Kategorie: BVG

09.05.2023

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Es wird Bezug genommen auf die Antworten in der Drucksache 19/15251.

1. Sind die zur „#Bestreifung“ des #Betriebsgeländes eingesetzten #Sicherheitskräfte ständig vor Ort, oder
   schauen sie nur #gelegentlich nach dem Rechten? Wenn Letzteres, in welchen zeitlichen Abständen?
   Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass die Bestreifung des Betriebsgeländes keinem festgelegten
   #Streifenplan unterliegt, sodass keine für Täter nachvollziehbare Regelmäßigkeit erzeugt
   wird.
   
2. In welchen zeitlichen Abständen erfolgte die „Bestreifung“ des Betriebsgeländes am Tattag und wie wurde
   diese dokumentiert und kontrolliert?
   2
   Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass hierzu keine Aussage getroffen werden kann, da die #Tatzeit
   nicht konkret feststeht.
3. Wer ist für die regelmäßige #Qualitätssicherung der „Bestreifung“ zuständig und wie findet diese statt?
   Zu 3.: Die BVG teilt mit, dass die Qualitätssicherung durch die zuständigen Führungskräfte
   in Form von #Dienstunterweisungen, Vor- und #Nachbesprechungen und Begleitung von
   Einsätzen erfolgt.
4. Wie ist es möglich, dass bei einer „Bestreifung“ niemandem auffällt, dass sich unbefugte Personen an
   abgestellten Fahrzeugen zu schaffen machen oder gemacht haben?
   Zu 4.: Die BVG teilt mit, dass wie zu Frage 2 beantwortet, hierzu keine Aussage getroffen
   werden kann, da die genaue Tatzeit nicht konkret feststeht.
5. Woraus wird geschlossen, dass „kein Anhaltspunkt dafür gesehen wird, dass die Täter aus dem
   Personalumfeld“ der BVG stammen, zumal für den Ausbau der historischen Bauteile geeignetes Werkzeug
   entweder mitgeführt oder aus auf dem Betriebsgelände befindlichen Werkzeugbestand genutzt werden
   muss?
   Zu 5.: Die BVG teilt mit, dass dem Unternehmen keine Hinweise auf die Täter vorliegen. Es
   gibt auch keine konkreten Anhaltspunkte, dass die Täter aus dem Personalumfeld der BVG
   stammen könnten oder nicht.
6. Welche nicht eingehaltenen „vorgeschriebenen Standardprozesse“ haben dazu geführt, dass eine
   Diebstahlsanzeige verspätet gestellt wurde und wer ist dafür verantwortlich?
   Zu 6.: Die BVG teilt mit, dass durch den für die historischen U-Bahnfahrzeuge zuständigen
   Bereich leider keine sofortige Meldung an den Sicherheitsbereich erfolgte. Daher wurde die
   Diebstahlsanzeige erst verspätet gestellt. Eine Sensibilisierung der Mitarbeitenden gemäß
   der Vorschriften und Meldewege ist bereits erfolgt.
7. Wie will die BVG die Sicherheitseinrichtungen auf ihren Betriebsgeländen konkret verbessern, um zukünftig
   die Sicherheit ihrer Betriebsgelände zu gewährleisten und damit weitere Diebstähle u.ä. zu vermeiden?
   Zu 7.: Die BVG teilt mit, dass es sowohl Standardregelwerke, als auch individuelle
   Sicherheitsanforderungen gibt, welche die Sicherheit auf den BVG Liegenschaften
   verbessern. Die Umsetzung erfolgt nach Priorisierung und Verfügbarkeiten.
   Berlin, den 8. Mai 2023
   In Vertretung
   Dr. Severin F i s c h e r
   ………………………………………………….
   Senatsverwaltung für Wirtschaft,
   Energie und Betriebe

www.berlin.de

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