– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…besteht grundsätzlich eine Verkehrssicherungspflicht für den jeweiligen Grundstückseigentümer. Für Wanderwege gilt, dass häufig auch bei der Eröffnung von Wegen für den Radverkehr eine Rücksichtnahmepflicht besteht (Fußgänger haben Vorrang, so z.B….
…auf die der Verkehrssicherungspflichtige, also das Land Berlin, nur reagieren kann.“ Frage 2: Wie schätzt der Senat das aktuelle Angebot des Umweltverbundes hinsichtlich der Qualität und der #Attraktivität im Bezirk…
…bemängelt. Aufgrund der Verkehrssicherungspflicht sind einige Teile unmittel-bar demontiert worden. Die Wiederherstellung des Spritz-schutzes ist beauftragt. Die Spritzschutzverkleidung hat keine Lärmschutzfunktion. Frage 3: Welche Anstrengungen wurden bis jetzt un-ternommen, den…
…sind? Antwort zu 7: Die Zustandserfassung der Fahrbahnen dient der mittel- und langfristigen Erhaltungsplanung und damit der Planung von Instandhaltungs-, Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen. Die Verkehrssicherungspflicht wird hiervon nicht berührt. Diese…
…der bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter als Straßenbaulastträger. Sie bewirtschaften die Anlagen und sind für die Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht verantwortlich. Statistische Analysen über standortkonkrete Auslastungen der Park and Ride Plätze liegen…
…um „einige größere Arbeiten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht“ vornehmen zu können. Einzelheiten nannte der Sprecher nicht. Nach wie vor sei die Bahn bestrebt, die 4,5 Kilometer langte Strecke, die einst…
…Regenentwässerung; Finanzierungsmöglichkeit.“ Das Bezirksamt Reinickendorf teilt hierzu mit: „Die Auswahl der Gehwege erfolgt entsprechend der dem Bezirk obliegenden Verkehrssicherungspflicht und dem Bedarf.“ Das Bezirksamt Spandau teilt hierzu mit: „Neue Gehwege…
…werden, um „einige größere Arbeiten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht“ vornehmen zu können. Einzelheiten nannte der Sprecher nicht. Nach wie vor sei die Bahn bestrebt, die 4,5 Kilometer langte Strecke, die…
…5, 6: Die in Berlin vorhandenen P&R-Plätze liegen in der Zuständigkeit der bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter als Straßenbaulastträger. Sie bewirtschaften die Anlagen und sind für die Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht verantwortlich….
…Kurzfristig können jedoch keine umfangreichen Verbesserungen in Aussicht gestellt werden. Werden Gefahrenstellen festgestellt, werden diese im Rahmen der dem Straßen- und Grünflächenamt obliegenden Verkehrssicherungspflicht zügig beseitigt.“ Frage 4: Inwieweit ist…