U-Bahn-Streit Siemens feiert Etappensieg – BVG darf vorerst keine Züge kaufen – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

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Berlin – Im Streit um den geplanten Kauf von 80 #U-Bahn-Wagen hat #Siemens einen ersten Erfolg errungen. Das #Kammergericht hat die aufschiebende Frist der Beschwerde, die der Technologiekonzern gegen eine Entscheidung der #Vergabekammer Berlin eingelegt hatte, auf unbestimmte Zeit verlängert. Das bedeutet, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) weiterhin keine U-Bahnen kaufen dürfen.

Der Streit dreht sich darum, dass die BVG die Züge ohne Ausschreibung bei #Stadler Pankow bestellen will. Den Verzicht auf ein Vergabeverfahren begründet das Landesunternehmen damit, dass dafür die Zeit fehle. Ursprünglich sollten weitere Züge der Baureihe F79 für die Zukunft fit gemacht werden. Doch es habe sich herausgestellt, dass die Serie umfangreiche Schäden aufweise. Ein Notkauf sei deshalb nötig, so die BVG.

Ein verschlepptes Problem

Siemens entgegnete, dass seit langem bekannt war, dass der Fahrzeugpark erneuert werden müsse. Für reguläre Vergabeverfahren wäre Zeit gewesen. Doch das Problem sei verschleppt worden. Wie berichtet, beantragte Siemens bei der Vergabekammer des Landes Berlin die Nachprüfung des geplanten …

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