Frage 1:
Wie viele #Mittel stehen den Bezirken (bitte einzeln auflisten) für die Herstellung von #unbefestigten #Gehwegen und zur #Sanierung von Gehwegen jeweils in den Jahren 2023 und 2024 zur Verfügung?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg teilt hierzu mit:
„ In der Haushaltsplanung des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin sind keine Mittel für den Zweck zur Herstellung von unbefestigten Gehwegen und zur Sanierung von Gehwegen in den Jahren 2023 und 2024 eingestellt.“
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf teilt hierzu mit:
„ Der Etat für die bauliche Unterhaltung des Straßenlandes im Fachbereich Tiefbau (A03) beträgt in 2023 6,672 Mio. Euro. Somit erfolgt auch hieraus die Sanierung von Gehwegen und Fahrbahnen (Gefahrenbeseitigung).
Für die Herstellung von unbefestigten Gehwegen stehen aus dem Sonderprogramm
„ Maßnahmen für Stadtverschönerung“ der Senatsverwaltung weitere Mittel zur Verfügung. Angemeldet für 2023 ist die Maßnahme Straße am Schoelerpark mit 120 000,00 Euro.
Für das Haushaltsjahr 2024 gibt es noch keinen beschlossenen Haushalt, so dass eine Aussage hierzu nicht möglich ist.“
Das Bezirksamt Lichtenberg teilt hierzu mit:
„ Der Straßenbaulastträger stellt keine unbefestigten Gehwege her. Das widerspricht dem aktuell gültigen Regelwerk und dem Ziel einer barrierefreien Gestaltung des Straßenraumes. Für Sanierung von Gehwegen werden keine Haushaltsmittel direkt ausgewiesen, sofern der Umbau oder die erstmalige Herstellung von Gehwegen nicht in der Investitionsplanung enthalten sind.“
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„ Für Gehwege ist nur in Ausnahmefällen eine unbefestigte Bauweise zulässig. Daher kann diese Frage zu den unbefestigten Gehwegen nicht beantwortet werden. Wie viele Gelder für die Sanierung von Gehwegen aus der Straßenunterhaltung für 2023 zur Verfügung stehen, wird den Bezirken erst Anfang 2023 von der Senatsverwaltung mitgeteilt. Die Mitteilung der für 2024 zur Verfügung stehenden Mittel erfolgt demnach auch erst Anfang 2024.“
Das Bezirksamt Mitte teilt hierzu mit:
„ Die Mittel für die SGA pro Haushaltsjahr für die Unterhaltung des öffentlichen Straßenlandes werden grundsätzlich allgemein und nicht getrennt nach bestimmten Kategorien zugewiesen. Eine getrennte Unterweisung in Gehwege, Radwege, Plätze oder Fahrbahnen erfolgt bei Sanierungsvorhaben demnach nicht. Jedoch wird bei der Entscheidung für bzw. gegen Sanierungsmaßnahmen ausschließlich nach Kriterien des vorhandenen Status zum Zustand der Verkehrssicherheit entschieden. Im Zuge des turnusmäßigen Straßenbegangs werden diese Zustände überwacht und dokumentiert. Je nach Zustand, der stets Veränderungen durch Witterung und Verkehr unterliegt, wird so ggf. erst direkt nach Feststellung von Gefahren für die Allgemeinheit entschieden, hier eine Sanierungsmaßnahme anzustreben. Vorab können diese Festlegungen und damit die Entscheidungen, ob die Mittel für Gehwege oder Fahrbahnsanierungen verwendet werden, nicht schon vor Beginn eines Haushaltsjahres getroffen werden.
Unbefestigte Gehwege sollen nicht zwangsläufig befestigt werden, da die Entsiegelung von Flächen als ein Thema der klimafreundlichen Stadt für künftige Maßnahmen aufgegriffen wurde.“
Das Bezirksamt Neukölln teilt hierzu mit:
„ Aus den zur Verfügung gestellten Straßenunterhaltungsmitteln (Kapitel 3800 Titel 52101) in Höhe von ca. 2,4 Mio. Euro/ Jahr (hierzu gehört die Unterhaltung des gesamten Straßenlandes mit sämtlichen dazugehörigen Aufgaben) werden ca. 1,3 Mio. Euro für die Unterhaltung der Gehwege aufgewendet. Diese Unterhaltungsarbeiten betreffen überwiegend kleinere Flächen und kurze Abschnitte von Gehwegen. Hinzu kommen aus dem Straßeninstandsetzungsprogramm Mittel in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro/ Jahr. Geschätzte 0,65 Mio. Euro davon sind für größere Gehweginstandsetzungsarbeiten in zusammenhängenden Abschnitten (zum Beispiel zwischen zwei Straßeneinmündungen) eingeplant.
Es wird angenommen, dass entsprechende Mittel im kommenden Doppelhaushalt 2024/ 2025 wieder zur Verfügung gestellt werden.“
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„ Über den Haushalt des Jahres 2024 kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Erst im Frühjahr des nächsten Jahres werden die Eckwerte des Haushaltes den Bereichen übergeben. In diesem und im nächsten Jahr hat das SGA Pankow beim Titel 3800 Kapitel 52101 einen Ansatz von 7.700.000 €. Wie viele Finanzmittel dabei auf die Herstellung unbefestigter Gehwege entfallen, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht konkret gesagt werden, da dies wesentlich vom baulichen Zustand des jeweiligen Gehweges bzw. vom aktuellen Schadensbild abhängt und inwieweit im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dann entsprechende Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ergriffen werden müssen. Eine Prognose diesbezüglich abzugeben wäre unseriös. Entscheidungsgrundlage ist immer das Ergebnis der durchzuführenden Begehung und der dabei festgestellten Mängel, welche weitere Handlungsoptionen nach sich ziehen.“
Das Bezirksamt Reinickendorf teilt hierzu mit:
„ Die Sanierung von Gehwegen erfolgt über den Titel 52101 Unterhaltung des Straßenlands. Für die gesamte Straßenunterhaltung stehen im Doppelhaushalt 2022/ 23 dem Bezirk Reinickendorf reguläre Mittel in Höhe von 5.476.000,00 Euro zur Verfügung. Dazu zählt neben der Gefahrenbeseitigung die gesamte Straßenunterhaltung. Der Einsatz der Mittel erfolgt bedarfsorientiert und ist daher von Jahr zu Jahr sehr unterschiedlich. Ein planerischer Ansatz nur für die Herstellung von unbefestigten Gehwegen und zur Sanierung von Gehwegen kann daher nicht benannt werden. Für das Jahr 2024 liegt zudem auch noch kein Haushaltsplan vor. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass Gehwege auch im Rahmen von Neubaumaßnahmen (Investitionsmaßnahmen), sowie mit Sondermitteln des Landes und Städtebau- und anderen Fördermitteln des Bundes und der EU hergestellt bzw. saniert werden. Sonderprogramme werden meist relativ kurzfristig aufgestellt, sodass auch dies eine Aussage erschwert.“
Das Bezirksamt Spandau teilt hierzu mit:
„ Für die Unterhaltung des öffentlichen Straßenlandes ist im Bezirkshaushaltsplan Kapitel 3800, Titel 52101, maßgebend. Laut Haushaltsplan für Spandau ist für 2023 ein Ansatz von
5.051.000 € vorgesehen. Wie viel davon auf die Herstellung von unbefestigten Gehwegen, die
Sanierung von Gehwegen oder die Herstellung von Radwegen zurückfällt, kann in der geringen Bearbeitungszeit nicht ermittelt werden.“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf teilt hierzu mit:
„ Im Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2022 und 2023 sind investive Mittel i.H. von
4.579.000 € für den Bau von Straßen und Gehwegen enthalten. Die Aufteilung ist hierbei nicht möglich, da die I-Maßnahmen in aller Regel die Herstellung eines gesamten Straßenquerschnittes umfassen und die genaue Aufteilung je Bestandteil der Straße nicht möglich ist.
Weiterhin enthält der Haushaltsplan für 2023 Straßenunterhaltungsmittel in Kapitel 3800 / Titel 52101 i.H. von 7.208.000 €.
Aus diesen Mitteln sind jedoch alle mit der Straßenunterhaltung verbundenen Ausgaben unabhängig von der Zuordnung Fahrbahn, Gehweg, Radweg zu finanzieren. Insofern kann hier keine konkrete Aussage bzgl. der für die jeweiligen Straßenbestandteile zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gemacht werden.
Zu etwaigen Mitteln aus Sonderprogrammen der Senatsverwaltung kann zum jetzigen Zeitpunkt lediglich darauf verwiesen werden, dass angekündigt wurde, den Bezirken im Jahr 2023 aus dem Programm „ Barrierefreie öffentliche Räume (Bordabsenkungsprogramm)“ Kapitel 0730 / Titel 52122 150.000 € zur Verfügung zu stellen.
Im Programm „ Maßnahmen zur Verbesserung des Fußverkehrs“ Kapitel 0730 / Titel 52122 liegt dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf die Zusage der SenUMVK für die Maßnahme „ Separierung Geh- und Radweg Am Eichgarten“ vor, 12.000 € im Jahr 2023 zur Verfügung gestellt zu bekommen. Zu etwaigen Haushaltsmitteln aus weiteren Sonderprogrammen kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden, da die Antragstellung und Bewilligung erst im I. Quartal 2023 erfolgt.
Da der Haushalt für 2024 noch nicht beschlossen wurde, können zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussagen zu den in 2024 zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln gemacht werden.“
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu mit:
„ Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 23. Juni 2022 den Berliner Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Die zur Verfügung stehenden Mittel für die Herstellung und Sanierung von Gehwegen lassen sich im Zusammenhang mit größeren Einzelbaumaßnahmen nicht trivial voneinander trennen. So stehen beispielsweise für den Neubau zweier Straßenabschnitte für das Jahr 2023 insgesamt 450.000,00€ zur Verfügung. Die Kosten werden jedoch nicht nur für die Sanierung oder Herstellung des Gehweges genutzt, sondern teilen sich in Anpassung an die Verkehrsbelastung, Anbindung an die Straßenentwässerung, Erschließung von Bildungseinrichtungen sowie in die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf. Wie aufgezeigt ist es nicht immer möglich, die Kosten auf einen expliziten Verkehrsweg herunter zu brechen. Vom Bezirk selbst sind für das Jahr 2023 aus dem Sonderprogramm Gehwege insgesamt 100.000,00 € vorgesehen. Werden im Zuge von Baumaßnahmen weitere Mittel benötig ist eine Beantragung dieser über Finanzierungsprogramme des Landes Berlin oder des Bundes erforderlich, die im Rahmen des
Berliner Mobilitätsgesetzes in der Regel zumindest anteilig zur Verfügung gestellt werden können.“
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„ Für das Jahr 2023 stehen dem Bezirk Mittel in Höhe von 330.000 € aus dem Titel „ Maßnahmen zur Verbesserung des Fußverkehrs“ zur Verfügung. Für das Jahr 2024 kann noch keine Aussage getroffen werden.“
Frage 2:
Wie viele Mittel stehen den Bezirken (bitte einzeln auflisten) für die #Herstellung von #Radwegen jeweils in den Jahren 2023 und 2024 zur Verfügung?
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf teilt hierzu mit:
„ Die Mittel für den Radwegeausbau werden von der SenUMVK bereitgestellt. Aktuell gibt es noch keine Mittelzusagen, sodass wir keine Aussage treffen können.“
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg teilt hierzu mit:
„ In der Haushaltsplanung des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin sind 421.000,00 € aus bezirklichen Investitionsmitteln für den Zweck der Herstellung von Radwegen in den Jahren 2023 und 2024 eingestellt.“
Das Bezirksamt Lichtenberg teilt hierzu mit:
„ Eine qualifizierte finale Antwort ist aktuell nicht möglich, da es u.a. auch noch keine abschließende Mittelzusage gibt.“
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„ Finanzielle Mittel für Radwege werden von der Senatsverwaltung bereitgestellt.“
Das Bezirksamt Mitte teilt hierzu mit:
„ Eine konkrete Aussage ist nicht möglich, da die Herstellung von Radwegen aus Mitteln der bezirklichen Investitionsplanung, als Bestandteil von städtebaulichen Vorhaben oder aus der bezirklichen baulichen Unterhaltung finanziert werden. Hierbei ist aber zu berücksichtigen, dass der Haushalt für das Jahr 2024 noch nicht beschlossen wurde.“
Das Bezirksamt Neukölln teilt hierzu mit:
„ Es wird davon ausgegangen, dass bei der Frage mit „Herstellung“ die Instandsetzung/ Unterhaltung von Radwegen gemeint sein wird. Hierfür stehen dem Bezirk rd. 0,5 Mio. Euro/ Jahr zur Verfügung.
Es wird angenommen, dass entsprechende Mittel im kommenden Doppelhaushalt 2024/ 2025 wieder zur Verfügung gestellt werden.“
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„ Hier ist festzustellen, dass im Bereich der Straßenunterhaltung grundsätzlich keine Radwege neu hergestellt werden, sondern lediglich unterhalten bzw. instandgesetzt werden im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht.
Für den Neubau von Radwegen stehen dem Bezirk keine investiven Mittel als Bestandteil der Investitionsplanung zur Verfügung.
Radwege werden in der Regel im Zusammenhang mit Investitionsmaßnahmen zum Neubau von Straßen neu hergestellt. Insofern lassen sich keine Aussagen zu Teilsummen nur für den Neubau der Gehwege machen.“
Das Bezirksamt Reinickendorf teilt hierzu mit:
„ Aktuell sind für den Bezirk Reinickendorf von Berlin Mittel in Höhe von etwa 3.160.000 € für den Bau von Radwegen im Jahr 2023 vorgemerkt, die zum großen Teil aus dem Stadt und Land- Programm des Bundes, zum Teil aus Senatsmitteln und zum Teil aus bezirklichen Mitteln stammen.
Für das Jahr 2024 kann noch keine konkrete Aufstellung erfolgen, da nicht sicher ist, ob das Stadt und Land-Programm bis 2024 verlängert oder ein vergleichbares Programm für den Bau von Radwegen für das Jahr 2024 aufgesetzt wird.“
Das Bezirksamt Spandau teilt hierzu mit:
„ Von der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) gab es für das Jahr 2022 Finanzierungszusagen für folgende Projekte: Kisselnallee, Dihlmannstraße. Für 2023 müssen ggf. Erneuerungsbescheide ausgestellt werden. Für 2024 gibt es noch keinen gültigen Haushaltsplan und keine Mittelzusagen.“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf teilt hierzu mit:
„ Siehe Antwort zu Frage 1.
Von der SenUMVK wurden bereits 220.000,00 € für die Herstellung einer Radverkehrsanlage bewilligt.“
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu mit:
„ Wie zuvor können hier keine Aussagen zum Haushaltsjahr 2024 getroffen werden, da der entsprechende Haushalt vom Abgeordnetenhaus noch nicht beschlossen ist. Ebenso verhält es sich in Bezug auf den Neubau von Straßenabschnitten. Hier kann im Rahmen der Gesamtmaßnahme die anteiligen Kosten für die Radverkehrsinfrastruktur nicht klar und deutlich ermittelt werden. Für weitere Vorhaben sind 284.000,00€ vorgesehen. Im Rahmen des Berliner Mobilitätsgesetzes können auch im Zuge von Radverkehrsanlagenherstellung Finanzmittel aus Sonderprogrammen des Landes Berlin oder des Bundes beantragt werden.“
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit:
„ Die Planungen des Bezirksamtes für Radwege reicht derzeit nur bis zum Jahr 2023. Es ist beabsichtigt, zwei größere Bauvorhaben umzusetzen, allerdings gibt es noch keine abgeschlossene Vorplanung, sodass noch keine Kostenschätzungen dafür vorliegen.“
Frage 3:
Welche größeren #Investitionsprojekte (über 500.000 Euro) werden den Bezirken (jeweils einzeln auflisten) für den #Neubau von Gehwegen zur Verfügung gestellt?
Antwort zu 3:
Den Bezirken werden im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung Mittel für Projekte zur Verfügung gestellt. Es sind folgende Gehwegerrichtungsprojekte mit einer Investitionssumme ab
500.000 Euro in den Jahren 2023 und 2024 geplant:
Im Rahmen des Modellprojekts des Fußverkehrs Marzahn-Hellersdorf sollen in den nächsten Jahren neue Gehwege mit einer Gesamtinvestitionssumme 3,5 Mio. Euro im Bereich Mahlsdorf und Biesenhorst entstehen.
Weiterhin entstehen neue Gehwege im Rahmen von Neubausiedlungsprojekten, z.B. im Schumacher-Quartier oder in der Siemensstadt. Diese können aber kostenmäßig nicht einzeln beziffert werden. Weitere Informationen hierzu befinden sich auf der Webseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (http s:/ / www.sta d tentwicklung .b erlin.d e/ wohnen/ wohnung sb a u/ d e/ schwerp unkte/ ind ex.shtml).
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu ergänzend mit:
„ Aus der Investitionsplanung werden aktuell Gelder für die Lemkestraße, die Dorfstraße in Kaulsdorf und die Eisenacher Straße zur Verfügung gestellt.“
Das Bezirksamt Reinickendorf teilt hierzu ergänzend mit:
„ Der Neubau von Gehwegen erfolgt in der Regel im Rahmen von größeren Straßenbaumaßnahmen und nicht unabhängig vom übrigen Straßenraum. Was den Straßenneubau betrifft, gibt es aktuell keine Neubauprojekte für Gehwege mit Investitionskosten über 500.000 €. Mittel für das Modellprojekt Fußverkehr fließen aktuell in mehrere kleinere Maßnahmen zur Schulwegsicherung, wobei es sich vorrangig um die Schaffung sicherer Fahrbahnquerungen, besserer Sichtbeziehungen an Knotenpunkten und das Freihalten von Gehwegen im Umkreis von Schulen handelt.
Im Bereich von Grünanlagen stehen bis 2024 8.000.000 € für den Bau von Wegen am Schäfersee und am Franz-Neumann-Platz zur Verfügung.“
Frage 4:
Welche größeren Investitionsprojekte (über 50.000 Euro) werden den Bezirken (jeweils einzeln auflisten) für den Neubau oder die #Markierung von Radwegen zur Verfügung gestellt?
Antwort zu 4:
Für Mittel, die den Bezirken durch SenUMVK zur Verfügung gestellt werden, siehe die beigefügte Anlage.
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu ergänzend mit:
„ Der Bezirk erhält keine Gelder für Investitionsprojekte die allein für den Radverkehr geplant werden. Investitionsprojekte beinhalten den gesamten Straßenquerschnitt mit Straßen, Gehwegen und Radwegen. Daher muss diese Frage von der Senatsverwaltung beantwortet werden.“
Das Bezirksamt Reinickendorf teilt hierzu ergänzend mit:
„ Aktuell weisen alle Projekte für den Radverkehr Investitionskosten von über 50.000 € auf. Die einzelnen Projekte werden in der folgenden Tabelle aufgelistet:
| Projekt | Von | Bis | Kosten in € |
| Waldstraße | Eichborndamm | Ollienhauerstr. | 730.000 |
| Borsigdamm | Eisenhammerweg | Neheimer Str. | 525.000 |
| Heiligenseestr. | Karolinenstr. | Elchdamm | 310.000 |
| Edelhofdamm | Zeltinger Platz | B96 | 350.000 |
| Konradshöher Str. | Heiligenseestr. | Waldkauzstr. | 315.000 |
| Am Nordgraben | Gorkistr. | Ziekowstr. | 520.000 |
| Ollenhauerstr. | Humboldtstr. | Blunckstr. | 200.000 |
| Markstr. | Holländerstr. | Walderseestr. | 210.000“ |
Berlin, den 23.12.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Kapitel 0730 Titel 52108
| Bezirk | Name des Vorhabens | Kosten |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Sanierung der Radwege in der Detmolder Straße zwischen Blissestraße und Mecklenburgische Straße | 56.220,09 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Lückenschluss RR 10 in der Dresdener Straße von der Dresdener Straße 176 und 177 | 60.040,14 € |
| Lichtenberg | Sanierung der Radverkehrsanlagen in der Scheffelstraße im Anschluss an die Straßenbahnerneuerung HOAI 5+6 schon enthalten | 70.000,00 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Radfahrstreifen entlang des Straßenzugs Kaiser-Wilhelm-Straße – Attilastraße zwischen Leonorenstraße und Steglitzer Damm (Markierung, Beschilderung und Protektionseinrichtungen)“ | 70.000,00 € |
| Reinickendorf | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Ollenhauerstraße zwischen Humboldtstraße und Blunckstraße (9120061) | 70.214,89 € |
| Spandau | Sanierung RVA in der Falkenseer Chaussee zw. Zeppelinstraße und Germersheimer Weg (Südseite) | 72.112,57 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Sanierung der Radwege Luisenplatz zwischen Spandauer Damm/Otto-Suhr- Allee und Schlossbrücke (Seitenraum auf beiden Straßenseiten) | 75.000,00 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Markierung von Radverkehrsanlagen in der ALichtenbergrechtstraße zwischen Steglitzer Damm und Neue Filandastraße (Nordostseite) | 82.000,00 € |
| Tempelhof-Schöneberg | Sanierung des Radwegs in der Goebenstraße von Bülowstraße bis Kulmer Straße (Seitenraum auf der nördl. Straßenseite) | 85.000,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Geschützte Radverkehrsanlagen in der Tamara-Danz-Straße (beidseitig) | 85.032,65 € |
| Pankow | Fahrradstraße Oderberger Straße | 91.000,00 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Sanierung der Radverkehrsanlagen in der Straße „Salzufer“ (Aufstellen von Sperrpfosten zur Verhinderung von vorschriftswidrigem Parken) | 93.367,96 € |
| Reinickendorf | Sanierung der Radwegeverbindung zwischen dem Tornower Weg und dem Wilhelmsruher Damm, incl. Ersatzbaumpflanzung und Entwicklungspflege | 109.368,53 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Radfahrstreifen entlang des Steglitzer Damms zwischen Bismarckstraße und Munsterdamm (Markierung, Beschilderung und Protektionseinrichtung)“ | 117.589,31 € |
| Lichtenberg | Sanierung des Radwegs in der Falkenberger Chaussee von S-Bahnhof Hohenschönhausen bis Pablo-Picasso-Straße (Südseite) | 126.000,00 € |
| Lichtenberg | Sanierung des Radwegs in der Zingster Straße (Westseite) zwischen Barther Straße und Falkenberger Chaussee (Verbreiterung und Radienvergrößerung) | 131.100,00 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Wexstraße zwischen Bundesplatz und Prinzregentenstraße (Südseite) | 139.000,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Markierung von Geschützten Radfahrstreifen in der Prinzenstraße zwischen Ritterstraße und Moritzplatz | 143.685,00 € |
| Neukölln | Markierung von RVA in der Blaschkoallee beidseitig zwischen Britzer Damm und Riesestraße (Nordseite bzw. Buschkrugallee (Südseite) | 153.232,90 € |
| Mitte | alle 4 BA San. Radweg Stromstraße zw. Lessingbrücke und KP Stromstr/Alt- Moabit | 153.500,00 € |
| Treptow-Köpenick | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Edisonstraße und in der Spreestraße in Schöneweide | 160.000,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Sanierung des Radwegs in der Möckernstraße von Yorckstraße bis Hornstraße (Seitenraum auf der östlichen Straßenseite) Zusatz nur für uns Erweiterung Lieferzone Westseite 10000 € | 165.454,68 € |
| Mitte | Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße Lynarstraße zwischen Tegeler Straße und Müllerstraße | 170.000,00 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Potsdamer Chaussee – Potsdamer Straße zwischen Lindenthaler Allee und ca. 100m hinter Hohentwielsteig (Südseite) | 170.000,00 € |
| Marzahn-Hellersdorf | Sanierung der Radwege in der Gülzower Straße | 170.000,00 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Sanierung des Radwegs in der Clayallee zwischen Finkenstraße und Pücklerstraße (Seitenraum auf der östlichen Straßenseite) | 180.951,29 € |
Kapitel 0730 Titel 52108
| Bezirk | Name des Vorhabens | Kosten |
| Neukölln | Markierung von Radfahrstreifen in der Karl-Marx-Straße zwischen Weichselstraße und Hermannplatz | 185.434,36 € |
| Treptow-Köpenick | Farbliche Einfärbung der vorhandenen Radverkehrsanlage in der Schnellerstraße zwischen Fennstraße und Bruno-Bürgel-Weg | 188.623,65 € |
| Marzahn-Hellersdorf | Sanierung des Radwegs am Knotenpunkt Märkische Allee / Alt-Biesdorf (Markierung von Radfahrstreifen, Bau von Auf- und Abfahrrampen) | 192.587,28 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Fahrradstraßen Palisanderstraße – Weiderweg – Rigaer Straße | 199.143,37 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Errichtung einer Fahrradstraße in der Fasanenstraße zwischen Lietzenburger Straße und Hohenzollerndamm | 200.000,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Markierung von Radverkehrsanlagen auf der Kottbusser Straße (beidseitig) ehemals Sanierung der Radverkehrsanlagen in der Kottbusser Straße einschließlich der Radverkehrsführung am Kottbusser Tor | 200.232,67 € |
| Tempelhof-Schöneberg | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Kolonnenstraße zwischen Leberstraße und Loewenhardtdamm sowie im benachbarten Stauraum der Wilhelm-Kabus-Straße einschließlich Beschilderung und Protektion | 210.000,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Fahrradstraßen Südstern – Mariannenplatz | 210.563,02 € |
| Mitte | Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße Charlottenstraße zwischen Unter den Linden und Leipziger Straße (9010100) | 215.975,41 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Radverkehrsanlagen und Schaffung von Liefer- und Kurzparkmöglichkeiten im Ortsteil Friedrichshain Süd | 216.922,20 € |
| Mitte | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Amrumer Straße | 217.000,00 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Sanierung des Radwegs in der Clayallee zwischen Im Dol und Starstraße (Verbreiterung und zum Teil Ersatz von Radfahrstreifen) | 220.000,00 € |
| Pankow | Errichtung einer Fahrradstraße in der Ossietzkystraße einschließlich einer Baubegleitmaßnahme | 223.970,79 € |
| Mitte | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße zwischen Schulstraße und Lynarstraße | 232.500,00 € |
| Pankow | Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße Bizetstraße | 236.101,34 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Radverkehrsanlagen und Schaffung von Liefer- und Kurzparkmöglichkeiten im Ortsteil Friedrichshain Nord | 238.851,82 € |
| Tempelhof-Schöneberg | Radverkehrsanlagen in der Zehrensdorfer Straße – Säntisstraße von Buckower Chaussee bis Richard-Tauber-Damm | 239.000,00 € |
| Pankow | Markierung von Radfahrstreifen in der Berliner Straße und in der Pasewalker Straße zwischen Schönhauser Straße und Eweststraße einschließlich baulicher Begleitmaßnahmen | 255.162,38 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Sanierung des Radwegs im Spandauer Damm von Spreetalallee bis KGA Wochenende II (Nr. 232) (Seitenraum auf der nördlichen Straßenseite | 261.505,36 € |
| Pankow | Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße Stargarder Straße zwischen Schönhauser Allee und Prenzlauer Allee | 276.967,44 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Bauliche Protektion im Bereich Oberbaumstraße und – brücke | 280.000,00 € |
| Treptow-Köpenick | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Mittechael-Brückner- Straße/Adlergestell von Brückenstraße bis Rudower Chaussee (9090075) | 300.000,00 € |
Kapitel 0730 Titel 52108
| Bezirk | Name des Vorhabens | Kosten |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Anbindung des Radbahn-Reallabors an die LSA-Knoten Kottbusser Tor und Skalitzer Straße / Manteuffelstraße durch Schaffung von Radverkehrsanlagen außerhaLichtenberg der eigentlichen Reallabor-Teststrecke | 313.700,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Markierung der Radverkehrsanlagen an der Straße Hallesches Ufer | 316.187,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Verstetigung des Popup – Radwegs Frankfurter Allee | 330.000,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Markierung von Geschützten Radfahrstreifen am Stralauer Platz | 349.116,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Markierung der Radverkehrsanlage in der Frankfurter Allee zwischen Niederbarnimstraße und Jessener Straße (Seitenraum auf der südlichen Straßenseite) | 390.585,89 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Sanierung der Radverkehrsanlagen Dahlemer Weg zwischen Mörchinger Straße und Curtiusstraße (Anlage von Schutzstreifen und geschützten Radfahrstreifen) | 408.476,68 € |
| Mitte | Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße Triftstraße/Gerichtsstraße zwischen Torfstraße und NetteLichtenbergeckplatz (9010078) | 446.000,00 € |
| Neukölln | Markierung von Radverkehrsanlagen in der Hermannstraße zwischen Glasower Straße und Leinestraße | 448.447,00 € |
| Tempelhof-Schöneberg | Radfahrstreifen entlang des Mariendorfer Damms zwischen Ullsteinstraße und Alt-Mariendorf (Anpassung der im Zuge des Schienenersatzverkehrs eingerichteten Radfahrstreifen) | 460.000,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Markierung von Radverkehrsanlagen auf dem Kottbusser Damm zwischen Maybachufer und Hermannplatz – beidseitig (ehemals Geschützter Radfahrstreifen Kottbusser Damm) | 461.000,00 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Sanierung der Radwege im Knotenpunktbereich Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße/Pariser Straße/Regensburger Straße | 531.957,82 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Sanierung des Radwegs auf der Ostseite des Mehringdamms zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße | 558.201,06 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Markierung der Radverkehrsanlagen in der Hasenheide (Südseite) | 631.159,94 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Sanierung des Radweges in der Oranienstraße zwischen Alte Jakobstraße und Stallschreibenstraße (Seitenraum auf der nördlichen Straßenseite) | 706.483,86 € |
| Marzahn-Hellersdorf | Sanierung des Radwegs TR7 zwischen Mehrower Allee und Havemannstraße nördlicher Abschnitt | 848.151,99 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Markierung der Radverkehrsanlagen an den Straßen Schöneberger Ufer, Tempelhofer Ufer und Waterloo Ufer | 896.818,83 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Markierung von überwiegend durch Sperrpfosten geschützten Radfahrstreifen im Straßen-zug Kleiststraße-Bülowstraße zwischen Keith- und Steinmetzstraße (einschließlich Ein-richtung eines Zweirichtungsradwegs bis zur Einmündung Dennewitzstraße) | 906.384,08 € |
Kapitel 0730 Titel 72016
| Bezirk | Name des Vorhabens | Kosten |
| Pankow | Erneuerung der Radverkehrsanlagen in der Storkower Straße zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee | 51.399,98 € |
| Marzahn-Hellersdorf | Ausbau der Radverkehrsanlagen in der Landsberger Allee zwischen Dingelstädter Straße und Brücke über den Berliner Außenring | 56.978,77 € |
| Reinickendorf | Schaffung vom Gehweg getrennter Radverkehrsanlagen im Zuge der Konradshöher Straße | 57.616,00 € |
| Pankow | Radverkehrsanlagen in der Hermann-Hesse-Straße östlich Pastor-Niemöller- Platz und Asphaltierung des Güllwegs einschließlich Einrichten einer signalisierten Querungsmöglichkeit für den Radverkehr zwischen Güllweg und Waldstraße | 63.440,25 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | BVG-Konto Anlage von Radfahrstreifen in der Gitschiner Straße und in der Skalitzer Straße von Lindenstraße/Zossener Brücke bis Kottbusser Tor | 67.984,00 € |
| Marzahn-Hellersdorf | Planungskosten Anbindung der Fahrradroute TR6 und TR7 | 85.013,24 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Bau von Zweirichtungsradwegen im Zuge der Prinzregentenstraße im Bereich Volkspark und an der Durlacher Straße zur Verhinderung von Kfz- Durchgangsverkehr | 92.566,77 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Vervollständigung der Radverkehrsanlagen im Bereich der Knotenpunkte Königsberger Straße – Lankwitzer Straße / Oberhofer Weg und Königsberger Straße / Morgensternstraße – Jungfernstieg zur Verknüpfung mehrerer Ergänzungsrouten des Fahrradroutennetzes | 100.145,61 € |
| Marzahn-Hellersdorf | Planung von Radverkehrsanlagen in der Allee der Kosmonauten zwischen Eitelstraße und Elisabethstraße | 103.883,39 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Öffnung der Fasanenstraße für Radfahrer (Freigabe der Einbahnstraße für Radverkehr in beiden Fahrtrichtungen) | 103.941,49 € |
| Lichtenberg | Herstellung/Markierung von Radverkehrsanlagen in der Seddiner Straße zwischen Rhinstraße und Marzahner Chaussee | 106.460,23 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Geschützter Radfahrstreifen Mühlenstraße zwischen Straße der Pariser Kommune und Oberbaumbrücke (vor East-Side-Gallery) | 107.001,82 € |
| Tempelhof-Schöneberg | Bezirkliche Fahrradnebenroute NR2 – von Alt-Tempelhof bis FriedensplatzStraßenabschnitte Schönburgstraße- Parkstraße- Blumenthalstraße | 108.775,00 € |
| Treptow-Köpenick | Umwandlung des rechten Fahrstreifens des Adlergestells zwischen Rudower Ch -Köpenicker Str in einen Geschützten Radfahrstreifen | 115.854,69 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Markierungs-, Beschilderungs- und Protektionsarbeiten in der Kantstraße zwischen Joachimsthaler Straße und Wilmersdorfer Straße | 128.818,93 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Neubau von Fahrradabstellanlagen einschließlich Zuwegung (Paket 2 – in 5 Straßenzügen) (Paket1 ist beendet) | 140.091,59 € |
| Neukölln | Planung BPU RVA Hermannstr zw Hermannplatz und Juliusstr HOAI gesamter Abschitt 1-2 Erhöhung Bereich südl+mittler Abschnitt HOAI 3-4 | 145.999,30 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Radwegverbindung Hornstraße-Yorckstraße einschließlich Markierungsergänzung in der Großbeerenstraße im LSA-Bereich und Anpassung der LSA | 173.000,00 € |
| Spandau | Leistung Radweg (Teil 2)im Zuge LSA-Umbau Ferdinand-Friedensburg-Platz | 175.355,56 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Asphaltierung der Brauerstraße von Brauerplatz bis Oberhofer Weg | 196.373,74 € |
| Reinickendorf | Asphaltierung der Fahrbahn in der Ernststraße zwischen Brückenauffahrt („Spindel“) und Berliner Straße | 205.300,48 € |
Kapitel 0730 Titel 72016
| Bezirk | Name des Vorhabens | Kosten |
| Treptow-Köpenick | Bau eines Radwegs auf der Ostseite der Rummelburger Straße und der Rummelsburger Landstraße zwischen Treskowallee und Bezirksgrenze | 207.000,00 € |
| Reinickendorf | Asphaltierung der Fahrbahn in der Jörsstraße zwischen Beatestraße und Theresenweg | 223.428,77 € |
| Tempelhof-Schöneberg | Fahrradfreundlicher Umbau der Parkstraße und Blumenthalstraße zwischen Parkanlage, Bosestraße und Friedensplatz (bezirkliche Fahrrad-Nebenroute NR3) | 237.000,00 € |
| Reinickendorf | Asphaltierung der Schulzendorfer Straße zwischen Hermsdorfer Damm und Zieselweg | 265.132,18 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Radverkehrsanlagen im Zuge der Fahrradroute TR 5 zwischen Friedrichshaller Straße und Warnemünder Straße | 285.503,78 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Herstellung von Radverkehrsanlagen Paul- und Paula-Ufer mit Anschluss Kynaststraße | 287.000,00 € |
| Spandau | Ausbau des Radwegs im Wilhelm-von-Siemens-Park parallel zur Dihlmannstraße in Siemensstadt | 290.000,00 € |
| Tempelhof-Schöneberg | Bau eines Zweirichtungsradwegs in der Straße Alt-Mariendorf zwischen Forddamm und Rathausstraße | 332.900,01 € |
| Mitte | Radverkehrsanlagen in der Stülerstraße und in der Budapester Straße | 354.269,12 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Lichtenberger Straße Nord | 417.149,10 € |
| Lichtenberg | Radverkehrsanlagen Karlshorster Straße zwischen Hauptstraße und Türr- schmidtstraße | 445.304,32 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Grunderneuerung Jugendverkehrsschule Wiener Straße | 503.635,96 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Asphaltierung des Königswegs zwischen Hohentwielsteig und Anhaltiner Straße zur Herstellung einer Ergänzungsroute für den Radverkehr | 648.000,00 € |
| Lichtenberg | Ausbau der Radverkehrsanlagen in der Scheffelstraße im Anschluss an die Straßenbahnerneuerung (ehemals 52108 HOAI 5+6 schon enthalten) | 881.000,00 € |
| Pankow | Radverkehrsanlagen Danziger Straße zwischen Nr. 142 (100 m westlich Bötzowstraße) und Landsberger Allee | 903.414,65 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Radverkehrsanlagen Stralauer Allee zwischen Ehrenbergstraße und Elsenbrücke (Südseite) | 934.992,39 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Neugestaltung der Seitenräume der Warschauer Straße von Warschauer Brücke bis Frankfurter Tor mit Verbesserung für den Fußgänger- und Radverkehr – Teil Fahrbahnmarkierung, Verkehrszeichen und Lichtsignalanlagen | 1.088.870,05 € |
| Pankow | Asphaltierung Schönholzer Weg zwischen Angerweg und Kastanienallee | 1.145.000,00 € |
| Spandau | Radverkehrsanlangen in der Kisselnallee zwischen Pionierstraße und Radelandstraße | 1.217.010,15 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Anlage von Radfahrstreifen in der Gitschiner Straße und in der Skalitzer Straße von Lindenstraße/Zossener Brücke bis Kottbusser Tor | 1.260.000,00 € |
| Pankow | Herstellen von Radverkehrsanlagen in der Danziger Straße zwischen Prenzlauer Allee und Haus-Nr. 142 (100m westlich Bötzowstraße) 2.Bauabschnitt | 1.850.000,00 € |
| Tempelhof-Schöneberg | Planung Vorplanung Verkehrsversuch/ Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm zw. Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße | 1.903.000,00 € |
SIWA Kapitel 9810 Titel 73030-Globaltitel
| Bezirk | Name des Vorhabens | Kosten |
| Lichtenberg | Herstellung eines Radwegs in der Schottstraße und der Rüdigerstraße zwischen Atzpodienstraße und Roedeliusplatz (Südseite) | 220.000,00 € |
| Reinickendorf | Neubau eines Radwegs am Borsigdamm zwischen Eisenhammerweg und Neheimer Straße (östliche Seite) | 525.000,00 € |
| Spandau | Radweg der Sympathie | 538.000,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Erneuerung des Radwegs auf der Ostseite des Mehringdamms zw. Schwiebusser Straße und Bergmannstraße | 577.108,99 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Ausbau der Radwege der Karl-Marx-Allee zwischen der Lebuser Straße und der Straße der Pariser Kommune | 710.000,00 € |
| Reinickendorf | Radverkehrsanlagen in der Waldstraße zwischen Eichborndamm und Ollenhauerstraße | 730.000,00 € |
| Marzahn-Hellersdorf | Radweges, Bau von Querungsstellen und Unterführungssicherung für Radfahrer östlich parallel zur Wuhle | 737.000,00 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Sanierung des Radweges in der Karl-Marx-Allee zw. Dem Kino Kosmos und der Straße der Parieser Kommune | 750.000,00 € |
| Pankow | Ausbau des Weges am Fließgraben inklusive Radweganbindung an die LSA Heinersdorfer Straße – Krugstege/Bahnhofstraße und Asphaltierung der Parkstraße westlich der Gernroder Straße | 758.000,00 € |
| Neukölln | Braunschweiger Straße | 850.000,00 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Asphaltierung der Rönnestraße zwischen Dernburgstraße und Stuttgarter Platz | 1.200.000,00 € |
| Pankow | Neumannstraße | 1.400.000,00 € |
| Marzahn-Hellersdorf | Verbindung des Radwegs TR6 und des Radwegs TR7 – Bau eines Radweges von der Bitterfelder Brücke bis zur Ludwig-Renn-Straße | 1.569.000,00 € |
| Neukölln | Weserstraße | 3.080.000,00 € |
Kapitel 0730 Titel 52108 Fahrradabstellanlagen
| Bezirk | Name des Vorhabens | Kosten |
| Neukölln | Errichtung von Fahrradabstellanlagen + dazugehörigen Verkehrsflächen 14 Standorten (Teil 3) | 55.775,98 € |
| Lichtenberg | Errichtung von Fahrradabstellanlagen und Herrichtung der dazugehörigen Verkehrsflächen an diversen Standorten | 56.900,00 € |
| Treptow-Köpenick | Errichtung von Fahrradabstellanlagen und Herrichtung der dazugehörigen Verkehrsflächen an 20 Standorten | 71.200,00 € |
| Pankow | Errichtung von Fahrradabstellanlagen und Herrichtung der dazugehörigen Verkehrsflächen an 2 Standorten, Arbeitspaket 5-2020 | 77.072,24 € |
| Steglitz-Zehlendorf | Errichtung von Fahrradabstellanlagen + dazugehörigen Verkehrsflächen an diversen Standorte | 124.097,56 € |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Errichtung von Fahrradabstellanlagen und Herrichtung der dazugehörigen Verkehrsflächen an 9 Standorten | 148.866,80 € |
| Pankow | Errichtung von Fahrradabstellanlagen und Herrichtung der dazugehörigen Verkehrsflächen an diverse Standorten, Arbeitspaket 1-2021 | 153.043,94 € |
| Pankow | Errichtung von Fahrradabstellanlagen und Herrichtung dazugehörigen Verkehrsflächen an diversen Standorten | 213.717,46 € |
| Marzahn-Hellersdorf | Errichtung von Fahrradabstellanlagen und Herrichtung der dazugehörigen Verkehrsflächen an div Standorten | 265.033,26 € |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Errichtung von Fahrradabstellanlagen und Herrichtung der dazugehörigen Verkehrsflächen (fortlaufend mit zunehmend neuen Standorten) | 471.825,41 € |
| Tempelhof-Schöneberg | Errichtung von Fahrradabstellanlagen + dazugehörigen Verkehrsflächen 3 Standorten | 687.959,22 € |
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