Viele kleine Verbesserungen und mehr Barrierefreiheit • Bund und Deutsche Bahn finanzieren Maßnahmen
Die Deutsche Bahn (DB) legt bis Ende des Jahres einen Spurt für mehr Komfort und #Barrierefreiheit an den Bahnhöfen ein. Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) investiert sie rund 1,7 Millionen Euro in kleine, aber wirkungsvolle #Verbesserungen an rund 70 #Stationen in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, die für die Bahnkund:innen sofort sichtbar sind. Bundesweit modernisiert die DB an vielen Standorten unter anderem Fassaden, Wandflächen, Decken, Bodenbeläge sowie Treppen und Zugänge. Für mehr Komfort sorgen zum Beispiel zusätzliche oder modernere #Sitzbänke, neue #Beleuchtung oder #Fahrradrinnen. Um vor allem sehbehinderten Menschen das Reisen zu vereinfachen, werden taktile #Leitstreifen in die #Bahnsteige eingebaut, #Stufenkanten kontrastreich markiert oder taktile #Handlaufschilder an Treppengeländern montiert. Auch neue #Automatiktüren und #Hublifte an Bahnsteigen verbessern das Reisen für #mobilitätseingeschränkte Reisende.
Aktuell sind mehr als die angebotenen 5.500 Räder im Stadtgebiet in Betrieb. Die aktuelle Überschreitung basiert auf einem anstehenden Austausch von Rädern. Die Anzahl der Räder wird stabil bleiben.
Frage 2:
Wie viele Stationen des öffentlichen #Fahrradverleihsystems sind jeweils innerhalb und außerhalb des S-Bahn-Rings (Kerngebiet) vorhanden? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
Frage 3:
Wie viele nextbike-Stationen wurden in den Jahren 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 sowie bis 30.09.2022 je- weils im gesamten Stadtgebiet eingerichtet? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
Frage 4:
Wie viele Stationen wurden im Rahmen des bezirklichen Genehmigungsverfahrens abgelehnt? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
Frage 5:
Was sind die vorwiegenden Gründe für die Nicht-Erteilung von Genehmigungen für Stationen? Frage 6:
Wie ist der durchschnittliche Abstand zwischen den nextbike-Stationen sowohl innerhalb des S-Bahn-Rings als
auch außerhalb des S-Bahn-Rings? Frage 7:
Wie viele nextbike-Stationen sind jeweils auf Gehwegflächen und auf vormaligen Flächen für Kfz-Stellplätze bzw.
Fahrbahnen des motorisierten Individualverkehrs vorhanden?
Antwort zu 2 bis 7:
Die Fragen 2 bis 7 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Vorbemerkung: Stationen werden – bspw. im Kontext von Bauarbeiten – z.T. errichtet, rückge- baut und erneut aufgebaut. Zum Teil wechseln Stationen auch (temporär) den baulichen Cha- rakter / Zustand. So wird bspw. die Station am Dienstsitz der Senatsverwaltung für Umwelt, Mo- bilität, Verbraucher- und Klimaschutz, welche baulich errichtet war, derzeit auf Grund von Bau- arbeiten als virtuelle Station weitergeführt. Vor diesem Hintergrund stimmen die Randsummen, insbesondere im zeitlichen Verlauf, nicht in sämtlichen Sachverhalten überein. Vorgaben zum räumlichen Abstand zwischen Stationen bestehen nicht.
Der aktuelle Sachstand des Öffentlichen Leihfahrradsystems stellt sich wie folgt dar:
aktuell verfügt das System über 645 #Stationen insgesamt
davon sind 250 Stationen baulich errichtet, 395 Stationen sind ohne bauliche Bestand- teile verfügbar
baulich errichtete Stationen befinden sich zu rund 12 % im Bereich der Fahrbahn oder auf Parkflächen, die weiteren Stationen befinden sich primär im Bereich des Gehwegs (zumeist fahrbahnseitig auf Gehwegniveau im Bereich des Unterstreifens)
rund 70 % der Stationen befinden sich innerhalb des Kerngebiets (S-Bahn-Ring), damit mittlerweile auch ein signifikanter Anteil außerhalb des S-Bahn-Rings
ergänzt wird das System durch eine #Rückgabezone innerhalb des Kerngebiets, inner- halb derer Räder auch außerhalb von Stationen (kostenpflichtig) zurückgegeben wer- den können.
Die nachfolgende Tabelle stellt den aktuellen Sachstand differenziert dar:
Bezirk
Verfügbare
Davon
Ableh-
Davonbaulicherrichtet im Jahr
Stationen
imS-
nungen
2017
2018
2019
2020
2021
2022
insgesamt
Bahn–
(11/2022)
Ring
Charlottenburg- Wilmersdorf
99
78
4
14
0
1
1
0
0
Friedrichshain- Kreuzberg
122
122
7
33
13
19
1
0
0
Lichtenberg
30
/
3
5
3
9
1
0
0
Marzahn – Hel- lersdorf
29
/
0
0
0
0
0
0
Mitte
175
156
14
21
17
46
3
1
0
Neukölln
46
35
13
11
9
3
1
0
0
Pankow
66
33
40
10
2
9
0
0
0
Reinickendorf
4
/
0
0
0
0
0
0
Spandau
0
/
0
0
0
0
0
0
Steglitz-Zehlen- dorf
15
/
0
0
2
1
0
0
Tempelhof- Schöneberg
49
33
29
5
0
5
2
0
0
Treptow-Köpe- nick
9
4
0
1
0
5
0
0
Die Anzahl der insgesamt verfügbaren und nutzbaren Stationen im Stadtgebiet steigt, sowohl innerhalb des Kerngebiets, als auch außerhalb. Der Anteil der baulich errichteten Stationen war in der letzten Zeit rückläufig, u.a. durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Jelbi-Sys- tem, welches derzeit versucht weitgehend ohne bauliche Anlagen in die Realisierung zu kom- men. Gerade der Auf- und Ausbau virtueller Stationen hat das schnelle, intensive und am Kun- denverhalten orientierte Systemwachstum ermöglicht. So sind innerhalb des Kerngebiets mitt- lerweile sämtliche S- und U-Bahnhöfe sowie Haltestellen der Tram mit mindestens einer Station des Öffentlichen Fahrradverleihsystems ausgestattet. Der Stationsausbau entlang von S- und
U-Bahnlinien wurde auch außerhalb des Rings weitergeführt. Dieser Ausbau soll im nächsten Jahr weiter voranschreiten. Der jeweils aktuelle Ausbauzustand ist tagesaktuell unter
http s:/ / www.nextb ike.de/ d e/ berlin/ sta nd orte/ ersichtlich.
Bezüglich der Gründe von Ablehnungen wurden bereits in der Antwort auf die Schriftliche An- frage 18/ 18637 des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) vom 3. April 2019 zum Thema „ Ausbau
von nextbike“ dargelegt. Die Ablehnungen beruhen über die damals hinausgehenden Sachver- halte z.T. auch auf bestehenden konkurrierenden Planungen oder anstehenden Veränderungen der Straßenraumgestaltung.
Frage 8:
Inwiefern erfolgt eine Auswertung der vorhandenen #Nutzungsdaten durch nextbike und den Senat?
Antwort zu 8:
Die Auswertung der Nutzendendaten erfolgt aggregiert und datenschutzkonform für das Moni- toring des Systems in Hinblick auf die Entwicklung, Qualität und Performanz des Systems. Aus- gewertet werden u.a. die Parameter Kundenzahl (Bestand, Registrierungen und Löschungen), Ausleihen (insgesamt und je Station, Verteilung auf Wochentag und Tageszeiten), die Fahrt- dauer, der Ausleihkanal.
Frage 9:
Was sind aus Sicht des Senats die maßgeblichen Faktoren für die Qualität des öffentlichen Fahrradverleihsystems?
Antwort zu 9:
Die maßgeblichen Parameter zur Bemessung der Qualität des öffentlichen Fahrradverleihsys- tems aus Sicht des Auftraggebers sind u.a. die Verfügbarkeit der Räder und Stationen, Sta- tionsüberläufe und –unterdeckungen, die Verfügbarkeit des Hintergrundsystems, Instandhal- tung, die Entwicklung der Nutzendenzahlen sowie die Entwicklung Fahrten.
Frage 10:
Zu welchen Anteilen (Nutzungsgebühren, Öffentliche Mittel, Werbung) erfolgt zurzeit die #Finanzierung des öffentli- chen Fahrradverleihsystems?
Antwort zu 10:
Die entsprechenden Aussagen zur Finanzierung berühren die geschäftlichen Interessen des Be- treibers. Eine Genehmigung zur öffentlichen Darstellung liegt nicht vor.
Die öffentlichen, vertraglich gebundenen Mittel decken einen signifikanten Teil der Mittel des Gesamtsystems ab. Ohne anteilige öffentliche Beteiligung wäre ein wirtschaftlicher Betrieb nicht darstellbar. Das wirtschaftliche Risiko liegt auf Seiten des Betreibers.
Frage 11:
Wie ist der aktuelle Stand der Untersuchung zur „ #Neukonzeptionierung des Leihfahrradsystems in Berlin inklusive Ausdehnung auf die Außenbezirke“ ?
Antwort zu 11:
Die Untersuchung ist abgeschlossen, der Bericht des beauftragten Dienstleistenden liegt vor und stellt Empfehlungen und Abhängigkeiten dar. Die Erkenntnisse aus dem Bericht gehen in die weiteren Arbeiten ein.
Frage 12:
Wie ist der zeitliche Ablauf zur Neukonzeptionierung und #Ausschreibung des öffentlichen Fahrradverleihsystems bis 2024?
Frage 13:
Zu welchem Zeitpunkt wird nach jetzigem Stand die öffentliche Ausschreibung erfolgen? Frage 14:
Besteht beim Senat die Überlegung, eine Konzessionsvergabe im Sinne des Kartellvergaberechts an einen Anbie- ter durchzuführen und andere private Anbieter im Stadtgebiet auszuschließen? Was sind rechtliche Hürden?
Antwort zu 12 bis 14:
Die Fragen 12 bis 14 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Durchführung der Vergabe als europaweites, #wettbewerbliches Verfahren ist für das Jahr 2023 geplant. Zur Ausgestaltung des Vergabegegenstands laufen derzeit die Abstimmungen, Festlegungen bestehen derzeit noch nicht. Die Abwägung eventueller Rechtsfolgen möglicher Optionen erfolgt im Prozess, liegt aber derzeit noch nicht vor.
Frage 15:
Wie viele Leihfahrräder und Stationen müssten aus Sicht des Senats über das gesamte #Stadtgebiet verteilt sein, um ein attraktives Angebot für verschiedene Nutzungsgruppen zu schaffen?
Frage 16:
In welcher Höhe würden Mehrkosten für das Land Berlin entstehen, sofern eine deutliche Ausweitung des Angebots (Verdopplung der Leihfahrräder) erfolgen würde?
Die Fragen 15 bis 17 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die entsprechende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Vorfeld der Vergabe steht noch aus und wird Aussagen dazu treffen, mit welchem Mitteleinsatz welche Realisierungspotenziale beste- hen. Die (ggf. optionale) Einbeziehung weiterer Radtypen wird geprüft.
Der Einsatz von öffentlichen Mitteln, um die Wirtschaftlichkeit eines entsprechenden Systems si- cherzustellen, ist abhängig von diversen Parametern der Systemausgestaltung. Grundsätzlich Agieren die entsprechenden Unternehmen derzeit mit einer Zielquote von 3 – 5 Rädern pro
1.000 Einwohnende, wobei hierfür jeweils lokal Anpassungen zu erfolgen haben. Für Berlin wird diese Zielquote (vor dem Hintergrund der privaten Ausstattung mit Rädern und dem lokalen Markt im Bereich der konkurrierenden Mobilitätsangebote) als zu hoch eingeschätzt. Bei einer Zielquote von ca. 2 bis 2,5 wäre ein Ziel zwischen rund 7.500 und 10.000 Rädern. Dies würde eine Erweiterung und verstärkte räumliche Ausdehnung ermöglichen, würde aber gleichzeitig die Systemkosten deutlich erhöhen. Denn gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Entwick- lungen in Hinblick auf Energie-, Rohstoff- und Personalkosten sind erhebliche Preissteigerungen der Systemelemente eines Öffentlichen Leihfahrradsystems im Vergleich zur letzten Vergabe zu erwarten.
Frage 18:
Wie bewertet der Senat, dass in anderen Städten wie #Hamburg#Kurzzeitfahrten bis 30 Minuten kostenlos sind?
Antwort zu 18:
Zeitkontingente sind im Markt ein bewährtes Mittel, um die #Systemakzeptanz zu fördern und re- gelmäßige Nutzung zu fördern. Die Hamburger Lösung hat sich für Hamburg als passend und erfolgreich erwiesen.
Bis 2030 sollen zahlreiche #Bahn-Anbindungen aus dem Umland nach Berlin ausgebaut werden – mit neuen #Stationen oder sogar ganzen #Strecken. Nun informierte der Senat über den Stand der Planungen auf den wichtigsten Abschnitten.
Frage 1: Wie viele #Stationen der #U- und #S-Bahn in Berlin verfügen aktuell über ein #WC für die Fahrgäste? Frage 2: Wie viele Stationen sind dabei #Umsteigebahnhöfe? Frage 3: Wie viele dieser #Toiletten sind dabei barrierefrei erreichbar? 2 Antwort zu 1, 2 und 3: Die Fragen 1, 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu mit: „Es gibt bei der BVG keine #U-Bahnstationen mit einer öffentlichen #WC-Anlage.“ Die DB AG teilt hierzu mit: „Die DB #Station&Service AG betreibt keine öffentlichen WC-Anlagen an reinen S-Bahnhöfen. An neun Mischbahnhöfen, d.h. Bahnhöfen mit #Regionalbahnhalt, sind Toilettenanlagen vorhanden. An folgenden Bahnhöfen(Mischbahnhöfen) gibt es aktuell öffentliche WCAnlagen: Alexanderplatz, Friedrichstraße, Zoologischer Garten, Lichtenberg, Wannsee, Köllnische Heide, Ostkreuz, Potsdamer Platz, Berlin-Lichterfelde Ost. Die vorgenannten Bahnhöfe sind per Definition Mischbahnhöfe und somit auch Umsteigebahnhöfe. Die Toiletten an den Mischbahnhöfen sind alle barrierefrei erreichbar.“
Mit Rekordinvestitionen und einem neuen Arbeitsprogramm macht die DB die #Schieneninfrastruktur weiter fit. „Wir bauen ein neues Netz für Deutschland und legen den Grundstein für den #Deutschlandtakt“, sagt der DB-Infrastruktur-Chef Ronald #Pofalla. „Die Schiene ist ein Herzstück der #Klimawende. Deshalb investieren wir so viel wie noch nie und erhöhen das Tempo für die #Sanierung und mehr #Kapazität im #Schienennetz“, so Pofalla weiter. Rund 12,7 Milliarden Euro von DB, Bund und Ländern fließen in diesem Jahr in die Schieneninfrastruktur (12,2 Milliarden Euro im Jahr 2020). Das ist die höchste Summe, die jemals innerhalb eines Jahres für #Modernisierung, #Instandhaltung sowie Neu- und #Ausbau des Schienennetzes und attraktivere Bahnhöfe vorgesehen ist. 2021 packt die DB bundesweit über 1.900 Kilometer Gleise, mehr als 2.000 Weichen, knapp 140 Brücken und rund 670 Stationen an.
Das Arbeitsprogramm „Neues Netz für Deutschland“ basiert auf vier Säulen. Durch die Einstellung von Mitarbeitenden, den verstärkten Einsatz von digitalen Bau- und Planungs-Tools, vorausschauende Instandhaltung und die Digitalisierung der Schiene wird deutlich Tempo im Netz aufgenommen.
Um alle Projekte umsetzen zu können, baut die DB ihre Teams 2021 weiter auf: 2.000 Ingenieur:innen und Bauüberwacher:innen sowie 1.700 Instandhalter:innen verstärken die Reihen. Allein für das Baumanagement moderner Bahnhöfe sind rund 20 Prozent mehr Mitarbeitende geplant.
Dabei will die DB wichtige Großprojekte künftig um bis zu 25 Prozent schneller realisieren und effizienter umsetzen. Digitale Tools, wie das Building Information Modeling (BIM), sowie die praktizierte frühe Bürgerbeteiligung und das Planungsbeschleunigungsgesetz sind dafür wichtige Katalysatoren.
Ihre Rennstrecken, wie die Schnellfahrstrecke Hannover–Würzburg, stattet die Deutsche Bahn zusätzlich mit rund 1.300 smarten Sensoren an den Weichen aus. Mit dieser vorausschauenden Instandsetzung werden Weichen und Gleise frühzeitig instandgesetzt, bevor eine Störung auftaucht. Bereits im letzten Jahr hat die DB mit smarter Technik fast 5.000 Weichenstörungen vermieden.
Die Digitale Schiene Deutschland wird 2021 weitere Etappen nehmen: unter anderem mit der Ausstattung erster Abschnitte des Güterverkehrskorridors Rhein-Alpen mit dem europäischen Leitsystem ETCS und dem Einzug digitaler Stellwerkstechnik im bayerischen Donauwörth. Im Oktober fahren in Hamburg erste Fahrzeuge hochautomatisiert auf einem digitalisierten Abschnitt der S-Bahn.
Weiter optimierte Planung und zusätzliche Bauinfrastruktur wie Ersatzbrücken und Ausweichgleise sollen im Jahr 2021 bewirken, dass sich Baustellen weit weniger für die Kundinnen und Kunden bemerkbar machen. Störungen im Netz sind heute schon auf dem niedrigsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen. Wichtigster Grund: die vorausschauende Instandhaltung, mit der Fehler frühzeitig erkannt und behoben werden können.
Ronald Pofalla: „,Neues Netz für Deutschland‘ – das steht für eine attraktive Eisenbahn in der Fläche, für mehr Güter auf der Schiene und den Deutschlandtakt. Wir machen die klimafreundliche Schiene zum leistungsstarken Verkehrsträger, bauen dafür erheblich Ressourcen auf, planen schneller und effektiver und können nachhaltig mehr bauen.“
Wichtige Bauvorhaben in diesem Jahr im Überblick (Auswahl):
Infrastrukturausbau auf den Strecken
Nürnberg–Erfurt,
Berlin–Dresden und
Braunschweig–Wolfsburg (Weddeler Schleife) sowie
im Knoten Köln
Sanierung der Schnellfahrstrecke Hannover–Würzburg im Abschnitt Kassel–Göttingen
zwischen Frankfurt am Main und Mannheim (Riedbahn).
Inbetriebnahme der elektrifizierten Strecke Ulm–Friedrichshafen
Auch die großen und kleinen #Stationen wachsen mit: In den Hauptbahnhöfen Frankfurt am Main, Stuttgart, Hannover oder München realisiert die DB für Reisende und Besucher die größten Umbauarbeiten der Unternehmensgeschichte. Kleine und mittlere Bahnhöfe erhalten mehr Komfort und ein attraktiveres Erscheinungsbild.
In Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben inzwischen die Arbeiten an 35 #Stationen begonnen. «Bis zum Jahresende sollen insgesamt 150 kleinere und größere Maßnahmen an weiteren #Bahnhöfen abgeschlossen werden», teilte die Deutsche Bahn am Donnerstag (12. November 2020) mit.
Arbeiten an 16 Bahnhöfen in Berlin
Allein in Berlin stehen Arbeiten an rund 16 Bahnhöfen an oder wurden bereits abgeschlossen. Dabei geht es etwa um #energetische Verbesserungen, #Malerarbeiten oder lediglich um Vorrichtungen zur #Taubenabwehr. An diesen Bahnhöfen in Berlin werden oder wurden #Modernisierungsarbeiten vorgenommen:
DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla: Starten in ein Jahrzehnt der Investitionen • Plan 2020: 1.800 Kilometer #Gleiserneuerung, #Modernisierung von 160 Brücken, Investitionsbudget über 1,6 Milliarden Euro für 800 Bahnhöfe
Die Deutsche Bahn kann 2020 rund 12,2 Milliarden Euro in die #Eisenbahninfrastruktur investieren und damit 1,5 Milliarden Euro mehr als 2019.
„Das ist die größte Summe, die wir jemals in einem Jahr an Investitionen für eine moderne Infrastruktur zur Verfügung haben. Mit diesen Mitteln werden wir das #Schienennetz weiter auf Vordermann bringen, große und kleine #Bahnhöfe attraktiver gestalten und unsere Bauprojekte deutschlandweit vorantreiben. Dank der Unterstützung seitens der Politik starten wir in ein Jahrzehnt der Investitionen“, sagte heute DB-Infrastrukturvorstand Ronald #Pofalla vor Journalisten in Berlin.
Im laufenden Jahr wird die Deutsche Bahn rund 1.800 Kilometer Gleise und mehr als 1.900 #Weichen erneuern sowie 160 #Brücken modernisieren. An über 800 Bahnhöfen und #Stationen wird gebaut – vom Wetterhäuschen über die Verbesserung der #Barrierefreiheit und #Kundeninformation bis hin zur #Generalsanierung. Allein in die Bahnhöfe fließen insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro.
Ronald Pofalla: „Wir bauen 2020 überall in der Republik kräftig weiter – und das so kundenfreundlich wie noch nie. Das ermöglicht uns die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, die erstmals auch umfangreiche Mittel für Ersatzbrücken oder Ausweichgleise beinhaltet, die wir benötigen, um die Auswirkungen von Baustellen für unsere Kunden zu reduzieren.“
Der Bereich Bau stellt sich auch personell auf die wachsenden Anforderungen ein. Allein 2020 stellt DB Netz noch einmal über 2.000 neue Fachleute in Bauberufen ein.
Die Budgets und Bereiche:
Rund 5,4 Milliarden Euro aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung fließen in die bestehende Eisenbahninfrastruktur – vor allem in Gleise, Weichen, Signalanlagen, Brücken und Bahnhöfe.
Mit 2,2 Milliarden Euro wird der Aus- und Neubau finanziert.
Weitere 2,2 Milliarden Euro stammen aus Budgets wie dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), dem Eisenbahnkreuzungsgesetz und den Sonderprogrammen des Bundes.
2,4 Milliarden Euro setzt die DB an Eigenmitteln in der Instandhaltung ein.
Die großen Baustellen 2020:
Zwischen April und Oktober erneuert die DB rund 190 Kilometer Gleise und 54 Weichen auf der Schnellfahrstrecke Mannheim–Stuttgart.
Elf Großprojekte gehen in Betrieb, zum Beispiel der MegaHub in Lehrte und die Elektrifizierung der Ausbaustrecke München–Lindau.
46 Großprojekte sind weiter im Bau, darunter die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm, die Ausbaustrecke Oldenburg–Wilhelmshaven, die Neu- und Ausbaustrecke Karlsruhe–Basel sowie die Elektrifizierung der Südbahn Ulm–Friedrichshafen.
18 Spatenstiche stehen an, etwa für den weiteren ETCS-Ausbau auf dem Korridor Rhine–Alpine sowie für die Bahnhöfe Rostock-Bramow oder Wünsdorf.
Neben zahlreichen kleinen und mittelgroßen Stationen modernisiert die DB die Hauptbahnhöfe Dortmund und Hannover sowie Berlin Zoologischer Garten.
Berlin gibt dem #Leihradanbieter#Nextbike 7,5 Millionen für den Aufbau seines Netzes. Doch noch fehlen Hunderte #Stationen und #Räder. Berlin. An einigen Punkten stehen sie schon: Fahrräder des Anbieters Nextbike an fest installierten Stationen. Wer aus der U-Bahn kommt, soll sich darauf verlassen können, ab der Haltestelle mit dem Rad weiterfahren zu können.
Das ist die Vorstellung des Senats, der Nextbike 7,5 Millionen Euro in fünf Jahren zahlt, um die Stationen zu errichten und mit seinen Rädern zu bestücken. Doch der Aufbau des mit Landesmitteln geförderten Netzes stockt massiv. Eigentlich sollten schon seit Ende 2018 mehr als 700 Stationen und 5500 Räder des Anbieters auf der Straße sein. Bis heute hat Nextbike jedoch erst 250 Stationen und 2500 Räder im Einsatz. Und der weitere Ausbau zieht …
Vorbemerkung: Die Fahrzeit der S 7 von Potsdam bis Ahrensfelde beträgt 74 Minuten und die U 7
braucht 56 Minuten von Endstation bis Endstation. Dies entspricht der Situation bei
Regionalzügen, die WCs aufweisen.
Frage 1:
Wie viele #Stationen der #U- bzw. #S-Bahn verfügen derzeit über ein #WC für die Fahrgäste? Wie viele sind
davon Umsteigebahnhöfe? Wie viele dieser Toiletten sind #barrierefrei erreichbar?
Antwort zu 1.:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„An 29 Bahnhöfen verkehrt die S7. Davon stehen den Fahrgästen an sieben Bahnhöfen
Toilettenanlagen zur Verfügung. Zusätzlich stehen an drei Bahnhöfen in unmittelbarer
Nähe Wall-/Citytoiletten. Alle zehn Toilettenanlagen sind stufenfrei zu erreichen bzw. sind
behindertengerecht. Von diesen Bahnhöfen haben acht Umsteigebeziehungen, sei es von
der DB zur U-Bahn oder von der S-Bahn zur Fernbahn.“
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die U-Bahn-Stationen der BVG verfügen über keine WC für Fahrgäste.“
2
Frage 2:
An welchen Stationen ist die Einrichtung von derartigen WCs bis wann konkret vorgesehen? Wie viele sind
davon Umsteigestationen? Inwieweit werden alle Toiletten barrierefrei erreichbar sein?
Antwort zu 2.:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Am Bahnhof Ostkreuz soll bis Ende 2019/Anfang 2020 eine stufenfrei erreichbare bzw.
behindertengerechte Toilettenanlage entstehen. Der Bahnhof hat Umsteigebeziehungen.“
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Eine Planung über die Einrichtung von derartigen WC auf U-Bahn-Stationen liegt der
BVG nicht vor.“
Frage 3:
Hält der Senat dieses Angebot für ausreichend?
Frage 4:
Wenn ja, wie beurteilt er dabei die besondere Situation junger Familien und älterer Menschen in Sachen
Bedürfnisbefriedigung?
Frage 5:
Wenn nein, bis wann soll wie Abhilfe geschaffen werden?
Frage 6:
Inwieweit ist die Einrichtung von Toiletten Teil der Ausschreibung für neue Fahrzeuge von S-Bahn und UBahn?
Frage 7:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 3. bis 7.:
Der Senat hält dieses Angebot unter den Aspekten ‘wachsende Stadt‘ und
‘demographischer Wandel‘ insbesondere mit Blick auf junge Familien und ältere
Menschen für künftig nicht ausreichend.
Der Senat hat mit der Vorlage des Toilettenkonzepts für Berlin Drs. 18/0489 (Beschluss
vom 01.08.2017) ein zukunftsfähiges Konzept zur Versorgung Berlins mit öffentlichen
Toiletten vorgelegt, das auch Aspekte der wachsenden Stadt und des demographischen
Wandels berücksichtigt. Besonders Bahnhöfe als Knotenpunkte des täglichen
Personenverkehrs in der Stadt sind als Standorte öffentlicher Toiletten von hoher
Wichtigkeit. Auch der Nahverkehrsplan (NVP) 2014 bis 2018 setzt diesbezüglich
Standards für die Ausstattung u.a. von Bahnhöfen und Haltestellen. Demnach sollte es für
den S- und R-Verkehr (es gibt keine Unterteilung) an Bahnhöfen mit hoher verkehrlicher
Bedeutung, insbesondere mit wichtigen Umsteigebeziehungen, Toiletten geben. Der
Senat hat mit der Deutschen Bahn und der BVG Gespräche zur Errichtung von Toiletten
oder zur Ausweitung des Toilettenangebots aufgenommen.
Hinsichtlich der Ausstattung von S- und U-Bahn-Fahrzeugen ist zu beachten, dass diese –
anders als Fahrzeuge im Regionalverkehr – Verkehrsmittel für kurze und mittellange
Wege genutzt werden. Die durchschnittliche Reiseweite beträgt ca. 8 km. Die relativ
geringen durchschnittlichen Haltestellenabstände in Berlin entsprechen in der Regel einer
bis drei Fahrminuten. Der Tarif lässt Fahrtunterbrechung zu.
Toiletten in S- und U-Bahn-Fahrzeugen würden nicht nur sehr viel Platz beanspruchen,
sondern müssten auch sehr häufig gewartet werden. Zudem müssten diese Fahrzeuge
häufig zur Entleerung ausgesetzt werden, die Anlagen dafür erst geschaffen werden.
Weder in den jetzigen noch – soweit absehbar – in zukünftigen Verkehrsverträgen im S3
und U-Bahnverkehr wird es Vorgaben zum Einbau von Toiletten in Fahrzeuge geben,
anders als im Regionalverkehr. Auch in anderen Ballungsräumen mit S- und U-Bahnen,
z.B. in Hamburg, Köln und Stuttgart, gibt es in den Zügen keine Toiletten.
Berlin, den 04.09.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
#Denkmalschützer wollen die #Stationen der #U5 aus den 80ern auf die Liste nehmen. Dabei war damals der Architekt nicht glücklich.
Schön sind sie nicht. Aber nach Ansicht der Denkmalschützer schutzwürdig. Sie prüfen derzeit, ob auch die zu DDR-Zeiten gebauten #U-Bahnhöfe der heutigen Linie U5 nach Hönow in die #Denkmalliste aufgenommen werden sollen. Oder müssen. Von den 173 Stationen im Netz sind bereits 88 als Denkmale eingestuft. Zuletzt wurden, wie berichtet, die sieben Stationen von Siemensdamm bis Rathaus Spandau der U 7 in die Liste aufgenommen. Weitere sollen folgen, kündigte Landeskonservator Jörg Haspel an. Voraussetzung sei, dass ein Bauwerk von historischer, künstlerischer, städtebaulicher oder wissenschaftlicher Bedeutung sei. Und seine Erhaltung müsse im öffentlichen Interesse sein.
Anwärter sind nach seinen Angaben auch die zwischen 1985 und 1989 gebauten Bahnhöfe der heutigen U5 zwischen Tierpark und Hönow. Die Stationen seien typische Zeugnisse des Bauens in der DDR. Rein funktional und ohne schmückendes Beiwerk. Und damit auch ein reizvoller Gegensatz zu den zuletzt unter Schutz gestellten Stationen der U7, die der Hausarchitekt der damaligen Senatsbauverwaltung, Rainer Gerhard Rümmler entworfen hat. Seine der Postmoderne zugeordneten Stationen sind bis auf wenige Ausnahmen üppig ausgestattet, wobei Rümmler meist versuchte, einen Bezug zur Oberfläche herzustellen.
DDR: klobig und funktional