Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

…verkehrlichen Planungen und Anordnungen entschieden wird, dass keine oder nur eine bestimmte Anzahl von Parkplätzen entfallen darf? Antwort zu 3: Ein Abwägungsausfall kann denklogisch erst vorliegen, wenn die Planungsbehörde eine…

Radverkehr + Straßenverkehr: Auf welchen Hauptstraßen setzt der Senat die Radverkehrsstrategie (nicht) um?, aus Senat

…lässt sich sagen, dass im überge-ordneten Straßennetz für die Planung von Straßenbau-maßnahmen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, für die straßenverkehrsbehördlichen Anord-nungen die Verkehrslenkung Berlin (abgesehen von An-ordnungen betreffend den…

Straßenverkehr: Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen aus Senat

…Verwaltung aufführen): gegen § 11 Absatz 11 BerlStrG, der Anordnung bei Einrichtung der Baustelle, der Baustelle nach Einrichtung? Antwort zu 1: Straßenverkehrsbehörden sind für Anordnungen und Kontrollen in Zusammenhang mit…

Straßenverkehr: Pilotprojekt Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1162545.php Höchstgeschwindigkeit 30 km/h bleibt auf Versuchsstrecken dauerhaft angeordnet Die finale Auswertung des Pilotversuchs mit Tempo-30-Anordnungen auf fünf Hauptstraßen zur #Luftverbesserung liegt jetzt vor: Die Untersuchungen aus dem Zeitraum der…

Straßenverkehr: Grenzwerte für Luftschadstoffe wurden 2020 berlinweit eingehalten, aus Senat

…die Stärkung des #Umweltverbunds aus #ÖPNV, Rad- und Fußverkehr voranzutreiben. Wichtige Maßnahmen sind die komplette Elektrifizierung der BVG-Busflotte bis 2030, Tempo-30-Anordnungen sowie Durchfahrverbote für Diesel-Pkw bis einschließlich Euro 5/V. Auch…

Straßenverkehr: 10 km/h-Begrenzungen wegen Straßenschäden, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken, aus Senat

…andere Faktoren, wie umweltrelevante Situationen, vorliegen oder die Sicherheit stark gefährdet ist. Solche Anordnungen sind daher zeitlich eng begrenzt und werden selten angewendet und bedingt dokumentiert. Anordnung von Tempo 10…

Straßenverkehr: Umsetzung des Berliner Schlaglochprogramms, aus Senat

…zu 2: Es sind in der für Anordnungen für Arbeitsstellen zuständigen Arbeitsgruppe 13 Stellen vorhanden. Durch einen sehr hohen Krankenstand über längere Zeiträume stehen für die Aufgabenwahrnehmung zeitweise nur sehr…

BVG: Mangel an Fahrer:innen von Straßenbahnen, U-Bahnen, Bussen und Fähren bei der BVG, aus Senat

…und Kenntnisse über aktuelle betriebliche sowie sicherheitsrelevante Dienstanordnungen erforderlich. Ein erheblicher Beitrag zur aktuellen betrieblichen Lage kann von diesen Personalen somit nicht geleistet werden. Personale aus dem Bereich Bus                                                                             11…

Straßenverkehr: Tempo 30 für Berlin – mehr Sicherheit, weniger Lärm, bessere Luft – warum ignoriert Schwarz-Rot die Erkenntnisse der Wissenschaft?, aus Senat

Anordnungen auf einzelnen Straßenabschnitten ergeben sich aus der Fortschreibung des Luftreinhalteplans. Wenn durch eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans die Grundlage für eine Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen gem. § 45 Abs. 9 Satz…

Straßenverkehr: Klassifizierung des Berliner Straßennetzes, aus Senat

…Landes- und Kreisstraßen)“? Antwort zu 5: Tempo 30-Zonen können auf Straßen des Nebennetzes in bezirklicher Zuständigkeit angeordnet werden. Tempo 30-Einzelanordnungen sind anlassbezogen (Sicherheit, Lärmschutz, Kitas u.a.) auch auf Straßen des…