Die Autobahnen #A10 und die #A24 zwischen dem Dreieck Pankow und der Anschlussstelle Neuruppin werden bis 2022 unter fließendem Verkehr ausgebaut oder erneuert. Dadurch kommt es immer wieder zu Verkehrseinschränkungen.
Arbeiten an der #Eisenbahnbrücke
In den kommenden Nächten wird es entlang der Autobahn A10 im Bereich der Eisenbahnbrücke bei #Birkenwerder laut. Grund sind Nachtarbeiten. Diese erfolgen von Donnerstag, 17. September (22 Uhr), bis Freitag, 25. September (7 Uhr). „Der Arbeitsprozess verursacht Lärm durch den Abriss der Gleise, #Rückbau der Brücke und den Einbau der neuen Brücke“, heißt es in einer Mitteilung der #Havellandautobahn. Die Arbeiten sind demnach in fünf Abschnitte aufgeteilt, „wobei jeder Abschnitt eine unterschiedliche Schallimmission erzeugt“.
Anwohner ziehen ins Hotel
Die am stärksten betroffenen Gemeinden seien Birkenwerder, #Borgsdorf und teilweise #Hohen Neuendorf. „Die Anwohner die einen Wurfzettel bekommen, haben in den betroffenen Nächten die Möglichkeit auf #Ersatzschlafräume in Hotels oder Pensionen“, bemerkt Unternehmenssprecher Steffen Schütz.
Die Ausführung der Arbeiten während der Nachtstunden (für die eine Genehmigung vom #Landesumwelt erteilt wurde) sei erforderlich, um die Einschränkungen für den #Bahnverkehr möglichst gering zu halten und langwierige Sperrungen der Bahnverbindung …
#Stendal verliert eine direkte Verbindung zu #Hamburg und Berlin. Der #Interregio-Express der Deutschen Bahn fällt dauerhaft aus.
Stendal (vs) l Der Interregio-Express (#IRE) Berlin-Hamburg, der auch durch Stendal und #Salzwedel fährt, fällt dauerhaft aus. Das gab die Deutsche Bahn auf ihrer Webseite bekannt. „Betriebliche Gründe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ sind der Anlass für die Einstellung der Verbindung bis voraussichtlich 12. Dezember dieses Jahres.
Die Kenia-Koalition im Landtag will mit einem neuen Prüfauftrag an die Regierung Bewegung in die Debatte um #Taktverdichtungen bei den #S-Bahn-Linien ins Berliner Umland bringen. Das Papier, das die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Nicole Walter-Mundt aus Oranienburg, ausgearbeitet hat, soll in der kommenden Woche im Landtag diskutiert werden. Die Fraktionsspitzen von CDU, SPD und Bündnisgrünen hätten sich bereits am Montagabend auf die Inhalte verständigt, sagte Walter-Mundt am Dienstag in Oranienburg.
Was ist jetzt schon möglich?
Geklärt haben will die Landtagsabgeordnete dabei nicht nur, welche Investitionen für mehr #S-Bahn-Verkehr in den Speckgürtel konkret nötig sind, sondern auch wo Taktverdichtungen schon kurzfristig auch ohne Ausbau der Infrastruktur möglich werden – unter welchen Bedingungen und zu welchen Kosten. „Wir müssen langsam nach vorne kommen und die nächsten Schritte einleiten. Dabei betrachten wir nicht nur die S-Bahnlinie 1 nach Oranienburg, sondern alle Außenäste nach Brandenburg“, erklärte die Verkehrspolitikerin. In den Fokus soll das Land deshalb auch die Strecken zwischen Berlin-Buch und #Bernau (#S2), #Hoppegarten und #Strausberg (#S5) sowie #Zeuthen und #Königs Wusterhausen (S8) nehmen. „Wenn wir unsere Klimaziele ernst nehmen, müssen wir den Umstieg vom Auto auf die Bahn attraktiver gestalten“, sagte die Oranienburgerin. „Dafür müssen wir uns vor den Menschen auch ehrlich …
Frage 1: Ist dem Senat das Wohn- und Gewerbeprojekt „#Kalkbreite“ in #Zürich bekannt, wo ein 3.000
Quadratmeter großes #Straßenbahndepot mit Wohn- und Gewerbenutzungen überbaut ist?
Antwort zu 1:
Das Projekt ist dem Senat bekannt und wurde mit Interesse verfolgt.
Frage 2: Sind in Berlin ähnliche Projekte bereits realisiert worden oder in Planung?
Antwort zu 2:
Ja. Überbauungen vielfältiger Art sind im Stadtgebiet realisiert worden und werden
permanent geplant. Dies betrifft insbesondere U-Bahnen, die im Sinne des
Personenbeförderungsgesetzes Straßenbahnen sind. Im Bestand gibt es einige
Überbauungen wie am U-Bahnhof #Seestraße (Einkaufscenter). Aktuellere Beispiele hierfür
sind die Mall of Berlin oder das #Humboldtforum. In Planung ist eine Teilüberbauung einer
Werkstatthalle für Büros auf dem Gelände der U-Bahn-Betriebswerkstatt am #Machandelweg.
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Frage 3: Gab es in den letzten drei Jahren bereits Vorschläge oder Anfragen an Senat oder BVG für ähnliche
Projekte mit Überbauung von Straßenbahntrassen oder Depots?
Antwort zu 3:
Dem Senat sind keine Vorschläge oder Anfragen ähnlicher Projekte zur Überbauung von
Straßenbahntrassen oder Depots bekannt, aber im Bereich der Straßenbahn-Gleisschleife #Eberswalder Straße wird derzeit die Überbauung des #Gleichrichterwerkes für kulturelle
Nutzung geplant.
Im Rahmen der #Betriebshofstrategie und Entwicklung wird auch eine Überbauung
respektive Multicodierung der Betriebshofsflächen eigeninitiativ durch die BVG geprüft.
Hierbei ist zwischen Bestands- und Neubauhöfen zu unterscheiden. In Abstimmung mit dem
Senat werden bei Neubauprojekten Möglichkeiten entwickelt, die Flächen durch
Multicodierung optimal auszunutzen. Die bestehenden Betriebshöfe sind planfestgestellt.
Dementsprechend sind die Angebote für Bestandshöfe eingeschränkter, hierbei wird in
erster Linie bei entsprechender Sinnhaftigkeit die Überbauung von Einfahrten geprüft.
Frage 4: In welcher Höhe über dem Schienenkörper der Straßenbahn könnte ein aufgeständertes Gebäude
beginnen und wie viel Meter Höhe stünden dann im Rahmen der Berliner Traufhöhe für andere Nutzungen zur
Verfügung?
Antwort zu 4:
Die Mindestfahrdrahthöhe für Straßenbahnen regelt sich nach der Verordnung über den
Bau und den Betrieb der Straßenbahnen (BOStrab). Die Regelfahrdrahthöhe der BVG liegt
zwischen 4,70m und 5,20m. Diese Höhe ist jedoch im Einzelfall anhand der örtlichen
Verhältnisse zu prüfen und insbesondere bei Werkstätten um das Maß notwendiger
Arbeitsstände zu erweitern.
In Berlin sind 22 m Traufhöhe üblich.
Für einen Investor wird es erst ab 7,20m über Schienenoberkante (SO) interessant. Ab
dieser Höhe kann sichergestellt werden, dass die Fahrleitung optimal überbaut werden
kann. Auch müssen die Bauwerke nicht zwingend gegen die Übertragung elektrischer
Spannung aus Teilen der Fahrleitung oder des Stromabnehmers geschützt werden.
Frage 5: Sind der Senat und die BVG in der Lage, die rechtlichen und technischen Fragen einer solchen
Überbauung zu lösen, wenn z.B.
a) eine Wohnungsbaugenossenschaft nach Züricher Vorbild eine Wohnnutzung, oder
b) die Wirtschaftsverwaltung ein Gewerbeobjekt, oder
c) die Sportverwaltung eine Sporthalle
aufgeständert über einer Straßenbahnlinie, einer Wendeschleife oder einem Depot errichten möchte?
Antwort zu 5:
Ja. Die Überbauung von U-Bahn-Betriebsanlagen der BVG gehört zum üblichen
Aufgabenbereich der Technischen Aufsichtsbehörde (TAB). Sie verfügt auch über
umfangreiches Know-How bei der Genehmigung von diversen Großprojekten in Berlin.
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Eines der prominentesten Bauvorhaben in dieser Kategorie ist das HINES-Hochhaus am
Alexanderplatz.
Bei den in Frage 5 genannten Beispielen wäre die BVG jeweils nicht Bauherrin. Da die
Straßenbahnlinien und Wendeschleifen meist nicht auf BVG-eigenen Grundstücken,
sondern als Sondernutzung auf öffentlichem Straßenland verlaufen, wäre die BVG bei
diesbezüglichen Überbauungsvorhaben somit weder Bauherrin noch
Grundstückseigentümerin. Die Prüfung der rechtlichen und technischen Fragen der
Überbauung obliegen somit grundsätzlich nicht der BVG. Der BVG obliegt zunächst die
Sicherstellung des Straßenbahnverkehrs.
Ob eine Überbauung von Betriebsanlagen der BVG im Einzelfall rechtlich und technisch
möglich ist, lässt sich nicht generell beantworten. Zu beachten sind insbesondere die
baurechtliche Zulässigkeit sowie die besonderen Vorgaben für Betriebsanlagen der
Straßenbahn aus der „Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen“
(BOStrab). Sowohl aus technischer als auch aus rechtlicher Sicht ist sicherzustellen, dass
die Nutzer/innen von Überbauungen keinen unzumutbaren Beeinträchtigungen (z.B. durch
Lärm und Erschütterungen) ausgesetzt sind bzw. der störungsfreie Betrieb der
Straßenbahnen in jedem Fall gesichert ist.
Berlin, den 30.09.2020
In Vertretung
R. Lüscher
…………………………..
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen
Falls der bundesweite #Tarifstreit in eine bestimmte Richtung geht, „werden wir relativ schnell in den Aktionsmodus wechseln“, heißt es. Personalkosten könnten um mindestens 50 Millionen Euro steigen.
Keine Busse, keine U-Bahnen, keine Straßenbahnen. Stammkunden der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) und andere Fahrgäste werden sich noch gut an die Warnstreiks erinnern, die das Landesunternehmen Anfang des vergangenen Jahres lahmgelegt haben. Nun könnte es sein, dass es beim größten kommunalen Verkehrsunternehmen Deutschlands wieder zu Arbeitsniederlegungen kommt. „#Arbeitskampfmaßnahmen sind nicht ausgeschlossen“, sagte Jeremy Arndt von der Gewerkschaft #Verdi. An der Basis spricht man von einer „heißen Phase“. Falls der jetzige bundesweite Tarifstreit in eine bestimmte Richtung geht, „werden wir relativ schnell in den Aktionsmodus wechseln“, kündigten Verdi-Vertrauensleute bei der #Straßenbahn in einem Facebook-Eintrag an.
Worum geht es? Um die Arbeitsbedingungen im Nahverkehr auf ein einheitliches Niveau zu heben und insgesamt zu verbessern, hat Verdi die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (#VKA) zu Verhandlungen über einen #Rahmentarifvertrag für ganz Deutschland aufgefordert. Für Klimaschutz und eine echte Verkehrswende werde ein starker #Nahverkehr benötigt, so die Gewerkschaft. „Dazu gehören auch gute Arbeitsbedingungen.“ …
Die #Heidekrautbahn galt bislang als das #Eisenbahn-Projekt der Länder Berlin und Brandenburg, das am schnellsten fertig wird. Baubeginn sollte Ende dieses Jahres sein, die ersten Personenzüge sollten Ende 2023 von #Berlin-Wilhelmsruh am #Märkischen Viertel vorbei nach #Schönwalde rollen. Nun stellt sich heraus: Es gibt noch keine #Finanzierung.
Die Länder Berlin und Brandenburg wollen dafür Bundesmittel anzapfen, sagte Detlef #Bröcker, Geschäftsführer der #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB), dem Tagesspiegel. „Ich hatte das so verstanden, dass die Länder Berlin und Brandenburg die Baukosten tragen“, sagte Bröcker – es geht „nur“ um 25 Millionen Euro.
Wie berichtet, muss noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden, weil ansonsten das #Baurecht verfällt. Dieses hatte die NEB vor zehn Jahren beantragt für den Neubau der Endstation. Diese soll auf dem Bahndamm in einer Höhe mit den S-Bahn-Gleisen liegen und nicht wie vor dem Mauerbau „eine Etage tiefer“.
Nach der #Inbetriebnahme des neuen Hauptstadtflughafens #BER im Herbst plant die Betreibergesellschaft die Rückkehr zur #Kurzarbeit. „Wir haben wegen der Inbetriebnahme im September alle Beschäftigten aus der Kurzarbeit zurückgeholt“, sagte Personalchef Michael Halberstadt am Montag im BER-Sonderausschuss des Brandenburger Landtags. Im Dezember werde man aber wieder zur Kurzarbeit zurückkehren und dieses Instrument auch 2021 nutzen.
BER startet Ende Oktober
Der neue #Flughafen soll am 31. Oktober ans Netz gehen. Der Flugverkehr an den bestehenden Berliner Flughäfen #Tegel und #Schönefeld war in der Corona-Krise jedoch eingebrochen. Das Unternehmen schickte seine 2200 Beschäftigten in Kurzarbeit.
Im August gab es ein Viertel so viele Passagiere wie ein Jahr zuvor. Für nächstes Jahr geht Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup von der Hälfte der #Fluggastzahl von 2019 aus, als es 35,6 Millionen waren. #Stellenabbau nach Eröffnung
Nach der BER-Eröffnung ist der Abbau von 415 Stellen geplant, wie Halberstadt bekräftigte. #Entlassungen werde es aber nicht geben. Durch einen #Einstellungsstopp sei die Belegschaft …
#Corona hat die Betriebe getroffen. Schlimmeres befürchten sie, falls es am #BER kein #Laderecht gibt. Die FDP fordert Hilfen.
Die FDP fordert den Senat auf, eine Lösung für die Berliner #Taxibetriebe für den #Flughafen#Schönefeld und den künftigen BER herbeizuführen. Die diesbezüglichen Verhandlungen mit dem Landkreis Dahme-Spreewald über den Zugang der Berliner Taxis zum BER müssten zur Priorität erklärt werden, heißt es in einem Antrag der FDP-Fraktion für die kommende Sitzung des Abgeordnetenhauses.
„Über Jahre hat der Berliner Senat nicht erreichen können, dass Berliner #Taxis am BER Passagiere aufnehmen dürfen“, erklärte Henner Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Wegen der bevorstehenden Eröffnung des BER bedarf es nun dringend einer Lösung für das Berliner Taxigewerbe.“ Der Senat sei aufgefordert mit dem Landkreis ein Laderecht für Berliner Taxis und einen einheitlichen und transparenten Taxitarif für Fahrten vom und zum Flughafen BER abzusichern.
Flughafen Schönefeld: Berliner Taxis dürfen nicht auf Fahrgäste warten
Hinter der Forderung steht ein seit Jahren schwelender Konflikt. Bereits seit 2012 dürfen Berliner Taxis nicht mehr am Flughafen Schönefeld auf Fahrgäste warten. Damals entzog der Landkreis Dahme-Spreewald, in dem der …
