Mehr Tram für Pankow-Heinersdorf, aus Senat

10.03.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Der Bezirk Pankow mit den höchsten #Bevölkerungszuwächsen in Berlin auf ist auf einen zügigen Ausbau der #Straßenbahn angewiesen, um die Zunahme der Verkehrsnachfrage im ÖPNV zu bedienen.

Entlang der Idunastraße zwischen der Beate-Hahn und Marianne-Foerster-Straße im Pankower Ortsteil Heinersdorf ist das Quartier Idunastraße mit rund 500 Wohnungen, teilweise als altersgerechtes Wohnen, entstanden. Es folgen bald weitere #Wohnungsbauvorhaben.

Frage 1:

Wie hat sich die #Bevölkerungszahl im Ortsteil #Heinersdorf seit 2022 entwickelt?

Antwort zu 1:

Vom Jahr 2022 bis zum Jahr 2025 hat es insgesamt einen Zuwachs der melderechtlich registrierten Einwohnerinnen und Einwohner um ca. 17,7 % gegeben. Die absoluten Einwohnerzahlen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen.

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Weiterer Umgang mit MUVA-Haltepunkten/-Haltestellen in Berlin nach Einstellung des MUVA-Betriebs, aus Senat

25.02.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Im Zusammenhang mit der #Einstellung des MUVA-Betriebs durch die BVG bitte ich um Auskunft zum weiteren Umgang mit sämtlichen im Land Berlin im #MUVA-Kontext eingerichteten #Haltepunkten bzw. #Haltestellen (physisch markierte/ ausgebaute Haltestellenbereiche), insbesondere dort, wo im Zuge der Einrichtung Kfz-Stellplätze entfallen sind oder verkehrsrechtliche Anordnungen (z. B. Haltverbote/ Sonderhaltebereiche) getroffen wurden.

Frage 1:

Wie viele MUVA-bezogene Haltepunkte / physische Haltestellen (mit Beschilderung/ Markierung und/ oder baulichen Elementen) gibt es derzeit in Berlin? Bitte aufschlüsseln nach Ort und Bezirk.

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Barrierefreier Alternativ-Verkehr über VBB-BAV gewährleistet nahtlose Anschlusslösung für mobilitätseingeschränkte Personen – Beendigung des BVG Muva zum 28. Februar 2026, aus VBB

06.02.2026

https://unternehmen.vbb.de/presse/barrierefreier-alternativ-verkehr-ueber-vbb-bav-gewaehrleistet-nahtlose-anschlussloesung-fuer-mobilitaetseingeschraenkte-personen

Seit dem 1. Januar 2026 erfüllt der neu konzipierte #Barrierefreie #Alternativ-Verkehr (#VBB-BAV) die Aufgaben gemäß § 26 Absatz 7 des Berliner Mobilitätsgesetzes (#MobG). Menschen, die auf #barrierefreie #Mobilität angewiesen sind, können den VBB-BAV-Service telefonisch über das Kundencenter 030 25 41 44 44 erreichen. Dort erhalten sie eine individuelle Beratung zu #Aufzugsstörungen und alternativen #Umfahrungsmöglichkeiten innerhalb des ÖPNV, damit nach Art und Grad der Mobilitätseinschränkung eine selbstständige Nutzung von Bus und Bahn ermöglicht werden kann. Nur wenn dies nicht gelingt, erfolgt eine Unterstützung durch die Beauftragung eines barrierefreien Taxis.

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Barrierefreie Beförderung: Was kommt nach Muva?, aus Senat

05.02.2026

Frage 1:

In der Antwort auf die schriftliche Anfrage Drucksache 19/ 23195 heißt es, es sei Ziel des Senats „ eine Lösung zur Erfüllung der Aufgabe einer Alternativen #Barrierefreien #Beförderung (#ABB) aus dem § 29 Abs. 6 #Mobilitätsgesetz (#MobG) und dem #Nahverkehrsplan für Berlin (#NVP) umzusetzen“ (S. 2). Welche Lösung(en) wurde(n) seither gefunden?

Frage 2:

Wie kommt das Land Berlin in Bezug auf den öffentlichen Nahverkehr seiner Verpflichtung aus Artikel 20 des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (#UN-Behindertenrechtskonvention/ #UN-BRK) nach, demzufolge von den Vertrags- und ihren Gliedstaaten für „ Menschen mit Behinderungen persönliche Mobilität mit größtmöglicher Unabhängigkeit sicherzustellen“ ist?

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Wann kommt der Fahrstuhl am S-Bahnhof Yorckstraße?, aus Senat

02.10.2025

Frage 1:

In der Antwort auf die schriftliche Anfrage Drucksache 19/ 23348, heißt es, ein konkreter #Zeitplan für den Einbau eines Aufzugs an der #Yorckstraße (#S2) befinde sich derzeit in Abstimmung zwischen der DB AG und dem Land Berlin.

  1. Wann werden diese Abstimmungen mit der DB AG nach Einschätzung des Senats abgeschlossen sein?
  2. In welchem Zeitraum nach Abschluss der Abstimmungen wird das Abgeordnetenhaus über das Ergebniss der Abstimmung mit der DB AG informiert?
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Barrierefreiheit in Berlin – auch für mobilitätseingeschränkte Personen (II), aus Senat

01.10.2025

Frage 1:

Wie viele Menschen mit einer anerkannten #Gebehinderung (Merkzeichen „G“), wie viele mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“) und wie viele blinde und sehbehinderte Menschen (Merkzeichen „Bl“ bzw. „TBl“) leben nach Kenntnis des Senats in Berlin (bzw. haben von Berliner Behörden zum aktuellen Zeitpunkt entsprechende Nachweise ausgestellt bekommen)? (Aufstellung nach Merkzeichen erbeten.)

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Mobilität + barrierefrei: Wie weiter mit MUVA?, aus Senat

21.07.2025

Frage 1:

Welche #Mittel sind im #Haushaltsplan 2026/ 2027 für den Betrieb eines Angebots zur Einhaltung des Berliner Mobilitätsgesetzes im #ÖPNV, wie „ BVG #Muva“ , vorgesehen?

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Nachfrage zur verzögerten Fertigstellung der Baumaßnahme auf der A117 und die Auswirkungen auf Berlin Bohnsdorf, aus Senat

11.07.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Am 26. Mai 2025 informierte der #Bauträger „ Die #Autobahn GmbH des Bundes Niederlassung Nordost“  der Baumaßnahme auf der #A117, zur Bereitstellung der „ #Anschlussstelle #Hubertus“ , welche mit Eröffnung „ Anschlussstelle #Waltersdorf-Nord“  heißen wird, über die notwendige #Verlängerung der Baumaßnahme bis zum Sommer 2026 per #Anwohnerinformationsschreiben. Die nicht eingehaltene Fertigstellung bis Ende 2025 stellt die unmittelbar betroffenen Anwohner weiterhin vor größeren Problemen, die im Folgenden erfragt werden.

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Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg VIII, aus Senat

02.07.2025

Frage 1:

Wie hoch war die #Ausfallquote des #Aufzugs am #S-Bahnhof #Betriebsbahnhof #Rummelsburg seit der 44. Kalenderwoche 2024 bis heute (bitte nach Kalenderwochen aufschlüsseln)?

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Mobilität: Gut angekommen, aus BVG

02.05.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/2025-05-02-muva-zwischenbilanz

Im März ging der Service BVG #Muva #berlinweit mit neuem Konzept an den Start, um #mobilitätseingeschränkten Personen einen zusätzlichen #barrierefreien Service zu bieten. Seit der Erweiterung ist es möglich, #Direktfahrten innerhalb eines Radius von fünf Kilometern zu buchen und sich zu allen S- und U-Bahnstationen sowie sämtlichen Bushaltestellen in Berlin fahren zu lassen. Das kommt bei der Zielgruppe gut an: Rund 20.000 #Fahrgastfahrten wurden seit Anfang März mit dem BVG Muva durchgeführt. Damit hat sich die Gesamtzahl verdreifacht. Ein deutliches Zeichen dafür, dass das Angebot eine wertvolle #Unterstützung darstellt und eine funktionierende #Ergänzung zu Bus und Bahn im Alltag vieler Berliner*innen bietet.

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