Die BVG macht ihre #Infrastruktur fit für die Zukunft. Damit die #U-Bahn auch in
den nächsten Jahrzehnten zuverlässig durch die zum Teil über 100 Jahre alten #Tunnel fahren kann, werden schon seit einigen Jahren schrittweise die #Außendichtungen der unterirdischen Anlagen erneuert. Jetzt rücken die Bauarbeiter
auf dem nächsten Abschnitt in der westlichen Innenstadt an. Vom
kommenden Montag, 5. Februar, erneuert die BVG die Abdichtung der #Tunnelröhren
der Linien #U1, #U2 und #U3 unter der #Kleiststraße. Gearbeitet wird im
Abschnitt zwischen Wittenbergplatz und Kreuzung „An der Urania“. Die Fertigstellung
ist für das erste Quartal 2020 geplant.
Der U-Bahnbetrieb wird durch die Arbeiten nicht beeinträchtigt. Weil die Tunneldecke
von außen freigelegt werden muss, um schrittweise die alte Dichtung
zu entfernen und die neue aufzubringen, gibt es aber Auswirkungen an
der Oberfläche. In beiden Fahrtrichtungen wird auf der Kleiststraße die linke
Fahrspur gesperrt. Die gesonderte Busspur wird für die Bauzeit aufgehoben.
Dadurch bleiben für den Autoverkehr immer zwei Fahrspuren pro Richtung
erhalten.
„Wir teilen die Maßnahme in mehrere Bauphasen auf“, sagt BVG-Bauchef
Uwe Kutscher. „Der Grund ist einfach: Wenn die Tunneldecke freigelegt und
die alte Dichtung entfernt ist, sind unsere Tunnel kurzfristig ungeschützt. Bis
die neue Dichtung fachmännisch aufgebracht ist, könnte also beispielsweise
Regenwasser eindringen und das Bauwerk schädigen. Um das zu vermeiden,
werden schrittweise immer nur Abschnitte bearbeitet, freigelegt und möglichst
sofort abgedichtet“, so Kutscher weiter. „Vieles davon ist buchstäblich Handarbeit,
weil auf den Tunneldecken keine schweren Maschinen eingesetzt werden
können.“
Die Arbeiten beginnen in Phase eins für etwa zwei Wochen im östlichen
Randbereich des Wittenbergplatzes. Parallel läuft dann bereits die Einrichtung
der Baustelle in der Mitte der Kleiststraße, wo es Anfang März losgeht.
Nach Abschluss aller Arbeiten wird der begrünte Mittelstreifen selbstverständlich
wiederhergestellt. Die Anlieger wurden bereits im November über die anstehenden
Arbeiten informiert.
Vorwort:
Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort
auf Ihre Fragen zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG) und die S-Bahn Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung
erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie werden nachfolgend entsprechend
gekennzeichnet wiedergegeben.
1. Wie viele #Fahrgäste beförderten #BVG und #S-Bahn jeweils in Berlin im Jahr 2017?
Zu 1.: Antwort der BVG: Die abschließenden Zahlen für 2017 liegen noch nicht vor.
Antwort S-Bahn Berlin: Für das Jahr 2017 liegen noch keine finalen Werte vor.
2. Wie viele #Fahrscheinkontrollen wurden in Berlin von BVG und S-Bahn im Jahr 2017 durchgeführt?
Zu 2.: Antwort BVG: In 2017 wurden durch die BVG Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
insgesamt 5.062.782 #Fahrausweiskontrollen realisiert.
Antwort S-Bahn Berlin: Durch bei der S-Bahn Berlin eingesetzte Kontrolleure wurden in
2017 ca. 9,1 Mio. Fahrgäste kontrolliert.
3. und 4.: Wie viele Fahrgäste wurden ohne gültigen Fahrschein bei BVG und S-Bahn in Berlin im Jahr
2017 angetroffen?
Zu 3. und 4.: Antwort BVG: In 2017 wurden bei der BVG AöR insgesamt 250.658 Fälle
von erhöhtem Beförderungsentgelt (#EBE) festgestellt.
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Antwort S-Bahn Berlin: Insgesamt wurden in 2017 ca. 291.000 Fahrgäste ohne gültigen
Fahrausweis angetroffen.
5. Von wie vielen „#Schwarzfahrer/innen“ im Jahr 2017 wurde das erhöhte Beförderungsentgelt
a) verlangt,
b) bezahlt/nicht bezahlt und wie hoch waren die Einnahmen daraus?
Zu 5.: Antwort BVG: a) Das erhöhte Beförderungsentgelt wurde insgesamt von 250.658
Fahrgästen ohne Fahrschein verlangt.
b) Die abschließenden Zahlen liegen noch nicht vor.
Antwort S-Bahn Berlin: a) Vgl. Antwort Drs. 17/17834, Nr. 5, Drs. 18/10139, Nr. 5, Drs.
18/10526, Nr. 5.
„Erhöhtes Beförderungsentgelt wird gefordert, wenn die kontrollierte Person keinen
gültigen Fahrausweis vorweisen kann, so dass von allen festgestellten Personen
ein erhöhtes Beförderungsentgelt verlangt wird.“
b) Ca. 40 Prozent der geltend gemachten Beförderungsentgelte wurden bezahlt.
6. Wie viele Strafanzeigen haben BVG und S-Bahn seit dem 1.1.2016 wegen „Schwarzfahrens“ (Erschleichen
von Leistungen nach § 265 a StGB) gestellt (bitte aufschlüsseln nach Strafanzeigen pro Jahr)?
Zu 6.: Antwort BVG: Die BVG AöR stellt grundsätzlich Strafanträge nach § 265a des
Strafgesetzbuches (StGB) gegen Personen, die in einem Zeitraum von zwei Jahren,
mindestens drei Vorgänge von erhöhtem Beförderungsentgelt (Mehrfachtäter) haben. In
2016 wurden insgesamt 11.432 Strafanträge nach § 265a StGB gestellt. In 2017 wurden
insgesamt 10.397 Strafanträge nach § 265a StGB gestellt.
Antwort S-Bahn Berlin: Im Jahr 2016 wurden 34.182 und im Jahr 2017 34.981 Strafanträge
gestellt.
7. Wie viele Strafverfahren wurden aufgrund der vorbezeichneten Strafanzeigen eröffnet, zu wie vielen
Einstellungen bzw. Verurteilungen ist es gekommen und wie lange stellte sich die durchschnittliche Verfahrensdauer
dar (Angaben bitte auch aufschlüsseln nach Jahren)?
Zu 7.: Der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung liegen
lediglich Daten der Strafverfolgungsstatistik über rechtskräftig Abgeurteilte nach § 265a
StGB vor. Allerdings wird in der Strafverfolgungsstatistik das Delikt 265a StGB (Erschleichen
von Leistungen) ohne Unterscheidung einzelner Tatbestandsalternativen erfasst.
Die Strafvorschrift sanktioniert neben dem Erschleichen der Beförderung durch ein Verkehrsmittel
auch das Erschleichen der Leistung eines Automaten, eines öffentlichen
Zweck dienenden Telekommunikationsnetzes und den Zutritt zu einer Veranstaltung oder
einer Einrichtung. Im Jahr 2016 sind in Berlin aufgrund dieses Delikts insgesamt 9.903
Personen abgeurteilt worden (Verurteilungen und Freisprüche).
Für das Jahr 2017 liegen dem Senat derzeit noch keine Zahlen der Strafverfolgungsstatistik
über rechtskräftig abgeurteilte Personen vor.
8. Welche Rechtsverfolgungskosten (einschließlich der Personalkosten) sind an den Gerichten im vorbezeichneten
Berichtszeitraum durchschnittlich pro durchgeführtem Strafverfahren entstanden?
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Zu 8.: Eine zuverlässige Aussage über die Kosten pro Strafverfahren ist nicht möglich, da
diese stark variieren und insbesondere von der Erledigungsart, den verhängten Rechtsfolgen
und der Möglichkeit der Beitreibung der Verfahrenskosten abhängen.
9. Wie viele Personen verbüßten zum aktuellsten Stichtag in welchen Haftanstalten eine Ersatzfreiheitsstrafe
aufgrund des sogenannten „Schwarzfahrens“ und welche Haftkosten sind dadurch kassenwirksam
entstanden?
Zu 9.: Statistische Zahlen zu Gefangenen mit Ersatzfreiheitsstrafen, die ursprünglich zu
einer Geldstrafe wegen Erschleichens von Leistungen gem. § 265a StGB verurteilt wurden,
werden regelmäßig nicht erhoben. Eine Stichtagsabfrage zum 11. Januar 2018 in
den zuständigen Justizvollzugsanstalten anhand des IT-Fachverfahrens Basis-Web hat
ergeben, dass zu diesem Zeitpunkt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit 3 Gefangene,
in der JVA Plötzensee 74 Gefangene, in der JVA für Frauen 14 Gefangene, in der
JVA des Offenen Vollzugs ein Gefangener, in der JVA Heidering 3 Gefangene und in der
JVA Tegel 9 Gefangene eine Ersatzfreiheitsstrafe wegen Erschleichens von Leistungen
aktuell verbüßt haben. Zu beachten ist jedoch, dass der Tatbestand des § 265a StGB
neben dem „Schwarzfahren“ noch andere Tatbestandsvarianten enthält.
Die durchschnittlichen Tageshaftkosten einer/eines Gefangenen werden seit dem Haushaltsjahr
1994 bundeseinheitlich berechnet. Ausgewiesen werden seitdem die Tageshaftkosten
bei Vollbelegung aller Haftplätze entsprechend der Belegungsfähigkeit und
die Kosten aufgrund der tatsächlichen Belegung im abgelaufenen Kalenderjahr, wobei
eine Differenzierung nach den Justizvollzugsanstalten, Vollzugsarten oder nach den der
Verurteilung zugrundeliegenden Delikten nicht stattfindet. Danach ergeben sich für das
Land Berlin im Haushaltsjahr 2016 folgende Tagessätze:
2016
nach
Belegungsfähigkeit
nach
tatsächlichen Hafttagen
Tageshaftkosten 120,44 € 142,13 €
Bau-Investitionskostensatz 1,48 € 1,74 €
Sach-Investitionskostensatz 1,82 € 2,15 €
Gesamt-Tageshaftkosten 123,74 € 146,02 €
Für das Haushaltsjahr 2017 liegt noch keine Auswertung vor.
Exemplarisch für den 11. Januar 2018 betragen die Haftkosten für diese Gefangenen
täglich rund 15.000 €.
10. Mit welchen Maßnahmen und Projekten des Senates oder von welchen vom Senat geförderten Maßnahmen
und Projekten wird in Berlin versucht, Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Erschleichens von Leistungen
zu reduzieren?
Zu 10.: Die Bemühungen des Senats, die Ersatzfreiheitsstrafenvollstreckung im Berliner
Vollzug zu reduzieren, richten sich auf die Gesamtheit derjenigen, denen wegen einer
nicht beitreibbaren Geldstrafe Ersatzfreiheitsstrafe droht oder die eine solche Strafe bereits
angetreten haben. Die von den Sozialen Diensten der Justiz und von den vom Senat
zuwendungsfinanzierten freien Trägern angebotenen Maßnahmen zur Tilgung von
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Geldstrafen (Vermittlung in gemeinnützige Arbeit, Schuldnerberatung, Ratenzahlungsvereinbarungen)
werden unabhängig davon ergriffen, wegen welcher Straftat die jeweilige
Klientin/der jeweilige Klient zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Dasselbe gilt auch für
"day-by-day"-Maßnahmen, wonach im Land Berlin Personen, die bereits eine Ersatzfreiheitsstrafe
angetreten haben, die Möglichkeit haben, ihren Gefängnisaufenthalt durch
Ableistung freier Arbeit während des Vollzuges zu verkürzen.
Im Doppelhaushalt 2018/2019 wurden für zwei „Arbeit-statt-Strafe“-Projekte Zuwendungserhöhungen
im insgesamt fünfstelligen Bereich beschlossen. Im Rahmen der von
der Freien Hilfe Berlin e. V. getragenen Maßnahme „AMEA“ (Ausbau von Maßnahmen
für eingeschränkt Arbeitsfähige) sollen eingeschränkt arbeitsfähige Klienten, die sich bis
dahin im Ersatzfreiheitsstrafenvollzug in der JVA Plötzensee befunden haben, an eine
ergotherapeutische Praxis vermittelt werden. Während der Maßnahme soll neben niedrigschwelliger
Arbeitserprobung die weitergehende stationäre Therapie suchterkrankter
Klienten in die Wege geleitet werden.
Die Maßnahme „Beschäftigungsgeber Grün – Urban Gardening: Pflege Wohnumfeld und
SchulHofverbesserung“ des Trägers sbh (Straffälligen- und Bewährungshilfe)Berlin e. V.
richtet sich an zu Geldstrafe Verurteilte, die aus verschiedenen Gründen (Drogen, Substitution,
Krankheiten, spezifische Delikte mit Ausschlussmerkmal im Einsatzfeld Jugend
etc.) schwer an Beschäftigungsgeber zu vermitteln sind. Einsatzorte für gemeinnützige
Arbeit zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe sollen beschäftigungsgebereigene Projekte
auf Schulhöfen oder in Kitas und die Pflege von Wohnumfeldern in Kiezen bzw.
Wohnsiedlungen sowie die Pflege und Reinigung von Schulhöfen sein.
Darüber hinaus ist der Senat weiter bemüht, die Anzahl der Vollstreckungen von Ersatzfreiheitsstrafen
deutlich zu reduzieren. Denkbar wären etwa weitere aufsuchende und
niedrigschwellige Angebote zur Tilgung der Geldstrafe.
11. Welche Aktivitäten verfolgt aktuell die Justizministerkonferenz im Themenfeld der Reduzierung der
Ersatzfreiheitsstrafen allgemein und im Hinblick auf das Problemfeld des sogenannten „Schwarzfahrens“
im Besonderen?
Zu 11.: In der Frühjahrskonferenz 2016 der Justizministerinnen und Justizminister wurde
der Beschluss gefasst, dass eine etwaige Neugestaltung der Ersatzfreiheitsstrafe einer
eingehenden und vertieften Prüfung bedarf. Hierzu sowie zur weiteren Verbesserung des
bestehenden Instrumentariums zur Haftvermeidung wurde eine Bund-Länder-
Arbeitsgruppe gebildet, die unter Beteiligung Berlins im Oktober 2016 ihre Arbeit aufgenommen
hat.
Die Arbeitsgruppe bezieht in ihre Überlegungen verschiedene Ansatzpunkte für die Vermeidung
der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafe ein, die auf verschiedenen Ebenen
des Strafverfahrens ansetzen. So werden u. a.
die Einführung neuer Sanktionen und die Erweiterung des Kataloges nach § 153a der
Strafprozessordnung,
Möglichkeiten der Effektivierung der Tilgung der Geldstrafe durch Zahlung,
Möglichkeiten zur Effektivierung der gemeinnützigen Arbeit,
Maßnahmen, die im Rahmen des Vollzugs der Ersatzfreiheitsstrafe ergriffen werden
können und
die Entkriminalisierung von Bagatellstrafsachen (wozu auch das „Schwarzfahren" gehört)
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diskutiert. Die Vorlage eines Abschlussberichts der Arbeitsgruppe an die Justizministerkonferenz
wird für den Herbst 2018 angestrebt.
12. Welche Möglichkeiten sieht der Senat (ggf. in Kooperation mit der S-Bahn, der BVG), Lösungen zu
finden, um die Anzahl der sogenannten „Schwarzfahrer“ zu reduzieren (z.B. durch gezielte Abonnement-
Kampagnen unter den Betroffenen bzw. entlassenen Inhaftierten)?
Zu 12.: Eine Reduzierung der Anzahl von Schwarzfahrenden wird durch attraktive Tarife
und geeignete Konzepte zur Fahrausweisprüfung gewährleistet. Für die Fahrausweisprüfungen
sind die Verkehrsunternehmen verantwortlich, die wie folgt zu dieser Frage Stellung
genommen haben:
BVG: „Um die Prüfleistungen und damit die Einnahmensicherung der BVG sicherzustellen,
wurde 2017 in einer europaweiten Ausschreibung die Leistung der Fahrausweisprüfung
im Omnibus und in der U-Bahn neu ausgeschrieben. Die Prüfleistung für den Omnibus
konnte bereits zum November 2017 vergeben werden, die Vergabe der Prüfleistung
für die U-Bahn ist teilweise abgeschlossen bzw. steht kurz vor dem Abschluss. Ziel der
Neuvergabe ist es, den Kontrollgrad kontinuierlich zu steigern und somit die Schwarzfahrerquote
nachhaltig zu senken.
Darüber hinaus entwickelt die BVG laufend Kampagnen, um weitere Kunden – vor allem
Abonnementkunden – zu gewinnen."
S-Bahn Berlin: „Die Abonnentenkampagne der S-Bahn Berlin richtet sich an die Allgemeinheit
und inkludiert folgerichtig die genannten Zielgruppen.“
13. Wie stellt sich der aktuelle Stand und Zeitplan hinsichtlich der Prüfung und Modellerarbeitung zur Einführung
eines fahrscheinlosen Nahverkehrs dar?
Zu 13.: Der Senat wird im Jahr 2018 grundsätzliche Untersuchungen zur Weiterentwicklung
des Tarifsystems beauftragen. Ergebnisse werden erst nach Abschluss dieses längeren
Prozesses vorliegen.
Berlin, den 26. Januar 2018
In Vertretung
M. Gerlach
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz
und Antidiskriminierung
Frage 1:
Wie viele Unfälle gab es in den letzten fünf Jahren bei der Berliner #U-Bahn, weil #blinde bzw. #sehbehinderte
Menschen die Bahnsteigkante verfehlten und ins Gleisbett fielen, mit wie vielen Verletzten bzw. Toten?
Antwort zu 1:
In den letzten fünf Jahren gab es bei der Berliner U-Bahn keine dieser erfragten Unfälle.
Frage 2:
Wie viele U-Bahnstationen der BVG sind aktuell mit einem #Blindenleitsystem ausgestattet?
Antwort zu 2:
Derzeit sind insgesamt 119 der 173 Berliner U-Bahnhöfe mit einem Blindenleitsystem
ausgestattet.
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Frage 3:
Welche U-Bahnhöfe sind derzeit noch nicht für blinde bzw. sehbehinderte Menschen umfassend barrierefrei
nutzbar?
Frage 4:
Bis wann werden welche Stationen jeweils nachgerüstet sein?
Antwort zu 3 und 4:
Die BVG strebt an, bis Ende 2020 möglichst alle U-Bahnhöfe barrierefrei auszubauen.
Dazu gehört sowohl die Ausstattung mit Aufzügen als auch der Einbau von
Blindenleitsystemen.
Für das Jahr 2018 ist der Einbau von Blindenleitsystemen auf folgenden U-Bahnhöfen
geplant:
U6: Kurt-Schumacher-Platz
U7: Altstadt Spandau
Lipschitzallee
Parchimer Allee
Rohrdamm
Siemensdamm
U9: Hansaplatz
Frage 5:
Wie viele Unfälle gab es in den letzten fünf Jahren bei der Berliner #S-Bahn, weil blinde bzw. sehbehinderte
Menschen die Bahnsteigkante verfehlten und ins Gleisbett fielen, mit wie vielen Verletzten bzw. Toten?
Antwort zu 5:
Der S-Bahn Berlin GmbH ist kein Personenunfall im Zeitraum der letzten fünf Jahre
bekannt, bei der eine blinde oder sehbehinderte Person durch einen Sturz vom Bahnsteig
zu Schaden gekommen ist.
Die Personenunfälle durch Sturz vom Bahnsteig (rollendes Rad beteiligt) sind
überwiegend durch Alkoholkonsum und den dadurch unsicheren Gang verursacht.
Darüber hinaus gibt es zahlreiche Suizide am Gleis, bei denen Personen absichtsvoll ins
Gleis springen.
Frage 6:
Wie viele S-Bahnstationen sind aktuell mit einem Blindenleitsystem ausgestattet?
Antwort zu 6:
Aktuell sind alle S-Bahnsteige in 115 Berliner S-Bahnstationen mit einem
Blindenleitsystem ausgestattet.
3
Frage 7:
Welche S-Bahnhöfe sind derzeit noch nicht für blinde bzw. sehbehinderte Menschen umfassend barrierefrei
nutzbar?
Antwort zu 7:
An 16 Berliner Bahnhöfen unter anderem auch mit S-Bahnhalt fehlt gegenwärtig teilweise
bzw. komplett noch das Blindenleitsystem.
Dies betrifft folgende Bahnhöfen der DB Station&Servcie AG:
Ahrensfelde, Alt-Reinickendorf, Anhalter Bahnhof, Buckower Chaussee, Eichborndamm,
Hohenschönhausen, Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, Karlshorst, Kaulsdorf, Lichtenrade,
Marienfelde, Ostbahnhof, Pankow-Heinersdorf, Schöneweide, Wannsee und Yorckstraße.
Frage 8:
Bis wann werden welche Stationen jeweils umgerüstet sein?
Antwort zu 8:
In Abhängigkeit der zeitlichen Realisierung von Berliner Bauprojekten, z.B. innerhalb der
Dresdner Bahn oder der Grunderneuerung von Bahnsteigen, werden diese fehlenden
Blindenleitsysteme auf den Bahnsteigen der DB Station&Service AG nachgerüstet.
Die Inbetriebnahmetermine sind abhängig vom jeweiligen Baubeginn
(Budgetbereitstellung/Finanzierung muss gesichert sein) und den damit verbundenen
Baufortschritt.
Berlin, den 18.01.2018
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Berlin verabschiedet sich jetzt auch baulich ein weiteres Mal von der autogerechten Stadt. Nach dem #Straßentunnel der Budapester Straße vor dem Bikinihaus will die Senatsverkehrsverwaltung jetzt auch die #Fußgängerverteilanlage unter der Kreuzung #Messedamm/#Masurenallee/#Neue Kantstraße schließen. Die Möglichkeiten dazu soll eine Machbarkeitsuntersuchung ausloten, die jetzt ausgeschrieben worden ist. Einen Zeitplan gibt es noch nicht.
Im Auto-Zeitalter störten die Fußgänger, die Fahrbahnen überquerten. Deshalb war es schick, sie unter die Erde zu verbannen. In Berlin entstanden solche Anlagen unter breiten Straßen unter anderem am Alexanderplatz und eben am Messegelände. Am Alex ist das #Untertage-Labyrinth bereits verschwunden. Nun soll das Charlottenburger Gegenstück folgen.
Die Dimension und die bauliche Ausgestaltung des Knotenpunktes mit der nicht komplett barrierefreien Erreichbarkeit der unteren Ebene basierten auf den überkommenen Planungsphilosophien der autogerechten Stadt und seien heute nicht mehr zeitgemäß, heißt es in den Ausschreibungs-Unterlagen der Senatsverkehrsverwaltung.
Berlin boomt. Rund 3,7 Millionen Einwohner zählt die Hauptstadt inzwischen, bis 2030 rechnet der Senat mit 181.000 zusätzlichen Einwohnern. Um den bereits jetzt schon vorhandenen Mangel an Wohnungen einzudämmen, sollen 100.000 neue Wohnungen bis zum Jahr 2021 entstehen, also rund 20.000 im Jahr. Ob das noch zu schaffen ist, ist fraglich, auch wenn die Zahl der Neubauten in den vergangenen Jahren stetig gestiegen ist: Wurden 2014 erst 9000 fertiggestellt, waren es 2016 knapp 14.000 Wohnungen. Die Zahlen für das Jahr 2017 liegen noch nicht vor, sie werden erst im Frühjahr 2018 veröffentlicht, die Senatsverwaltung für Wohnen rechnet aber mit einem weiteren deutlichen Anstieg. Doch nicht nur der Bedarf an Wohnhäusern ist gestiegen, auch bei Schulen, Kitas und Büros drehen sich die Baukräne.
…
Baustelle 2: #Hauptstadtflughafen#BER
In Berlins Hauptstadtflughafen BER in #Schönefeld sollten alle Bauarbeiten längst abgeschlossen sein. Doch auch der letzte Terminplan ist geplatzt. Nun soll es im Oktober 2020 so weit sein. Diesen Termin gab jedenfalls der Aufsichtsrat des BER am 15. Dezember 2017 bekannt. Der Großflughafen ginge damit achteinhalb Jahre nach der kurzfristig geplatzten Eröffnung im Juni 2012 und 14 Jahre nach dem Baubeginn im Jahr 2006 an den Start.
Angesichts der immer neuen Schwierigkeiten auf der Baustelle – allen voran mit dem Brandschutz – sind die einstmals kalkulierten Kosten längst aus dem Ruder gelaufen. Der aktuelle Stand der Kosten beläuft sich auf 6,5 Milliarden Euro, gegenüber knapp zwei Milliarden Euro bei Baubeginn im Jahr 2006. Darin sind aber noch nicht die Kosten für die nun verkündete Verschiebung der BER-Eröffnung auf Oktober 2020 enthalten. Die will Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup (SPD) erst im Frühjahr mit der Vorlage einer neuen Finanzplanung verraten.
Auf der #U5 zwischen #Strausberger Platz und #Alexanderplatz nimmt die BVG in
den kommenden Monaten eine #Großbaustelle in Angriff. Nach Abschluss der
Bauarbeiten wird sich das für die Fahrgäste auszahlen: Dank des neuen #Stellwerks sowie zusätzlich eingebauten Signalen, #Weichen und Gleisverbindungen
kann in Zukunft auf Störungen flexibler reagiert werden. Ausfälle und
Ersatzverkehre können so reduziert werden. Darüber hinaus bereitet die BVG
mit dem neuen Stellwerk auch den #Anschluss an die #Neubaustrecke der U5
zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor vor.
Vom 8. Januar 2018 bis 8. April 2018 wird die U5 zwischen Strausberger Platz
und Alexanderplatz unterbrochen und durch #barrierefreie#Busse ersetzt. Damit
dies möglichst zuverlässig geschieht, fahren die Busse im Ringverkehr. Die
Ersatzhaltestelle am Strausberger Platz befindet sich in der Lebuser Straße in
Richtung Norden. Die Busse fahren über die Landsberger Allee zum Alexanderplatz,
mit einem Halt an der Büschingstraße. Dort besteht eine Umsteigemöglichkeit
zu den Straßenbahnen der Linien M5, M6 und M8. Die Ersatzhaltestelle
am Alexanderplatz befindet sich in der Alexanderstraße in Richtung
Osten. Zurück zum Strausberger Platz geht es über die Karl-Marx-Allee mit
Halt an der Schillingstraße.
Zwischen Strausberger Platz und Frankfurter Tor sowie zwischen Frankfurter
Tor und Frankfurter Allee fährt die U5 jeweils im Pendelverkehr im Zehn-
Minuten-Takt. Fahrgäste aus und in Richtung Hönow sollten, wenn möglich,
den Bereich weiträumig umfahren. Am besten bereits ab den S- und UBahnhöfen
Wuhletal oder Lichtenberg sowie stadtauswärts vom Alexanderplatz
mit der S-Bahn.
Die Diagnose hört sich nicht gut an: „#stellenweises Totalversagen“. Bei Arbeiten im Bereich der #U-Bahnhofstation #Görlitzer Bahnhof in Kreuzberg wurde festgestellt, dass Teile der #Hochbahnanlage stärker geschädigt sind als erwartet. Darum haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) entschieden, die für später vorgesehene #Sanierung des Viadukts der #U1 vorzuverlegen. Das geschah, „um einer möglichen kurzfristigen Totalsperrung der angrenzenden Streckenabschnitte in Richtung #U-Bahnhof #Schlesisches Tor vorzubeugen“. So steht es in einer Bekanntmachung des Landesunternehmens, die das Europäische Amtsblatt jetzt veröffentlicht hat.
Nein, es gebe keinen Grund zur Besorgnis, sagt BVG-Sprecher Markus Falkner. Der Viadukt, auf dem die U1 und voraussichtlich vom Frühjahr an auch die U3 fährt, sei „betriebssicher“. Bis zur nächsten anstehenden Prüfung im Jahr 2020 könne die #Hochbahn auf dem Mittelstreifen der Skalitzer Straße problemlos betrieben werden. „Allerdings könnte dann ein kritischer Zustand erreicht sein“, so Falkner. „Daher ziehen wir ursprünglich später geplante Bauarbeiten nun auf das Jahr 2019 vor. Gebaut werden soll dann im Bereich zwischen Lausitzer Platz und Schlesischem Tor.“ Nach Abschluss der Arbeiten werde die U1 dann auch dort wieder dauerhaft betriebssicher sein.
„Mögliche Gefahr im Verzug“
Die #Viadukte und Gleisanlagen der U1 werden seit einigen Jahren saniert. „Zwischen dem Gleisdreieck und der Einfahrt Kottbusser Tor sind wir fertig“, sagte der BVG-Sprecher. „In diesem Jahr haben wir im Bereich Görlitzer Bahnhof gearbeitet. Als die Gleise entfernt waren, haben wir festgestellt, dass die #Buckelbleche von oben stärker angegriffen waren als man nach Prüfung von unten erwarten konnte.“ Buckelbleche sind gekrümmte Bleche, die wie kleine Wannen aussehen. Sie sind mit Schotter gefüllt, auf dem Schwellen und Gleise verlegt sind. Das „stellenweise Totalversagen“ der Buckelbleche wurde im …
Mehr als 160 #Feuerwehrleute rücken zum Bahnhof am #Westhafen aus. Der Bahnsteig ist stark verraucht, der #U-Bahnverkehr unterbrochen. Die Gefahr ist jedoch schnell gebannt.
Berlin (dpa/bb) – Der #U-Bahnhof Westhafen ist nach einem Feuer in einem #Technikraum evakuiert worden. Bei dem Vorfall am Freitagmittag sei niemand verletzt worden, teilte die #Feuerwehr mit. In einem Technikraum unterhalb des Bahnsteigs war aus zunächst ungeklärter Ursache eine größere Menge Papier in Brand geraten. Dadurch war es im U-Bahnhof zu einer starken Rauchentwicklung gekommen.
Die Feuerwehr rückte mit mehr als 160 Kräften zu dem Einsatz aus. Als die Helfer eintrafen, war der Bereich bereits geräumt, wie ein Feuerwehrsprecher mitteilte. Zwei Trupps gingen mit Atemschutzgeräten zum Brandort und löschten das Feuer. Menschen seien nicht in Gefahr gewesen. Die meisten Feuerwehrleute konnten schon …
Das #Grips-Theater hat das Stück von Volker Ludwig in aller Welt bekannt gemacht. Jetzt will die BVG der „Linie 1“ erneut an den Kragen. Um die Züge der #U3 aus #Krumme Lanke, die bisher im Bahnhof #Nollendorfplatz enden, bis zur #Warschauer Straße fahren lassen zu können, soll es auf der #U1 zur #Uhlandstraße weniger Fahrten geben.
Bereits 1993 hatte die BVG die Linienführung verändert. Seither kann das Mädchen vom Land nicht mehr wie im Theaterstück am Bahnhof Zoo in den Zug der Linie 1 einsteigen; hier fährt seither die U 2.
U 1 fuhr einst von Ruhleben bis Schlesisches Tor
Als Ludwig sein 1986 uraufgeführtes Stück von dem Mädchen, das in der U-Bahn seinen Schwarm sucht, schrieb, verkehrte die Linie 1 noch zwischen Ruhleben und Schlesisches Tor. 1993, nachdem die durch den Mauerbau entstandene Lücke im Netz zwischen den Bahnhöfen Gleisdreieck und Potsdamer Platz wieder geschlossen war, hatte die BVG schon einmal die „Linie 1“ geschrumpft.
Mit dem Lückenschluss war die Verbindung von Pankow nach Ruhleben mit den wichtigen Zwischenstationen Alexanderplatz und Zoologischer Garten zwar die bedeutendste im Netz, sie wurde aber doch nur zur U 2. Die „Linie 1“ sollte zumindest auf ihrem Hauptabschnitt weiter durch Kreuzberg fahren – wie im Musical. So verbunden war die BVG immerhin mit Volker Ludwigs Werk. Im Westen allerdings mutierte die Strecke zur Krummen Lanke dafür von der U 2 zur U 1. So konnten immerhin die „Wilmersdorfer Witwen“ umsteigefrei mit der „Linie 1“ nach Kreuzberg fahren und das ihren Märchenprinzen suchende Mädchen erschrecken. Zumindest theoretisch.
Praktisch war damit 2004 wieder Schluss. Seither fahren die Züge der U 1 von der Warschauer Straße zur Uhlandstraße. Die Züge von der Krummen Lanke müssen ihre Fahrt bereits am Nollendorfplatz beenden – als U 3. Die Planer der BVG wollten damals sparen; der dichte Takt auf der Strecke in Kreuzberg mit den Zügen der U 1 und der damaligen U 15, die von der …
U-Bahn, Baustellen, Diesel-Streit: Was kommt im neuen Jahr auf uns zu? Der große Verkehrsausblick:
8. Januar 2018: U5 wird gesperrt
Eine der wichtigsten U-Bahn-Linien in Berlin wird verkürzt, auf anderen Abschnitten wird die Fahrt beschwerlicher. Betroffen ist vom 8. Januar bis 8. April 2018 die U 5, wo Stellwerks- und Bauarbeiten anstehen. Auf der Ost-West-Trasse sind normalerweise täglich 80.000 Menschen unterwegs.
Zwischen Frankfurter Allee und Frankfurter Tor sowie zwischen Frankfurter Tor und Strausberger Platz gibt es Pendelverkehr, teilen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit. Zwischen Strausberger Platz und Alexanderplatz fahren während der Bauzeit gar keine U-Bahnen.
Die BVG richtet einen Schienenersatzverkehr ein – wie schon bei früheren Betriebsunterbrechungen auf der U5 in Form einer Ringlinie. In Richtung Alexanderplatz fahren die Busse über die Karl-Marx-Allee. Viele U5-Fahrgäste aus Richtung Hönow werden aber sicher schon in Wuhletal aussteigen – und in die S5 umsteigen, die dadurch dann noch voller wird.
Noch länger wird die Sperrung sein, die für die U-Bahn-Linie U55 (Brandenburger Tor–Hauptbahnhof) vorgesehen ist. Auf der mit knapp zwei Kilometern kürzesten U-Bahn-Linie Berlins werden von Juni bis Dezember 2018 keine Züge fahren. Dort wird neue Stellwerkstechnik installiert.
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22. Februar: Müssen Dieselfahrzeuge künftig draußen bleiben?
Das neue Jahr wird spannend für alle, die ein Dieselauto besitzen. Denn dann wird sich entscheiden, ob Dieselfahrzeuge mit schlechten Abgaswerten auch in Berlin künftig einen Bogen um die Innenstadt machen müssen.
Am 22. Februar 2018 befasst sich das Bundesverwaltungsgericht mit einem Urteil, das für Düsseldorf ein Dieselfahrverbot für zulässig gehalten hat. Danach, möglicherweise im Frühjahr 2018, will sich das Verwaltungsgericht Berlin mit dem Thema beschäftigen. Dann geht es um eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Berlin. Der Senat unternehme zu wenig, um die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden zu senken, so …