Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree IV: Werden parlamentarische Anfragen wirklich immer vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet?, aus Senat

Frage 1 In den Antworten des Senats auf meine schriftliche Anfrage (Drucksache Nr. 18/27 389 Frage 6) wird angegeben, dass die #Wasserbehörde die frühzeitig und wiederholt auf Basis der Gutachten…

Schiffsverkehr: Steganlagen, aus Senat

…der Betrieb oder die wesentliche Veränderung von Anlagen in und an oberirdischen Gewässern bedarf der #wasserbehördlichen Genehmigung (#Wasserbehörde: SenMVKU, II D), bei #Sportbootsstegen sowie Anlagen in und an stehenden Gewässern…

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree III: Gibt es ein Kartell, das umweltfreundliche neue Anbieter von den Anlegestellen in Berlin fernhält?, aus Senat

#Wasserbehörde in diesem Kartellverfahren? Zu 2.: Der Senat nimmt über die Landeskartellbehörde die Aufgabe wahr, die Wettbewerbsvorschriften im Land Berlin durchzusetzen. Diese erhält zur Erfüllung ihrer Aufgabe von Unternehmen, Verbänden…

Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

www.berlin.de Fundstellen der Rechtsquellen in der Anlage 1. Frage 1: Welche Institution ist generell jeweils zuständig für #Uferbereiche der Berliner #Seen und #Flüsse sowie ausgewiesenen #Wasserstraßen? Frage 2: Nach welchen…

Schiffsverkehr: Steganlagen in Berlin – Rechtliche Grundlagen, Schwierigkeiten und konzeptionelle Lösungen, aus Senat

www.berlin.de Frage 1:   Welche Bedeutung bemisst der Senat den Steganlagen in Berlin für die private und gewerbliche Schifffahrt sowie den Wassersportvereinen bei?   Antwort zu 1:   Die Steganlagen…

zu Fuß mobil: Aktueller Stand Uferwanderweg am Osthafen, aus Senat

…der #Elsenbrücke sowie der #Bahnbrücke ab und erfordert damit einen erheblichen Abstimmungs- und #Genehmigungsaufwand u.a. mit dem Wasser- und 2 #Schifffahrtsamt des Bundes (#WSA) und der #Wasserbehörde des Landes Berlins….

Schiffsverkehr: Schiffsfriedhof am Maselakepark/Nordhafen: Was passiert mit den Schrottbooten?, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25650.pdf www.berlin.de Frage 1: Wie viele #Wasserfahrzeuge (#Schrottboote) liegen derzeit im #Nordhafen am #Maselakepark an? Antwort zu 1: Mit Stand 30.11.2020 lagen sechs Wasserfahrzeuge im Nordhafen still, von denen zwei…

Schiffsverkehr + Häfen: Wassertourismus in Berlin, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Bezogen auf #Spree, #Landwehrkanal, Berlin- Spandauer #Schifffahrtskanal, #Humboldthafen sowie #Urbanhafen: An welchen Stellen gibt…

zu Fuß mobil: Gesperrte Fußgängerbrücke über die Wuhle in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat

12.01.2023 Frage 1: Woran lag es, dass die #Brücke sich innerhalb von 2,5 Jahren in der #Beschaffenheit so verändert hat, dass nun eine #Sperrung vorliegt, obwohl das damalige Ergebnis der…

Schiffsverkehr + Häfen: Wann ist Berlins Luft sauber? (VI): Wann kommt die Landstromversorgung für Berlins Schiffe?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Emissionen werden pro Jahr in Berlin emittiert, weil die #Schiffe derzeit am…