Schiffsverkehr: Steganlagen, aus Senat

…Zum »Wohl der Allgemeinheit« in diesem Sinne gehört insbesondere die öffentliche Sicherheit, welche u.a. die Unverletztheit der gesamten geschriebenen Rechtsordnung umfasst. Das Tatbestandsmerkmal des »Wohls der Allgemeinheit« in § 62a…

barrierefrei + Bus + Straßenbahn: Hör mal, wer da spricht Wenn einige Straßenbahnen der M4 und Busse auf der Linie 186 bald mit den Fahrgästen reden, sollten diese sich nicht wundern., aus BVG

…und taktilem Leitsystem barrierefrei für blinde und sehbehinderte Menschen. Ziel des jetzt startenden Projekts ist es, auch Busse und Straßenbahnen dem Zwei-Sinne-Prinzip folgend barrierefrei zu gestalten. Das heißt, mindestens zwei…

Flughäfen: Klimabelastung durch den Berliner Luftverkehr: ein systematisch unterschätztes Umweltproblem?, aus Senat

…Berliner Energieund Klimaschutzprogramm (BEK) wurden die CO2- Emissionen des Luftverkehrs nicht ausschließlich nach dem Territorialprinzip bewertet, da der Senat entsprechend dem Verursacherprinzip eine anteilsmäßige Berücksichtigung des Energieverbrauchs sowie der CO2-…

Straßenverkehr: Ist der Neubau von zwei Spuren an der A114 ein wesentlicher baulicher Eingriff im Sinne der Bauordnung?, aus Senat

…keine Eingriffe. Frage 6: Stellt der Neubau von zwei Spuren an der A 114 einen wesentlichen baulichen Eingriff im Sinne der Bauordnung dar, wenn nein, bitte begründen? Antwort zu 6:…

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree IV: Werden parlamentarische Anfragen wirklich immer vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet?, aus Senat

…Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit, insbesondere der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu untersuchen. Ergeben sich aus der Behördenbeteiligung bereits mehrere Aspekte, die eine Beeinträchtigung des öffentlichen Wohls in diesem Sinne

S-Bahn: Unsere S75 in Hohenschönhausen Teil 3 – Vollsperrung abfedern und im Sinne der Nutzer denken! aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Aus welchen Gründen findet u. a. auf der Strecke der S-Bahn-Linie 75 ab August 2019 eine Vollsperrung statt? Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen werden während der Vollsperrung…

barrierefrei + Mobilität: BVG-Fahrgastinformation für Menschen mit Behinderungen, aus Senat

…und behindertenfreundlicher ÖPNV” so-wie der DIN 32975 „Gestaltung visueller Informationen im öffentlichen Raum zur barrierefreien Nutzung“. Alle Fahrgastinformationen sind danach grundsätzlich so weit wie möglich im Zwei-Sinne-Prinzip, also optisch und…

Bus: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren – hier: FahrplanSynchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen, aus Senat

…Berichterstattung in der Presse. Die Beschwerden galten insbesondere den Themen Fahrgastinformation, Zwei-Sinne-Prinzip in der Fahrgastinformation und anderer Belange der Barrierefreiheit und der Ausstattung der Fahrzeuge, aber auch den durch fehlende…

barrierefrei: BVG: Warum Busse und Trams in Berlin in Zukunft sprechen sollen, aus Berliner Morgenpost

…berlinweit weitere neue Linien und engere Takte bei Bussen und Trams geplant sind. Bis 2035 sollen alle Busse und Straßenbahnen in Berlin sprechen können Helfen soll das „#Zwei-Sinne-Prinzip“, bei dem…

U-Bahn: Zustand der Berliner U-Bahn, aus Senat

…ein wesentlicher Beitrag zur Sicherheit im ÖPNV geleistet werden. Dabei werden festgestellte Straftaten nach dem Legalitätsprinzip verfolgt und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Im Sinne der Anfrage werden durch die Polizei Berlin…