Bus: E-Busse aus Senat

…zurückzuziehen oder zu verlängern und abzuwarten, was deutsche Unternehmen diesbezüglich anzubieten haben? Zu 3.: Um die vergaberechtlich vorgeschriebene Gleichbehandlung aller Bieter auf europäischer Ebene sicherzustellen und die ambitionierten Zeitpläne im…

Taxi: Inklusionstaxi in Berlin, aus Senat

…dass der Gleichbehandlungsgrundsatz im Interesse der Menschen mit Behinderungen nicht verletzt werden darf. Bislang sieht der Berliner Taxitarif ausdrücklich vor, dass (u. a.) Rollstühle kostenlos zu befördern sind. Berlin, den…

Bahnverkehr + Güterverkehr: Eisenbahnregulierungsgesetz – Bund bremst Schienenverkehr aus, aus DBV

…Schienenverkehrs und ist vor allem eine massive Ungleichbehandlung gegenüber dem Straßenverkehr, der größtenteils mautfrei unterwegs ist. Es passt zu vielen anderen verkehrspolitischen Entscheidungen dieser Bundesregierung. Ob es um die im…

Fernbus: VDV: Weiterentwicklung des Fernbusmarktes gefordert

…(PBefG) fordert der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (#VDV) deshalb, die Rahmenbedingungen für den Fernbusverkehr in Deutschland weiterzuentwickeln. Ziel ist eine Gleichbehandlung der verschiedenen Verkehrsträger und eine Vermeidung von Kannibalisierungseffekten zwischen den…

Straßenbahn: Adlershof: Dörpfeldstraße – Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (III), aus Senat

…nachvollziehbar und unter Wahrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes durchführen. Aus alldem lässt sich nicht der Schluss ziehen, dem Senat sei an einer bürgerfreundlichen Informationspolitik nicht gelegen. Zudem kann die Vorhabenträgerin (die BVG)…

Fahrdienst + barrierefrei + Mobilität: Sonderfahrdienst VI, aus Senat

…Sozialdienstleister nach dem Sozialdienstleister Einsatzgesetz (SodEG) einzustufen und wie beabsichtigt die Sen IAS sicherzustellen, dass es in der hochspezialisierten Branche nicht zu einer Ungleichbehandlung zwischen den Betrieben kommt, die unmittelbar…

Tarife: Mehdorn stellt Bedingungen für niedrigere Preise, aus Berliner Morgenpost

…Ersparnis von jährlich 400 Millionen Euro würde die Bahn in billigere Tickets stecken, sagte der Vorstandschef zum Auftakt der Verkehrsfachmesse Innotrans in Berlin. Die Gleichbehandlung der Verkehrsträger bestimmte die Eröffnung…

Straßenverkehr: Ampelfrauen für Berlin?, aus Senat

…mädchenhafte Darstellung, während der „Ampelmann“ eindeutig einen erwachsenen Fußgänger darstellt, was im Hinblick auf Vergleichbarkeit und Gleichbehandlung ebenfalls u. a. zu folgenden Dis-kussionen führen könnte. Was trägt eine moderne, selbst-bewusste…

S-Bahn + VBB: Markterkundung zur Bereitstellung von neuen S-Bahn-Fahrzeugen für die Berliner S-Bahn, aus Senat

…Unternehmen über ihre Auftragsvergabepläne und -anforderungen durchgeführt werden. Dabei sind die Grundsätze des Wettbewerbs, der Transparenz und der Gleichbehandlung zu berücksichtigen. Weitergehende vergaberechtliche Vorgaben zur Durchführung einer Markterkundung gibt es…

Straßenverkehr: Kurioses aus dem Berliner Verkehr Berlins sinnloseste Ampel steht in Weißensee, aus Berliner Zeitung

…Ampeln stehen müssen – also musste auch diese etwas kleinere Zufahrt eine bekommen. Da jedoch von dort nur nach rechts abgebogen werden darf und da aus Gründen der Gleichbehandlung trotzdem…