Monat: Februar 2021

#tatra fahren in #leipzig mit Niederfluranhänger und damit #barrierefrei

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Radverkehr: Machbarkeitsstudie ausgeschrieben Senat will Radbahn unter U1 im Sommer 2022 testen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/berlin-kreuzberg-radbahn-unter-u1-viadukt-teststrecke-machbarkeitsstudie.html

Ein moderner #Radweg quer durch #Kreuzberg, ohne Hindernisse und Stress? Mit dieser Vision hat die Idee der #Radbahn unter der #U1 begonnen. Nun hat die Senatsverwaltung eine #Machbarkeitsstudie ausgeschrieben, die klären soll, was unter der #Hochbahn möglich ist.

Der Berliner Senat hat eine Machbarkeitsstudie für die Radbahn unter der U1 ausgeschrieben. Das hat die Senatsverwaltung für Verkehr am Freitag mitgeteilt. In zwei unterschiedlichen Varianten, entweder ausschließlich unter der U-Bahn-Linie oder ergänzend auch auf einer der beiden Fahrbahnen daneben, soll eine Fahrradstrecke zwischen Oberbaumbrücke und Kottbusser Tor erprobt werden. Bei der zweiten Variante würde es folglich nur noch eine Fahrbahn für Autos mit einem Fahrstreifen je Richtung geben.
Dazu soll eine 200 Meter lange Teststrecke entlang der Skalitzer Straße zwischen Oranienstraße/Wiener Straße und Manteuffelstraße im Sommer 2022 realisiert werden. Damit sollen verschiedene Lösungsansätze für die Übergänge getestet werden.

Idee entstand 2015
Das Projekt Radbahn entstand aus der Idee heraus, den Platz unter dem denkmalgeschützten U-Bahn-Viadukt der Line U1 zu nutzen und eine geradlinige Führung für den Radverkehr zu schaffen. 2015 wurde die Idee auf …

Bahnindustrie: Von Flug- zur Zugbegleiterin „Wenn die Landschaft bei Tempo 300 vorbeizieht, ist das auch schön“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/von-flug-zur-zugbegleiterin-wenn-die-landschaft-bei-tempo-300-vorbeizieht-ist-das-auch-schoen/26935680.html

Die Berlinerin Jasmin Werner wechselte wegen der #Coronakrise von Flug- zur #Zugbegleiterin. Die Arbeit sei sehr ähnlich, erzählt sie im Interview.

Die gelernte Außenhandelskauffrau Jasmin Werner (33) hat elf Jahre bei #Germania als #Flugbegleiterin und Purserin, also #Kabinenchefin, gearbeitet. Als sie nach einer Zwischenstation in einem Sprachreiseunternehmen wieder fliegen wollte, kam die Coronakrise. Sie bewarb sich bei der Bahn, die – wie auch andere #Verkehrsunternehmen – bei der Personalsuche mit Fluggesellschaften kooperiert. Hier erzählt sie, wie sie dort gelandet ist.

Jahrelang sind Sie um die Welt gedüst, jetzt fahren Sie als Zugbegleiterin im #ICE . Ist das besser oder schlechter?
Genauso gut! Die Hauptaufgaben sind so ziemlich dieselben: zuständig für die Sicherheit an Bord sein, #Kundenservice natürlich – und im Notfall erste #Hilfe leisten. Finanziell kann ich beides noch nicht genau vergleichen, weil ich erst seit Mitte Januar regulär fahre und viel von den Zulagen für Feiertage und #Schichtdienst abhängt. Das Grundgehalt ist ähnlich.

Es ist aber schon cooler, den Feierabend in Palma de Mallorca zu verbringen als in Hamm/Westfalen, oder?
Viele denken, dass man als Flugbegleiterin die Welt bereist, aber das war bei mir eher selten. Ich war zwar tatsächlich ein paar Mal in Afrika, habe in Teheran  …

#2229 der #bvg eine #straßenbahn des Typs #gtz am 12.02.2021 in der #rhinstraße

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BVG: Schwarzfahrerquote bei der BVG ist im ersten Corona-Jahr deutlich gestiegen Senat gibt die Zahlen für 2020 bekannt. , aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/schwarzfahrerquote-bei-der-bvg-ist-im-ersten-corona-jahr-deutlich-gestiegen-li.141000

Im Berliner #Nahverkehr wurden über eine halbe Million Menschen ohne Ticket erwischt, bei der #S-Bahn mehr als zuvor.

Corona hat Busse und Bahnen in Berlin geleert. Trotzdem wurden im vergangenen Jahr bei der S-Bahn mehr #Schwarzfahrer erwischt als im Jahr zuvor. Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) wiederum ist der Anteil der Menschen, die kein gültiges Ticket vorweisen konnten, deutlich gestiegen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Linke-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg hervor. „Der gestiegene Anteil von Menschen ohne Fahrschein trotz insgesamt gesunkener Fahrgastzahlen besorgt mich“, sagte der Rechtspolitiker zu der Entwicklung bei der BVG.

Die Fahrkarten, bitte! Im vergangenen Jahr wurden bei Kontrollen im Berliner Nahverkehr insgesamt fast 550.000 Menschen ohne Ticket angetroffen, so Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Grüne) in seiner Antwort. Das sind nicht viel weniger als im Jahr davor, als 623.000 Schwarzfahrer ertappt wurden. Dabei ist die Zahl der Fahrgäste stark zurückgegangen, weil Berufstätige im Homeoffice arbeiten und vieler Menschen Bahnen und Busse meiden – aus Angst vor Ansteckung. Wurde die BVG 2019 noch für 1,126 Milliarden Fahrten genutzt, waren es 2020 nur noch 728,5 Millionen.

Wie sieht nun die Schwarzfahrerstatistik für das erste Jahr der Pandemie …

Radverkehr: Rechtsstreit um Berliner Pop-up-Radwege in Berlin beendet Ein seit Monaten schwelender Rechtsstreit um die in der Corona-Krise im Schnellverfahren eingerichteten sogenannten Pop-up-Radwege in Berlin ist beendet., aus Berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6450506-4357821-rechtsstreit-um-berliner-popupradwege-in.html

Wie Verkehrs- und Umweltsenatorin Regine Günther am 19. Februar 2021 mitteilte, hat der Kläger seine Klage vor dem #Verwaltungsgericht zurückgenommen. «Das Verfahren wurde eingestellt», twitterte die Grünen-Politikerin. Das sei eine wichtige Etappe für mehr #Verkehrssicherheit und die #Mobilitätswende. Das Verwaltungsgericht bestätigte die Einstellung des Verfahrens, über die zunächst die «Berliner Morgenpost» berichtet hatte.

Viele der neuen #Radwege sollen dauerhaft bleiben

Nach Beginn der Corona-Pandemie hatten Senat und Bezirke im April 2020 damit begonnen, Radwege auf Parkstreifen oder Autospuren zu markieren sowie entsprechende Schilder und Warnbaken aufzustellen. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie, Abstandsgeboten und mehr Sicherheit. Viele Berliner hätten kein Auto, und in Bussen und Bahnen sei es zu eng. Mittlerweile gibt es Dutzende solcher Radwege in mehreren Bezirken – viele davon sollen dauerhaft bleiben.

AfD-Abgeordneter klagte gegen #Pop-up-Radwege

Frank Scholtysek von der AfD hatte im Juni gegen einige Pop-up-Radwege geklagt. Das Verwaltungsgericht gab ihm im September zunächst recht und bezweifelte deren Rechtmäßigkeit. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) setzte im Oktober den Vollzug dieses Beschlusses, nach dem die provisorischen Radwege hätten beseitigt werden müssen, vorläufig außer Kraft und bestätigte dies endgültig in einer weiteren Entscheidung …

Taxi: Öffnung des Marktes für neue Anbieter Taxifahrer protestieren in Berlin erneut gegen Gesetzesänderung, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2021/02/taxifahrer-berlin-protest-gesetzesaenderung-konkurrenz-uber.html

#Corona-Krise, Konkurrenz durch #Uber & Co. – und die Fahrten zum #Flughafen #Tegel fallen auch flach: Die Berliner #Taxi-Branche ist derzeit unter Druck. Am Freitag haben erneut Hunderte Fahrer gegen eine weitere #Öffnung des #Fahrdienstmarktes demonstriert.

Hunderte #Taxifahrer haben am Freitag in Berlin gegen die geplanten Änderungen am #Personenbeförderungsgesetz zugunsten von #Fahrdienstvermittlern wie Uber protestiert. Die Taxis versammelten sich nach Angaben der Taxiinnung am Mittag, um im Korso zur CDU-Zentrale im Bezirk Mitte zu fahren. Angemeldet zu der Protestaktion waren 500 Taxis.

Die Bundesregierung hatte Ende Januar beschlossen, das Personenbeförderungsgesetz zu ändern, um den Fahrdienstmarkt noch stärker für neue Anbieter zu öffnen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die CDU planten einen „Freibrief“ für Uber und Co., kritisierte die Berliner Taxiinnung.

Im vergangenen Jahr hatten Proteste der Taxifahrer in Berlin mehrfach ein Verkehrschaos ausgelöst.

Taxiinnung: „Faire Regeln für alle“
Ein Kernpunkt der geplanten Änderungen im Personenbeförderungsgesetz ist…

Regionalverkehr: Infrastruktur-Ausschuss des Landtags Brandenburger Verkehrsminister verteidigt Bahnhofsverlegung wegen Tesla-Werk aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2021/02/tesla-bahnhof-gruenheide-bahn-infrastruktur.html

Der Brandenburger Verkehrsmninister Guido #Beermann (CDU) hat am Donnerstag im #Infrastruktur-Ausschuss des Landtags die Entscheidung, den vollständigen #Neubau des Bahnhofs #Fangschleuse (Oder-Spree) verteidigt. Der bisherige #Bahnhof an der Strecke Berlin- #Frankfurt (Oder) soll wegen #Tesla verlegt werden.

Die Station entsteht in unmittelbarer Nähe zum geplanten Tesla-Werk in #Grünheide. Die Kosten für die Verlegung beliefen sich auf rund 50 Millionen Euro und sollen aus öffentlichen Mitteln finanziert werden.

Beermann: Verlegung, statt #Shuttleverkehr
Im Infrastruktur-Ausschuss kritisierte unter anderem die Linke, dass der US-Konzern den Bau nicht mitfinanziert. Für Minister Beermann gehört die Errichtung des Bahnhofs aber zu den öffentlichen Infrastruktur-Aufgaben. Sie sei auch in dieser Größenordnung zwingend erforderlich, sagte er. „Die Entscheidung zur Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse erfolgte vorrangig aus verkehrlichen Gesichtspunkten“, sagte Beermann. „Nur am neu ausgewählten Standort ist eine Anbindung an den ÖPNV unter Nutzung des wachsenden Verkehrsangebotes auf der Strecke Berlin-Frankfurt (Oder) für den deutlich größeren Verkehrsanteil mit Bezug zum Tesla-Werk möglich.“ Darüber hinaus könne mit der Verlegung zusätzlichen Shuttleverkehr, etwa mit Bussen, …

Flughäfen: Flugverkehr am Terminal 1 konzentriert Vorläufig letzter Betriebstag im Terminal 5 (SXF) am 22. Februar 2021, aus Berliner Flughäfen

Das Terminal 5 des #BER (ehemals #Flughafen #Berlin-Schönefeld/ #SXF) ist ab 23. Februar wegen der pandemiebedingt geringen Passagierzahlen für zunächst ein Jahr geschlossen. Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) konzentriert den #Flugverkehr und die #Fluggastabfertigung am Terminal 1.

ÖPNV-Angebot und Impfzentrum bleiben bestehen

Das aktuelle Angebot des ÖPNV am sowie zum Terminal 5 wird durch die temporäre Schließung nicht beeinträchtigt und bleibt im bisherigen Umfang bestehen. Das Impfzentrum im Gebäude M des Terminal 5 bleibt auch während der Schließung des Terminal 5 in Betrieb. Die Bürgerinnen und Bürgern, die zum Impfzentrum wollen, können den Parkplatz P56 nutzen.

Die Geschäfte sowie die Gastronomie im und am Terminal 5 werden zum 23. Februar schließen. Die Einrichtungen der Ladengeschäfte und Restaurants bleiben erhalten, um bei einer Wiedereröffnung des Terminals Einkaufsmöglichkeiten und Gastronomie anbieten zu können.

25 Millionen Sparbeitrag

Durch den Schlummerbetrieb des Terminal 5 reduzieren sich Kosten für Personal, Gebäudeunterhalt und Flugbetriebsabläufe. Für den Schließungszeitraum von einem Jahr wird durch die Bündelung des Flugverkehrs am Terminal 1 ein Einsparvolumen von 25 Millionen Euro avisiert.

Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Der Flughafen SXF hat uns bislang sehr gute Dienste erwiesen. Mit der Eröffnung des BER wurden die Flughafengebäude K, L, M und Q als Terminal 5 voll in den BER-Betrieb integriert. Vor der Inbetriebnahme des BER haben wir in die Modernisierung der Ausstattung des Terminal 5 investiert, weil wir mit den Abfertigungskapazitäten noch für das gesamte Jahrzehnt bis etwa 2030 planen. Den Schlummerbetrieb ab März 2021 haben wir so organisiert, dass wir die Kapazitäten bei Bedarf innerhalb weniger Wochen wieder ans Netz bringen können. Deshalb sagen wir zum Terminal 5 weder Tschüss noch Danke, sondern auf Wiedersehen.“

…

Impressum

Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
T +49-30-609170100
pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de

allg.: Verwendung der Regionalisierungsmittel III, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:

Wie und in welchem Umfang wurden bzw. werden #Regionalisierungsmittel im Zeitraum 2019 bis 2021 verwendet für

a) #Leistungsbestellungen im #SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
b) Leistungsbestellungen im #ÖPNV
c) Managementaufwand SPNV
d) Managementaufwand ÖPNV
e) Investitionen in #Verkehrsanlagen SPNV
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
g) Investitionen in #Fahrzeuge SPNV
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
i) Tarifausgleiche für #Verbundförderung und #Ausbildungsverkehre (Bitte Aufstellung wie in Drucksache 18 / 22 638 als Liste darstellen) Antwort zu 1:
Entsprechend des dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI)
zur Verfügung gestellten Nachweises zur Verwendung der Regionalisierungsmittel in Berlin wurden diese im Jahr 2019 wie in untenstehender Tabelle dargestellt verwendet.

Die Verwendung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 wird dem BMVI bis zum 30.09.2021 nachgewiesen werden, hier liegen – wie auch für das Jahr 2021 – noch nicht alle notwendigen Unterlagen vor. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 sind daher Planwerte und stammen aus dem Doppelhaushalt 2020/2021. Für das Jahr 2020 wurden auch die Ansätze des 2. Nachtragshaushalts 2020/2021 berücksichtigt sowie die einma- lige Erhöhung der Regionalisierungsmittel als Beteiligung des Bundes am ÖPNV- Rettungsschirm. Aus der Phase II des ÖPNV-Rettungsschirmes (01.09.2020 bis 31.12.2020) sind noch Zahlungsansprüche offen und daher hier noch unberücksichtigt.

Eine Schlussabrechnung der tatsächlichen Mittelbedarfe und Zahlungen aus dem ÖPNV- Rettungsschirm ist noch nicht erfolgt und im Laufe des Jahres 2021 vorgesehen.

Für das Jahr 2021 sind zusätzliche Lasten aus der Corona-Pandemie und eine Gegenfinanzierung seitens des Bundes oder des Landes Berlin noch nicht berücksichtigt. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 entsprechen voraussichtlich auch den Soll- Angaben der Meldungen an das BMVI im Rahmen der Nachweise zur Verwendung der Regionalisierungsmittel, vorbehaltlich neuerer Erkenntnisse im Rahmen der Nachweiserstellung.

Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll

Zuweisungen an das Land Berlin nach
§ 5 Regionalisierungsgesetz 447.543.751 588.799.638 470.038.834

a) Leistungsbestellungen im SPNV 270.608.995 512.150.000 331.127.000
b) Leistungsbestellungen im ÖPNV** 55.745.000 83.061.000 83.540.000
c) Managementaufwand SPNV 2.730.299 2.500.000 2.500.000
d) Managementaufwand ÖPNV 2.467.545 2.500.000 2.500.000
e) Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV 31.579.888 33.450.000 35.015.000
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV 1.870.112
g) Investitionen in Fahrzeuge SPNV 13.433.804 17.565.792 15.537.950
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV – – –
i) Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre – – –

Summe Ausgaben 378.435.647* 651.226.792* 470.219.950

*Nicht verausgabte Reste werden in das jeweilige Folgejahr übertragen. Die Mittelzuweisung übersteigende Mehrausgaben werden voraussichtlich aus Restmitteln der Vorjahre getragen.
**ÖPNV – Öffentlicher Personennahverkehr

Frage 2:

Wie viele Zugkilometer wurden/werden mit den Ausgaben unter Frage 3 jeweils in den Jahren 2019 und 2020 bestellt und welcher Preis wurde/wird pro bestelltem Zugkilometer gezahlt? Wie ist die vergleichbare Planung für 2021?

Antwort zu 2:

Zugkilometer/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll

Bestellte Zugkilometer 37.153.099 37.042.656 38.553.567

Bei den angegebenen Jahressummen der Zugkilometer handelt es sich lediglich um die Leistung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), also im Bahn-Regionalverkehr und der S-Bahn. Die ebenfalls mit Regionalisierungsmittel teilfinanzierten Leistungen im Öffent- lichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV) der BVG sind darin nicht mit enthalten. Bei den angegebenen Leistungsumfängen in Zugkilometern ist zu beachten, dass es sich dabei um die Volumina der entsprechenden Verträge handelt, die aber – abhängig von den jeweiligen Netzen – durch mehrere Bundesländer gemeinsam bestellt werden. Die vertraglichen Zahlungen an die Verkehrsunternehmen enthalten darüber hinaus z.T. auch Komponenten, die nicht in allen Verträgen gleichermaßen enthalten sind und die nicht nach dem Umfang der erbrachten Leistung, sondern nach anderen Kriterien bezahlt

werden (z.B. Fahrzeugkapitalkosten, Vertrieb). Daher ist die Angabe eines Preises pro Jahr über die Gesamtsumme der Regionalisierungsmittel nicht möglich.

Nach den Prognosen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) liegt bei den Verkehrsverträgen im Regionalverkehr, an denen sich das Land Berlin finanziell beteiligt, der Preis je Zugkilometer für die Jahre 2019 bis 2021 wie folgt:

Zugkilometer/Jahr 2019 2020 2021

Preis in Euro je Zugkilometer (min.) 6,43 Euro/Zkm 3,10 Euro/Zkm 2,04 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (Mittelwert) 8,29 Euro/Zkm 6,65 Euro/Zkm 5,84 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (max.) 15,51 Euro/Zkm 15,96 Euro/Zkm 16,18 Euro/Zkm

Frage 3:

In welchem Umfang erhielt/erhält das Land im Zeitraum 2019 und 2020 Zuweisungen nach dem GVFG/EntflechtG? Welche Zuweisungen sind für 2021 für welche Vorhaben/Maßnahmen vorgesehen/geplant?

Antwort zu 3:

Die untenstehende Tabelle zeigt die Zuweisungen des Bundes, die das Land Berlin für Maßnahmen nach dem GVFG-Bundesprogramm bzw. als Kompensationszahlungen nach dem Entflechtungsgesetz als Ersatz für das GVFG-Länderprogramm zur Verfügung gestellt bekam:

Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Ist 2021
Soll
Mittel aus dem GVFG*-Bundesprogramm 15.000.000 10.000.000 24.630.000
Mittel aus dem Entflechtungsgesetz 49.731.000 – –
*GVFG – Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Für 2021 sind die Zuweisungen insbesondere für die Maßnahmen 11 G 50 U „U-Bahn- Linien U2, U5 U8“ und 11 G 52 T: „Berlin Straßenbahnlinien 26/27“ vorgesehen.

Frage 4:

Ist der Beantwortung aus Sicht der Senatsverwaltung noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 4: Nein.
Berlin, den 17.02.2021 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz