Monat: Oktober 2017

Bahnverkehr + Flughäfen + Fernbus: ICE Berlin-München So wirkt sich die Schnellstrecke auf den Flug- und Busverkehr aus – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/ice-berlin-muenchen-so-wirkt-sich-die-schnellstrecke-auf-den-flug–und-busverkehr-aus-28632134?dmcid=nl_20171023_28632134

Berlin – Tempo, Tempo! Am 10. Dezember geht ein weiterer Abschnitt der #Schnellstrecke zwischen Berlin und #Bayern in Betrieb. Mit bis zu 300 Kilometer pro Stunde werden Zugreisen nach #München nur noch rund vier Stunden dauern, #Nürnberg liegt knapp drei Stunden entfernt.

Doch das Milliardenprojekt betrifft nicht nur Bahnnutzer, sondern auch Fluggäste und Fernbuskunden. Die neue Hochgeschwindigkeitstrasse wird den #Fernverkehr von und nach Berlin grundlegend verändern. Das erwarten Experten, mit denen die Berliner Zeitung gesprochen hat.
Die #Flugreise ist kaum noch kürzer

Heute lässt sich im Vergleich zum Zug viel Zeit sparen, wenn man fliegt. Dieser Zeitvorteil wird stark schrumpfen, sagt Dieter Schneiderbauer, Chef des Beratungsunternehmens ECM Ventures in München. Er hat Gesamtreisezeiten verglichen – von Innenstadt zu Innenstadt, von Tür zu Tür.
Die Anfahrt zum Bahnhof oder Flughafen, die Aufenthalte im Bahnhof oder Flughafen sowie die Weiterfahrt zum eigentlichen Ziel wurden eingerechnet. Das Ergebnis: Wer den ICE-Sprinter von Berlin nach München nutzt, ist insgesamt 300 Minuten unterwegs – 60 Minuten länger als bei einer Flugreise. Zwischen Berlin und Nürnberg müssen Sprinterfahrgäste 240 Minuten Gesamtreisezeit einplanen – nur 40 Minuten mehr als Fluggäste.

Morgens zum Weißwurstfrühstück, ins Deutsche Museum, zum Einkaufen – und am Abend wieder nach Berlin. Dank der neuen Strecke wird die Bahn auch für Ausflüge attraktiv. „Bald ist es gut möglich, an einem Tag hin und …

Bahnhöfe: Ab Herbst 2018 wird es im Bahnhof Schöneweide eng, aus Berliner Woche

http://www.berliner-woche.de/niederschoeneweide/verkehr/ab-herbst-2018-wird-es-im-bahnhof-schoeneweide-eng-d135422.html

Niederschöneweide. Im Herbst kommenden Jahres wird es am #Bahnhof #Schöneweide eng. Dann wird auch im Publikumsbereich gebaut, Reisende müssen sich auf Umwege einstellen.

Bevor der jetzige Zugang durch die #Bahnhofshalle und den #Personentunnel abgerissen wird, müssen erst die Treppen am #Sterndamm fertig sein. Von dort sind dann die Bahnsteige zu erreichen. Die BVG richtet für die Fahrtrichtung Johannisthal direkt unter der Bahnbrücke eine provisorische #Straßenbahnhaltestelle ein. Da es am Sterndamm keine Möglichkeit gibt, Aufzüge einzubauen, ist der Zugang für mehrere Jahre nicht barrierefrei. Es gibt aber Pläne für einen #Busshuttle zum nächsten barrierefreien Bahnhof – vermutlich Baumschulenweg.

Für die Arbeiten am Personentunnel, parallel dazu wird die neue Straßenbahnunterführung zwischen Bahnhof und Einkaufszentrum gebaut, sind drei Jahre veranschlagt. Baubeginn für diesen Bereich und die neue Straßenbahnunterfahrt soll im September 2018 sein.

Derzeit kümmert sich die BVG um das #Planfeststellungsverfahren für die Tram-Neubaustrecke über den #Groß-Berliner Damm nach #Adlershof. Weil Vorschriften geändert wurden, musste das bisherige Planungsverfahren abgebrochen und erneut beantragt werden. Im November sollen die entsprechenden Unterlagen …

Flughäfen: LUFTVERKEHR Berliner Flughäfen zählen seit Jahresanfang mehr Passagiere, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article212327917/Berliner-Flughaefen-zaehlen-seit-Jahresanfang-mehr-Passagiere.html

Berlin. Die Insolvenz von #Air Berlin zeigt sich auch in den #Passagierzahlen am Berliner #Flughafen #Tegel: Dort sind im September rund 3,7 Prozent Passagiere weniger abgefertigt worden als ein Jahr zuvor. Grund sei die Krise bei Air Berlin, Flüge seien deswegen ausgefallen oder Kunden hätten umgebucht, erklärte ein Sprecher der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg am Montag. Am Flughafen #Schönefeld hingegen stiegen die Passagierzahlen um 3,3 Prozent.

Das macht im September für beide Standorte zusammen ein Minus von 1,3 Prozent auf rund 3,2 Millionen Passagiere. Insgesamt haben die Flughäfen aber seit Jahresanfang deutlich mehr Menschen abgefertigt: Von Januar bis September seien knapp 25,95 Millionen Passagiere gestartet und gelandet – ein Plus von 5,8 Prozent …

Bahnverkehr: Bahn verstärkt Klimaschutz Fernverkehr fährt ab 2018 nur noch mit Ökostrom – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/bahn-verstaerkt-klimaschutz-fernverkehr-faehrt-ab-2018-nur-noch-mit-oekostrom-28639090

Berlin – #Elektromobilität ist für die Bahn ein alter Hut: Schon 1879 stellte Werner von Siemens die erste #elektrische #Lokomotive vor, ab der Jahrhundertwende wurde das deutsche Eisenbahnnetz schrittweise elektrifiziert. Ökologisch war das bisher aber nur begrenzt, schließlich stammte der Strom überwiegend aus Kohle- oder Atomkraftwerken.
Sauberer Strom für Fernzüge
Die Deutsche Bahn AG will das nun ändern: Mit Blick auf die UN-Klimakonferenz Anfang November in Bonn kündigte der Staatskonzern am Montag in Berlin an, dass ab Januar 2018 der gesamte #Fernverkehr mit #Ökostrom betrieben wird. Die Tickets sollen dadurch nicht teurer werden.
Konzern spricht von der „grünen Schiene“
Bislang hat die Bahn nur den Inhabern der Bahncard und anderer Streckenkarten zugesichert, dass sie mit Ökostrom fahren. Möglich war für Bahnkunden auch, für Strom aus erneuerbaren Energien pro Strecke freiwillig einen Euro mehr zu zahlen. Künftig sollen alle 140 Millionen Passiere im Fernverkehr klimaneutral, also ohne CO2-Ausstoss, unterwegs sein. Die Bahn hat dafür den Begriff „Vollvergrünung“ erfunden. Zugleich will sich die Bahn auch in der Außendarstellung stärker als klimafreundliches Unternehmen präsentieren. „Bahnfahren ist Klimaschutz“, so Bahnchef Richard Lutz, der neuerdings auch von der „grünen Schiene“ spricht.
Nach Angaben des Unternehmens werden derzeit im Fernverkehr noch 13 Gramm CO2 je Person und Kilometer ausgestoßen. Zum Vergleich: Beim Bus sind es 32 Gramm, beim privaten PKW etwa 142 und beim Flugzeug 211 Gramm.
Tickets sollen nicht teurer werden
Die Ticketpreise sollen im Zuge der Umstellung auf den teureren Ökostrom nicht ….

BVG: Endstation: Mauer An einem Lückenschluss arbeitet die BVG derzeit bekanntlich mit Hochdruck, ein weiterer ist nun erfolgt., aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=264&download=2818

An einem #Lückenschluss arbeitet die #BVG derzeit bekanntlich mit Hochdruck, ein weiterer ist nun erfolgt. Mit dem #Buch „#Endstation: Mauer“, das die #Geschichte der Berliner Verkehrsbetriebe in Ost und West in den Jahren 1945 bis 1989 beleuchtet, ist die Reihe zeitgeschichtlicher Publikationen nun ge-schlossen. Nach den bisher erschienenen Bänden „Aus Rot wird Braun“ und „Mit Bus und Bahn durch die Mauer“ beleuchtet das heute erschienene Buch „Endstation: Mauer“, wie der Kalte Krieg Berlin und auch die BVG spaltete.
Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der BVG: „Der Wiederaufbau nach dem Krieg war noch nicht abgeschlossen, da wurde die BVG in einen Ost- und einen Westbetrieb aufgeteilt. Doch waren vor allem der Zusammenhalt und der Betrieb über die Sektorengrenzen hinweg das Bemer-kenswerte. Dieser Zusammenhalt in der Belegschaft zeichnet die BVG selbst bis heute aus und ist tagtäglich zu spüren.“
Der Mauerbau machte den Betrieb über die Sektorengrenzen schließlich un-möglich. Das Buch erzählt die daraufhin getrennte und doch miteinander ver-wobene Geschichte der BVG im Westen und der 1969 im Kombinat BVB auf-gegangenen Verkehrsbetriebe im Osten der Stadt. Der dritte Band der BVG-Geschichte beantwortet Fragen, die zugleich ein großes Stück Stadtgeschich-te widerspiegeln: Wie wirkte sich der Aufstand des 17. Juni 1953 auf die Ver-kehrsbetriebe aus? Warum wurde die Straßenbahn im Westen Berlins einge-stellt, im Osten ausgebaut? Wie beeinflussten die politischen und gesellschaft-lichen Systeme auf beiden Seiten der Mauer das Handeln von BVG und BVB?
Die Autoren Christian Dirks und Christian Mentel sind Historiker und arbeiten für die Berliner Agentur Bergzwo. „Während der Arbeiten an den Büchern ist es für mich immer wieder spannend gewesen zu entdecken, wie eng die Ge-schichte der Stadt Berlin mit den Verkehrsbetrieben verknüpft ist“, resümiert Christian Dirks, geschäftsführender Gesellschafter der Agentur.
Das Buch „Endstation: Mauer. Die Berliner Verkehrsbetriebe in Ost und West 1945–1989“ ist in allen BVG-eigenen Verkaufsstellen sowie im BVG-Onlineshop erhältlich.


Christian Dirks/Christian Mentel: Endstation: #Mauer. Die Berliner Verkehrsbe-triebe in Ost und West 1945–1989. Herausgegeben von den Berliner Ver-kehrsbetrieben (BVG) AöR, Mitteldeutscher Verlag, 2017, ISBN 978-3-95462-887-2, EUR 14,95.
In derselben Reihe bereits erschienen sind:
Christian Dirks/Jörg Pache/Thorsten Beck: Aus Rot wird #Braun. Die BVG 1929–1945. Herausgegeben von den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) AöR, Mitteldeutscher Verlag, 2015, ISBN 978-3-95462-542-0, EUR 14,95.
Thomas Rietig: Mit Bus und Bahn durch die #Mauer. Die BVG in der Zeit der deutschen Vereinigung 1989–1992. Herausgegeben von den Berliner Ver-kehrsbetrieben (BVG) AöR, Mitteldeutscher Verlag, 2015, ISBN 978-3-95462-405-8, EUR 14,95.

Bahnhöfe: Noch immer kein Durchgang – Wie geht es weiter beim Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide? aus Senat

www.berlin.de

Welchen neuen Sachstand gibt es seit Beantwortung meiner Anfrage 18/10431 vom Februar 2017 bei der
Wiederinbetriebnahme des #Fußgängertunnel s #Schöneweide? Welche Entscheidung wurde bezüglich Art und
Umfang der Instandsetzung getroffen?
Frage 2:
Wann wurde die für Herbst 2017 vorgesehene Vergabe der Bauleistungen ausgeschrieben, wann ist mit
einer Auftragserteilung und wann mit einem Baubeginn zu rechnen?
Antwort zu 1 und 2:
Die an ein Ingenieurbüro beauftragte Entwurfsplanung für die Instandsetzung des
Fußgängertunnels liegt noch nicht vollständig vor. Erst nach Vorlage der vollständigen
Unterlagen kann die Prüfung abgeschlossen und die Vorbereitung der Vergabe der
Instandsetzungsarbeiten beginnen.
Es ist vorgesehen, die Deckenkonstruktion im westlichen Tunnelbereich (Zugangsbereich
am S-Bahnhof Schöneweide) auf einer Fläche von rd. 90 m² zu erneuern. Ferner erfolgt
die Neuinstallation der Tunnelbeleuchtung, die Instandsetzung der fördertechnischen
Anlagen (Aufzüge, Fahrtreppen) und der Türen zu den Betriebsräumen, die Reinigung
sämtlicher Bauwerksteile sowie die Neubeschichtung der gesamten Tunneldecke. Nach
derzeitigem Kenntnisstand ist ein Baubeginn nicht vor dem Sommer 2018 zu erwarten.
Frage 3:
Welche Gewerke müssen für die Instandsetzung beauftragt werden und welche Gesamtkosten sind für die
Sanierung / Reparatur des Tunnels eingeplant?
2
Antwort zu 3:
Nach heutigen Kenntnissen sind folgende Gewerke zu beauftragen:
 Abbruch- und Rückbauarbeiten
 Mauer- und Betonarbeiten
 Trockenbauarbeiten
 Malerarbeiten
 Verglasungsarbeiten
 Metallbauarbeiten
 Korrosionsschutzarbeiten
 Arbeiten an Aufzugs- und Fahrtreppen
 Reinigungsarbeiten
Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen nach einer groben Kostenschätzung ca.
50.000 €.
Frage 4:
Welchen Zeitplan gibt es für die Durchführung der Bauarbeiten und wann kann der #Tunnel wiedereröffnet
werden?
Antwort zu 4:
Bei einem Baubeginn im Sommer 2018 könnten die Arbeiten voraussichtlich Ende 2018
abgeschlossen werden.
Frage 5:
Sieht die Senatsverwaltung den Fußgängertunnel bei der derzeitigen Verkehrsführung am Bahnhof
Schöneweide als wichtige Verbindung für den #Fußgängerverkehr in dieser Region? Wenn ja, warum wird
dann die lange Schließung dieses Bauwerks mit erheblichen Umwegen für die Passanten in Kauf
genommen, obwohl der Senat doch diese Mobilitätsart auch fördern will?
Antwort zu 5:
Mit der langfristigen Planung zur zukünftigen verkehrsplanerischen Umgestaltung des
Bahnhofs Schöneweide soll auch die Führung des Fußgängers über den
Knotenpunktbereich „#Michael-Brückner-Str./Brückenstr.“ dahingehend verändert werden,
dass der gesamte Knotenpunkt neu ausgebaut und entsprechende Anpassungen für alle
Verkehrsteilnehmer und –nutzer erfolgen werden. Prioritäres Ziel ist es, den Fußgänger
oberirdisch über eine Furt zu leiten und eine barrierefreie und direkte Querung des
Knotens zu ermöglichen. Als zeitliche Überbrückung, bis zur Fertigstellung und
Umsetzung dieser entsprechenden Planung, wird der Fußgängertunnel wieder nutzbar
gemacht. Die lange Schließung des Bauwerks bedauern wir sehr. Sie ist durch den
derzeitigen desolaten und somit nicht verkehrssicheren Zustand begründet, welcher durch
die Brandeinwirkung verursacht wurde und mit den in den Antworten 1 bis 4 genannten 
3
Leistungen behoben werden soll.
Berlin, den 23.10.17
In Vertretung
Tidow
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: U55 vorübergehend unterbrochen, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=264&download=2816

Wegen dringend nötiger Reparaturarbeiten an #Fahrzeugen ist der Betrieb auf
der #U-Bahnlinie 55 seit Samstagvormittag vorübergehend unterbrochen.
Fahrgäste können zwischen #Brandenburger Tor und #Hauptbahnhof als Umfahrung
alternativ die S-Bahn oder die Buslinie TXL nutzen.
Die Techniker der BVG arbeiten bereits mit Hochdruck daran, den Verkehr so
schnell wie möglich wieder aufnehmen zu können. Voraussichtlich am kommenden
Mittwoch, 25. Oktober 2017, werden die Züge wieder fahren.

Flughäfen: SXF und BER – aktuelles und zukünftiges Nachtflugverbot sowie Lärmschutzmaßnahmen, aus Senat

www.berlin.de

1. Wie ist das aktuelle (#SXF) und zukünftige (#BER) #Nachtflugverbot -insbesondere bei der derzeitigen
Nutzung der sog. #Südbahn – geregelt?
Zu 1.: Für die Nutzung vom #Flughafen #Schönefeld (SXF) im #Nordbahnbetrieb liegt
eine #24-Stunden-Genehmigung vor. Es gibt Ausnahmen für Flugzeuge mit hoher
Lärmemission.
Während der temporären Nutzung der Südbahn gelten die strengeren #Nachtflugbeschränkungen
für den zukünftigen Betrieb des Flughafens Berlin Brandenburg
(BER). Dies ist im Bescheid der Oberen Luftfahrtbehörde der Länder Berlin und
Brandenburg vom 01.03.2017 unter Ziffer 8 „Hinweise zum Nachtflugbetrieb“ festgehalten
(siehe http://www.lbv.brandenburg.de/dateien/luftfahrt/170301_Bescheid_Nord
bahnschliessung_Suedbahnbetrieb_2017.pdf).
Die Nachtflugbeschränkungen am zukünftigen BER sind in Abschnitt XI. der Änderung
und Neufassung der Genehmigung des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld,
zukünftig Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg, vom 27.03.2012 (siehe
http://www.lbv.brandenburg.de/dateien/luftfahrt/Aenderung_Neufassung_der_Geneh
migung_Verkehrsflughafens_Berlin-Schoenefeld.pdf) dargelegt. Demnach sind in der
Kernnachtzeit von 0:00 bis 5:00 Uhr reguläre Linienflüge ausgeschlossen. Die Zeiten
von 23:30 bis 24:00 Uhr und von 5:00 bis 5:30 Uhr sind ausschließlich für Ver-
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spätungen und Verfrühungen zulässig. Während der Tagesrandzeiten von 22:00 bis
24:00 und 5:00 bis 6:00 Uhr ist die Anzahl der Flugbewegungen beschränkt.
2. Kommt es hierbei derzeit zu Beeinträchtigungen – einerseits des Flugverkehrs und anderseits der
Anwohnerinnen und Anwohner – insbesondere im Vergleich zur bisher genutzten nördlichen Startund
Landebahn?
Zu 2.: Durch die Nutzung der Südbahn können sich die Flugzeiten geringfügig ändern.
Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
3. Wann ist die Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) geplant?
Zu 3.: Der Termin wird derzeit von der FBB mit allen beteiligten Firmen validiert. Im
Anschluss daran wird die Geschäftsleitung der FBB den beabsichtigten Inbetriebnahmetermin
zunächst dem Aufsichtsrat mitteilen.
4. Inwieweit sind die künftigen Flugrouten mit der Natur- und Landschaftsschutzgebietsausweisung für
den Müggelsee vereinbar?
Zu 4.: Die Müggelseeroute war Gegenstand des Verfahrens BVerwG 4 C 35.13 vor
dem Bundesverwaltungsgericht. Die Klage wurde mit Urteil vom 18.12.2014 abgewiesen.

5. Wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung der Anträge für das Schallschutzprogramm des BER?
Zu 5.: Zum 30.09.2017 wurden 92 Prozent der Anträge seitens der FBB bearbeitet.
6. Warum dauert die Bearbeitung der Anträge solange und wird nicht großzügiger im Sinne der
Betroffenen entschieden – vor allem was die Raumgrößen und -höhen sowie fehlende
Baugenehmigungen angeht?
Zu 6.: In ca. 6 Prozent der Anträge ist die FBB an der weiteren Bearbeitung gehindert.
Zu den Gründen siehe Schriftliche Anfrage 18/12329, Antwort zu Frage 8.
Um auch Anwohnerinnen und Anwohnern, für deren Räume aufgrund nicht eingehaltener
rechtlicher Vorgaben kein Anspruch auf Schallschutz besteht, den an anderen
Flughäfen üblichen Schallschutz zu ermöglichen, werden zur Regelung besonderer
Fallkonstellationen verschiedene Zusatzregelungen in Form von Modulen angeboten
(siehe http://www.berlin-airport.de/de/nachbarn/schallschutzprogramm/bauliche-um
setzung/module-im-ueberblick/index.php). So wird bezüglich der Anspruchsberechtigung
bei Räumen mit zu geringer Raumhöhe auf das Modul „Niedrige Raumhöhe“
verwiesen (siehe Schriftliche Anfrage 18/12170, Antwort zu Frage 5). Die FBB darf
die Module jedoch nicht für Gebäude anbieten, die gänzlich ohne Baugenehmigung
errichtet wurden.
7. Ist eine Ausweitung der Berechtigten für das Schallschutzprogramm des BER geplant – sowohl
territorial einerseits als auch inhaltlich anderseits – vor allem was die Raumgrößen und -höhen sowie
fehlende Baugenehmigungen angeht?
3/3
Zu 7.: Eine Ausweitung der Berechtigten für das Schallschutzprogramm BER ist aktuell
nicht geplant.
Im Übrigen, siehe Antwort zu Frage 6.
Berlin, den 20. Oktober 2017
In Vertretung
Dr. Margaretha Sudhof
Senatsverwaltung für Finanzen

Schiffsverkehr: Berliner Polizei – Wasserschutzpolizei: Status Quo 2017, aus Senat

www.berlin.de

 

  1. Wie viele Mitarbeiter/innen (#Personalstellen und Vollzeitäquivalente (#VZÄ)) sind an den Standor- ten der #Wasserschutzpolizei (#WSP) in Mitte, der WSP Ost und der WSP West tätig? (Aufstellung nach Beamten und Angestellten im Jahr 2017 erbeten.)

Zu 1.:

Die Verteilung der Dienstkräfte auf die einzelnen Standorte stellt sich wie folgt dar:

 

Dienststelle *

Beschäftigtengruppe

Stellen 30.09.2017

VZÄ 30.09.2017

Direktion Einsatz WSP Mitte

Beamte

43,00

42,76

Direktion Einsatz WSP Ost

Beamte

57,00

52,36

Direktion Einsatz WSP West

Beamte

61,00

60,76

Gesamt

161,00

155,88

* Alle Auswertungen erfolgten auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 x Teilzeit je 50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte

 

Die in der Antwort zu Frage 2 und Frage 3 bezeichneten Tarifbeschäftigten sind kei- nen der drei Standorte zugeordnet, sie werden bei der WSP im Führungsdienst ver- wendet.

 

  1. Wie hoch ist das Durchschnittsalter in den Dienststellen der WSP? (jährliche Aufstellung nach Beamten und Angestellten der letzten sieben Jahre erbeten.)

 

Zu 2.:

Das Durchschnittsalter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WSP ist nachfolgen- der Tabelle zu entnehmen:

 

 

 

 

Dienststelle*

Beschäftigten- gruppe

30.09.

2017

2016

2015

2014

2013

2012

2011

2010

Direktion Einsatz WSP

 

Beamte

 

48,54

 

48,38

 

47,63

 

47,18

 

46,53

 

45,85

 

45,63

 

45,12

 

 

 

Direktion

Einsatz WSP  Tarifbeschäftigte

57

56

55

54

53

52

51

50

* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider.

 

  1. Wie haben sich die Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren entwickelt? (Auf- stellung für die Jahre von 2010 bis 2017 nach Beamten und Angestellten erbeten.)

 

Zu 3.:

Die Entwicklung der Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren stellt sich wie folgt dar:

 

Dienststelle*

Beschäftigten- gruppe

2017

2016

Stellen 30.09.2017

VZÄ 30.09.2017

Stellen 2016

VZÄ 2016

Direktion Einsatz WSP

Beamte

184,00

187,50

184,00

185,28

Direktion Einsatz WSP

Tarifbeschäftigte

2,00

2,00

2,00

2,00

Gesamt

186,00

189,50

186,00

187,28

 

Dienststelle*

Beschäftigten- gruppe

2015

2014

2013

Stellen 2015

VZÄ 2015

Stellen 2014

VZÄ 2014

Stellen 2013

VZÄ 2013

Direktion Ein- satz WSP

Beamte

184,00

182,74

184,00

178,41

184,00

183,15

Direktion Ein- satz WSP

Tarifbeschäftigte

2,00

2,00

2,00

2,00

2,00

2,00

Gesamt

186,00

184,74

186,00

180,41

186,00

185,15

 

Dienststelle*

Beschäftigten- gruppe

2012

2011

2010

Stellen 2012

VZÄ 2012

Stellen 2011

VZÄ 2011

Stellen 2010

VZÄ 2010

Direktion Ein- satz WSP

Beamte

184,00

182,09

184,00

183,57

184,00

183,33

Direktion Ein- satz WSP

Tarifbeschäftigte

2,00

2,00

2,00

2,00

2,00

2,00

Gesamt

186,00

184,09

186,00

185,57

186,00

185,33

* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 x Teilzeit je 50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte

 

  1. Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt einsatzfähigen Dienstkräfte bei der WSP in Mitte, Ost und West? (Aufstellung nach Standorten erbeten.)

 

Zu 4.:

Aktuell sind drei Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes im Bereich der WSP polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 LBG. Hinzu kommen vier Be- amtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die ebenfalls aktuell den beson- deren gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztli-



chen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähig- keit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen.

Die eingeschränkt dienstfähigen Dienstkräfte verteilen sich bei der Wasserschutz- polizei wie folgt:

Standort Mitte    : zwei Dienstkräfte Standort Ost                      : drei Dienstkräfte Standort West  : zwei Dienstkräfte

 

  1. Wie viele Gesamtstunden wurden bei der WSP und in den jeweiligen Standorten (Mitte, Ost, West) im Außendienst geleistet? (jährliche Aufstellung für die Jahre von 2014 bis 2017 erbeten.)
  2. Wie hoch waren die Einsatzkräftestunden bei der WSP in Mitte, Ost und West in den letzten fünf Jahren? (Aufstellung erbeten.)

 

Zu 5. und 6.:

Statistische Daten im Sinne der Fragestellungen werden derzeit nicht erhoben. Eine zukünftige Erfassung befindet sich in Vorbereitung.

 

  1. Wie viele Polizeivollzugskräfte waren in den letzten fünf Jahren bei dem Binnenlehrgang in Ham- burg und wie viele Plätze werden dem Land Berlin hierzu pro Jahr zugeteilt?

 

Zu 7.:

Seit dem Jahr 2012 befanden sich 25 Polizeivollzugsdienstkräfte beim Binnenlehr- gang in Hamburg. Aktuell werden dort weitere 3 Polizeivollzugsdienstkräfte ausgebil- det.

Die Platzzuweisung richtet sich nach dem gemeldeten Bedarf seitens der WSP sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln. In der Vergangenheit wurden in der Regel alle angemeldeten Plätze gewährt.

 

  1. Wie lange dauert die vollständige Ausbildung einer Beamtin bzw. eines Beamten bei der WSP?

 

Zu 8.:

Die Ausbildung in Hamburg für eine Verwendung bei der WSP umfasst neben dem 3-monatigen Binnenlehrgang den 2-wöchigen Ausbildungslehrgang Radar sowie den 3-tägigen Ausbildungslehrgang UKW-Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrts- funk. Daneben sind ggf. weitere Speziallehrgänge zu absolvieren.

Insgesamt umfasst die Ausbildung zu einer/einem vollumfänglich einsetzbaren Strei- fenbeamtin/Streifenbeamten der WSP in der Regel drei Jahre.

 

  1. Wie viele Polizeivollzugskräfte werden in den nächsten fünf Jahren bei WSP ausgebildet?

 

Zu 9.:

Unter Berücksichtigung der regulären Pensionierungen ergibt sich aktuell bis zum Jahresende 2022 ein Bedarf von 36 Polizeivollzugsdienstkräften.

 

  1. Wie hoch ist der #Investitionsbedarf in den #Fahrzeugpark und die #Flotte der WSP in Berlin? (Auf- stellung nach jeweiligen Fahrzeug- bzw. #Bootstypen sowie nach Baujahren erbeten.)

 

Zu 10.:

Das von der WSP gemeinsam mit der Serviceeinheit Technik und Logistik (SE TL A) im Dezember 2015 erstellte Konzept beinhaltet ein Umbau- und Neubaukonzept für die kommenden zwölf Jahre, um die #Bootsflotte schrittweise zu modernisieren. Es beinhaltet notwendige Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen in den nächsten

 

fünf Jahren mit geschätzten Kosten in Höhe von 1,25 Mio. Euro sowie zwölf Boots- neubauten bis zum Jahr 2027 mit Kosten von rund 14 Mio. Euro.

 

Die #Zivilstreifenboote sind bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt. Pkw und Bus- se der WSP werden im Rahmen von Neubeschaffungen, Aussonderungen und Um- verteilungen regelmäßig, in Abhängigkeit vom Zustand der Fahrzeuge, ausgetauscht.

 

Die Spezialkraftwagen, #Wasserschutzgerätekraftwagen, das Transportfahrzeug und der Anhänger werden im Rahmen der Gesamt-Bedarfsanmeldung priorisiert und ent- sprechend zur Verfügung stehender Haushaltsmittel neu beschafft.

 

Das Durchschnittsalter der im Bestand der WSP befindlichen Fahrzeuge ist folgender Auflistung zu entnehmen:

  • 6 Zivile Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 6 Jahre
  • 9 Einsatz-Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 11 Jahre
  • 2 Spezialkraftwagen für die Verfolgung von Umweltdelikten – durchschnittliches Alter 7 Jahre
  • 4 Wasserschutzgerätekraftwagen – durchschnittliches Alter 7 Jahre
  • 1 Transportfahrzeug – 17 Jahre alt
  • 1 Bootstransportanhänger – 14 Jahre alt

 

  1. Wie viele #Streifenboote sind bei der WSP im Einsatz und wie hoch ist der Personalaufwand hier- für?

 

Zu 11.:

Bei der WSP sind derzeit 16 Streifenboote im Einsatz. Diese werden jeweils mit drei Mitarbeitenden besetzt.

 

  1. Wo werden die Boote repariert und wie hoch ist die durchschnittliche Wartungs- und Reparatur- zeit?

 

Zu 12.:

Die an den Booten vorzunehmenden Reparaturarbeiten werden grundsätzlich durch die Zentrale #Bootswerkstatt der Polizei Berlin durchgeführt. Die vorgenannte Dienst- stelle befindet sich auf der Liegenschaft der WSP-Wache West.

Allgemeine Wartungs- und Durchsichtarbeiten werden, soweit möglich, an den örtli- chen WSP-Wachen durch Mitarbeitende des Bootsservicedienstes gewährleistet. Arbeiten, die auf Grund personeller/materieller Möglichkeiten nicht durchgeführt wer- den können, werden extern vergeben.

 

Die durchschnittlichen Wartungs-/Reparaturarbeiten ergaben im Jahr 2016, auf den Flottenbestand von 16 Streifenbooten gerechnet, einen statistischen #Ausfallwert von insgesamt 111 Tagen pro Boot. Die Zivilstreifenboote wurden bei dieser Bewertung nicht berücksichtigt.

 

  1. Spielt die WSP bei den Ausbildungsmodulen an der Polizeiakademie (ehemals Landespolizei- schule) und an der Hochschule für Wirtschaft und Recht eine Rolle? Wenn ja, in wie weit?

 

Zu 13.:

In der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes (mPVD) und im Bachelorstu- diengang des gehobenen Polizeivollzugsdienstes wird im Rahmen der Vorstellung der Struktur der Polizei Berlin die WSP mit ihren Aufgaben und Zuständigkeiten be- nannt (Modul 02 im Bachelorstudiengang).



< >Gibt es für Ausbildungsinteressierte die Möglichkeit ein Praktikum speziell bei der WSP zu ab- solvieren?Wird die WSP Jet-Ski für die Bestreifung auf Berliner Gewässern anschaffen?Welche konkreten Investitionsmaßnahmen gab es in den letzten sieben Jahren für die WSP in Berlin? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)Wird das Bootsbaukonzept der WSP dem Innenausschuss in dieser Wahlperiode vorgestellt oder besteht seitens der Berliner Polizei diesbezüglich kein Interesse?Wie viele der 2.000 bei der Polizei Berlin angeschafften Tablet-Computer kommen fortan bei der WSP zum Einsatz?

 

Zu 18.:

Eine detaillierter Verteilungsplanung liegt derzeit noch nicht vor.

 

Für einen Probelauf wurden Tablet-Computer unterschiedlicher Hersteller beschafft. Nach der Erprobung und abschließenden Bewertung wird der Beschaffungsvorgang eingeleitet.

 

Berlin, den 20. Oktober 2017 In Vertretung

 

Torsten Akmann

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Bahnhöfe: Regionalbahnhalt Mahlsdorf aus Senat

www.berlin.de

Warum fährt die #Regionalbahn 26 (#RB26) aus Küstrin, die ab dem kommenden #Winterfahrplan 2017 auch in
#Mahlsdorf halten wird, nur bis #Lichtenberg und nicht schon heute bis #Ostkreuz?
Antwort zu 1:
Die RB 26 aus Küstrin kann derzeit nur bis zum Bahnhof Lichtenberg verkehren. Ursache
hierfür ist die bestehende zu kurze Standzeit in diesem Bahnhof. Diese ist nicht lang
genug, damit die Züge der RB 26 auch bis Ostkreuz und nach Lichtenberg zurück
verkehren können. Es ist jedoch der verkehrliche Wunsch, diese Linien auch bis Ostkreuz
zu verlängern. Hierzu ist der Abschluss des #Streckenausbaus zwischen #Rehfelde und
#Strausberg sowie der Bauarbeiten im Bereich #Hoppegarten erforderlich. Zudem müssen
noch das Gleis zwischen Berlin-Lichtenberg und Berlin Ostkreuz (unten) für den
Personenverkehr reaktiviert werden und die nördlichen Regionalbahnsteige im Bahnhof
Osrkreuz (unten) fertiggestellt werden.
Frage 2:
Ist es richtig, dass eine direkte Gleisverbindung für die #RB12 und #RB25 vom Bahnhof Lichtenberg zu dem
oberen Bahnsteig am Bahnhof Ostkreuz vorliegt und fahrplanmäßig genutzt wird?
Antwort zu 2:
Ja
Frage 3:
Mit welchen Fahrgastzahlen fährt der Regionalzug der RB26 in Mahlsdorf bereits heute erwartungsgemäß
durch?
2
Antwort zu 3:
Die Züge der Linie RB 26 werden zwischen Berlin-Lichtenberg und Strausberg von etwa
3.800 Fahrgästen am Tag (Mo-Fr) genutzt.
Frage 4:
Wird der Regionalbahnhalt Mahlsdorf planungsgemäß Anfang Dezember 2017 fertig gestellt und in Betrieb
gehen?
Antwort zu 4:
Nach aktuellem Stand der Planungen kann der Bahnsteig zum #Fahrplanwechsel am
10. Dezember 2017 in Betrieb gehen. Die endgültige Zuwegung und der #Aufzug können
jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt fertiggestellt werden. Nach Abschluss dieser
Bauarbeiten ist der Zugang dann auch #barrierefrei möglich.
Frage 5:
Wie viele Fahrgäste werden zukünftig die RB26 ab dem Bahnhof Mahlsdorf in Richtung Lichtenberg im
Berufsverkehr benutzen?
Antwort zu 5:
Über den gesamten Tag (Mo-Fr) werden etwa 750 Fahrgäste in Richtung Berlin Ostkreuz
prognostiziert.
Frage 6:
Sofern mehr Fahrgäste die RB26 von Mahlsdorf in die Stadt nutzen, sind eine Verkürzung der FahrzeitTaktung
und der Einsatz von weiteren Zügen der RB26 vorgesehen?
Antwort zu 6:
Für die RB 26 werden zusätzliche #Fahrzeuge beschafft. Nach Auslieferung dieser
Fahrzeuge werden die Züge verlängert, sodass größere Sitzplatzkapazitäten angeboten
werden können. Im Übrigen steht den Fahrgästen für Fahrten stadteinwärts zusätzlich die
S-Bahn mit einem 10-Minuten-Takt zur Verfügung, der zu den Hauptverkehrszeiten am
Morgen und am Nachmittag durch weitere Verstärkerfahrten verdichtet wird.
Frage 7:
Wann erfolgte die letzte Begutachtung der Brücke am Bahnhof Mahlsdorf auf sogenannte Mängel und
Schäden und welche Ergebnisse liegen dem Senat vor?
Frage 8:
Ist eine grundhafte Sanierung der alten Bahnhofsbrücke im Zuge der Errichtung des neuen
Regionalbahnhalts Mahlsdorf oder in den kommenden Jahren vorgesehen?
Antwort zu 7 und 8:
Dem Senat liegen hierzu keine Informationen vor.
3
Berlin, den 20.10.2017
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz