Radverkehr + Straßenverkehr: (XIII) 3 Jahre Mobilitätsgesetz – Zahlen und Fakten, aus Senat

…Unfall mit Schwerverletzten 3 7 11 14 10 1 Unfall mit Leichtverletzten 58 43 53 67 52 10 schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld), mindestens ein Fahrzeug…

Straßenverkehr: 2 Jahre Mobilitätsgesetz – Zahlen und Fakten, aus Senat

…Unfall mit Schwerverletzten 3 7 11 14 3 Unfall mit Leichtverletzten 58 43 53 67 12 Schwerer Verkehrsunfall (VU) mit Sachschaden (Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld), mindestens ein Fahrzeug nicht…

Tarife: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2020 und Kontrolle der Pandemieschutzmaßnahmen im ÖPNV, aus Senat

…kumulierte Angabe der Fallzahlen. In den bezirklichen Ordnungsämtern werden im Rahmen der Bußgeldsachbearbeitung von nicht-verkehrlichen Ordnungswidrigkeiten sowohl die von Polizeidienstkräften als auch die vom Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) erfassten Verstöße gegen…

BVG: Unfälle und Ordnungswidrigkeitenverfahren im Straßenbahn- und Busverkehr der BVG , aus Senat

…Führen eines Busses unter #Alkohol- oder #Drogeneinfluss festgestellt? Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen zieht dies nach sich? Wie viele weitere Ordnungswidrigkeiten wurden im Linienbusverkehr der BVG begangen und welches waren die häufigsten?…

Straßenverkehr: Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Berlin VII – Geschäftsbereich der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung, aus Senat

…nach Bezirken)? Antwort zu 7: Die Technische Aufsichtsbehörde bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Kli- maschutz (#TAB) verfolgt Ordnungswidrigkeiten nach dem Personenbeförderungsgesetz in Verbindung mit der Verordnung über den…

S-Bahn + Bahnverkehr: Personen im Gleis – wohin des Weges?, aus Senat

…2 #EBO – sofern keine gleichzeitig verwirklichten Straftatbestände begangen wurden – um eine #Ordnungswidrigkeit, deren Verfolgung weder der Staatsanwaltschaft, noch der Amtsanwaltschaft obliegt. Frage 5: Wie ist der Ablauf der…

Straßenverkehr: Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstöße und weitere Ordnungswidrigkeiten im Jahr 2019 in Berlin, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Wie viele #Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden im Jahr 2019 in Berlin festgestellt? Zu 1.: Im Jahr 2019 wurden…

Straßenverkehr: Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstöße und weitere Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr im Jahr 2020 in Berlin, aus Senat

www.berlin.de https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27014.pdf Wie viele #Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden im Jahr 2020 in Berlin festgestellt? Zu 1.: Im Jahr 2020 wurden in Berlin insgesamt 3.661.126 Verkehrsordnungswidrigkeiten re- gistriert. Welche Verstoßarten wurden 2020 wie…

Taxi + Fahrdienst: Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen in Berlin, aus Senat

…Genehmigungen, Durchführung von Betriebsprüfungen und #Außenkontrollen sowie den Krankentransport. Darüber hinaus sind zwei Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter mit der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten und Beschwerden beschäftigt. Kontrollen werden vom LABO in verschiedenen…

Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

…Sonderbestimmungen) auf die Obere Havel- Wasserstraße. Frage 6: Wie werden eventuelle Verstöße geahndet und von wem? Antwort zu 6: Sofern Ordnungswidrigkeiten auf Bundeswasserstraßen begangen werden, werden diese durch die Wasserschutzpolizei…