Noch fühlen sich 98 Prozent der #Fahrgäste bei der #S-Bahn tagsüber auf den Bahnhöfen sicher; nachts sind es immerhin noch 71 Prozent. Diese #Umfrage-Werte, auf die die S-Bahn stolz ist, könnten sich demnächst ändern, denn etwa gut die Hälfte der 164 Stationen wird in Zukunft ohne #Personal sein. Bei der U-Bahn hatte der Abzug der #Zugabfertiger das subjektive #Sicherheitsgefühl der Fahrgäste verschlechtert. Der Vandalismus und auch die Zahl der #Einbrüche in Kioske haben zugenommen.
Potsdam. In Brandenburg bekommt die Deutsche #Bahn weitere #Konkurrenz: Vier #Regionalbahnstecken von #Berlin-Lichtenberg nach #Ostbrandenburg sowie die Linie #Eberswalde – #Templin werden ab 1. Dezember 2004 von einer #privaten Eisenbahngesellschaft betrieben. Und der neue Betreiber verspricht auf den Linien RB 36 und RB 70 nach Frankfurt (Oder), der RB 25 nach Tiefensee und der RB 63 Eberswalde-Templin besser zu sein als der frühere #Monopolanbieter. „Es wird moderner, pünktlicher, zuverlässiger und kundenorientierter“, sagte Geschäftsführer Ralf #Böhme von der #Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft (#ODEG) am Dienstag in Potsdam bei der Vertragsunterzeichnung.
Am 14. Dezember 2003 ist nicht nur #Fahrplanwechsel, auch die nationalen und internationalen #Tarife werden von den Bahnen zu diesem Termin vermehrt geändert.
Bei der DB wird nach der Genehmigung durch die zuständige Behörde der Tarif im #Nahverkehr um 4 Prozent angehoben. Das gilt jedoch nicht bei Fahrten innerhalb des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg. Hier gilt der Tarif des #VBB.
Der FDP-Abgeordnete Klaus-Peter von Lüdeke fragte nach den Folgen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs zu Ausgleichszahlungen an Verkehrsunternehmen. Der Senat erläuterte die Kriterien des EuGH für zulässige Zuschüsse im öffentlichen Nahverkehr und verwies darauf, dass die endgültige Bewertung für Deutschland noch vom Bundesverwaltungsgericht vorgenommen werden müsse. Zugleich wurde betont, dass die angespannte Haushaltslage Berlins unabhängig davon weitere Sparmaßnahmen bei der BVG erforderlich mache. 【3-f48e90】
Details
Quelle: Drucksache 15/10923, Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP). 【3-f48e90】
Bekommt der BVG das ‚EuGH-Urteil’? 【3-f48e90】
Ich frage den Senat:
Trifft es zu, dass nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs Ausgleichszahlungen an Verkehrsunternehmen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind?
Welche Folgen ergeben sich daraus für die BVG und die Berliner Zuschüsse?
Wie können die Kapitalzuführungen rechtssicher gestaltet werden?
Welche Auswirkungen sieht der Senat für die künftige Struktur des Berliner ÖPNV? 【3-f48e90】
Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Der Europäische Gerichtshof entschied im Zusammenhang mit dem sogenannten „Magdeburger Urteil“, dass öffentliche Zuschüsse für Verkehrsleistungen dann nicht als unzulässige staatliche Beihilfe einzustufen sind, wenn sie als Ausgleich für klar definierte gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen gewährt werden und bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. 【3-f48e90】
Zu diesen Voraussetzungen gehören insbesondere:
klare Definition der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen,
objektive und transparente Berechnungsparameter,
Begrenzung des Ausgleichs auf das notwendige Maß,
Orientierung an den Kosten eines durchschnittlich gut geführten Verkehrsunternehmens. 【3-f48e90】
Der EuGH verwies die abschließende Prüfung der deutschen Rechtslage an das Bundesverwaltungsgericht zurück. Dieses müsse entscheiden, ob die deutschen Regelungen den Anforderungen des Gemeinschaftsrechts genügen. 【3-f48e90】
Unabhängig davon erklärte der Senat, dass die Haushaltslage Berlins ohnehin eine deutliche Senkung der finanziellen Aufwendungen für den öffentlichen Nahverkehr erfordere. Deshalb müssten gemeinsam mit der BVG weitere Maßnahmen ergriffen werden, um die im Unternehmensvertrag vereinbarten Sanierungsziele tatsächlich zu erreichen. Davon werde auch die zukünftige Rolle der BVG im Berliner ÖPNV-Markt abhängen. 【3-f48e90】
Berlin, den 06. Oktober 2003
In Vertretung
Maria Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
In den letzten Jahren gab es über den Berliner #Nahverkehr leider mehr Negatives als Positives zu berichten. Mit dem zum #Fahrplanwechsel am 15. Juni 2003 eingeführten #durchgehenden #U-Bahn-Verkehr in den #Wochenendnächten auf fast dem gesamten #Streckennetz wurde im selbsternannten Verkehrs-Kompetenzzentrum nun aber tatsächlich ein Meilenstein im #ÖPNV erreicht. Doch bis es so weit war, musste ein langer hindernisreicher Weg zurückgelegt werden.
Berlin. Auf die #S-Bahn-Fahrgäste werden erhebliche #Einschränkungen zukommen, wenn der Senat wie geplant den #Zuschuss an den Verkehrsbetrieb drastisch kürzt. „Durch kleine #Einsparungen lässt sich die Summe nicht ausgleichen“, ist Christfried Tschepe vom #Fahrgastverband#IGEB überzeugt. Bisher erhielten die S- und Regionalbahn im Jahr 232 Millionen Euro. Für die kommenden Jahre hat der Bund diese Summe um 48 Millionen Euro erhöht, die der Senat nun der #BVG zukommen lassen will. Weil sich Senat und #S-Bahn bisher nicht einigen konnten, hatte Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) der S-Bahn den Zuschuss in Höhe von 18,9 Millionen Euro für Juni zunächst verweigert.
Der #VW-Käfer im Westen, der #Trabi im Osten – oftmals heiß geliebt und noch heute mit vielen Lebenserinnerungen verbunden. Aber an eine vergangene #Epoche, die abgeschlossen und Neuem gewichen ist. So schön manche Momente waren, die Zeit dieser Autogenerationen ist unwiderruflich vorbei. Forschung und Entwicklung haben neue Standards, neuen Komfort und mehr Sicherheit hervor gebracht. Worauf keiner mehr verzichten möchte. Warum auch?
Strukturelle Änderungen: Dringend erforderlich und ohne #Mehrausgaben möglich Seit Jahren wird in Berlin über einige wesentliche #Reformen im #Nahverkehr diskutiert, deren Umsetzung nicht am fehlenden Geld, sondern am fehlenden #Durchsetzungswillen bzw. #Durchsetzungsvermögen scheitert. Drei Beispiele.
Gespräch mit Christian Morgenroth, Baubetriebsmanager der S-Bahn Berlin GmbH
In der Zeit vom 16.6. bis zum 12.10.2002 wird der #Nord-Süd- S-Bahntunnel durchgehend gesperrt. Ein langer, massiver Eingriff in den #Nahverkehr. Warum gerade jetzt?