerparkausweise und Gästevignetten.“
Das Bezirksamt Pankow von Berlin teilt hierzu mit:
„Nein. Das Antragsaufkommen in Verbindung mit der jeweilig festgelegten Höhe der Gebühren und damit auch die Höhe der Einnahmen ist durch die Verwaltung nicht steuerbar. Dem stehen auf der Seite der Verwaltungsausgaben vornehmlich die Per- sonalkosten der Bearbeitenden gegenüber, die in ihrer Höhe entsprechend dem gel- tenden Tarifvertrag und der Zuordnung zum jeweiligen Produkt der KLR (Kosten-Leis- tungs-Rechnung) zu buchen sind. Detaillierte Angaben zu möglichen Abweichungen können an dieser Stelle nicht gemacht werden.“
Das Bezirksamt Spandau von Berlin hat die Fragen 5 und 6 zusammengefasst beant- wortet und teilt hierzu mit:
„Die Straßenverkehrsbehörde hat keine Informationen zur Höhe von Einnahmen von Verwaltungsgebühren.“
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin teilt hierzu mit:
„Bürgerdienste:
Die Einnahmen für Bewohnerparkausweise und Gästevignetten decken ca. 60 % der Verwaltungsausgaben. Dabei sind die Einnahmen aus der Parkraumüberwachung nicht berücksichtigt.
Straßenverkehrsbehörde
Die Erteilung von Ausnahmengenehmigungen ist bis zu drei Jahren möglich. Bei ei- nem dreijährigen Zeitraum z. B. für eine Betriebsvignette werden bis zu 160 € Verwal- tungsgebühren erhoben. Handwerkerparkausweise werden für maximal zwei Jahre er- teilt und eine Verwaltungsgebühr in Höhe von bis zu 350 € hierfür erhoben.“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin verweist hierzu auf seine Antwort zu Frage 2.
Frage 7:
Wie viele Einnahmen sind durch Kurzzeitparkgebühren in den jeweiligen Bezirken in den letzten drei Jahren eingenommen worden?
Antwort zu 7:
Bezirksamt von Berlin/ Parkgebühreneinnahmen (Jahr, in €)
2017
2018
2019
2020
Charlottenburg-Wil- mersdorf [Eigenmeldung]
Eine Einnahme-Standzeit-Statistik wird hier nicht geführt, weswegen die Frage nicht beantwortet werden kann.
Friedrichshain-Kreuz- berg [Eigenmeldung]
Zum Kurzzeitparken kann keine Angabe erfolgen. Das Kurzzeitparken wird nicht gesondert erfasst. Ein vorge- schriebenes Kurzzeitparken gibt es im Bezirk Friedrichs- hain-Kreuzberg nicht.
Mitte [Eigenmeldung, Anmerkung seitens Bezirk Mitte: Eine Unterschei- dung in Kurz- oder Lang- parken erfolgt nicht.]
15.334.000 €
16.821.000 €
21.252.000 €
Keine An- gabe
Pankow [Eigenmeldung]
Die Summe der Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaf- tung (Handyparken und Einnahmen Parkscheinautomaten) betrug für den Zeitraum 10/2017 bis 10/2020 = 18.391.681,22 €. Eine Differenzierung nach der Parkdauer (Kurzzeitparken?) ist nicht möglich.
Tempelhof-Schöne- berg [Eigenmeldung]
1.090.000,00
€
1.470.000,00
€
1.800.000,00
€
Keine An- gabe
Spandau [Eigenmeldung]
Die Einnahmen durch Parkgebühren im Bezirk Spandau belaufen sich in den letzten drei Jahren auf insgesamt 2.507.328,84 €.
Steglitz-Zehlendorf
2.221.402,46
2.074.175,62
2.295.692,89
1.602.131,41
[Eigenmeldung, Park-
€
scheinautomaten +
€
€
€
(Stand:
Handyparken]
10.2020)
Frage 8:
Wie viele Verstöße bei der Parkraumbewirtschaftung wurden in den jeweiligen Bezirken in den letzten drei Jahren festgestellt und wie viele Bußgelder wurden in den jeweiligen Bezirken in den letzten drei Jahren dadurch eingenommen?
Antwort zu 8:
Die Zahl der Anzeigen und die Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen (Quelle: Kosten- und Leistungsrechnung Con- trolling der Bußgeldstelle, Stand: 19. November 2020). In den Bezirken Neukölln, Trep- tow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Reinickendorf von Berlin beste- hen keine Gebiete mit flächenhafter Parkraumbewirtschaftung (Bewohnerparkzonen + Parkgebührenpflicht).
Bezirksamt von Berlin
2017
Anzahl der Anzeigen
Einnahmen
Mitte
623.668
8.638.119,57 €
Friedrichshain-Kreuzberg
210.190
2.884.300,57 €
Pankow
345.059
4.809.039,47 €
Charlottenburg-Wilmersdorf
373.380
5.152.046,73 €
Spandau
36.150
572.608,70 €
Steglitz-Zehlendorf
82.920
1.171.220,56 €
Tempelhof-Schöneberg
86.400
1.108.670,32 €
Summe
1.757.767
24.336.005,92 €
Bezirksamt von Berlin
2018
Anzahl der Anzeigen
Einnahmen
Mitte
646.974
8.912.580,87 €
Friedrichshain-Kreuzberg
203.608
2.964.699,49 €
Pankow
305.237
4.262.860,24 €
Charlottenburg-Wilmersdorf
314.321
4.737.842,57 €
Spandau
19.891
345.027,12 €
Steglitz-Zehlendorf
68.088
948.243,85 €
Tempelhof-Schöneberg
124.490
1.520.451,35 €
Summe
1.682.609
23.691.705,49 €
Bezirksamt von Berlin
2019
Anzahl der Anzeigen
Einnahmen
Mitte
709.288
9.886.456,22 €
Friedrichshain-Kreuzberg
275.262
3.632.579,40 €
Pankow
276.327
3.866.866,13 €
Charlottenburg-Wilmersdorf
248.964
3.930.860,33 €
Spandau
6.050
121.909,50 €
Steglitz-Zehlendorf
70.396
934.193,30 €
Tempelhof-Schöneberg
139.741
1.817.642,57 €
Summe
1.726.028
24.190.507,45 €
Frage 9:
Wie gestaltet sich die Kostenaufteilung bzw. Einnahmeaufteilung bei der Parkraumbewirtschaftung?
Antwort zu 9:
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin teilt hierzu mit:
„Die Kosten- und Einnahmeaufteilung gestaltet sich in der Parkraumbewirtschaftung wie folgt:
Einnahmen = Einnahmen aus Parkscheinautomaten und Handyparken + Zuschuss aus dem Bezirkshaushalt Ersatzbeschaffungen aus Abschreibungen;
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin teilt hierzu mit:
„Die Zielrichtung der Fragestellung erschließt sich nicht. Diese Frage kann daher ohne weitergehende Erläuterung nicht beantwortet werden.“
Das Bezirksamt Mitte von Berlin teilt hierzu mit:
„Aus den Parkgebühreneinnahmen werden u. a. die Personal- und Regiekosten für das notwendige Überwachungspersonal bestritten sowie Parkscheinautomaten beschafft und die Wartungs-, Reparatur- und Inkassokosten (Parkscheinautomaten) getragen. Hierzu werden sog. Wirtschaftspläne gebildet. Nach Abzug der Kosten können Über- schüsse oder Defizite verbleiben. Überschüsse können an den Bezirkshaushalt abge- führt werden. Defizite müssen vom Bezirkshaushalt ausgeglichen werden. Die Ausga- ben beim Wirtschaftsplan Mitte stellen sich wie folgt dar: 2017 = 9.527.000 €, 2018 = 11.335.000 € und 2019 = 11.264.000 €.
Die Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern werden den Bezirken über die Buß- geldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin überwiesen wobei 50 % der Gesamtsumme einer Einnahmevorgabe unterliegt und die übrigen 50 % nicht. Man kann also vereinfa- chend von einer 50:50 Aufteilung zwischen Bezirks- und Landeshaushalt sprechen, da sich die obligatorischen Landesüberweisungen (Globalsummen) an den Bezirk um den 50 % Anteil reduzieren. Dies gilt theoretisch auch in Folgejahren, so dass der Bezirk gehalten ist, die Einnahmehöhe aus Verwarnungs- und Bußgeldern konstant zu halten oder zu steigern, da die bestehende Einnahmevorgabe bei sinkenden Einnahmen sonst zu Verlusten für den Bezirk führen könnte.“
Das Bezirksamt Pankow von Berlin verweist hierzu auf den entsprechenden Wirtschafts- plan als Anlage zum Bezirkshaushaltsplan, in welchem auf die Ausgaben und Einnah- men aus der Parkraumbewirtschaftung gesondert hingewiesen wird.
Das Bezirksamt Spandau von Berlin teilt hierzu mit:
„Einnahmen:
Zuführung von Gebühreneinnahmen aus Parkscheinautomaten in der Parkraumbewirtschaftung,
Zuführung von Gebühreneinnahmen aus Parkscheinautomaten in der Parkraumbewirtschaftung über Handyparken.
Ausgaben:
Personalaufwand,
Geschäftsbedarf,
Geräte, Ausstattung und Ausrüstungsgegenstände,
Fahrzeugunterhaltung,
Dienstkleidung,
Aus- und Fortbildung,
Bewirtschaftungskosten der Parkscheinautomaten,
Neu- und Ersatzbeschaffung von “
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin teilt hierzu mit, dass Frage 9 nicht be- antwortet werden kann, da nicht klar ist, welche Aufteilungen der Fragesteller meint.
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin teilt hierzu mit:
„Die Parkraumbewirtschaftung wird in einem Wirtschaftsplan geführt, der sich in Einnah- men und Ausgaben ausgleicht.“
Die ganze Stadt und den ganzen #Nahverkehr auf rund 280 Seiten zum Mitnehmen – das gibt es jetzt wieder im brandneuen #BVG-Atlas 2021. Die frisch gedruckte Auflage des beliebten Nachschlagewerks wurde von Grund auf überarbeitet. Kundenhinweise wurden dabei berücksichtigt.
Natürlich enthält der #Atlas neben den Plänen und Karten in verschiedenen Maßstäben wieder die #Streckeninformationen aller #Linien und alle #Netzpläne des Öffentlichen Personennahverkehrs in Berlin. Selbstverständlich sind auch alle neuen Linienführungen zum #Flughafen#BER jetzt erstmals enthalten. Außerdem gib es Wissenswertes über neue Angebote der BVG.
Auf Wunsch zahlreicher Nutzer erscheint der Atlas in diesem Jahr wieder im Format DIN A4. Die Auflage liegt bei 18.000 Exemplaren. Der Atlas ist vom 11. Dezember 2020 an zum Aktionspreis von 9,90 Euro in allen BVG-Kundenzentren erhältlich.
Freitag eröffnet die #U5-Verlängerung. Die Verbindung war Prestigeobjekt und Problemfall. Doch mit ihr bekommt Berlin eine neue Mitte.
Richtig fassen kann Jörg #Seegers es noch nicht. „Das werde ich erst begreifen, wenn alles vorbei ist.“ Seit 1998 beschäftigt sich der Geschäftsführer Technik der BVG Projekt-GmbH beruflich mit der Erweiterung der #U-Bahnlinie #U5 in Berlins Mitte. 22 Jahre lang. Und nun: geschafft. Der prestigeträchtige Bau im Zentrum der Hauptstadt ist abgeschlossen.
An den neuen Bahnhöfen sind die letzten Schilder und Anzeigen angebracht. Nur Abdeckungen sollen die Oberflächen der schönen, neuen Stationen noch vor Staub schützen, ehe in wenigen Tagen, am Freitag, 4. Dezember, mittags um 12 Uhr der Vorhang fällt und die ersten U-Bahnen in die neuen Stationen zwischen Hauptbahnhof und Alexanderplatz einfahren. Dann ist der „#Lückenschluss“ Geschichte.
1. Wie gestaltet sich die Erhebung von #Parkgebühren an den #Parkplätzen des #Flughafen#BER für Mitarbeiter der #FBB? Bitte aufschlüsseln nach unterschiedlichen Angeboten von Parkkarten bzw. Parkdauer.
Zu 1.: Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter der FBB können die Mitarbeiterparkplätze mit
dem privaten PKW im Rahmen der dienstlichen Tätigkeit #unentgeltlich nutzen.
2. Gibt es davon Abweichungen bei den Parkgebühren für Mitarbeiter am BER von Fremdfirmen? Wenn
ja, welche?
Zu 2.: Für die Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter von am Flughafen ansässigen Firmen
und Behörden ist das Parken mit dem privaten PKW auf den Mitarbeiterparkplätzen im
Rahmen der dienstlichen Tätigkeit kostenpflichtig, soweit nicht gesetzliche Regelungen Abweichendes vorsehen.
3. Welche Personengruppe kann sog. #Servicekarten beziehen oder erwerben, bei denen die Parkplatzmiete nicht an eine einzelne Person gebunden ist?
Zu 3.: Es gibt keine personenungebundenen Servicekarten. Die Zufahrt zu den Mitarbeiterparkplätzen erfolgt generell über den Flughafenausweis. Lediglich für Crew-Personal von Airlines, welches über keinen Flughafenausweis verfügt, gibt es Servicekarten, die aber ebenfalls personengebunden sind.
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4. Warum müssen Fremdfirmen bei Dauerkarten auch in #Fahrgemeinschaften die volle Gebühr pro Person zahlen? Ist Kunde des Parkplatzmietvertrags nicht nur der jeweilige Fahrzeugführer?
Zu 4.: Fahrgemeinschaften sind möglich. Hierfür benötigt lediglich eine Person der
Fahrgemeinschaft eine gültige #Parkberechtigung auf dem #Flughafenausweis.
5. Aus welchen Gründen erfolgte eine Änderung der bislang in #TXL bestehenden #Preisgestaltung bezüglich dieser Dauerkarten?
Zu 5.: Am Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (BER) wurde das gesamte
Parksystem einschließlich der Preisgestaltung unter Berücksichtigung der neuen infrastrukturellen Gegebenheiten und der technologischen Weiterentwicklung neu geplant und implementiert.
Berlin, den 27.11.2020
In Vertretung
Vera Junker
Senatsverwaltung für Finanzen
Anwohner und #Wassersportler wundern sich über #Segelboot, das seit 2019 in der #Havel liegt. Bald ist 2021. Passiert da noch was?
Neulich habe ich Ihnen die Geschichte von den fünf #Schrottbooten vom #Nordhafen in #Berlin-Spandau erzählt. Liegen ewig rum, vermehren sich und nerven alle. Nur wer räumt sie weg? In der Geschichte ist Bewegung drin – mehr dazu im nächsten Spandau-Newsletter.
Aber es gibt noch einen zweiten Fall: das versenkte Segelboot von #Berlin-Kladow. Ich bekomme seit einem Jahr regelmäßig Post von #Wassersportlern und #Fußgängern mit dem Tenor „Wenn ich meine Mülltonne falsch befülle, werde ich als Umweltsünder geteert und gefedert. Wenn ich aber mein Boot in der Havel versenke, is‘ alles tutti?!“
Seit mindestens 2019 liegt die „#Yellow Submarine“ liegt in der Havel, rechte Uferseite, kurz vor dem britischen #Yachtclub in Berlin-Kladow. Räumt die denn niemand weg? 2021 naht und die Antwort lautet: Nein. Senat und Bund sind sich aktuell leider nicht mal einig, ob das Boot vielleicht doch noch schwimmt.
Die erste #Aufsichtsratssitzung nach der erfolgreichen Inbetriebnahme des #BER stand ganz im Zeichen der massiven Auswirkungen der andauernden #Pandemie auf den #Flugbetrieb der Hauptstadtregion. Die Geschäftsführung berichtete, dass die Passagierzahlen zuletzt dramatisch eingebrochen sind und gegenüber dem Vorjahresmonat bei etwa 10 Prozent liegen.
Vor dem Hintergrund des starken Rückgangs der Passagierzahlen, der aus der europaweit um sich greifenden zweiten Infektionswelle seit Mitte Oktober entstanden ist, passte die Geschäftsführung die für das Jahr 2020 erwartete Passagierzahl von insgesamt 10 Millionen auf 9 Millionen an. Die damit verbundenen Einnahmeausfälle können durch die Corona-Hilfen in Höhe von 300 Millionen Euro für dieses Jahr ausgeglichen werden.
Die zweite #Corona-Welle beeinflusst auch den Blick auf das Jahr 2021. Wie alle anderen deutschen Flughäfen muss die FBB davon ausgehen, dass die Passagierzahlen in 2021 weiter niedrig bleiben. So rechnet der deutsche #Flughafenverband#ADV für 2021 mit einem Verkehrsaufkommen, das gegenüber 2019 nur bei etwa einem Drittel liegt. Auch die #FBB hat ihre Erwartungen nach dem 2. Lockdown angepasst. Die Geschäftsführung berichtete dem Aufsichtsrat, dass nach aktueller Einschätzung nur noch von 30 Prozent der Passagiermenge des Vorkrisenniveaus ausgegangen werden kann. Die #Corona-Pandemie stellt eine so gravierende Zäsur in der #Luftverkehrsbranche dar, dass die mittel- und längerfristige Entwicklung aktuell nicht belastbar vorhersehbar ist und nur in groben Bandbreiten abgeschätzt werden kann. Es wird allerdings allgemein erwartet, dass der #Luftverkehr sich mittelfristig erholt und der Bedarf und Wunsch nach Flugreisen weiter groß ist.
Die Geschäftsführung berichtete dem Ausichtrat außerdem ausführlich über die verschiedenen Maßnahmen der FBB, um die laufenden Kosten des Flughafenbetriebs weiter zu senken. Neben der Fortsetzung der Kurzarbeit ab 1. Dezember wird die Schließung des Terminal 5 zunächst für ein Jahr ab Frühjahr 2021 erfolgen. Auch wird aufgrund des geringen Verkehrs so schnell wie möglich die südliche Start- und Landebahn vorübergehend vom Netz genommen. Um weitere Einsparungen und Kostensenkungen zu erreichen, wurde darüber hinaus ein gesondertes Ausgabenboard etabliert. Darin werden alle Ausgaben über einem Schwellenwert von 25.000 Euro hinsichtlich ihrer betrieblichen Notwendigkeit streng überprüft.
Sollte sich die Einschätzung der Geschäftsführung bestätigen und der Flugverkehr in 2021 gegenüber 2020 nicht signifikant wachsen, muss trotz der Einsparungen von einem Gesamtfinanzierungsbedarf der FBB von insgesamt bis zu 660 Millionen Euro ausgegangen werden. Dies führt zu einer Zusatzsumme von 552 Millionen Euro, die einen bereits im Jahr 2018 beschlossenen Gesellschafterbeitrag von 108 Millionen Euro aufstockt.
Rainer Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Die Inbetriebnahme des BER war für den Aufsichtsrat ein Moment der Freude und des Innehaltens. Viele Jahre harter Arbeit – auch des Kontrollorgans – haben sich damit als gut und richtig erwiesen. Doch statt in eine Zukunft blicken zu können, in der der BER die FBB wirtschaftlich voranbringt, müssen wir wegen Corona davon ausgehen, weitere schwere Jahre vor uns zu haben. Bei den eigenen Anstrengungen brauchen wir weiter die Unterstützung der Gesellschafter, um die Krise der Luftverkehrswirtschaft zu überstehen.“
Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „2021 wird eines der schwersten Jahre in der Geschichte der FBB. Kein Flughafen in Deutschland wird in der Lage sein, mit den prognostizierten Passagierzahlen seine Betriebskosten zu decken. Die FBB trifft die zweite Corona-Welle in einer Situation, in der wir uns auf den Weg aus dem roten Zahlen hätten machen können. Jetzt helfen nur zwei Dinge: Die Bereitschaft unserer Gesellschafter, in der Krise zu uns zu halten und das Engagement des Unternehmens FBB so effizient und kostengünstig zu arbeiten, wie es irgendwie geht. Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung wird es uns gelingen, den BER für die wirtschaftliche Erholung Ostdeutschlands gut aufzustellen.“
Impressum
Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
T +49-30-609170100
pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de
Aktion als Zeichen der #Solidarität • Größte #Spendendose Berlins zum #Welt-Aids-Tag steht in #Ostbahnhof und wartet auf Spenden
Ehrenamtliches #Engagement zum Welt-Aids-Tag hat bei der Berliner #S-Bahn #Tradition, und die lässt sich durch Corona nicht ausbremsen. Auch wenn die alljährliche #Spendenfahrt auf dem Ring
ausfallen muss – gesammelt wird trotzdem. Denn auch in Zeiten der Corona-Pandemie darf die Bekämpfung des #HI-Virus nicht in Vergessenheit geraten.
Dafür steht ein S-Bahnzug am 1. Dezember von ca. 9.40 bis 13.30 Uhr am Ostbahnhof, Gleis 10 – leicht zu erkennen an der großen hellblauen Maske, die die „Nase“ des Triebfahrzeugs bedeckt.
Seitlich über der Tür klebt ein großer Spendenbüchsen-Aufkleber, und durch das leicht geöffnete Fenster des Führerstands können kleinere und größere Geldbeträge zur Unterstützung der Hilfsangebote der Berliner Aids-Hilfe e.V. geworfen werden.
Azubis der S-Bahn sind vor Ort und passen auf, dass alles seine Richtigkeit hat und nichts abhandenkommt. Sie informieren auch rund um das Thema Aids und über das Leben mit dem HI-Virus in unserer Gesellschaft.
Christoph Wachendorf, Geschäftsführer Personal der S-Bahn Berlin: „Sowohl Covid-19 als auch Aids sind furchtbare Krankheiten, die bereits viele Menschenleben gefordert haben. Gegen Covid-19 wird es wohl in absehbarer Zeit einen Impfstoff geben – gegen HIV leider nicht, und deshalb braucht die Berliner Aids-Hilfe weiter unsere tatkräftige Unterstützung.“
In Deutschland leben rund 90.700 Menschen mit HIV, geschätzte 10.800 von diesen wissen nicht, dass sie HIV-positiv sind. Aus diesem Grund ruft die Berliner Aids-Hilfe dazu auf, sich testen zu lassen. Denn frühzeitig behandelt gilt HIV als chronische Erkrankung und die Weitergabe des Virus wird unterbrochen.
Seit dem vergangenen Jahr informieren die Monitore in den Berliner U-Bahnen in #Echtzeit über #Umsteigemöglichkeiten am kommenden Bahnhof. Dieser Service steht den Fahrgästen ab Montag, den 30. November nun auch in den ersten 540 Bussen zur Verfügung. Das ist rund ein Drittel der gesamten #BVG-Flotte. Alle weiteren #Busse, bis auf jene, die unmittelbar vor ihrer Ausmusterung stehen, folgen im ersten Halbjahr 2021.
Wie aus der #U-Bahn bekannt, zeigen die #Fahrgastmonitore nun außer den kommenden Haltestellen auch die relevanten Umsteigemöglichkeiten am nächsten Halt an. Die Informationen sind nach Verkehrsprodukten sortiert und somit schnell ablesbar. Bei der Gestaltung hat die BVG Wert auf beste Lesbarkeit gelegt, so dass möglichst viele Menschen auch mit eingeschränktem Sehvermögen vom neuen Angebot profitieren. Den nächsten und die Folgehalte zeigt das System in möglichst großer Schrift an und kommt durch das schnörkellose Design mit maximalem Kontrast daher.
Am 2. Dezember gibt es am Bahnhof Wilhelmsruh den ersten Spatenstich für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn.
Die #Bauarbeiten werden zwar eher langsam in Gang kommen, aber 2023, 2024 soll die #Verbindung bis zum Abzweig #Schönwalde und weiter nach #Basdorf wieder in Betrieb gehen – mit bis zu acht Stationen. Eine davon wird das #Märkische Viertel anbinden. An der #Lessingstraße sei ein #Haltepunkt vorgesehen, sagt Detlef #Bröcker, Chef des Betreibers #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB) im Stadtplanungsausschuss. Der würde zwar auf Pankower Gebiet an der Grenze zu Reinickendorf liegen, aber durchaus fußläufig zum Märkischen Viertel. Das bekommt dann endlich einen #Bahnanschluss, nachdem die U-Bahnverlängerung weiter auf sich warten lässt.
Die #Stammstrecke der #Heidekrautbahn existierte seit 1901. Ihren Namen verdankt sie der Tatsache, dass sie Berliner bis an den Rand der Schorfheide brachte. 1961 endete der Betrieb, denn die Stammstrecke verlief parallel zur Mauer. Bis heute geht daher die Reise ins Umland nur über Karow.