Schlagwort: Vergabekammer

U-Bahn: Debatte um BVG-Auftrag Bekommt Berlin eine Einfach-U-Bahn? aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/debatte-um-bvg-auftrag-bekommt-berlin-eine-einfach-u-bahn–32558790

Die Entscheidung ist gefallen. #Stadler Pankow soll die neuen -Bahnen für Berlin bauen – bis zu 1 500 Wagen. So wurde es dem Vernehmen nach beim größten #Vergabeverfahren in der 90-jährigen Geschichte der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) entschieden. Aber noch ist nicht klar, ob es zu der #Auftragsvergabe kommt. Angeblich hat der Mitbewerber #Alstom bei der #Vergabekammer eine #Rüge eingereicht. In Branchenkreisen wird diskutiert, ob die BVG bei der #Ausschreibung die richtigen Schwerpunkte gesetzt hat. Im Vergleich zum Preis spielte die Technik eine zu kleine Rolle. Bekommt Berlin eine #Einfach-U-Bahn?

Noch halten die Beteiligten dicht. Noch ist top secret, wer den auf mehr als drei Milliarden Euro taxierten Auftrag des Landesunternehmens erhält. „Sorry, ich darf dazu gar nichts sagen“, wehrte die BVG-Sprecherin Petra Nelken am Freitag ab. „Zu laufenden Verfahren äußern wir uns nicht“, pflichtete Ellen #Schramke von #Siemens bei. Kein Wunder: Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, Vorsitzende des BVG-Aufsichtsrats, hat während der entscheidenden Sitzung des Gremiums Plaudertaschen mit ernsten strafrechtlichen Konsequenzen gedroht.

Doch die Schweigepflicht gilt nur noch kurze Zeit. Anfang kommender Woche darf dann endlich offiziell verkündet werden, wer die neuen -Bahnen liefern soll. Denn dann endet die Frist, innerhalb derer ein Bewerber das Ergebnis des Verfahrens bei der Vergabekammer …

U-Bahn: Berlin droht langwieriger Prozess um neue U-Bahnen Die BVG braucht 1500 neue U-Bahn-Wagen. Der Drei-Milliarden-Auftrag geht an Stadler. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/milliardenauftrag-der-bvg-berlin-droht-langwieriger-prozess-um-neue-u-bahnen/24352608.html

Die BVG braucht 1500 neue -Bahn-Wagen. Der Drei-Milliarden-Auftrag geht an Stadler. Doch #Siemens plant juristische Schritte dagegen.

HINWEIS vom 17. Mai 15:35 Uhr: Siemens wird keine Klage gegen die Vergabe einreichen. Unzufrieden ist das Unternehmen dennoch mit dem Verfahren. Ein Update zum Streit um die neuen Berliner U-Bahnen lesen Sie unter diesem Link.
Ein #Großauftrag, bei dem es um den Kauf von 1500 neuen U-Bahn-Wagen für Berlin geht, könnte zu einem langwierigen Rechtsstreit zwischen dem Siemens-Konzern und den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) führen. Der Aufsichtsrat des landeseigenen Unternehmens hatte Anfang Mai entschieden, wer den drei Milliarden Euro schweren Auftrag erhalten soll. Dem Tagesspiegel wurde jetzt inoffiziell bestätigt, dass die Wahl auf das in Pankow ansässige Unternehmen #Stadler fiel.

Einspruch in Vergabe möglich
Dagegen will der unterlegene Mitbewerber Siemens juristisch vorgehen. Bislang – Stand Freitag früh – ist bei der #Vergabekammer kein Einspruch von Siemens eingegangen. Dem Vernehmen nach ging bislang dort nur eine Rüge eines weiteren Bieters, nämlich #Alstom, ein. Über den Inhalt dieser Rüge wurde nichts bekannt. Eine Rüge ist bei Vergabeverfahren ein milderes Mittel als der Einspruch, sie fordert den Auftraggeber auf, das Verfahren …

U-Bahn: Einigung mit Siemens Berlin kann doch schnell neue U-Bahnen kaufen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/einigung-mit-siemens-berlin-kann-doch-schnell-neue-u-bahnen-kaufen/22767998.html

Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf nun doch neue -Bahnen kaufen. #Siemens zieht seine #Klage gegen den Plan der #BVG, Dutzende -Bahn-Wagen bei Konkurrent #Stadler zu kaufen, zurück.
Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf neue -Bahn-Züge kaufen. Die Gefahr, dass wegen Fahrzeugmangels Züge mit weniger Wagen fahren oder der Fahrplan eingeschränkt wird, ist zumindest vorläufig gebannt. Nach Tagesspiegel–Informationen zieht Siemens seine Klage gegen den Kauf von 80 Wagen beim Berliner Unternehmen Stadler zurück. Die Einigung sieht demnach vor, dass die BVG zunächst 56 Wagen kaufen darf; auf 80 darf sie die Zahl erhöhen, wenn sie weitere Fahrzeuge unplanmäßig wegen irreparabler Schäden aus dem Betrieb nehmen muss. Weder von der BVG noch von Siemens gab es dazu am Mittwoch Stellungnahmen.

Der jeweils amtierende Senat und die BVG hatten es in den #Supersparjahren unterlassen, neue Züge zu bestellen. Statt dessen sollten zum Teil uralte Fahrzeuge mit aufwändigen Arbeiten wieder für einen mehrjährigen Einsatz fit gemacht werden. Bei der 1979 gebauten Baureihe #F79 stellte sich aber während der Arbeiten, wie berichtet, heraus, dass entstandene Risse nicht mehr zu reparieren sind. Insgesamt waren 70 Wagen betroffen; mehrere sind schon abgestellt.

Um schnell an neue Züge zu kommen, wollte die BVG das nach EU-Recht erforderliche #Ausschreibungsverfahren umgehen und eine laufende Serie von Neubaufahrzeugen bei Stadler aufstocken – für weitere 120 Millionen Euro. Dagegen erhob Siemens Einspruch, unterlag bei der #Vergabekammer, die die „#Notlage“ der BVG ohne Einschränkungen anerkannt hatte, und zog vor Gericht. Ein #Gütetermin war gescheitert, die nächste Verhandlung ist für …

U-Bahn-Streit Siemens feiert Etappensieg – BVG darf vorerst keine Züge kaufen – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/u-bahn-streit-siemens-feiert-etappensieg—bvg-darf-vorerst-keine-zuege-kaufen-29827810

Berlin – Im Streit um den geplanten Kauf von 80 -Bahn-Wagen hat #Siemens einen ersten Erfolg errungen. Das #Kammergericht hat die aufschiebende Frist der Beschwerde, die der Technologiekonzern gegen eine Entscheidung der #Vergabekammer Berlin eingelegt hatte, auf unbestimmte Zeit verlängert. Das bedeutet, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) weiterhin keine U-Bahnen kaufen dürfen.

Der Streit dreht sich darum, dass die BVG die Züge ohne Ausschreibung bei #Stadler Pankow bestellen will. Den Verzicht auf ein Vergabeverfahren begründet das Landesunternehmen damit, dass dafür die Zeit fehle. Ursprünglich sollten weitere Züge der Baureihe F79 für die Zukunft fit gemacht werden. Doch es habe sich herausgestellt, dass die Serie umfangreiche Schäden aufweise. Ein Notkauf sei deshalb nötig, so die BVG.

Ein verschlepptes Problem

Siemens entgegnete, dass seit langem bekannt war, dass der Fahrzeugpark erneuert werden müsse. Für reguläre Vergabeverfahren wäre Zeit gewesen. Doch das Problem sei verschleppt worden. Wie berichtet, beantragte Siemens bei der Vergabekammer des Landes Berlin die Nachprüfung des geplanten …

U-Bahn: BVG vs. Siemens U-Bahn-Streit geht vor Gericht weiter – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/bvg-vs–siemens-u-bahn-streit-geht-vor-gericht-weiter-29734648

Der Streit um einen geplanten -Bahn-Kauf der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) spitzt sich zu. Der Technologiekonzern #Siemens teilte mit, dass er am Dienstagnachmittag Beschwerde beim #Kammergericht eingelegt hat. Damit erreicht der Konflikt eine Eskalationsstufe, auf die bei Streit um Auftragsvergaben selten zurückgegriffen wird.

Wie berichtet will die BVG bei der Firma Stadler für 111,7 Millionen Euro 80 U-Bahn-Wagen bestellen – ohne #Ausschreibung. Bisher hatte sich das Landesunternehmen damit beholfen, alte Züge zu sanieren. Doch bei der ab 1979 gelieferten Baureihe #F79 gehe dies kaum noch. Neue Bahnen müssten schnell her.
Die #Vergabekammer habe keine inhaltliche Entscheidung getroffen

Siemens entgegnet, dass für ein reguläres Vergabeverfahren genug Zeit sei, die Risse in der Baureihe F79 ließen sich reparieren. Um den Deal prüfen zu lassen, zog der Konzern vor die Vergabekammer. Sie gehört zum Bereich der Wirtschaftssenatorin und BVG-Aufsichtsrats-Chefin Ramona Pop (Grüne). Die Kammer wies den Antrag zurück.

„Die Vergabekammer hat keine inhaltliche Entscheidung getroffen, ob die beabsichtigte Direktvergabe an #Stadler rechtmäßig ist“, so eine Siemens-Sprecherin. „Die Entscheidung, den Nachprüfungsantrag als unzulässig zurückzuweisen, basiert allein auf …

U-Bahn: BVG Ungewöhnlicher U-Bahn-Kauf stößt auf Kritik – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/bvg-ungewoehnlicher-u-bahn-kauf-stoesst-auf-kritik–28951348?dmcid=nl_20171125_28951348

Um den #Fahrzeugmangel bei der -Bahn möglichst rasch zu lindern, gehen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) einen ungewöhnlichen Weg.

Sie wollen beim Berliner Hersteller #Stadler Pankow 80 Wagen bestellen – ohne europaweite Ausschreibung, wie sie normalerweise in solchen Fällen nötig ist. Doch ob die BVG das Ziel auf diesem Weg erreicht, ist ungewiss. Branchenkenner rechnen damit, dass gegen den Vertrag juristisch vorgegangen wird.

Nach Informationen der Berliner Zeitung bereitet sich #Siemens darauf vor, bei der #Vergabekammer, die bei der Senatswirtschaftsverwaltung angesiedelt ist, einen Antrag auf Nachprüfung zu stellen.

Das Schreiben müsste dort bis Anfang Dezember eingehen, damit die Frist gewahrt ist. Das Unternehmen wollte dazu nicht Stellung nahmen. „Wir äußern uns zu laufenden Verfahren grundsätzlich nicht“, sagte Sprecherin Ellen Schramke.
Zahlreiche Nachfragen

Im Umfeld der Branche stößt das Vorgehen der BVG ebenfalls auf Skepsis. „Eine Vergabe ohne Ausschreibung ist im Allgemeinen deutlich teurer als eine wettbewerbliche Ausschreibung mit mehreren …

Straßenverkehr: Autobahnbau mit Verzögerung, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/printarchiv/bezirke/article102536168/Autobahnbau-mit-Verzoegerung.html

Ein riesiger Damm wächst im #Nordwestzipfel von #Altglienicke auf den #Teltowkanal zu. Dahinter, nahe dem Hafen Rudow-Ost, spannt sich bereits eine neue #Brücke im Bogen über den #Teltowkanal, auf der die neue #Autobahn #A113 verlaufen wird. Doch das Ziel, die Trasse zur #Fußballweltmeisterschaft 2006 freizugeben, werde nicht erreicht, sagt Felix Grenz, Projektmanager bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

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