Du hast nach #rechtliche gesucht - Seite 40 von 40 - Archiv von: Berlin:Verkehr

S-Bahn: Nächste Station: Einstellung des Verfahrens Die Ermittlungen zur S-Bahn werden wahrscheinlich nicht zu Anklagen gegen Ex-Chefs führen, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/ archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0618/berlin/ 0024/index.html Die sicherheitsgefährdenden Einsparungen und Schlampereien bei der S-Bahn Berlin bleiben höchstwahrscheinlich ohne strafrechtliche Folgen. Nach Informationen der Berliner Zeitung zeichnet sich ab, dass die Staatsanwaltschaft ihre Verfahren…

Fahrdienst: Einführung neuer Systeme zur Entlastung der Verkehrssituation in Berlin (Ride Pooling Systeme), aus Senat

…dar, da es an der erforderlichen Gegenleistungsverpflichtung des Wirtschaftsteilnehmers fehlt. Diese rechtliche Bewertung wurde erst jüngst vom Oberlandesgericht (OLG) Celle in einem Verfahren bestätigt, in dem die Erteilung einer Genehmigung…

Straßenverkehr: Erhaltungsmanagement Straßeninfrastruktur, aus Senat

…Straßenzustands erfolgen. Die Vorbereitungen zur Beschaffung dieser Software laufen derzeit, wobei die personellen Ressourcen die Grenzen für eine Beschleunigung bilden. Zudem sind #EU-Vergabeverfahren mit den immanenten rechtlichen und zeitlichen Risiken…