Regionalverkehr + Polen: Projekt RailBLu gestartet – Für eine nachhaltige Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs zwischen Brandenburg und Lubuskie (Polen), aus VBB

https://www.vbb.de/presse/projekt-railblu-gestartet/

#RailBLu ist ein grenzübergreifendes Projekt zwischen #Polen und Deutschland. Im Zuge dessen sollen die #Mobilitätsangebote in der Region im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) nachhaltig verbessert und gestärkt werden. Zunächst werden die vorhandenen Schwächen analysiert und die Maßnahmen für eine Gegensteuerung definiert sowie erforderliche vertragliche Vereinbarungen zwischen Verkehrsunternehmen getroffen. Danach werden in einem Testversuch neue Service-Angebote im Projektgebiet erprobt und validiert.
Die Projektpartner sind das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg (MIL), Marschallamt der Woiwodschaft Lubuskie (Urząd Marszałkowski Województwa Lubuskiego) und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB).  

Das Projekt RailBLu hat das Ziel, die Attraktivität der Regionen sowohl für Bewohner*innen als auch für Besucher*innen und #Wirtschaftsunternehmen durch die Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilitätsangebote deutlich zu erhöhen.
Mittels Nachfrageanalyse aller #Verkehrsmittel auf grenzüberschreitenden Strecken des Fördergebiets, soll ein #Verkehrsmodell erstellt und anschließend eine gemeinsame Zielkonzeption im #SPNV für die Zeithorizonte 2030 und 2050 erarbeitet werden. 

Darüber hinaus sollen die bereits bestehenden grenzüberschreitenden Verbindungen durch pilothaft eingeführte Angebote und Maßnahmen für den Fahrgast attraktiver gestaltet werden. Das sind im Einzelnen:

  • Pilothafte Ausgabe von #digitalen Tickets im internationalen Verkehr
  • 6-monatiger #Pilotbetrieb von #Shuttleverkehren zur Anbindung abgelegener Stationen: RailBLu realisiert in einer Testphase neue Mobilitätsangebote zur Verbesserung der Anbindung ortsferner Zugangspunkte zum SPNV. 

Der #Feldversuch wird jeweils zwischen einem Ort und einem Bahnhof auf der deutschen und auf der polnischen Seite stattfinden.

Diese pilothaft eingeführten und erfolgsversprechenden Lösungen sollen dann möglichst langfristig eingesetzt werden und bieten einen Anreiz für alle, um verstärkt die attraktiven SPNV-Angebote auf den grenzüberschreitenden Strecken zu nutzen. Das Projekt leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele und zur Verkehrswende, da es den Umstieg vom Auto auf die Schiene fördert. Zudem schafft es einen Anreiz, das Nachbarland mit der Eisenbahn zu entdecken.

RailBLu wird von der Europäischen Union durch die Förderinitiative #INTERREG gefördert und umfasst im Projektgebiet die #Woiwodschaft #Lubuskie und den östlichen Teil des Landes Brandenburg – konkret sind das die #Landkreise #Märkisch-Oderland, #Oder-Spree, #Spree-Neiße sowie die kreisfreien Städte #Frankfurt (Oder) und #Cottbus.

Die Projektpartner:

  • #Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg (#MIL)
  • #Marschallamt der Woiwodschaft Lubuskie (Urząd Marszałkowski Województwa Lubuskiego)
  • Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (#VBB)

Mehr Informationen zum Projekt finden Sie unter: www.vbb.de/vbb-themen/forschung-und-projekte/railblu

BVG: Kreienkamp: „Wir bieten auch ein emotionales Produkt an“ Zu den Berliner Verkehrsbetrieben haben viele Menschen eine Meinung. Umso wichtiger sei es, die Vielfalt der Ansichten auch im eigenen Unternehmen abzubilden, so die Chefin des Nahverkehrsunternehmens. Wie das gelingen kann., aus zfk.de

https://www.zfk.de/mobilitaet/oepnv/kreienkamp-wir-bieten-auch-ein-emotionales-produkt-an

Mit weit über 1 Milliarde Fahrgästen pro Jahr sind die Berliner #Verkehrsbetriebe (#BVG) das größte #Nahverkehrsunternehmen Deutschlands. Im #ZfK-Podcast sprich Eva #Kreienkamp, #Vorstandsvorsitzende, BVG über integrierte #Mobilität, den Austausch zwischen Berlin und Brandenburg und darüber, wie sich mehr #Straßenbahn-Fahrerinnen finden lassen.

„Wir möchten, dass Kunden so viele Mobilitätsangebote wie möglich in Anspruch nehmen können“, so Kreienkamp. Das Angebot soll dabei integriert, modal und öffentlich sein. Dazu hat die BVG unter anderem die #Jelbi-App entwickelt. Diese verknüpft verschiedene Anbieter, von der Deutschen Bahn bis zum Leih-Elektroroller, und bietet deren Services den Fahrgästen gebündelt an.

365-Euro-Ticket
In der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg müssten die BVG dagegen noch dazulernen. Auch hier soll es mehr integrierte Angebote geben. So könnten etwa mehr Zubringerverkehre von Brandenburg nach Berlin, eventuell auch über Shuttles oder On-Demand …

Straßenverkehr: Staugefahr Autobahn 10 im Berliner Norden wird für mehrere Tage gesperrt, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/06/autobahn-berlin-norden-sperrung-dreieck-pankow-frankfurt-barnim.html

Der sechsspurige Ausbau der #Autobahn #10 im Norden Berlins sorgt immer wieder für Verkehrsbehinderungen. Nun ist schon bald eine #Vollsperrung nötig. Bereits zum Ferienbeginn am Wochenende rechnet der #ADAC mit #Staus und Verzögerungen.
Die Autobahn 10 muss Anfang Juli im Berliner Norden mehrere Tage voll gesperrt werden. Das teilte das Unternehmen Havellandautobahn am Donnerstag mit. Betroffen sei der Bereich am Dreieck Pankow in Fahrtrichtung Frankfurt (Oder) sowie die Strecke zwischen Dreieck Pankow und Barnim in Fahrtrichtung Rostock.
Die Vollsperrungen sollen von 2. Juli um 22 Uhr bis zum 4. Juli um 14 Uhr bestehen. Entsprechend beschilderte Umleitungen würden eingerichtet, hieß es weiter. Grund für die Vollsperrungen sind notwendige Arbeiten an einer Brücke. Die Brückenbauarbeiten sind Teil des sechsspurigen Ausbaus der Autobahn 10. Der Ausbau sorgt immer wieder für Verkehrsbehinderungen.

ADAC rechnet mit Staus und Verzögerung
Der ADAC rechnet derweil zum Beginn der Sommerferien mit einem erhöhten #Verkehrsaufkommen. Am Wochenende seien Staus und Verzögerungen auf den Autobahnen in Berlin und Brandenburg zu erwarten. Vor allem die Baustellen auf der Autobahn 10 am nördlichen Berliner Ring …

allg.: „Tiefste Krise seit Jahrzehnten“ Der öffentliche Nahverkehr steckt weiter in einer verfahrenen Lage Die ÖPNV-Betreiber erhalten zusätzliche Milliarden., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/tiefste-krise-seit-jahrzehnten-der-oeffentliche-nahverkehr-steckt-weiter-in-einer-verfahrenen-lage/27365348.html

Die #ÖPNV-Betreiber erhalten zusätzliche Milliarden. Zur Rettung der Branche braucht es aber ein neues #Finanzierungsmodell. Und neue Marketing-Ideen und Tarife.

Der Bundestag war in Abschiedsstimmung. Langgediente Abgeordnete hielten am letzten regulären Sitzungstag vor der Wahl im September ihre letzten Reden. Das Parlament war mitten in der Nacht nur noch spärlich besetzt.

Doch für die Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs fiel am Freitag um 1.22 Uhr noch eine wesentliche Entscheidung. Mit den Stimmen von Union, SPD und den Grünen beschloss der Bundestag den zweiten #ÖPNV-Rettungsschirm.
Corona hat den öffentlichen Nahverkehr in eine Existenzkrise gebracht. Die Fahrgastzahlen brachen in ganz Deutschland ein. Das Angebot fuhren die Betreiber wegen des Infektionsschutzes jedoch kaum zurück, in der Hoffnung, dass die fehlenden Einnahmen ersetzt werden.

Es fehlen sieben Milliarden Euro
Der Verband Deutscher #Verkehrsunternehmen (#VDV) schätzt, dass Corona in der Branche 2020 und 2021 zu einem Schaden von sieben Milliarden Euro führt. Nach einem ersten ÖPNV-Rettungsschirm von fünf Milliarden Euro im vergangenen Jahr, war deshalb schon lange ein zweites Hilfspaket von zwei Milliarden Euro vereinbart – je zur Hälfte …

Flughäfen: Aufsichtsrat der Berliner Flughafen-Gesellschaft tagte zum letzten Mal Fast 100-jährige Geschichte der Betreiberin der Flughäfen Tempelhof und Tegel geht zu Ende, aus Berliner Flughäfen

Am heutigen Montag fand die letzte Sitzung des Aufsichtsrates der Berliner #Flughafen-Gesellschaft (#BFG) statt. Dabei stimmte das #Kontrollgremium einer #Verschmelzung der #BFG auf die #Muttergesellschaft Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) zu. Mit Bedauern und Trauer nahm der BFG-Aufsichtsrat zudem zur Kenntnis, dass der langjährige #Flughafenchef von Tegel, Prof. Robert #Grosch, am 23. Juni 2021 im Alter von 90 Jahren verstorben ist.

Die Berliner Flughafen-Gesellschaft wurde 1924 gegründet und sollte laut ihrer ersten Satzung dem „Ausbau und Betrieb des Flughafens auf dem Tempelhofer Feld und anderer Luftverkehrseinrichtungen in Berlin“ dienen. Sie betrieb bis 2008 den Flughafen Tempelhof und bis 2020 auch den Flughafen Tegel. Die BFG war seit 2003 eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB). Aufsichtsratsvorsitzender war seit 2017 Gerry Woop, Staatssekretär für Europa in der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa. Er vertrat die BFG im Aufsichtsrat der FBB.

Am 8. November 2020 startete mit einer #Air-France-Maschine das letzte #Flugzeug in #Tegel, danach wurde der Flughafen in einen #Schlummerzustand versetzt, die BFG wurde von der Betriebspflicht befreit. Am 4. Mai 2021 erlosch die Betriebserlaubnis endgültig. Die Berliner Flughafen-Gesellschaft hat damit ihre Bestimmung verloren. Das Flughafengelände mit seinen 130 Gebäuden und Anlagen wird komplett bis Anfang August 2021 an die Eigentümer, das Land Berlin und den Bund, zurückgegeben.

Gerry #Woop, Vorsitzender des BFG-Aufsichtsrates: „Mit der anstehenden Verschmelzung der Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH geht nach fast 100 Jahren eine Unternehmensgeschichte des Flugwesens in Berlin zu Ende. Die Geschichte der Berliner Flughafen-Gesellschaft reicht von den Anfängen der zivilen Luftfahrt über die Zeit des Nationalsozialismus, die frühen Nachkriegsjahre mit der Luftbrücke, die Jahre der Teilung Berlins bis zum Flugbetrieb im wiedervereinigten Deutschland mit stetig steigenden Fluggastzahlen. Die BFG war mit den für Berlin so wichtigen Flughäfen Tempelhof und Tegel wirtschaftlich bis 2020 sehr erfolgreich tätig. Nun wird ein neues Kapitel der Flughafengeschichte am Flughafen BER fortgeschrieben.“

Engelbert Lütke #Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Ich danke dem Aufsichtsrat der BFG für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die Flughäfen Tempelhof und Tegel waren nach dem Zweiten Weltkrieg für viele Berlinerinnen und Berliner das Tor zur Welt. Der Flughafen Tegel hat bis zum letzten Tag alle Anforderungen gut erfüllt. Die Flughafengesellschaft wird alles dafür tun, den neuen Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt erfolgreich zu betreiben und damit den neuen Flughafenstandort für die Hauptstadtregion weiter zu stärken.“

Impressum

Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
T +49-30-609170100
pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de

Bahnverkehr: Erster Zug am Hauptbahnhof eingetroffen Neue Nachtzugverbindung zwischen Berlin, Kopenhagen und Stockholm, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/erster-zug-am-hauptbahnhof-eingetroffen-neue-nachtzugverbindung-zwischen-berlin-kopenhagen-und-stockholm/27370228.html

In den Sommermonaten fährt der neue Zug täglich. Es ist die erste #Nachtzugverbindung seit den 1990-Jahren zwischen Deutschland, #Dänemark und #Schweden.

Eine neue Nachtzuglinie verbindet Berlin in den Sommermonaten mit den skandinavischen Hauptstädten #Stockholm und #Kopenhagen.

Am Montagmorgen gegen 9 Uhr traf der erste Zug aus Stockholm im Berliner Hauptbahnhof ein. Er war am Sonntag gegen 17 Uhr in der schwedischen Hauptstadt gestartet und hält auch im südschwedischen #Malmö sowie in #Hamburg.

Wie das französische Bahnunternehmen #Transdev in der vergangenen Woche mitteilte, wird der Zug bis zum 4. September täglich fahren, danach sind bis Ende Oktober mehrere Fahrten …

Bahnhöfe: S-Bahn Berlin: Neue S21-Station am Hauptbahnhof bekommt maritimes Design, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232633759/S-Bahn-Berlin-S21-Bahnhof-Hauptbahnhof-Station.html

Es ist nur ein kleiner Ausschnitt inmitten einer großen #Baustelle. Aber an dieser einen Wand lässt sich die künftige Gestaltung des neuen #S21-Bahnhofs am Berliner #Hauptbahnhof schon heute erahnen. In der unterirdischen #Passarelle, die eine Ebene über dem neuen #Bahnsteig liegt, ist eine große blau-schwarz gemusterte Tapete angebracht – in dem Design, wie es die Wände später tatsächlich haben sollen.

Ein bisschen maritim, findet Alexander #Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin, und damit passend zum nebenan liegenden #Humboldthafen. „Wir greifen das Wasserelement hier auf“, sagt er. Vor allem soll die Architektur der Station etwas hermachen. Sie müsse schon mit den neuen #U5-Bahnhöfen mithalten können, sagte Kaczmarek bei einem Baustellen-Rundgang am Freitag, zumal man sich hier am Berliner Hauptbahnhof befinde.

#S21 in Berlin: Erstes Teilstück der künftigen #City-S-Bahn soll Ende 2022 in Betrieb gehen
Auch ein gläserner Handlauf, rund um einen Stützpfeiler montierte blaue und schwarze Sitze und mehrere Natursteinplatten vermitteln schon einen kleinen Eindruck von der geplanten Optik. Dunkle Fliesen sollen später Orientierung für Menschen bieten, die nur eingeschränkt sehen können, der restliche Boden wird …

Flughäfen: Flughafen BER: So läuft’s bei Check-in und Boarding, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article232632793/Flughafen-BER-Corona-Sommerferien-Check-in-Test.html

Einchecken und ab in den Urlaub? Das konnte am #Flughafen #BER am Freitag, einen Tag nach Ferienbeginn in Berlin und Brandenburg, bisweilen etwas länger dauern. Vor der #Gepäckabgabe im #Terminal 1 gab es jedenfalls einige lange Gesichter, denn dort hieß es: hinten anstellen und warten. Einem jungen Mädchen an der Hand seiner Mutter entfuhr es glatt beim Anblick der vielen Menschen: „Oh nein, Mama, die Schlange ist gar nicht so lang wie wir dachten – die ist ja noch viel länger!“

Der BER steht mit dem Start der Sommerferien vor dem ersten echten Härtetest seit seiner offiziellen Eröffnung im Oktober 2020. Klar: Immer mehr Lockerungen in Bezug auf die Corona-Pandemie bedeuten immer mehr #Reisefreudige. Das war auch an der #S-Bahnhaltestelle unter dem BER zeitweise sichtbar. „Man merkt heute schon, dass die Ferien angefangen haben – da kommt immer ein ganz schöner Schwung Leute rein, wenn die Bahnen einfahren“, sagte ein Security-Mitarbeiter. „Aber man kann es noch abfangen.“

Bequem mit dem Bus vorgefahren kam ein Ehepaar aus Brandenburg, die beiden 70-Jährigen wollten nach Dänemark. „Die #Anfahrt hat sehr gut geklappt. Wir sind aber trotzdem zweieinhalb Stunden vorher da“, sagte die Frau. „Mit so einer langen Schlange hätte ich an diesem neuen Flughafen jetzt aber nicht gerechnet. Das finde ich etwas deprimierend und enttäuschend. Sieht ja fast aus, als hätten die nicht …

allg.: 3 Jahre Mobilitätsgesetz: Wat bewegt sich in Berlins City und Außenbezirken?, aus Senat

Klicke, um auf S18-27928.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:
Gem. § 1 Abs. 1 Berliner #Mobilitätsgesetz (MobG BE) ist der Zweck des besagten Gesetzes die
Gewährleistung gleichwertiger Mobilitätsmöglichkeiten in allen Teilen Berlins. Mithilfe welcher Kriterien wird
die Gleichwertigkeit der Mobilitätsmöglichkeiten bemessen?
Frage 2:
Welche Kriterien zur Messung der Gleichwertigkeit der Mobilitätsmöglichkeiten legt der #StEP Mobilität und
Verkehr zugrunde?
Frage 3:
Sind die Mobilitätsangebote basierend auf den erarbeiteten Kriterien im StEP Mobilität und Verkehr
a. in den einzelnen Teilen Berlins
b. im Vergleich City und #Außenbezirke
gleichwertig? Wenn ja, wie begründet der Senat dies? Wenn nein, warum nicht? Welche Daten wurden zur
Evaluation genutzt?
Frage 4:
Wie wird die Gleichwertigkeit der Mobilitätsmöglichkeiten
a. aller Teile Berlins
b. im Vergleich #City und Außenbezirke
seitens des Senats weiter gewährleistet?
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Frage 8:
Welche Vorkehrungen werden seitens des Senats und seitens der Bezirke getroffen, um die gem. § 3 MobG
BE angestrebte Mobilität von Menschen unabhängig von
a. Alter
b. Geschlecht
c. Einkommen
d. Persönlichen Mobilitätsbeeinträchtigungen
e. Lebenssituation
f. Herkunft
g. individueller Verkehrsmittelverfügbarkeit
zu gewährleisten (aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Bezirk und Jahr)?
Antworten zu 1 bis 4 und 8:
Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/23921 verwiesen: „Der entsprechende
Paragraph 3 lautet:
‚Mobilität in Berlin soll bezogen auf die wesentlichen Wegezwecke

  1. an allen Tagen des Jahres und rund um die Uhr
  2. in allen Teilen Berlins gleichwertig und
  3. unabhängig von Alter, Geschlecht, Einkommen und persönlichen
    Mobilitätsbeeinträchtigungen sowie von Lebenssituation, Herkunft oder individueller
    Verkehrsmittelverfügbarkeit
    gewährleistet werden.‘
    Die Formulierung im Gesetzestext bezieht sich auf Mobilität, d.h. die Ermöglichung von
    Ortsveränderungen und nicht auf eine gleichförmige Ausgestaltung des in der Stadt
    realisierten Verkehrs. Qualitativ wird ein gleichwertiges Angebot über die Setzung von
    berlinweit gültigen und anzuwendenden Qualitätsstandards, beispielsweise zur
    Pünktlichkeit oder Sauberkeit, stadtweit gewährleistet. Quantitativ bedeutet die Vorgabe,
    dass die Zugänglichkeit und Erreichbarkeit des öffentlichen Nahverkehrs, ganz
    unabhängig vom jeweiligen Bezirk, nach den gleichen, durch den Nahverkehrsplan (NVP)
    des Landes Berlin festgelegten Maßstäben erfolgt. Dies erfordert aber nicht ein stadtweit
    gleiches und damit einheitliches Taktangebot oder eine völlig gleichartige
    Bedienungsweise, zumal bspw. die Taktangebote auch von anderen Kriterien wie z. B. der
    erforderlichen Platzkapazität, abhängig sind. Ebenso ist in der Angebotsgestaltung den
    Vorgaben des Mobilitätsgesetzes entsprechend auch die Wirtschaftlichkeit und damit die
    tatsächlich erreichbare Nachfrage zu beachten (vgl. § 26 Abs. 2 Satz 2 MobG). Auch hier
    ist die Anwendung einheitlicher Maßstäbe gefordert, um stadtweit nicht nur ein
    Mindestangebot, sondern auch im Sinne der verkehrspolitischen Ziele des Landes ein
    attraktives Angebot zu erreichen. Wesentliche Maßstäbe zur Beurteilung des
    Vorhandenseins gleichwertiger Angebote sind die Erschließungswirkung, also das
    Vorhandensein von Haltestellen in ausreichender Nähe und Dichte zu den
    Wohnstandorten, sowie die Angebotsdichte und die möglichen Reisezeiten.
    Ein weiterer Fokus liegt durch die Formulierung auf den wesentlichen Wegezwecken,
    hierunter sind im Kern Ausbildungs- und Arbeits- sowie Versorgungs- und Einkaufswege
    zu verstehen. Orientiert ist der Ansatz an der Daseinsvorsorge und der Möglichkeit, die
    jeweiligen zentralen Orte möglichst unabhängig vom eigenen Wohnort in der Stadt und
    den individuellen Voraussetzungen erreichen zu können. Da die öffentliche Hand vor allem
    bei der „kollektiven Mobilität“ Möglichkeiten der Sicherstellung einer Gleichwertigkeit hat,
    3
    ist der Nahverkehrsplan ein wesentliches Element zur Sicherstellung der gleichwertigen
    Mobilitätsoptionen.“
    Kriterien zur Beurteilung können damit, wie bereits erläutert, die Qualitätsstandards des
    Nahverkehrsplans und die Erreichbarkeitsbewertungen gemäß #Nahverkehrsplan oder
    Stadtentwicklungsplan #Mobilität und Verkehr (StEP #MoVe) sein. Die Erarbeitung des StEP
    MoVe hat 2016 begonnen, damit vor der Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes. Eine
    Beurteilung der Gleichwertigkeit der Mobilitätsmöglichkeiten wird sich auch künftig an
    diesen Kriterien (bspw. der Erreichbarkeit der nächsten Ortsteilzentren, Bezirkszentren
    und zentralen Orten) orientieren.
    Frage 5:
    Welche konkreten Maßnahmen wurden bereits umgesetzt, um
    a. gleichwertige Mobilitätsmöglichkeiten in allen Teilen Berlins zu forcieren (aufgeschlüsselt nach
    Bezirk und Jahr)?
    b. gleichwertige Mobilitätsmöglichkeiten zwischen Berlins City und Außenbezirken zu forcieren
    (aufgeschlüsselt nach Bezirk und Jahr)?
    Antwort zu 5:
    Eine gleichwertige Ausgestaltung des Berliner Angebots des Öffentlichen
    Personennahverkehrs (ÖPNV) erfolgt bei entsprechendem Potenzial insbesondere durch
    die Ausweitung des sogenannten #10-Minuten-Netzes, in dem im Tagesverkehr an
    Werktagen mindestens zwischen 6 und 20 Uhr ein 10-Minuten-Takt angeboten wird. Diese
    wie auch andere Maßnahmen wurden im Zuge der Bestellung der Verkehrsleistungen bei
    den Verkehrsunternehmen in den vergangenen Jahren schrittweise weiter umgesetzt. Der
    Ausbau des 10-Minuten-Netzes erfolgt orientiert an den Strecken, die der
    Nahverkehrsplan 2019-2023 (NVP) im Kapitel V.1.1.3 (Abbildungen 61 bis 63) benennt.
    Eine bezirksweise Aufschlüsselung dieser ÖPNV-Mehrleistungen ist nicht möglich, da die
    Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein bezirksübergreifendes ÖPNVNetz plant und die Mehrleistungen daher auch nicht nach Bezirken differenziert erfasst.
    Das Land Berlin schloss, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
    Klimaschutz, im Juli 2016 mit dem Unternehmen nextbike GmbH einen Vertrag
    (Dienstleistungskonzession) über den Aufbau und Betrieb eines öffentlichen
    Leihfahrradsystems für das Land Berlin. Die Ausdehnung des Systems über den S-BahnRing (sogenanntes Kerngebiet) hinaus ist dabei heute gelebte Praxis (vgl. Anlage „Karte
    Systemstatus“, vorgelegt als Rote Nummer 3483 zur 89. Sitzung des Hauptausschusses
    am 28. April 2021; Ablehnungen von Stationen erfolgten jeweils im Prozess der
    Beantragung einer Sondernutzung durch die jeweils zuständigen Bezirksämter).
    Frage 6:
    Gibt es weitere Bestrebungen des Senats, um die Gleichwertigkeit der Mobilitätsmöglichkeiten
    a. in allen Teilen Berlins zu gewährleisten?
    b. Zwischen Berlins City und Außenbezirken zu gewährleisten?
    Wenn ja, welche Bestrebungen gibt es und wann und wo werden sie umgesetzt?
    4
    Antwort zu 6:
    Die Untersuchung der Gleichwertigkeit der ÖPNV-Angebote im aktuellen Nahverkehrsplan
    2019-2023 des Landes Berlin erfolgte durch Vergleich der ÖPNV-Angebote in den 60
    Prognoseräumen der „Lebensweltlich orientierten Räume (LOR)“ (siehe NVP-Kapitel
    I.1.5.5). Hinsichtlich der ÖPNV-Anbindung im 10-Minuten-Takt benennt der
    Nahverkehrsplan in sieben Prognoseräumen außerhalb des S-Bahn-Rings Defizite im
    Vergleich zu den anderen Prognoseräumen. Der ÖPNV-Aufgabenträger hat daher seit
    dem Jahr 2016 (Datengrundlage der NVP-Analyse) zusätzliche Verkehrsangebote in
    diesen sieben Prognoseräumen bestellt (siehe Antwort auf die Schriftliche Anfrage
    18/23950) und beabsichtigt gemeinsam mit der BVG AöR eine weitere Ausweitung des
    ÖPNV-Angebots in diesen Prognoseräumen.
    Beim öffentlichen Leihfahrradsystem das Land Berlin wird eine weitere räumliche
    Ausdehnung des Systems im laufenden Vertragsverhältnis realisiert werden.
    Entsprechende Abstimmungen zur Definition von Umfang und Standorten laufen derzeit.
    Frage 7:
    Ist das Land Berlin in der Lage, eine gem. § 3 MobG BE gleichwertige Mobilität an allen Tagen des Jahres
    und rund um die Uhr zu gewährleisten? Wenn nein, warum nicht?
    Antwort zu 7:
    Der Senat verweist für den öffentlichen Personennahverkehr auf die Aussagen im
    Nahverkehrsplan des Landes Berlin (insb. Kapitel I.1.5.5).
    Frage 9:
    Ist der Senat der Ansicht, dass eine gleichwertige Mobilität für alle iSd § 3 in allen Bezirken Berlins in der
    City und in den Außenbezirken gewährleistet wird? Wenn ja, wie begründet der Senat dies? Wenn nein,
    durch welche Maßnahmen soll das erreicht werden?
    Antwort zu 9:
    Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/23921 verwiesen: „Die gesetzlichen
    Zielsetzungen werden durch den 2019 verabschiedeten Nahverkehrsplan
    umfangreich und konkret untersetzt. Mit dem Bedarfsplan des Nahverkehrsplans (NVP)
    werden sogar Projekte bis 2035 definiert. Mit diesem Nahverkehrsplan werden die oben
    skizzierten Ansätze und damit auch die Vorgaben des Gesetzes sukzessive umgesetzt.
    Die Umgestaltung von Infrastrukturen im Sinne des Mobilitätsgesetzes ist ein wesentlicher
    Baustein zur Erreichung einer gleichwertigen Mobilität für alle.“
    Frage 10:
    Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
    5
    Antwort zu 10:
    Nein.
    Berlin, den 25.06.2021
    In Vertretung
    Ingmar Streese
    Senatsverwaltung für
    Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG: Homophobie kriegt eine geklebt Die BVG ist als öffentlich-rechtliches Unternehmen politisch streng neutral. Sie ist ausdrücklich für alle da., aus BVG

Die #BVG ist als #öffentlich-rechtliches Unternehmen politisch streng neutral. Sie ist ausdrücklich für alle da. Gerade deshalb setzt Deutschlands größtes #Nahverkehrsunternehmen ein weiteres und sehr deutlich sichtbares Zeichen für #Vielfalt und #Toleranz. Homophobie kriegt bei der BVG buchstäblich eine geklebt – und zwar eine ganze Station. Von heute an verwandelt sich der U-Bahnhof #Alexanderplatz in eine der größten #Regenbogen-Installationen, die Berlin bislang erlebt hat.

In den folgenden vier Tagen ist das Künstlerkollektiv „Tape That“ mit tausenden Rollen farbigem Klebeband im Untergrund emsig am Werk. Am 1. Juli soll das Gesamtkunstwerk fertig sein. Beklebt werden zahlreiche Flächen bis hin zu einem der markanten Eingangsbögen. Sicherheitsrelevante Flächen und Einrichtungen sowie Bereiche, die Blinde und Sehbehinderte zur Orientierung benötigen, sind natürlich ausgenommen. Mit dieser Aktion schlägt die BVG eine Brücke zwischen dem weltweiten Pride-Monat Juni und dem offiziellen Berliner Christopher Street Day (CSD), der in diesem Jahr am 24. Juli stattfindet. Das Regenbogen-Netzwerk der BVG feiert mit dieser aufsehenerregenden Aktion im Juli 2021 außerdem sein zehnjähriges Bestehen.

„Wir bekennen buchstäblich Farbe“, sagt Eva Kreienkamp, Vorstandsvorsitzende der BVG. „Wir sind intern wie extern so bunt wie unsere Stadt – und darauf sind wir stolz. Es gibt nicht das eine Normal. In all unserer wunderbaren Verschiedenheit stehen wir für gegenseitigen Respekt. Eigentlich sollte das im Jahr 2021 längst selbstverständlich sein – leider ist es das aber noch längst nicht.“

„Zehn Jahre Regenbogen-Netzwerk, das ist natürlich ein wichtiger Grund zum Feiern“, sagt Dominik Reiter, aktueller Sprecher des Netzwerks. „Mehr als 270 Kolleginnen engagieren sich aktiv und sehr erfolgreich dafür, der LGBTIQ-Community in der BVG ein Gesicht zu geben.“

Und weil die Feier zum runden Geburtstag etwas größer ausfallen darf, gibt es Regenbogen-Kunst nicht nur am Alexanderplatz. Pünktlich zum 1. Juli werden auch 80 Haltestellen von Bus und Straßenbahn in der ganzen Stadt im Regenbogen-Design gestaltet. Und als besonderes Highlight ist ab dem Vormittag dieses Tages auf der U2 auch ein speziell gestalteter Zug unterwegs.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-28600

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de