Straßenbahn + Bus + Straßenverkehr: Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr, aus Senat

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Frage 1:
Wird die #Zeitkomponente der #Vergütung anhand des Fahrplans, in den die #Wartezeiten der #Straßenbahn vor
den #Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter #Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie
werden #Verspätungen und #ausfallende Kurse berücksichtigt?
Frage 2:
Kann der Senat bestätigen, dass die BVG eine geringere Vergütung erhält, wenn LSA-Schaltungen auf
absoluten Vorrang der Straßenbahn umgestellt und die dadurch kürzeren möglichen Beförderungszeiten
fahrplanwirksam werden?
Frage 3:
Hält der Senat diese Zahlungen des Landes Berlin an die BVG für den richtigen Anreiz, um über die im
Koalitionsvertrag vereinbarten Vorrangschaltungen zu kürzeren Beförderungszeiten und zu
wirtschaftlicherem Fahrzeugeinsatz zu kommen? Wenn ja, warum?
Frage 4:
Wie ist im Busverkehr die Vertragslage zu dieser Problematik?
Antwort zu 1, 2, 3 und 4:
Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1-4 gemeinsam beantwortet.
Die Vergütung im Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und den Berliner
Verkehrsbetrieben (BVG) erfolgt bei den Verkehrsmitteln Straßenbahn und Bus auf Basis
des genehmigten Regelfahrplans nach Fahrplan-Kilometern und FahrplanBeförderungsstunden. Verspätete Fahrten werden ebenfalls auf Basis des genehmigten
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Regelfahrplans vergütet. Nicht erbrachte Leistungsmengen (ausfallende Kurse) werden
grundsätzlich nicht vergütet.
Bei der Aufstellung des genehmigten Regelfahrplans berücksichtigt die BVG die
Verkehrssituation im Streckenverlauf (u.a. durchschnittliche Fahrgastwechselzeiten,
Fahrzeiten zwischen den Haltestellen und Wartezeiten an den Lichtsignalanlagen). Sollten
sich durch Veränderungen der Schaltungen der Lichtsignalanlagen (LSA) oder anderer
Vorrangmaßnahmen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kürzere
Beförderungszeiten ergeben, ändern sich auch die diesbezüglichen Vergütungsansprüche
der BVG theoretisch nach dem in Frage 2 beschriebenen Prinzip. Praktisch ist jedoch zu
beachten, dass die sonstigen Rahmenbedingungen (u.a. längere Fahrgastwechselzeiten
durch höhere Fahrgastzahlen, verstärkte Einführung von Tempo-30-Regelungen
insbesondere aus Lärmschutz-, Luftreinhalte- oder Verkehrssicherheitsgründen)
maßgeblich die Fahrzeit mitbeeinflussen, so dass es gesamthaft über das Liniennetz der
Straßenbahn während der Laufzeit des Verkehrsvertrags nicht zu dem unter Frage 2
beschriebenen Aspekt gekommen ist.
Die beförderungszeitabhängige Vergütungskomponente wurde zwischen dem Land Berlin
und der BVG vereinbart, weil wesentliche Kostenblöcke bei der Herstellung der
Verkehrsleistung zeit- und nicht kilometerabhängig anfallen. Der in Frage 3 beschriebene
Anreizmechanismus ist dabei nicht beabsichtigt.
Frage 5:
Welche diesbezüglichen Regelungen beabsichtigt der Senat für den noch 2020 neu abzuschließenden
Verkehrsvertrag?
Antwort zu 5:
Der Senat strebt die Umsetzung der Vorgaben des Nahverkehrsplans 2019-2023, Kapitel
III.2 Qualitätsstandards, im abzuschließenden Verkehrsvertrag mit der BVG an.
Berlin, den 06.02.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Blankenburger Süden Tram-Wendeschleife soll nicht mehr in Gartensiedlung liegen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/02/strassenbahn-blankenburger-sueden-streit-pankow.html

Im #Blankenburger Süden in Pankow sollen 6.000 Wohnungen entstehen. Ein Problem ist die #Verkehrsanbindung: Die geplante #Tram-Verlängerung führt quer durch eine Siedlung. Auch angepasste Pläne des Senats kommen bei den Bewohnern nicht gut an.

Obstbäume, Gemüsebeete, Hecken, Rasenflächen, Sandwege: Die Blankenburger Gartensiedlung präsentiert sich als eine idyllische Mischung aus Gartenlauben und kleinen Wohnhäusern. 1.400 Grundstücke und Parzellen – die meisten in der Erholungsanlage sind gepachtet, ein Drittel befindet sich in Privat-Eigentum.

Norbert Ludwig wohnt seit mehr als 50 Jahren in seinem Haus, nach der Wende hat er auch das Grundstück gekauft – zur Altersvorsorge. Jetzt weiß der 70-Jährige nicht mehr, ob er bleiben kann. Am meisten bedrückt ihn die Unsicherheit. „Man bekommt ja hier auch keine Auskünfte, wie das insgesamt weiter geht.“

Eine 40 Meter breite Schneise durch die Siedlung
Wenn die #Straßenbahntrasse kommt, schneidet sie rund um den …

Straßenbahn: So soll das Streckennetz der Berliner Straßenbahn wachsen Wenn alles gut geht, beginnt im Mai 2020 nach langer Pause der Bau der nächsten Trasse., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/so-soll-das-streckennetz-der-berliner-strassenbahn-wachsen-li.43149

Sie bietet mehr Platz als Busse, und wer sie nutzen will, muss anders als bei der U-Bahn keine Treppen steigen. Bau und Betrieb sind preiswerter als bei Tunnelstrecken. Viele Argumente sprechen für den Ausbau des Straßenbahnnetzes. Nun geht er nach langer Pause endlich weiter voran. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erwarten demnächst den #Planfeststellungsbeschluss, der es ihnen erlaubt, die Strecke in die Wissenschaftsstadt #Adlershof bis #Schöneweide zu verlängern. „Gut möglich, dass er noch in dieser Woche kommt“, sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken. Wie steht es um die anderen Berliner Neubauprojekte? Zeit, mal nachzufragen.

„Die klügste Tram Berlins“: So war ein Bericht zur geplanten #Streckenverlängerung in Adlershof überschrieben. In der Tat ist es zu erwarten, dass viele kluge Menschen die neue Schienenverbindung nutzen werden. Mit sechs Instituten der #Humboldt-Universität, zehn außeruniversitären Forschungseinrichtungen und rund 1 100 Firmen ist die #Wissenschaftsstadt Adlershof im Südosten einer der größten Technologieparks in Europa. Mehr als 25.000 Menschen arbeiten und studieren dort – Tendenz wachsend.

Adlershof II, wie die neue Trasse intern heißt, wird an der #Karl-Ziegler-Straße an die bestehende jetzige #Straßenbahnstrecke anschließen. Über den Groß-Berliner Damm und den Sterndamm …

zu Fuß mobil + Straßenbahn: Greifswalder Straße: BVG will Fußgängertunnel zuschütten, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228300031/BVG-will-Fussgaengertunnel-Greifswalder-Strasse-zuschuetten.html

Der Umbau der #Tram-Haltestelle in Prenzlauer Berg wird immer wieder vertagt. Fest steht nun: Der Tunnel wird bis zur Decke verfüllt.

Treppe runter, zwanzig Schritt laufen, Treppe hoch. Der #Fußgängertunnel unter den Gleisen der Straßenbahnlinie #M4 am #S-Bahnhof #Greifswalder Straße war eine Idee der Epoche, als Fußgänger Autos und Zügen nicht im Weg stehen sollten. Planer der DDR legten ihn für eine Nutzungsdauer von 90 Jahren aus.

Nun der Paradigmenwechsel. Vor drei Jahren beschlossen der Senat und die BVG die Prüfung einer ebenerdigen #Passage zur S-Bahn. 2019 stand fest: Der Tunnel schließt. Jetzt die Gewissheit: Er bleibt nicht einfach als Hohlraum erhalten, sondern wird mit Beton oder anderen Baustoffen #verfüllt. Und ein konkreter Zeitplan? Nicht bekannt – zumindest wird er nicht mehr kommuniziert.

Fußgängertunnel an der Greifswalder Straße: „Hohlraumfreie Verfüllung“
Seit Jahren schon setzt der SPD-Abgeordnete Tino Schopf Anfragen auf, um …

barrierefrei + Mobilität: Voll im Training Auch im Jahr 2020 bieten die Berliner Verkehrsbetriebe wieder die sogenannten Mobilitätstrainings an – an insgesamt neun Tagen., aus BVG

Auch im Jahr 2020 bieten die Berliner Verkehrsbetriebe wieder die sogenannten #Mobilitätstrainings an – an insgesamt neun Tagen. Dabei haben #mobilitätseingeschränkte Menschen die Möglichkeit, zusammen mit erfahrenem BVG-Personal in einem stehenden Fahrzeug ganz in Ruhe den Umgang mit U-Bahn, Straßenbahn und Bus zu üben. So lernen zum Beispiel Personen, die einen #Rollator oder einen #Rollstuhl nutzen, #sehbehindert oder #blind sind, wie sie selbstbestimmt und sicher in Bus und Bahn einsteigen und wie sie sich während der Fahrt am besten sichern.

Das erste Mobilitätstraining des Jahres – für #Bus und #Straßenbahn – findet am Donnerstag, den 23. April, von 10 bis 12 Uhr auf dem BVG-Betriebshof in der Lichtenberger #Siegfriedstraße statt. Eine Anmeldung von einzelnen Personen und deren Begleitern ist nicht notwendig. Gruppen wenden sich bitte im Vorfeld per E-Mail an info@bvg.de oder telefonisch an (030) 19449. Die Teilnahme ist wie immer kostenlos.

Die Mobilitätstrainings finden 2020 an folgenden Terminen statt:

 

Bus und Tram

Donnerstag, 23. April, 10-12 Uhr,

Lichtenberg, Betriebshof der BVG, Siegfriedstraße 30-45

Donnerstag, 24. September, 10-12 Uhr,

Marzahn, Betriebshof der BVG, Landsberger Allee 576

Bus

Dienstag, 05. Mai, 10-13 Uhr,

Zehlendorf, vor dem Rathaus Zehlendorf, in der Kirchstraße, Haltestelle der Linie 118

Donnerstag, 18. Juni, 10-12 Uhr,

Marzahn-Hellersdorf, U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz, Endhaltestelle der Buslinie 154

Donnerstag, 25. Juni, 10-12 Uhr,

Spandau, Evangelisches Johannesstift, zwischen dem Amanda-Wichern-Haus Nr. 12 und dem Haus Rosengarten Nr. 41a

Donnerstag, 20. August, 10-12 Uhr,

Charlottenburg, Vorplatz S+U-Bhf. Zoologischer Garten, Haltestelle Linien 249, N26, Position 6

Donnerstag, 27. August, 10–12 Uhr,

Tempelhof-Schöneberg, U Friedrich-Wilhelm-Platz, Endhaltestelle der Linie 246 auf Höhe Wilhelmshöher Straße

Donnerstag, 17. September, 10-12 Uhr,

Charlottenburg, U Adenauerplatz, Haltestelle der Linien X10, M19, M29, 109 und 110 in Richtung Zoologischer Garten

U-Bahn

Donnerstag, 19. November, 13-14:30 Uhr,

Schöneberg, U-Bahnhof Innsbrucker Platz

Siehe auch:

https://www.bvg.de/de/Service/Service-fuer-unterwegs/Mobilitaetshilfen

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

BVG: Unfälle (im Verkehr) bei der BVG? aus Senat

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Vorbemerkung:
Die in den nachfolgenden Tabellen für das Jahr 2019 dargestellten Werte beziehen
sich auf den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. November 2019.
Für die Betrachtung der #Verkehrsbeteiligung „#Linienbusse“ wurden sowohl
Fahrzeuge der BVG als auch die der im Auftrag der BVG eingesetzten
Subunternehmen und #Straßenbahnen herangezogen.
1. An wie vielen #Unfällen waren #BVG Fahrzeuge beteiligt (gab es im Jahr 2019 eine Steigerung zu
2018 und 2017)?
Zu 1.:
Die polizeilich registrierten Verkehrsunfälle sind der nachfolgenden Tabelle zu
entnehmen. Schadensfälle auf Betriebsgelände, z.B. eigenes Gleisbett oder
Personenstürze in Bussen und Straßenbahnen ohne Einwirkung anderer, werden
durch die Polizei Berlin statistisch nicht erfasst.
Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Bussen / Straßenbahnen
Jahr 2017 2018 2019
Anzahl 3.903 3.644 3.619
(Stand: 16.01.2020)
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2. Wie viele waren davon schuldhafte Unfälle in Zahlen?
Zu 2.:
Die nachfolgende Tabelle gibt Auskunft darüber, wie viele Verkehrsunfälle sich
#hauptunfallursächlich durch Busse / Straßenbahnen ereigneten.
Verkehrsunfälle mit Hauptverursachung durch Busse / Straßenbahnen
Jahr 2017 2018 2019
Anzahl 2.113 1.946 1.969
(Stand: 16.01.2020)
3. Wie hoch waren die entstandenen Kosten (schuldhaft und nicht schuldhaft) in den Jahren 2017
und 2018?
Zu 3.:
Hierzu teilt die BVG pauschal mit:
„2017 lagen die entstandenen Kosten bei 8,34 Millionen Euro. 2018 lagen die Kosten
bei 4,12 Millionen Euro.“
Berlin, den 28. Januar 2020
In Vertretung
Sabine Smentek
Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Bahnhöfe: BVG verbaut Sitzbänke mit Armlehnen – schon gibt es Kritik, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228281209/BVG-verbaut-Sitzbaenke-mit-Armlehnen-schon-gibt-es-Kritik.html

Ältere Fahrgäste begrüßen die #Aufstehhilfe – doch es gibt Kritik an den Umbauten, denn Obdachlose können hier nicht mehr schlafen.

Mehr #Sicherheitspersonal und neue Sitzbänke mit #Armlehnen – mit diesen Maßnahmen wollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die #Sicherheit und den Komfort in ihren #U-Bahnhöfen erhöhen. Um den #Drogenhandel einzudämmen, sei vermehrt Sicherheitspersonal gemeinsam mit Polizeistreifen auf den Linien #U7 und #U8 im Einsatz, sagt BVG-Sprecherin Petra Nelken.

Fahrgäste, aber auch Bezirkspolitiker aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg hatten zuletzt immer wieder den ausufernden Drogenhandel in Zügen und auf Bahnhöfen in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln beklagt. „Wir sind vor Ort, um Drogenhandel zu unterbinden und Präsenz zu zeigen“, so Nelken. Dabei arbeite man mit der Polizei und den Bezirken zusammen. Rund 260 Sicherheitsleute seien derzeit rund um die Uhr allein für die BVG unterwegs, „und wir werden weitere einstellen“. Besonders „belastete“ Bahnhöfe würden zudem öfter gereinigt.

Kritik gibt es an einer Neuerung, die derzeit auf U-Bahnhöfen und an Tramhaltestellen eingeführt wird: Armlehnen an den Sitzbänken. „Überall in Berlin baut die BVG #Sitzbänke so um, dass Obdachlose darauf nicht mehr schlafen können …

BVG + Straßenverkehr: Neuer Abschleppfuhrpark der BVG, aus Senat

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Vorbemerkung der Verwaltung:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen, und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von
dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wurde
der Beantwortung zugrunde gelegt.
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Vorab:
In einer Meldung vom 16.10.2019 (https://www.tagesspiegel.de/berlin/kampf-gegen-falschparker-inberlin-
bvg-kauft-extragrosse-abschleppwagen/25121296.html) wird in Bezug auf die Anschaffung eigener
Abschleppwagen ein Sprecher der BVG folgendermaßen zitiert: „Um schnell mit den Schleppfahrzeugen
zu starten, haben wir je eine Ausschreibung für zwei große und sechs kleine Schleppfahrzeuge
veröffentlicht“ […] „Damit wir aber möglichst schnell mit der Arbeit beginnen können, haben wir
uns fürs Erste auf dem #Gebrauchtwagenmarkt bedient“.
1. Wie viele Fahrzeuge wurden auf dem Gebrauchtwagenmarkt erworben?
Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass bisher sieben Fahrzeuge gekauft wurden.
2. Was für Fahrzeuge wurden erworben?
Zu 2.: Es wurden fünf #Abschleppfahrzeuge mit #Kran für Fahrzeuge bis 3,5t und zwei
„große“ Abschleppfahrzeuge für Fahrzeuge über 3,5t Gesamtmasse auf dem Gebrauchtwagenmarkt
gekauft.
3. Auf welche Gesamtsumme beläuft sich die Anschaffung inkl. aller dadurch entstandenen Kosten?
Zu 3.: Die BVG teilt mit, dass die Fahrzeuge insgesamt 659,7 T € gekostet haben.
– 2 –
4. Auf welche Gesamtsumme wird sich voraussichtlich die Anschaffung der ausgeschriebenen Neufahrzeuge
belaufen?
Zu 4.: Die BVG teilt mit, dass die beiden „großen“ #Neufahrzeuge zusammen knapp
1 Mio. € kosten werden.
5. Warum wurde nicht ausschließlich auf Gebrauchtfahrzeuge gesetzt, bzw. sind die Gebrauchtfahrzeuge
nur für den Übergang gedacht und sollen diese zu einem späteren Zeitpunkt durch die Neufahrzeuge
ersetzt werden?
Zu 5.: Die BVG teilt mit, dass der Gebrauchtwagenmarkt sehr angespannt ist und
das Alter der verfügbaren Fahrzeuge teilweise sehr hoch ist. Die BVG wird die auf
dem Gebrauchtwagenmarkt erworbenen Fahrzeuge solange nutzen, wie der Aufwand
in Instandhaltung und Wartung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sinnvoll
ist. Bei Bedarf werden diese dann durch weitere Neufahrzeuge ersetzt.
6. Welche #Fahrzeugspezifikation sollen die Neufahrzeuge erfüllen?
Zu 6.: Die BVG teilt mit, dass die Neufahrzeuge für das Abschleppen von Fahrzeugen
über 3,5t Gesamtmasse geeignet sind und nach dem aktuellen technischen
Standard ausgerüstet werden (z.B. die zur Zeit der Zulassung geltende EURO Norm,
Abbiegeassistent usw.) Dies gilt natürlich auch für die bei Bedarf zu beschaffenden
Fahrzeuge zum Abschleppen bis zu 3,5t.
7. Welche #Antriebsart werden diese Neufahrzeuge haben?
Zu 7.: Da es nach erfolgter Recherche der BVG keine geeigneten Neufahrzeuge/
gebrauchte Fahrzeuge mit Elektroantrieb gibt, sind diese Fahrzeuge mit einem
Dieselmotor, entsprechend der zur Zeit der Zulassung geltenden EURO Norm, ausgestattet.
8. Über wie viele eigene Abschleppfahrzeuge verfügte die BVG bis zur Anschaffung der o.g. Gebrauchtfahrzeuge?
Zu 8.: Für das Schleppen von eigenen liegengebliebenen oder betriebsunfähigen
Bussen zum Betriebshof (#Nothilfe) und dem BVG-internen Pkw-Fahrzeugtransport
stehen der BVG drei Unimog und ein Sprinter zur Verfügung.
9. Wie viele Abschleppfahrzeuge sollen insgesamt bis Ende 2020 im Bestand der BVG sein?
Zu 9.: Die BVG teilt mit, dass sie nach aktuellem Stand im Jahr 2020 mit zehn Fahrzeugen
arbeiten werden. Die zukünftige Fahrzeugzahl hängt in den Folgejahren von
der zu erwartenden Anzahl der Abschleppaufträge ab.
10. Wohin werden die künftig von der BVG abgeschleppten Fahrzeuge verbracht?
Zu 10.: Falschparker werden auf einen freien, möglichst in der Nähe befindlichen
Parkplatz umgesetzt.
11. Wo ist die neu geschaffene Gebührenordnung mit den Festlegungen der Kosten für das Abschleppen
von „Falschparkern“ öffentlich einsehbar?
– 3 –
Zu 11.: Die Verordnung (nebst Anlage) kann im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 34
vom 07.12.2019 des Landes Berlin https://www.berlin.de/sen/justiz/service/gesetzeund-
verordnungen/ eingesehen werden.
Berlin, den 22. Januar 2020
In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

Straßenbahn: STRASSENBAHNHOF FÜR DEN SÜDOSTEN GEPLAN Land Berlin stellt Bebauungsplan für früheren Kohlenbahnhof auf, aus Berliner Woche

https://www.berliner-woche.de/adlershof/c-bauen/land-berlin-stellt-bebauungsplan-fuer-frueheren-kohlenbahnhof-auf_a249646

Bisher firmiert das Projekt unter #Bebauungsplan 9-41, ehemaliger #Kohlebahnhof #Adlershof. In den kommenden Jahren soll das rund sieben Hektar große Areal bebaut werden, unter anderem mit einem #Straßenbahnhof.

Bis 1990 befand sich auf der Fläche zwischen Köpenicker Straße und Bahntrasse ein Kohlebahnhof der Deutschen Reichsbahn. Nach dem Ende der DDR wurde es zur Brache, in verbliebene Gebäude zog ein Obdachlosenheim ein.

Dann war das Grundstück zur Erweiterung des einst gefeierten Solarmodulherstellers Solon AG reserviert worden. Der hatte 2009 in der nahen Straße Am Studio seine Firmenzentrale eingeweiht, fünf Jahre später aber Insolvenz beantragt und die Produktion eingestellt. Damit war die geplante Expansion hinfällig.

Jetzt soll auf dem Areal ein Straßenbahnhof entstehen. Außerdem sind Flächen für produzierendes und verarbeitendes …

Straßenbahn: Straßenbahnen sollen nicht mehr quietschen Künftig sollen nur noch lärm- und erschütterungsarme Gleise gebaut werden., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/oepnv-in-berlin-strassenbahnen-sollen-nicht-mehr-quietschen/25441386.html

Die #Straßenbahnen in Berlin könnten künftig deutlich leiser werden. Unter anderem sollen in bewohnten Straßen und in der Nähe von Wohngebäuden nur noch besonders #lärm- und #erschütterungsarme #Gleisanlagen gebaut werden. Ein entsprechender Antrag von SPD, Linken und Grünen bekam bei der Sitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag eine Mehrheit.

Um das #Quietschen bei #Kurvenfahrten zu verhindern, sollen die Straßenbahnfahrzeuge außerdem technisch nachgerüstet und neue Fahrzeuge gleich mit sogenannten Anlagen zur Laufflächenkonditionierung ausgestattet werden. Dabei werden die Gleise bei Bedarf so mit einem Schmiermittel versehen, dass sich insbesondere die hohen Quietschtöne …