Eröffnung der A100 ohne begleitendes Verkehrskonzept, aus Senat

07.10.2025

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Seit Jahren ist bekannt, dass die #Verkehrsführung rund um die #Elsenbrücke eine der größten Belastungen für den Berliner Osten darstellt. Spätestens mit der #Sperrung der Brücke war klar, dass eine unkoordinierte #Eröffnung der #A100 in die bestehenden Engpässe hinein zu massiven Verkehrsproblemen führen würde. Sowohl die Fachöffentlichkeit als auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben dies im Vorfeld deutlich gemacht. Im #Koalitionsvertrag ist ausdrücklich ein begleitendes #Verkehrskonzept für die A100 zugesagt worden, um die Verkehre sinnvoll zu steuern und negative Auswirkungen auf die Kieze und die Hauptverkehrsstraßen zu minimieren. Gleichwohl wurde die Autobahn nun ohne ein solches Konzept in Betrieb genommen – mit den absehbaren Folgen: #Verkehrschaos, #Überlastungen und massiver #Unmut in der Bevölkerung.

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Bus: Für den Strom zwischendurch: BVG baut Schnellladestationen, aus BVG

06.10.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/2025-10-06-pm-bvg-baut-schnellladestationen

Die BVG macht ihre #E-Bus-Ladetechnik fit für den stabilen Betrieb. Bis Ende 2027 entsteht im ersten Schritt ein Netz von bis zu 20 #Schnellladestationen an #Endhaltestellen im Stadtgebiet. Busse können dort im #Linienbetrieb #Strom „#nachtanken“ und müssen nicht zwischendurch zum Aufladen auf den #Betriebshof. Heute startet der Bau an der Endhaltestelle #Schwarzelfenweg in Pankow. In diesen Tagen geht es am #S-Bahnhof #Kaulsdorf und am S-Bahnhof #Marzahn ebenfalls los. 

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Wann kommt der Fahrstuhl am S-Bahnhof Yorckstraße?, aus Senat

02.10.2025

Frage 1:

In der Antwort auf die schriftliche Anfrage Drucksache 19/ 23348, heißt es, ein konkreter #Zeitplan für den Einbau eines Aufzugs an der #Yorckstraße (#S2) befinde sich derzeit in Abstimmung zwischen der DB AG und dem Land Berlin.

  1. Wann werden diese Abstimmungen mit der DB AG nach Einschätzung des Senats abgeschlossen sein?
  2. In welchem Zeitraum nach Abschluss der Abstimmungen wird das Abgeordnetenhaus über das Ergebniss der Abstimmung mit der DB AG informiert?
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Kiez ohne Gehwege – Wie sieht die zukünftige Entwicklung der Straßen in Rosenthal aus?, aus Senat

02.10.2025

Vorbemerkung des Abgeordneten:

In dem #Wohngebiet zwischen Kastanienallee, Angerweg und Schönholzer Weg verlaufen folgende Straßen:

#César-Franck-Straße , #Maurice-Ravel-Straße , #Debussystraße , #Anton-Webern-Weg , #Strawinskystraße , #Andanteweg , #Boleroweg , #Rhapsodieweg

Keine der Straßen verfügt über #Gehwege. Der #Fußverkehr findet auf der Fahrbahn statt. Alle Straßen sind Nebenstraßen bzw. Anwohnerstraßen.

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Straßenbaumaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Paulsenstraße beginnen am 6. Oktober 2025, aus Bezirk

02.10.2025

https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1603529.php

Pressemitteilung vom 02.10.2025

Die #Paulsenstraße zwischen #Grunewaldstraße und #Schildhornstraße ist bereits eine verkehrsberuhigte Zone. Um die #Verkehrssicherheit zu erhöhen, werden in den nächsten fünf Wochen bauliche Maßnahmen und #Markierungsarbeiten vorgenommen.

Es werden #Gehwegvorstreckungen und Berliner #Kissen eingebaut. #Parkstände werden neu markiert bzw. durch Verkehrsschilder gekennzeichnet.
Die #Asphaltdecke im Kreuzungsbereich Paulsenstraße / Forststraße wird unter Vollsperrung instandgesetzt.

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Einbau des Fahrstuhls am S-Bahnhof Johannisthal (Ausgang Johannisthaler Seite) – aktueller Sachstand, Verzögerungen und Maßnahmen zur Beschleunigung, aus Senat

01.10.2025

A – Aktueller Stand und Fortschritte Frage 1:

Wie stellt sich der aktuelle Sachstand beim #Einbau des Fahrstuhls am #S-Bahnhof #Johannisthal (Ausgang Johannisthaler Seite) dar, und welche konkreten Planungs- und #Baufortschritte wurden seit den letzten schriftlichen Anfragen (Drs. 19/20522 und 19/21694) erzielt?

Antwort zu 1:

Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:

„Die #Vergabe der baulichen Leistungen war erfolgreich. Der Beginn der Bauarbeiten ist für Oktober 2025 geplant. Die #Inbetriebnahme des neuen Aufzugs erfolgt voraussichtlich im zweiten Quartal 2026.“

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Barrierefreiheit in Berlin – auch für mobilitätseingeschränkte Personen (II), aus Senat

01.10.2025

Frage 1:

Wie viele Menschen mit einer anerkannten #Gebehinderung (Merkzeichen „G“), wie viele mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“) und wie viele blinde und sehbehinderte Menschen (Merkzeichen „Bl“ bzw. „TBl“) leben nach Kenntnis des Senats in Berlin (bzw. haben von Berliner Behörden zum aktuellen Zeitpunkt entsprechende Nachweise ausgestellt bekommen)? (Aufstellung nach Merkzeichen erbeten.)

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Senat berichtet über den Stand des Ladeinfrastrukturausbaus sowie die weiteren Ausbauplanungen, aus Senat

30.09.2025

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1602544.php

Auf Vorlage der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Ute #Bonde, sowie der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska #Giffey, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung den Stand des #Ladeinfrastrukturausbaus sowie die weiteren Ausbauplanungen zur Kenntnis genommen.

Mit dem Beschluss der Gesamtstrategie #Ladeinfrastruktur liegt ein Mengengerüst vor, das den erwarteten Bedarf an #Elektrofahrzeugen und #Ladepunkten bis 2030 abbildet. Um diesen Bedarf zu decken, erfolgt der Ausbau der Ladeinfrastruktur vorausschauend und nutzerorientiert. Die Strategie legt klare Maßnahmen und Zuständigkeiten fest, um Hindernisse beim Ausbau abzubauen und somit den Prozess zu beschleunigen. Aktuell stehen in Berlin rund 6.000 öffentlich zugängliche Ladepunkte für Elektrofahrzeuge zur Verfügung.

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U-Bahn: Schaltzentrale der Zukunft: Neues Stellwerk für die U2 am Alexanderplatz, aus BVG

29.09.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/2025-09-29-neues-stellwerk

Die Berliner Verkehrsbetriebe treiben die #Modernisierung ihres #U-Bahn-Systems weiter voran: Neben der #Einflottung der neuen #Fahrzeuggeneration #JK, stehen auch umfassende Instandhaltungs- und #Erneuerungsmaßnahmen des bestehenden Netzes im Mittelpunkt. Ein aktuelles Beispiel ist der #Stellwerksneubau am #Alexanderplatz, der zeigt, wie Modernisierung die #Stabilität des U-Bahn-Betriebs langfristig sichert.

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S-Bahn: Meilenstein für die Siemensbahn: Allianz-Partner für die Reaktivierung stehen fest, aus DB

29.09.2025

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Meilenstein-fuer-die-Siemensbahn-Allianz-Partner-fuer-die-Reaktivierung-stehen-fest-13569054#

#Partnerschaftsmodell sichert kompetente und effiziente Zusammenarbeit • Hauptbauarbeiten auf den Weg gebracht • #Siemensbahn geht 2029 wieder ans Netz

Die #Reaktivierung der Siemensbahn nimmt konkrete Formen an. Die Allianz für das #Bauvorhaben steht fest. Die Deutsche Bahn hat die Vertragspartner bekanntgegeben. Für die fünf Vergabepakete konnte die DB neun Firmen gewinnen. Das Partnerschaftsmodell Schiene kommt mit der Siemensbahn in der Region Ost erstmals zum Einsatz.

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