Nach der Sommerpause wird am kommenden Wochenende, 9./10. September bei der #Parkeisenbahn im #Volkspark#Wuhlheide wieder jeweils eine der historischen Loks vor den aus offenen Wagen bestehenden #Personenzug gespannt um alle kleinen und großen Besucher zu #Rundfahrten durch die Wuhlheide einzuladen.
Allein die Vorstellung, dass Fahrräder und 20 Tonnen schwere #E-Busse der BVG Seite an Seite durch eine Berliner #Kiezstraße rollen sollen, lässt so manchen #Verkehrspolitiker zusammenzucken. Was in der #Waldstraße im Pankower Ortsteil #Niederschönhausen droht, ist eine #Planungskonflikt, den man so nicht kommen sah. Einerseits treibt der Bezirk hier seit Jahren sein Vorhaben voran, ein Band aus #Fahrradstraßen aus dem Stadtzentrum in Prenzlauer Berg in den Norden zu knüpfen – und dabei die Waldstraße als wichtiges Glied dieser Fahrradstraßen-Kette zu nutzen. Andererseits berichtet nun Pankows #Radverkehrsplaner Matthias Rogahn von der neuen Absicht der BVG, eine #Ladestation für E-Busse in Niederschönhausen zu errichten.
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben am heutigen Freitag, den 29. Juli 2022, am #Bahnhof#Jungfernheide eine weitere #Jelbi-Station eröffnet. Die Station erweitert das bereits vorhandene Jelbi-Netz in Charlottenburg-Wilmersdorf, welches bereits aus einer Jelbi-Station am #U-Bahnhof #Jakob-Kaiser-Platz sowie einem #Jelbi-Punkt am U-Bahnhof #Mierendorffplatz besteht. Damit gibt es nun insgesamt 62 #Jelbi-Standorte in Berlin.
Welcher Typ #Straßenlaternen wird in Berlin standardmäßig angeschafft? Seit wann wird dieser Typ gekauft und wie regelmäßig wird nach (neueren, günstigeren) Alternativen gesucht?
Frage 3:
Wurde bei der Auswahl der Straßenlaternen der Einfluss auf die #Fauna mitbedacht? Frage 6:
Haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen aufgrund hoher Gas- und Strompreise geändert? Wurden Überlegungen über einen beschleunigten Einsatz von stromsparenden #LED- Leuchten angestellt? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1, 3 und 6:
Seit 2014 beschafft das Land Berlin im Zuge einer europaweiten #Ausschreibung 5.000 –
10.000 neue Leuchten, seit 2016 nahezu ausnahmslos LED-Leuchten. Die Stückzahl variiert in Abhängigkeit der vorhandenen Haushaltsmittel.
Es gibt keinen standardmäßigen Typ Straßenlaterne. Der Bedarf und die Anforderungen definieren sich aus dem #Zustand der Beleuchtungsanlagen und den #Straßengeometrien, so dass eine #diskriminierungsfreie Ausschreibung möglich ist, bei der auch der Einfluss auf die Fauna Berücksichtigung findet.
Eine darüberhinausgehende #Beschleunigung zum Einsatz von LED-Leuchten ist mit den aktuell zur Verfügung stehenden #Haushaltsmitteln nicht möglich.
Frage 2:
Wurde die Anschaffung von Straßenlaternen mit #Bewegungsmeldern in Betracht gezogen? Welche Gründe sprachen dafür und dagegen?
Antwort zu 2:
Derzeit ist ein Projekt im #Volkspark#Hasenheide in Vorbereitung, bei dem #Sensoren zum Einsatz kommen werden, die die Beleuchtung #situationsabhängig steuern. Dieses Vorhaben, sowie die bereits in 2016 errichteten Anlagen am #Bundesplatz sind #Pilotprojekte, anhand derer das Land Berlin Erfahrungen in Bezug auf den Einsatz von moderner Sensortechnik sammelt, um über weitergehende Einsatzmöglichkeiten zu entscheiden.
Frage 4:
Wie viel kostet die Errichtung einer neuen Straßenlaterne, getrennt nach Montage und Anschaffung? Frage 5:
Inwiefern haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen durch die global gestörten Lieferketten verzögert?
Antwort zu 4 und 5:
Im Zuge der letzten öffentlichen Ausschreibungen (2021) wurden im Bereich der elektrisch betriebenen #Straßenbeleuchtung folgende Preise erzielt:
Anschaffungskosten für Material eines kompletten Standorts ca. 2.000 EUR brutto
Demontage-, Montage- und Netzkosten für einen kompletten Standort ca. 3.500 EUR brutto
Es ist davon auszugehen, dass in Folge der global gestörten #Lieferketten diese Preise in den kommenden Ausschreibungen nicht mehr erzielt werden können. Es werden #Preissteigerungen von 40-60 % erwartet.
In der Folge der Preissteigerungen und der begrenzt verfügbaren Haushaltsmittel wird das #Modernisierungsprogramm angepasst und diverse Vorhaben zur Erneuerung der Beleuchtungsanlagen verschoben werden müssen.
Frage 7:
Wie ist der aktuelle Stand der Erneuerung und des Ausbaus der Straßenlaternen am Teterower Ring in Marzahn- Hellersdorf? Wann ist die Fertigstellung geplant? Werden die bisherigen Abstände zwischen den Straßenlaternen verringert?
Antwort zu 7:
Die Arbeiten am Teterower Ring haben begonnen, die ersten Standorte wurden erneuert. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2023 geplant. Die Abstände zwischen den einzelnen Standorten werden verringert, um den lichttechnischen Anforderungen und örtlichen Gegebenheiten gerecht zu werden.
Frage 8:
Wie viele Straßenlaternen wurden im Jahr 2021 in Berlin neu errichtet, erneuert oder repariert? Bitte getrennt nach Bezirken.
Antwort zu 8:
Im Jahr 2021 wurden insgesamt 3.087 Anlagen neu errichtet, an 8.716 Anlagen der Leuchtenkopf erneuert und 46.567 Reparaturen durchgeführt. Die Verteilung auf die Bezirke ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen:
Bezirk
Standortneuerrichtet
Leuchtenkopferneuert
Standortrepariert
Charlottenburg-Wilmersdorf
701
1.141
5.811
Friedrichshain-Kreuzberg
53
247
2.620
Lichtenberg
184
390
1.799
Marzahn-Hellersdorf
81
173
2.703
Mitte
182
438
3.039
Neukölln
260
874
3.566
Pankow
84
205
2.239
Reinickendorf
628
1.923
6.128
Spandau
54
198
1.841
Steglitz-Zehlendorf
96
1.285
8.019
Tempelhof-Schöneberg
148
1.023
6.077
Treptow-Köpenick
616
819
2.725
Gesamt
3.087
8.716
46.567
Frage 9:
Wie viele Straßenlaternen des Typs #Rostocker Straßenleuchten (#RSL 1) sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Frage 10:
Wie viele gasbetriebene Straßenlaternen sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Antwort zu 9 und 10:
Aktuell sind in Marzahn-Hellersdorf noch etwa 3.500 RSL-Leuchten sowie 570 #gasbetriebene Beleuchtungsanlagen in Betrieb (davon 42 stehen unter #Denkmalschutz und werden nicht elektrifiziert).
Die Erneuerung der Anlagen wird entsprechend der verfügbaren Kapazitäten mittel- bis langfristig erfolgen. Die Priorisierung erfolgt auf Grundlage des Zustandes der Beleuchtungsanlagen in Verbindung mit der Verfügbarkeit von personellen und finanziellen Kapazitäten.
Frage 11:
Liegen Schätzungen darüber vor, bei wie vielen #Gaslaternen der automatische Aktivierungsmechanismus beschädigt ist?
Frage 12:
Werden Gaslaternen mit beschädigten automatischen Aktivierungsmechanismus priorisiert ersetzt, um den zusätzlichen unnötigen Verbrauch zu minimieren?
Frage 13:
Wurde eine Abschätzung getroffen, ob sich eine Reparatur des automatischen Aktivierungsmechanismus in Angesicht der hohen Energiepreise und der noch auf mehrere Jahre andauernden Planungen für Ersetzungen lohnen würde? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 11, 12 und 13:
Bei etwa 1.400 Gasleuchten ist aktuell der Schaltmechanismus nicht in Betrieb. Bei Wartungsarbeiten wurden Undichtigkeiten in der Laterne festgestellt. Um die Zeit bis zur Montage einer instandgesetzten Leuchte zu überbrücken, wird der Schaltmechanismus, also das automatische An- und Ausschalten je nach Tageszeit, außer Betrieb genommen. Nur so kann die gesetzlich vorgeschriebene Beleuchtung der Straße nach dem Berliner Straßengesetz in den Nachtstunden sichergestellt werden.
Die Reparatur der Vielzahl #defekter Leuchten ist langwierig, die Werkstattkapazitäten sind für diese veraltete Technik nicht ausreichend, die Materialbeschaffung ist seit Jahren schwierig. Priorität haben Standorte mit fehlenden und nicht in Betrieb befindlichen Gasleuchten, um an den Standorten schnellstmöglich der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.
Es ist davon auszugehen, dass die Instandsetzung aller derzeit dauerbrennenden Leuchten mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.
Frage 14:
Ist den Antworten vonseiten des Senats etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 14: Nein.
Berlin, den 04.07.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Das sieht die DB für das #Nordkreuz vor: Zwischen #Gesundbrunnen, #Bornholmer Straße und #Schönhauser Allee werden sich täglich 400 Fern-, Regional- und Güterzüge begegnen, alle 90 Sekunden soll eine #S-Bahn fahren.
Am Nordring fallen Bäume. Um für den #Neubau der #Fernbahngleise zwischen #Wedding, Gesundbrunnen und Pankow #Baufreiheit zu schaffen, wird in Abstimmung mit den zuständigen Berliner Behörden die Vegetation entfernt. Die Arbeiten sollen bis zum 28. Februar abgeschlossen sein.