Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat nur zum Teil in eigener Zuständigkeit und Kenntnis
beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat
daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt öffentlichen
Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die
von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat
übermittelt wurden. Sie wird nachfolgend wiedergegeben.
1. Stimmen die Medienberichte, wonach der Senat
sich dafür einsetzt, dass die BVG #Rentner als #Fahrpersonale
einstellt?
Zu 1.: Zu den Aufgaben der BVG AöR zählt die
Durchführung von straßen- und schienengebundenem
öffentlichem Personennahverkehr mit Omnibussen, Stra-
ßenbahnen und U-Bahnen, um den Daseinsvorsorgeauftrag
des Landes Berlin zur Aufrechterhaltung der Mobilität
der Bevölkerung zu sichern. Im Rahmen seiner operativen
Entscheidungshoheit legt das Unternehmen selbst
fest, wie es den Auftrag erfüllt.
2. Falls ja, wie garantiert der Senat für die Sicherheit
der Fahrgäste (Personenbeförderung) bei Rentnern als
Fahrpersonale?
Zu 2.: Derzeit werden neun ehemalige BVGBeschäftigte,
die jetzt Rentner sind, im Fahrdienst der
Straßenbahn eingesetzt. Diese besitzen neben einer langjährigen
Berufserfahrung selbstverständlich gültige Fahrberechtigungen
und eine nachgewiesene Fahrdiensttauglichkeit.
3. Warum werden keine Menschen bzw. nicht genü-
gend Menschen #ausgebildet zu Fahrpersonalen für die
BVG? Warum werden keine bzw. nicht ausreichend #Umschulungen
für Arbeitslose angeboten?
Zu 3.: Die BVG arbeitet intensiv mit der Agentur für
Arbeit zusammen (z. B. Schaltung von Ausschreibungen
über die Kanäle der Agentur für Arbeit, Finanzierung des
D-Führerscheins im Rahmen des Projektes Frauen ans
Steuer, Kontakt mit Agenturen außerhalb Berlin/ Brandenburg).
Es werden fortlaufend Fahrerausbildungen über
die Agentur für Arbeit durchgeführt. Die möglichen Teilnehmerzahlen
werden jedoch – mangels der Anzahl geeigneter
Bewerberinnen und Bewerber für die Ausbildung
– nicht ausgeschöpft.
Im Zeitraum vom 01.01.2016 – 31.01.01.2017 sind für
den Bereich Omnibus insgesamt 1.123 Bewerbungen
eingegangen. Aus diesen konnten 363 Einstellungen vorgenommen
werden. Zudem stellt die BVG fertig ausgebildete
Fahrerinnen und Fahrer sowie Fahrerinnen und
Fahrer mit der Zugangsvoraussetzung LKW-Führerschein
mit einer verkürzten Ausbildung als Busfahrerin bzw.
Busfahrer ein.
Interessierten Frauen bietet die BVG AöR 2 x pro Jahr
30 Plätze für eine Fahrerinnenausbildung an. Diese können
jedoch nicht immer alle besetzt werden.
Berlin, den 28. März 2017
In Vertretung
Henner B u n d e
………………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Mrz. 2017)
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten
kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat
daher die BVG AöR (BVG) und die S-Bahn Berlin
GmbH um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in
eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt
wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben:
Frage 1: Wie werden die besonderen Anforderungen
von Menschen mit #Handicap in den #Fahrgastbeiräten von
BVG und S-Bahn berücksichtigt?
Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit: „Neben den
seit Jahren bestehenden intensiven Austauschbeziehungen
zwischen BVG und #Behindertenverbänden sind behinderte
Menschen auch Teil des BVG-Kundenrats. Als Bindeglied
zwischen Fahrgästen und Unternehmen setzt der
Kundenrat eigene Themen, die den Fahrgästen wichtig
sind. Dazu gehören u. A. auch #Barrierefreiheit und spezielle
Bedürfnisse von Menschen mit Handicap.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„In der Satzung für den Kundenbeirat der S-Bahn Berlin
(siehe http://www.s-bahn-berlin.de/unternehmen/pdf
/2011_09_20_Satzung_Kundenbeirat_S-BahnBerlin.pdf)
ist die Zusammensetzung des Gremiums im § 2 (1) und
(2) unter Berücksichtigung verschiedener Kriterien beschrieben.
Dazu zählt auch die Mobilitätseinschränkung
(siehe Punkt (c) im § 2 (2) der Satzung). Der Kundenbeirat
ist eines von mehreren Gremien, mit dem die S-Bahn
Berlin ihre ständige Verbundenheit zu ihren Fahrgästen
unter Beweis stellt. Mit unserer ständigen Mitwirkung in
der AG „Bauen und Verkehr-barrierefrei“ würdigen wir
die Belange mobilitätseingeschränkter Fahrgäste in besonderem
Maße. Die uns übermittelten Problemstellungen
werden durch unsere Behindertenbeauftragte mit der
gebotenen Aufmerksamkeit beachtet, um angemessene
Problemlösungen für die Bedürfnisse der Menschen mit
Handicap zu finden. Darüber hinaus finden regelmäßige
Gespräche zwischen den Verbänden und unseren Fachbereichen
zu verschiedenen Einzelthemen statt.“
Frage 2: Wie viele Mitglieder des Fahrgastbeirates der
BVG sind aktuell:
Sehbehindert bzw. blind
Höreingeschränkt bzw. gehörlos
Mobilitätsbehindert bzw. auf einen Rollstuhl
angewiesen
Kognitiv eingeschränkt?
Antwort zu 2: Die BVG teilt hierzu mit:
„Der Kundenrat der BVG besteht aus 30 Mitgliedern,
die in ihrer Zusammensetzung die Struktur der Kundenwelt
der BVG widerspiegeln. Uns ist bekannt, dass bei
mindestens drei aktuellen Mitgliedern eine Schwerbehinderung
vorliegt. Wir gehen davon aus, dass auch weitere
Mitglieder (z. B. Senioren) auf Hilfsmittel angewiesen
sind. Eine vorliegende Schwerbehinderung wird bei den
Mitgliedern nicht explizit abgefragt.“
Frage 3: Wie viele Mitglieder des Fahrgastbeirates der
S-Bahn sind aktuell:
Sehbehindert bzw. blind
Höreingeschränkt bzw. gehörlos
Mobilitätsbehindert bzw. auf einen Rollstuhl
angewiesen
Kognitiv eingeschränkt?
Antwort zu 3: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Auf Grundlage freiwilliger Angaben der Mitglieder
des Kundenbeirats ist uns bekannt, dass bei zwei Mitgliedern
eine Sehbehinderung vorliegt. Von einem weiteren
Mitglied ist uns eine körperliche Einschränkung aufgrund
einer Verletzung bekannt. Bei einem weiteren Mitglied
liegt eine Schwerbehinderung vor.“
Frage 4: Hält der Senat die jeweilige Repräsentanz der
Gruppen im Fahrgastbeirat für angemessen?
Antwort zu 4: Der Senat geht selbstverständlich davon
aus, dass die Fahrgastbeiräte paritätisch besetzt sind und
hält die jeweilige Repräsentanz der Gruppen im Fahrgastbeirat
für angemessen.
Berlin, den 22. März 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mrz. 2017)
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie hoch war die #Pünktlichkeit der #Linien
der #BVG im Jahr 2016 aufgeschlüsselt nach einzelnen UBahn-,
Metrotram-, Tram- und Buslinien?
Antwort zu 1: Im Rahmen der Berichterstattung der
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) an den Aufgabenträger
wird die Pünktlichkeit der einzelnen Verkehrsmittel
übermittelt. Die regelmäßigen Abfahrten an Haltestellen
der Straßenbahn, der U-Bahn und des Busses werden
hinsichtlich ihrer zeitlichen Lage in pünktliche und unpünktliche
Abfahrten unterteilt. Als pünktlich gilt eine
Abfahrt von einer Haltestelle, sofern sie maximal
90 Sekunden verfrüht oder maximal 210 Sekunden verspätet
ist. Als unpünktlich gilt eine Abfahrt, wenn keine
tatsächliche Fahrt im pünktlichen Toleranzbereich liegt
und wenn eine Fahrt zwischen 211 Sekunden Verspätung
und der Zeit bis zur nächsten im Fahrplan ausgewiesenen
Abfahrt (bei Takten bis einschließlich 10 Minuten) bzw.
10 Minuten Verspätung (bei Takten über 10 Minuten)
erfolgt. Alle anderen Fahrten gelten als unregelmäßig. Die
als pünktlich registrierten Abfahrten gemessen an allen
als pünktlich oder unpünktlich bewerteten Fahrten geben
die Pünktlichkeitsquote in Prozent an.
Für die Pünktlichkeit bei der U-Bahn, bei der Straßenbahn
und beim Bus ergaben sich gemäß Bericht der BVG
AöR für das Jahr 2016 folgende Anteile an pünktlichen
Abfahrten pro Linie (Angaben in Prozent):
Linien Jahr 2016
Linie U1 98,4%
Linie U2 98,7%
Linie U3 99,1%
Linie U4 99,8%
Linie U5 99,4%
Linie U6 98,5%
Linie U7 98,3%
Linie U8 99,0%
Linie U9 99,0%
Linie U55 99,9%
U-Bahn Gesamt 98,7%
Linien Jahr 2016
Linie M1 90,1%
Linie M2 96,5%
Linie M4 93,9%
Linie M5 91,6%
Linie M6 87,7%
Linie M8 91,0%
Linie M10 93,7%
Linie M13 88,9%
Linie M17 91,7%
Linie 12 87,4%
Linie 16 95,2%
Linie 18 94,5%
Linie 21 85,7%
Linie 27 90,9%
Linie 37 93,1%
Linie 50 90,6%
Linie 60 87,0%
Linie 61 92,7%
Linie 62 93,6%
Linie 63 93,6%
Linie 67 96,1%
Linie 68 93,4%
Straßenbahn Gesamt 91,4%
Linien Jahr 2016
Linie 100 83,3%
Linie 101 86,2%
Linie 104 80,9%
Linie 106 75,5%
Linie 107 86,1%
Linie 108 91,0%
Linie 109 84,7%
Linie 110 87,5%
Linie 112 88,3%
Linie 114 91,4%
Linie 115 92,1%
Linie 118 91,8%
Linie 120 79,5%
Linie 122 86,2%
Linie 123 88,3%
Linie 124 89,4%
Linie 125 88,1%
Linie 128 88,1%
Linie 130 92,9%
Linie 131 93,7%
Linie 133 94,0%
Linie 134 85,7%
Linie 135 88,9%
Linie 136 88,7%
Linie 137 88,4%
Linie 139 88,6%
Linie 140 79,4%
Linie 142 84,0%
Linie 147 80,0%
Linie 150 84,4%
Linie 154 91,9%
Linie 155 89,3%
Linie 156 85,7%
Linie 158 90,0%
Linie 160 94,8%
Linie 161 97,6%
Linie 162 88,1%
Linie 163 89,6%
Linie 164 87,2%
Linie 165 87,7%
Linie 166 88,8%
Linie 168 98,0%
Linie 169 91,8%
Linie 170 86,6%
Linie 171 83,9%
Linie 172 87,1%
Linie 175 93,3%
Linie 179 94,3%
Linie 181 86,7%
Linie 184 84,9%
Linie 186 89,4%
Linie 187 83,5%
Linie 188 89,2%
Linie 190 94,0%
Linie 191 95,8%
Linie 192 96,6%
Linie 194 85,8%
Linie 195 91,4%
Linie 197 85,5%
Linien Jahr 2016
Linie 200 77,7%
Linie 204 83,7%
Linie 218 89,9%
Linie 220 92,0%
Linie 221 83,9%
Linie 222 92,0%
Linie 234 93,9%
Linie 236 87,1%
Linie 237 90,3%
Linie 240 85,2%
Linie 245 84,9%
Linie 246 91,4%
Linie 247 86,8%
Linie 248 80,2%
Linie 249 87,1%
Linie 250 86,2%
Linie 255 83,2%
Linie 256 87,0%
Linie 259 91,0%
Linie 260 84,5%
Linie 263 96,2%
Linie 265 83,7%
Linie 269 92,5%
Linie 271 88,1%
Linie 275 97,9%
Linie 277 87,8%
Linie 282 85,8%
Linie 283 93,0%
Linie 284 89,1%
Linie 285 85,5%
Linie 291 91,8%
Linie 294 91,4%
Linie 296 92,9%
Linie 309 90,8%
Linie 310 89,2%
Linie 312 90,4%
Linie 316 96,5%
Linie 318 96,9%
Linie 320 97,6%
Linie 322 87,1%
Linie 324 98,4%
Linie 326 98,6%
Linie 327 86,3%
Linie 334 98,6%
Linie 337 82,0%
Linie 341 89,9%
Linie 347 90,3%
Linie 349 93,7%
Linie 350 95,7%
Linie 353 92,9%
Linie 363 97,3%
Linie 369 97,7%
Linie 370 91,2%
Linie 371 94,7%
Linie 372 93,8%
Linie 373 92,4%
Linie 377 92,7%
Linie 380 82,1%
Linie 390 81,3%
Linien Jahr 2016
Linie 395 96,6%
Linie 396 87,9%
Linie 398 88,6%
Linie 399 98,8%
Linie 893 75,1%
Linie TXL 83,0%
Linie X7 86,2%
Linie X9 88,4%
Linie X10 77,0%
Linie X11 86,0%
Linie X21 91,2%
Linie X33 84,1%
Linie X34 80,2%
Linie X49 71,1%
Linie X54 77,6%
Linie X69 90,2%
Linie X76 90,3%
Linie X83 89,4%
Linie M11 83,9%
Linie M19 89,3%
Linie M21 88,0%
Linie M27 83,2%
Linie M29 85,4%
Linie M32 90,5%
Linie M37 90,7%
Linie M41 86,2%
Linie M44 92,0%
Linie M45 88,3%
Linie M46 85,5%
Linie M48 76,3%
Linie M49 84,4%
Linie M76 88,3%
Linie M77 91,3%
Linie M82 88,3%
Linie M85 80,6%
Linie N1 89,4%
Linie N2 90,1%
Linie N3 92,3%
Linie N5 91,1%
Linie N6 91,0%
Linie N7 88,3%
Linie N8 80,7%
Linie N9 95,1%
Linie N10 96,0%
Linie N16 89,4%
Linie N20 97,8%
Linie N22 98,5%
Linie N23 98,5%
Linie N24 98,3%
Linie N25 95,6%
Linie N26 95,5%
Linie N30 99,1%
Linie N33 95,0%
Linie N34 97,6%
Linie N35 96,0%
Linie N39 96,3%
Linie N40 84,4%
Linie N42 91,4%
Linie N50 93,5%
Linien Jahr 2016
Linie N52 98,1%
Linie N53 94,9%
Linie N56 95,3%
Linie N58 95,5%
Linie N60 78,4%
Linie N61 94,3%
Linie N62 97,7%
Linie N65 81,2%
Linie N67 95,7%
Linie N68 63,7%
Linie N69 94,8%
Linie N70 92,0%
Linie N79 94,7%
Linie N81 96,3%
Linie N84 96,3%
Linie N88 95,6%
Linie N90 96,5%
Linie N91 93,1%
Linie N94 88,5%
Linie N95 90,8%
Linie N97 98,2%
Bus Gesamt 87,2%
Die Pünktlichkeitswerte der BVG haben sich in 2016
gegenüber dem Vorjahr bei allen Verkehrsmitteln (UBahn,
Straßenbahn und Bus) wieder verbessert.
Verkehrsmittel Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016
U-Bahn 98,9% 98,6% 98,7%
Straßenbahn 91,7% 91,1% 91,4%
Bus 87,1% 86,6% 87,2%
Frage 2: Wie viele ausgefallene Nutzkilometer gab es
bei der BVG im Jahr 2016 nach Linien und Monaten
aufgeschlüsselt?
Antwort zu 2: Die Zug- und Busausfälle bei der BVG
werden in Form von ausgefallenen Nutzkilometern erfasst.
Nutzkilometer entsprechen der Leistungsmenge der
Fahrten, die für Fahrgäste freigegeben sind, auf dem regulären
Linienweg. Nachfolgend werden die ausgefallenen
Nutzkilometer nach Linien und Monaten gemäß Bericht
der BVG AöR für den Zeitraum des Jahres 2016 dargestellt:
Bei der U-Bahn und vor allem bei der Straßenbahn
kam es zudem wieder zu einer Reduktion der ausgefallenen
Nutzkilometer, Beim Bus erhöhte sich der Wert deutlich.
Verkehrsmittel Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016
U-Bahn 149.388 182.069 169.092
Straßenbahn 217.322 720.606 360.961
Bus 284.193 334.117 516.812
Gesamt 650.903 1.236.792 1.046.865
Frage 3: Wie hoch waren im Jahr 2016 die Verspätungen
der S-Bahn in Minuten nach Monaten aufgeschlüsselt?
Antwort zu 3: Gemäß der von der #S-Bahn Berlin
GmbH an die Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg
GmbH (VBB) übergebenen Liefernachweise für die Monate
Januar 2016 bis Dezember 2016 kam es insgesamt zu
folgenden Verspätungsminuten:
Monat Verspätungs- Minuten*
Januar 2016 34.224
Februar 2016 18.745
März 2016 15.582
April 2016 19.084
Mai 2016 26.224
Juni 2016 25.273
Juli 2016 30.144
August 2016 20.423
September 2016 22.736
Oktober 2016 28.932
November 2016 41.559
Dezember 2016 22.428
Summe 305.354
* Länder Berlin und Brandenburg gesamt.
Frage 4: Wie viele Zugausfälle gab es bei der S-Bahn
Berlin im Jahr 2016, nach Monaten aufgeschlüsselt? Was
waren die Gründe?
Antwort zu 4: Gründe für Zugausfälle sind der Antwort
zur 6. Frage zu entnehmen. Gemäß der von der SBahn
Berlin GmbH an den VBB übergebenen Liefernachweis
für die Monate Januar 2016 bis Dezember 2016
kam es insgesamt zu folgenden störungsbedingten Ausfällen:
Monat Ausfälle **
Januar 2016 3.946
Februar 2016 2.561
März 2016 1.683
April 2016 1.922
Mai 2016 2.827
Juni 2016 2.716
Juli 2016 3.576
August 2016 2.727
September 2016 2.349
Oktober 2016 2.708
November 2016 4.401
Dezember 2016 2.354
Summe 33.770
** In die angegebenen Summenwerte geht jede vollständig
ausgefallene Zugfahrt mit dem Wert 1 ein. Nur teilweise
ausgefallene Zugfahrten werden entsprechend des prozentualen
Anteils des ausgefallenen Streckenabschnitts mit einem
Wert zwischen 0 und 1 berücksichtigt. Länder Berlin und
Brandenburg gesamt.
Frage 5: Wie viele ausgefallene Zugkilometer gab es
bei der S-Bahn Berlin im Jahr 2016 nach Monaten aufgeschlüsselt?
Antwort zu 5: Gemäß der von der S-Bahn Berlin
GmbH an den VBB übergebenen Liefernachweise für die
Monate Januar 2016 bis Dezember 2016 sind nachfolgend
die ausgefallenen Zugkilometer dargestellt. Die Werte
stellen eine Kumulation aus störungsbedingten und baubedingten
Ausfällen und Mehrleistungen dar. Darüber
hinaus wurden die für die Hauptverkehrszeit vorgesehene
Verstärkerzuggruppe der S1 (bis 20.07.2016) und die
zweite Verstärkerzuggruppe der S5 (ganzjährig) aufgrund
Fahrzeugmangel nicht eingesetzt.
Frage 6: Was sind die häufigsten Ursachen für Verspätungen
und Zugausfälle bei BVG und S-Bahn?
Antwort zu 6: Externe Ursachen für Unpünktlichkeit
sind insbesondere beim Bus und bei der Straßenbahn
Baustellen, Staus, Demonstrationen, Veranstaltungen,
blockierte Busspuren und nicht auf Vorrang geschaltete
Ampeln. Daneben sind eine wichtige Ursache der Fahrpersonalmangel
sowie ein erhöhter Krankenstand in den
Monaten November und Dezember 2016 (insbesondere
bei der Straßenbahn). Beim Bus und der U-Bahn führen
ein erhöhtes Schadenniveau vor allem bei den sogenannten
Altfahrzeugen zu längeren Werkstattaufenthalts- und
Ausfallzeiten und zu verkürzten Zügen bei der U-Bahn.
Der Großteil der Ausfall- und Verspätungsursachen
im S-Bahn-Verkehr im Jahr 2016 liegt bei der S-Bahn
Berlin GmbH selbst. Häufigste Ursachen in dieser Gruppe
waren Störungen an den Fahrzeugen und Personalprobleme.
Im Vergleich dazu weniger häufig sind die durch Dritte
verursachten Störungen. Hier dominieren Fremdeinwirkungen
wie z.B. Notarzteinsätze in Zügen oder auf
Bahnsteigen und polizeiliche Anordnungen von Gleissperrungen
zur Schadensverhütung, beispielsweise infolge
des Aufenthalts von Personen im Gleis, aber auch
polizeiliche Ermittlungen nach gefährlichen Ereignissen
oder Straftaten.
Die Störungsereignisse im Bereich der Netzinfrastruktur,
die durch die DB Netz AG verantwortet werden,
bilden die dritte, zahlenmäßig kleinste Gruppe, jedoch mit
gestiegenem Anteil im Jahr 2016 gegenüber den Vorjahren.
Die mit Abstand wichtigste Ursache sind hier die
Störungen der Leit- und Sicherungstechnik.
Frage 7: Welchen monetären Wert haben die nicht erbrachten
Leistungen? Zu welchen finanziellen Folgen
führte das gemäß des „Verkehrsvertrags zwischen dem
Land Berlin, dem Land Brandenburg und der S-Bahn
Berlin GmbH über die Bedienung der Strecken im SBahnverkehr
der Region Berlin/Brandenburg in den Jahren
2003 bis 2017 bzw. um wieviel wurde deshalb der
finanzielle Beitrag des Landes Berlin gekürzt?
Antwort zu 7: Der monetäre Wert der ausgefallenen
Leistungen bei der BVG betrug entsprechend der verkehrsvertraglichen
Ausgleichsparameter im Jahr 2016
rund 3,3 Mio. Euro.
Gemäß dem von der S-Bahn Berlin GmbH an den
VBB übergebenen Liefernachweis wurden im Land Berlin
im Zeitraum Januar 2016 bis Dezember 2016 ca. 1,63
Mio. Zugkm nicht erbracht. Der monetäre Wert dieser
nicht erbrachten Zugkm beträgt ca. 14,71 Mio. EUR.
Grundsätzlich ist jedoch zu beachten, dass Fahrten, die in
Folge höherer Gewalt i.S. des Haftpflichtgesetzes bzw.
durch Eingriffe oder Beeinträchtigungen durch Dritte
verspätet oder ausgefallen sind, nicht monetär bewerten
werden. Eine Zuscheidung diesbezüglich ist bei den oben
genannten Werten nicht vorgenommen worden. Entsprechend
den Regularien des Verkehrsvertrages erfolgt die
endgültige Feststellung des finanziellen Beitrages und
damit die Bemessung der tatsächlichen Höhe der Kürzungen
für das Jahr 2016 im Rahmen der Schlussabrechnung.
Bei Änderungen des Verkehrsangebots sowie Leistungsstörungen,
die zu einer erheblichen Verringerung
des tatsächlichen finanziellen Beitrags für das jeweilige
Kalenderjahr führen, werden die monatlichen Abschlagszahlungen
angepasst. Für den Zeitraum Januar 2016 bis
Dezember 2016 wurden die Abschlagszahlungen durch
das Land Berlin insgesamt um rund 5,11 Mio. EUR gekürzt.
Berlin, den 08. März 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Mrz. 2017)
#Testen, testen, testen. Die BVG erprobt viel – mit dem Ziel, auf #emissionsfreie#Busse umzusteigen. Doch vom Angebot ist das Unternehmen nicht immer überzeugt. Vor allem von deutschen Herstellern gebe es derzeit kaum Impulse beim #Elektro-Antrieb, sagte Bus-Chef Torsten Mareck jetzt dem Tagesspiegel.
Als Zwischenlösung setzt die BVG auf #Gas. Ein #Testbus von #Mercedes hat bereits seine Runden absolviert, weitere Fahrzeuge von #MAN, #Scania und #Solaris sollen folgen. Die Busse sind jeweils 14 Tage auf der Linie 140 (Tempelhof–Ostbahnhof) unterwegs. Mitentscheidend sei der Verbrauch im Vergleich zum Diesel mit der Euro-6-Norm. Beim Ausstoß sei der gasbetriebene Bus etwas besser, sagte Mareck. Aber er ist eben auch bis zu 30.000 Euro teurer.
Kurze Tankzeit gilt als wichtiges Kriterium
Sollte der Test zufriedenstellend ausfallen – als ein Kriterium zählt auch eine kurze Tankzeit – will die BVG nach Marecks Angaben eine Tankstelle auf einem Betriebshof bauen lassen und verpachten. Durch den Verkauf an Dritte soll sich der Gasbetrieb dann für die BVG auch wirtschaftlich rechnen. Für die Umwelt würde es sich auf jeden Fall lohnen, denn die BVG würde dann von der Gasag Biogas beziehen, das CO2-neutral auch aus Klärschlamm hergestellt werden kann.
Zuletzt waren es die #Mainzer, die der #BVG beim #Fahrermangel der #Straßenbahn aus der Patsche halfen. Jetzt kommen 15 #Rheinländer, die als #Busfahrer im #Ersatzverkehr aushelfen sollen, wenn Straßen- oder U-Bahnen unterbrochen sind. Für diese Leistungen wolle man nicht die eigenen Reserven einsetzen, sondern fremde Unternehmen, sagte BVG-Sprecherin Petra Reetz am Donnerstag. Ein Unternehmen aus der Nähe von Köln habe sich in einer Ausschreibung durchgesetzt.
Reetz widersprach Angaben der Gewerkschaft Verdi, der BVG fehlten Busfahrer, und wenn nicht gegengesteuert werde, drohe mittelfristig eine „Personalnot.“ Die Arbeitsbedingungen seien unattraktiv, teilte Gewerkschaftssekretär Jeremy Arndt mit. Nach Angaben von Reetz gibt es derzeit bei der BVG 2933 Fahrer. Davon würden 80 wegen Elternzeit oder Krankheit gegenwärtig nicht bezahlt; 431 arbeiteten in Teilzeit. Beim Tochterunternehmen Berlin Transport seien rund …
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten
kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat
daher die BVG AR (BVG) und S-Bahn GmbH (S-Bahn)
um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener
Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde.
Sie wird nachfolgend als Zitat gekennzeichnet wiedergegeben:
Frage 1: Wie viel internes und externes #Sicherheitspersonal
wurde im Jahr 2016 von der #BVG eingesetzt und
wie viele Sicherheitsmitarbeiter waren im Durchschnitt
pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit:
„In der Sicherheitsabteilung werden 270 Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter beschäftigt. Durch den externen
Dienstleister werden täglich durchschnittlich 100 Sicherheitskräfte
eingesetzt. Durchschnittlich werden ca. 200
interne und externe Sicherheitskräfte täglich in drei bis
vier Schichten eingesetzt.“
Frage 2: Wie viel internes und externes #Sicherheitspersonal
wurde im Jahr 2016 von der #S-Bahn Berlin
GmbH eingesetzt und wie viele Sicherheitsmitarbeiter
waren im Durchschnitt pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 2: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Im S-Bahn- und Regionalverkehr werden im Groß-
raum Berlin von der Deutschen Bahn über 500 Mitarbeiter
mit Sicherheitsaufgaben eingesetzt.
Bei der S-Bahn Berlin GmbH werden je Schicht zwischen
50 und 74 Sicherheitskräfte sichtbar eingesetzt.“
Frage 3: Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH die
Einstellung weiteren Sicherheitspersonals und wenn ja,
um wie viele Sicherheitskräfte handelt es sich und wie
sieht der konkrete Zeitplan für die Neueinstellungen aus?
Antwort zu 3: Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG plant im Laufe dieses Jahres für die Abteilung
Sicherheitsdienst Neueinstellungen in einer Größenordnung
von bis zu 36 Kräften.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit: „Hierzu befindet sich der
Aufgabenträger in Gesprächen mit der S-Bahn Berlin
GmbH.“
Frage 4: Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH den
verstärkten Einsatz von #Stationspersonal und wenn ja, um
wie viel Personal und um welche Bahnhöfe handelt es
sich und wie sieht der konkrete Zeitplan aus?
Antwort zu 4: Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Abteilung Fahrgastservice besetzt derzeit folgende
zehn U-Bahnhöfe als Servicebahnhöfe:
1. U Wittenbergplatz
2. U Kürfürstendamm
3. U Walter-Schreiber-Platz
4. U Gesundbrunnen
5. U Kochstraße
6. U Potsdamer Platz
7. U Rudow
8. U Friedrichstraße
9. U Brandenburger Tor
10. U Stadtmitte
Die U-Bahnhöfe werden zweischichtig in der Zeit von
6:00 Uhr bis 22:00 Uhr mit Personal besetzt. Täglich sind
insgesamt 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Serviceaufgaben
auf den genannten Bahnhöfen im Einsatz.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit: „Derzeit sind auf den SBahnhöfen
in Berlin 120 mobile Aufsichten eingesetzt,
deren Aufgabe in erster Linie die Kundeninformation ist.
Es ist keine Verstärkung dieses Stationspersonals vorge-
sehen. Zum Einsatz von zusätzlichem Servicepersonal
befindet sich der Aufgabenträger in Gesprächen mit der
S-Bahn Berlin GmbH.“
Frage 5: Wie viele U-Bahnhöfe, U-Bahnen, Busse und
Straßenbahnen sind aktuell mit #Überwachungskameras
ausgestattet, welche U-Bahnhöfe sind aktuell mit modernen
schwenk- und zoombaren #Kameras ausgestattet und
welche U-Bahnhöfe werden in welchem Zeitraum noch
damit ausgestattet und welche U-Bahnhöfe sind aktuell
mit einer #Live-Videoüberwachung analog dem Bhf Kottbusser
Tor ausgestattet und welche Bahnhöfe werden bis
wann mit Live-Überwachung ausgestattet?
Antwort zu 5: Die BVG teilt hierzu mit:
„Mit Stand Dezember 2016 sind derzeit 100% der UBahnhöfe,
100% der U-Bahnen, 85,9% der Tram und
96,8% der Busse mit Kameras ausgestattet.
Die BVG führt eine Videoaufzeichnung durch. Diese
werden nach 48 Stunden automatisch gelöscht, es sei
denn, die Polizei fordert zur Aufklärung von Straftaten
das Videomaterial an. In Notfällen besteht bei modernen
Anlagen die Möglichkeit, live auf die entsprechende Kamera
zu schalten und Unterstützung zu leisten, etwa wenn
ein Alarmknopf auf Bahnsteigen oder im Fahrzeug betä-
tigt wird.“
Frage 6: Welche S-Bahnhöfe sind aktuell jeweils im
Bahnhofsgebäude und/oder auf den Bahnsteigen mit
Überwachungskameras ausgestattet und welche SBahnhöfe
und/oder Bahnsteige welcher Bahnhöfe sollen
in welchem Zeitraum mit Überwachungskameras ausgestattet
werden?
Antwort zu 6: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die im Verantwortungsbereich der DB Station&Service
AG stehenden sogenannten „Mischbahnhöfe“
Ostbahnhof, Alexanderplatz, Friedrichstraße, Hauptbahnhof,
Zoologischer Garten, Spandau, Gesundbrunnen,
Potsdamer Platz und Südkreuz sind auf den Bahnsteigen
und im Gebäude mit Überwachungskameras ausgestattet.
Die Überwachungsschwerpunkte werden in Abstimmung
mit der Bundespolizei an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten
ausgerichtet und definiert, wobei vorrangig die
Zugangsbereiche mit ihren Treppen und Aufzügen sowie
die Verkehrsbereiche mit Tunneln und Bahnsteigen überwacht
werden. Die Aufzeichnung erfolgt durch die Bundespolizei,
die einzig hierauf Zugriff hat. Zusätzlich wurden
in 2014 die Stationen Hackescher Markt und die
Halle im Ostkreuz sowie in 2016 Friedrichshagen, Friedrichsfelde
Ost, Springpfuhl, Wittenau, Baumschulenweg,
Oranienburg, Karow, Bornholmer Straße, Zehlendorf mit
Videotechnik ausgestattet.
Auf weiteren Bahnhöfen kommen Kamerasysteme
zum Einsatz, die in erster Linie betriebliche Aufgaben
unterstützen, bspw. die Lage vor oder in Aufzügen aufzeichnen
etc. Dabei werden Videoanlagen genutzt, ohne
dass es sich dabei um spezifische Überwachungskameras
handelt.“
Frage 7: Trifft es zu, dass das Sichtfeld der Kameras
auf Bahnhöfen, die zur Zugabfertigung durch Lokführer
genutzt werden, ein begrenztes Sichtfeld von ca. zwei
Metern ab Bahn-Türen Richtung Bahnsteig haben?
Antwort zu 7: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Ja, die Kameras erfassen vordergründig die Zugflanke
und den gleisnahen Bereich des Bahnsteiges, um den
Fahrgastwechsel beobachten und nach Türschluss erkennen
zu können, dass keine Personen oder Gegenstände in
den Türen eingeklemmt sind.“
Frage 8: Trifft es zu, dass die Kameras zur Zugabfertigung,
die von der S-Bahn Berlin GmbH als Videoüberwachung
gefeiert wurden, nicht durchgehend aufzeichnen,
sondern sich erst dann einschalten, wenn ein Zug
einfährt und sich ausschalten, wenn ein Zug ausfährt?
Antwort zu 8: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Nein, die Videoanlagen zeichnen durchgehend 48
Stunden auf. Durch ein Ringspeicherverfahren wird das
Löschen der Daten nach 48 h gesichert, um den Anforderungen
des Landesrechts zum Datenschutz zu entsprechen.“
Frage 9:
Welche S-Bahnhöfe sind bereits mit entsprechenden
Kameras und Bildschirmen für die Zugabfertigung ausgestattet
und welche werden bis wann ausgestattet?
Antwort zu 9: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Vergleiche Antwort der S-Bahn Berlin GmbH zur
Frage 6.
Videokameras für die Zugabfertigung werden darüber
hinaus auf den Stationen Schönhauser Allee, Südkreuz
(Nord-Süd-Bahnsteig), Warschauer Straße und auf den
neu errichteten Bahnsteigen in Ostkreuz installiert.“
Frage 10: Wie viele S-Bahnen sind aktuell mit Videokameras
ausgestattet und hat die Geschäftsführung der SBahn
Berlin GmbH endlich ihre Einstellung dahingehend
geändert, dass Altfahrzeuge doch nachträglich mit Videokameras
ausgestattet werden?
Antwort zu 10: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Aktuell sind keine Fahrzeuge der S-Bahn Berlin
GmbH mit Videotechnik ausgestattet. Zur nachträglichen
Ausstattung der Baureihe 481/482 führt der Aufgabenträ-
ger derzeit Gespräche mit der S-Bahn Berlin GmbH.“
Frage 11: Wird die Deutsche Bahn AG als Mutterunternehmen
Mittel für die Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen
auf den S-Bahnhöfen und in den S-Bahnen
bereitstellen, wie hoch sind diese Mittel, welche Maß-
nahmen sollen damit bis wann umgesetzt werden und mit
welchem Eigenanteil wird sich die S-Bahn Berlin GmbH
daran beteiligen?
Antwort zu 11: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die kontinuierliche Verbesserung der implementierten
Sicherheitsmaßnahmen ist Gegenstand des regulären
Tagesgeschäfts.“
Frage 12: Wie viele Gewaltvorfälle auf U- und SBahnhöfen
und in U- und S-Bahnen gab es im Jahr 2016?
Antwort zu 12: Die BVG teilt hierzu mit:
„Diese Zahlen (PKS – Polizeiliche-Kriminalstatistik)
werden von der Polizei geführt und liegen der BVG für
das Jahr 2016 noch nicht vor.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik
(PKS) / Lagebild ÖPNV liegt für das Jahr
2016 bislang nicht vor.“
Berlin, den 03. März 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mrz. 2017)
Berlin – Die Vorderseite leuchtet im vertrauten Sonnengelb der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Doch der Bus, den das Landesunternehmen auf der Linie 140 erprobt, ist etwas Besonderes. Das zeigt der Buckel auf dem Dach – er enthält #Gastanks. Der #Citaro#NGT von #Mercedes fährt mit #Erdgas. Er ist der erste von mehreren #Testbussen mit so einem Antrieb, die zwischen dem Ostbahnhof sowie dem U- und S-Bahnhof Tempelhof unterwegs sind.
Die mehr als 1300 Busse der BVG bilden einen gewichtigen Teil des Berliner Verkehrs. Jahr für Jahr legen sie insgesamt rund 90 Millionen Kilometer zurück. Dabei wird viel Kraftstoff verbrannt. Immerhin: Ein Großteil hat ein Filtersystem, das den #Stickoxid-Ausstoß um bis zu 80 Prozent verringert. In diesem Jahr werden weitere 100 Doppelstockbusse ausgerüstet. Zudem plant die BVG den Kauf neuer Doppeldecker. Doch sie plant schon für die weitere Zukunft.
Volltanken mit Stromabnehmer
„2050 soll Berlin klimaneutral sein. Für die BVG heißt das, dass wir den Einsatz alternativer Technologien weiter vorantreiben werden“, sagte Chefin Sigrid Evelyn Nikutta. Wie berichtet beginnt 2017 die Erprobung eines Elektrobusses, der seine Batterie an Haltestellen mit Hilfe eines ausfahrbaren Stromabnehmers, Pantograph genannt, auflädt.
Fahrgäste der #U-Bahnlinien 5 bis 9 haben es am Dienstagmorgen gemerkt: Im
Berufsverkehr kam es zu mehreren Zugausfällen, zudem waren vereinzelt
verkürzte Züge unterwegs. Schuld daran waren Graffiti-Sprayer, die in den
Nächten zu Montag und Dienstag zum Teil #großflächig #mehrere #Züge #beschmiert
hatten.
„Unsere Kolleginnen und Kollegen sind im Dauereinsatz, um die Fahrzeuge so
schnell wie möglich wieder gereinigt in den Einsatz zu bringen“, sagte Nicole
Grummini, Bereichsleiterin U-Bahn der BVG. „Bei derart massiven Vorfällen
gelingt das aber nicht immer pünktlich zum Betriebsbeginn. Heute Morgen
fehlten uns deshalb 22 Wagen. In vielen Zügen war es entsprechend voll.
Leidtragende bei diesen Straftaten sind also nicht allein die Verkehrsbetriebe,
sondern leider vor allem unsere Fahrgäste.“
Erst in der Nacht zu Montag hatte die Polizei mehrere Männer am Bahnhof
Paracelsus-Bad (U8) vorläufig festgenommen. Sie stehen im Verdacht, einen
Zug auf einer Fläche von rund 100 Quadratmetern beschmiert zu haben. In
der Nacht zum heutigen Dienstag stellten im Auftrag der BVG tätige Sicherheitskräfte
am Bahnhof Hallesches Tor (U6) zwei Verdächtige, nachdem ein
Zug auf einer Fläche von rund 48 Quadratmetern besprüht worden war. Sie
wurden zur weiteren Ermittlung der Polizei übergeben.
Insgesamt sind die Schäden durch Vandalismus bei der BVG rückläufig. 2016
betrugen sie ca. 4 Millionen Euro, etwas weniger als im Jahr zuvor. Davon
verursachten Graffiti-Schmierereien wie 2015 Kosten von ca. 1 Million Euro.
Noch 2008 hatten sich die Vandalismusschäden bei der BVG auf insgesamt
9,7 Millionen Euro summiert, 4,9 Millionen davon durch Graffiti.
„Dass die Schäden sich insgesamt mehr als halbiert haben, ist natürlich erfreulich
und sicher auch ein Ergebnis unserer verstärkten Sicherheitsmaßnahmen“,
sagte Nicole Grummini. „Leider gibt es gerade bei der U-Bahn aber
immer wieder diese extremen Spitzen wie in den vergangenen Nächten. Wir
tun alles dafür, um auch bei Taten dieser Größenordnung die Auswirkungen
für unsere Fahrgäste so gering wie möglich zu halten.“
Im Rahmen eines vom Bund geförderten Projekts arbeiten Wissenschaftler an #Simulationsverfahren, um die #Rauchausbreitung bei #Bränden in #unterirdischen #Verkehrsanlagen am Computer vorherzusagen. Als Grundlage hierfür dienen
Experimente, bei denen mit feiner Messtechnik beispielhaft das Strömungsverhalten
in bestehenden Anlagen untersucht wird.
Die BVG unterstützt diese Forschung und ist in der Nacht von Mittwoch, den
25. Januar, auf Donnerstag, den 26. Januar 2017, erneut Gastgeberin für einen
solchen Versuch. Mit dem #U-Bahnhof #Osloer Straße stellt sie einen Kreuzungsbahnhof
mit komplexer Baustruktur zur Verfügung. Dort können die Forscher
besonders vielfältige Daten und Erkenntnisse sammeln. Diese lassen
sich anschließend auf Bahnhöfe deutschland- und weltweit übertragen.
Zwei per Computer gesteuerte Brenner auf dem Bahnsteig der Linie U8 erzeugen
rauch- und rückstandsfreie Hitze. Zur Messung der Luftströmung
kommt eine unsichtbare, geruchslose und gesundheitlich unbedenkliche Gasverbindung
zum Einsatz. Zusätzlich wird künstlicher Rauch freigesetzt.
Einschränkungen für die Fahrgäste bringt der Versuch nicht: Er findet in der
Betriebspause von ca. 1 bis ca. 3:30 Uhr statt. Im Vorfeld beginnt gegen 20
Uhr der Aufbau der Messsensorik im Bahnhof, ab ca. 22 Uhr bringen die Teilnehmer
des Tests die Ausrüstung auf den Bahnsteig. Spätestens um 6 Uhr ist
alles wieder in den Transportern verstaut.
Auch die Berliner Feuerwehr nimmt wieder mit einer Staffel als Brandwache
an dem Versuch teil. Zusätzlich nutzt sie dieses Mal die Gelegenheit für eine
Übung zur Brandbekämpfung und wird hierfür mit 14 Einsatzfahrzeugen und
rund 50 Einsatzkräften vor Ort sein.
Das Projekt „Optimierung der Rauchableitung und Personenführung in UBahnhöfen:
Experimente und Simulationen (ORPHEUS)“ wird vom Bundesministerium
für Bildung und Forschung finanziert. Beteiligt sind unter anderem
das Forschungszentrum Jülich, die Bundesanstalt für Materialforschung und –
prüfung (BAM), die IBIT GmbH, ROM Technik, das I.F.I. Institut für Industrieaerodynamik
GmbH und die Ruhr-Universität Bochum.
Berlin – Die erste Etappe des Milliardenprojekts ist geschafft, und die Verantwortlichen bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) machen einen zufriedenen Eindruck. Bis Montag konnten #Fahrzeughersteller, die an einer der größten #Ausschreibungen in der Geschichte des Landesunternehmens teilnehmen wollen, ihr Interesse bekunden. „Wir sind freudig überrascht“, teilt Sprecherin Petra Reetz nun mit.
„Das Interesse war überraschend groß“, berichtet sie. Es sei eine „große Menge“ an Reaktionen eingegangen. Verwunderlich ist das nicht: Nach jetzigem Stand will die BVG über zehn Jahre hinweg 1050 #U-Bahn-Wagen und 117 #Straßenbahnen kaufen. Damit nicht genug: Wer die Aufträge erhält, soll auch einige #Werkstattleistungen übernehmen und zudem 32 Jahre lang die #Ersatzteilversorgung sicherstellen.
Die Branche ist elektrisiert. „#Siemens plant, sich an der Ausschreibung zu beteiligen und hat fristgerecht Interesse bekundet“, sagt Siemens-Sprecherin Ellen Schramke. „Es handelt sich um eine der größten geplanten Ausschreibungen für Nahverkehrsfahrzeuge in Europa“ – sehr attraktiv. Ähnlich die Reaktion von Bombardier Transportation: „Bombardier möchte sich an beiden Ausschreibungen beteiligen“, teilt Sprecher Andreas Dienemann mit.
Sicherere Stellen bei Bombardier
Bei #Bombardier droht der Wegfall von Arbeitsplätzen – unter anderem in Hennigsdorf bei Berlin, in Görlitz und Bautzen. Könnte ein Großauftrag von der BVG Stellenstreichungen verhindern? „Ein Erfolg bei einer oder beiden Ausschreibungen hätte zweifelsohne positive Auswirkungen auf die nachhaltige Auslastung einzelner deutscher Standorte“, so Dienemann. „Dies umfasst Kapazitäten für Konstruktion, Fertigung und Wartung der Fahrzeuge.“
Auch #Stadler Pankow und #Alstom teilten mit, dass sie Interesse haben. „Diese Ausschreibung ist von einem besonderen Kaliber. Nicht nur wegen ihres großen Volumens und ihrer Bedeutung für den Nahverkehr, sondern auch, weil es hier um Berlin geht – das Schaufenster für Deutschland“, sagt Ben Möbius, Hauptgeschäftsführer des Verbands der Bahnindustrie in Deutschland (VDB).