Bahnhöfe: Zustand des S- und Regionalbahnhofs Ahrensfelde aus Senat

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Frage 1:
Wie wird der allgemeine Zustand des S- und #Regionalbahnhofes #Ahrensfelde eingeschätzt?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der allgemeine bauliche Zustand ist in Ordnung. Innerhalb der monatlichen
#Verkehrssicherungskontrollen werden Stolperstellen erfasst, gekennzeichnet und zeitnah
beseitigt.“
Frage 2:
Wie oft wird der Bahnhof Ahrensfelde #gereinigt? Welche Leistungen sind im #Reinigungsvertrag
vorgeschrieben?
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Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„6 x wöchentlich Fegen der Fußgängertreppe
3 x wöchentlich Nassreinigung der Fußgängertreppe
2 x jährlich Glasflächenreinigung
1 x jährlich Wand- und Deckenreinigung Fußgängerbrücke, Beseitigung von Graffiti,
Glasschäden, Vandalismusschäden nach Bedarf
1 x täglich Grobreinigung der Bahnsteigflächen und Treppen
1 x täglich Entleerung der Abfallbehälter
1 x wöchentlich Nassreinigung der Fußbodenflächen (Bahnsteige)
1 x wöchentlich Reinigung der Wartehäuschen, Vitrinen
1 x monatlich Ausstattungsgestände, Wegeleitsystem“
Frage 3:
Wann fand zuletzt eine Grundreinigung statt? Wie oft sollen Grundreinigungen erfolgen? Können diese auch
bei Bedarf veranlasst werden?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Planmäßig findet eine Grundreinigung stets nach Ende der Winterperiode statt. Die
nächste Grundreinigung sehen wir im Zuge der Gestaltungsmaßnahmen der Brücke vor –
gegebenenfalls früher – einen genauen Zeitplan stimmen wir in den nächsten Wochen ab.“
Frage 4:
Wie wird insbesondere der Zustand der #Fußgängerbrücke eingeschätzt? Ist bekannt, dass die Brücke als
„Angstraum“ empfunden wird und dass Abends und Nachts Personengruppen es vermeiden die Brücke zu
benutzen?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Ja, das ist bekannt. Die Brücke aus dem Jahre 1987 ist ein klassischer Zweckbau, der
optische Zustand ist trotz erheblicher Investitionen der DB Netz AG durch häufig
auftretenden #Vandalismusschäden nicht zufriedenstellend. Verkehrssicherheit und
Standsicherheit sind gegeben.“
Auf die Antworten zu den Frage 6 und 7 wird verwiesen.
Frage 5:
Wie hoch summieren sich die Schäden an der Fußgängerbrücke, die durch Vandalismus bis heute
entstanden sind?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die jährlichen Vandalismusschäden betragen rund 20.000 €.“
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Frage 6:
Wie soll dem Problem des Vandalismus nachhaltig begegnet werden? Welche Planungen werden verfolgt,
um die Fußgängerbrücke neu zu gestalten und damit unattraktiv für Vandalismus und attraktiv für die
Bevölkerung zu machen? Bis wann ist mit einer Realisierung zu rechnen?
Antwort zu 6:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Hierzu finden derzeit Gespräche mit einer Kreativagentur (Interimslösung) sowie dem
Quartiersmanagement statt mit dem Ziel einer sinnvollen und nachhaltigen Lösung zur
Aufwertung der Anlage.“
Frage 7:
Sind weitere Maßnahmen zur optischen Aufwertung des Bahnhofes geplant?
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der Fokus liegt auf der Aufwertung der Brücke. Für den Bahnhof Ahrensfelde sind keine
weiteren optischen Aufwertungen geplant.“
Frage 8:
Das frühere Wartehaus für Reisende am nördlichen Kopf des Bahnhofes ist seit langer Zeit geschlossen.
Warum konnte das Wartehaus bisher keiner neuen Nutzung zugeführt werden? Gibt es aktuell Pläne zur
Reaktivierung und zur Nutzung des Gebäudes?
Antwort zu 8:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Das besagte Wartehaus war ein Empfangsgebäude/Zugangsbauwerk für den Bahnhof
und wurde aufgrund ständiger Vandalismusschäden verschlossen. Innerhalb des
Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau der Märkischen Allee wird die Fläche für den
Ausbau der Bundesstraße vorgesehen. Eine zwischenzeitliche Nutzung bis zur
Umsetzung der Straßenbaumaßnahme ist mangels Interessenten bisher nicht gelungen.“
Berlin, den 15.08.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: Fehlende U Bahn Wagen, aus Senat

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Vorbemerkung:
Am 25.06.18 meldet der „Tagesspiegel“, dass die BVG wegen fehlender -Bahnwagen darüber nachdenkt,
notfalls eine -Bahnlinie #einzustellen.
Frage 1:
Stimmt die Aussage des „Tagesspiegel“? Wenn ja, welche U-Bahnlinie wäre betroffen?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt mit, dass sie nicht beabsichtigt, eine U-Bahnlinie einzustellen.
Frage 2:
Ist die Aussage im „Tagesspiegel“ korrekt, dass die Mehrheit der Ausfälle aufgrund der Beseitigung
großflächiger Schmierereien auf den Fahrzeugen beruht?
Antwort zu 2:
2
Die BVG teilt dazu mit: „Es ist richtig, dass von den außerplanmäßig nicht einsetzbaren
Wagen die meisten aufgrund von #Vandalismusschäden wie #Graffiti der Werkstatt zugeführt
werden.
Jeder Zug, der mit Graffiti beschmiert wird, steht dem Verkehr für 24h oder länger nicht zur
Verfügung. Das Fahrzeug muss nach dem Vorfall innerhalb von 4-5 Tagen der Werkstatt
zugeführt, dort aufwendig von Hand gereinigt und anschließend dem Verkehr wieder
zurückgeführt werden. Stehen keine zusätzlichen Züge als Reserve zur Verfügung, führt
das entweder unmittelbar oder später (auch an Folgetagen) zu merklichen Ausfällen im
Betrieb.
Der Betriebsleiter U-Bahn (in seiner Funktion als Sachverständiger der Technischen
Aufsichtsbehörde (#TAB)), die TAB selbst und der Aufgabenträger achten darauf, dass
keine Fahrgastzüge mit Schmierereien auf #Signalanlagen (Sicherheitseinrichtungen am
Fahrzeug) Fahrgäste befördern. Diese Züge müssen sofort der #Betriebswerkstatt
zugeführt werden.“
Frage 3:
Was unternimmt die BVG konkret, um die bisher offenbar nicht ausreichenden Maßnahmen zur
Verhinderung von Schmierereien zu optimieren? Bis wann sind diese Maßnahmen abgeschlossen?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt dazu mit: „Die BVG setzt Sicherheits- und #Objektschutzbeschäftigte in
Regeleinsätzen ein. Zusätzlich kommen Sicherheitsbeschäftigte in ziviler und dienstlicher
Kleidung in Sonderdiensten zum Einsatz. Videobeobachtung an Schwerpunkten
unterstützt die Arbeit der BVG.“
Frage 4:
Wie viele Straftaten aufgrund von Schmierereien wurden in den Jahren 2015, 2016, 2017 und im laufenden
Jahr 2018 zur Anzeige gebracht? Bitte nach Jahren einzeln aufführen.
Antwort zu 4:
Die BVG teilt Folgendes mit:
„Durch die BVG wurden folgende Sachbeschädigungen festgestellt:
2015: 717 Sachbeschädigungen an U-Bahnwagen
2016: 947 Sachbeschädigungen an U-Bahnwagen
2017: 1085 Sachbeschädigungen an U-Bahnzügen
bis 30.06.2018: 639 Sachbeschädigungen an U-Bahnzügen.“
Frage 5:
Wieviele Täter konnten in den Jahren 2015, 2016, 2017 und im laufenden Jahr 2018 ermittelt werden? Bitte
nach Jahren einzeln aufführen.
Antwort zu 5:
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Eine Aussage zu Straftaten im Sinne der Anfrage ist dem Senat nicht möglich.
Frage 6:
Wieviele Verurteilungen fanden in den Jahren 2015, 2016, 2017 und im laufenden Jahr 2018 in diesem
Zusammenhang statt? Bitte nach Jahren einzeln aufführen.
Antwort zu 6:
Statistische Erkenntnisse zur Anzahl der Verurteilungen wegen Sachbeschädigungen
durch Graffiti oder vergleichbaren Schmierereien an U-Bahnwagen der Berliner
Verkehrsbetriebe liegen dem Senat nicht vor, da im Fachverfahren der
Strafverfolgungsbehörden keine Erfassung der jeweils beschädigten Gegenstände erfolgt.
Frage 7:
Wie beurteilt der Senat den Gesamtsachverhalt unter dem Gesichtspunkt, dass er die Stärkung des ÖPNV
gegenüber dem Individualverkehr präferiert?
Antwort zu 7:
Jeder Vorfall, der dazu führt, dass angesichts der wachsenden Nachfrage weniger
Fahrzeuge zur Verfügung stehen, ist kritisch zu sehen. Die getätigten Investitionen der
BVG und des Senats in mehr Sicherheit sind daher ein wichtiger Beitrag, um möglichst in
Zukunft eine Umkehr des negativen Trends zu erreichen.
Berlin, den 24.07.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Vandalismus Im Tiergarten verschwinden die Gaslaternen aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/vandalismus-im-tiergarten-verschwinden-die-gaslaternen-24155846

Seit fast vier Jahrzehnten befindet sich das #Gaslaternenmuseum am -Bahnhof #Tiergarten. An den Parkwegen hin zur Unteren Schleusenbrücke stehen fast 100 Lampen aus 25 deutschen sowie 11 europäischen Städten. Was bisher nur als Idee des Senats diskutiert wurde, ist nun entschieden:

Die europaweit einmalige Open-Air-Ausstellung wird am Tiergarten abgebaut und ins Deutsche #Technikmuseum nach Kreuzberg umziehen. Das sagte Petra Rohland, die Sprecherin von Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD), der Berliner Zeitung.

Vandalismus als Grund

Hauptgrund für die Verlagerung des Gaslaternenmuseums seien vor allem die ständigen #Vandalismusschäden aber auch ein vergleichsweise hoher #Wartungsaufwand an dem öffentlich zugänglichen Ort, sagte die Sprecherin. Das Landesdenkmalamt sowie die Denkmalschutzbehörde des Bezirks Mitte haben laut Senat den Umzug befürwortet. „Dem Bezirk wurde auch schon ein Vorschlag für eine alternative Beleuchtung im Tiergarten anstelle des Gaslaternenmuseums unterbreitet“, sagte Petra Rohland.

Die Proteste von Mittes Bürgermeister Christian Hanke (SPD) sowie des Bezirksparlaments Mitte, die den Erhalt des Gaslaternenmuseums am jetzigen Standort gefordert hatten, blieben damit erfolglos. Hanke hatte an Senator Geisel im März geschrieben, dass ohne Not ein Ort aufgegeben werde, der international in …