– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…zu 1: #Parkerleichterungen (Ausnahmegenehmigungen) für schwerbehinderte Men- schen werden im Rahmen der bundesrechtlichen Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) erteilt. Im Zuge dessen bestehen nicht nur der sogenannte (blaue) EU- Parkausweis sowie der (orangefarbene)…
…Antwort zu 1 und 2: Bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) werden im Rahmen des nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vorgesehenen Anhörungsverfahrens nur der Straßenbaulastträger und…
…9 Satz 1 StVO aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs und gemäß § 45 Abs. 1b Nr. 5 StVO zur Umsetzung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung angeordnet werden. Die…
…getrennt. Sonderfahrgenehmigung für Linienverkehr Beantragt wird darüber hinaus die Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO zum Z 245 StVO (Sonderfahrgenehmigung für Linienverkehr) zum Befahren der Busspuren…
…StVO und VwV-StVO zu § 46 StVO. Ausnahmegenehmigungen werden auf Antrag erteilt. Grundsätzlich gilt, dass Ausnahmegenehmigungen immer nur dann erteilt werden dürfen, wenn dem Interesse der Antragstellenden gegenüber dem allgemeinen…
…an Ladesäulen beträgt in Berlin der VwV-StVO entsprechend auf Stadtstraßen in der Zeit von 8-18 Uhr einheitlich vier Stunden. Beschilderung mit Z 314/Z 315 StVO Die Beschilderung der Berliner Ladestationen…
…bei der Einrichtung von Taxihalteplätzen? Antwort zu 6: Taxenstände werden durch das Verkehrszeichen (Z) 229 #StVO (Taxenstand) nach Maßgabe der Anlage 2 zu § 41 Absatz 1 StVO Nummer 15…
…Köpenick eine neue Straße zu bauen, interessiert die Menschen im Osten der Stadt. Jetzt steht nicht nur fest, wo die #Tangentiale Verbindung Ost (#TVO) verlaufen wird. Während der #Bürgerversammlung machte…
https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrsprojekt-tvo-im-suedosten-ber-zubringerstrasse-behindert-geplante-s-bahn-zwischen-marzahn-und-koepenick/26201856.html Auf dem Papier ist die Sache klar: „Die Planungen der #Tangentialverbindung Ost (#TVO) als #Stadtstraße mit einem parallelen #Radschnellweg werden fortgesetzt“, steht in der Koalitionsvereinbarung. „Gleichzeitig wird die Planung…
…Straßenverkehrs-Ordnung (#StVO) trifft die Straßenverkehrsbehörde die notwendige Anordnung im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Parkmöglichkeiten für #Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher #Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“) und #Blinde (Merkzeichen „Bl“). Die Zuweisung eines individuellen…