Monat: Januar 2018

Berliner Flughafen Tegel Gutachter des Senats: TXL muss schließen Sechs Monate nach BER-Eröffnung kommt das Ende für den alten Flughafen. , aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-flughafen-tegel-gutachter-des-senats-txl-muss-schliessen/20852254.html

Der Berliner Senat darf nach geltender Rechtslage keine Maßnahmen ergreifen, um den #Volksentscheid #Tegel umzusetzen. Zu diesem Schluss kommt der vom Senat im Oktober als neutraler Gutachter beauftragte Stefan Paetow. Seinen 72 Seiten umfassenden Bericht stellte der ehemalige Richter am Bundesverwaltungsgericht am Dienstag dem Senat vor – das Gutachten können Sie hier als PDF herunterladen.

An die gesetzliche Vorgabe, Tegel nach Inbetriebnahme des #BER zu schließen, seien alle Gesellschafter der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (#FBB) wie auch die Firma selbst gebunden, solange diese Gesetzeslage nicht im Einvernehmen aller Gesellschafter geändert worden ist. Das ist bisher nicht der Fall, weder Brandenburg noch der Bund sind dazu bereit. Und selbst wenn sich die Haltung der Miteigner ändern sollte, könnte Tegel dem Gutachten zufolge nur dann offen bleiben, wenn nachgewiesen wäre, dass der BER seine Funktion als einziger internationaler #Verkehrsflughafen in der Region auf Dauer nicht erfüllen könnte. Das wäre aber nur der Fall, wenn „anders als bisher angenommen der künftige BER bereits bei Inbetriebnahme oder kurze Zeit später an #Kapazitätsgrenzen stößt“ oder wenn Erweiterungen diese Kapazitätsengpässe nicht beseitigen könnten.
Bestünden hingegen nach Eröffnung des BER und in den Folgejahren keine oder keine gravierenden Engpässe, wäre nach Ansicht des Juristen eine Änderung des Landesentwicklungsplans rechtswidrig. Eine Offenhaltung Tegels würde zwar nicht den Planfeststellungsbeschluss für den BER ernsthaft gefährden, aber ein neues Planfeststellungsverfahren für Tegel nötig machen. Damit wäre ein nahtloser Fortbetrieb des City-Airports ausgeschlossen. Berlin könnte zwar, um eine Umsetzung des Volksentscheids zu versuchen, den gemeinsamen Landesentwicklungsplan einseitig kündigen. Allerdings würde dies laut Paetow erst frühestens zum 1. Januar 2022 wirksam. Da der BER nach derzeitigem Stand im Oktober 2020 eröffnen soll, Tegel nach derzeitiger Rechtslage sechs Monate später …

Bahnverkehr + Flughäfen: Express zum BER Fledermäuse stoppen Bauarbeiten für Ringbahnbrücke – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/express-zum-ber-fledermaeuse-stoppen-bauarbeiten-fuer-ringbahnbruecke-29488832?dmcid=nl_20180116_29488832

Auf den ersten Blick geht es nur um eine hundert Jahre alte #Brücke, die neu gebaut, und um einen #Bahndamm, der verbreitert werden werden muss. Das kleine Projekt an der Grenze zwischen Lichtenberg und Friedrichshain hat allerdings eine große Bedeutung. Denn der kurze #Ringbahnabschnitt am #Wiesenweg wird dringend benötigt, um dem geplanten #Airport Express zum #BER und anderen Zügen einen zeitraubenden Umweg zu ersparen. Doch nun musste ein wichtiger Teil des Bauvorhabens erst mal gestoppt werden. Der Grund: #Fledermäuse.
„Bei Abendspaziergängen sind sie uns immer wieder aufgefallen“, sagt Dirk-Toralf Bräuer. „Und hier leben sie.“ Der 49-jährige Lichtenberger steht vor den Häusern Wartenbergstraße 20 und 21 – beziehungsweise vor dem, was davon übrig geblieben ist. Seit Jahren sind die einstigen Wohngebäude leer. Wände sind eingestürzt, Fensterglas und intakte Dächer gibt es schon lange nicht mehr. Erst im Dezember hat es in einer der Ruinen gebrannt.
„Da wird immer wieder gezündelt“, sagt Bräuer, der in der Nähe am Kietzer Weg lebt. Für Menschen sind die Häuser am Rande von Lichtenberg unbewohnbar – für Fledermäuse gilt das offenbar nicht. Die Tiere, von denen viele als gefährdet gelten und auf der Roten Liste stehen, mögen alte Gemäuer wie diese.
In 34 Minuten zum BER
Ginge es nach der Deutschen Bahn, wären die Ruinen längst abgerissen. Wo sie stehen, ist eine provisorische Baustraße geplant, die notwendig ist, damit der Kietzer Weg während der Arbeiten an der Ringbahntrasse weiterhin erreichbar ist. Neben der Brücke über den Wiesenweg müssen drei Stützmauern erneuert werden, das engt die nur sechs Meter breite Kopfsteinpflastergasse …

Tourismus + Bus: Zwei neue Cabrio-Busse für Stadtrundfahrten Bahn-Tochter BEX reagiert jetzt mit zwei neuen Bussen auf steigende Nachfrage • International aufgestellt: Sprachanlage für 22 Sprachen, aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/16721964/Cabrio-Busse_fuer_Stadtrundfahrten.html

Immer mehr #Touristen kommen nach Berlin. Die komfortabelste Möglichkeit, so viele #Sehenswürdigkeiten wie möglich in kürzester Zeit zu sehen: Eine Fahrt mit dem #Sightseeing-Bus. Die Bahn-Tochter #BEX reagiert jetzt mit zwei neuen Bussen auf die steigende Nachfrage, damit besitzt BEX jetzt neun Sightseeing-Busse.

Mit seinen drei Poolpartnern fährt die Bayern Express & P. Kühn Berlin GmbH, kurz BEX, jährlich rund 450.000 in- und ausländische Touristen durch Berlin und Umgebung. Die Busse der City #Circle Tour gehören dabei schon zum Stadtbild. Jetzt sind es zwei mehr. 

"Wir freuen uns sehr, unseren Fahrgästen mit den neuen und modernen #Cabrio-Bussen noch mehr Komfort bieten zu können. Außerdem rüsten wir uns für die Zukunft im boomenden Berlin mit diesen Bussen, die über den höchsten Euro 6 Umweltstandard verfügen," freut sich Jörg Schaube, BEX-
Geschäftsführer.

Bevor die Busse die Hauptstadt-Highlights anfahren, wurden die beiden Fahrzeuge des spanischen Unternehmens #UNVI auf #MAN Basis, in denen 74 Fahrgäste, größtenteils unter freiem Himmel, sitzen können, auf dem Betriebshof einsatztauglich gemacht.

Sprachkurs für Busse

Hier wurden sie in den letzten Tagen für die internationalen Gäste fit gemacht: "Wir kümmerten uns nach der Übergabe vor allem um den Einbau der #Sprachanlage, über die die Erklärungen der Sehenswürdigkeiten in 22 Sprachen erfolgt. Die Verkabelung hierfür wurde bereits in Spanien vorgenommen. Wir haben noch die Bordrechner mit Festplatte und die Sitzplatzmodule eingebaut, mit denen die jeweilige Sprache gewählt wird", so Peter #Stimmig, Betriebsleiter bei BEX".

Ab in die Folie

Jetzt steht aber noch eine optische Veränderung an: Heute bekommen die Busse durch Anbringen der #Sightseeing-Designs ihr typisches Aussehen.

Bahnindustrie: BREMSENHERSTELLER Bei Knorr-Bremse in Tegel droht Stellenabbau Die Tochter Powertech hat letztes Jahr 17 Millionen Euro Minus gemacht., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213109655/Bei-Knorr-Bremse-droht-Stellenabbau.html

Berlin.  Ein kurzer Satz bedeutete die Rettung. "#Knorr-Bremse stoppt Verlagerung von Hasse & Wrede", teilte der Münchner #Bahn-Zulieferer Knorr-Bremse wenige Tage vor Weihnachten mit. 109 Mitarbeiter atmeten auf, hatte der Konzern doch ursprünglich vor, alle Arbeitsplätze aus dem Marzahner Werk nach Tschechien zu verlagern. Im neuen Jahr droht den Knorr-Bremse-Beschäftigten in Berlin aber erneut Ungemach: Der Tochtergesellschaft #Powertech, die in Tegel produziert, geht es schlecht.

Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, verbuchte der Betrieb im vergangenen Jahr ein Minus von 17 Millionen Euro. Powertech befinde sich in einer kritischen Lage, räumte Knorr-Bremse jetzt auf Anfrage ein.

Eine Option: Verlagerung in die Tschechei

292 Mitarbeiter und etwa 100 Leiharbeiter stellen in dem Werk bislang #Energieversorgungssysteme für #Schienenfahrzeuge her. Wie gefährdet der Standort ist, hatte der Vorstand von Knorr-Bremse, Klaus Deller, erst kürzlich Abgeordneten im Wirtschaftsausschuss erklärt: Wegen der schlechten Geschäftslage plant Knorr-Bremse bei Powertech die Arbeitszeit von 35 auf 42 Wochenstunden zu erhöhen.

Zwei Drittel der Belegschaft hätten diesem Schritt bereits zugestimmt. Deller sagte den Abgeordneten aber dennoch: "Wir werden in den nächsten drei bis sechs Monaten eine grundsätzliche Entscheidung treffen müssen". Heißt: Sicher sind die Arbeitsplätze bei Power­tech auch nach den Zugeständnissen der Belegschaft …

Cottbus + Straßenbahn: Cottbus Kampf um neue Straßenbahnen, aus Lausitzer Rundschau

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/kampf-um-neue-bahnen-in-cottbus_aid-7049623

Noch ist der neunte #Langläufer blitzweiß und deshalb gut zu erkennen. Maik Ragodzki wird sich um die Gestaltung der aufgemöbelten Bahn kümmern. Der Entwurf befindet sich in der Feinabstimmung. Der Fotograf kennt den Betrieb gut, hat er doch die Mitarbeiter der Werkstatt begleitet und abgelichtet. Die Bilder haben sich im vergangenen Jahr rund 1000 Besucher bei der Cottbusverkehr-Ausstellung im E-Werk angesehen.
#Cottbusverkehr schließt das Jahr 2017 gut ab und will 2018 mit #Frankfurt (Oder) und #Brandenburg an der Havel für neue Straßenbahnen kooperieren – das ist einmalig.
Derzeit fährt eine Albino-Straßenbahn durch Cottbus. Sie ist blitzweiß, weil sie gerade erst die Werkstatt von Cottbusverkehr verlassen hat. Dabei handelt es sich um den neunten Langläufer – also eine alte #Straßenbahn, die der städtische Verkehrsbetrieb durch eine Generalüberhohlung und Modernisierung wieder fit für die Schiene gemacht hat. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht rechnet sich das nicht mehr. Aber Geschäftsführer Ralf Thalmann fragt: „Was ist die Alternative?“ Eine Antwort gibt er nicht. Denn sie ist für Cottbus undenkbar. Die Straßenbahn gehört nun einmal zum Selbstverständnis der Stadt.

Genau deshalb konzentriert sich das Unternehmen in diesem Jahr auf die Beschaffung neuer Bahnen. Das Land Brandenburg hat eine neue #Straßenbahnförderung aufgelegt. Der Topf ist mit 48 Millionen Euro gefüllt. Das klingt zunächst gut. Bei näherer Betrachtung sieht es aber schon anders aus. Thalmann rechnet vor: „Für Cottbusverkehr gibt es bis zum Jahr 2020 insgesamt 5,7 Millionen Euro für neue Bahnen.“ Von dem Geld kann sich der #Verkehrsbetrieb gerade einmal zwei Bahnen kaufen, 20 braucht der überalterte Fuhrpark aber dringend. Gesamtsumme: 45 Millionen Euro.

Deshalb geht Cottbusverkehr ungewöhnliche Wege und will sich mit den Verkehrsbetrieben von Frankfurt (Oder) und Brandenburg an der Havel zusammentun. „Unter den knappen Mitteln, unter denen wir segeln, ist das eine einmalige …

Straßenverkehr + Straßenbahn: Umbau der Berliner Allee in Weißensee, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Der #Umbau der #Berliner Allee zwischen der #Pistoriusstraße und der #Rennbahnstraße ist in der
Investitionsplanung des Landes Berlin hinterlegt. In welchen nächsten Schritten wird die Planung und
Realisierung des Vorhabens bewerkstelligt?
Frage 2:
Wann erfolgt die Umsetzung der Maßnahmen (Bitte um Zeitschiene)?
Frage 3:
Wann und in welchem Rahmen erfolgt die Beteiligung der Anwohner*innen?
Frage 4:
Welche Ideen existieren bezüglich der Neugestaltung des Verkehrsraums?
Antwort zu 1 – 4:
Aktuelle Zielstellung des Landes Berlin ist die grundhafte Erneuerung der Berliner Allee im
Abschnitt von Pistoriusstraße bis Rennbahnstraße einschließlich einer grundhaften
#Sanierung der #Straßenbahngleisanlagen. Im Rahmen der Erneuerungsmaßnahme wird
eine Neugestaltung des gesamten #Straßenraumes vorgenommen. Die Maßnahme ist
Bestandteil der #Investitionsplanung 2018 – 2022.
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Gegenwärtig ist die Ausschreibung einer Verkehrs-/Machbarkeitsuntersuchung in der
Vorbereitung. Im Nordostraum Pankow stehen aufgrund der geplanten Wohnungsbaubzw.
Strukturentwicklungen eine Vielzahl an Untersuchungen für notwendige
Verkehrslösungen an, welche schon gegenwärtig die zur Verfügung stehenden
Bearbeitungskapazitäten übersteigen. Aus diesem Grund besteht bei der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz derzeit nicht die oberste Priorität
für eine diesbezügliche Verkehrs-/Machbarkeitsuntersuchung.
Im Rahmen der vorgesehenen Verkehrs-/Machbarkeitsuntersuchung findet ein Abwä-
gungsprozess statt. Im Ergebnis dieses Prozesses soll eine Vorzugsvariante für die
Umgestaltung des Straßenraumes gefunden werden mit dem Ziel, die bestehenden
Defizite weitestgehend abzubauen. Auf der Grundlage dieses Ergebnisses können dann
die weiteren Planungsschritte eingeleitet werden.
Eine konkrete Zeitschiene für die Gesamtplanung sowie die Ausführung kann unter
Bezugnahme auf die vorgenannten Gründe sowie unter Berücksichtigung des aktuellen
Planungsstandes und des komplexen Abstimmungs- und Planungsprozesses zum
heutigen Zeitpunkt noch nicht aufgestellt werden.
Im Rahmen des Planungsprozesses werden Informationen zum Planungsfortschritt und zu
Zwischenergebnissen zum gegebenen Zeitpunkt auf der Internetseite der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz veröffentlicht werden. Darüber
hinaus beinhaltet der Planungsprozess eine entsprechende Öffentlichkeitsbeteiligung in
den einzelnen Planungsphasen.
Frage 5:
Wie wird sichergestellt, dass der Radverkehr über eine eigene und abgesicherte Spur erfolgt?
Antwort zu 5:
Die Neugestaltung des Straßenraumes hat zum Ziel, die Belange aller Verkehrsteilnehmer
zu berücksichtigen. Die Eckpunkte, welche sich aus dem Mobilitätsgesetz ergeben, fließen
dabei in die Querschnittsfindung ein.
Die Querschnittsaufteilung mit Flächenzuteilung für die verschiedenen Verkehrsarten wird
unter Zugrundelegung der Flächenverfügbarkeit und Berücksichtigung aller
Nutzungsansprüche sorgfältig abgewogen.
Konkrete Angaben zur Querschnittsgestaltung können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch
nicht gemacht werden.
Frage 6:
Welche Überlegungen gibt es, die Überquerungssituation für Fußgänger*innen an der Tramhaltestelle
„Berliner Allee/ Indira-Gandhi-Straße“, insbesondere am Bahnsteigende stadtauswärts, zu verbessern?
Frage 7:
Ist nach Abschluss der Arbeiten an diesem Abschnitt geplant,
a) die Lücke im Radwegenetzt im Abschnitt von der Gürtelstraße bis zur Smetanastraße zu schließen?
b) die Überquerungssituation für Fußgänger*innen an den Tramhaltestellen Antonplatz und
Albertinenstraße zu verbessern, z.B. durch eine Verbreiterung der Fußgängerinseln oder der
Optimierung der Ampelschaltung?
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Antwort zu 6 – 7:
Die o.g. Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung wird auch ggf. notwendige Maßnahmen
zur Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger beinhalten.
Änderungen an den Querungen zu den Haltestellen sind dann unter Beibehaltung der
Gleislage und des Bahnkörpers zu untersuchen. Dabei müsste für zusätzliche oder
veränderte Signalisierungen die notwendige Integration in das Beschleunigungsprogramm
der Straßenbahn berücksichtigt werden.
Konkrete Überlegungen oder Maßnahmenvorschläge dazu gibt es noch nicht. Die
Neugestaltung des Straßenraumes wird unter anderem auch mit der BVG und der VLB
abgestimmt.
In Berlin soll vor allem an den Hauptverkehrsstraßen die Verkehrssicherheit für
Radfahrende durch eine verbesserte Infrastruktur erhöht werden.
Der gegenwärtig bestehende Straßenquerschnitt im Abschnitt zwischen Antonplatz und
Albertinenstraße wurde im Rahmen der durchgeführten Sanierung (Straße/ Straßenbahn)
gemeinsam mit dem Bezirk und den ansässigen Gewerbetreibenden abgestimmt, um eine
weitestgehende Berücksichtigung der Belange aller Verkehrsteilnehmer und Anlieger zu
gewährleisten. Die Führung des Radverkehrs erfolgt aufgrund der fehlenden Flächen im
Mischverkehr auf der Fahrbahn. Da die Nebenstraßen der Berliner Allee Bestandteil von
Tempo 30 Zonen sind, gibt es für den Fahrradverkehr alternative Ausweichstrecken. Sie
verlaufen teilweise parallel zur Berliner Allee und sind in Kombination mit den
bestehenden bzw. geplanten Querungsmöglichkeiten geeignet, den Radverkehr
aufzunehmen und der Berliner Allee zu zuführen.
Frage 8:
Welche langfristigen Überlegungen gibt es für den öffentlichen Nahverkehr der BVG auf der Berliner Allee?
Antwort zu 8:
Die Straßenbahnanlagen in der Berliner Allee wurden Anfang der 2000er-Jahre den
damaligen Anforderungen entsprechend grundinstandgesetzt. Grundsätzliche Änderungen
dieser Anlagen sind für eine sichere und zuverlässige Abwicklung des
Straßenbahnbetriebes derzeit nicht notwendig.
Die Berliner Allee wird von den Straßenbahnlinien M4, M13, 12 und 27 und von den
Buslinien 255, 259, 156 und N50 befahren. In den letzten Jahren wurden bereits auf den
Linien M4 und 12 deutliche Angebotsausweitungen in Form von Taktverdichtungen
umgesetzt. Zur nachfragegerechten Erhöhung der Platzkapazitäten auf den Linien M4 und
M13 erfolgt zudem eine sukzessive Umstellung des Fahrzeugeinsatzes auf längere
Straßenbahnfahrzeuge mit größerer Kapazität.
Weitere Veränderungen des aktuellen Fahrplanangebotes sind für die benannten Linien in
der Berliner Allee derzeit nicht konkret geplant.
Frage 9:
Welche langfristigen Überlegungen gibt es für die gesamte Magistrale von der Innenstadt bis zum
Autobahnanschluss? Sind dem Senat hier Planungen der anliegenden Gemeinden und des Landes
Brandenburg bekannt, die Verkehrsführung zu verändern?
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Antwort zu 9:
Der Straßenzug der Otto-Braun-Straße – Greifswalder Straße – Berliner Allee – Malchower
Chaussee – Dorfstraße zwischen dem Alexanderplatz und dem Berliner Ring (BAB A 10)
gehört zum übergeordneten Straßennetz von Berlin, ist als großräumige
Straßenverbindung eingestuft und als Bundesstraße B 2 klassifiziert.
Neben der bestehenden Investitionsplanung im Bereich der Berliner Allee zwischen der
Pistoriusstraße und der Rennbahnstraße ist eine Entlastung der Ortslage Malchow (Bezirk
Lichtenberg) ein Ziel des Landes Berlin.
Die heutige Ortsdurchfahrt Malchow ist von permanenten Staus und einer
Durchschnittsgeschwindigkeit von unter 30 km/h geprägt. Deshalb wurde im Zuge der
Bundesstraße B 2 die Ortsumfahrung Malchow zur Verbesserung der Verbindung
zwischen Berlin (Mitte, Prenzlauer Berg, Weißensee) und den nordöstlich gelegenen
Gemeinden im Land Brandenburg als anbaufreien Straße mit teilplanfreien Knotenpunkten
zwischen der Darßer Straße und der Landesgrenze für den Bundesbedarfsplan
angemeldet und wird im aktuellen Entwurf des BVWP 2030 mit der
Dringlichkeitseinstufung „vordringlicher Bedarf“ dargestellt.
Diese neue, westlich der Ortslage verlaufende Straßentrasse, die auch im
Flächennutzungsplan von Berlin enthalten ist, soll neben der Führung des
Straßenverkehrs um das Dorf Malchow herum zur Verbesserung der
Rahmenbedingungen / Situation für den Öffentlichen Personennahverkehr, für Radfahrer
und Fußgänger im Bereich der heutigen Ortsdurchfahrt dienen. Dort werden somit sichere
Querungsmöglichkeiten geschaffen und die Zerschneidung der Ortslage durch den
Straßenverkehr vermindert. Insgesamt dient die Maßnahme auch der Erhöhung der
Verkehrssicherheit in der Ortslage. Für diese Neubaumaßnahme ist ein
Planfeststellungsverfahren nach Bundesfernstraßengesetz erforderlich.
Eine weitere Planung in Verknüpfung mit der B 2 ist die Tangentiale Verbindung Nord
(TVN). Die TVN ist im Flächennutzungsplan als übergeordnete Straßenverbindung
dargestellt. Ihre Verknüpfung mit der B 2 nördlich und westlich der Ortslage Malchow wird
als eine Maßnahme in Abhängigkeit zur städtebaulichen Entwicklung der Potenzialflächen
in den Bezirken Pankow und Lichtenberg und zur Verbesserung der Verkehrssituation im
Nordost-Raum gesehen.
Ebenfalls nördlich der Ortslage Malchow läuft aktuell in der Zuständigkeit des Landes
Berlin das Planfeststellungsverfahren zu einer weiteren Infrastrukturmaßnahme „B2-
Verbindungsstraße“. Dadurch soll eine verkehrliche Öffnung von Karow nach Osten zur
Verbesserung der Erreichbarkeit der Räume Buch – Karow – Blankenburg geschaffen
werden.
Frage 10:
Eine unter der Greifswalder Straße und Berliner Allee in den Norden führende U-Bahn, z.B. nach Karow
über Blankenburg wird vielfach gefordert. Zu welcher Einschätzung kommt die Verkehrsverwaltung über den
Nutzen einer solchen U-Bahn?
Antwort zu 10:
Die angesprochene Verkehrsachse ist heute im ÖPNV mit einer sehr gut ausgebauten und
leistungsfähigen Straßenbahnverbindung abgedeckt. Ideen für eine solche U-Bahnstrecke 
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gehen bereits zurück auf die Anfangszeit des 20. Jahrhunderts und werden immer wieder
geäußert. Grobkostenschätzungen für die Realisierung eines solchen Vorhabens lassen,
auch in Kenntnis der Kostenentwicklung des U 5-Lückenschlusses, derzeit schwer
einschätzen, ob der notwendige Nachweis der Wirtschaftlichkeit erbracht werden kann,
auch wenn es sich um eine nachfragestarke Relation handelt.
Dennoch ist eine solche U-Bahn-Trassenführung als eine potenziell sehr langfristige
Maßnahme im Flächennutzungsplan von Berlin verankert, um sie für die Zukunft nicht zu
verhindern.
Berlin, den 15.01.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Ostkreuz Anwohner wollen gegen Straßenbahnbau klagen – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/ostkreuz-anwohner-wollen-gegen-strassenbahnbau-klagen-29476230?dmcid=nl_20180113_29476230

Alte Friedrichshainer werden sich noch daran erinnern, wie ruhig es einst in den Straßen am #Bahnhof #Ostkreuz war. Das hat sich geändert. Aus ruhigen Wohnstraßen sind belebte Kneipenmeilen geworden, selbst Parkplätze für Fahrräder sind rar, und fast alle Lücken wurden inzwischen bebaut. Damit nicht genug: Bald soll in der #Sonntagstraße auch noch eine #Straßenbahnstrecke dazu kommen. Mit der öffentlichen Auslegung der Pläne hat das #Genehmigungsverfahren begonnen. Doch Anlieger wollen das 12,6-Millionen-Euro-Bauvorhaben verhindern. „Für uns ist die Umleitung der Tram #21 eine Fehlplanung“, sagt einer von ihnen, der Architekt Carsten Joost. „Es zeichnet sich ab, dass Anwohner gegen das Projekt klagen werden.“
Mit der #Straßenbahn zum Ostkreuz? Derzeit ist das keine gute Idee. Denn die Linie 21 schlägt um die wichtigste #Bahnstation im Osten Berlins einen Bogen. Von der nächst gelegenen Haltestelle sind rund 400 Meter zu laufen – ein Hindernisparcours zwischen Kneipentischen und Döner essenden Touristen.
Lärmschutz für 55 Gebäude
Dabei ist das Ostkreuz, das täglich bereits von 210.000 Reisenden und Besuchern genutzt wird, immer bedeutender geworden. Längst stoppen nicht mehr nur S-Bahnen, auch Regionalzüge und der private Fernzug Locomore nach Stuttgart legen Halte ein. Von Juni an kann man vom Ostkreuz sogar mit einem Intercity nach Hannover, Bremen und Norddeich an der Nordsee reisen.
Senat und Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) sind sich einig: Damit das Ostkreuz besser erreichbar ist und das Umsteigen erleichtert wird, muss die Straßenbahn am Eingang halten. Und so soll die Strecke zwischen Boxhagener und Karlshorster Straße künftig anders verlaufen als heute. Geplant ist eine 1240 Meter lange Trasse, die rechts in die Holtei- und links in die Sonntagstraße einbiegt. Dann geht es zum Ostkreuz und unterm Ring hindurch, bis die Gleise die Marktstraße erreichen.
Wie der Fahrgastverband IGEB, die Bezirksämter und andere hat auch Sven Heinemann ungeduldig darauf gewartet, dass die Planfeststellungsverfahren endlich startet. „Das Ostkreuz ist seit 145 Jahren ein Verkehrsknoten“, sagt der SPD-Abgeordnete aus Friedrichshain. „Das neue Ostkreuz braucht die direkte BVG-Anbindung im Interesse der Fahrgäste und Kiezbewohner.“
Am 3. Januar begann die Auslegung der Unterlagen, über 15 Jahre nach …

Schiffsverkehr: Berliner Senat will Bündnis für bessere Luft am Wasser Die rot-rot-grüne Koalition will eine Klimaschutzvereinbarung mit Reedereien abschließen. Die sind nicht grundsätzlich abgeneigt., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213086085/Buendnis-fuer-bessere-Luft-am-Wasser.html

Berlin. Die #BVG ist auf den Berliner Gewässern umweltschonend unterwegs. Vier ihrer sechs #Fährlinien werden von Elektromotoren angetrieben, die emissionsfreie Energieversorgung erfolgt über Solarzellen auf dem Schiffsdach. Die von der #Reederei #Stern + Kreis im Auftrag der BVG betriebene #Wannsee-Fähre verfügt seit 2014 über einen schadstoffarmen Dieselmotor. Und die #Ruderfähre in #Rahnsdorf kommt nur per Muskelkraft vorwärts. So vorbildlich geht es in der Berliner #Fahrgastschifffahrt längst nicht überall zu. Umweltverbände sehen die Dieselmotoren der #Ausflugsschiffe als Verursacher hoher #Schadstoffbelastung – und der häufig dicken Luft an #Havel, #Spree und #Landwehrkanal.

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition möchte das ändern und über Bundesratsinitiativen schadstoffarme Antriebe sowie die Aus- oder Nachrüstung der Dieselschiffsmotoren mit Rußpartikelfiltern durchsetzen. Häufig ärgern sich zudem Anwohner darüber, dass liegende Schiffe die an Land installierten Stromtankstellen nicht nutzen, sondern ihre Energie und Heizung über einen ebenfalls dieselbetriebenen Generator beziehen, der zudem auch noch Lärm verursacht. Der Antrag von Rot-Rot-Grün sieht eine weitere Bundesratsinitiative vor, die eine Nutzungspflicht von Stromtankstellen auch an #Bundeswasserstraßen vorschreibt. Er wurde am Donnerstag im Abgeordnetenhaus beraten und in Fachausschüsse überwiesen.

Bis 2030 sollen Dieselemissionen um 90 Prozent gesenkt werden

Der Antrag sieht auch vor, mit Berliner Verbänden und #Schifffahrtsunternehmen eine Klimaschutzvereinbarung abzuschließen. Darin sollen sich die Unternehmen verpflichten, ihre CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 um 30 Prozent zu reduzieren, Dieselemissionen sogar um 90 Prozent. Für die Nachrüstung der Flotten mit Rußfiltern sollen feste Zeitpläne vereinbart und für Neuanschaffungen schadstoffarme oder …

Straßenverkehr: Feinstaub in Berlin hui, doch Stickoxid pfui Während Berlin die Werte beim Feinstaub einhält, sieht es beim Stickoxid schlecht aus. Das wird meist von Dieselfahrzeugen produziert., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213075761/Feinstaub-in-Berlin-hui-doch-Stickoxid-pfui.html

Berlin.  #Atemwegserkrankungen, #Asthma oder sogar #Lungenkrebs: Der von #Dieselmotoren verursachte Feinstaub ist anerkannt gesundheitsschädigend. Und so dürfen sich die Berliner freuen, dass neben all den anderen giftigen Stoffen in ihrer Luft zumindest vom #Feinstaub nicht übermäßig viel vorhanden zu sein scheint. Wie Umweltsenatorin Regine #Günther (parteilos, für Grüne) am Mittwoch mitteilte, blieb die #Feinstaubbelastung im vergangenen Jahr unter dem erlaubten Grenzwert.

Seit 2005 darf gemäß EU-Richtlinie der Höchstwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter im Tagesmittel nur an höchstens 35 Tagen pro Jahr überschritten werden. Laut Günther waren es 2017 an allen Messpunkten maximal 28 Überschreitungstage. Seit 2008 gibt es in der Hauptstadt innerhalb des S-Bahn-Rings die Umweltzone Berlin, seit 2010 darf sie nur von Fahrzeugen mit einer grünen Feinstaubplakette befahren werden. Auch die bereits vor 20 Jahren gestartete Rußfilternachrüstung der BVG-Busse sowie anspruchsvolle Vorgaben für Baumaschinen an Baustellen der öffentlichen Hand würden offenbar Früchte tragen, so Günther.

Grenzwerte für Stickoxid werden deutlich überschritten

Die Senatorin ließ am Mittwoch allerdings nicht die Gelegenheit aus, auch auf die schlechten Nachrichten hinzuweisen: das Problem mit dem #Stickoxid. Bei diesem ebenfalls überwiegend von Dieselfahrzeugen produzierten Abgas, das von Experten als noch schädlicher als der Feinstaub eingeschätzt wird, lagen die Belastung in verkehrsarmen Wohngegenden zwar unter dem erlaubten Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.

An fast allen 29 Messstellen in verkehrsreichen Straßen sei er zum Teil aber sogar deutlich …

VBB: Forschungsprojekt „Mobilität in den Städten“ 30.000 Berliner und Brandenburger werden befragt, aus VBB

http://www.vbb.de/de/article/ueber-uns/presse/forschungsprojekt-mobilitaet-in-den-staedten/1609511.html

Im #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) werden Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Monaten zu ihrem #Mobilitätsverhalten befragt. Derzeit bekommen mehr als 30.000 per Zufallsverfahren ausgewählte Haushalte ein Ankündigungsschreiben, das über die Befragung informiert und um Mitwirkung bittet. Die bundesweit angelegte Studie der TU Dresden zur „#Mobilität in Städten“ SrV2018 (System repräsentativer Verkehrsbefragungen) wird ein aktuelles Bild der stadt- bzw. gemeindespezifischen Verkehrsentwicklung ergeben. Die erhobenen Daten werden anonymisiert und lassen keine Rückschlüsse auf die Befragten zu. Die Teilnahme ist freiwillig. Die Befragung wird in 129 Städten und Gemeinden der Bundesrepublik Deutschland zeitgleich durchgeführt.

Die #Befragung richtet sich an Bürgerinnen und Bürgern aus allen Bevölkerungsschichten und wird telefonisch und schriftlich durchgeführt. Für die Erfassung der Antworten steht geschultes Interviewpersonal zur Verfügung. Alternativ besteht die Möglichkeit, die Fragen über einen Online-Zugang im Internet zu beantworten. Unter anderem wird gefragt, ob und mit welchen Verkehrsmitteln Wege im Alltag zurückgelegt werden. Da die Voraussetzungen für die Mobilität individuell sehr unterschiedlich sein können, geht es beispielsweise auch um Führerscheinbesitz, Erreichbarkeit von Haltestellen und dem Zeitaufwand für die täglichen Wege. Die Ergebnisse der Studie stellen eine wichtige Grundlage für die örtliche und regionale Verkehrsplanung dar und liegen Ende 2019 vor. Die Befragung beginnt im Januar 2018 und läuft über zwölf Monate.

Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg bittet die angesprochenen Bürgerinnen und Bürger um Teilnahme und freundliche Unterstützung.

Vertiefende Informationen zur Studie finden Sie auf der VBB-Homepage vbb.de/srv2018 und http://tu-dresden.de/srv2018.

Presseinfo: Forschungsprojekt „Mobilität in den Städten“↓ Download (283.73 kB)

Grafik: SrV2018_VBB_Teilnehmende Städte und Gemeinden↓ Download (269.39 kB)