Kategorie: Infrastruktur

Bahnhöfe: Gedenkstätte im Untergrund: Besonderheiten des U-Bahnhofs Weberwiese, aus Berliner Woche

https://www.berliner-woche.de/friedrichshain/c-verkehr/gedenkstaette-im-untergrund-besonderheiten-des-u-bahnhofs-weberwiese_a161621

Die Station hatte im Lauf ihrer Geschichte schon mehrere Namen. Das allein macht den #U-Bahnhof #Weberwiese noch zu keinem Unikat.

Eröffnet wurde er am 21. Dezember 1928 mit der Bezeichnung #Memeler Straße, benannt nach einer nahe gelegenen Straße. Der Halt war Teil der damals neu eröffneten Linie E zwischen Alexanderplatz und Friedrichsfelde, der heutigen #U5. Die erste Umbenennung erfolgte 1950. Nach Gründung der DDR wurde aus der Memeler- die #Marchlewskistraße, zur Erinnerung an den polnischen Sozialisten Julian Balthasar Marchlewski (1866-1925). Damit bekam auch die Station diesen Namen.

Die Marchlewskistraße blieb auch nach dem Ende des SED-Staates und der Wiedervereinigung. Anders als die Bahnhofsbezeichnung. Seit 1992 heißt der Halt Weberwiese. Die gleichnamige Grünfläche befindet sich unweit seines westlichen Zugangs. Sie verweist darauf, dass an dieser Stelle die in der Gegend ansässigen Färber und Weber einst ihre Stoffe bleichten.

Aber wie erwähnt, mehrfache Namenswechsel sind gerade bei Stationen der U5 nicht ungewöhnlich. Der Bahnhof Frankfurter Tor wurde insgesamt sechs Mal neu- beziehungsweise umgetauft. An der Weberwiese gibt es aber darüber hinaus noch weitere Besonderheiten.

Die erste fällt jedem auf, der dort auf einen Zug wartet. An den beiden Bahnsteigwänden hängen zahlreiche Portraits nebst weiterer Fotos sowie entsprechenden Informationen. Das kleine Museum im Untergrund ist seit 2015 Berliner Erfindern gewidmet. Zu ihnen gehören bekannte Namen wie der Eisenbahnpionier August Borsig (1804-1854), Kino-Ahnherr Max Skladanowsky (1863-1939) und Konrad Zuse (1910-1995), in den 1930er-Jahren Konstrukteur des ersten Computers. Auch woher die Litfaßsäule kommt, wird erklärt. Sie geht auf Ernst Litfaß (1816-1874) zurück. Andere Vertreter in dieser Galerie sind wahrscheinlich weniger geläufig. Etwa Cord Broihan. Schon deshalb, weil er bereits im 16. Jahrhundert lebte. Dabei war er zumindest in früheren Zeiten in vieler Munde, denn …

Fernbus: Kosten für die Sanierung des ZOB steigen massiv Die Sanierung des Busbahnhofs sollte 14 Millionen Euro kosten., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214263681/Kosten-fuer-die-Sanierung-des-ZOB-steigen-massiv.html

Nun werden es 37 Millionen. Für die CDU gleicht das Projekt dem BER.
Berlin.  Wieder einmal haben sich bei einem öffentlichen Bauvorhaben in Berlin die Kosten massiv erhöht. So soll der erneuerte Zentrale #Omnibusbahnhof (#ZOB) in Charlottenburg nicht wie zuletzt angegeben 29 Millionen Euro, sondern 37,3 Millionen Euro kosten. Als die Arbeiten 2016 begannen, war noch von 14 Millionen Euro die Rede gewesen.

Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner (Grüne) begründet die Kostensteigerung mit umfangreichen #Umplanungen gegenüber dem ursprünglichen Vorhaben. Tatsächlich hat das nun umgesetzte Projekt wenig gemein mit den ursprünglichen Plänen. Anstatt die alten Gebäude nur zu sanieren, entschloss man sich dazu, das sogenannte Haus AC mit der Wartehalle doch neu zu bauen. Sogar zwei Stockwerke sind jetzt vorgesehen. "Wir bekommen eine echte Visitenkarte für die Hauptstadt", sagt Matthias Tang, Sprecher der Verkehrsverwaltung.

Die Kostensteigerungen beruhen also nach Angaben des Verkehrsstaatssekretärs an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses auf den neuen Planungen, aber auch auf einer erhöhten Pauschale für die Baunebenkosten. Ein Faktor seien allerdings auch "verlorene Planungskosten für mehrmals wiederholte Planungsleistungen". Dieser Posten wird aber in der Vorlage nicht beziffert.
Arbeiten sollen zwei Jahre länger dauern

Im Doppelhaushalt hat Rot-Rot-Grün sogar 42 Millionen Euro für den neuen ZOB eingeplant. Geld nachzuschießen, werde also nicht nötig sein, …

S-Bahn: Beinahe-Unfall S-Bahn-Fahrer ignoriert rotes Signal – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/beinahe-unfall-s-bahn-fahrer-ignoriert-rotes-signal-30152116

Ein rotes #Signal an den Gleisen bedeutet: anhalten, weiterfahren verboten. Wer es ignoriert, dem droht Gefahr – für sich und seine #Fahrgäste. Wie jetzt bekannt wurde, ist es bei der Berliner #S-Bahn vor einigen Tagen zu einem solchen Vorfall gekommen – zum Glück ohne Folgen für die Passagiere zweier S-Bahn-Züge.

In #Waidmannslust fuhr demnach ein S-Bahn-Fahrer am 30. April dieses Jahres mit seinem Zug an einem Halt-Signal vorbei – auf einem Gleis, auf dem ihm in einiger Entfernung ein anderer S-Bahn-Zug entgegenkam. Erst an der nächsten Weiche erkannte der S-Bahner, dass etwas nicht stimmte.

Doch nicht er meldete die Situation dem #Fahrdienstleiter, sondern der Fahrer des entgegenkommenden S-Bahn-Zuges, der ihm wegen Bauarbeiten im selben Gleis entgegenfuhr und infolge des Vorfalls plötzlich ein rotes Signal bekommen hatte.

„Der Vorfall wird umfassend untersucht, die Ursachen werden lückenlos aufgeklärt“, teilte eine Bahnsprecherin auf Anfrage der Berliner Zeitung mit. „Der betreffende #Triebfahrzeugführer wird bis dahin zunächst nicht mehr eingesetzt“, sagte sie. Er habe sich „nicht gemäß den Richtlinien verhalten“. Eine Gefahr für die Fahrgäste im Zug habe aber nicht bestanden. „Die mehrstufigen Sicherheitseinrichtungen haben ordnungsgemäß funktioniert, die Zwangsbremsung des Zuges wurde …

Bahnhöfe: Das umstrittene „Pankower Tor“ kommt – mit 2000 Wohnungen Jahrelang gab es ein Hin und Her. Jetzt ist Investor Krieger mit dem Land Berlin und dem Bezirk einig über das Bauprojekt Pankower Tor. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neubaugebiet-in-berlin-pankow-das-umstrittene-pankower-tor-kommt-mit-2000-wohnungen/21211420.html

Um 16.40 Uhr gab es Applaus im Pankower #BVV-Saal in der Fröbelstraße. Kurt #Krieger hatte gerade die letzte Unterschrift unter die gemeinsame Absichtserklärung mit Land und Bezirk gesetzt. Der sogenannte „Letter of Intent“ zum #Bauprojekt #Pankower #Tor ist laut Pankows Bürgermeister Sören #Benn (Linke) ein „Meilenstein“.

Die Erklärung sieht den Bau von 2000 Wohnungen, einem Einkaufszentrum und einer Schule auf dem ehemaligen #Rangierbahnhof #Pankow vor. Dazu kommt nur noch ein Möbelmarkt im Bereich der Prenzlauer Promenade, Eigentümer Krieger wollte ursprünglich zwei. 550 Millionen Euro betrage das Investvolumen für das Projekt nun, sagte Krieger und schnaufte hörbar, „ganz schön viel“, er sei ja kein Wohnungsunternehmen. Dennoch zeigte sich der Berliner Möbelunternehmer mit dem Kompromiss zufrieden: „Zur Feier des Tages habe ich mir extra ein Jackett angezogen, ich trage sonst immer Pulli.“
Um das Gelände wird seit einem Jahrzehnt gerungen. Krieger hatte nach dem Kauf der Fläche 2009 bereits zweimal eine ähnliche Vereinbarung unterschrieben, immer wieder kam es zu Neu- und Umplanungen. Haupthindernis war laut Krieger lange die geplante Verbindungsstraße zwischen Prenzlauer Promenade und Mühlenstraße, die durch das Gebiet verlaufen sollte. Erst als der frühere Bausenator Andreas Geisel (SPD) diese Pläne vor zwei Jahren strich, sei der Weg frei geworden.

Ein weiterer zentraler Streitpunkt war die Shopping Mall, geeinigt hat man sich nun auf 25.000 Quadratmeter Verkaufsfläche. Es sei weiter „hoch umstritten“, ob Pankow eine solche Dimension vertrage, sagte Lompscher, „das werden die weiteren Untersuchungen zeigen“. Lompscher hatte persönlich in der Nacht zum Mittwoch noch einmal eine Steigerung von 1500 auf …

U-Bahn Nächster Halt auf der U5: Museumsinsel Für die neue U-Bahnstation neben dem Humboldt Forum haben die Bauarbeiten begonnen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214239777/Naechster-Halt-auf-der-U5-Museumsinsel.html

Wer allzu sommerlich gekleidet war, bekam an diesem Vormittag trotz gleißender Sonne schon ein wenig das Frösteln. Denn in der #Baugrube gleich neben der Baustelle für das künftige #Humboldt Forum in Mitte lagen die Temperaturen bei nur etwa zehn Grad Celsius. Die Kälte im #Untergrund war jedoch Voraussetzung für das Ereignis, für das die Besucher die schmalen Gerüsttreppen 18 Meter tief hinunter gestiegen waren: Am Dienstag erfolgte der offizielle Baustart für die dritte und damit letzte Station an der neuen U-Bahnstrecke durch Berlins historische Mitte, den #U-Bahnhof #Museumsinsel.

Vereist, damit unter der Spree gearbeitet werden kann

Weil der Bahnhof nicht nur tief im Berliner Grundwasser, sondern auch direkt unter Schloßbrücke, Bertelsmann-Repräsentanz und Spreekanal liegt, musste er erst einmal in einen zweieinhalb Meter dicken Eismantel verpackt werden. Dieser soll dafür sorgen, dass während der Arbeiten weder Grund-, noch Spreewasser in die Baugrube eindringen kann. Bevor es jedoch mit dem Bohren, Meißeln und Ausbaggern losging, stand ein für alle Bergleute heiliges Ritual auf dem Programm: die Tunneltaufe.

Bauen im Untergrund war und ist auch heute noch nicht ungefährlich. Damit am Ende alle wieder heil herauskommen, erbitten die Mineure Gottes Segen und den Beistand ihrer Schutzpatronin, der heiligen Barbara. Corinna Zisselsberger, Pfarrerin der evangelischen Gemeinde St. Petri/St. Marien, und Ulrich Bonin, Pfarradministrator der katholischen St. Hedwigs-Kathedrale übernahmen bei einem ökumenischen Gottesdienst diese Aufgabe. Der Tunnelabschnitt, der sich in den kommenden Monaten in einen U-Bahnhof verwandelt, wurde auf den Namen …

Straßenverkehr: Stadtautobahn Anwohner-Initiative spricht von Schwarzbau – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/stadtautobahn-anwohner-initiative-spricht-von-schwarzbau-30137158?dmcid=nl_20180508_30137158

#Treptow – Eine #Anwohnerinitiative hat einen mutmaßlich heimlichen #Weiterbau der #A100 beobachtet und schlägt Alarm: Weil bis zum 23. Mai #Einspruch gegen die #Baupläne eingelegt werden kann, könnten die Bauarbeiten vom Land Berlin und vom Bund illegal sein.

Anwohner Bernd Kalweit wurde Anfang April stutzig: Die Bauarbeiten an der Autobahn 100, um deren Weiterbau es schon so viel Streit gab, gehen einfach weiter. Bagger rollen, es wird gewerkelt. Eigentlich ist das nicht rechtens. Denn das Planfeststellungsverfahren für den 17. Bauabschnitt der A100 von Neukölln Richtung Norden ist zwar beendet, die Pläne lagen lange genug zur Einsicht aus – bis zum 23. April.
Initiative fordert Baustopp

Doch die Frist, um Einspruch gegen die Bauarbeiten einlegen zu können, geht noch bis zum 23. Mai. Vor dem Hintergrund dieser Daten darf eigentlich nicht weitergebaut werden. Bernd Kalweit von der Anwohner-Initiative „A100 Treptow“ stellte die Ergebnisse auf einer Pressekonferenz vor. „Wir sind nicht gegen die Autobahn an sich, aber dieses Vorgehen geht einfach zu weit. Das ist ein Schwarzbau.“ Ein weiteres Problem: „Niemand hat anscheinend den Schallschutz zur S-Bahn-Brücke hin bedacht.“

Das Straßenstück sieht aus wie eine Rampe. Autos würden in noch größerer Höhe noch mehr Lärm und …

Straßenbahn: Karl-Marx-Straße Auf diesen neuen Radwegen kann niemand fahren – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/karl-marx-strasse-auf-diesen-neuen-radwegen-kann-niemand-fahren-30134432?dmcid=nl_20180508_30134432

Hell leuchten die neuen Markierungen auf dem Asphalt der #Karl-Marx-Straße. Für viel Geld ist ein weiterer Teil der Neuköllner Einkaufsmeile umgebaut worden, und dabei wurden auf beiden Seiten #Radlerspuren geschaffen. Doch weil sie meist zugeparkt sind, nützen sie den Radfahrern so gut wie nichts. „Die jetzige Situation für #Radfahrende auf der Karl-Marx-Straße ist blanker Hohn“, sagt Saskia Ellenbeck vom Netzwerk Fahrradfreundliches Neukölln. Die Straße ist kein Einzelfall. Auch anderswo in Berlin werden #Radfahrer immer wieder zu riskanten Ausweichmanövern gezwungen.

Zwei statt wie vorher vier Spuren für Autofahrer, #Radstreifen und Lieferzonen: Seit Jahren sind Bauarbeiter damit beschäftigt, der Neuköllner Hauptverkehrsstraße ein neues Gesicht zu geben. Jüngst gab Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) ein weiteres Teilstück frei, zwischen Briese- und Uthmannstraße. „Erhöhte Sicherheit bieten die getrennten Rad- und Autospuren“, hieß es.
Polizei scheint machtlos zu sein

Doch schneller, stressfreier oder gar sicherer ist hier für Radfahrer überhaupt nichts geworden – im Gegenteil. Denn die frisch markierten Radlerspuren werden von unzähligen Autofahrern rücksichtslos als Parkplätze genutzt. Die Folge: Ausweich- und Bremsmanöver, quietschende Reifen, lautstarke Streits zwischen Radlern und Autofahrern sowie ein ständiges Katz-und-Maus-Spiel zwischen Falschparkern und der Polizei.

Immer wieder kommt es beinahe zu Unfällen. Autofahrer bremsen scharf, weil sie eine Lücke auf der Radspur entdeckt haben, dann reißen sie die Tür auf, ohne nach hinten zu schauen. Radfahrer werden so zu gefährlichem Zickzack gezwungen. Eigentlich wäre die frisch asphaltierte Karl-Marx-Straße eine prima Alternative zu den Kopfsteinpflasterstrecken …

barrierefrei + Straßenverkehr + Bahnverkehr: Querungsmöglichkeit am Bahnübergang Säntisstraße, aus Senat

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Frage 1:
Inwiefern war der Senat mit welchen Senatsverwaltungen an der Planung zur Schaffung einer #Querungsmöglichkeit der Bahntrasse am #Bahnübergang #Säntisstraße während dessen Sperrung in der Zeit der #Baumaßnahmen zur #Dresdner Bahn befasst?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Der Senat wurde im Rahmen des #Planfeststellungsverfahrens und der von der Vorhabenträgerin eingereichten #Planänderungen mehrfach beteiligt. Die bauzeitliche Fußgängerüberführung wurde erst in die 6. Planänderung eingebracht. Die damalige Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hatte im Rahmen einer Einwendung um Information zur bauzeitlichen barrierefreien Querung der Säntisstraße gebeten, die von der Vorhabenträgerin entsprechend erläutert wurde.“
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Frage 2:
Welche Positionen haben die beteiligten Senatsverwaltungen zu einer etwaigen Barrierefreiheit der Querungsmöglichkeit eingenommen, um auch Menschen mit Behinderungen, Eltern mit Kinderwagen oder Fahrradfahrern die Überwindung der Bahntrasse zu ermöglichen?
Frage 3:
Was hat welche Senatsverwaltung getan, um eine barrierefreie Querungsmöglichkeit sicherzustellen?
Frage 4:
Was hält der Senat von der nunmehr gefundenen nicht barrierefreien Querungsmöglichkeit?
Frage 5:
Trifft es zu, dass der Senat am 01.02.2016 nachgefragt hat, ob die bauzeitliche Fußgängerüberführung barrierefrei sein wird? Wenn ja, welche Senatsverwaltung hat nachgefragt? Wenn ja, wie hat der Senat reagiert, als er die Antwort erhalten hat?
Antwort zu 2 bis 5:
Mit einer E-Mail vom 01.02.2016 hat die damalige Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hinterfragt, wie die bauzeitliche Barrierefreiheit gestaltet werden soll.
Für die Planungsentscheidung zur bauzeitlichen Fußgängerüberführung wurden die örtlichen Gegebenheiten und das geringe Verkehrsaufkommen am Bahnübergang Säntisstraße in einem Abwägungsprozess mit einbezogen. Dabei wird stets ein Ausgleich zwischen betroffenen Belangen und berechtigten Interessen geschaffen. Für den vorliegenden Fall stehen jedoch Nutzen und Kosten in keinem vertretbaren Verhältnis. Die Fußgängerbrücke wurde im Rahmen der Planfeststellung der Dresdener Bahn bei der Planfeststellungsbehörde, dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA), eingereicht. Die provisorische Fußgängerbrücke wurde mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 22.05.2017 durch das EBA genehmigt: „Gleichwohl hält die Planfeststellungsbehörde den Aufwand für die Herstellung eines barrierefreien Provisoriums zur bauzeitlichen Bahnquerung angesichts des relativ geringen zu erwartenden Aufkommens an mobilitätseingeschränkten Nutzern für unverhältnismäßig.“ (EBA, 2017: Planfeststellungsbeschluss „Dresdner Bahn“, PFA 1, S.160).
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Der Zugang zur S-Bahn und zu den Gebieten der jeweils anderen Bahnseite während der Bauzeit wird durch die bauzeitliche Planung gewährleistet. So ermöglicht die Buslinie 277 (z.T. im 10-Minuten-Takt) mit Halt am S-Bahnhof Buckower Chaussee eine barrierefreie Umfahrung des geschlossenen Bahnübergangs Säntisstraße innerhalb von rd. sieben Minuten.“
Die bauzeitliche Barrierefreiheit ist demnach durch den Bahnübergang Buckower Chaussee und die Buslinie 277 gegeben.
Frage 6:
Inwiefern war der Bezirk Tempelhof-Schöneberg mit welchen Abteilungen und Ämtern beteiligt?
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Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Das Stadtentwicklungsamt koordiniert die bezirklichen Stellungnahmen der Fachdienststellen und nimmt selbst zu den städtebaulichen Belangen Stellung. U. a. wurde der Fachbereich Straßen einbezogen.
Eine erste Information der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung erfolgte durch die Beauftragte für Menschen mit Behinderung des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg. Seit 2011 bestehen regelmäßige Kontakte zwischen Landes- und Bezirksebene.“
Frage 7:
Welche Position hat der Bezirk Tempelhof-Schöneberg zu einer etwaigen Barrierefreiheit der Querungs-möglichkeit eingenommen, um auch Menschen mit Behinderungen, Eltern mit Kinderwagen oder Fahrradfahrern die Überwindung der Bahntrasse zu ermöglichen?
Antwort zu 7:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Die fehlende Barrierefreiheit der Fußgängerbrücke wurde in der Stellungnahme zur 6. Planänderung seitens des Bezirkes festgestellt.
Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg hat sich fortwährend für Barrierefreiheit auch während der gesamten Planungsphase eingesetzt. Dies erfolgte in Abstimmung mit der Landesebene.“
Frage 8:
Was hat der Bezirk Tempelhof-Schöneberg getan, um eine barrierefreie Querungsmöglichkeit sicherzustellen?
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Die Sicherstellung einer barrierefreien Querungsmöglichkeit ist nicht Aufgabe des Bezirkes sondern des Vorhabenträgers der Maßnahme, der DB AG.“
Frage 9:
Was hält das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von der nunmehr gefundenen nicht barrierefreien Querungsmöglichkeit?
Antwort zu 9:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin hat sich mit der Drucksache Nr. 0619/XX „Eine anwohnerfreundliche Querungsmöglichkeit für die Säntisstraße“ positioniert und damit den Wunsch nach einer entsprechenden Verbesserung zum Ausdruck gebracht.
Der Beirat von und für Menschen mit Behinderung Tempelhof-Schöneberg von Berlin hat in seinem Offenen Brief vom 12.04.2018 gefordert: „Eine zumutbare barrierefreie Querung
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an der Säntisstraße ist … unverzüglich einzurichten.“ Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung im Bezirk vertritt die gleiche Auffassung.“
Frage 10:
Trifft es zu, dass der Bezirk Tempelhof-Schöneberg lediglich eine ausreichende Beleuchtung für die Fußgängerbrücke gefordert, eine Barrierefreiheit hingegen nicht als notwendig erachtet hat?
Antwort zu 10:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg teilt hierzu folgendes mit:
„Die Einwendung des Bezirks Tempelhof-Schöneberg vom 29.04.2016 enthielt keine Forderung zur Herstellung einer barrierefreien Lösung. Gegenüber der ursprünglich geplanten Schließung des Bahnübergangs ohne bauzeitliche Fußgängerüberführung wurde die Aufrechterhaltung der Querungsmöglichkeit während der Bauzeit durch die Fußgängerbrücke positiv gesehen.“
Berlin, den 08.05.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Straßenbahnplanung zwischen Hauptbahnhof und Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wann und mit welchem Ergebnis fanden im betroffenen Gebiet #Bedarfsermittlungen für den öffentlichen
Nahverkehr mit Schwerpunkt #Straßenbahnplanung statt?
Antwort zu 1:
Für die Verlängerung der Straßenbahn über den #Hauptbahnhof hinaus bis zum U-Bahnhof
#Turmstraße wurden unter anderem auf der Grundlage des Stadtentwicklungsplans
Verkehr, den der Senat im März 2011 beschlossen hat, die notwendigen fachlichen
Voruntersuchungen durchgeführt. Die Untersuchungen wurden im Jahr 2015
abgeschlossen und kamen zum Ergebnis, dass die Straßenbahn das am besten geeignete
Verkehrsmittel für eine Verbesserung des öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im
Planungskorridor ist und die Maßnahme wirtschaftlich ist.
Für die weitere Verlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz
bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide werden derzeit die notwendigen fachlichen
Voruntersuchungen durchgeführt. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen,
allerdings wurde bereits die Straßenbahn als das am besten geeignete Verkehrsmittel für
eine Verbesserung des ÖPNV im Planungskorridor nachgewiesen.
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Frage 2
Auf welchen Wegen sind die anliegende Wohnbevölkerung und die betroffenen Geschäftsleute über die Info-
Veranstaltungen der Senatsverwaltung im Oktober und November 2017 informiert worden?
Antwort zu 2:
Zu der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne von §25 VwVfG am 17. Oktober 2017
wurde im Rahmen der Voruntersuchungen für die Straßenbahnverlängerung vom UBahnhof
Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof
Jungfernheide eine Dialogveranstaltung durchgeführt.
Für die Einladung wurden verschiedene Kommunikationskanäle genutzt, um die
größtmögliche Zahl an Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Die Einladung zu dieser
Veranstaltung erfolgte im Einzelnen durch
 das Amtsblatt Nr. 42 vom 29. September 2017,
 Einladung auf dem Internetauftritt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz und dem Internetauftritt mein.berlin.de
 Veröffentlichung in der Stadtteilzeitung „ecke turmstraße“,
 Plakat-Aushänge im Plangebiet,
 Verteilung von Einladungskarten an öffentlichen Orten (z.B. Rathaus Tiergarten,
Bibliotheken, Nachbarschaftstreffpunkte u.ä.),
 Informationsveranstaltung und Abstimmung mit den Akteuren im
Untersuchungsgebiet am 5. Oktober 2017 sowie
 Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am 2.
Oktober 2017.
Insgesamt konnte durch die breit gestreute Einladung eine umfassende Mobilisierung
erreicht werden.
Zur Straßenbahnverlängerung über den Hauptbahnhof hinaus zum U-Bahnhof Turmstraße
teilt die BVG hierzu mit:
„Die BVG hat am 15.11.2017 eine Informationsveranstaltung durchgeführt, in der die
abgeschlossene Planung für den Neubaustreckenteil von Hauptbahnhof bis U-Bahnhof
Turmstraße vorgestellt wurde, der Gegenstand des im November 2017 eingeleiteten
Planfeststellungsverfahrens ist. Die Einladung zu der Veranstaltung erfolgte im
Einzugsgebiet der Neubaustrecke mittels ausgehängter Plakate an Haltestellen, in
Geschäften und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, ausgelegten Flyern sowie
Promotionteams am U-Bahnhof Turmstraße.“
Frage 3:
Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben an den Veranstaltungen jeweils teilgenommen?
Antwort zu 3:
An der Dialogveranstaltung am 17. Oktober 2017 im Rahmen der Voruntersuchungen für
die Straßenbahnverlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz
bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide haben rund 170 Bürgerinnen und Bürger
teilgenommen.
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Zur Bürgerinformationsveranstaltung, welche von der BVG am 15. November 2017
durchgeführt wurde, teilt die BVG mit: „Am Informationstermin der BVG am 15.11.2017
nahmen rund 120 Personen teil.“
Frage 4:
Welche Erkenntnisse hat der Senat aus den Beiträgen der Anwesenden gewonnen?
Antwort zu 4:
Aus der Dialogveranstaltung vom 17. Oktober 2017 im Rahmen der Voruntersuchungen
für die Straßenbahnverlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof
Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide konnten wertvolle Hinweise für die
Bewertung einzelner Varianten der Streckenführung gewonnen werden. Diese werden im
Einzelnen auf dem Internetauftritt der Senatsverwaltung aufgeführt.
Zu der Bürgerinformationsveranstaltung, welche die BVG am 15. November 2017
durchgeführt hat, teil die BVG mit:
„Die Veranstaltung am 15.11.2017 verlief aus Sicht der BVG erfolgreich, da ein reges,
konstruktives Interesse der Öffentlichkeit zu erkennen war. Nach Vorstellung der
abgeschlossenen Planung konnten die Besucher ihre Fragen stellen. Der weit
überwiegende Teil der Besucher sprach sich für die Straßenbahnverlängerung aus und
befürwortete die Maßnahme. Einzelne Detailfragen bezogen sich u.a. auf
Fußgängerquerungen, Radwegführungen, auf das Haltestellendesign und auf
Baumstandorte.
Mit der Beantwortung wurde des Öfteren auf die Möglichkeit verwiesen, dass Betroffene
Einwände im Planfeststellungsverfahren vorbringen könnten, die im Rahmen des
Verfahrens formell beantwortet werden. Darüber hinaus wurden auch Themen aus
anderen Verkehrsräumen angesprochen, beispielsweise zum Verkehrsfluss in der
Invalidenstraße östlich des Hauptbahnhofs und zur Einbahnstraßenregelung in der
westlichen Turmstraße. Die wichtigste Erkenntnis des Abends war, dass die Öffentlichkeit
ein großes Interesse an den Planungen zeigt.“
Frage 5:
Hält der Senat diese Art von #Bürgerbeteiligung für ausreichend, um so einschneidende Eingriffe in die
örtliche #Nahverkehrsplanung vornehmen zu können?
Antwort zu 5:
Der Senat führt im Rahmen der Straßenbahn-Neubauvorhaben einen Beteiligungsprozess
durch, der weit über das gesetzlich geforderte Maß hinausgeht.
Für die Straßenbahnverlängerung vom U-Bahnhof Turmstraße bis U-Bahnhof
Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide sind die Bürgerinnen und Bürger
vor Ort erstmals bereits im Rahmen der Voruntersuchungen durch die Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beteiligt worden. Dadurch konnte bereits bei der
Grundlagenermittlung mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und auch mit den späteren
Nutzerinnen und Nutzern sowie weiteren Akteuren im Gebiet in Kontakt getreten werden.
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Dazu wurden bei den Voruntersuchungen Dialogveranstaltungen mit den Bürgerinnen und
Bürgern durchgeführt. Eine weitere Veranstaltung fand für die Straßenbahnverlängerung
über den Hauptbahnhof hinaus zum U-Bahnhof Turmstraße noch vor Einleitung des
Planfeststellungsverfahrens statt bzw. ist für die Weiterführung vom U-Bahnhof
Turmstraße bis U-Bahnhof Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide
geplant. Neben einer Vor-Ort-Veranstaltung hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz eine Online-Beteiligung über mein.berlin.de und den Internetauftritt der
Senatsverwaltung durchgeführt, eine umfangreiche Auswertung der Stellungnahmen der
Bürgerinnen und Bürger vorgenommen und die Antworten dazu auf dem Internetauftritt
veröffentlicht.
Eine Beteiligung in dieser frühen Phase ermöglicht es, Anregungen noch ohne größere
Schwierigkeiten in die Planung aufzunehmen. Damit können sich die Qualität der Planung
und die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürger deutlich erhöhen und das Ergebnis
noch stärker als bisher auf die anliegende Bevökerung und die späteren Nutzerinnen und
Nutzer zugeschnitten werden.
Ebenfalls werden durch die Senatsverwatung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die
Unterlagen zur Planfeststellung im Internet veröffentlicht, so dass diese nicht nur im Hause
der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, sondern auch zeitlich flexibel
über das Internet abgerufen werden können.
Frage 6:
Welche Planungsabstimmungen hat es mit den betroffenen #BVVen der Bezirke Mitte und Charlottenburg-
Wilmersdorf einschließlich der dort zuständigen Fachausschüsse gegeben und wann erfolgten diese?
Antwort zu 6:
Die o.g. Bezirke wurden über die zuständige Verwaltungsbehörde, namentlich das
jeweilige Bezirksamt, welches in Angelegenheiten des Bezirks zuständig für die Vertretung
des Landes nach Art. 74 II Verfassung von Berlin sowie § 36 Bezirksverwaltungsgesetzes
ist, in die Planungen eingebunden und über alle Zwischenergebnisse der Planung
informiert.
Zu den Abstimmungsrunden zur Straßenbahnverlängerung vom Hauptbahnhof zum UBahnhof
Turmstraße, welche von der BVG durchgeführt wurden, teilt die BVG mit: „An den
Abstimmungsrunden zur Strecke Hauptbahnhof – U-Bahnhof Turmstraße nahmen stets
Vertreter des Bezirks Mitte teil.“
Frage 7:
Wann plant der Senat die endgültigen Entscheidungen einschließlich der #Trassenführung der
Straßenbahnen zu treffen?
Antwort zu 7:
Die Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof bis zum U-Bahnhof Turmstraße
befindet sich bereits im #Planfeststellungsverfahren. Eine Beschlussvorlage zur
Entscheidung über die weitere Verlängerung vom U-Bahnhof #Turmstraße bis U-Bahnhof
#Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof #Jungfernheide ist für das Jahr 2018 vorgesehen.
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Frage 8:
Wie wird der Senat die weiteren Schritte zur Einbindung der anliegenden Bürgerinnen und Bürger gestalten?
Antwort zu 8:
Für den Abschnitt von Hauptbahnhof bis U-Bahnhof Turmstraße wurden die
Planunterlagen öffentlich ausgelegt und jedem, dessen Belange durch den Plan berührt
werden, Gelegenheit gegeben, Einwendungen zu dem Verfahren vorzubringen. Die
erhaltenen Einwendungen werden derzeit bearbeitet und anschließend beantwortend
entschieden.
Zu der Verlängerung der Strecke über den U-Bahnhof Turmstraße hinaus bis zum UBahnhof
Mierendorffplatz bzw. S- und U-Bahnhof Jungfernheide wird zunächst eine
weitere Veranstaltung noch vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens stattfinden.
Nach Aufstellung der Planunterlagen werden auch diese öffentlich ausgelegt und die
Gelegenheit für Einwendungen gegeben.
Während der Bauphase ist bei beiden Vorhaben eine kontinuierliche #Bauinformation für
die Bürgerinnen und Bürger sowie weitere interessierte Akteure vor Ort geplant. Nach
Abschluss der Bauarbeiten wird über den Zeitpunkt der Inbetriebnahme informiert.
Durch die bereits erfolgten und die weiterhin geplanten Schritte stellt der Senat sicher,
dass eine durchgängige Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in allen
Planungsphasen gegeben ist.
Berlin, den 27.04.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: Ausbau des Streckennetzes Drei U-Bahnlinien sollen verlängert werden – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/ausbau-des-streckennetzes-drei-u-bahnlinien-sollen-verlaengert-werden-30123070?dmcid=nl_20180505_30123070

Der Senat will das #U-Bahnnetz vergrößern. Geplant ist, neben dem bereits bekannten Ausbau der# U5, eine Verlängerung der Linien #U6, #U7 und #U8. Die BVG soll nun die einzelnen möglichen Projekte überprüfen und  #Machbarkeitsstudien erstellen. Über die Pläne der parteilosen Verkehrssenatorin Regine Günther (für Grüne) hatte zuerst die Berliner Morgenpost berichtet.  

Konkret soll die U6 – Richtung Alt-Tegel – bis zum #Flughafen #Tegel führen. Beziehungsweise zur „Urban Tech Republik“, so soll das Areal gemäß Nutzungskonzept nach der Schließung des Airport heißen. Ein Ausbau der U7 – Richtung Rudow – ist bis zum #S-Bahnhof #Schönefeld geplant. Die U8 – Richtung Wittenau – soll bis ins #Märkische Viertel, eine Station Senftenberger Ring ist denkbar, verlängert werden.
Günthers Behörde prüfte auch die Verlängerungen der U7 Richtung #Spandau und eine Anbindung …