Wie viele #Haltestellen der BVG gibt es insgesamt, und wie viele davon sind mit einem #Wartehäuschen ausgestattet?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Die BVG betreibt ca. 6400 #Bushaltestellen, davon sind 3709 Haltestellen mit einem Wartehäuschen ausgestattet. Bei der #Straßenbahn sind es rund 814 Haltestellen, davon sind 800 Haltestellen mit einem Wartehäuschen ausgestattet.“
Wegen einer Vielzahl von Einbrüchen bei den Geldbehältern öffentlicher #Toiletten in Berlin gehen Senat und Betreiber neue Wege. Ab dem 15. August sind 50 von 280 öffentlichen Klos der Firma #Wall kostenlos zugänglich, wie die Senatsverwaltung für Umwelt und Verbraucherschutz am Montag mitteilte. Die übrigen 230 WCs können dann nur noch bargeldlos genutzt werden. Dafür kommen #Kredit- oder #Girokarte, #Apple Pay und andere #Bezahldienste oder die #WC-App „Berliner #Toilette“ in Frage.
Vollautomatisch, barrierefrei: Die letzte von 278 neu errichteten Toilettenanlagen übergibt Betreiber Wall nach drei Jahren termingerecht an das Land und die Öffentlichkeit
Noch vor zweieinhalb Jahren hatte #Wall-Chef Patrick Möller ein neues Zeitalter für sein Unternehmen verkündet: Der #Großauftrag des Landes Berlin, bei dem #Wall bis 2022 rund 370 neue öffentliche #Toilettenhäuschen bauen würde, mache aus dem #Produktionsstandort in #Velten eine industrielle Fertigung, schwärmte Möller bei einem Rundgang durch die Produktion an dem Brandenburger Standort. Doch nun folgt bald das jähe Ende.
In welchem Umfang und zu welchen Zeitpunkten sollen die sog. #Grundversorgung, die erweiterte Versorgung und die verbesserte Versorgung mit #Toilettenanlagen in Berlin erfolgen?
Antwort zu 1:
Für die Umsetzung des #Toilettenkonzepts für Berlin, in welchem auch die verschiedenen Versorgungsstufen mit öffentlichen Toilettenanlagen dargestellt werden, hat das Land Berlin mit der Firma #Wall den Vertrag über die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen im Land Berlin vom 26.06.2018 (Toilettenvertrag) geschlossen. Über diesen werden die sog. Grundversorgung und die sog. verbesserte Versorgung errichtet und betrieben.
Die Grundversorgung mit öffentlichen Toilettenanlagen im Land Berlin umfasst 281 Toilettenanlagen, davon 193 neue barrierefreie Berliner Toiletten. Die Errichtung dieser Toiletten wird im zweiten Quartal des Jahres 2021 abgeschlossen werden – und damit auch der Aufbau der Grundversorgung.
Die verbesserte Versorgung umfasst bis zu 85 weitere Berliner Toiletten. Mit deren abschließender Errichtung im ersten Quartal des Jahres 2022 wird es dann 366 öffentliche Toilettenanlagen geben und die Stufe der verbesserten Versorgung erreicht sein.
Die im Toilettenkonzept für Berlin beschriebene optionale sog. erweiterte Versorgungsstufe mit insgesamt 447 öffentlichen Toilettenanlagen ist hingegen nicht vom Toilettenvertrag
umfasst, da vorgesehen ist, erst nach einer Evaluation des im Jahr 2022 erreichten Stands zu entschieden, inwieweit die erweiterte Versorgung anzustreben ist.
Frage 2:
Wie erklärt sich die Verteilung der neuen Toilettenanlagen im Rahmen der sog. erweiterten und der verbesserten Versorgung auf die einzelnen Bezirke?
Antwort zu 2:
Die Verteilung der neuen Toilettenanlagen orientiert sich an den bei der Erstellung des Toilettenkonzepts ermittelten Bedarfen in den einzelnen Bezirken. Im Rahmen der Toilettenkonzepterstellung wurde für die Bedarfsermittlung ein Partizipationsprozess durchgeführt, in den neben den Bezirken auch verschiedene Interessenvertreter, insbesondere von Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren, einbezogen waren. Da sich im Rahmen der konkreten Umsetzungsplanung gezeigt hat, dass zunächst ausgewählte Toilettenstandorte nicht bzw. nicht mit vertretbarem Aufwand realisierbar sind, insbesondere aufgrund fehlender Anschlussmöglichkeiten an die Wasser/Abwasser- bzw. Stromversorgung, kann es noch zu Verschiebungen kommen.
Frage 3:
Welche Pläne und Ideen existieren, das Angebot an öffentliche Toiletten auch in #Grünanlagen und #Ausflugsgebieten auszubauen?
Antwort zu 3:
Die Auswahl der konkreten #Standorte für Berliner Toiletten obliegt den Bezirken. Diese haben im Rahmen der Konzepterstellung geprüft, wo ein Bedarf an öffentlichen Toilettenanlagen besteht und dabei auch Grünanlagen und Ausflugsgebiete berücksichtigt. Gerade Standorte in Grünanlagen sind allerdings häufig schwer umzusetzen. Oft sind keine Anschlussmöglichkeiten für Strom, Frischwasser und Abwasser vorhanden. Die für die Ausstattung mit Berliner Toiletten notwendige Verlegung von Leitungen wäre zudem mit einer Flächenbeanspruchung der Grünanlage verbunden, die aus grünfachlicher Sicht vermieden werden sollte. Denn dort, wo Leitungen in Grünanlagen verlegt werden, sind die entsprechenden Trassen dauerhaft mit dieser technischen Einrichtung und einer im Havarie- oder Instandsetzungsfall entstehenden Aufgrabungsnotwendigkeit belastet. Daher sind etwa auch Bepflanzungen in solchen Bereichen nicht oder nur eingeschränkt möglich.
.
Frage 4:
Ergeben sich durch die vermehrte Nutzung der Grünanlagen und Ausflugsgebiete im Zeitraum der Corona- Pandemie Änderungen am ursprünglich verfolgten Konzept der Toilettenversorgung?
Frage 5:
Wie haben sich die Planungen zur Umsetzung des Berliner Toilettenkonzepts durch die veränderten Bewegungs- und Aufenthaltsmuster aufgrund der Corona-Pandemie (weniger Tourismus, Zunahme von Spaziergängen der Berliner:innen im unmittelbaren Wohnumfeld etc.) verändert?
Antwort zu 4 und 5:
Die Umsetzung des am 01.08.2017 vom Senat beschlossenen Toilettenkonzepts für Berlin ist ein langfristiges Projekt, der Toilettenvertrag hat eine Laufzeit von 15 Jahren. Eine kurzfristige Anpassung des Toilettenkonzepts an die pandemiebedingt veränderten Umstände, die aller Voraussicht nach vorübergehender Natur sind, ist schon aufgrund der langen Planungsabläufe nicht möglich und würde zudem die künftig wieder zu erwartende Bedarfslage aus dem Blick verlieren.
Frage 6:
Welchen Einfluss hat die Corona-Pandemie grundsätzlich auf den Zeitplan des Berliner Toilettenkonzepts?
Antwort zu 6:
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben zu Verzögerungen bei der Errichtung der Berliner Toiletten geführt, da die Produktion der Toilettenanlagen u.a. auch wegen der gestörten Lieferketten erschwert ist und Genehmigungsprozesse in den Bezirken länger andauern. Diese Verzögerungen konnten wegen des anhaltenden Bodenfrosts auch nicht wie geplant im ersten Quartal 2021 aufgeholt werden, so dass sich der Abschluss des Aufbaus der sog. verbesserten Versorgung um ein Quartal verschiebt (siehe auch Antwort auf Frage 1).
Frage 7:
Wie viele funktionsfähige und nutzbare öffentliche Toiletten gab es jeweils zum 31. Dezember der Jahre 2010, 2015 und 2020 im Bezirk Spandau (bitte einzeln nach Standort und Art der Anlage aufschlüsseln)?
Antwort zu 7:
Für die Beantwortung der Fragen wurde die Firma Wall um Stellungnahme gebeten, die in den Jahren 2010 und 2015 die öffentlichen Toilettenanlagen in Berlin eigenständig betrieben hat und nunmehr auf Grundlage des neuen Toilettenvertrags seit 2019 für das Land Berlin die öffentlichen Toilettenanlagen betreibt.
Die Firma Wall hat dazu mitgeteilt, dass es für die Jahre 2010 und 2015 keine Aufzeichnungen gebe. Die folgende Übersicht zeigt die am 31.12.2020 vorhandenen 12 betriebsbereiten öffentlichen Toilettenanlagen:
Bezirk
funktionsfähige/ nutzbare Anlagen
Toilettenart
Spandau
WC-Center Spandauer Markt
WC Center
Spandau
Kladower Damm | Sakrower Landstraße 1
Berliner Toilette
Spandau
Oranienburger Tor | Neuendorfer Straße 4
Berliner Toilette
Spandau
Moritzstraße vor Altstädter Ring
Berliner Toilette
Spandau
Metzer Platz
Berliner Toilette
Spandau
Imchenplatz
City Toilette (alt)
Spandau
Rathausplatz Spandau | Carl-Schurz-Straße 4-6
City Toilette (alt)
Spandau
Jugendplatz | Siemensstadt bei Markt
Bestandstoilettenanlage
Spandau
Haselhorster Damm Ecke Burscheider Weg
Bestandstoilettenanlage
Spandau
Magistratsweg Ecke Obstallee
Bestandstoilettenanlage
Spandau
Mönchstraße 8 | Wohnhaus
Bestandstoilettenanlage
Spandau
Grünanlage Lindenufer | Stabholzgarten
Bestandstoilettenanlage
Frage 8:
Wie viele defekte bzw. nicht betriebsbereite öffentliche Toiletten gab es jeweils zum 31. Dezember der Jahre 2010, 2015 und 2020 im Bezirk Spandau (bitte einzeln nach Standort, Art der Anlage und Grund bzw. Dauer des Defekts aufschlüsseln)?
Antwort zu 8:
Für die Jahre 2010 und 2015 liegen keine Informationen vor (siehe Antwort auf Frage 7). Die Firma Wall teilte mit, dass zum 31.12.2020 alle Toilettenanlagen im Bezirk Spandau funktionsfähig und betriebsbereit gewesen seien. Davon abweichende Erkenntnisse liegen dem Land Berlin nicht vor.
Frage 9:
Waren alle öffentlichen Toiletten in Spandau in den Jahren 2019 und 2020 jeweils das ganze Jahr über geöffnet und nutzbar? Wenn nein, wie viele Monate waren sie nicht nutzbar und warum (bitte einzeln nach Standort und Art der Anlage aufschlüsseln)?
Antwort zu 9:
Die Firma Wall hat für die Beantwortung dieser Frage die als Anlage beigefügte Tabelle erstellt. Aus der Aufstellung wird deutlich, dass die weitüberwiegenden Schließungen auf dem Austausch der alten City-Toiletten gegen die neuen Berliner Toiletten beruhten. Sobald alle Anlagen ausgetauscht worden sind, wir es somit kaum noch geschlossene und nicht nutzbare Anlagen geben.
Frage 10:
Welche Standorte und Zeiträume sind für die Umsetzung des Berliner Toilettenkonzepts in Spandau im Rahmen der Grundversorgung vorgesehen und wie viele und welche der vorgesehenen Standorte sind bereits renoviert, ersetzt bzw. neu hinzugekommen?
Der Aufbau der Grundversorgung in Spandau ist weitgehend abgeschlossen. Es sind insgesamt zwölf öffentliche Toilettenanlagen vorgesehen, von denen zehn bereits in Betrieb sind. Die konkreten Inbetriebnahme-Daten der errichteten bzw. sanierten Toilettenanlagen sowie der geplante Errichtungszeitraum für die noch nicht errichteten Toilettenanlagen können der folgenden Übersicht entnommen werden.
Standort
Toilettenart
Inbetriebnahme/Aufbauzeitraum
WC-Center Spandauer Markt
WC-Center
01.01.2019
Jugendplatz | Siemensstadt bei Markt
Bestandstoilettenanlage
01.01.2019
Haselhorster Damm Ecke Burscheider Weg
Bestandstoilettenanlage
01.01.2019
Magistratsweg Ecke Obstallee
Bestandstoilettenanlage
01.01.2019
Mönchstraße 8 | Wohnhaus
Bestandstoilettenanlage
01.01.2019
Kladower Damm | Sakrower Landstraße 1
Berliner Toilette
24.05.2019
Grünanlage Lindenufer | Stabholzgarten
Berliner Toilette
04.11.2019
Oranienburger Tor | Neuendorfer Straße 4
Berliner Toilette
13.12.2019
Moritzstraße vor Altstädter Ring
Berliner Toilette mit Pissoir
17.03.2020
Metzer Platz
Berliner Toilette mit Pissoir
17.03.2020
Imchenplatz
Berliner Toilette
1. Quartal 2021
Rathausplatz Spandau | Carl- Schurz-Straße 4-6
Berliner Toilette mit 2 Plätzen
2. Quartal 2021
Frage 11:
Welche zusätzlichen Standorte sind in Spandau im Rahmen der verbesserten und der erweiterten Versorgung des Berliner Toilettenkonzepts jeweils geplant und ab wann werden die neuen Anlagen voraussichtlich nutzbar seien?
Antwort zu 11:
Die derzeit vorgesehenen zusätzlichen Standorte sind der folgenden Auflistung zu entnehmen:
Welche ursprünglich geplanten Standorte in Spandau können nicht umgesetzt werden (bitte einzeln nach Standort und jeweils mit Begründung aufschlüsseln)?
Frage 13:
Welche Ersatzstandorte in Spandau werden für die abgelehnten Anlagen geprüft (bitte Standorte einzeln und mit Zeitrahmen für Prüfung, Planung und Umsetzung benennen)?
Antwort zu 12 und 13:
Die Antwort ist der folgenden Auflistung sowie der Antwort zu Frage 11 zu entnehmen:
Ein Zeitrahmen für Prüfung und Planung der Ersatzstandorte kann nicht genau genannt werden, da dies im Wesentlichen von den Kapazitäten des Bezirksamts abhängt. Die Prüfungen und Planungen sollen jedoch so bald wie möglich abgeschlossen werden, damit eine zeitgerechte Umsetzung nicht gefährdet ist. Die Umsetzung soll spätestens im 1. Quartal 2022 erfolgen.
Frage 14:
Wie viele funktionsfähige und nutzbare öffentliche Toiletten gab es jeweils zum 31. Dezember der Jahre 2010, 2015 und 2020 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (bitte einzeln nach Standort und Art der Anlage aufschlüsseln)?
Wie zuvor in der Antwort zu Frage 7 ausgeführt, oblag und obliegt der Firma Wall in den genannten Jahren der Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen in Berlin, sodass die Firma Wall für die Beantwortung der Fragen um Stellungnahme gebeten wurde.
Die Firma Wall hat dazu mitgeteilt, dass es für die Jahre 2010 und 2015 keine Aufzeichnungen gebe. Die folgende Übersicht zeigt die am 31.12.2020 vorhandenen 29 betriebsbereiten öffentlichen Toilettenanlagen:
Bezirk
funktionsfähige/ nutzbare Anlagen
Toilettenart
Charlottenburg- Wilmersdorf
Wilmersdorfer Straße | Pestalozzistraße 32
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Preußenallee vor Olympische Straße
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Roseneck, Hundekehlestr. vor Rheinbabenallee
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Berliner Straße | Badensche Straße 27
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Eberbacher Straße 31 | Binger Straße
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Hochmeisterplatz | Westfälische Str. hinter Johann- Georg-Straße 1
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Hempelsteig hinter Haus 14 (U–Bahn Ruhleben)
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Hohenzollernplatz | Hohenzollerndamm 14
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
George-Grosz-Platz | vor Schlüterstraße
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Fontanestraße ggü. Winkler Straße 28 | Bhf Grunewald
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Savignyplatz
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Kurt-Schumacher-Damm | U-Bahnhof Jakob-Kaiser- Platz
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Bundesplatz | Bundesallee vor Detmolder Str.
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Ludwigkirchplatz | Pfalzburger Straße 10 – 2
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Spandauer Damm | Klausenerplatz
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Kufsteiner Straße | Hans-Rosenthal-Platz | Fritz- Elsas-Straße 5
Mierendorffplatz | Mittelinsel hinter Osnabrücker Str.
Bestandstoiletten- anlage
Charlottenburg- Wilmersdorf
Berkaer Str. 1 / Breite Str.
Berliner Toilette
Charlottenburg- Wilmersdorf
Breitscheidplatz | Budapester Straße | Kantstraße
City Pissoir
Frage 15:
Wie viele defekte bzw. nicht betriebsbereite öffentliche Toiletten gab es jeweils zum 31. Dezember der Jahre 2010, 2015 und 2020 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (bitte einzeln nach Standort, Art der Anlage und Grund bzw. Dauer des Defekts aufschlüsseln)?
Antwort zu 15:
Für die Jahre 2010 und 2015 liegen keine Informationen vor (siehe auch Antwort auf Frage 14). Am 31.12.2020 waren nur die großen 10er Pissoirs, die rund um das Olympiastadion für den großen Andrang bei Veranstaltungen vorhanden sind, sowie die dort vorhandenen Bestandstoilettenanlagen mangels Veranstaltung geschlossen. Die vorhandenen City- Toiletten, die im ersten Quartal 2021 gegen Berliner Toiletten ausgetauscht werden, waren geöffnet.
Olympiastadion | Rossiter Platz | U-Bhf. Olympia- Stadion
10er Pissoir
Mangels Veranstaltung kein Bedarf
Charlottenburg – Wilmersdorf
Olympiastadion | Gutsmuthsweg
Bestands- anlage
Mangels Veranstaltung kein Bedarf
Charlottenburg – Wilmersdorf
Olympiastadion | Passenheimer Straße (Glockenturm)
Bestands- anlage
Mangels Veranstaltung kein Bedarf
Frage 16:
Waren alle öffentlichen Toiletten in Charlottenburg-Wilmersdorf in den Jahren 2019 und 2020 jeweils das ganze Jahr über geöffnet und nutzbar? Wenn nein, wie viele Monate waren sie nicht nutzbar und warum (bitte einzeln nach Standort und Art der Anlage aufschlüsseln)?
Antwort zu 16:
Die Firma Wall hat für die Beantwortung dieser Frage die als Anlage beigefügte Tabelle erstellt. Aus der Aufstellung wird deutlich, dass, abgesehen von den großen 10er Pissoirs, die nur zu Veranstaltungen geöffnet werden, die weitüberwiegenden Schließungen auf dem Austausch der alten City-Toiletten gegen die neuen Berliner Toiletten beruhten. Sobald alle Anlagen ausgetauscht sein werden, wird es somit kaum noch geschlossene und nicht nutzbare Anlagen geben.
Frage 17:
Welche Standorte und Zeiträume sind für die Umsetzung des Berliner Toilettenkonzepts in Charlottenburg- Wilmersdorf im Rahmen der Grundversorgung vorgesehen und wie viele und welche der vorgesehenen Standorte sind bereits renoviert, ersetzt bzw. neu hinzugekommen?
Antwort zu 17:
Der Aufbau der Grundversorgung in Charlottenburg-Wilmersdorf ist weitgehend abgeschlossen. Es sind insgesamt 36 öffentliche Toilettenanlagen vorgesehen, von denen bereits 31 Anlagen in Betrieb sind. Die konkreten Inbetriebnahme-Daten der errichteten bzw. sanierten Toilettenanlagen sowie der geplante Errichtungszeitraum für die noch nicht errichteten Toilettenanlagen können der folgenden Übersicht entnommen werden.
Standort
Toilettenart
Inbetriebnahme/Aufbauzeitraum
Roseneck | Hundekehlestraße | vor Rheinbabenallee
Berliner Toilette
30.09.2019
George-Grosz-Platz | vor Schlüterstraße
Berliner Toilette
20.12.2019
Wilmersdorfer Straße | Pestalozzistraße 32
Berliner Toilette
28.03.2019
Hochmeisterplatz | Westfälische Str. hinter Johann-Georg-Straße 1
Berliner Toilette
30.09.2019
Kurt-Schumacher-Damm | U- Bahnhof Jakob-Kaiser-Platz
Berliner Toilette
27.02.2020
Hohenzollernplatz | Hohenzollerndamm 14
Berliner Toilette
20.12.2019
Spandauer Damm | Klausenerplatz
Berliner Toilette mit Pissoir
21.08.2020
Kufsteiner Straße | Hans-Rosenthal- Platz | Fritz-Elsas-Straße 5
Berliner Toilette mit Pissoir
12.11.2020
Fontanestraße ggü. Winkler Straße 28 | Bhf. Grunewald
Welche zusätzlichen Standorte sind in Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der verbesserten und der erweiterten Versorgung des Berliner Toilettenkonzepts jeweils geplant und ab wann werden die neuen Anlagen voraussichtlich nutzbar seien?
Antwort zu 18:
Die derzeit vorgesehenen zusätzlichen Standorte sind der folgenden Auflistung zu entnehmen:
Standort
Toilettenart
Aufbauzeitraum
S- und U-Bhf. Jungfernheide
Berliner Toilette mit Pissoir
3. Quartal 2021
Stuttgarter Platz
Berliner Toilette
Planung noch nicht abgeschlossen
Ersatzstandort für Heidelberger Platz
Berliner Toilette
Planung noch nicht abgeschlossen
Frage 19:
Welche ursprünglich geplanten Standorte in Charlottenburg-Wilmersdorf können nicht umgesetzt werden (bitte einzeln nach Standort und jeweils mit Begründung aufschlüsseln)?
Antwort zu 19:
In Charlottenburg-Wilmersdorf kann der geplante Standort am Heidelberger Platz wegen fehlender Leitungen und des Denkmalschutzes der angrenzenden Grünanlage nicht realisiert werden.
Frage 20:
Welche Ersatzstandorte in Charlottenburg-Wilmersdorf werden für die abgelehnten Anlagen geprüft (bitte Standorte einzeln und mit Zeitrahmen für Prüfung, Planung und Umsetzung benennen)?
Antwort zu 20:
Ein Ersatzstandort für den Heidelberger Platz wird vom hierfür zuständigen Bezirk gesucht. Derzeit wird dafür ein Standort am Lietzenseepark geprüft. Ein Zeitrahmen für Prüfung und Planung kann nicht genannt werden, da dies im Wesentlichen von den Kapazitäten des Bezirksamts abhängt. Die Prüfungen und Planungen sollen jedoch so bald wie möglich abgeschlossen werden, damit die zeitgerechte Umsetzung nicht gefährdet ist. Die Umsetzung soll spätestens im 1. Quartal 2022 erfolgen.
Frage 21:
Möchte der Senat dieser Anfrage noch etwas hinzufügen?
Antwort zu 21:
Die Steigerung der Anzahl der vorhandenen öffentlichen Toilettenanlagen und die wenigen Ausfälle der Toilettenanlagen zeigen, dass das Toilettenkonzept von Berlin erfolgreich umgesetzt wird. Durch den neuen Vertrag konnte nicht nur eine Steigerung der Qualität und Quantität der barrierefreien Unisex-Toiletten erreicht werden, auch die Bestandstoilettenanlagen wurden alle saniert. Zudem stehen nun auch die nicht winterfesten Bestandstoilettenanlagen, die bisher den ganzen Winter geschlossen wurden, fast das ganze Jahr zur Verfügung und werden nur noch für die kurze Zeit des tatsächlichen Bodenfrosts geschlossen.
Berlin, den 15.03.2021 In Vertretung
Stefan Tidow Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Anlage zur Schriftlichen Anfrage 18/26815
Bezirk
Standort
Anlagentyp
eingeschränkteNutzbarkeit
Dauer
BegründungdereingeschränktenNutzbarkeit
Spandau
WCCenter Spandauer Markt
WC Center
keine
–
Spandau
Kladower Damm | Sakrower Landstraße 1
Berliner Toilette
in Q2 2019,
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
im August 2019
1 Tag
keine Wasserversorgung
im November 2019
1 Tag
Defekter Münzer, Zugang nur mit Euro Schlüssel möglich
Spandau
Oranienburger Tor | Neuendorfer Straße 4
Berliner Toilette
in Q4 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Spandau
Moritzstraße vor Altstädter Ring
Berliner Toilette
in Q1 2020
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Spandau
Metzer Platz
Berliner Toilette
in Q1 2020
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Spandau
Imchenplatz
City Toilette
keine
–
Spandau
Rathausplatz Spandau | CarlSchurzStraße 46
City Toilette
keine
–
Spandau
Jugendplatz | Siemensstadt bei Markt
Bestandsanlage
keine
–
Spandau
Haselhorster Damm Ecke Burscheider Weg
Bestandsanlage
keine
–
Spandau
Magistratsweg Ecke Obstallee
Bestandsanlage
in April 2019
3 Tage
Abfluss Toilettenanlage verstopft
Spandau
Mönchstraße 8 | Wohnhaus
Bestandsanlage
keine
–
Spandau
Grünanlage Lindenufer | Stabholzgarten
Berliner Toilette
in Q4 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Wilmersdorfer Straße | Pestalozzistraße 32
Berliner Toilette
in Q1 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Preußenallee vor Olympische Straße
Berliner Toilette
in Q3 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Roseneck, Hundekehlestr. vor Rheinbabenallee
Berliner Toilette
in Q3 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Berliner Straße | Badensche Straße 27
Berliner Toilette
in Q4 2020
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Eberbacher Straße 31 | Binger Straße
Berliner Toilette
in Q3 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Hochmeisterplatz | Westfälische Str. hinter JohannGeorgStraße 1
Berliner Toilette
in Q3 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer
Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Hempelsteig hinter Haus 14 (UBahn Ruhleben)
Berliner Toilette
in Q3 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Hohenzollernplatz | Hohenzollerndamm 14
Berliner Toilette
in Q4 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
GeorgeGroszPlatz vor Schlüterstr
Berliner Toilette
in Q4 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Fontanestraße ggü. Winkler Straße 28 | Bhf. Grunewald
Berliner Toilette
in Q4 2019
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Savignyplatz
Berliner Toilette
in Q1 2020
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Bundesplatz | Bundesallee vor Detmolder Str.
Berliner Toilette
in Q2 2020
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Ludwigkirchplatz | Pfalzburger Straße 10 2
Berliner Toilette
in Q3 2020
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Spandauer Damm | Klausenerplatz
Berliner Toilette
in Q3 2020
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer
Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
Kufsteiner Straße | HansRosenthalPlatz | FritzElsasStraße 5
Berliner Toilette
in Q4 2020
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Charlottenburg- Wilmersdorf
WCCenter Breitscheidplatz
WC Center
keine
–
Charlottenburg- Wilmersdorf
WCCenter Joachimsthaler Platz
WC Center
keine
–
Charlottenburg- Wilmersdorf
Am Volkspark | Livländische Straße
Bestandsanlage
keine
–
Charlottenburg- Wilmersdorf
Preussenpark
Bestandsanlage
keine
–
Charlottenburg- Wilmersdorf
Rüdesheimer Platz ggü. Nr. 6
Café Achteck
Q4 2019 – Q1 2020
–
Anlage war aufgrund der Witterungsbedingungen in der Winterzeit geschlossen
Charlottenburg- Wilmersdorf
TheodorHeussPlatz Olympiastadion | Jesse
Bestandsanlage
Juli – August 2019
33 Tage
Baumaßnahme der Berliner Wasserbetriebe im Bereich TheodorHeussPlatz, Wasseranschluss wurde abgedreht
Mierendorffplatz | Mittelinsel hinter Osnabrücker Str.
Bestandsanlage
im August 20219
4 Tage
Abfluss Herren-WC verstopft
Charlottenburg- Wilmersdorf
Berkaer Str. 1 / Breite Str.
Berliner Toilette
in Q4 2020
–
Die City Toilette wurde in dem Quartal durch eine neue Berliner Toilette ausgetauscht. Die Anlage wurde Anfang des Quartals außer Betrieb genommen und nach erfolgtem Austausch wieder in Betrieb genommen.
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine #Günther, einen Bericht an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zur Umsetzung des #Toilettenkonzepts für Berlin beschlossen. Darin wird nochmals eine positive Bilanz des erfolgreichen Ausschreibungsverfahrens für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen #Toilettenanlagen gezogen. Der Bericht unterrichtet detailliert über die Inhalte und Rahmenbedingungen des neuen Vertrages.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat am 26. Juni 2018 das europaweite Vergabeverfahren mit der Zuschlagserteilung an die #Wall GmbH abgeschlossen. Damit wird das vom Senat beschlossene Toilettenkonzept, das Grundlage der Ausschreibung war, vollständig umgesetzt.
Die Versorgung mit öffentlichen #Toiletten im Land Berlin wird ab 2019 nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ deutlich verbessert. Der neue Vertrag, der mit der Wall GmbH abgeschlossen wurde, sieht deutlich mehr Toiletten, eine verbesserte Ausstattung der Toiletten und sehr hohe Qualitätsstandards für den Betrieb vor. Insbesondere werden die neuen Toiletten barrierefrei sein. Das kommt vor allem Menschen mit Behinderung sowie Seniorinnen und Senioren zugute. Städtebaulich und architektonisch passen sich die neuen Sanitäranlagen in die unterschiedlichsten Stadträume ein.
Ein probeweise aufgestellter Prototyp der neuen Toilettenanlagen wurde am 11. und 12. September 2018 der Öffentlichkeit vorgestellt. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, die neuen, barrierefreien Toilettenanlagen in Augenschein zu nehmen. Der Prototyp wurde allgemein sehr positiv wahrgenommen. Die Senatsverwaltung hat zahlreiche wertvolle Hinweise und Anregungen erhalten, die weitestgehend berücksichtigt werden konnten.
Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090
Die Entscheidung ist gefallen: Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) teilen mit, dass der Zuschlag im #Ausschreibungsverfahren zur #Bewirtschaftung der #Fahrgastunterstände in beiden Losen an die #Wall GmbH erteilt wurde. Das Los 1 umfasst dabei das Recht zur exklusiven #Vermarktung von 6.200 #Werbevitrinen im Format 4/1 an rund 4.600 #Fahrgastunterständen in der deutschen Hauptstadt. Auch für das Los 2 des Verfahrens, das die #Reinigungsleistungen an diesen Fahrgastunterständen umfasste, erhielt Wall den Zuschlag. Die beiden neuen Verträge haben eine Laufzeit von sechs Jahren, vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2024, mit einer Verlängerungsoption für die BVG um maximal weitere drei Jahre.
Die Berliner Verkehrsbetriebe und Wall setzen somit ihre inzwischen 34 Jahre andauernde und erfolgreiche Zusammenarbeit fort.
Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der BVG: „Nach einem anspruchsvollem Wettbewerb hat sich die Firma WALL erfolgreich durchgesetzt. Die BVG freut sich auf die weitere zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit.“
Patrick Möller, Geschäftsführer Wall GmbH: „Der Zuschlag für unser Unternehmen bei der Ausschreibung der Berliner Verkehrsbetriebe freut uns sehr. Der Gewinn des größten Wartehallenvertrags in Deutschland gibt uns die Möglichkeit, die Modernisierung des Portfolios voranzutreiben und weiterhin für exzellente Qualität zu sorgen. Wir danken den Berliner Verkehrsbetrieben für das entgegengebrachte Vertrauen und freuen uns auf die weitere erfolgreiche Zusammenarbeit.“
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Mit dem bisher bestehenden bezirksübergreifenden #touristischen#Wegeleitsystem wird auf konventionelle
Weise auf die #Sehenswürdigkeiten in Berlin hingewiesen. Es besteht aus blauen Hinweisschildern mit
weißer Schrift. Außerdem befinden sich an bestimmten Sehenswürdigkeiten (z. B. am Schloss
Charlottenburg) Infostelen, auf denen in deutscher und englischer Sprache Informationen gegeben werden.
Diese Stelen werden von der Firma Wall zur Verfügung gestellt und gewartet. Inzwischen ist zu erfahren,
dass die Wall AG mit dem Abbau von Stelen begonnen hat, da der Rahmenvertrag der Wall AG mit dem
Land Berlin zum Ende des Jahres gekündigt wurde.
In Pankow ist es definitiv zum Abbau von Infostelen durch Wall gekommen. Wall informiert die Bezirke
offenbar nicht, wenn es Infostelen abbaut.
Das »Tourismuskonzept 2018+ für Berlin« sieht jedoch u. a. die »Einführung eines integrierten, stadtweit
einheitlichen Systems zur Besucherinformation und -lenkung durch konsequente Umsetzung der geplanten
Infostelen sowie Ausweitung auf weitere Standorte im gesamten Stadtgebiet (auch über die Modellphase
hinweg), inkl. Einbindung nachhaltiger und barrierefreier Mobilitätsangebote (z. B. ÖPNV, Radtouren)« vor.
Frage 1:
Ist dem Senat bekannt, dass die Firma Wall mit dem Abbau von im #Tourismuskonzept genannten und
bereits bestehenden Infostelen begonnen hat? Welche Standorte sind davon betroffen?
Antwort zu 1:
Da alle bestehenden Vereinbarungen mit der #Wall GmbH, die eine Koppelung von
Werbung an den Betrieb von Stadtmöbeln beinhalten, vor dem Hintergrund der bereits in
der vergangenen Legislaturperiode getroffenen Entscheidung, die bereits vom
2
Rechnungshof kritisierten Koppelungsgeschäfte aus rechtlichen und wirtschaftlichen
Gründen zu beenden, gekündigt wurden, sind die entsprechenden Anlagen grundsätzlich
von der Wall GmbH abzubauen.
Frage 2:
Welche Planungs- und Umsetzungsmaßnahmen wurden im Hinblick auf die im Tourismuskonzept genannte
Einführung eines integrierten, stadtweit einheitliches Systems zur #Besucherinformation und -lenkung bereits
eingeleitet? Ich bitte die Antwort jeweils in Bezug auf das touristische Wegeleitsystem und das touristische #Stadtinformationssystem aufzuschlüsseln.
Antwort zu 2:
Das touristische Informationssystem wurde bereits im Jahr 2003 konzipiert, in den
darauffolgenden Jahren in allen Berliner Bezirken (vorerst in Form der Pfeilwegweisung)
installiert und wird seitdem durch eine jährliche Kontrolle und Fortschreibung durch die
landeseigene Grün Berlin GmbH auf einem aktuellen Stand gehalten. Derzeit wird den
Gästen der Stadt Berlin mit etwa 770 Schilderstandorten der Weg zu ca. 410 touristischen
Zielen gewiesen.
Die Informationsstelen befinden sich in der Planung. Es wurden verschiedene
vorbereitende Studien sowie für den Entwurf der Stele ein Gestaltungswettbewerb mit
anschließendem Verhandlungsverfahren durchgeführt. Aktuell wird die Realisierung von
acht Pilotstelen an sechs Standorten im Jahr 2019 zur Erprobung -vor der Ausweitung auf
abgestimmte touristische Schwerpunkte in der Gesamtstadt- vorbereitet.
Frage 3:
Wo konkret sind Infostelen im gesamten Stadtgebiet geplant?
Antwort zu 3:
Das im Jahr 2016 erarbeitete Standortkonzept sieht vor, Informationsstelen an 226
Standorten im gesamten Stadtgebiet zu installieren. Die Stelen stehen in engem
Zusammenhang mit den bereits vorhandenen touristischen Pfeilwegweisern; sie sollen
Gästen eine zusätzliche Orientierungshilfe auf ihrem Weg zu den touristischen Zielen
bieten. Die Standorte befinden sich daher überwiegend an U- und S-Bahnhöfen
(Quellorte). Vereinzelt sind auch Standorte im Nahbereich der Zielobjekte vorgesehen. Die
Standorte aller Stelen werden mit den Bezirken abgestimmt.
Frage 4:
In welcher Weise werden die Bezirke bei dem Gesamtprozess insbesondere bezogen auf die Fragen 2. und
3. einbezogen und berücksichtigt?
Antwort zu 4:
Die Bezirke werden regelmäßig über die Fortschritte des Projekts durch
Informationsveranstaltungen in Kenntnis gesetzt. Sie werden an der Entwicklung der
touristischen Inhalte für die Stelen beteiligt. Die Standorte aller Stelen werden mit den
Bezirken abgestimmt.
3
Frage 5:
Welche Verwaltung ist innerhalb des Senats für die Planung und Umsetzung insgesamt federführend
zuständig?
Antwort zu 5:
Die Elemente des Touristischen Informationssystems sind im Jahr 2016 in den Katalog
des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG) aufgenommen worden. Hiernach fallen
gemäß § 4 AZG in die Zuständigkeit der Berliner Hauptverwaltung: „(15) Touristische
Wegweiser und Informationsstelen, soweit sich diese auf durch die touristischen
Wegweiser ausgewiesene Objekte beziehen (…)“.
Für die Planung und Umsetzung dieses einheitlichen Systems, hat die Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als federführende Verwaltung und als
Zuwendungsgeberin das Projektmanagement an die landeseigene Grün Berlin Stiftung
übertragen. Die Finanzierung der Erstinstallationen wurde/wird mit GRW-Mitteln
(Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) der
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe sichergestellt.
Frage 6:
Welche finanziellen Mittel hat der Senat bereits für Planungs- und Umsetzungsmaßnahmen zur Verfügung
gestellt und sind dafür weiterhin geplant (bitte nach Kapitel und Titel auflisten)?
Antwort zu 6:
Für die Erstinstallation der Pfeilwegweiser wurden in den Haushaltsjahren 2004 bis 2006
GRW-Mittel in Höhe von insgesamt 467.694,55 EUR (90 v.H.) bei Kapitel 1330,
Titel 883 07, Unterkonto 225 (Touristisches Wegeleitsystem, 1. bis 3. Bauabschnitt)
verausgabt. Der Komplementäranteil in Höhe von 46.769,46 EUR (10 v.H.) wurde beim
Kapitel 1270, Titel 720 16 zur Verfügung gestellt.
Die Pflege und Unterhaltung der Pfeilwegweisung wird aus Kapitel 0750 (bis 2016 aus
Kapitel 1210), Titel 682 03 finanziert. In diesem Zusammenhang wurden bisher
750.745,64 EUR von der Grün Berlin angefordert.
Für die „Erweiterung des Touristischen Informationssystems Berlin“ liegt eine vorläufige
Teil-Förderzusage über 5.407.389,90 EUR (90 v.H.) vor. Der in diesem Zusammenhang
bereitzustellende Eigenmittelanteil in Höhe von 600.821,10 EUR (10 v.H.) wird bei Kapitel
0750, Titel 893 74 zur Verfügung gestellt.
Für vorbereitende Maßnahmen wurden bisher 117.438,97 EUR bei Kapitel 0750 (bis 2016
bei Kapitel 1210), Titel 893 74 verausgabt. Eine Refinanzierung des 90%-igen GRWAnteils
ist zeitnah vorgesehen.
Frage 7:
Bis wann rechnet der Senat mit der Einführung eines integrierten, stadtweit einheitlichen Systems zur
Besucherinformation und -lenkung und damit der Fertigstellung eines neuen touristischen Wegeleitsystems?
Ich bitte die Antwort ggf. in Bezug auf das touristische Wegeleitsystem und das touristische
Stadtinformationssystem aufzuschlüsseln.
4
Antwort zu 7:
Vorgesehen ist, dass nach Abschluss der Entwicklungs-/Genehmigungs- und
Ausführungsplanung eine Pilot-/Evaluationsphase im Rahmen des touristischen
Informationssystems durchgeführt wird. Diese ist für den Herbst 2019 geplant. Die
Ausweitung auf die Gesamtstadt ist im Anschluss daran in den Jahren 2020-2023 geplant.
Frage 8:
Welche Maßnahmen sind geplant, um das touristische Wegeleitsystem und das touristische
Stadtinformationssystem aufeinander abzustimmen?
Antwort zu 8:
Das von der Wall GmbH betriebene touristische Stadtinformationssystem wird mit
Auslaufen der entsprechenden Kopplungsverträge zum 31.12.2018 beendet sein, so dass
es insoweit keiner weiteren Abstimmungen bedarf.
Berlin, den 09.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Welche Rückmeldungen und Stellungnahmen haben den Senat hinsichtlich des neuen #Toiletten-Modells erreicht?
Frage 2:
Welche Änderungen wurden am Modell vorgeschlagen? Frage 3:
Welche Änderungen will der Senat umsetzen?
Antwort zu 1 bis zu 3:
Die Vorstellung des Prototyps der neuen #Modultoilettenanlagen am 11. und 12.09.2018, bei der alle Bürgerinnen und Bürger und insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter von Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren die Gelegenheit erhielten, den probeweisen aufgestellten #Toilettenprototyp in Augenschein zu nehmen, wurde allge- mein sehr positiv beurteilt.
Nach dem am 26.06.2018 mit der Firma #Wall geschlossenen Vertrag über die Beschaf- fung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen #Toilettenanlagen im Land Berlin (Toilet- tenvertrag) können Änderungen bzw. Anpassungen der Farbwahl und Oberflächengestal- tung, der Position der Bedienelemente, der Beschriftungen und Hinweisfelder, Anpassun- gen zur Erleichterung der barrierefreien Nutzbarkeit und vergleichbare Anpassungen von dem Toilettenbetreiber gefordert werden. Entsprechende Rückmeldungen der Teilnehme- rinnen und Teilnehmer der Prototypvorstellung zu diesen Punkten sind in der nachfolgen- den Übersicht zusammengefasst dargestellt:
Bessere Erreichbarkeit des Toilettenpapier- spenders, des Notruf- taster und des Verlän- gerungsknopfes für Menschen mit einge- schränktem Bewe- gungsradius
Gelb eingefärbtes Glo- ckensymbol auf dem Notruftaster
Toilettenbecken zu tief angebracht
Bedienelemente auf beiden Seiten des WC- Beckens
Pissoir sollte als sol- ches beschriftet sein und
Höhere Position der Rückenlehne
Notrufschalter auch außerhalb der barriere- freien Kabine im „nor- malen“ WC
Auf den Unisex- Charakter der Toilet- tenkabine sollte hin- gewiesen werden
Leichtere Klappbar- keit der Handgriffe und des Wickelti- sches
Spülknopf beidseitig und Verbesserung der Erreichbarkeit
Bedienungsanleitung zu niedrig und Lage- plan zu hoch ange- bracht
Verbesserung der Auffindbarkeit des Zutrittsbereichs für Sehbehinderte
Kein einzelner Sensor für Seife und Wasser, sondern Auswahlmög- lichkeit
Die Beschriftung auf dem Notruftaster in
„SOS“ ändern
Akustische Ansagen zur Selbstreinigung und Funktionsweise des Handwaschbe- ckens und des Be- triebszustandes
Schamwand am Pis- soir sollte breiter sein
Die Beschriftung auf dem Taster für die Toi- lettenspülung in „WC“ ändern
Akustische Erläute- rungen aller Bedien- elemente
Beschriftung der Tür- öffnung in „Open“ än- dern
Abrundung der Kan- ten des Waschti- sches und Haltegriffe
QR Code für die Toilet- ten-Applikation auch im Innenbereich
Anbringung eines Handlaufes in der Kabine
Euro-Schlüsselloch zu weit von der Tür entfernt
Verbesserung der Auffindbarkeit des Türöffners innen
Sicherstellung der taktilen Erfassbarkeit aller Piktogramme
Vorgeschlagene Anpassungen, die den Anforderungen der DIN 18040-1 an die Barriere- freiheit widersprechen oder die Grundkonstruktion der Toilettenanlage verändern bzw. den Einbau zusätzlicher Ausstattungsgegenstände erfordern würden, die nicht Gegenstand der Ausschreibung waren (z. B. ein Wickeltisch für Erwachsene oder eine automatische Bo- denreinigung), können gegenüber dem neuen Toilettenbetreiber nicht eingefordert werden und sind daher nicht in der Übersicht enthalten.
Die eingegangenen Rückmeldungen wurden ausgewertet und werden derzeit auf ihre Er- forderlichkeit und Umsetzbarkeit hin überprüft. Da die Prüfungen und Abstimmungen mit dem Toilettenbetreiber noch nicht abgeschlossen sind, stehen die aus der Prototypbegut- achtung resultierenden Anpassungen noch nicht final fest. Sofern die fehlende taktile Er- fassbarkeit der Piktogramme bemängelt wurde, kann aber schon jetzt darauf hingewiesen werden, dass es sich bei der begutachteten Toilette um einen Prototypen handelte, in dem noch nicht alle vertraglichen Anforderungen umgesetzt werden konnten. Selbstverständ- lich werden alle Piktogramme in den neuen Modultoilettenanlagen auch taktil erfassbar sein. Ziel ist es, den überwiegenden Teil der oben dargestellten Verbesserungsvorschläge umzusetzen, damit sich die Toiletten nicht nur städtebaulich und architektonisch in die un- terschiedlichsten Stadträume einpassen, sondern vor allem auch die Anforderungen der Menschen mit Behinderung und der Seniorinnen und Senioren erfüllen.
Frage 4:
Wie läuft der weitere Beteiligungsprozess?
Antwort zu 4:
Die eingeladenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Prototypvorstellung werden über alle vorgenommenen Änderungen eingehend informiert.
Um sicherzustellen, dass auch die Toiletten-Applikation den Anforderungen an die barrie- refreie Nutzbarkeit genügt, ist beabsichtigt, diese ebenfalls von Vertreterinnen und Vertre- tern von Menschen mit Behinderungen vorab testen zu lassen. Um sehbehinderten Men- schen eine uneingeschränkte Nutzung der App zu ermöglichen, muss die Vorlesbarkeit der Inhalte durch andere Systeme sichergestellt werden.
Frage 5:
Wann wird das Modell finalisiert?
Antwort zu 5:
Noch im Oktober wird die Firma Wall die umgesetzten, aus der Prototypvorstellung resul- tierenden Änderungen und Anpassungen an dem Toilettenprototyp vorstellen. Sofern alle Anforderungen, insbesondere an die barrierefreie Nutzbarkeit, erfüllt sind, wird der Proto- typ für die Serienproduktion freigegeben.
Frage 6:
Wurden schon die Standorte für die erweiterte Versorgung festgelegt? Wenn ja, welche konkreten Standorte sind darunter? Wenn nein, bis wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
Frage 7:
Gibt es bereits Rückmeldungen von den Bezirken zu den Standorten für die erweiterte Versorgung? Wen beteiligen Senat und Bezirke an der Entscheidungsfindung für die Auswahl neuer Toiletten-Standorte? In- wiefern können Toiletten-Standorte noch verändert werden?
Antwort zu 6 und zu 7:
Die Standorte für die Realisierung der zweiten Versorgungsstufe ab 2021 (sog. verbesser- te Versorgung) sind von den Bezirken vorfestgelegt worden. Die konkreten Aufstellorte für die Toilettenanlagen stehen jedoch noch nicht final fest. Die Festlegung der konkreten Standorte sowie der erforderlichen Toilettenausstattung werden in den ersten beiden Ver- tragsjahren 2019/2020 durch die einzelnen Bezirke erfolgen. So kann die Vorauswahl im Einzelfall noch geändert und ergänzt werden, wenn sich veränderte Bedarfe zeigen oder einzelne Standorte nicht realisierbar sein sollten.
Die bereits vorfestgelegten Standorte der verbesserten Versorgung beruhen auf Standort- vorschlägen aus dem im Rahmen der Toilettenkonzepterstellung durchgeführten Partizipa- tionsprozess, in den neben den Bezirken auch verschiedene Interessenvertreter, insbe- sondere von Menschen mit Behinderung und Senioren, einbezogen waren.
Frage 8:
Welche Bahnhöfe und ÖPNV-Knotenpunkte werden zusätzlich mit Toiletten ausgestattet werden können?
Antwort zu 8:
Die Deutsche Bahn AG hat mitgeteilt, dass die Bahnhöfe Potsdamer Platz und Ostkreuz bis zum nächsten Jahr mit Toiletten ausgestattet werden sollen. Darüber hinaus finden Untersuchungen zu einer Ausrüstung mit Toiletten für die Standorte Bornholmer Straße, Jungfernheide, Schöneberg, Westkreuz, Neukölln und Mahlsdorf statt.
Hinsichtlich der U-Bahnhöfe und ÖPNV-Knotenpunkte der BVG-Verkehrsmittel können zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine validen Aussagen getroffen werden.
An welchen Standorten in welchen Bezirken werden aufgrund des neuen #Toilettenkonzepts des Senates und des korrespondierenden neuen Vertrages mit der #Wall GmbH neue #City-Toiletten enstehen und um welches System mit welcher Ausstattung und wie vielen Plätzen handelt es sich dabei jeweils (bitte nach Bezirken und Standorten aufschlüsseln)?
Antwort zu 1:
Die Angaben können der beigefügten Tabelle entnommen werden. Die Auflistung enthält alle Standorte der neuen Berliner #Toilette in der #Grundversorgung. Die Standorte für die verbesserte Versorgung, die optional aufgebaut werden können, sind noch nicht abschließend festgelegt und daher nicht enthalten. Ebenfalls nicht enthalten sind die #Bestandstoilettenanlagen (meist gemauerte #Toilettenhäuschen), da diese bereits im Eigentum des Landes Berlin stehen und von der Wall GmbH lediglich betrieben werden, sowie die Toilettenanlagen, die von anderen betrieben werden.
Frage 2:
Voraussichtlich zu welchem Termin werden die o.g. neuen City-Toiletten an jeweils welchem Standort in Betrieb gehen?
Frage 4:
Voraussichtlich zu welchem Termin werden die o.g. bestehenden City-Toiletten an jeweils welchem Standort saniert?
Antwort zu 2 und 4:
Der Aufbau der Grundversorgung der neuen Berliner Toilette wird bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Alle neuen Standorte werden bereits bis Ende 2019 aufgebaut, die City-Toiletten an den alten Standorten werden parallel dazu bis Ende 2020 durch die neue Berliner Toilette ersetzt. Die Detailplanung ist noch nicht abgeschlossen.
Frage 3:
An welchen Standorten in welchen Bezirken werden aufgrund des neuen Toilettenkonzepts des Senates und des korrespondierenden neuen Vertrages mit der Wall GmbH jeweils welche bestehenden City-Toiletten mit welcher beabsichtigter Endausstattung und ggf. erforderlicher Platzerweiterung saniert (bitte nach Bezirken und Standorten aufschlüsseln)?
Antwort zu 3:
Es werden alle City-Toiletten durch die neue Berliner Toilette ersetzt. Die Einzelheiten können der beigefügten Anlage entnommen werden.
Frage 5:
Zu welchem Termin werden die Modelltoiletten vorgestellt und besteht insbesondere weiterhin die Möglichkeit, bei der Para-WM ein solches Modell zu testen?
Antwort zu 5:
Der Prototyp der neuen Berliner Toilette wird noch im Juli 2018 vorgestellt. Die Para-WM liegt leider zu spät im Jahr, zu diesem Zeitpunkt muss die Serienproduktion der neuen Berliner Toilette bereits begonnen haben, um die ersten Toilettenanlagen noch in diesem Jahr aufbauen zu können.
Frage 6:
Inwieweit werden die Rückmeldungen zu den Modelltoiletten in den Umsetzungprozess einbezogen?
Antwort zu 6:
Die Vorstellung des Prototyps dient dazu, die bisher nur auf Papier dargestellte neue Toilettenanlage vor der Serienproduktion auf ihre erfolgreiche Umsetzung zu prüfen. Sollte sich bei der Prüfung ergeben, dass noch Veränderungen, insbesondere für die Barrierefreiheit, erforderlich sind, werden diese selbstverständlich vor Beginn der Serienproduktion noch umgesetzt.
Berlin, den 12.07.2018 In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
ANLAGE zur schriftlichen Anfrage 18/15491 Neue öffentliche Toiletten in Berlin – Standorte und Aufbau Stand: Juli 2018
Bezirksamt
FIDStandort
Aufbauzeitraum
Toilettenart
Wickeltisch
Kiosk
AnzahlPlätze
KostenfreiesPissoir
Charlottenburg–Wilmersdorf
6 Hohenzollerndamm | Rheinbabenallee | vor Nassauische Str.
2019/2020
Modultoilette
Ein Platz
Ohne kostenfreies Pissoir
Charlottenburg–Wilmersdorf
18 George–Grosz–Platz | vor Schlüterstr
2019/2020
Modultoilette
Ein Platz
Ohne kostenfreies Pissoir
Charlottenburg–Wilmersdorf
25 Stuttgarter Platz 7–DB | S–Bhf Charlottenburg
2019/2020
Modultoilette
Ein Platz
Ohne kostenfreies Pissoir
Charlottenburg–Wilmersdorf
26 Wilmersdorfer Straße | Pestalozzistraße 32
2019/2020
Modultoilette
Ein Platz
Ohne kostenfreies Pissoir
Charlottenburg–Wilmersdorf
38 Hochmeisterplatz | Westfälische Str. hinter Johann–Georg–Straße 1