Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) dürfen Autos #umsetzen, die Busse und Trams blockieren. Das hat das #Verwaltungsgericht Berlin entschieden und damit erstmals die neue Regelung nach dem #Mobilitätsgesetz überprüft, wie Gerichtssprecher Stephan Groscurth am Montag mitteilte. Das Urteil fiel bereits Ende Mai, aber die schriftliche Begründung wurde erst jetzt veröffentlicht.
„Straßenverkehr: In einem Jahr 8000 Falschparker abgeschleppt, BVG darf laut Gerichtsurteil Autos umsetzen und dafür Gebühren fordern, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesenallg.: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen, aus Senat
Frage 1:
Wie haben sich die #Fahrgastzahlen im #ÖPNV in Berlin seit 2016 entwickelt (bitte um Auflistung nach Jahren)?
Antwort zu 1:
Zur Entwicklung der Fahrgastzahlen im öffentlichen #Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin wird
auf die nachfolgende Tabelle verwiesen:
Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Betriebsbeförderungsfälle
(Summe in Milliarden) 1,62 1,65 1,74 1,77 1,16 1,12
Die dargestellte Summe ist eine Aufsummierung der #Betriebsbeförderungsfälle der
Verkehrsträger (#Schienenpersonennahverkehr, #U-Bahn, #Straßenbahn, #Bus) der in Berlin
fahrenden Verkehrsunternehmen. Diese enthält immer auch Doppelzählungen von Fahrgästen
von rund 15 Prozent, da Menschen mit mehreren Verkehrsmitteln unterwegs sind (Umsteiger).
barrierefrei: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen, aus Senat
Frage 1:
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind momentan in Berlin bereits barrierefrei (bitte um Auf- listung nach Bezirken)?
Frage 2:
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind weiterhin nicht barrierefrei und bis wann rechnet der Berliner Senat damit, dass alle Haltestellen barrierefrei sind (bitte um Auflistung nach Bezirken)?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Derzeit sind 33 U-Bahnhöfe und 6 S-Bahnhöfe nicht barrierefrei erreichbar. Die nicht genann- ten S- und U-Bahnhöfe sind bereits barrierefrei ausgebaut.
| Linie | Bahnhof | Bezirk |
| U- Bahn: | ||
| U1/ U3 | Schlesisches Tor | Friedrichshain-Kreuzberg |
| U2 | Rosa-Luxemburg-Platz | Mitte |
| U2 | Kaiserdamm | Charlottenburg-Wilmersdorf |
| U3 | Augsburger Straße | Charlottenburg-Wilmersdorf |
| U4 | Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg |
| U6 | Seestraße | Mitte |
| U7 | Gneisenaustraße | Friedrichshain-Kreuzberg |
| U7 | Grenzallee | Neukölln |
| U7 | Konstanzer Straße | Charlottenburg-Wilmersdorf |
| U8 | Residenzstraße | Reinickendorf |
| U8 | Pankstraße | Mitte |
| U4/ U7 | Bayerischer Platz | Tempelhof-Schöneberg |
| U6 | Borsigwerke | Reinickendorf |
| U6 | Platz der Luftbrücke | Tempelhof-Schöneberg |
| U7 | Altstadt Spandau | Spandau |
| U7 | Rohrdamm | Spandau |
| U8 | Franz-Neumann-Platz | Reinickendorf |
| U1/ U3 | Görlitzer Bahnhof | Friedrichshain-Kreuzberg |
| U1/ U3 | Möckernbrücke | Friedrichshain-Kreuzberg |
| U2 | Hausvogteiplatz | Mitte |
| U2 | Ernst-Reuter-Platz | Charlottenburg-Wilmersdorf |
| U2 | Deutsche Oper | Charlottenburg-Wilmersdorf |
| U2 | Neu Westend | Charlottenburg-Wilmersdorf |
| U6 | Holzhauser Straße | Reinickendorf |
| U6 | Alt-Tempelhof | Tempelhof-Schöneberg |
| U6 | Westphalweg | Tempelhof-Schöneberg |
| U7 | Paulsternstraße | Spandau |
| U7 | Mierendorffplatz | Charlottenburg-Wilmersdorf |
| U8 | Weinmeisterstraße | Mitte |
| U8 | Moritzplatz | Friedrichshain-Kreuzberg |
| U8 | Heinrich-Heine-Straße | Mitte |
| U8 | Schönleinstraße | Friedrichshain-Kreuzberg |
| U9 | Güntzelstraße | Charlottenburg-Wilmersdorf |
| S- Bahn: | ||
| S75 | Gehrenseestraße | Lichtenberg |
| S2 | Marienfelde | Tempelhof-Schöneberg |
| S5/ S7/ S75 | Nöldnerplatz | Lichtenberg |
| S2 | Yorckstraße | Tempelhof-Schöneberg |
| S25 | Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik | Reinickendorf |
| S3 | Hirschgarten | Treptow-Köpenick |
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Es ist geplant, dass vsl. im Jahr 2025 alle U-Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut sind.
Bei der Straßenbahn sind 577 von 814 Richtungshaltestellen barrierefrei. Nachfolgende Dar- stellung zeigt eine Auflistung nach Bezirken (in alphabetischer Reihenfolge mit Stand
Juni 2022):
| Bezirk | Ri.- Haltestellen gesamt | Davon Ri.- Haltestellen barrierefrei |
| Friedrichshain-Kreuzberg | 48 | 33 |
| Lichtenberg | 161 | 120 |
| Marzahn-Hellersdorf | 98 | 84 |
| Mitte | 89 | 63 |
| Pankow | 211 | 155 |
| Treptow-Köpenick | 207 | 122 |
| Summe | 8 14 | 577 |
237 Richtungshaltestellen sind nicht barrierefrei. Aktuell sind rund 150 Richtungshaltestellen in der Planungsphase bzw. der Bau wird vorbereitet. Vom Planungsbeginn bis zur Inbetriebnahme ist von einer Dauer von mind. fünf Jahren auszugehen, projektbezogen ggf. länger. Der barrie- refreie Ausbau bei der Straßenbahn erfolgt in Etapp en bis Anfang der 2030er-Jahre.
Frage 3:
Welche Hatestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) in Hohenschönhausen sind bisher nicht barrierefrei und wie sieht dort der Zeitplan aus, diese Haltestelle barrierefrei zu machen (bitte einzeln pro Haltestelle darstellen)?
Antwort zu 3:
Der S-Bahnhof Gehrenseestraße soll bis Ende 2023 barrierefrei erreichbar sein. Hierzu ergänzt die BVG:
„ In Hohenschönhausen sind die Haltestellenpaare Sportforum und Betriebshof Indira-Gandhi- Straße nur bedingt barrierefrei. Hier sind taktile Elemente unter Beachtung der vorgeschriebe- nen Regelmaße zu ergänzen. Dies erfolgt vsl. in 2025 im Zusammenhang mit der Grundin-
standsetzung der Gleisanlagen. Alle übrigen Richtungshaltestellen der Straßenbahn sind in Ho- henschönhausen barrierefrei gestaltet. U-Bahnhöfe existieren dort nicht.“
Frage 4:
Welche Probleme hat der Berliner Senat identifiziert, die einer zügigen Erreichung der Barrierefreiheit im Wege stehen?
Antwort zu 4:
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen Anforde- rungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu ver- zeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen ferner umfangreiche Planrechtsverfah- ren durchgeführt werden. Da hierbei mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen herzustellen ist, sind die Planrechtsverfahren zum Teil sehr langwierig.
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Auch personelle Kapazitäten am Baumarkt sowie die Materialverfügbarkeit sind teilweise ein- geschränkt. Einen exakten Fertigstellungstermin für jede Haltestelle kann daher zurzeit nicht prognostiziert werden, es bestehen aber, wie beschrieben, Planungen für alle Bahnhöfe.
Bei der Straßenbahn kommt hinzu, dass der barrierefreie Ausbau bspw. mit der Grundinstand- setzung von Gleisanlagen gebündelt wird, um die vorhandenen Ressourcen effektiv auszunut- zen und die Baumaßnahmen auf ein Mindestmaß zu reduzieren.“
Frage 5:
Welche finanziellen Mittel hat der Berliner Senat seit 2016 eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im ÖPNV zu erreichen (bitte um Auflistung nach Jahren)?
Antwort zu 5:
Der Berliner Senat hat seit 2016 folgende Mittel eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erreichen:
| Jahr | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 |
| Mio. Euro | 12,0 | 4,1 | 7,8 | 17,2 | 19 ,4 | 16 ,3 |
Berlin, den 30.06.2022 In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de
Bahnhöfe: Weiter Dauerbaustelle, U-Bahnhof Yorckstraße ist erst nächstes Jahr fertig, aus BZ Berlin
#Bauzäune am Bahnsteig, herunterhängende Kabel, kahle Wände … Der #U-Bahnhof #Yorckstraße ist seit Jahren #Baustelle.
Die Schöneberger Haltestelle gleicht einem #Betonbunker. Seit 2016 laufen die #Umbauplanungen. Damals wurde festgestellt, dass 70 Prozent der Wandfliesen lose waren. Zur Sicherung wurden sie 2017 entfernt.
„Bahnhöfe: Weiter Dauerbaustelle, U-Bahnhof Yorckstraße ist erst nächstes Jahr fertig, aus BZ Berlin“ weiterlesenStraßenverkehr: Mitte: Sperrung des Tunnels Grunerstraße ab 11.07.22, 09:00 Uhr, Die Arbeiten für die Verlegung der neuen Grunerstraße vor das Rote Rathaus, der Westseite der Spandauer Straße, sowie der Bau der Fahrbahn und Nebenanlagen der nördlichen Seite des Mühlendamms sind weit vorangeschritten., aus VIZ Berlin
Ziel ist es, im Spätherbst 2022 die nördliche #Fahrbahn in Fahrtrichtung #Leipziger Straße/ Potsdamer Platz zwischen #Tunnel #Grunerstraße und Mühlendammbrücke in Betrieb zu nehmen. Die dafür notwendigen Arbeiten im Anschlussbereich des Straßentunnels werden während der Schulsommerferien im Zeitraum vom 11.07.2022 bis 22.08.2022 in 2 Abschnitten ausgeführt. Dafür muss jeweils eine #Tunnelröhre für den Verkehr voll #gesperrt werden.
„Straßenverkehr: Mitte: Sperrung des Tunnels Grunerstraße ab 11.07.22, 09:00 Uhr, Die Arbeiten für die Verlegung der neuen Grunerstraße vor das Rote Rathaus, der Westseite der Spandauer Straße, sowie der Bau der Fahrbahn und Nebenanlagen der nördlichen Seite des Mühlendamms sind weit vorangeschritten., aus VIZ Berlin“ weiterlesenBus: Stau verhagelt BVG den Takt, Wegen des zähen Verkehrs in Berlin schaffen Busfahrer weniger Umläufe. Es bräuchte mehr Personal, um den Takt zu halten. Auch weitere Busspuren könnten helfen., aus Der Tagesspiegel
Stau und #zäher Verkehr gehören auf Berlins Straßen zum Alltag. Was jeden Autofahrer der Hauptstadt ärgert, bereitet auch den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) zunehmend Sorgen.
Die steigende Zahl der Autos und der dadurch langsamer #fließende Verkehr drohen insbesondere den #Fahrplan der #Buslinien immer stärker zu verhageln. Geht es so weiter, so die BVG, werden mehr #Fahrer und Busse nötig – nur um den aktuellen #Takt zu halten.
„Bus: Stau verhagelt BVG den Takt, Wegen des zähen Verkehrs in Berlin schaffen Busfahrer weniger Umläufe. Es bräuchte mehr Personal, um den Takt zu halten. Auch weitere Busspuren könnten helfen., aus Der Tagesspiegel“ weiterlesenS-Bahn 485 043 in Bornholmer Straße
Bus: Ganztägiger 10-Minuten-Takt für die Buslinie 165 in Treptow-Köpenick, aus Senat
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Im #Nahverkehrsplan 2019-2023 hat das Land Berlin eine Strategie zur Ausweitung des flächendeckenden attraktiven Taktes im Berliner #ÖPNV-Netz festgelegt, um der Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner über ein
fußläufig erreichbares ÖPNV-Angebot im #10-Minuten-Takt im Tagesverkehr zur Verfügung zu stellen („10-MinutenNetz“, siehe Kapitel V.1.1.2 des Nahverkehrsplans). Hier finden sich auch Priorisierungskriterien dafür, welche Linien zuerst vom 20- auf einen 10-Minuten-Takt im Tagesverkehr umgestellt werden sollen, wie z.B. #Fahrgastzahlen und #Fahrgastpotenziale sowie Bebauungsdichte und Bebauungsstruktur.
Straßenverkehr: S-Bahn-Ring in Mitte komplett mit Parkraumbewirtschaftung ausgestattet, aus Senat
https://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1222301.php
Die Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Dr. Almut Neumann, informiert:
Sowohl der Landeskoalitionsvertrag als auch die Richtlinien der Regierungspolitik 2021 – 2028 sehen vor, dass die #Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Rings ausgeweitet wird. Mit dem heutigen Start der Parkzone 79 hat der Bezirk Mitte für sein Bezirksgebiet mit weitem zeitlichen Abstand als erster Berliner Bezirk dieses Ziel binnen kürzester Zeit erreicht. Sämtliche Gebiete des Bezirks Mitte, die innerhalb des S-Bahn-Rings liegen und für die es eine gutachterliche Empfehlung gab, fallen nunmehr in die Parkraumbewirtschaftung.
„Straßenverkehr: S-Bahn-Ring in Mitte komplett mit Parkraumbewirtschaftung ausgestattet, aus Senat“ weiterlesenS-Bahn: Abschied von Baureihe 485, DDR-Züge im S- und U-Bahn-Verkehr werden ausgemustert, aus rbb24
https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/07/berlin-s-bahn-ddr-zuege-ausmusterung.html
Mehr als 30 Jahre waren sie im Einsatz, nun sollen die #S-Bahn-Züge vom Typ #485 ihre letzten Runden auf dem Berliner #Streckennetz drehen. Auch im #U-Bahn-Netz ist bald Schluss für ein #Zugmodell aus DDR-Zeiten.
Die letzten Züge aus DDR-Zeiten im Berliner S-Bahn- und #U-Bahnverkehr werden nach und nach ausgemustert. Dabei handelt es sich um die Baureihe (BR) 485 im S-Bahnnetz und um die sogenannten #Gisela-Fahrzeuge auf den U-Bahnstrecken.
„S-Bahn: Abschied von Baureihe 485, DDR-Züge im S- und U-Bahn-Verkehr werden ausgemustert, aus rbb24“ weiterlesen