– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
06.10.2022
Frage 1:
Plant der Senat eine #Verfüllung des Lindentunnels?
Antwort zu 1:
Der Senat plant einen #Teilrückbau und die Verfüllung des Lindentunnels im Bereich der #Fahrbahn der Straße Unter den #Linden.
Frage 2:
Was spricht gegen die Verfüllung des Lindentunnels? In welcher Höhe würden Kosten anfallen?
04.10.2022
1. Welche Maßnahmen hat der Senat in Bezug auf seine #Kriminalpräventionspolitik in diesem Zusammenhang unternommen, um das #Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu erhöhen bzw. die #Kriminalitätsfurcht zu mindern?
Zu 1.:
Das Sicherheitsgefühl bzw. die Kriminalitätsfurcht der Bevölkerung wird durch verschiedene Faktoren – nicht nur durch #Licht – beeinflusst. Sofern die einsparbedingten# Beleuchtungseinschränkungen zu einer relevanten Veränderung der #Kriminalitätslage, welche sich auch auf das Sicherheitsgefühl auswirkt, führen, passt die Polizei Berlin ihre kriminalpräventiven Konzeptionen an.
„Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung im öffentlichen Raum – Sicherheitsempfinden und Kriminalitätsfurcht, aus Senat“ weiterlesen29.09.2022
Die #Bauarbeiten auf der #A111 im Norden Berlins werden knapp eine Woche länger zu Einschränkungen führen als zunächst geplant. Die #Vollsperrung des #Autobahntunnels #Tegel-Ortskern in Richtung Süden muss bis zum 8. Oktober (05:00 Uhr) verlängert werden, teilte die #Autobahn GmbH des Bundes am Donnerstag mit. Von der #Holzhauser Straße bis zur #Seidelstraße steht bis dahin nur ein Fahrstreifen zur Verfügung.
„Straßenverkehr: Verkehrsbehinderungen Bauarbeiten auf A111 in Tegel dauern länger als geplant, aus rbb24.de“ weiterlesen27.09.2022
Frage 1:
In welcher Form hat im Vorfeld der Einrichtung der #Busspur auf der #Clayallee eine #Beteiligung von Anliegern stattgefunden?
Frage 2:
Falls keine Beteiligung stattgefunden hat, weshalb nicht?
Antwort zu 1 und 2:
Bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) werden im Rahmen des nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vorgesehenen Anhörungsverfahrens nur der Straßenbaulastträger und die
Polizei beteiligt.
26.09.2022
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/09/berlin-tunnel-a111-autobahn-tegel-sperrung.html
Der #Tegel-Tunnel auf der #A111 ist eine wichtige Verkehrsader – vor allem für Pendler. Seit Sonntagabend ist er für mehrere Wochen teilweise #gesperrt. Stadteinwärts standen Autofahrerinnen und Autofahrer teils bis zu vier Stunden im #Stau.
„Straßenverkehr: Baustelle wegen Reparaturarbeiten Autofahrer stehen nach Tunnelsperrung in Tegel stundenlang im Stau, aus rbb24.de“ weiterlesenFrage 1:
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz am 1. September 2022 äußerte sich der Anzuhörende Prof. Hirschl positiv zum Thema #Kiezparkhäuser. Wie bewertet der Senat diese Idee?
Antwort zu 1:
Kiezparkhäuser sind ein berlinspezifischer Begriff für #Sammel- oder #Quartiersgaragen. Die damalige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat Ende 2018 unter Mitwirkung der damaligen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einen Leitfaden für
#Quartiergaragen entwickelt1 . Bei den Fragen 1 bis 5 wird daher auf diesen verwiesen. Er beschränkt sich auf #Quartiersgaragen im Wohnungsneubau, wobei Kiezparkhäuser im Bestand und in Mischgebieten ähnliche Voraussetzungen und Empfehlungen mit sich bringen.
Frage 1:
Wann genau wurde die #Erörterung im Jahr 2017 durchgeführt
Antwort zu 1:
Die Erörterung fand am 27.11.2017 und 28.11.2017 statt.
Frage 2:
Gibt es ein #Protokoll dieses Erörterungstermins? Wenn ja, bitte beilegen.
Antwort zu 2:
Ja es gibt ein #Wortprotokoll zum Erörterungstermin, welches im Auftrag des Senats erstellt wurde
(siehe Anlage).
Die #Ausschreibung für den ersten #Bauabschnitt zum #Neubau des #Marzahner Verkehrsknotens läuft. Welche Auswirkungen das Projekt hat.
Es ist ein #Riesenprojekt, das #Autofahrer im Osten Berlins bis Ende der 2020er-Jahre begleiten wird: der Neubau des Verkehrsknotens Marzahn. Fünf #Straßenbrücken werden dabei abgerissen, drei neu gebaut, außerdem werden ein #Fußgängertunnel instandgesetzt und eine #Trambrücke der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ebenfalls erneuert.
„Straßenverkehr: Verkehrsknoten Marzahn: Arbeiten starten ab November, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesenBei vielen #Autobahn-Baustellen laufen offenbar die #Kosten aus dem Ruder. Es geht dabei nach Regierungsangaben um fast 150 Fälle. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht schwere Versäumnisse beim #Bundesverkehrsministerium.
„Straßenverkehr: Milliardenmehrkosten: Autobahn-Baustellen werden deutlich teurer, aus rnd.de“ weiterlesenFrage 1:
Wann wurden die #Bauarbeiten an der #Eisenbahnüberführung (#EÜ) #Pankgrafenstraße begonnen?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Baumaßnahmen an der Eisenbahnüberführung (EÜ) Pankgrafenstraße/Bahnhofstraße sind Bestandteil des Projektes #Nordkreuz-Karow, 2. Baustufe und begannen im November 2018.“