Radverkehr: Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf (II), aus Senat

…zu 34: Für die Vergabe der Machbarkeitsstudien sowie der anschließenden Planungsleistungen für alle Radschnellverbindungen wurde ein europaweites Verfahren nach der Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge (VgV) für insgesamt 3 Einzellose durchgeführt….

Straßenverkehr: Fußgängerzone am Görlitzer Ufer: Entscheidung zur Verkehrsberuhigung in Berlin-Kreuzberg steht an, Nach Diskussionen in den Fachausschüssen stimmen die Bezirksverordneten darüber ab, ob die Straße im Wrangelkiez zur Fußgängerzone wird. Nur die CDU ist dagegen., aus Der Tagesspiegel

…bezirklichen Planungen für mehr #Verkehrssicherheit. Die entsprechende Teileinziehung – eine Rechtsverordnung, die eine Straße nachträglich umwidmet – muss dafür geändert und dann neu im #Amtsblatt veröffentlicht werden. Eine #Einbindung der…

Schiffsverkehr: Spree: Reedereien stellen Betrieb von Ausflugsschiffen ein, aus SZ

…hätte aber sowieso aufgehört“, sagte Hadynski. Es kämen zu wenig Touristen nach Berlin. Unklar blieb zunächst, ob die Reedereien dazu verpflichtet sind, die Fahrten zu stoppen. In der Verordnung des…

Bahnverkehr + Regionalverkehr: Fairnessabkommen soll Ende 2009 unterzeichnet werden

…Auf folgende Eckpunkte haben sich die Teilnehmer geeinigt: 1. Die Gesprächspartner streben einheitliche tarifvertragliche Regelungen für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen an. 2. Das Land Brandenburg sichert zu, für künftige Vergaben die EU-Verordnung

Straßenverkehr: Parkgebühren, aus Senat

…vom 29. November 2022 die 5. Verordnung  zur Änderung  der Parkgebühren-Ordnung (ParkGebO) beschlossen. Diese setzt die in den Richtlinien für die Regierungspolitik vorgesehene Erhöhung der seit rund 20 Jahren unveränderten…

Schiffsverkehr: The Circle of Leitungswasser: Wie steht es um die Qualität von Stadtspree, Teltowkanal und Wannsee?, aus Senat

…liegen über den Orientierungswerten der Oberflächengewässerverordnung des Bundes, insbesondere in warmen Sommern bei geringen Durchflüssen. Sauerstoffdefizite führen nach Starkregenereignissen zu Fischsterben. Es ist herauszuheben dass mindestens 70 % der Biomasse…

Radverkehr: Radschnellweg „Westroute (RSV 5)“ – wie lange soll die Verkehrswende noch warten?, aus Seant

…die Vergabe der Machbarkeitsstudien sowie der anschließenden Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 6 nach HOAI) für alle Radschnellverbindungen wurde ein europaweites Verfahren nach der Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge (VgV) für insgesamt…

Bahnhöfe: Verkehrslärmbelastung am Bahnhof Lichtenberg und S-Bahnhof Nöldnerplatz, aus Senat

…des Lärmsanierungsprogramms gibt es für die bestehenden Bahnanlagen derzeit keine rechtliche Verpflichtung zum Lärmschutz, da diese Verpflichtung sich lediglich aus der Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV für den Neubau oder die…

Straßenverkehr: Avus-Tribüne, aus Senat

…Berlin. Frage 6: Ist Plakatwerbung unmittelbar an Autobahnen gesetzlich oder durch Verordnung gesondert geregelt? Falls ja, nach welcher Norm und wie? Trifft diese Norm auf die AVUS-Tribüne zu? Falls ja,…

U-Bahn: Fahrer*innenmangel bei der BVG – U-Bahn (I), aus Senat

…Grundsätzlich durchlaufen alle Neueinstellungen zum U-Bahnfahrer / zur UBahnfahrerin die Betriebsschule der U-Bahn, um eine Fahrberechtigung gemäß Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung – BOStrab)…