Straßenbahn: Mehr Sicht!, aus BVG

https://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2942

Der BVG liegt nicht nur die #Sicherheit ihrer Fahrgäste am Herzen, sondern auch die der anderen #Verkehrsteilnehmer. In einer Versuchsphase an einer ausgewählten #Straßenbahn wird ab dem 1. Dezember 2018 eine neue Technik getestet. Der Versuch dauert voraussichtlich ein Jahr.
 
Die #Außenspiegel bleiben während des Testlaufs erhalten. Die Bilder der #Kameras sind durchgehend auf den #Monitoren im #Fahrerstand zu sehen. Es handelt sich dabei um #Echtzeitaufnahmen, die ausschließlich für den Fahrer ersichtlich sind und nicht gespeichert werden. Die Bilder sollen die Sicht des Fahrers erweitern, um einen besseren Überblick zu erhalten. Das Kamerasystem hat unter anderem den Vorteil, dass es auch bei widrigen Witterungsverhältnissen nicht gereinigt werden muss und weiterhin eine gute Sicht ermöglicht. Zudem können keine defekten Außenspiegel den Betriebsablauf stören. Die Straßenbahn, an der die Kameras angebracht sind, kommt auf verschiedenen Linien zum Einsatz, damit möglichst viele Fahrer/innen die neue Technik ausprobieren können. Während des Versuchs werden die Erfahrungen der Mitarbeiter/innen ausgewertet und gegebenenfalls nachjustiert. Dadurch sollen Unfälle verhindert und die Störzeiten verringert werden. Ziel ist es, zu testen, ob Außenkameras die Außenspiegel komplett ersetzen können.

BVG: Kameraüberwachung in Zügen, in Zugangsbauwerken und auf Bahnsteigen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wieviel #Kameras sind bei der #BVG a) in #Zügen, b) in #Zugangsbauwerken und c) auf #Bahnsteigen installiert?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Mit Stand 10/2018 sind folgende Kameras installiert:
a) Über 4.000 Kameras verteilt in mehr als 1.300 U-Bahnwagen (2-4 Kameras/Wagen)
b) 940 Kameras in Zugangsbauwerken
c) Rund 2.200 Kameras auf Bahnsteigen und Aufzügen“
Frage 2:
Gibt es Züge, Zugangsbauwerke oder Bahnsteige die derzeit noch nicht mit Kameras ausgerüstet sind?
Wenn ja, welche Zugtypen, und welche Bahnhöfe sind betroffen? Wann werden diese nachgerüstet?
2
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Es besteht eine flächendeckende Videoaufzeichnung in unseren U-Bahnzügen.
Alle U-Bahnsteige sind videobeobachtet, davon derzeit 54 mit einer erweiterten,
flächendeckenden Videoaufzeichnung.
Im Rahmen des derzeit laufenden Projektes „Videovollausstattung“ werden alle weiteren
Bahnhöfe mit einer erweiterten Videotechnik zusätzlich ausgerüstet.“
Frage 3:
Findet die direkte Kameraüberwachung in Zügen durch den Fahrer oder durch eine externe Leitstelle oder
gar nicht statt?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„In Zügen der IK-Reihe besteht für die Fahrerin oder den Fahrer die Möglichkeit, bei
Betätigen des Notsignals im Zug eine Sicht auf die Kamerabilder des betreffenden
Wagens zu erhalten.
Eine direkte/dauerhafte Live-Kameraüberwachung in unseren Zügen findet nicht statt.“
Frage 4:
Findet die direkte Kameraüberwachung der Zugangsbauwerke und der Bahnsteige durch eine oder mehrere
Leitstellen oder gar nicht statt?
Frage 5:
Falls es keine direkte Kameraüberwachung, sondern nur eine Aufzeichnungsvorrichtung gibt: Ist die
Einrichtung von Leitstellen für eine direkte Kameraüberwachung geplant? Wenn ja, bis wann sind die
Leitstellen einsatzbereit? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 4 und zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Durch die Betriebsleitstelle Sicherheit findet eine anlassbezogene Beobachtung statt.
Zusätzlich können die Betriebsleitstelle U-Bahn und die Service- und Informationscenter
auf die Bilder zugreifen.“
Frage 6:
Falls es keine direkte Kameraüberwachung, sondern nur eine Aufzeichnungsvorrichtung gibt:
Wieviel Straftaten wurden in den vergangenen 12 Monaten im Bereich der BVG aufgezeichnet und wieviel
Täter konnten aufgrund der Aufzeichnungen ermittelt werden?
Antwort zu 6:
Der BVG liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.
3
Frage 7:
Wie beurteilt die BVG den Schutz ihrer Fahrgäste unter den gegenwärtigen Bedingungen im Hinblick auf die
direkte Kameraüberwachung?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die eingesetzte Videotechnik stärkt laut Umfragen das Sicherheitsempfinden unserer
Fahrgäste. Kundenbefragungen aus dem Jahr 2017 zeigen, dass die technische
Ausrüstung in Fahrzeugen und auf U-Bahnhöfen zu 85 Prozent positiv bewertet wurde.
Deshalb investiert die BVG regelmäßig in den Ausbau.
Weitere Informationen sind in unserem Sicherheitsbericht 2017 auf https://www.bvg.de/de/
(Stichwort Sicherheitsbericht) zu finden.“
Frage 8:
Wie beurteilt der Senat den Schutz der Fahrgäste der BVG unter den gegenwärtigen Bedingungen im
Hinblick auf die direkte Kameraüberwachung?
Antwort zu 8:
Der Senat teilt die Einschätzung der BVG (siehe Antwort zu Frage 7).
Frage 9:
Laut Medienberichten ist Software in Millionen deutscher Überwachungskameras der chinesischen Firma
Xiongmai verbaut. (Quelle: https://www.heise.de/security/meldung/Offen-wie-ein-Scheunentor-Millionen-
Ueberwachungskameras-im-Netz-angreifbar-4184521.html)
Dies hätte zur Folge, dass diese Kameras im Internet „gekapert“ werden können. Ist in den Kameras der
BVG Software der Firma Xiongmai verbaut?
Falls ja, wann wird diese Software ausgetauscht oder aktualisiert?
Antwort zu 9:
Die BVG teilt hierzu mit: „Software der Fa. Xiongmai wird nicht verwendet.“
Frage 10:
Welche Sicherheitsvorrichtungen oder -maßnahmen existieren, um ein Auslesen, Kapern oder Manipulieren
der Kameras zu verhindern? Wenn keine, warum nicht?
Antwort zu 10:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Alle Kameras werden vom Internet getrennt betrieben. Für den Betrieb der Kameras
existiert innerhalb der BVG ein eigenes Netz. Die Kameras verfügen über einen
Passwortschutz mit regelmäßiger Änderung, das Passwort ist nur einem eingeschränkten
Personenkreis bekannt. Updates der Kamerafirmware erfolgen in regelmäßigen
Abständen und bei Bedarf spontan. Die Funktionsfähigkeit der Kameras wird
fernüberwacht. Es werden regelmäßige Penetrationstests im Netz durchgeführt.
4
Fernmelde- und Datenverteilerräume sowie die entsprechenden Schränke in den Räumen
sind verschlossen und nur einem eingeschränkten Personenkreis zugänglich.“
Frage 11:
Wie beurteilt die BVG die Sicherheit ihrer Kameras vor Übernahme- und Manipulationsversuchen?
Antwort zu 11:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG beurteilt die Sicherheit der Kameras vor Übernahme und
Manipulationsversuchen als hinreichend gegeben.“
Frage 12:
Wie beurteilt der Senat die Sicherheit der Kameras der BVG vor Übernahme- und Manipulationsversuchen?
Antwort zu 12:
Der Senat verweist auf die entsprechenden Aussagen des zuständigen Anlagenbetreibers
(siehe Antworten zu Frage 10 und 11).
Berlin, den 12.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn + Bahnhöfe: Kameraüberwachung in Zügen, in Zugangsbauwerken und auf Bahnsteigen der S-Bahn Berlin GmbH, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wieviel #Kameras sind bei der Berliner #S-Bahn a) in Zügen, b) in Zugangsbauwerken und c) auf Bahnsteigen
installiert?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Zu a) Die Züge der neuen Baureihe #483/484 haben bereits werksseitig eine
Videoüberwachung. Die ersten Züge werden beginnend ab 2021 bis 2023 in Betrieb
genommen. Die Ausrüstung der Baureihe #481 erfolgt auf Anforderung des Bestellers im
Rahmen der Langlebigkeitsertüchtigung und beginnt im Jahr 2019. Die Umrüstung der 500
Viertelzüge mit viertausend Kameras soll bis Ende 2024 abgeschlossen sein.
Zu b) und c) Die im Verantwortungsbereich der DB Station&Service AG stehenden
sogenannten „Mischbahnhöfe“ Ostbahnhof, Alexanderplatz, Friedrichstraße,
2
Hauptbahnhof, Zoologischer Garten, Spandau, Gesundbrunnen, Potsdamer Platz und
Südkreuz sind auf den Bahnsteigen und im Gebäude mit Überwachungskameras
ausgestattet. Die Überwachungsschwerpunkte werden in Abstimmung mit der
Bundespolizei an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten ausgerichtet und definiert, wobei
vorrangig die Zugangsbereiche mit ihren Treppen und Aufzügen sowie die
Verkehrsbereiche mit Tunneln und Bahnsteigen überwacht werden. Die Aufzeichnung
erfolgt im Auftrag der Bundespolizei, die einzig hierauf Zugriff hat. Zusätzlich wurden in
2014 die Stationen Hackescher Markt und die Halle im Ostkreuz sowie in 2016
Friedrichshagen, Friedrichsfelde Ost, Springpfuhl, Wittenau, Baumschulenweg,
Oranienburg, Karow, Bornholmer Straße und Zehlendorf mit Videotechnik ausgestattet.
Auf weiteren Bahnhöfen kommen Kamerasysteme zum Einsatz, die in erster Linie
betriebliche Aufgaben unterstützen, bspw. die Lage vor oder in Aufzügen aufzeichnen etc.
Dabei werden Videoanlagen genutzt, ohne dass es sich dabei um spezifische
Überwachungskameras handelt.
Im gleichen Sinne wurden durch die S-Bahn Berlin Kameras für die Durchführung der
Zugabfertigung auf rund achtzig Misch- als auch reinen S-Bahnhöfen installiert. Vier
Kameras je Bahnsteigseite erfassen vordergründig die Zugflanke und den gleisnahen
Bereich des Bahnsteiges, um den Fahrgastwechsel beobachten und nach Türschluss
erkennen zu können, dass keine Personen oder Gegenstände in den Türen eingeklemmt
sind.
Die Aufzeichnung der Kamerabilder der Zugabfertigung erfolgt im Auftrag der
Bundespolizei an allen Stationen, die dazu technisch in der Lage sind, im Ergebnis über
70 Stationen. Einzig die Bundespolizei hat auf die Aufzeichnungen Zugriff, wie auf alle
anderen Aufzeichnungen auch.
Darüber hinaus ist Berlin Bestandteil des Videoprogramms der Deutschen Bahn AG mit
dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei. In diesem Programm wird die
Technik derzeit modernisiert und ggf. den gemeinsamen Bedarfen angepasst. Grundlage
für die Deutsche Bahn AG bildet hier die Gewährleistung der unternehmerischen
Sicherheit für Kunden und Nutzende der Bahnhöfe.“
Frage 2:
Gibt es Züge, Zugangsbauwerke oder Bahnsteige die derzeit noch nicht mit Kameras ausgerüstet sind?
Wenn ja, welche Zugtypen, und welche Bahnhöfe sind betroffen? Wann werden diese nachgerüstet?
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Siehe Antwort zu 1. In Abstimmung mit den Aufgabenträgern wird von einer Nachrüstung
der Altbaureihen BR 480 bzw. BR 485 mit Überwachungstechnik abgesehen.“
Frage 3:
Findet die direkte Kameraüberwachung in Zügen durch den Fahrer oder durch eine externe Leitstelle oder
gar nicht statt?
Frage 4:
Findet die direkte Kameraüberwachung der Zugangsbauwerke und der Bahnsteige durch eine oder mehrere
Leitstellen oder gar nicht statt?
3
Frage 5:
Falls es keine direkte Kameraüberwachung, sondern nur eine Aufzeichnungsvorrichtung gibt: Ist die
Einrichtung von Leitstellen für eine direkte Kameraüberwachung geplant? Wenn ja, bis wann sind die
Leitstellen einsatzbereit? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 3 bis 5:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Nein, eine permanente Sichtung der Kamerabilder findet nicht statt. Die jeweiligen
Leitstellen führen hier eine passive, d.h. anlassbezogene Livebeobachtung durch. Einzig
in den Zügen der Baureihe 481 wird es lediglich eine Aufzeichnung der Bilder geben und
keine Möglichkeit, sich live aufzuschalten.“
Frage 6:
Falls es keine direkte Kameraüberwachung, sondern nur eine Aufzeichnungsvorrichtung gibt:
Wieviel Straftaten wurden in den vergangenen 12 Monaten im Bereich der Berliner S-Bahn aufgezeichnet
und wieviel Täter konnten aufgrund der Aufzeichnungen ermittelt werden?
Antwort zu 6:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Der S-Bahn Berlin GmbH liegen hierzu keine Erkenntnisse vor, denn es obliegt den
Ermittlungsbehörden, die Aufzeichnungen für polizeiliche Zwecke zu nutzen. Von der SBahn
Berlin GmbH fordert die Bundespolizei für ihre Ermittlungen in der Regel täglich zwei
Aufzeichnungen an.“
Frage 7:
Wie beurteilt die S-Bahn Berlin GmbH den Schutz ihrer Fahrgäste unter den gegenwärtigen Bedingungen im
Hinblick auf die direkte Kameraüberwachung?
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Nach Einschätzung der S-Bahn Berlin GmbH ist die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr
in Berlin sehr hoch: Auf Grundlage der in der Polizeilichen Kriminalstatistik Berlin 2017
(PKS Berlin 2017) erfassten Daten liegt das Aufkommen sog. Delikte mit Gewaltcharakter
deutlich unter einem Promille der jährlichen Fahrgastzahlen. Rund um die Uhr sind
Sicherheitskräfte im gesamten Berliner S-Bahn-Netz im Einsatz, um sowohl objektiv die
Sicherheitslage als auch subjektiv das Sicherheitsgefühl zu stärken.
Die S-Bahn Berlin verfolgt ein ganzheitliches Sicherheitskonzept, das die Belange der
Ermittlungsbehörden, das subjektive Sicherheitsgefühl und die Persönlichkeitsrechte der
Fahrgäste sowie die generell abschreckende Wirkung der Einrichtung und einzelne
Gefährdungslagen gesamthaft berücksichtigt. Wesentlicher Baustein des
Sicherheitskonzepts ist dabei dessen personelle Ausstattung. Seit Beginn des neuen
Verkehrsvertrags wurde der Bestand des Sicherheitspersonals massiv aufgestockt,
sowohl in den Zügen als auch in den Bahnhöfen. Waren bisher innerhalb von 24 Stunden
bis zu 250 Sicherheitskräfte im S-Bahn-Bereich unterwegs, sind es nach dem neuen
Konzept bis zu 340 Einsatzkräfte. Damit setzt die Deutsche Bahn im Großraum Berlin
nunmehr insgesamt mehr als 650 Sicherheitskräfte ein. An fünf zentralen
4
Kreuzungsbahnhöfen wurden auch zwischenzeitlich sog. S-Bahnwachen eingerichtet, die
rund um die Uhr als ständige Ansprechpartner in Sachen Sicherheit und Service zur
Verfügung stehen. Vor Ort kommen Doppelstreifen zum Einsatz, die u.a. aktive
Präventionsarbeit leisten, das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste stärken sowie bei
Sicherheitsstörungen unmittelbar eingreifen.
Zu einer ganzheitlichen Betrachtung der Sicherheit im Nahverkehr gehört dabei auch das
Thema Video: Die Videoaufzeichnung wie auch die anlassbezogene Videoüberwachung
stellen dabei wichtige Bausteine in diesem ganzheitlichen Sicherheitskonzept dar.“
Frage 8:
Wie beurteilt der Senat den Schutz der Fahrgäste der S-Bahn Berlin GmbH unter den gegenwärtigen
Bedingungen im Hinblick auf die direkte Kameraüberwachung?
Antwort zu 8:
Der Senat teilt die Einschätzung der S-Bahn Berlin GmbH (siehe Antwort zu 7).
Frage 9:
Laut Medienberichten ist Software in Millionen deutscher Überwachungskameras der chinesischen Firma
Xiongmai verbaut. (Quelle: https://www.heise.de/security/meldung/Offen-wie-ein-Scheunentor-Millionen-
Ueberwachungskameras-im-Netz-angreifbar-4184521.html)
Dies hätte zur Folge, dass diese Kameras im Internet „gekapert“ werden können. Ist in den Kameras der
BVG Software der Firma Xiongmai verbaut?
Falls ja, wann wird diese Software ausgetauscht oder aktualisiert?
Frage 10:
Welche Sicherheitsvorrichtungen oder -maßnahmen existieren, um ein Auslesen, Kapern oder Manipulieren
der Kameras zu verhindern? Wenn keine, warum nicht?
Frage 11:
Wie beurteilt die S-Bahn Berlin GmbH die Sicherheit ihrer Kameras vor Übernahme- und
Manipulationsversuchen?
Antwort zu 9 bis 11:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die Kamerasysteme der Deutschen Bahn AG inkl. S-Bahn Berlin GmbH werden alle in
geschlossenen Netzwerken betrieben, so dass ein Zugang aus dem Internet nicht möglich
ist.“
Frage 12:
Wie beurteilt der Senat die Sicherheit der Kameras der S-Bahn Berlin GmbH vor Übernahme- und
Manipulationsversuchen?
5
Antwort zu 12:
Der Senat verweist auf die entsprechende Aussage des zuständigen Anlagenbetreibers
(siehe Antwort zu 9 bis 11).
Berlin, den 07.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG + S-Bahn: Sicherheitsmaßnahmen bei BVG und S-Bahn im Jahr 2016, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten
kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat
daher die BVG AR (BVG) und S-Bahn GmbH (S-Bahn)
um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener
Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde.
Sie wird nachfolgend als Zitat gekennzeichnet wiedergegeben:
Frage 1: Wie viel internes und externes #Sicherheitspersonal
wurde im Jahr 2016 von der #BVG eingesetzt und
wie viele Sicherheitsmitarbeiter waren im Durchschnitt
pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit:
„In der Sicherheitsabteilung werden 270 Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter beschäftigt. Durch den externen
Dienstleister werden täglich durchschnittlich 100 Sicherheitskräfte
eingesetzt. Durchschnittlich werden ca. 200
interne und externe Sicherheitskräfte täglich in drei bis
vier Schichten eingesetzt.“
Frage 2: Wie viel internes und externes #Sicherheitspersonal
wurde im Jahr 2016 von der #S-Bahn Berlin
GmbH eingesetzt und wie viele Sicherheitsmitarbeiter
waren im Durchschnitt pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 2: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Im S-Bahn- und Regionalverkehr werden im Groß-
raum Berlin von der Deutschen Bahn über 500 Mitarbeiter
mit Sicherheitsaufgaben eingesetzt.
Bei der S-Bahn Berlin GmbH werden je Schicht zwischen
50 und 74 Sicherheitskräfte sichtbar eingesetzt.“
Frage 3: Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH die
Einstellung weiteren Sicherheitspersonals und wenn ja,
um wie viele Sicherheitskräfte handelt es sich und wie
sieht der konkrete Zeitplan für die Neueinstellungen aus?
Antwort zu 3: Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG plant im Laufe dieses Jahres für die Abteilung
Sicherheitsdienst Neueinstellungen in einer Größenordnung
von bis zu 36 Kräften.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit: „Hierzu befindet sich der
Aufgabenträger in Gesprächen mit der S-Bahn Berlin
GmbH.“
Frage 4: Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH den
verstärkten Einsatz von #Stationspersonal und wenn ja, um
wie viel Personal und um welche Bahnhöfe handelt es
sich und wie sieht der konkrete Zeitplan aus?
Antwort zu 4: Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Abteilung Fahrgastservice besetzt derzeit folgende
zehn U-Bahnhöfe als Servicebahnhöfe:
1. U Wittenbergplatz
2. U Kürfürstendamm
3. U Walter-Schreiber-Platz
4. U Gesundbrunnen
5. U Kochstraße
6. U Potsdamer Platz
7. U Rudow
8. U Friedrichstraße
9. U Brandenburger Tor
10. U Stadtmitte
Die U-Bahnhöfe werden zweischichtig in der Zeit von
6:00 Uhr bis 22:00 Uhr mit Personal besetzt. Täglich sind
insgesamt 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Serviceaufgaben
auf den genannten Bahnhöfen im Einsatz.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit: „Derzeit sind auf den SBahnhöfen
in Berlin 120 mobile Aufsichten eingesetzt,
deren Aufgabe in erster Linie die Kundeninformation ist.
Es ist keine Verstärkung dieses Stationspersonals vorge-
sehen. Zum Einsatz von zusätzlichem Servicepersonal
befindet sich der Aufgabenträger in Gesprächen mit der
S-Bahn Berlin GmbH.“
Frage 5: Wie viele U-Bahnhöfe, U-Bahnen, Busse und
Straßenbahnen sind aktuell mit #Überwachungskameras
ausgestattet, welche U-Bahnhöfe sind aktuell mit modernen
schwenk- und zoombaren #Kameras ausgestattet und
welche U-Bahnhöfe werden in welchem Zeitraum noch
damit ausgestattet und welche U-Bahnhöfe sind aktuell
mit einer #Live-Videoüberwachung analog dem Bhf Kottbusser
Tor ausgestattet und welche Bahnhöfe werden bis
wann mit Live-Überwachung ausgestattet?
Antwort zu 5: Die BVG teilt hierzu mit:
„Mit Stand Dezember 2016 sind derzeit 100% der UBahnhöfe,
100% der U-Bahnen, 85,9% der Tram und
96,8% der Busse mit Kameras ausgestattet.
Die BVG führt eine Videoaufzeichnung durch. Diese
werden nach 48 Stunden automatisch gelöscht, es sei
denn, die Polizei fordert zur Aufklärung von Straftaten
das Videomaterial an. In Notfällen besteht bei modernen
Anlagen die Möglichkeit, live auf die entsprechende Kamera
zu schalten und Unterstützung zu leisten, etwa wenn
ein Alarmknopf auf Bahnsteigen oder im Fahrzeug betä-
tigt wird.“
Frage 6: Welche S-Bahnhöfe sind aktuell jeweils im
Bahnhofsgebäude und/oder auf den Bahnsteigen mit
Überwachungskameras ausgestattet und welche SBahnhöfe
und/oder Bahnsteige welcher Bahnhöfe sollen
in welchem Zeitraum mit Überwachungskameras ausgestattet
werden?
Antwort zu 6: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die im Verantwortungsbereich der DB Station&Service
AG stehenden sogenannten „Mischbahnhöfe“
Ostbahnhof, Alexanderplatz, Friedrichstraße, Hauptbahnhof,
Zoologischer Garten, Spandau, Gesundbrunnen,
Potsdamer Platz und Südkreuz sind auf den Bahnsteigen
und im Gebäude mit Überwachungskameras ausgestattet.
Die Überwachungsschwerpunkte werden in Abstimmung
mit der Bundespolizei an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten
ausgerichtet und definiert, wobei vorrangig die
Zugangsbereiche mit ihren Treppen und Aufzügen sowie
die Verkehrsbereiche mit Tunneln und Bahnsteigen überwacht
werden. Die Aufzeichnung erfolgt durch die Bundespolizei,
die einzig hierauf Zugriff hat. Zusätzlich wurden
in 2014 die Stationen Hackescher Markt und die
Halle im Ostkreuz sowie in 2016 Friedrichshagen, Friedrichsfelde
Ost, Springpfuhl, Wittenau, Baumschulenweg,
Oranienburg, Karow, Bornholmer Straße, Zehlendorf mit
Videotechnik ausgestattet.
Auf weiteren Bahnhöfen kommen Kamerasysteme
zum Einsatz, die in erster Linie betriebliche Aufgaben
unterstützen, bspw. die Lage vor oder in Aufzügen aufzeichnen
etc. Dabei werden Videoanlagen genutzt, ohne
dass es sich dabei um spezifische Überwachungskameras
handelt.“
Frage 7: Trifft es zu, dass das Sichtfeld der Kameras
auf Bahnhöfen, die zur Zugabfertigung durch Lokführer
genutzt werden, ein begrenztes Sichtfeld von ca. zwei
Metern ab Bahn-Türen Richtung Bahnsteig haben?
Antwort zu 7: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Ja, die Kameras erfassen vordergründig die Zugflanke
und den gleisnahen Bereich des Bahnsteiges, um den
Fahrgastwechsel beobachten und nach Türschluss erkennen
zu können, dass keine Personen oder Gegenstände in
den Türen eingeklemmt sind.“
Frage 8: Trifft es zu, dass die Kameras zur Zugabfertigung,
die von der S-Bahn Berlin GmbH als Videoüberwachung
gefeiert wurden, nicht durchgehend aufzeichnen,
sondern sich erst dann einschalten, wenn ein Zug
einfährt und sich ausschalten, wenn ein Zug ausfährt?
Antwort zu 8: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Nein, die Videoanlagen zeichnen durchgehend 48
Stunden auf. Durch ein Ringspeicherverfahren wird das
Löschen der Daten nach 48 h gesichert, um den Anforderungen
des Landesrechts zum Datenschutz zu entsprechen.“
Frage 9:
Welche S-Bahnhöfe sind bereits mit entsprechenden
Kameras und Bildschirmen für die Zugabfertigung ausgestattet
und welche werden bis wann ausgestattet?
Antwort zu 9: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Vergleiche Antwort der S-Bahn Berlin GmbH zur
Frage 6.
Videokameras für die Zugabfertigung werden darüber
hinaus auf den Stationen Schönhauser Allee, Südkreuz
(Nord-Süd-Bahnsteig), Warschauer Straße und auf den
neu errichteten Bahnsteigen in Ostkreuz installiert.“
Frage 10: Wie viele S-Bahnen sind aktuell mit Videokameras
ausgestattet und hat die Geschäftsführung der SBahn
Berlin GmbH endlich ihre Einstellung dahingehend
geändert, dass Altfahrzeuge doch nachträglich mit Videokameras
ausgestattet werden?
Antwort zu 10: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Aktuell sind keine Fahrzeuge der S-Bahn Berlin
GmbH mit Videotechnik ausgestattet. Zur nachträglichen
Ausstattung der Baureihe 481/482 führt der Aufgabenträ-
ger derzeit Gespräche mit der S-Bahn Berlin GmbH.“
Frage 11: Wird die Deutsche Bahn AG als Mutterunternehmen
Mittel für die Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen
auf den S-Bahnhöfen und in den S-Bahnen
bereitstellen, wie hoch sind diese Mittel, welche Maß-
nahmen sollen damit bis wann umgesetzt werden und mit
welchem Eigenanteil wird sich die S-Bahn Berlin GmbH
daran beteiligen?
Antwort zu 11: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die kontinuierliche Verbesserung der implementierten
Sicherheitsmaßnahmen ist Gegenstand des regulären
Tagesgeschäfts.“
Frage 12: Wie viele Gewaltvorfälle auf U- und SBahnhöfen
und in U- und S-Bahnen gab es im Jahr 2016?
Antwort zu 12: Die BVG teilt hierzu mit:
„Diese Zahlen (PKS – Polizeiliche-Kriminalstatistik)
werden von der Polizei geführt und liegen der BVG für
das Jahr 2016 noch nicht vor.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik
(PKS) / Lagebild ÖPNV liegt für das Jahr
2016 bislang nicht vor.“
Berlin, den 03. März 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mrz. 2017)

Bahnhöfe + S-Bahn: Weitere Kameras, bessere Qualität – Die Bahn steckt mehr Geld in Videoüberwachung aus rbb-online.de

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/04/deutsche-bahn-baut-videoueberwachung-staerker-aus.html

Auf deutschen #Bahnhöfen sind bereits 5.000 #Kameras installiert, 26.000 weitere #Überwachungsanlagen sind in #Zügen im Einsatz. Für die Bahn ist das nicht ausreichend: Sie will nun zusätzlich Geld in die Hand nehmen, um die Sicherheit für die Fahrgäste zu erhöhen. 

Die Deutsche Bahn investiert stärker als bisher geplant in die Videoüberwachung von Bahnhöfen und Zügen. DB-Vorstandsmitglied Pofalla kündigte am Montag bei einem gemeinsamen Termin mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf dem Berliner Ostbahnhof an, weitere Mittel in ein bereits laufendes Projekt von Bahn und Bund zu stecken. Eine genaue Summe nannte Pofalla nicht. Bislang hat das auf zehn Jahre angelegte Projekt ein Volumen von 85 Millionen Euro.

Auch die Qualität soll verbessert werden

Der Bahnvorstand werde sich in der kommenden Woche mit dem Programm befassen, um die Mittel noch einmal zu erhöhen, sagte Pofalla. De Maizière ergänzte: "Es geht nicht nur um die Anzahl der Kameras und um die Orte, sondern auch um die Qualität." Viele Kameras seien alt und nicht präzise genug.

Auf 700 Bahnhöfen bundesweit sind nach Angaben der Bahn derzeit 5000 Kameras im Einsatz, 80 Prozent der Fahrgäste in den Bahnhöfen …