Straßenverkehr: Zurückgelassene Unfallwagen im Straßenraum, aus Senat

…Land Berlin gemäß § 1 Nr. 8c der Verordnung über die Zuständigkeit für einzelne Bezirksaufgaben vom 5.12.2000 (GVBl. S. 513) das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben (RegOrd)….

Flughäfen: Wie entwickeln sich die Berliner Slots mit der Eröffnung des BER?, aus Senat

…Slots entscheidet die Flughafenkoordination Deutschland gemäß den Vorgaben der EU Slotverordnung VO (EWG) Nr. 95/93. Die derzeitigen Nutzer haben aufgrund ihrer sogenannten Großväterrechte auch zukünftig das Recht, den BER anzufliegen….

barrierefrei + Mobilität: Exklusionstaxi, aus Senat

…1 Nr. 2 PBefG geregelte Verordnungsermächtigung für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Insofern beschränken sich (folgerichtig) die Taxenordnungen auf Landesebene im Wesentlichen auf Regelungen, wonach hilfsbedürftigen Fahrgästen beim…

Tarife: Umtausch von Fahrausweisen für den ÖPNV nach Tarifänderung, aus Senat

…basiert auf der ´Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßen-bahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen´ (VOAllgBefBed), zuletzt geändert am 08.11.2007. Hiernach ist vorgesehen, dass nicht genutzte Fahrausweise…

allg.: Neubauvorhaben und parallele Entwicklung der Infrastruktur sicherstellen, aus Senat

…Anteil an Grünflächen herzustellen. Des Weiteren gilt die für alle Wohnungsbauvorhaben die Spielplatzverordnung des Landes Berlin. Bei Wohnungsbauvorhaben nach § 34 BauGB ist nur ein bestimmter Grad an Versiegelung nach…

Regionalverkehr: Ausbau der Ostbahn – wie geht’s weiter?, aus Senat

…überarbeiteten #TEN-V-Verordnung ist der deutsche Abschnitt der Ostbahn trotz Bemühungen der Länder Berlin und Brandenburg nicht enthalten. Frage 7: Aufgrund des vorgesehenen zweigleisigen Ausbau vermutlich nicht vor 2030: Ist dem…