Entwidmung von Eisenbahnflächen (II), aus Senat

27.11.2024

Frage 1:

Presseberichten zufolge seien infolge der Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (#AEG) und der damit verbundenen Erhöhung der rechtlichen Hürden für die #Entwidmung von #Bahnflächen in Berlin neun Projekte mit insgesamt etwa 5800 geplanten #Wohnungen betroffen (Quelle: RND, 20.10.2024, „Hemmschuh für die #Stadtentwicklung“ – Wie ein Patzer im #Eisenbahngesetz zahlreiche Bauprojekte ausbremst).

  1. Kann der Senat diese Information bestätigen?
  2. Um welche Bauprojekte handelt es sich im Einzelnen und welchen Projektstatus haben diese Wohnungsbauvorhaben?
  3. Werden diese Projekte nur durch eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterverfolgt werden können? Wenn ja, wie begründet dies der Senat?
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Radwege-Stopp XIII: Kein Anschluss unter dieser Radschnellverbindung?, aus Senat

02.09.2024

Frage 1:

Wie weit sind die Planungen der einzelnen #Radschnellverbindungen (#RSV) bereits vorangeschritten (bitte für die einzelnen RSV aufschlüsseln: Zahl untersuchter Varianten, gesamte #Planungskosten bisher, jeweilige Abschluss- Zeitpunkte der jeweiligen Planungsschritte: #Machbarkeitsuntersuchung, geprüfte #Vorplanung, #Entwurfsplanung, aktuell in Bearbeitung befindliche Phase, voraussichtliche #Fertigstellung der einzureichenden #PFV-Unterlagen)

Antwort zu 1:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Die derzeitigen Planungsstände der einzelnen Radschnellverbindungen (RSV) können der nachfolgenden Auflistung entnommen werden:

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Wo bleiben die 100 Kilometer Radschnellwege?, aus Senat

16.08.2024

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-19872.pdf

Frage 1:

Welche aktuellen #Kostenschätzungen liegen für die geplanten #Radschnellwege (RSV 1-10) vor? Bitte Angaben je #Radschnellweg.

Antwort zu 1:

Die Kostenschätzungen der #Radschnellverbindungen liegen bei:

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S-Bahn: Reaktivierung der Siemensbahn in Berlin-Spandau freut nicht alle, aus Neues Deutschland

14.05.2024

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182092.s-bahnstrecke-reaktivierung-der-siemensbahn-in-berlin-spandau-freut-nicht-alle.html

Wo die #Nonnendammallee in den #Siemensdamm übergeht, steht und fließt der #Autoverkehr auf acht Spuren. #Unterirdisch rattern die Züge der Berliner U-Bahnlinie 7 heran und halten an der Station Siemensdamm. Fahrgäste laufen die Aufgänge hoch und hinunter. Es ist eine quirlige, laute Gegend.

Doch schon wenige Schritte nach Norden ein ganz anderes Bild: An den schmalen Straßen der alten #Werkssiedlungen des Siemenskonzerns parken jede Menge Pkw, aber es fahren nur ab und zu welche hin und her. An der kleinen Grünanlage #Jugendplatz haben sich Anwohner für ein Schwätzchen auf den Bänken niedergelassen. Es gibt Straßen, die von Wohnhäusern überspannt sind – und von Viadukten, auf denen Bäume und Sträucher wachsen. Dort oben verläuft die #Trasse einer 1928 in Betrieb genommenen #S-Bahnlinie von #Jungfernheide über #Wernerwerk und #Siemensstadt nach #Gartenfeld. Aber dort verkehren bereits seit 1980 keine Züge mehr.

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