Zuvor hatten die drei Städte nach einer weltweiten Ausschreibung einem #Straßenbahn-Hersteller den Zuschlag erteilt. Ein Konkurrent habe allerdings Einspruch und eine Rüge gegen diese Entscheidung eingelegt, sagte Ralf Thalmann, Leiter von #Cottbusverkehr, am Montag dem rbb. “Damit wird sich nun die Vergabekammer Brandenburg beschäftigen, was uns einige Monate nach hinten schieben wird“, so Thalmann.
Für die Angelegenheiten der Bundespolizei ist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zuständig. Der Senat nimmt grundsätzlich keine Stellung zu Sachverhalten, die in die Zuständigkeit einer Bundesbehörde fallen.
Die Beantwortung der Frage 7 erfolgt auf Basis der polizeilichen Verlaufsstatistik Data-Warehouse Führungsinformation (DWH-FI). Da das DWH-FI stets den tagesaktuellen Stand der im Polizeilichen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) erfassten Daten widerspiegelt, unterliegt der Datenbestand einer fortlaufenden Änderung. Dadurch können bei den jetzt übermittelten Daten Abweichungen gegenüber Werten auftreten, die in früheren Anfragen enthalten waren.
Wie viele verbale #Angriffe gab es auf #Busfahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele körperliche Angriffe gab es auf Busfahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele davon konnten aufgeklärt werden (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Welche #Präventionsmaßnahmen gibt es für diese Mitarbeiter und hält der Senat diese für ausreichend?
Zu 1.:
Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:
„Seit 2012 sind die Beschäftigten im Rahmen des Arbeitsschutzes angehalten, jedes noch so kleine Vorkommnis zu melden. Umso erfreulicher ist es, dass auch Dank der Präventionsmaßnahmen insgesamt ein Rückgang der Vorfälle zu verzeichnen ist.“
Zu 1.1 und 1.2:
Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:
„In den vergangenen sieben Jahren gab es durchschnittlich 55 verbale und 102 körperliche Angriffe auf Busfahrer der BVG pro Jahr.“
Zu 1.3:
Mit der Polizeilichen #Kriminalstatistik (#PKS) sind keine Auswertungen zu bestimmten Beschäftigungsgruppen im ÖPNV und auch keine regionalen Aufschlüsselungen der Straftaten nach Bezirken möglich. Insofern kann keine Antwort im Sinne der Fragestellung erfolgen.
Zu 1.4:
Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:
„Folgende Präventionsmaßnahmen sind für die Mitarbeiter des ÖPNV eingerichtet:
Videoanlagen in Fahrzeugen
Prioritätsruf in Fahrzeugen mit Aufschaltung zur jeweiligen Leitstelle
Ausstattung des Bahnhofspersonals mit Handfunkgeräten Notruftaste mit direkter Verbindung zur Leitstelle Sicherheit und Ortungsfunktion
Ausstattung der Verkaufsstellen mit Alarmtasten für unverzügliche Verbindung zur Leitstelle Sicherheit
Schulung von Erstbetreuern/ Vorgesetzten im Bereich psychologische Erste-Hilfe vor Ort
Schulung der Leitstellenbeschäftigten und Vorgesetzten im Umgang mit Betroffenen
Schockbetreuungskonzept zusammen mit VBG (Verwaltungs- berufsgenossenschaft)
Angebot für Erstbetreuung und Erstgespräche durch Betriebsarzt
Unterweisungen zum Thema Deeskalation im Rahmen der regelmäßigen Fortbildung“.
Wie viele verbale Angriffe gab es auf #U-Bahn-Fahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele körperliche Angriffe gab es auf U-Bahn-Fahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele davon konnten aufgeklärt werden (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Welche Präventionsmaßnahmen gibt es für diese Mitarbeiter und hält der Senat diese für ausreichend?
Zu 2.:
Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:
„Seit 2012 sind die Beschäftigten im Rahmen des Arbeitsschutzes angehalten, jedes noch so kleine Vorkommnis zu melden. Umso erfreulicher ist es, dass auch Dank der Präventionsmaßnahmen insgesamt ein Rückgang der Vorfälle zu verzeichnen ist.“
Zu 2.1 und 2.2:
Die BVG AöR teilt dazu mit:
„ In den vergangenen sieben Jahren gab es durchschnittlich 10 verbale und 26 körperliche Angriffe auf U-Bahnfahrer der BVG pro Jahr.“
Zu 2.3:
Auf die Antwort zur Frage 1.3 wird verwiesen.
Zu 2.4:
Siehe Antwort zu Frage 1.4.
Wie viele verbale Angriffe gab es auf #Straßenbahnfahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele körperliche Angriffe gab es auf Straßenbahnfahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele davon konnten aufgeklärt werden (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Welche Präventionsmaßnahmen gibt es für diese Mitarbeiter und hält der Senat diese für ausreichend?
Zu 3.:
Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:
„Seit 2012 sind die Beschäftigten im Rahmen des Arbeitsschutzes angehalten, jedes noch so kleine Vorkommnis zu melden. Umso erfreulicher ist es, dass auch Dank der Präventionsmaßnahmen insgesamt ein Rückgang der Vorfälle zu verzeichnen ist.“
Zu 3.1 und 3.2:
„In den vergangenen sieben Jahren gab es durchschnittlich 4 verbale und 12 körperliche Angriffe auf Straßenbahnfahrer der BVG pro Jahr.“
Zu 3.3:
Auf die Antwort zu Frage 1.3 wird verwiesen.
Zu 3.4:
Siehe Antwort zu Frage 1.4.
Wie viele verbale Angriffe gab es auf #S-Bahn-Fahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele körperliche Angriffe gab es auf S-Bahn-Fahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele davon konnten aufgeklärt werden (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Welche Präventionsmaßnahmen gibt es für diese Mitarbeiter und hält der Senat diese für ausreichend?
Wie viele verbale Angriffe gab es auf Zugbegleiter des Regional- und Fernverkehrs (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele körperliche Angriffe gab es auf Zugbegleiter des Regional- und Fernverkehrs (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele davon konnten aufgeklärt werden (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Welche Präventionsmaßnahmen gibt es für diese Mitarbeiter und hält der Senat diese für ausreichend?
Zu 4.1, 4.2, 5.1 und 5.2:
Die #S-Bahn Berlin GmbH teilt dazu Folgendes mit:
„Die Antwort wurde auf die vergangenen 3 Jahre beschränkt. Eine Zuordnung einzelner Stadtbezirke ist in unseren Systemen nicht abbildbar. Grundsätzlich ist jedoch die Berliner Stadtbahn als Schwerpunkt erkennbar.
Bei Beleidigungen/ Bedrohungen/ Nötigungen ist ein kontinuierlicher leichter Rückgang zu verzeichnen.
Bei Übergriffen auf Mitarbeiter gab es 2018 einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen.
1.
Beleidigung
01.01.-
31.12.2017
01.01.-
31.12.2018
01.01.-
30.09.2019
Gesamt
60
55
39
DB
Fernverkehr
23
21
21
DB Reqio
8
3
0
S-Bahn Bin
3
6
3
DB S&S
5
5
3
DB Services
1
4
1
DB Sicherheit
20
16
11
2. Übergriffe
01.01.-
31.12.2017
01.01.-
31.12.2018
01.01.-
30.09.2019
Gesamt
314
412
265
DB
Fernverkehr
10
15
9
DB Regio
3
4
8
S-Bahn Bin
17
10
27
DB S&S
9
4
6
DB Services
1
3
6
DB Sicherheit
274
376
209
Zu 4.3 und 5.3:
Die S-Bahn Berlin GmbH teilt mit, dass die Aufklärungsrate bei 90% liegt.
Zu 4.4 und 5.4:
Die S-Bahn Berlin GmbH teilt dazu mit:
„Diese Entwicklung (Anstieg der Fallzahlen) konnte durch eine Reihe von Maßnahmen gestoppt werden.
Monitoring der Übergriffe auf Mitarbeiter auf Vorstandsebene,
Jährliche Deeskalationstrainings für Mitarbeiter DB Sicherheit und DB Regio,
Ausstattung mit Einsatzmitteln zur Nothilfe (EzN-Tierabwehr-Spray, Mehrzweckstock ausziehbar) für Mitarbeiter DB Sicherheit,
Ausstattung mit Bodycams in definierten Gefährdungsräumen (Berlin: Stadtbahn) für Mitarbeiter DB Sicherheit,
Jährlich theoretische Schulung und praktisches Training an EzN für Mitarbeiter DB Sicherheit,
Schulungsangebote Deeskalation und EzN auch an Personal anderer Geschäftsfelder der DB
Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die Maßnahmen fruchten. Dabei bleibt eine Grauzone von Übergriffen, die nicht weitergemeldet werden, bestehen. Insgesamt bleibt das gesellschaftliche Phänomen erhöhter Gewaltbereitschaft und verringerter Hemmschwellen aktuell.“
Wie viele verbale Angriffe gab es auf sonstige Angestellte des ÖPNV (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele körperliche Angriffe gab es auf sonstige Angestellte des ÖPNV (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele davon konnten aufgeklärt werden (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Welche Präventionsmaßnahmen gibt es für diese Mitarbeiter und hält der Senat diese für ausreichend?
Zu 6.:
Die BVG AöR teilt dazu Folgendes mit:
„Seit 2012 sind die Beschäftigten im Rahmen des Arbeitsschutzes angehalten, jedes noch so kleine Vorkommnis zu melden. Umso erfreulicher ist es, dass auch Dank der Präventionsmaßnahmen insgesamt ein Rückgang der Vorfälle zu verzeichnen ist.“
Zu 6.1 und 6.2:
Die BVG AöR teilt dazu mit:
„In den vergangenen sieben Jahren gab es pro Jahr durchschnittlich 2 verbale Angriffe auf Mitarbeitende im Servicebereich (inkl. des Verkaufs), außerdem wurden im Schnitt pro Jahr 41 körperliche Angriffe auf das Personal registriert.
Im Bereich Sicherheit wurden in den vergangenen Jahren durchschnittlich 116 verbale Angriffe und 221 körperliche Angriffe pro Jahr auf Mitarbeitende registriert.“
Zu 6.3:
Auf die Antwort zu Frage 1.3 wird verwiesen.
Zu 6.4:
Siehe Antwort zu Frage 1.4.
Wie viele verbale Angriffe gab es auf Taxi-Fahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele körperliche Angriffe gab es auf Taxi-Fahrer (m/w/d) in den vergangenen zehn Jahren (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Wie viele davon konnten aufgeklärt werden (bitte auflisten nach Jahr und Bezirk)?
Gibt es für die Fahrer Präventionsmaßnahmen und hält der Senat diese für ausreichend?
Zu 7.1 und 7.2:
Die verbalen Angriffe auf Taxifahrer und Taxifahrerinnen, die seit 2010 durch die Polizei Berlin erfasst wurden, sind den beiden nachstehenden Tabellen zu entnehmen.
Bezirk
2010
2011
2012
2013
2014
Charlottenburg-Wi Imersdorf
13
14
27
25
l25
Friedrichshain-Kreuzberg
8
17
23
21
12
Lichtenberg
2
1
3
6
3
Marzahn-Hellersdorf
2
2
2
1
3
Mitte
29
32
52
32
2
Neukölln
3
3
2
6
Pankow
3
10
7
9
6
Reinickendorf
10
8
20
8
125
Spandau
2
5
8
6
5
Steglitz-Zehlendorf
3
4
5
9
3
Tempelhof-Schöneberg
5
6
8
9
11
Treptow-Köpen ick
1
5
4
4
3
Bezirk unbekannt
3
0
0
3
3
Berlin gesamt
87
107
161
139
145
Bezirk
2015
2016
2017
2018
2019*
Charlottenburg-Wi Imersdorf
21
24
l20
13
19
Friedrichshain-Kreuzberg
12
3
11
13
ß
Lichtenberg
1
4
6
2
1
Marzahn-Hellersdorf
3
0
12
2
1
Mitte
38
26
l27
26
127
Neukölln
4
4
6
8
1
Pankow
5
3
3
4
Reinickendorf
7
11
12
7
8
Spandau
2
3
4
1
Steglitz-Zehlendorf
4
3
6
12
Tempelhof-Schöneberg
8
3
8
5
5
Treptow-Köpen ick
2
1
1
3
12
Bezirk unbekannt
0
1
0
2
1
Berlin gesamt
107
95
104
95
r?5
Die körperlichen Angriffe auf Taxifahrer und Taxifahrerinnen, die seit 2010 durch die Polizei Berlin erfasst wurden, sind den beiden nachstehenden Tabellen zu entnehmen.
Bezirk
2010
2011
2012
2013
2014
Charlottenburg-Wi Imersdorf
34
37
40
37
35
Friedrichshain-Kreuzberg
19
47
33
18
o
Lichtenberg
8
12
6
10
7
Marzahn-Hellersdorf
4
7
3
4
6
Mitte
58
74
57
60
63
Neukölln
15
15
31
11
15
Pankow
12
18
20
15
11
Reinickendorf
11
22
35
20
121
Spandau
9
10
4
11
10
Steglitz-Zehlendorf
20
20
7
14
12
Tempelhof-Schöneberg
13
21
23
21
15
Treptow-Köpen ick
4
6
7
4
Bezirk unbekannt
1
1
5
0
1
Berlin gesamt
208
290
271
225
1240
Bezirk
2015
2016
2017
2018
2019*
Charlottenburg-Wi Imersdorf
29
20
127
20
19
Friedrichshain-Kreuzberg
30
36
17
37
121
Lichtenberg
7
8
9
3
12
Marzahn-Hellersdorf
4
1
p
3
ß
Mitte
46
51
51
60
ß6
Neukölln
11
17
12
14
17
Pankow
11
12
18
10
11
Reinickendorf
24
25
12
20
11
Spandau
2
5
6
6
Steglitz-Zehlendorf
3
12
12
4
ß
Tempelhof-Schöneberg
15
17
121
13
120
Treptow-Köpen ick
2
3
7
4
ß
Bezirk unbekannt
0
0
0
2
1
Berlin gesamt
187
210
198
196
162
Zu 7.3:
Der Anteil der aufgeklärten Straftaten kann aus der Verlaufsstatistik nicht valide ermittelt werden, da die bundeseinheitlichen Richtlinien, die zur Berechnung der Aufklärungsquote in der PKS gelten, nicht zur Anwendung gebracht werden können.
Zu 7.4:
Die Polizei Berlin führt grundsätzlich keine speziell auf Mitarbeitende des ÖPNV (Busfahrer, U-Bahn-Fahrer, Straßenbahnfahrer, S-Bahn-Fahrer, Zugbegleiter, Angestellte des ÖPNV sowie Taxi-Fahrer) ausgerichteten Präventionsmaßnahmen durch. Allgemein unterstützt die Polizei jedoch die Anfragen zum Umgang mit gewaltbereiten Personen sowie zu den Themen Aggression und Gewalt im öffentlichen Raum.
Der Bau investiert insgesamt 25 Mio. € in das Vorhaben, das den vollständigen Ersatz aller verkehrswasserbaulichen Anlagen sowie die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit an der Staustufe Steinhavel beinhaltet. Die Bauzeit soll vier Jahre betragen.
Die Arbeiten umfassen den Neubau einer Betriebswegeanbindung und einer Wehrgrabenüberführung zur Erschließung des Bau- und Betriebsfeldes, den Ersatzneubau eines zweifeldrigen Klappenwehres anstelle des alten Mühlenwehres, den ersatzlosen Rückbau des nicht mehr benötigten Freiarchenwehres, die Nachsorge des Trenndammes zwischen Wehrgraben und Schleusenkanal, den Neubau einer Fischaufstieganlage, einen lagegleichen Ersatzneubau für die #Schleuse sowie …
S-Bahn PLUS – so lautet der Name der Qualitätsoffensive der S-Bahn Berlin. Diese startete im Juli 2018 und konnte bereits gute Erfolge einfahren. Wieviel pünktlicher, zuverlässiger und besser die S-Bahn geworden ist, darüber informieren die Berliner Bahn-Verantwortlichen die Fahrgäste regelmäßig und höchstpersönlich, und zwar während der sogenannten Bahnhofstouren. Diese finden nun aufgrund des großen Erfolgs zum dritten Mal statt. Die Berliner DB-Führungsmannschaft wird an vier Nachmittagen im November den Berliner*innen und Brandenburger*innen Rede und Antwort stehen.
Auftakt ist am 6. November von 16 bis 18 Uhr auf dem Bahnhof Bernau,
S-Bahnsteig, Gleis 1.
„Im Mittelpunkt unserer Qualitätsoffensive stehen die Fahrgäste – daher möchten wir uns direkt von Ihnen sowohl Kritik als auch Lob abholen. Das Format der #Bahnhofstour hat sich dafür bestens bewährt“, sagt Peter #Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin.
„Die Qualität der Berliner S-Bahn ist für den DB-Konzern von entscheidender Bedeutung. Hier sind tagtäglich mehr Fahrgäste unterwegs als in NRW und Rheinland-Pfalz zusammen. Deshalb arbeiten auch alle zuständigen Bereiche des Konzerns daran mit, die Berliner S-Bahn besser zu machen“, ergänzt Alexander Kaczmarek, #Konzernbevollmächtigter der DB für Berlin.
Neben Peter Buchner und Alexander #Kaczmarek nehmen auch die Leiter der Geschäftsfelder DB Netz, DB Station&Service und DB Energie an den Informationsveranstaltungen teil. Weitere Termine:
14. November, 16.00 bis 18.00 Uhr: Pankow
28. November, 16.00 bis 18.00 Uhr: Rathaus Steglitz
29. November, 15.00 bis 17.00 Uhr: Adlershof
Bis einschließlich 31. Oktober 2019 lag die Pünktlichkeit bei durchschnittlich 96,12 Prozent und damit 1,18 Prozentpunkte über dem Vorjahreszeitraum. Im selben Zeitraum sank die Anzahl der Fahrzeugstörungen um 19 Prozent. Zudem fielen im Zeitraum 1. Januar bis 30. September 2019 nur noch 1,83 Prozent der Zugkilometer aus (Vorjahr: 2,34 Prozent). Die DB setzt für das Qualitätsprogramm gut 30 Millionen Euro ein.
Zusätzliche und längere Züge hatte die #Deutsche Bahn im Frühjahr angekündigt, 1000 Sitzplätze mehr pro Werktag wurden den Fahrgästen in Berlin und Brandenburg versprochen. Dieses Versprechen hat die Bahn gebrochen. In den vergangenen Monaten fuhr nur ein geringer Teil der vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) bestellten Leistungen. Um 1,2 Millionen Euro kürzte der VBB deshalb die Zahlungen an die Deutsche Bahn.
Negativer Spitzenreiter war die Linie #RE7 von Bad Belzig nach Berlin. Nur jeder dritte Verstärkerzug fuhr im September tatsächlich. Also: Zwei von drei Zügen fielen aus. Im Juni und Juli fuhr immerhin jeder zweite Zug. Richtig funktioniert hat es nur im Mai und August auf dieser Linie: Da fuhren 90 Prozent der Verstärkerzüge. Zahlen für Oktober liegen noch nicht vor.
Ab 4. November 2019 können auf den Linien #RE7, #RB10, #RB13 und #RB14 nun die angekündigten #Kapazitätserhöhungen umgesetzt werden. #DB Regio hatte dafür 21 zusätzliche #Doppelstockwagen und 4 #Lokomotiven aus anderen Regionen beschafft, die die Kapazitäten seit dem 1. April im Regionalverkehr verstärken sollten. Unter anderem haben Verzögerungen bei der Instandhaltung, fehlende Zulassungen für umgebaute Fahrzeuge und ein höherer Bedarf an Fahrzeugen aufgrund von Bauarbeiten die volle Umsetzung von werktags zusätzlich ca. 1000 Sitzplätzen bislang verhindert. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) und DB Regio haben sich in den letzten Wochen auf einen Maßnahmenplan verständigt, mit dem die geforderte Sitzplatzkapazität ab November angeboten werden kann.
Bereits ab dem zweiten Quartal 2019 sollten Fahrgästen der Linien RE7, RB10 und RB13 mehr Sitzplätze zur Verfügung stehen, darauf hatten sich die Länder Berlin und Brandenburg mit DB Regio verständigt. Aufgrund von Instandhaltungsverzögerungen sowie fehlender Zulassung der für die Kapazitätsausweitung zu beschaffenden Doppelstockwagen konnte diese
Maßnahme bisher nicht zufriedenstellend umgesetzt werden. Ein Instandhaltungsstau bei den dreiteiligen einstöckigen Zügen führte dazu, dass auf den Linien RE7 und RB14 von den 467 teilweise nur 300 Sitzplätze angeboten werden konnten.
Die fehlende Zulassung für einen Teil der Doppelstockwagen, die für die RB10 vorgesehen waren, führte dazu, dass von fünf teilweise nur vier der Wagen fahren konnten und die Kapazität etwa um 20 Prozent vermindert war. Aufgrund der betrieblichen Verknüpfung war auch die Linie RB14 von zu kurzen Zügen betroffen. In der Folge kam es vor allem auf den Abschnitten Nauen <> Berlin sowie Bad Belzig <> Berlin während der Hauptverkehrszeiten zu sehr vollen Zügen.
Die zum 4. November erhöhten Kapazitäten sehen vor:
RE7: 467 Sitzplätze (entspricht 8 einstöckige Wagen)
RB10: 580 Sitzplätze (entspricht 5 Doppelstockwagen)
RB13: 300 Sitzplätze (entspricht 5 einstöckige Wagen)
DB Regio und VBB haben in den letzten Wochen einen Maßnahmenplan
erarbeitet, um die vereinbarten Kapazitäten stabil zu erbringen:
Zur Erhöhung der Reserve für die Linien RE7 und RB14 werden passfähige Züge von der RB11 umgesetzt. Auf der RB11 kommen stattdessen teils Doppelstockwagen zum Einsatz.
DB Regio stellt durch Anmieten weiterer Doppelstockwagen aus der sogenannten überregionalen Reserve der DB Regio die Behängung der Züge mit fünf Doppelstockwagen sicher.
DB Regio lagert Werkstattleistungen auf weitere Werkstätten, teilweise auch von anderen Unternehmen, aus, um den Instandhaltungsrückstau abzuarbeiten.
Susanne Henckel, VBB-Geschäftsführerin: “Wir ziehen alle an einem Strang und tun gemeinsam unser Bestes, um den Fahrgästen mehr Verkehrsleistung anzubieten. Leider ist es DB Regio nicht gelungen das mit den Ländern abgestimmte Mehrleistungs-Paket wie versprochen im Frühjahr umzusetzen. Die Geduld der Fahrgäste, die sich morgens und abends in die zum Teil zu kurzen und dadurch übervollen Wagen drängeln müssen, ist langsam erschöpft. Ich freue mich, dass DB Regio deutlich gemacht hat, die vereinbarte Maßnahmen nun endlich realisieren zu können und hoffe sehr, dass dadurch spürbare Entlastung in den Zügen erreicht
wird.“
Jörg Werner, Leiter Fahrgastmarketing DB Regio AG: „Wir bedauern, dass wir die versprochenen Kapazitäten bislang nicht vollumfänglich zur Verfügung stellen konnten. Gleichzeitig arbeiten wir mit Hochdruck an der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen für mehr Kapazitäten in unseren Zügen. In Zeiten von Klimawandel und Dieselfahrverboten wird DB Regio sich auch in Zukunft dafür einsetzen, weitere Verbesserungen auf unseren Linien zu realisieren.“
Der VBB überwacht den tatsächlichen Fahrzeugeinsatz und lässt sich durch DB Regio werktäglich die Wagenverfügbarkeit zum morgendlichen Betriebsstart mitteilen. Die Umsetzung der Maßnahmen wird intensiv begleitet.
Diese und weitere VBB-Presseinformationen finden Sie zum Download auch unter VBB.de/Presse
Das Rad in den #Fernzug mitnehmen ist oft schwierig. Nun soll es auf allen Strecken #Stellplätze geben. Das versprach die Bahn bereits 2011 – passiert ist wenig.
#Radfahrer sollen künftig mehr Möglichkeiten haben, ihr Rad in Fernzüge mitzunehmen. 2025 sollen auf allen Strecken Stellplätze verfügbar sein, wenn auch noch nicht in jedem Zug. Ziel bis dahin sind Mitnahmemöglichkeiten in 60 Prozent des Fernverkehrsangebots, teilte das Bundesverkehrsministerium mit. Heute liegt der Anteil bei 47 Prozent.
Künftig werde die Bahn nur noch Personenzüge mit #Radstellplätzen bestellen, antwortete das Ministerium auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag. „Fahrradmitnahme sollte so selbstverständlich sein wie Strom und Wlan im Zug“, forderte der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club.
Denn während Platz für Fahrräder in Regionalzügen Standard ist, gibt es bislang nur in einem Teil der Fernzüge Platz für Fahrräder: in den rund 180 #Intercity-Zügen sowie in 59 #ICE-T-Zügen, wo sie …
Ein Jahr vor der geplanten #BER-Eröffnung im Herbst 2020: Der Flughafenchef ist optimistisch, aber es gibt noch einige Risiken.
Noch ein Jahr. Der #Countdown am #BER wird scharf geschaltet, wieder mal. Der neue Hauptstadt-Airport soll im Oktober 2020 an den Start gehen, 14 Jahre nach Baubeginn. Der BER werde 2020 eröffnet, versichert Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup, in Interviews, auf einer Airline-Konferenz oder der Immobilienmesse in München.
Er versucht, keinerlei Zweifel aufkommen zu lassen, dass es diesmal wirklich klappt. Aber kann am BER wirklich nichts mehr schiefgehen, drohen keine „Showstopper“ mehr, wie Lütke Daldrup sagt? Ein Überblick, wo der BER ein Jahr vor dem Zieldatum steht.
Das #Autobahndreieck#Funkturm ist der #Flaschenhals, durch den täglich Hunderttausende von und nach Berlin kommen. Da es marode ist, soll es ab 2023 komplett umgebaut werden. Sieben Jahre sollen die Arbeiten dauern. Mindestens.
Für Autopendler aus dem westlichen Umland wird der Weg von und nach Berlin in einigen Jahren eine noch größere Geduldsprobe. Grund ist der geplante Neubau des bundesweit am stärksten belasteten Autobahndreiecks am Funkturm in Charlottenburg. Die Arbeiten sollen frühestens 2023 beginnen und werden mindestens sieben Jahre dauern, wie die Baugesellschaft #Deges am Donnerstag ankündigte.
#Behelfsautobahn entlang von Halenseestraße und Westkreuz
Hauptgrund für den Umbau sind die vielen kurzen und eng hintereinanderliegenden Auf- und Abfahrten, die seit Jahren für Probleme sorgen. Durch den Neubau sollen sie entzerrt werden. Außerdem müssen baufällige Brücken erneuert werden. Ganz weichen muss für den Neubau des Autobahndreiecks der #Rasthof#Avus; die Anschluss-Stelle …
Frage 1:
Wie hoch ist die offizielle #Einwohnerzahl Berlins? (Zum Stichtag 30.09.2019)
Frage 2:
Wie viele Menschen sind insgesamt zwischen dem 01.01.2019 – 30.09.2019 ins Land Berlin #zugezogen?
Frage 3:
Wie viele Menschen sind insgesamt zwischen dem 01.01.2019 – 30.09.2019 aus dem Land Berlin #weggezogen?
Antwort zu 1 bis 3:
Es gibt zwei unterschiedliche Datenquellen für die Bevölkerungszahl Berlins – die #Bevölkerungsfortschreibung und das #Einwohnermelderegister. Den beiden Datenquellen
liegt eine unterschiedliche Methodik zugrunde, wodurch sich die Angaben beider Quellen
unterscheiden. Für kommunale Zwecke sind die Daten des Einwohnermelderegisters
maßgeblich.
Das Einwohnermelderegister weist als stichtagsbezogene Datenquelle zweimal im Jahr,
jeweils zum 30.06. und zum 31.12., ein Datum zur Einwohnerzahl aus. Der aktuell
verfügbare Datenbestand ist der 30.06.2019. Das Einwohnerregister umfasst ebenfalls
Daten zum Zu- oder Wegzug nach oder von Berlin. Diese Bewegungsdaten werden aktuell
nur einmal pro Jahr veröffentlicht. Die Daten des Jahres 2019 werden voraussichtlich im
ersten Quartal des Jahres 2020 veröffentlicht.
Die Einwohnerzahl Berlins belief sich am 30.06.2019 auf 3.754.418 Personen. Am
31.12.2018 waren 3.748.148 Menschen im Einwohnermelderegister Berlins mit alleinigem
oder #Hauptwohnsitz gemeldet.
Frage 4:
Wie bewertet der Senat diese Entwicklungen insgesamt?
2
Antwort zu 4:
Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilt, setzt sich der Wachstumstrend der
letzten Jahre fort, jedoch hat sich das Wachstum im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018
fast halbiert. Diese allgemeine Entwicklung des Rückgangs der #Wachstumsdynamik wird
verstärkt durch Bemühungen zur Qualitätsverbesserung des Melderegisters. Im Zuge der
Ertüchtigung des Einwohnermelderegisters hat sich die Zahl der Abmeldungen von Amts
wegen durch die Meldebehörden im ersten Halbjahr gegenüber den Vorjahren fast
verdoppelt (vgl. Pressemitteilung des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg vom
28.08.2019). Abmeldungen von Amts wegen gelten als #Fortzüge und wirken sich negativ
auf den #Wanderungssaldo und damit auf das #Bestandswachstum aus.
Frage 5:
Welche a) Chancen und b) Risiken sowie Herausforderungen misst der Senat einer weiteren Zunahme der
Gesamtbevölkerung bei?
Frage 6: Welche Notwendigkeiten sieht der Senat im Hinblick auf eine weitere Zunahme der
Gesamtbevölkerung a) im Wohnungsbau, b) beim Ausbau der Verkerhrsinfrastruktur, c) der Kita- und
Schullandschaft, d) der Ausweitung der Verwaltungskapazitäten sowie e) im Pflege- und Gesundheitssektor.
Frage 7 Welche Maßnahmen unternimmt der Senat zu den angeführten Notwendigkeiten a) bis e) aktuell?
Antwort zu 5 bis 7:
Das Wachstum Berlins wird positiv bewertet. Die damit verbundenen Herausforderungen
werden durch vielfältige Aktivitäten angegangen. U.a. mit dem Beschluss zum
Doppelhaushalt 2020/2021, zu den Stadtentwicklungsplänen Wohnen 2030, Wirtschaft
2030 und Zentren 2030 sowie dem Nahverkehrsplan und den laufenden Arbeiten am
Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr sowie weiteren Fachplanungen für die
soziale Infrastruktur trägt der Senat den Aufgaben der Daseinsvorsorge in der
wachsenden Stadt umfassend Rechnung.
Berlin, den 28.10.2019
In Vertretung
Lüscher
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Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen