– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…S-Bahn hinnehmen sollen, der allein durch Fehlentscheidungen im Management der Deutschen Bahn verursacht wurde. Auch wenn die Fahrgäste keinen rechtlichen Anspruch auf eine Entschädigung haben, so muss die Deutsche Bahn…
…als Auflage enthalten? Antwort zu 7: Die Baugenehmigung wird unbeschadet der Rechte Dritter erteilt, § 71 Abs. 4 BauO Bln, d. h., privatrechtliche Vereinbarungen sind nicht Gegenstand des Verfahrens. Folglich…
…haben? Zu 16.: Diese Frage kann statistisch nicht beantwortet werden. Im Rahmen der tariflichen und rechtlichen Arbeitszeitregelungen steht es den Fahrerinnen und Fahrern frei, zusätzliche Dienste an einem freien Tag…
…den rechtlichen Rahmen. Es gibt seit Februar 2007 ein rechtskräftiges Urteil, das uns in diesem Herbst aus der Betreiberpflicht entlässt. Am 31. Oktober 2008 müssen wir schließen, alles andere wäre…
…wird geprüft, ob im Rahmen der Genehmigung von Haltestellen immissionsschutzrechtliche Auflagen möglich sind. Darüber hinaus sieht der Senat Handlungsbedarf für ein Management des Reisebusaufkommens an Stätten wie der Museumsinsel (siehe…
…dem Telekommunikationsunternehmen Telefonica Deutschland zum weiteren Ausbau des Mobilfunks im #U-Bahn-Netz? 2 Zu 3.: Die Vereinbarung umfasst alle technischen, rechtlichen, organisatorischen und kommerziellen Vereinbarungen zur Errichtung und Betrieb/Wartung sämtlicher benötigter…
…zu beteiligen? Frage 7: Welche Voraussetzungen müssen hierfür vor-liegen? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen müssen einem solchen Vorhaben zu Grunde gelegt werden? Antwort zu 6. und 7.: Das Bezirksamt Pankow sieht für…
…zu. Die Auslastung von Fahrzeugen ist nicht Gegenstand der o. a. Auswertungen. 5. Wie ist die aktuelle rechtliche Lage in Bezug auf die Abrechnung von Ehrenamtsfahrten bei Nutzern des Sonderfahrdienstes?…
…„Im Frühjahr 2014 ist ein weiteres Treffen geplant.“ Auch das Ministerium sprach von einer sehr guten Atmosphäre. In den kommenden Monaten wollen beide Seiten technische und rechtliche Fragen klären. Die…
…sind von der Baumaßnahme nicht direkt beeinträchtigt. Hier gibt es gegebenenfalls eine verkehrsrechtliche Behinderung der Linien #M5/#M6/#16, welche auf die #Konrad-Wolf-Straße/Hohenschönhauser Str. #umgeleitet werden. Die Linien #M8/#18 werden auf die…