Gerade wurde bekannt, dass sich die Pläne für den #Neubau der #Eisenbahnbrücke über den #Teltower Damm geändert haben. Die Konsequenzen, wie zum Beispiel zeitliche Verzögerungen des Bauprojekts, sind noch nicht genau absehbar. Was aber offenbar sicher ist, sind #Sanierungspläne an der Brücke, die bereits in Frühsommer 2025 beginnen. Einige Monate später werden die Zehlendorfer und alle S-Bahn-Kunden, die die Linie #S1 nehmen, die Auswirkungen unangenehm zu spüren bekommen.
Konnte die Vergabe der #Bauleistung, wie in der Drs. 19 / 17833 angekündigt, im III. Quartal 2024 erfolgen? Wenn nein, warum nicht und was sind die weiteren Schritte?
Frage 2:
Wird der #Rückbau, wie in der Drs. 19 / 17833 angekündigt, in 2024 noch erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Wann wird der Rückbau der gesperrten Brücke endlich erfolgen?
Für den #Neubau der #Anschlussstelle#Hubertus wird die #A117 ab Montag, den 18.11.2024, 10:00 Uhr bis 18.12.2024 in beiden Richtungen zwischen Anschlussstelle Waltersdorf und Autobahndreieck Treptow voll #gesperrt. Die #Umleitung aus Richtung Berlin erfolgt über Autobahndreieck Treptow → B 96a → AS Schönefeld Süd und aus AD Waltersdorf über A 113 → Berlin. Die Anschlussstelle Waltersdorf bleibt von der #A113 kommend befahrbar.
Im Anschluss bleibt die A117 bis Mitte 2025 Richtung Dresden (A113) gesperrt.
Presseberichten zufolge befindet sich der #Gleisabschnitt der #Tram zwischen der #Holteistraße und der #Karlshorster Straße in einem so #desolaten Zustand, dass die BVG davon ausgeht, die Strecke nicht über den Dezember 2025 hinaus in Betrieb halten zu können. Eine #Sanierung sei aber nicht geplant, weil dieser Gleisabschnitt nach dem #Neubau des Abschnittes über die #Sonntagstraße zum #Ostkreuz sowieso stillgelegt werden soll. Dieser Neubau verzögert sich aber immer weiter. Entsprechend habe sich Vertreterin der BVG beim Sprechtag des Berliner Fahrgastverbands IGEB geäußert. Die Folge wäre die Unterbrechung der Tramlinie 21, die von Friedrichshain weiter über Rummelsburg und Karlshorst nach Köpenick führt. Auch unterbrochen wäre dann die lange geplante Tramlinie 22, die nach bisherigen Aussagen des Senats ab Mitte 2026 in Betrieb gehen soll. Sollte es tatsächlich so kommen, wären die ohnehin in Teilen nur schlecht an den ÖPNV angeschlossenen Stadtteile im südlichen Lichtenberg in erheblichem Maße betroffen und deren Anwohnerinnen und Anwohner vom Nahverkehr quasi abgekoppelt.
Frage 1:
Treffen die in der Vorbemerkung erwähnten Presseberichte zu? Wenn ja, welche Gleisabschnitte sind konkret betroffen?
Wie stellt sich der schlechte Zustand des erwähnten Gleisabschnittes dar? Welche Folgen hat er aktuell schon? Warum konkret ist ein über 2025 Betrieb wahrscheinlich nicht möglich?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ Aktuell muss der Verschleißentwicklung durch die Einrichtung von #Langsamfahrstellen auf Teilabschnitten entgegengewirkt werden. Dadurch kommt es derzeit zu #Fahrzeitverlusten, die sich negativ auf die Stabilität und #Pünktlichkeit der Linie 21 auswirken.“
Frage 3:
Frau Senatorin Bonde hat in der 42. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr angekündigt, dass der Senat zusammen mit der BVG an einem „ Plan B“ für den Fall einer Unterbrechung arbeite. Inwieweit wird dieser auch adäquat eine Verbindung zwischen dem Ostkreuz und Köpenick über Rummelsburg und Karlshorst beinhalten? Inwieweit wird der Senat hierbei auch eine, eigentlich durch die Einrichtung der Tramlinie 22 geplante, Taktverdichtung zwischen Rummelsburg und Karlshorst miteinbeziehen?
Frage 4:
Hat der Senat eine Sanierung des Abschnittes geprüft? Kommt ggf. eine Teilsanierung in Betracht, um eine Streckensperrung zu verhindern? Gibt es andere denkbare Maßnahmen, um eine Sperrung zu verhindern?
Antwort zu 3 und 4:
Die Fragen 3 und 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu mit:
„ Der Streckenabschnitt kann vsl. bis Ende 2025 betrieben werden, dann muss eine Grundinstandsetzung erfolgen, die Details werden gerade geprüft. Die BVG erarbeitet derzeit entsprechende Konzepte. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen.“
Das Vorhaben befindet sich im Anhörungsverfahren. Die Einwendungsfrist endete am 18. Oktober 2024. Die Erwiderungen auf die Einwendungen und Stellungnahmen werden derzeit durch die BVG erarbeitet.
Berlin, den 04.11.2024
In Vertretung Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Der Abgeordnete hatte mit der schriftlichen Anfrage Drucksache 19 / 15 982 bereits im Juli 2023 den aktuellen Stand abgefragt. Seitdem sind 15 Monate vergangen, so dass die Hoffnung besteht, mittlerweile mehr Informationen erhalten zu können.
Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)
Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?
Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 17. September 2024 auf Vorlage von Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport, der #Entwidmung einer aktuell als #Parkplatz genutzten Teilfläche am Schwimmbad Hüttenweg im Bezirk Steglitz-Zehlendorf zugunsten des notwendigen Neubaus eines Umspannwerks zugestimmt, den die #Stromnetz Berlin GmbH realisieren wird.
#Waldrodungen in welchem Umfang wären die Folge einer Umsetzung der ausliegenden Planungen im laufenden Planfeststellungsverfahrens der #TVO? Bitte aufschlüsseln nach den bestehenden Variablen.
Frage 2:
Wurden bislang alle nötigen #Rodungen, einschließlich derer zur #Baustelleneinrichtung, bei der Berechnung der zu rodenden Flächen berücksichtigt? Wenn nein: Warum nicht?
Am 7. August 2024 hat die Bundesingenieurkammer sechs Nominierungen zur Vergabe des renommierten Deutschen Ingenieurbaupreises 2024 bekannt gegeben, darunter auch der #Neubau des #Schiffshebewerkes#Niederfinow. Aus diesem Anlass haben wir die aktuelle #Verkehrsstatistik für die #Kanalstufe Niederfinow ausgewertet.
Durch den redundanten Betrieb beider #Hebewerke wurde an der Kanalstufe Niederfinow seit der Inbetriebnahme des neuen Schiffshebewerkes im Oktober 2022 durchgängig an allen Kalendertagen geschleust.
Wenn eines der größten kommenden #Brückenbauprojekte im Norden Berlins startet, stehen die #Schönhauser Allee Arcaden am Abgrund – allerdings nur technisch. Wirtschaftlich sollen die Auswirkungen möglichst gering bleiben. So betont es die Senatsverkehrsverwaltung mit Blick auf den #Abriss und #Neubau der #Schönhauser-Allee-Straßenbrücke ab 2025.