Monat: März 2020

Straßenverkehr: Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstöße und weitere Ordnungswidrigkeiten im Jahr 2019 in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

  1. Wie viele #Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden im Jahr 2019 in Berlin festgestellt?

Zu 1.:

Im Jahr 2019 wurden in Berlin insgesamt 4.518.772 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt.

  1. Welche #Verstoßarten wurden 2019 wie häufig festgestellt?

Zu 2.:

Die Daten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Tatbestände Häufigkeit
Verstöße im #ruhenden Verkehr 3.103.772
#Geschwindigkeitsverstöße 1.143.186
#Verkehrsunfälle 64.643
#Rotlichtmissachtunq 46.132
#Terminüberschreitunqen  HU 28.704
#Handyverstöße 21.147
#Gurtpflicht 8.844
#Abbiegeverstöße 7.561

 

#Vorfahrtverstöße 2.004
Einnahme #berauschender  Mittel 1.728
#Alkohol im Straßenverkehr 1.061
#Sonstige Verstöße ohne nähere Klassifizierung 89.990
Gesamt 4.518.772

(Stand 31.01.2020)

  1. Wie viele Verkehrsverstöße wurden jeweils in den einzelnen Berliner Bezirken festgestellt?

Zu 3.:

Eine bezirksbezogene Zuordnung kann im Rahmen der Recherchemöglichkeiten lediglich für die Tätigkeiten der bezirklichen Ordnungsämter vorgenommen werden. Die jeweilige Anzahl der Verstöße ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.

Bezirke Anzahl
Mitte 767.497
Friedrichshain-Kreuzberg 347.682
Pankow 330.275
Charlottenburq-Wi Imersdorf 383.182
Spandau 44.733
Steqlitz-Zehlendorf 137.506
Tempelhof-Schöneberq 158.390
Neukölln 105.625
Treptow-Köpenick 97.271
Marzahn-Hellersdorf 30.185
Lichtenberg 86.955
Reinickendorf 60.303
Gesamt 2.549.604

(Stand 31.01.2020)

  1. Wie erfolgte 2019 die Ahndung der Verkehrsordnungswidrigkeiten untergliedert nach:
    • Verwarnungsgeld
    • Bußgeld
    • Fahrverbote

Zu 4., 4.1., 4.2., und 4.3.:

Die Daten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Sanktionen Anzahl
Verwarnungsgelder 4.101.932
Bußgelder 332.954
Fahrverbote 17.298

(Stand: 13.01.2020)

  1. Wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden durch die Bußgeldstelle im Jahr 2019 bearbeitet und wie hoch war die Summe der eingenommenen Verwarn- und Bußgelder?

Zu 5.:

Im Jahr 2019 wurden durch die Bußgeldstelle insgesamt 4.349.247 Verkehrsordnungswidrigkeiten  bearbeitet. Dabei sind Einnahmen in Höhe von 88.667.965 Euro erzielt worden.

  1. Wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden 2019 wegen des Eintritts der Verjährung eingestellt?

Zu 6.:

Von der Bußgeldstelle sind im Jahr 2019 insgesamt 40.537 Verfahren wegen des Eintritts der Verfolgungsverjährung  eingestellt worden.

  • Welche hauptsächlichen Gründe führten dazu, dass die Verjährung eintreten konnte und wie hoch war die Summe der dadurch nicht eingenommenen Verwarn- und Bußgelder?

Zu 6.1.:

Die Einstellungen sind vorwiegend dem Umstand geschuldet, dass Fahrzeugführende nicht innerhalb der Frist der Verfolgungsverjährung  ermittelt werden konnten. Die Summe der nicht eingenommenen Verwarn- und Bußgelder aus diesen Vorgängen beläuft sich auf 1.830.272,68 Euro.

  1. Wie viele Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen gab es 2019 Berlin?

Zu 7.:

Im Bestand der Polizei Berlin befanden sich zum Stichtag 31. Dezember 2019 insgesamt 31 stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen   (davon 24 kombinierte Rotlicht-/Geschwindigkeitsanlagen).   Darüber hinaus kommen 21 Radarfahrzeuge, zwei Geschwindigkeits-Messanhänger,  23 Videofahrzeuge  und 55 Handlasermessgeräte zum Einsatz.

  1. An welchen Standorten sind im Jahr 2019 stationäre Geschwindigkeits- kombinierte Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen neu installiert bzw. außer Betrieb genommen worden?
    • Welche Kosten sind für die Einrichtung für welchen Standort entstanden?

Zu 8. und 8.1 . :

Die Standorte und Kosten der im Jahr 2019 neu errichteten stationären Überwachungsanlagen  sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen:

Standort Bemerkungen/Kosten
Tunnel Tiergarten Inbetriebnahme der Geschwindigkeits- überwachungsanlage  erfolgt voraussichtlich im Frühjahr 2020. Die Errichtungskosten betrugen 896.927,31 Euro.
Tunnel Flughafen Tegel Inbetriebnahme der Geschwindigkeits- überwachungsanlage  erfolgt voraussichtlich im Frühjahr 2020. Die Errichtungskosten betrugen 88.835,28 Euro.

Wegen vielfältiger Vandalismusschäden  wurde die kombinierte Geschwindigkeits­ und Rotlichtüberwachungsanlage  am Standort An der Wuhlheide/Rudolf-Rühl-Allee deinstalliert.  Im laufenden Jahr wird ihre Wiedererrichtung am neuen Standort Landsberger Allee/Weißenseer  Weg erfolgen.

  1. Welche Planungen gibt es diesbezüglich im Jahr 2020?

Zu 9.:

Unter Verweis auf die Antwort zu Frage 8 existieren hinsichtlich der Neuerrichtung oder endgültigen Außerbetriebsetzung  von stationären Überwachungsanlagen  keine darüber hinausgehenden Planungen für das laufende Jahr. Die außer Betrieb befindliche Rotlichtüberwachungsanlage  am Standort Oberlandstraße wird im Jahr 2020 durch moderne Messtechnik erneuert.

  1. Wie ist die Auslastung der mobilen Verkehrsüberwachungsgeräte und in welchem Umfang haben sich ihre Einsatzzeiten (bitte monatlich in Stunden anführen und getrennt nach Radarfahrzeugen, Trailern und Handlasern) im Jahr 2019 im Vergleich zu 2018 verändert?

Zu 10.:

Die Auslastungen  in Stunden sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Handlaser Radarfahrzeuge Messanhänger
Monat 2019 2018 2019 2018 2019
Januar 467 435 2.395 1.762 –
Februar 509 407 1.971 1.751 772
März 595 399 2.211 1.798 1.299
April 472 523 2.256 1.887 1.128
Mai 522 525 1.678 1.394 1.226
Juni 454 526 1.560 1.469 1.082
Juli 568 515 2.197 1.700 1.303
August 751 683 1.908 1.396 1.126
September 421 355 1.555 1.188 865
Oktober 525 552 1.290 1.892 1.173
November 357 560 1.312 2.342 696
Dezember 197 176 1.604 2.100 983
Gesamt 5.838 5.656 21.937 20.679 11.653

(Quelle: Stand: 25.02.2020)

  1. Hält der Senat die Einsatzzeiten für ausreichend? Wenn nicht, durch welche Maßnahmen können die Einsatzzeiten der mobilen Verkehrsüberwachungsgeräte erhöht werden? Was plant der Senat dazu?

Zu 11.:

Der Senat erachtet die Einsatzzeiten im Hinblick auf das vorhandene Personalkontingent  und die Vielzahl an wahrzunehmenden  Aufgaben als ausreichend.

  1. Wie viele Geschwindigkeitsüberschreitungen wurden von den stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen 2019 insgesamt erfasst (bitte Gesamtzahl und Erfassung pro Anlage)?

Zu 12.:

Die jeweilige Anzahl der Überschreitungen ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Standort Überschreitungen
Antonien-/Scharnweberstraße 992
Hermsdorfer Damm/Waidmannsluster  Damm 876
Bornholmer Straße/Schönhauser Allee 5.897
Prenzlauer Promenade/Ostseestraße 1.145
BAB A 111 Schulzendorfer Straße 225.984
Lindauer Allee/Roedernallee 4.451
Bundesallee/Güntzelstraße 1.038
Bundesallee/Nachodstraße 646
Siemensdam m/Nikolaus-Groß-Weg 18.108
Theodor-Heuss-Platz O*
Ernst-Reuter-P latz/Otto-Suhr-AIlee 61
Kaiser-/Messedam m 14.948
Reichpietschufer/G. -C.-Marshall-Brücke 6.411
Großer Stern/Altonaer Straße 193
Seestraße 6.727
Osloer Straße/Koloniestraße 12.001
Mollstraße/Otto-Braun-Straße 12.239
Kurfürstenstraße/An der Urania 323
Schildhorn-/Gritznerstraße 27.402
lnnsbrucker Platz 273
Potsdamer Straße/Bülowstraße O*
Tunnel Ortskern Britz 93.121
Hallesches Ufer/Schöneberger Straße 670
MehrinQdam m/BerQmannstraße 4.636
Buschkrugallee/BAB A 100 2.284
Frankfurter Allee 24.668
Elsenstraße/Puschkinal lee 23.104
Rudolf-Rühl-Allee/An der Wuhlheide 256
Adlergestell/Otto-Franke-Straße 62.280
Gesamt 550.734

(Stand: 25.02.2020)

(*) Die Anlage am Theodor-Heuss-Platz  registriert verkehrsbedingt keine Überschreitungen. Die Anlage Potsdamer Straße/Bülowstraße wurde erst am 25. Februar 2020 in Betrieb genommen.

  • Wie hoch war im Jahr 2019 die Summe der daraus vereinnahmten Bußgelder?

Zu 12.1.:

Im Jahr 2019 wurden im Zusammenhang mit Verwarnungs- und Bußgeldverfahren insgesamt 7.228.813, 18 Euro an Einnahmen aus den Messungen der stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen  erzielt.

  1. Wie viele Geschwindigkeitsüberschreitungen wurden von den mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen 2019 insgesamt erfasst?

Zu 13.:

Mit mobiler Geschwindigkeitsüberwachungstechnik  wurden im Jahr 2019 insgesamt 857.912 Geschwindigkeitsüberschreitungen  registriert.

  • Wie hoch war im Jahr 2019 die Summe der daraus vereinnahmten Bußgelder?

Zu 13.1.:

Im Jahr 2019 wurden im Zusammenhang  mit Verwarnungs- und Bußgeldverfahren insgesamt 11.913.354,76 Euro an Einnahmen aus den Messungen der mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen   erzielt.

  1. Wie viele Rotlichtverstöße sind durch die Rotlichtüberwachungsanlagen im Jahr 2019 erfasst worden (bitte Gesamtzahl und Erfassung pro Anlage)?

Zu 14.:

Die jeweilige Anzahl der erfassten Rotlichtverstöße ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Standort Verstöße
Hermsdorfer Damm/Waidmannsluster  Damm 894
Bornholmer Straße/Schönhauser Allee 3.962
Prenzlauer  Promenade/Ostseestraße 1.365
Lindauer Allee/Roedernallee 512
Bundesallee/Nachodstraße 1.456
Siemensdam   m/Nikolaus-Groß-WeQ 3.469
Theodor-Heuss-Platz 1.183
Ernst-Reuter-P latz/Otto-Suhr-AI lee 4.452
Großer Stern/Altonaer Straße 4.414
Osloer Straße/Koloniestraße 8.319
lnnsbrucker Platz 161
Hallesches Ufer/Schöneberger  Straße 507
MehrinQdam m/BerQmannstraße 3.359
Adlergestell/Otto-Franke-Straße 1.529
Gesamt 35.582

(Stand 31.01.2020)

Stationäre Rotlichtüberwachungsanlagen,  die hier nicht aufgeführt sind, waren im Jahr 2019 aus technischen Gründen nicht in Betrieb.

  • Wie hoch war im Jahr 2019 die Summe der daraus vereinnahmten Bußgelder?

Zu 14.1.:

Im Jahr 2019 wurden im Zusammenhang  mit Verwarnungs- und Bußgeldverfahren insgesamt 3.381.069,01  Euro an Einnahmen aus den Messungen der stationären Rotlichtüberwachungsanlagen  erzielt.

  1. Welche Gesamtkosten sind für den Betrieb der Anlagen entstanden?

Zu 15.:

Die Gesamtkosten für den Betrieb aller stationären Verkehrsüberwachungsanlagen beliefen sich im Jahr 2019 auf 334.196,98 Euro.

  1. Wie bewertet der Senat die Erfahrungen mit den „Enforcement Trailern“?

Zu 16.:

Die Geschwindigkeitsmessanhänger  ermöglichen einen sinnvollen einsatztaktischen Lückenschluss zwischen mobiler und stationärer Überwachungstechnik.  Mit der Beschaffung wurde das Portfolio an Messgeräten zielführend erweitert. Mit den Geräten lässt sich die Geschwindigkeitsüberwachung  im Stadtgebiet ressourcenschonend  intensivieren.

  • Wie hoch waren die Leihkosten für die Trailer im Jahr 2019 insgesamt? Wie hoch sind ihre Anschaffungskosten?

Zu 16.1.:

Die Kosten für die gesamte Mietphase vom 15. Januar bis zum 15. Oktober 2019 betrugen für beide Anhänger 91.035 Euro (brutto). Unter Berücksichtigung, dass die Mietkosten beim Kauf angerechnet wurden, betrugen die Beschaffungskosten je Hänger 118.951,21 Euro (brutto).

  • An wie vielen Stunden waren die Geräte an welchen Standorten im Einsatz? Wie viele Geschwindigkeitsverstöße registrierten sie?

Zu 16.2.:

Die Daten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

 

Standort

 Laufzeit

in Stunden

  

Überschreitungen
Friedrich-0 lbricht-Dam m 92,13 102
Halenseestraße 70,20 2.367
Heckerdamm 12,02 187
Kaiser-Friedrich-Straße 69,72 1.802
Kantstraße 62,35 2.518
Koenigsallee 85,97 626
Königin-Elisabeth-Straße 19,77 233
Krumme Straße 45,37 91
Kurfürstendamm 175,69 529
Otto-Suhr-Allee 42,77 49
Uhlandstraße 165,62 1.022
BAB A 100 437,5 34.355
BAB A 115 23,40 862
Lentzeallee 63,05 376
Bundesallee 211,63 3.893
Lietzenburger Straße 69,20 1.303
Andreasstraße 65,00 1.727
Boxhagener Straße 93,14 401

 

 

Standort

 Laufzeit

in Stunden

  

Überschreitungen
Friedenstraße 23,02 188
Gneisenaustraße 50,23 428
Katzbachstraße 23,50 64
Körtestraße 21, 13 47
Mühlenstraße 90,80 1.062
Persiusstraße 42,20 3.818
Skalitzer Straße 20,65 1.184
Urbanstraße 62,97 1.328
Frankfurter Allee 93,18 510
Ehrlichstraße 23,65 22
Elisabeth-Schiemann-Straße 46,05 334
Hauptstraße 110,08 4.841
Rhinstraße 43,18 211
Alt-Biesdorf 19,48 346
Apollofalterallee 69,38 528
Bitterfelder Straße 46,33 799
Heinrich-Grüber-Straße 44,48 179
Märkische Allee 138,72 5.779
Tiergartenstraße 44,70 11
Köpenicker Straße 94,15 375
Köpenicker Straße 45,68 441
Afrikanische  Straße 20,05 239
Barfusstraße 96,23 818
Beusselstraße 48,15 1.417
Heinrich-Heine-Straße 43,58 103
lnvalidenstraße 94,03 70
Leipziger Straße 134,24 3.510
Müllerstraße 71,48 2.696
Paulstraße 93,98 751
Sophienstraße 19,03 30
Voßstraße 212.45 2.294
Karl-Marx-Allee 93,73 925
An den Achterhöfen 68,38 369
Buckower Damm 89,90 1.801
Emser Straße 21,57 126
Fritz-Erler-Allee 22,18 25
Hermannstraße 19,45 300
Rollberqstraße 41, 13 936
Silbersteinstraße 22,23 249
Stubenrauchstraße 65,67 659
Wutzkyallee 23,72 144
Johannisthaler  Chaussee 82,63 513

 

 

Standort

 Laufzeit

in Stunden

  

Überschreitungen
Sonnenallee 142,82 376
Arnouxstraße 44,57 28
Damerowstraße 96,22 278
Eldenaer Straße 94,93 211
Granitzstraße 56,73 445
Kniprodestraße 165,83 905
Prenzlauer Promenade 69,28 983
Roelckestraße 73,30 1.107
Schivelbeiner Straße 66,67 1.328
Straße vor Schönholz 69,08 75
Wisbyer Straße 69,18 993
Danziger Straße 115,17 1.319
Landsberger Allee 70,87 312
Suermondtstraße 71,88 1.642
Bornholmer Straße 115,62 1.403
Torstraße 136,48 4.686
Antonienstraße 67,65 701
BAB A 111 165,87 2.683
Berliner Straße 46,20 382
Eichborndam m 187,95 1.303
Emmenthaler Straße 92,85 608
Frohnauer Straße 19,58 158
Heiligenseestraße 96,07 203
Kiefheider Weq 67,77 296
Kurt-Schumacher-Damm 94,37 1.565
Senftenberger  Ring 18,00 17
Silberhammerweg 93,3 83
Teichstraße 44,15 238
Kurt-Schumacher-Damm 69,32 1.282
Quickborner Straße 22,93 13
Adamstraße 71,35 603
Altstädter  Ring 209,98 2.781
Nonnendammallee 158,44 5.806
Weinmeisterhornweg 44,33 0
Wilhelmstraße 67,02 1.221
Heerstraße 237,68 5.837
Spandauer Damm 46,07 276
Aro.entinische Allee 66,47 516
BAB A 103 114,95 3.935
Bergstraße 68,90 202
Carstennstraße 205,80 369
Hindenburqdam m 42,33 586

 

 

Standort

 Laufzeit

in Stunden

  

Überschreitungen
Kaiser-Wilhelm-Straße 91, 12 1.376
Königstraße 44,77 462
Nieritzweg 90,92 448
Osdorfer Straße 68,62 1.206
Potsdamer Chaussee 119,46 1.828
Schildhornstraße 73,00 406
Schloßstraße 72,20 58
Spanische Allee 69,87 998
Teltower Damm 44,95 10
Albanstraße 70,98 461
Boelckestraße 69,45 1.211
Eisenacher Straße 120,02 501
Feurigstraße 23,13 66
Grazer Damm 60,64 774
Groß-Ziethener  Straße 23,63 9
Hauptstraße 322,04 6.684
Kirchhainer Damm 118,21 1.321
Manteuffelstraße 381,50 4.605
Mariendorfer Weg 46,73 1.161
Marienfelder Allee 69,50 777
Martin-Luther-Straße 137,18 4.786
Oberlandstraße 28,12 957
Pallasstraße 46,15 89
Rathausstraße 51,43 122
Rixdorfer Straße 46,03 544
Tempelhofer  Damm 281,54 8.418
Westphalweg 43,72 678
Columbiadamm 36,16 331
Lichtenrader Damm 91,87 834
Mariendorfer Damm 43,53 424
Adlergestell 28,55 2.987
Am Treptower Park 85,26 2.966
Fürstenwalder Damm 70,43 540
Glienicker Weg 94,10 2.292
Groß-Berliner Damm 21,97 204
Katharina-Bol  1-Domberger-Straße 46,95 25
Köpenicker Landstraße 163,01 4.364
Schnellerstr. 22,15 881
Spindlersfelder Str. 69,55 857
Wegedornstr. 44,17 403
Gesamt 11.440,02 197.732
  • Gab es Vandalismusschäden, und wenn ja in welchem Umfang?

Zu 16.3.:

An beiden Geschwindigkeitsmessanhängern  wurden im Jahr 2019 insgesamt 27 Sachbeschädigungen  registriert. Ganz überwiegend handelte es sich dabei um Farbschmierereien.  Insgesamt entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 4.100 Euro.

  • Sind die beiden Leihgeräte inzwischen gekauft worden?

Zu 16.4.:

Ja.

  • Beabsichtigt der Senat, weitere Geräte dieser Art anzuschaffen, und wenn ja, wann?

Zu 16.5.:

In den Jahren 2020 und 2021 sollen jeweils zwei weitere Geschwindigkeitsmessanhänger  beschafft werden.

Berlin, den 03. März 2020 In Vertretung

Torsten Akmann

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

U-Bahn + Bus: Ruhleben und Neu-Westend von der BVG abgekoppelt?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Ich bitte um eine detaillierte, schriftliche Auflistung der ausgefallenen Züge auf dem Abschnitt #Theodor-HeussPlatz – #Ruhleben im Zeitraum 1. – 31. Januar (bitte beide Fahrtrichtungen)?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Im Januar 2020 fielen im Bereich Theodor-Heuss-Platz – #Olympiastadion – Ruhleben in
beiden Fahrtrichtungen 0,58 % der Fahrten der #U2 aus.“
Frage 2:
Ich bitte um Angabe, in welchem Maße sie vom veröffentlichten Fahrplan (Theo-Ruhleben) im Monat Januar
abgewichen sind (in Prozent)?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Im Monat Januar 2020 konnten wir im Abschnitt Theodor-Heuss-Platz bis Ruhleben im
Mittel 0,58 % der fahrplanmäßig angedachten Fahrten nicht anbieten.“
2
Frage 3:
Ich bitte um Einschätzung, welche Auswirkungen ein unregelmäßiger Verkehr der U-Bahnlinie 2 nach
Auffassung der BVG auf die vorhandenen und auf die perspektivisch interessierten Inhaber und Inhaberinnen
von Fahrkarten haben, die die Strecke zwischen Ruhleben und Theodor-Heuss-Platz nutzen wollen?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG ist im Sinne ihrer Kunden selbstverständlich an einem netzweit stabilen und
zuverlässigen Verkehrsangebot interessiert und bündelte alle Kräfte, um das
Fahrplanangebot in der wachsenden Stadt Berlin auszubauen und umzusetzen.“
Frage 4:
Welche Maßnahmen ergreift die BVG, um die Situation deutlich zu verbessern und bis wann eine mehr oder
weniger lückenlose Einhaltung des Fahrplans gewährleistet werden kann?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Durch unvorhersehbare Vorfälle kann es immer zu Abweichungen im Fahrplan kommen.
Hierzu zählen bspw. Türschäden durch aufgehaltene Türen, welche dazu führen, dass die
Züge häufig entleert und der Werkstatt zugeführt werden müssen. Des Weiteren führen
Vandalismusvorfälle, insbesondere Farbschmierereien, zu Fahrzeugausfällen. Als
personelle Maßnahme gegen Vandalismus wurde eine Sondereinheit aufgestellt.“
Frage 5:
Welche Bedeutung hat dabei die Tatsache, dass die #Buslinie #104 mit Endhaltestelle #Brixplatz ebenfalls
unregelmäßig verkehrt und inwieweit hat sich die Situation seit November 2019 (siehe Schriftliche Anfrage
18/21708) verändert?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Seit 06.01.2020 fährt die BVG in Neukölln eine #Umleitung mit der Linie 104 über die
#Flughafenstraße. Dies trägt erheblich zur #Stabilität dieser Linie bei. Dispositive Maßnahmen,
die zu Ausfällen führen, sind aktuell selten. Vom 01.11.2019 bis heute wurden insgesamt
nur 20 Ausfälle registriert, davon nur fünf auf dem Abschnitt zwischen Theodor-Heuss-Platz
und Brixplatz.“

Berlin, den 03.03.2020

In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Kosten der E-Mobilität, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wer legt die Preise an den #be-emobil Ladesäulen des Landes Berlin fest?
Frage 2:
Wie setzen sich diese Preise zusammen? Wo entstehen Kosten, was ist die Gewinnmarge?
Frage 4:
Wo liegen die Berliner Preise an den Ladesäulen im bundesweiten Vergleich?
Frage 7:
Sind weitere Preissteigerungen an den be-emobil Ladesäulen geplant?
Antwort zu 1, 2, 4 und zu 7:
Die Fragen 1, 2, 4 und 7 werden wegen ihres sachlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet.
Die Preise an den #Ladesäulen werden durch den Betreiber der #Ladeinfrastruktur
festgelegt. Er muss sich dabei an die Vorgaben des einheitlichen
#Ladeinfrastrukturkonzeptes des Landes Berlin („Berliner Modell“) halten. Diese beziehen
sich u.a. darauf, dass jeder Betreiber von Ladeeinrichtungen jedem #Mobilitätsanbieter den
diskriminierungsfreien Zugang zu seinen Ladeeinrichtungen gewähren muss. Hierzu
gehört insbesondere die Erhebung marktüblicher und angemessener #Zugangsentgelte.
Darüber hinaus ist jeder Betreiber verpflichtet, Zugangsentgelte gegenüber allen
Mobilitätsanbietern nach gleichen Bedingungen zu erheben. Auf der Grundlage eines
zwischen dem Betreiber und den einzelnen Mobilitätsanbietern geschlossenen
Zugangsvertrages ermöglicht der Betreiber den Kunden der Mobilitätsanbieter den Zugang
2
zu seinen Ladeeinrichtungen. Auf Basis der Zugangsentgelte, welche die
Mobilitätsanbieter an die Ladeinfrastrukturbetreiber zu entrichten haben, legen die
Mobilitätsanbieter die Preise für ihre Kundinnen und Kunden fest. Der Senat gibt somit
weder die Preise zwischen Betreibern und Mobilitätsanbietern vor, noch die Preise
zwischen Mobilitätsanbietern und Endkunden. Preisänderungen sind daher möglich. Da es
keine vorgegebenen oder einheitlichen „Berliner Preise an den Ladesäulen“ gibt, ist ein
bundesweiter Vergleich nicht möglich.
Die am Ladeinfrastrukturkonzept des Landes Berlin teilnehmenden
Ladeinfrastrukturbetreiber und Mobilitätsanbieter melden ihre internen Kosten und
Gewinnmargen nicht dem Senat.
Frage 3:
Die im August erfolgte Tarifumstellung an den Ladesäulen geschah ohne weitreichende Ankündigungen und
brachte eine deutliche Preissteigerung mit sich. Wo Kunden zuvor noch 6 € für 44 kWh zahlen mussten, sind
es nun mitunter über 18 €. Wie begründet der Senat diese enorme Anpassung der Preise (+200 %) und
inwieweit ist dieser mit der Verkehrswende vereinbar?
Antwort zu 3:
Bis zum 15. Juli 2017 wurde an den von der Allego GmbH errichteten und betriebenen
Ladeeinrichtungen ein Zeittarif angewendet. Als das zuständige Landesamt für Mess- und
Eichwesen die Abrechnung nach Zeit als nicht eichrechtskonform darstellbar bewertete,
wurde die Umsetzung auf eine „Session Fee“ im Sinne einer Anschlussgebühr
erforderlich. Diese wurde am 15. Juli 2017 eingeführt. Danach betrugen die
Zugangsentgelte für die Mobilitätsanbieter an den Allego-Ladeeinrichtungen pro
Ladevorgang 4,50 € an AC-Ladepunkten mit bis zu 4,6 kW, 6,00 € an AC-Ladepunkten mit
11 kW und 9,50 € an Schnellladesäulen mit AC-Ladepunkten mit 43 kW und DCLadepunkten mit 50 kW.
Sobald die mess- und eichrechtlichen Anforderungen geklärt wurden und die technischen
Voraussetzungen vorlagen, war eine Abkehr von der „Session Fee“ möglich und die Allego
GmbH hat die Abrechnung auf einen kWh-basierten bzw. verbrauchsabhängigen Tarif
umgestellt. Der neue Tarif mit 0,39 €/kWh an AC-Ladepunkten mit bis zu 11 kW bzw.
0,59 €/kWh an Schnellladesäulen gilt seit dem 15.08.2019 an den von der Firma Allego
betriebenen Ladeeinrichtungen und regelt die Zugangsentgelte für die Mobilitätsanbieter.
Damit wurde dem Wunsch vieler Nutzerinnen und Nutzer entsprochen, das Tarifmodell
einfacher und fairer zu gestalten und die Preistransparenz zu erhöhen. Verglichen mit der
Session Fee werden mit diesem verbrauchsabhängigen Tarif Pkw mit hoher
Batteriekapazität und Ladeleistung nicht bevorteilt.
Frage 5:
Wie bewertet der Senat die aktuelle Auslastung der be-emobil Ladesäulen?
Frage 6:
Wie hat sich die Nutzung der be-emobil Ladesäulen seit Tarifumstellung entwickelt?
Antwort zu 5 und zu 6:
Die Fragen 5 und 6 werden wegen ihres sachlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet.
3
Die Anzahl der Ladevorgänge und die Geladenen kWh haben sich im 4. Quartal 2019 im
Vergleich zum 1. Quartal 2019 annähernd verdreifacht und die Anzahl der Ladevorgänge
pro Ladeeinrichtung pro Tag hat sich mehr als verdoppelt. Trotz des stetigen Wachstums
ist die Auslastung der durch die Allego GmbH betriebenen Ladeinrichtungen vor und nach
der Tarifumstellung weiterhin als gering zu bewerten. Mit einem Ladepunkt für fünf
Elektroautos hat Berlin im Vergleich zu anderen Städten eine hohe Zahl an
Ladeeinrichtungen.
Berlin, den 03.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: Kurz kein Halt für neuen Asphalt Die Sanierungsarbeiten auf dem U-Bahnhof Spichernstraße schreiten weiter voran., aus BVG

Die #Sanierungsarbeiten auf dem #U-Bahnhof #Spichernstraße schreiten weiter voran. Neben zwei neuen #Aufzügen, an denen fleißig weitergearbeitet wird und einem runderneuerten Bahnsteig der Linie #U9, ist nun der Bodenbelag des #U3-Bahnsteigs an der Reihe. Neben einer neuen Asphaltierung werden in den kommenden Wochen auch Granitbahnsteigkanten und zwei Blindenleitstreifen verlegt.

Von Montag, den 9. März bis Freitag, den 20. März können die Züge in Richtung S+U #Warschauer Straße wegen der laufenden Bauarbeiten nicht am U-Bahnhof #Spichernstraße (#U3) halten. Von Montag, den 23. März bis Freitag, den 3. April geht es auf der anderen Seite des Bahnsteigs weiter, weshalb dann die Züge Richtung Krumme Lanke den Bahnhof ohne Halt passieren müssen.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Straßenverkehr: Berliner Stadtautobahn überlastet Hunderte Sperrungen wegen Stau auf der A100, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-stadtautobahn-ueberlastet-hunderte-sperrungen-wegen-stau-auf-der-a100/25619362.html

Mehrmals täglich müssen #Spuren auf der #Stadtautobahn #gesperrt werden, um Stau im #Tunnel zu verhindern. Die Probleme werden absehbar noch größer.

Die Berliner Stadtautobahn ist zunehmend #überlastet. Wie die Verkehrsverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Harald Moritz (Grüne) mitteilte, musste der Tunnel Ortsteil #Britz in #Neukölln 2019 wegen zu viel Verkehr 48 Mal voll gesperrt werden, davon 41 Mal stadteinwärts. Das ist mehr als doppelt so oft wie in den Jahren zuvor. Nur 2014 war die Situation schon einmal ähnlich.

Einen neuen Rekord gab es 2019 bei den kurzzeitigen Sperrungen einzelner #Fahrstreifen und #Zufahrten: 842 Mal veranlasste die Verkehrslenkung diese Maßnahme, um Stau im Tunnel zu verhindern. Fast immer war die Fahrtrichtung stadteinwärts betroffen und in aller Regel der morgendliche #Berufsverkehr. Dadurch staute sich der Verkehr auch massiv auf den umliegenden Straßen, die eigentlich als Umleitungsrouten …

U-Bahn: Erstmals Zahlen zu Kosten und Fahrgästen IHK für schnellen Ausbau des U-Bahn-Netzes, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/erstmals-zahlen-zu-kosten-und-fahrgaesten-ihk-fuer-schnellen-ausbau-des-u-bahn-netzes/25610466.html

Die Politik diskutiert über die #Verlängerung von #U-Bahn-Linien. Nun gibt es Prognosen zu Kosten und Fahrgastzahlen. Die BVG hofft auf rasche Entscheidungen.

Das Geld ist da – allein, es fehlt der Wille. Ende 2019 hatte der Bund viele zusätzliche Milliarden für den öffentlichen Nahverkehr bewilligt, ausdrücklich wird der Bau neuer #U-Bahnen genannt.

Doch Berlin will keine U-Bahnen verlängern, dies hatte die Koalition vereinbart. Die Regierungsparteien Grüne und Linke setzen ausschließlich auf die Straßenbahn.

Nur die SPD kämpft in der Koalition für den Ausbau des Netzes, scheitert aber an der Haltung von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). „Die Verkehrswende werden wir nicht mit der Tram alleine bewältigen“, sagt der SPD-Verkehrsexperte Tino Schopf. CDU und FDP sind auch für die U-Bahn.

#Verkehrssenatorin musste drei Studien für Verlängerungen beauftragen
Auf Druck der SPD musste Günther drei #Studien für Verlängerungen beauftragen. Veröffentlicht werden die bereits fertigen Studien „in Kürze“, …

Straßenbahn + U-Bahn + Seilbahn: Pankow rückt von U-Bahn U10 ab – und ändert Tram-Trasse, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228622869/Pankow-rueckt-von-U-Bahn-U10-ab-und-aendert-Tram-Trasse.html

Erst 2050 könnte eine #U-Bahn nach Buch erstmals rollen, warnt Pankows Bezirksbürgermeister #Benn. Er greift Befürworter scharf an.

Zu spät, zu teuer – und eine unverantwortliche Irreführung von Bürgern: Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn (Linke) hat sich in die Debatte um eine mögliche #U-Bahnlinie 10 vom #Alexanderplatz über #Weißensee nach Buch eingeschaltet. Und nennt die Behauptung der Befürworter, eine solche Linie könne anstelle einer #Straßenbahn den #Blankenburger Süden mit bis zu 6000 Wohnungen erschließen „grob fahrlässig“. Denn der frühestmögliche Baubeginn sei das Jahr 2050. Und die Kosten gingen in Richtung der Eine-Milliarde-Euro Marke. Die #U10 – für Sören Benn eine Utopie.

Teil der Pankower SPD will Tram – Landes-Genossen setzen auf U-Bahnen
Auf seiner Seite weiß er Verkehrspolitiker der Linken, Grünen und der Bezirks-SPD, die sich offen gegen ihre eigenen U 10-Befürworter auf Landesebene stellt. Und gegen die CDU, die lieber große Bauprojekte absagen will, als „leistungsschwache“ Verkehrslösungen für Pankow hinzunehmen. Sören Benn selbst möchte durchaus U-Bahnstrecken prüfen lassen. Aber nur als Extra-Optionen für die fernere Zukunft. Gleichzeitig hält er an einer eigenen #Projektidee für die Lösung von #Verkehrsproblemen in den bis 21.000 geplanten Neubau-Wohnungen in Pankow fest: die Idee einer Erschließung durch die Luft.

Bezirksbürgermeister Sören Benn hält an #Seilbahnen fest
„Ich führe regelmäßig Gespräche mit Menschen in und von außerhalb der Stadt, die urbane Seilbahnen ebenfalls für eine sinnvolle Ergänzung des Öffentlichen Personennahverkehrs halten“, sagte Benn der Morgenpost. So sieht er trotz Ablehnung des Senats die „Aussicht, dass hier langsam ein …

S-Bahn: Nach Aus wegen Coronavirus ITB-Züge fahren trotz ITB-Absage Tausende Besucher, die täglich per S-Bahn zur Tourimusmesse ITB anreisen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-aus-wegen-coronavirus-itb-zuege-fahren-trotz-itb-absage/25612438.html

Tausende Besucher, die täglich per #S-Bahn zur #Tourimusmesse #ITB anreisen: Das war der Plan, doch dann kam virusbedingte Absage – nur nicht für die Bahn.

Bestellt ist #bestellt, sagt die S-Bahn. Obwohl die Tourismusbörse ITB abgesagt wurde, fährt die #S5 drei Stationen weiter als üblich. Eine S-Bahn-Sprecherin bestätigte am Donnerstagmorgen Angaben eines Fahrers, dass trotz des virusbedingten Ausfalls der ITB die Züge der S5 bis #Olympiastadion fahren. Der Mann hatte das zuvor getwittert.

Das #zusätzliche Angebot habe der Verkehrsverbund #VBB vor langer Zeit so bestellt, sagte die Sprecherin dem Tagesspiegel. Normalerweise kehrt die S5 in Westkreuz, die nächsten Tage fahren die Züge drei Stationen weiter bis Olympiastadion und wenden dort.

Dies sei in #Fahrpläne und #Dienstpläne integriert, diese zu ändern sei sehr aufwendig – aufwendiger als eben weiterzufahren. Außerdem habe der VBB …

#bvg #wartungsfahrzeug #pankow Auch das benötigt ein Verkehrsbetrieb: Wartungsfahrzeuge für die Infrastruktur.

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Straßenverkehr: Juni bis November: Teile der Friedrichstraße bald autofrei Die Friedrichstraße soll ein halbes Jahr lang für Autos nur eingeschränkt zu nutzen sein, aus Berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6098914-4357821-autofreie-friedrichstrasse.html

Die #Friedrichstraße soll ein halbes Jahr lang für Autos nur #eingeschränkt zu nutzen sein. Die Senatsverwaltung für Verkehr plant einen entsprechenden #Verkehrsversuch, wie die Behörde am 04. März 2020 mitteilte.

Von Anfang Juni bis Ende November ist ein #autofreier Abschnitt zwischen Leipziger Straße und Französischer Straße vorgesehen sowie ein verkehrsberuhigter Bereich am Checkpoint Charlie. Dabei soll herausgefunden werden, welche Auswirkungen das auf den Fuß-, Rad-, Auto- und Lieferverkehr der Gegend habe und was die Nutzerinnen und Nutzer der Friedrichstraße davon haben.
Die Senatsverwaltung wollte Varianten für den neuen Verkehrsversuch am Mittwoch erstmals Anrainern, Gewerbetreibenden und weiteren Interessierten vorstellen. Sie sollen anschließend analysiert und diskutiert werden. Wie die «Berliner Morgenpost» (04. März 2020) berichtete, sollen im Rahmen des Projekts auch die Gehwege doppelt so breit gestaltet werden wie derzeit. Ziel des Verkehrsversuchs ist es laut Senatsverwaltung, die Attraktivität der Friedrichstraße für Berliner und Touristen …