Anfang des nächsten Jahres sollen die Arbeiten für den Ersatzneubau der Moltkebrücke am #S-Bahnhof #Botanischer Garten beginnen. Für das Ende des Jahres 2021 ist die Fertigstellung geplant. Das wurde jetzt bei einer Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bekannt. Dort wurde der aktuelle Stand der Entwurfsplanung vorgestellt.
Komplett gesperrt
Demnach wird der S-Bahnhof über eine Behelfsbrücke zugänglich bleiben, die vom Bereich des Spätkaufs an der Moltkebrücke bis ins Treppengebäude des Bahnhofs führt. Auf der Seite der Brücke, die stadtauswärts liegt, wird eine Behelfsbrücke für fast die gesamte Zeit der Bauarbeiten die Überquerung der Gleise durch Fußgänger und Fahrradfahrer ermöglichen. Für Autofahrer wird der Bereich vom Gardeschützenweg bis zur Hortensienstraße für die gesamte Zeit der Bauarbeiten komplett gesperrt. Der Großteil der Arbeiten wird …
Wie viele Berlinerinnen und Berliner wissen, feiern die Berliner #Verkehrsbetriebe in diesem Jahr ihren 90. #Geburtstag. Statt eines rauschenden Festes macht die BVG lieber Berlin noch grüner und schenkt der Stadt 90 #Bäume im Rahmen der Kampagne „#Stadtbäume für Berlin“. Der erste wurde am heutigen Montag, 29. April, am U-Bahnhof Hallesches Tor von Staatssekretär Christian Gaebler, Chef der Berliner Senatskanzlei, und Dr. Sigrid #Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der BVG, in die Berliner Erde eingepflanzt.
Die Baumart ist im Rahmen der Stadtbaumkampagne stets festgelegt. Bei der BVG-Spende Nummer eins handelt es sich um einen Japanischen #Schnurbaum (Sophora japonica). 89 weitere Bäume verschiedener Arten, im gesamten Stadtgebiet verteilt, kommen im Frühjahr und Herbst dieses Jahres hinzu.
„Dank an die BVG für dieses Geschenk an die Berlinerinnen und Berliner zum 90. Geburtstag des Unternehmens“, sagte der Chef der Senatskanzlei des Landes Berlin, Staatssekretär Christian Gaebler. „90 Bäume für 90 Jahre BVG – diese Geste symbolisiert die Nachhaltigkeit, für die die BVG als Verkehrsunternehmen des 21. Jahrhunderts steht und die Verbundenheit mit Berlin. Es ist auch eine gute Werbung für unsere Stadtbaumkampagne, ich hoffe, dass noch viele Unternehmen und Einzelpersonen dem Beispiel der BVG folgen.“
„Wir stehen für Nachhaltigkeit und umweltfreundliche Mobilität“, sagte Dr. Sigrid Nikutta. „Diese 90 Bäume sind ein Symbol dafür und für unsere Verwurzelung in unserer Stadt. Wie mit unseren Bussen und Bahnen leisten wir mit den Neupflanzungen aber auch einen Beitrag dazu, dass die Berliner Luft noch besser wird.“
430.000 Bäume säumen die Straßen Berlins. Durch Krankheiten und Schädlingsbefall müssen allerdings immer wieder einige davon gefällt werden. Andere fallen extremen Wetterereignissen zum Opfer. Damit unsere Stadt auch in Zukunft eine der grünsten Metropolen der Welt bleibt, hat der Berliner Senat 2012 die Stadtbaumkampagne ins Leben gerufen.
Die Aktion greift potenziellen Spendern finanziell unter die Arme. Um einen Baum zu pflanzen und ihn in den ersten drei Jahren speziell pflegen zu lassen, sind rund 2.000 Euro nötig. Im Rahmen der Kampagne müssen die Spender allerdings nur 500 Euro bezahlen, während der Rest von der Stadt Berlin übernommen wird.
Mehr Infos zur Stadtbaumkampagne: https://www.berlin.de/senuvk/umwelt/stadtgruen/stadtbaeume/kampagne/start.shtml
Grabow. Ein #Flusskreuzfahrtschiff hat am Sonntag mehrere Stunden lang die #Müritz-Elde-Wasserstraße in der Nähe von Ludwigslust blockiert. Wie ein Sprecher der #Wasserschutzpolizei erklärte, war das Schiff etwa vier Kilometer östlich von Grabow vor einer Schleuse auf #Grund gelaufen. Das Schiff kam von der Elbe und war in Richtung Schwerin unterwegs. Verletzt wurde niemand, die Schadenshöhe und die genaue Ursache sind noch unklar.
Nach einem kurzzeitigen Anstauen des Wasserspiegels zwischen den Schleusen und mit Hilfe der Wasserschutzpolizei kam das Schiff mit den Touristen nach etwa vier Stunden wieder frei. Der Betreiber wurde aber angewiesen, an der Schleuse festzumachen, wo er zunächst bleiben soll, um mögliche Schäden zu untersuchen. Am Samstag hatte das Schiff in Grabow bereits Technik an einer #Schleuse beschädigt. Die zeitweise verhängte Sperre der Schifffahrt auf der Müritz-Elde-Wasserstraße war am Sonntagabend …
Berlin – Es wird spannend im Streit um die Zukunft der #S-Bahn. In knapp drei Wochen soll der #Lenkungskreis, in dem die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Verkehrsverbund #VBB vertreten sind, eine wichtige Entscheidung fällen. Gut möglich, dass sich vorher auch der Koalitionsausschuss mit dem Thema befasst.
Letztlich geht es darum: Soll die angekündigte #Ausschreibung so gestaltet werden, dass auf jeden Fall ein privater Wettbewerber zum Zuge kommt – und der jetzige Betreiber, das DB-Unternehmen #S-Bahn Berlin GmbH nicht mehr alle S-Bahnen fährt? Die Fronten sind verhärtet.
Frage 1:
Wie ist der gegenwärtige Stand der #Machbarkeitsstudie für weitere #U-Bahnplanungen?
Antwort zu 1:
Die Erarbeitung der Machbarkeitsstudien ist bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG)
beauftragt, die Untersuchungen laufen.
Frage 2:
Welche U-Bahnlinie, bzw. Erweiterungen, werden aktuell untersucht?
Antwort zu 2:
Gemäß den Überlegungen im Berliner Senat in den Jahren 2017 und 2018 wurden
folgende Machbarkeitsstudien beauftragt:
• Anbindung des #Schumacher Quartiers/der Urban Tech Republic (UTR) mittels
einer Ausfädelung der #U6
• Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel mit verschiedenen Optionen
• Verlängerung der #U7 vom U-Bahnhof #Rudow aus in drei Varianten (bis zur
Landesgrenze Berlin/Brandenburg, bis Schönefeld, bis Flughafen Berlin
Brandenburg (BER))
Frage 3:
Gibt es bereits Zwischenergebnisse zu der U-Bahn-Machbarkeitsstudie?
2
Frage 4:
Welche Zwischenergebnisse, aufgegliedert auf einzelne U-Bahn-Linien, liegen vor?
Antwort zu 3 und zu 4:
Es liegen noch keine Zwischenergebnisse aus der im Jahr 2018 erfolgten Beauftragung
vor.
Frage 5:
Wieso berücksichtigt der Senat den Ausbau der U-Bahn-Linie U3 mit dem Anschluss an den S-Bahnhof
Mexikoplatz nicht, obwohl nach eigener Einschätzung des Senats die Verlängerung der U3 ein
kostengünstiges Projekt zur Erweiterung des U-Bahn-Streckennetzes in Berlin ist?
Antwort zu 5:
Für die ersten Schritte wurde verabredet, zunächst Machbarkeitsstudien für Vorhaben, die
im Kontext großer Wohnstandorte oder Entwicklungsgebiete stehen, durchzuführen.
Frage 6:
Zu welchen konkreten Ergebnissen ist der Senat bezüglich der Machbarkeitsstudie bei der dringend
benötigten Erweiterung der U-Bahn-Linie U7 zum Flughafen BER gekommen?
Antwort zu 6:
Siehe Antwort zu 3 und 4. Die Arbeiten laufen noch.
Frage 7:
(Weiter zur U7): Was ist die Grundlage dieser Machbarkeitsstudie, eine Weiterführung bis Schönefeld oder
eine direkte Anbindung bis vor das neue Terminal?
Antwort zu 7:
Im Kontext der Betrachtungen hat die BVG mit den verschiedenen potenziellen
Planungsbeteiligten Abstimmungen der Randbedingungen vorgenommen. Im Rahmen der
Machbarkeitsstudie werden beide genannten Varianten mitbetrachtet.
Frage 8:
Wie ist der derzeitige Stand der Gespräche mit dem Land Brandenburg zur Kostenteilung der U-Bahn-Linie
U7?
Antwort zu 8:
Die Abstimmungen laufen. Konkrete Aussagen können erst mit Vorliegen von aus den
Machbarkeitsstudien entstehenden und geprüften Erkenntnissen erfolgen.
3
Frage 9:
Wann kann frühestmöglich mit der Umsetzung des #Ausbaus der U7-Anbindung zum #Flughafen#BER
gerechnet werden?
Antwort zu 9:
Der Anlass zur Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U7 zum BER bestand in dem
Wunsch einer langfristigen Flächensicherung, d.h. der Sicherstellung, dass aktuelle
Aktivitäten am Flughafen und in dessen Umfeld die Möglichkeit einer U-Bahn-
Verlängerung nicht verhindern. Aussagen zu einer frühestmöglichen Realisierung sind
ohne geprüfte Erkenntnisse zur Machbarkeit nicht möglich. Neben der Machbarkeit wäre
des Weiteren die Wirtschaftlichkeit nachzuweisen und die Finanzierung zu klären.
Frage 10:
Gibt es Überlegungen für eine mögliche Umsteigebeziehung in #Rosenthal von der neuen #Regionalbahn auf
eine über den Senftenberger Ring hinaus verlängerte U8 bzw. zu der bestehenden #Straßenbahn in Richtung
Pankow?
Antwort zu 10:
Ob und inwieweit eine Verknüpfung mit einer etwaigen Verlängerung der U8 möglich wäre,
kann erst in den vertieften Untersuchungen zur U-Bahn-Verlängerung geprüft werden.
Ausgehend von den Ergebnissen zur Machbarkeit der U-Bahn-Verlängerung kann eine
Neuorganisation der #Netzverknüpfung der verschiedenen Verkehrsmittel des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) geprüft werden.
Frage 11:
Ist dem Senat bewusst, dass ohne weitere und direkt anschließende Auftragserteilung zum Ausbau des UBahn
Streckennetzes und der Beendigung der Bauarbeiten zur Linie U5, ein Kompetenzverlust auf Seiten
der BVG und des Baugewerbes im Bereich des U-Bahn-Baus in Berlin droht, da die bestehenden
diesbezüglichen Kapazitäten ohne weitere zeitnahe Perspektive in Richtung München, Hamburg und Wien
abwandern werden?
Frage 12:
Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um einen solchen Kompetenzverlust in Berlin zu vermeiden?
Antwort zu 11 und zu 12:
Die beschriebene Tatsache war einer der Beweggründe des Senats, die Frage der UBahn-
Planungen in der aktuellen Legislatur auf die Agenda zu nehmen.
Berlin, den 17.04.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Berlin. #Taxifahren wird in Berlin schon bald #teurer. Die zuletzt 2015 angehobenen Preise werden voraussichtlich um mindestens acht Prozent steigen. Eine entsprechende Entscheidung des Berliner Senats steht unmittelbar bevor, heißt es aus der Senatsverkehrsverwaltung. „Ein Senatsbeschluss vor der Sommerpause wäre zeitlich ehrgeizig, ist aber nicht ausgeschlossen“, sagte Jan Thomsen, Sprecher von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) der Berliner Morgenpost.
#Taxiverbände in Berlin hatten Erhöhung vor gut einem Jahr beantragt
Beim Berliner #Taxigewerbe wird auf den Beschluss sehnlichst gewartet. Mit Verweis auf steigende Kosten hatte die Branchenverbände bereits vor gut einem Jahr beim Senat eine Anhebung der #Taxitarife beantragt. „Vor allem der zwischenzeitlich erhöhte Mindestlohn, aber auch die wachsende Konkurrenz von #Uber und Co. machen unseren Gewerbe schwer zu schaffen“, sagte Detlev #Freutel, Vorstandschef des Taxiverbandes Berlin, Brandenburg e.V. In den vergangenen Monaten seien zudem die #Kraftstoffpreise und die #Werkstattkosten nochmals gestiegen. Obwohl das Taxigewerbe privat organisiert ist, gehört es zum #öffentlichen#Nahverkehr. Preise werden daher nicht nach Angebot und …
Berlin – Tausende Berliner Autofahrer werden in den kommenden Tagen unangenehme Post erhalten – von der Polizei. Der Grund dafür ist ein sechstägiger #Blitzer-Marathon, der am Donnerstag beendet wurde. „Im Rahmen der Überwachung des Osterverkehrs wurden die beiden erst kürzlich in Betrieb genommenen #Geschwindigkeitsmessanhänger auf der #A100 und #A103 eingesetzt“, so ein Polizeisprecher. Und weiter: „Die am Donnerstag beendete Auswertung brachte über 18.000 Verstöße zum Vorschein.“
Frage 1:
Wie ist der Stand der #Umbauarbeiten am #Zentralen Omnibus Bahnhof (#ZOB)?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit, dass im Dezember 2018 die #Haltestellen im mittleren Bereich,
Baufeld 2a, fertiggestellt und dem Betrieb zugeführt wurden. Die #Dachanlagen im
Außenring wurden abgebrochen und zum Teil vor der #Wartehalle zurückgeschnitten. Die
verkehrliche Anlage wurde aufgebrochen und beräumt. Weiterhin wird die #Ausfahrt des
Zentrale Omnibusbahnhofs (ZOB) erneuert.
Das Gebäude der zukünftigen #Verkehrsleitung ist ebenfalls im Bau. Hier wurden das
Kellergeschoss sowie die Decke zum Erdgeschoss hergestellt.
Frage 2:
Wieso soll es zu einer erheblichen Verzögerung der Baumaßnahmen kommen?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit, dass die Fertigstellung der #Verkehrsinfrastruktur nach wie vor
zum Ende des Jahres 2019 abgeschlossen sein soll. Im Anschluss erfolgen die
Erneuerung der #Fahrgastinfrastruktur und nach der Fertigstellung der provisorischen #Wartehalle der Neubau der zweigeschossigen Wartehalle sowie der #Überdachung am
2
Gehweg C. Diese Maßnahmen wurden durch den Hauptausschuss im September 2018
bestätigt. Die Fertigstellung der Wartehalle soll im Sommer 2022 abgeschlossen sein.
Frage 3:
Inwiefern ist nach wie vor beabsichtigt, auch den Einbau von WLAN bei den Baumaßnahmen am ZOB zu
berücksichtigen, wie es StS a.D. Kirchner zugesagt hatte?
Antwort zu 3:
Die Einrichtung von Public WLAN ist in den entsprechenden Dokumenten für die
Hauptausschusssitzungen sowie als Teil des Projekts verankert.
Es ist vorgesehen, dass die ZOB-Betreiberin, die Internationale Omnibusbahnhof
Betreibergesellschaft mbh (IOB), nach Abschluss der Baumaßnahme einen öffentlichen
WLAN-Zugang der BVG (BVG Public WLAN) am ZOB zur Verfügung stellen wird. Nach
Auskunft der BVG laufen die Vorbereitungen hierzu bereits.
Frage 4:
Inwieweit kann der Betreiber des ZOB bzw. der Senat von Berlin bestätigen, dass zunehmend öffentliches
Urinieren in den benachbarten Grünanlagen am ZOB zu beobachten sind?
Antwort zu 4:
Hierzu teilt das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf mit, dass es sich bei den hier in
Rede stehenden begrünten Flächen nicht um öffentliche Grünanlagen, sondern um
öffentlich begrüntes Straßenland (Straßenbegleitgrün) handelt. Die Verschmutzungen sind
bekannt.
Frage 5:
Welche öffentlichen Bedürfnisanstalten sind jetzt im Umfeld des ZOB vorhanden und welche Einrichtungen
werden nach dem Umbau vorhanden sein bzw. welche Zugangsbeschränkungen z.B. durch
Nutzungsentgelte werden bereits erhoben bzw. sind zukünftig beabsichtigt?
Antwort zu 5:
Die nächstgelegene öffentliche Toilettenanlage im Umfeld des ZOB ist die
Bestandstoilettenanlage am Theodor–Heuss–Platz, die von der Fa. Wall betrieben wird.
Die Nutzung dieser Toilettenanlage ist gebührenfrei.
Zu den Toiletten im ZOB ergänzt die BVG, dass während der kompletten Baumaßnahme
öffentliche sanitäre Einrichtungen auf dem ZOB vorhanden sind. Diese Anlagen, sind, wie
auf anderen Bahnhöfen auch, gegen Gebühr nutzbar. Die Bestandsanlage bleibt bis zum
Abriss der Wartehalle im Betrieb. Während der Erneuerung der Wartehalle wird eine
Ersatzlösung auf dem ZOB vorhanden sein. In der neuen Wartehalle sind sanitäre
Einrichtungen in Form von WC-Anlagen und Duschen gegen Gebühr nutzbar.
3
Frage 6:
Inwieweit kann der Senat von Berlin bestätigen, dass zunehmend Personen mit diversen Suchtproblemen im
Umfeld des ZOB zu beobachten sind und welche präventiven Maßnahmen (z.B. Einsatz von Streetworkern,
zusätzliche Reinigungsaktionen) sind vom Betreiber bzw. von den zuständigen Behörden geplant?
Antwort zu 6:
Hierzu teilt das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf Folgendes mit:
„Durch den im Auftrag des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf mit dem Projekt der
„aufsuchenden Drogenhilfe“ arbeitenden Träger ‚Fixpunkt e.V.‘ wurde der ZOB und
dessen Umfeld im Herbst letzten sowie im Frühjahr dieses Jahres aufgesucht. Hierbei
konnten, bis auf einen Einzelfund, keine Drogenkonsumspuren auf dem Gelände des ZOB
verzeichnet werden. Es wurden auch keine Auffälligkeiten, Personen oder
Ansammlungen, die auf Drogenhandel bzw. -konsum hindeuten würden, angetroffen.
Diese Feststellung deckt sich auch mit den Eindrücken der befragten Mitarbeitenden des
am ZOB ansässigen Gewerbes.
Im Umfeld des ZOB wurden jedoch an der Abfahrt zur Messe Spuren von Drogenkonsum
gefunden und im Durchgang zur Messe obdachlose Menschen angetroffen sowie
Drogenkonsum verzeichnet. Es wurde von den Streetworkern Informationsmaterial zu den
einschlägigen Hilfeeinrichtungen an die Betroffenen übergeben. Der Drogenhilfeträger
‚Fixpunkt e.V.‘ wird den Ort weiter beobachten.
Darüber hinaus hat das Straßen- und Grünflächenamt Charlottenburg-Wilmersdorf (SGA)
auf Anraten der Polizei in den letzten Jahren immer wieder die vorhandenen Sträucher im
Umfeld des ZOB zurückgeschnitten.“
Berlin, den 19.04.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Berlin schreibt die #Stadtbahn und die #Nord-Süd-Linien neu aus. Verkehrssenatorin Günther will dabei das Transport-Monopol brechen.
Der #S-Bahnbetrieb in Berlin steht vor einer Zeitenwende. Mitte Mai wird sich entscheiden, wie die #Schnellbahn für die Hauptstadt und deren Umland künftig organisiert wird. Die Kardinalfrage dabei ist: Wird der Verkehr wie bisher aus einer Hand angeboten oder sind – wie schon im Regionalbahnverkehr – auf dem rund 330 Kilometer langen S-Bahn-Netz künftig mehrere Anbieter unterwegs?
Im Rennen um den Milliardenauftrag ist dabei nicht nur die etablierte Deutsche Bahn, sondern Unternehmen aus ganz Europa. Und wer weiß: Vielleicht kommt der nächste S-Bahnchef gar aus China.